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Wenn man aus den EMRK austritt, nur weil einem ein Urteil nicht passt, dann könnte nach der gleichen Logik auch ein Kanton aus der Eidgenossenschaft austreten, wenn ihm ein Urteil des Bundesgerichts nicht gefällt.
Es ist in der Tat eine blödsinnige Idee, die es kaum verdient berücksichtigt zu werden. Da müsste man schon eine lange Reihe von Urteilen aufzeigen (auch solche welche die Schweiz nicht direkt betreffen), die klar machen müssen, dass es nicht nur opportunistisch mehr Nach- als auch Vorteile bringt, sondern auch ideologisch und rechtlich mit den Urteilen den Bach runter geht. Das wäre mir hingegen sehr neu.
Der EGMR-Entscheid ist gelebte Gewaltentrennung. Das Volch hat nicht immer das letzte Wort (gut so!).
Die richterliche Botschaft ist eindeutig und klar, der Entscheid war es auch. Das rechte Lager täubelet (auch im BR) nun auf Kleinkindniveau, denn dass die Schweiz zu wenig tue, passt nicht in ihre Erzählung.
Das fossil-nukleare Bollwerk ist (nicht nur in der Schweiz) politisch sehr wirkmächtig und finanziell potent. Da werden viele Ängste geschürt und Politiker bezahlt (eine subtile Form der Korruption?).
Deshalb erwarte ich, dass die progressiven, vorausschauenden Kräfte faktisch gezwungen sind, über Gerichte die eingegangenen staatliche Verpflichtungen (wie das Paris-Abkommen) durchzusetzen.
Und die grössten CO2-Emittenten (bspw. Öl-/Kohle-/Gasförderer, Stromproduzenten) werden wie die Zigarettenindustrie früher finanziell zur Rechenschaft gezogen. Das dauert aber noch etwas.
Aber Rösti hat schon gesagt, dass die Schweiz auf Kurs ist und das man nichts zu ändern braucht. Damit ist das Thema vom Tisch.
Das ist typisch für alle, die den Klimawandel leugnen. Zumindest den vom Menschengemachten Teil davon - nach dem Motto: Ist nicht vom Menschen verursacht, also muss ich selber nichts ändern.
Ich glaube nicht, dass er und seine Kollegen den Klimawandel wirklich leugnen. Das war Phase 1. Phase 2 war dann, dass es einen Klimawandel gibt, er aber nicht menschengemacht ist. In Phase 3 anerkennt man, dass er menschengemacht ist, es ist aber entweder zu spät oder spielt für uns keine Rolle, da die anderen ja schlimmer sind. Ich kann diese Argumentation der Phase 3 sogar teilweise nachvollziehen. Was ich nicht nachvollziehen kann ist, dass man die ökonomischen Vorteile der Abkehr von fossiler Energie, wie Energieunabhänigkeit, Inlandwertschöpfung, Förderung der technologischen Innovation, Verbesserung der Handelsbilanz, Attraktivität für Investitionen, ignoriert, die ganz unabhängig vom weltweiten Erfolg im Kampf gegen den Klimawandel eintreten würden. Die Schweiz handelt ganz klar gegen die eignen langfristigen Interessen.
Ich dachte immer in der Direkten Demokratie sein das Volk für die Energiestrategie verantwortlich und nicht Bundesräte.
Man muss sich das einfach einmal (bzw. immer einmal wieder) vor Augen führen:
mit den gegenwärtig 420 ppm CO2 in der Atmosphäre befinden wir uns bereits im dunkelorangen Bereich - vor diesem Hintergrund sind die Pariserziele alles andere als ambitiös - und wir erfüllen nicht einmal diese.
Unfassbar.
Ja, unbedingt! Und die Republik kann stolz sein, diesen sehr konzisen und wichtigen Beitrag als erstes Medium gebracht zu haben.
Ich bin ganz Ihrer Meinung.
Vielen Dank für diesen kurzen, klaren und korrekten Bericht. Es wird alles gesagt was es zu sagen gibt. Zudem wird der Gerischtsentscheid, heute in den Mittagsnachrichten von Radio DRS untermauert. Vielleicht sind wir ja, was die Massnahmen betrifft an einem Punkt angelangt der den Aufwachprozess in der Gesellschaft beschleunigt. Ich hoffe es ist so...
