Plötzlich ist sie ganz still

Eine Warnung: Dieser Beitrag behandelt das Thema Suizidalität. Im Text werden Video­aufnahmen beschrieben, die das Geschehen zeigen. Anlauf­stellen finden Sie am Schluss des Beitrags.

Am 9. Juni 2018 wird Kowsika in einem Einkaufs­zentrum in Biel festgenommen, weil sie sich illegal in der Schweiz aufhält. Zwei Tage später – am Montag, 11. Juni, um 16.40 Uhr – kommt die Tamilin in Handschellen im Untersuchungs­gefängnis Waaghof in Basel an.

Im Protokoll des Gefängnisses ist dazu vermerkt: «Therapie: Valverde forte [ein pflanzliches Schlafmittel; Anm. der Red.]. Gewicht, 76,9 kg. Sprachlich schwierig, spricht nur ganz wenig Englisch.»

Wie schon im Regional­gefängnis Bern prüft auch im Gefängnis Waaghof niemand, ob Kowsika die Haft physisch und psychisch überhaupt zugemutet werden kann. Dies, obwohl sich ihr Zustand rapide verschlechtert.

Kowsika wird auf Station 10 versetzt, wo sie, und nicht nur sie, eine unruhige Nacht zubringt. Gemäss Nachtjournal meldet sich um 21 Uhr die Zellen­genossin bei einem Aufseher, weil Kowsika dauernd schreie und am Boden liege – sie rede wirres Zeug. Am Morgen heisst es dazu im Protokoll: «War gestern die ganze Nacht am Schreien und an die Türe poltern. Hat die ganze Station wach gehalten. Heute Vormittag wieder schreiend am Boden gelegen.»

An dieser Stelle ist es wichtig, anzumerken: Die Aufseher, die am Morgen entscheiden, wie mit Kowsika zu verfahren sei, sind andere als die, die sich später vor Gericht verantworten müssen. Ihre Schicht beginnt entweder erst am Mittag, sie sind anderswo eingeteilt oder noch in Ausbildung.

Obwohl mehrmals in Rapporten festgehalten wird, dass die Kommunikation mit Kowsika nicht möglich sei, verständigt keiner der an diesem Morgen und in der Nacht davor für sie zuständigen Aufseher den Dolmetscher­dienst, der 24 Stunden am Tag erreichbar wäre. Auch den medizinischen Dienst, der zu Bürozeiten erreichbar wäre, nimmt niemand in Anspruch, ebenso wenig die mobilen Ärzte, die die ganze Nacht, in der die Frau geschrien hat, zur Verfügung gestanden hätten.

Stattdessen wird Kowsika am 12. Juni um 8.40 Uhr in eine video­überwachte Sicherheits­zelle gebracht. In Isolationshaft.

Im Protokoll heisst es: «Ist in die Sicherheits­zelle gekommen. Hat dort weiter geschrien und gejammert. Wollte Temesta nicht nehmen, trotz mehrmaligem Angebot. Wirkte manchmal wie weggetreten, sobald aber mit ihr gesprochen wurde, war dies wie weggeblasen und sie war für diese Zeit sehr aufmerksam mit normalem Blick.»

Das Gefängnis Waaghof hat standardisierte, vorgedruckte Formulare, wenn jemand physisch oder psychisch dermassen in Not geraten ist, dass sie zur eigenen Sicherheit überwacht werden muss. Auf diesem Dokument geben die Aufseher Gründe an, warum jemand auf Station 14 kommt, in die Intensiv­überwachung. «Nur interner Gebrauch» steht auf dem Papier. Und handschriftlich zwei Dinge:

«Massive Ruhestörung». Und: «Medizinische Gründe».

Es gibt auf dem Formular zudem ein Kästchen, es ist nicht angekreuzt: «Zur sofortigen Kenntnis an Medizinische Dienste» steht da. Und gleich daneben ist hochoffiziell ein Emoji gedruckt: ein grinsendes Gesicht, das die Zunge rausstreckt.

Insgesamt sind auf dem Formular – «Nur interner Gebrauch» – fünf Emojis abgebildet. Alle grinsen.

Kowsika beruhigt sich auch in Isolations­haft nicht. Das zeigen die Aufnahmen der Überwachungs­kameras. Um 10.05 Uhr, nach anderthalb Stunden in der Sicherheits­zelle und zweieinhalb Stunden bevor sie sich mit dem Ärmel ihres Trainer­oberteils am Fenster zu erhängen versucht, zerreisst Kowsika ihre Decke und wirft sich den abgetrennten Streifen um den Hals.

Zwanzig Minuten später öffnet sich die Zellenklappe, und Kowsika wird aufgefordert, die Decke auszuhändigen. Sie erhält eine reissfeste Decke. Suizid­sichere Kleidung aber kriegt sie nicht. Niemand verständigt den medizinischen Dienst. Im Rapport ist der Vorfall als «Sach­beschädigung» vermerkt.