All diese politischen Meinungen spielen hier keine Rolle. Auch nicht die Mengenberechnungen pro Kopf, die Wirtschaftsdaten, die Wohlstandsverlustängste und die Behauptung von Herrn Rösti. Es sind einzig die wissenschaftlichen Messungen und Nachweise der Klimaforscher, die weltweit und von einer Mehrheit der Schweizer als Fakten akzeptiert sind. Und das heisst: das 1,5 Grad Ziel 2050 haben wir mit heute 1,52 Grad bereits nach 8 Jahren verpasst. "Wir" (die Schweiz) sind gegenwärtig auf dem höchsten Szenario (high emissions) SSP5-8.5, das Temperaturen von 6 Grad bis 2100 und bis 14,1 Grad 2300 prognostiziert. Wenn weiter "demokratisch" blockiert wird, ist für unsere Enkel der MSL 8 m höher, 13 Millionenstädte ersoffen, 50% fruchtbares Land zu Wüsten verdorrt und Milliarden Küstenbewohner in der Migration.
Das alles steht hinter dem Urteil, wobei die unverzichtbare Decarbonisierung, d.h. das Ende von 200 Jahren Kohlenstoffvergiftung des ganzen Planeten (Elimination der Fossil-Energie und aller Kunststoffe), sowie die Kreislaufwirtschaft (Ende der Rohstoffindusrie) bis 2050 noch gar nicht erwähnt sind. Und bei uns wird Kerosin und Diesel subventioniert. Absurd!
...und Fleisch auch.
Das Urteil könnte für die Grünen auch nach hinten losgehen, wenn sie nicht aufpassen. Da das Pariser Abkommen den absoluten CO2-Ausstoss eines Landes und nicht den Pro-Kopf-Ausstoss fixiert, ist es fast ausgeschlossen, dieses einzuhalten, solange die starke Einwanderung anhält. Pro Kopf hätten wir die Ziele des Abkommens nämlich erreicht und liegen nun deutlich unter dem Aussstoss von 1990. Es ist daher naheliegend, dass die SVP nun umso mehr auf die Begrenzung der Zuwanderung pocht. Juristisch gesehen hätte sie damit sogar recht, denn das Abkommen ist nun mal so formuliert wie es ist.
Ganz gleich, ob gesunken oder nicht. Die Schweiz ist bei den Pro-Kopf-Emissionen immer noch führend. Platz 18! Und ein Grossteil dieser Emissionen sind auf den Verkehr - auch den Flugverkehr mit 26% Treibhausgas-Equivalenten (gemäss Umverkehr) am Schweizer Gesamtvolumen - zurückzuführen. Wiederum ein Grossteil dieser Emissionen sind auf persönliches (Fehl-)Verhalten wie dicke Autos, mehrere Flugreisen pro Jahr, Konsum (importierte Emissionen) etc. zurückzuführen.
„2020 hatte Katar mit ca. 26 Tonnen pro Kopf den höchsten Pro-Kopf-Ausstoss weltweit, gefolgt von Singapur (ca. 24 Tonnen pro Kopf) und Brunei (ca. 23 Tonnen pro Kopf). Aber auch Länder wie die Vereinigten Staaten (ca. 15 Tonnen pro Kopf) oder Australien (ca. 14 Tonnen pro Kopf) verzeichnen trotz hohen Bevölkerungszahlen einen überdurchschnittlich hohen Pro-Kopf-Ausstoss von CO₂-Emissionen. Die Schweiz befand sich im Jahr 2020 mit rund 12 Tonnen CO₂-Emissionen pro Kopf hinter Staaten wie den USA oder Belgien auf Platz 18.“ Quelle MyClimate.ch
Ich weiss nicht, wie MyClimate rechnet, aber Wikipedia präsentiert ganz andere Zahlen. [1] Demnach liegt der Ausstoss der Schweiz bei 4 Tonnen pro Kopf und der weltweite Durchschnitt bei 4.8 Tonnen pro Kopf. Die Schweiz ist ein Land mit einem unterdurchschnittlichen CO2-Ausstoss.
[1] https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_countries_by_carbon_dioxide_emissions_per_capita
So ein Stuss! Klimaschock, sprich: 200 Jahre Carbon-Vergiftung des ganzen Planeten ist global und tödlich (Artensterben). Und Ursache ist Ihre geliebte neo-liberale Konkurrenzwirtschaft (die Wachstumsfalle), die "Wohlstand" mit Vernichtung von 800'000 Jahren Evolution (Biodiversität) "bezahlt". Die Pro Kopf- und Nationen-Rechnungen sind blosse Ablenkungsmanöver und die absurde Einwanderungstheorie ist reine Täter-Opfer-Umkehr. Migration ist eine FOLGE des vermeintlichen Wohlstands einer Minderheit und keine Ursache. Jedes Barrel Erdöl, jeder Kubik Erdgas, jede Tonne Kohle, die nicht im Boden bleibt, generiert zusätzliche Erwärmung und Microplastik (heute bei 1,52 Grad seit 1850) und bald (2100) werden Milliarden Küstenbewohner migrieren müssen. Siehe wissenschaftliche Erklärung weiter oben, oder (genauer)
https://www.ipcc.ch/assessment-report/ar6 >download TS.pdf , Technical Summary
Mich würde ein Beleg Ihrer Aussage interessieren, der aktuelle CO2-Ausstoss pro Kopf sei unter jenem von 1990 gefallen. Danke.
Google sagt mit Bezug auf die Weltbank, der CO2 Ausstoss der Schweiz sei 1990 bei 6.45 Tonnen pro Kopf gelegen und 2020 bei 4.04 Tonnen pro Kopf. [1]
Und wenn meine Oma Räder hätte, wäre sie ein Motorrad.
Man kann sehr einfach die Schuld den Ausländer*innen geben aber das ändert nix an der Tatsache das die nunmal hier sind und es versäumt wurde.
Seibst wenn wir also akzeptieren dass es 100% die Ausländer*innen sind, was ich natürlich nicht tue, haben wir Schweizer*innen es verkackt.
Die SVP liegt falsch, Herr M. Das Netto-Null Ziel , um die globale Erhitzung auf 2°C zu beschränken, gilt für alle Menschen auf der Welt. Man könnte natürlich alle Einwohner:innen aus der Schweiz vertreiben, dann emittiert die Landesfläche der Eidgenossenschaft kein CO2 mehr. Aber auf das Globale Klima hätte diese Völkerwanderung keinen positiven Einfluss, solange die Leute mit ihrem SUV auswandern.
Ist unsere Immigration denn so überraschend, dass wir sie nicht in unsere Strategie, unsere selbstgesetzten Ziele des Pariser Abkommens zu erreichen, hätten miteinbauen können?
Es ist doch naïv bei einer wachsenden Wirtschaft und Fachkräftemangel zu denken wir müssen uns auf pro-Kopf Zahlen konzentrieren.
Die SVP kann lange auf unpopuläre Lösungen pochen, hätten wir die Ziele doch vermutlich auch schon vor 15 Jahren erreicht wenn wir alle Nichtbürger und "Papierli-Schwyzer" 'remigriert' hätten.
Das mangelnde Verhalten der Schweiz wurde be-/verurteilt. Weil der Staat nun mal aus agierenden Einzelpersonen besteht, wäre es gut, dass jeder daraus seine Lehren zieht. Abwehrhaltung ist sicher nicht die Beste. Es gibt viel zu tun. Worauf sollen wir noch warten? Es geht vorwärts, heute schon, morgen und auch bei der nächsten Abstimmung....
Es wäre eine grosse Dummheit, wenn die Schweiz den EMRK aufkündigen würden.
Aus meiner Sicht verstösst die Schweiz betreffenden Menschenrechten in vielen anderen Punkten auch gegen Menschenrechte und vor allem gegen die Präambel der eigen Bundesverfassung.
Wir haben die uns jährlich zustehenden Ressourcen bereits im Mai aufgebraucht und klaufen (klauen und kaufen) der restlichen Welt die ihnen zustehenden Ressourcen.
Über 60% des von uns verursachten Treibhausgasausstosses verursachen wir inzwischen im Ausland.
Unsere Energieversorgungssicherheit ist vom Ausland abhängig, seit einigen Jahren auch beim Strom.
Es gelingt uns nicht politische Einigkeit hin zu bekommen über unseren Weg.
Ein krasses Beispiel ist der Mantelerlass. Gemäss Verfassungsrechtlern verstossen wir mit diesen Gesetzen sogar gegen die Verfassung und glauben wir kämen der Lösung einen Schritt näher. Doch auch bei den Gegnern des Mantelerlasses ist nicht zu erkennen, dass sie eine Strategie hätten wie sie die Probleme lösen wollen.
Ganz anders sieht es im Landkreis Mainz Bingen aus, einer Region von 230000 Einwohnern. Hier setzen wir auf die Umsetzung einer Energiezelle, einer regionalen, sicheren und bezahlbaren Energieversorgung. Der Umsetzung der Energiezellen haben alle Parteien des Landkreises zugestimmt.
Das Bundesland Rheinland-Pfalz unterstützt die Umsetzung der Blaupause Energiezelle mit 3.1 Millionen Euro. Der wesentliche Unterschied zur Schweiz ist, dass der Fokus auf der Regionalität, der Versorgungssicherheit und der regionalen Wertschöpfung liegt. Ein weiteres zentrales Element ist, dass wir primär auf Ressourcen Entschwendung setzen und nicht auf Bereitstellung von mehr und anderer Energie.
Klimaschutz ist ein positiver Kolateralschaden aber nicht der Fokus unser Strategie, die wie gesagt von allen Parteien unterstützt wird.
"Ein krasses Beispiel ist der Mantelerlass. Gemäss Verfassungsrechtlern verstossen wir mit diesen Gesetzen sogar gegen die Verfassung ..."