Die letzten drei Stunden, in denen Kowsika bei Bewusstsein ist, filmen mehrere Überwachungs­kameras. In diesen drei Stunden wälzt sie sich hin und her, rauft sich die Haare, schlägt mit beiden Händen auf die Brust, mit der Faust auf die Matratze, mit der Faust auf den Kopf, mit den Händen ins Gesicht. Sie wirft sich auf den Boden, tritt gegen die Wand, kniet vor dem Bett, poltert gegen die Tür, schlägt mit dem Kopf gegen die Wand. Stundenlang.

Das Video ist ohne Ton. Aber man hört fast, wie sie schreit, wie sie lauter wird und wieder leiser, bis sie irgendwann aufhört. Bis sie plötzlich ganz still ist.

Kowsika betätigt die Klingel, mit der die Sicherheits­zelle gesetzmässig ausgestattet ist, damit Insassinnen in Not um Hilfe rufen können, mehrmals. Niemand reagiert. Dreimal in drei Stunden kommen die Aufseher vorbei: einmal, um ihr die Decke wegzunehmen, einmal für einen Wortwechsel, einmal, um ihr das Essen hinzustellen.

«Das Erste, was mir durch den Kopf ging: Schauspielerei»

Gerichts­verhandlung in Basel, 24. August 2021, etwas mehr als drei Jahre nach Kowsikas Tod. Der Richter fragt einen der Gefängnis­aufseher, warum er der reglosen Insassin Wasser ins Gesicht spritzte, nachdem er und seine Kollegen sie vom Strang geschnitten hatten.

Er habe prüfen wollen, ob die Verletzung echt sei, antwortet der Aufseher. Einer der Kollegen habe dann festgestellt, dass sie Reflexe auf Wasser zeige. «Ein zuckender Muskel oder so», sagte er.

Der Aufseher: «Dann war das für mich klar, das sind Lebens­zeichen. Das Erste, was mir durch den Kopf ging: Schauspielerei.»

Gericht: «Das war Ihr erster Gedanke?»

Aufseher: «Ja.»

Leena Hässig hat viele Gefängnisse von innen gesehen. Die Psychologin hat mehr als 30 Jahre lang in verschiedenen Strafvollzugs­einrichtungen gearbeitet. Schwerpunkt: forensische Psychologie, Notfall­psychologie. Heute arbeitet sie mit jugendlichen Gewalt­tätern. Sie sagt, es komme vor, dass Gefängnis­insassen versuchten, mit allen Mitteln Aufmerksamkeit zu erregen, um Vorteile heraus­zuschlagen. «Ernst nehmen», sagt Hässig, «muss das die Aufsicht trotzdem.»

Gerade bei Inhaftierten, die zum ersten Mal in der Anstalt seien und die das Personal folglich nicht kennt, dürfe man auf keinen Fall von Schau­spielerei ausgehen. «Dafür fehlt jede klinische Erfahrungs­grundlage.»

Menschen in Haft wählen deutlich öfter den Suizid als der Rest der Bevölkerung. Vor allem in den ersten Tagen, in denen das Risiko einer psychotischen Episode am wahrscheinlichsten ist, ausgelöst durch einen Haftschock. Gemäss dem juristischen Fachmagazin «Plädoyer» ist die Suizidrate im Gefängnis gut achtmal so hoch wie in Freiheit. Im Waaghof haben zwischen 28. Januar 2015 und 2. Mai 2019 42 Insassinnen versucht, sich das Leben zu nehmen. Kowsika war in diesen gut vier Jahren die vierte, die in der Folge verstarb.

Hässig sagt, dass viele Insassinnen, die zum ersten Mal ins Gefängnis kommen, nicht an der Enge der Mauern zerbrechen, sondern an der Sprach­losigkeit. «Wenn eine Insassin den Kopf an die Wand schlägt, ist das immer ein Indiz auf ein tiefes Gefühl der Ausweglosigkeit», sagt Hässig. «Ein Gefühl, das sich durch die Sprach­barriere noch verstärkt.»

In einem Fall wie jenem von Kowsika müsse man alles tun, dass erstens diese Person nicht alleine sei. Und zweitens, dass sie entsprechende Hilfe erhalte.

Die Staats­anwaltschaft wirft den vier Aufsehern ein Fahrlässigkeits­delikt vor, keinen Vorsatz. Die Beschuldigten hätten also Kowsikas Tod weder gewollt noch in Kauf genommen, als sie untätig blieben.

Begründet wird dieser Entscheid unter anderem am Prozess. In den Befragungen durch Staats­anwaltschaft und auch vor Gericht hätten die Beschuldigten glaubwürdig darlegen können, dass sie davon ausgegangen seien, dass Kowsika den Suizid nur simuliere. Gestützt werden die Aussagen der vier Aufseher durch die Video­aufnahmen, die zeigen, wie sie reagieren, als sie nach 15 Minuten Untätigkeit Kowsika doch noch auf Lebens­zeichen überprüfen: Hektisch beginnt einer mit der Herzmassage, ein zweiter rennt raus, um nach der Rettungs­sanität zu schauen – plötzlich scheint der Ernst der Lage klar zu sein.