Können Sie das genauer erklären?
https://www.bnl-unp.ch/referendum
Dr. Alain Griffel hält sich sehr bewusst aus dem Abstimmungskampf heraus.
Gemäss unserer Verfassung ist es nicht zuässig in ein Gesetz zu schreiben, dass die Bereitstellung von Energie höhere Priorität hat als andere Interessen, wie zum Beispiel Naturschutz oder Landschaftsschutz.
Das Problem ist, dass die Schweiz kein Verfassungsgericht kennt.
Jetzt kann das Gesetz angenommen werden, aber auf dieser Gesetzesbassis durchsetzen können, dass Photovoltaik in den Alpen gebaut werden dürfen. Das Bundfesgericht müsste eine Interessenabwägung vornehmen. Nachdem letzte Woche Swissgrid meldete, dass wir schon im nächsten Sommer zuviel Photovoltaikstrom haben und weder die erforderlichen Leitungen noch die Speicher vorhanden sind, dürfte es vor Bundesgerecht kaum möglich sein Photovoltaikanlagen in den Alpen gebaut zu kommen. Voraussetzung ist jedoch, dass geklagt wird.
Selbstverständlich könnte man die Verfassung ändern.
"Klimaschutz ist ein positiver Kollateralschaden" ?? Was ist denn das für eine verunglückte Formulierung?
Eine Formulierung die uns geholfen hat, alle Parteien für die Energiezelle zu gewinnen, über 300 000 € vom Landkreis Mainz Bingen zu bekommen, 3.1 Millionen von Rheinland-Pfalz, Energie Cafe mit den Bürgern aufzubauen und das Interesse geweckt haben, dass es sich lohnt 12 Milliarden Euro in der Region zu investieren, dass wir nicht jährlich 1 Milliarde Euros ausgeben für den Zukauf von fossiler Energie.
Danke für diesen Gastbeitrag.
Ich habe mich über das Urteil des EGMR sehr gefreut und bin den Klimaseniorinnen äusserst dankbar.
Danke, für diesen aufschlussreichen Bericht
Verschmäht werden sie, die Klimaseniorinnen. Von allen. Was für eine Schande. Dabei haben sie es auf den Punkt gebracht. Mit viel Geduld und Ausdauer in diesem ( für die Schweiz und allen ablehnenden Instanzen) so wichtigem Anliegen. Sie haben den Nobelpreis verdient für Zivilcourage und Realität, die unsere ist und diese verteidigen.
Liebe Republik,
Zitat aus Artikel:
Wissenschaftlich ist die Lage klar: Global betrachtet sollten die CO2-Emissionen bis 2030 gegenüber 2010 etwa halbiert werden, damit die Erderwärmung mit einer Wahrscheinlichkeit von 50 Prozent auf 1,5 Grad Celsius begrenzt werden kann.
Ende Zitat.
Dass daraus nichts wird ist inzwischen bekannt. Wir können das Ziel 2.0°C (1.5 °C ist bereits unerreichbar) noch erreichen, allerdings nicht nur mit Emissionsreduktionen. Wir müssen zusätzlich Klimagase, insbesondere Methan, aus der Atmosphäre entfernen.
Das ist möglich, hierzu haben wir folgende Presseerklärung verfasst:
Gelöscht
Gerne stehe ich der Republik zur Verfügung, falls noch Fragen bestehen.
besten Gruss aus Kreuzlingen
Oswald
Guten Tag, O. P.. Besten Dank für den Input. Zu diesem Thema passt folgender Beitrag unserer Wissenschaftsredaktorin Cornelia Eisenach, der vor kurzem im Magazin erschienen ist: Und dann saugen wir es einfach ab
Ich bitte Sie jedoch, den Link zur Pressemitteilung Ihrer Firma zu entfernen, da dieser Hinweis gemäss unseren Richtlinien als Werbung zu werten ist. (Mehr dazu hier: Ist das Werbung?) Danke im Voraus und einen schönen Tag!
Lieber Herr Thalong,
ich kann in Ihren Richtlinien nicht erkennen, dass ein Link auf eine Presseerklärung, die sich mit der Klimakrise und ihrer Lösung beschäftigt, als Werbung anzusehen ist. Dass AMR eine Firma ist und kein Verein, dürfte eigentlich angesichts der Schwere dieser Krise keine Rolle spielen. Ihrer Bitte werde ich dennoch nachkommen.
Den Beitrag von Frau Eisenach kannte ich nicht, er ist nach flüchtiger Übersicht sehr gut, allerdings hatte sie offenbar von unserem Verfahren keine Kenntnis. Um so wichtiger scheint mir, dass die Republik über uns schreibt, ich haben das ja bereits mehrfach David Bauer und anderen vorgetragen. Wir müssen wirklich vorwärts machen.
mit freundlichem Gruss
O. P.
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