Nur: Warum gehen vier Aufseher 15 Minuten lang davon aus, dass eine Insassin, die sich in einer Sicherheits­zelle erhängt, nur simuliert?

Fragwürdige Instruktionen

Gefängnisse sind routinierte Institutionen. Das Unvorhersehbare wird mit Mustern antizipiert. Im Waaghof gibt es ein Sicherheits­konzept, das den Aufsehern «als Grundlage für weitere Entscheidungen im Ereignisfall dient». Suizid ist eines der Szenarien, die darin beschrieben werden. Das Risiko wird allerdings – entgegen jeder Statistik – als «gering» eingestuft.

An einer Stelle heisst es, «Selbst­gefährdung oder Selbst­verletzung» sei jederzeit möglich – als spontane Reaktion, Drohung, Plan, Verhaltens­muster, Verzweiflungstat, als erpresserischer Versuch oder als Mittel zum Zweck.

Das Sicherheits­konzept beschreibt Selbst­gefährdung also weitgehend so, wie die Aufseher Kowsikas Suizid­versuch interpretierten: als Schauspielerei.

An anderer Stelle wird das Konzept seltsam spezifisch. Demnach neigten manche Personen­gruppen besonders dazu, einen Suizid vorzutäuschen: «Dieses weitverbreitete (vielfach herkunfts­orientierte) Verhaltens­muster mit erpresserischem Charakter wird oft als Mittel zum Zweck angewandt.» Was mit «herkunfts­orientiert» gemeint ist, wird nicht ausgeführt.

Was ist das für ein System, das solche Handlungs­anweisungen erlässt? Und: War das Personal im Gefängnis Waaghof geschult, mit der Situation umzugehen, die zu Kowsikas Tod führte?

«Um im Notfall adäquat reagieren zu können, braucht es gut ausgebildetes Personal – und eine noch bessere Führung», sagt die Gefängnis­psychologin Hässig. Gerade im medizinischen Bereich sei die Schulung von Gefängnis­personal allerdings unbefriedigend. «Fachwissen über Trauma­psychologie ist wenig verbreitet.» Wenn keine Fachperson beigezogen werde, dann führten starre, typologische Handlungs­anweisungen zu Fehl­entscheidungen.

Im Gegensatz zu den vier Aufsehern musste sich die Gefängnis­leitung bislang nicht verantworten – weder vor Gericht noch innerhalb eines internen Disziplinar­verfahrens. Zwar hat gemäss Anwalt der Familie einer der Verteidiger der vier Aufseher eine Strafanzeige gegen die Gefängnis­leitung eingereicht, die Straf­untersuchung wurde jedoch mit Verweis auf das laufende Verfahren gegen die vier sistiert.

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter hat den Waaghof im September 2020 routinemässig begutachtet, zwei Jahre nach Kowsikas Tod. Laut Bericht erhielt die Kommission einen positiven Eindruck von der Gesundheits­versorgung im Waaghof. Ausser von der Spezial­abteilung, jener Abteilung, in der Kowsika untergebracht war.

Das Personal dort rotiere stets und sei «nicht spezifisch auf psychiatrische Vulnerabilität geschult». Ausserdem würden im Rahmen der Eintritts­befragungen kaum geschlechter­spezifische Fragen gestellt, hielt die Kommission fest. Sie empfiehlt, die Defizite zu verbessern. Aber im Sommer 2022 sorgt das Gefängnis Waaghof wieder für Schlagzeilen. Mehrere Insassen wenden sich an die «Basler Zeitung» und beklagen die Haft­bedingungen. Auch die Suizide sind Thema.

Tatsächlich waren 2021 fast die Hälfte aller Todesfälle in Schweizer Gefängnissen Suizide. Acht Menschen nahmen sich in Haft das Leben. Die meisten Suizide geschehen in Untersuchungs­gefängnissen wie dem Waaghof. Wie viele inhaftierte Menschen sich das Leben nehmen, weil sie ausgeschafft werden sollen, ist unklar. Das Bundesamt für Statistik erhebt diese Zahl nicht.

Für Alberto Achermann ist klar, dass die ausländer­rechtliche Administrativ­haft die schwierigste Haft ist, die es gibt. «Denn es handelt sich um eine hochvulnerable Gruppe von Inhaftierten», sagt der Professor für Migrations­recht an der Universität Bern und ehemalige Präsident der Antifolter­kommission.

Kowsika sollte abgeschoben werden. Aber befand sie sich überhaupt in ausländer­rechtlicher Administrativ­haft, als sie im Untersuchungs­gefängnis Waaghof war?

Die Akten in ihrem Fall liefern dazu höchst wider­sprüchliche Angaben.

Ein paar Hafttitel zu viel

In der Theorie sollte in der Schweiz niemand ohne Grund inhaftiert werden. Jede Haft erhält entsprechend einen Titel, der Auskunft darüber gibt, unter welchem Regime jemand festgehalten wird und welche Rechte der Inhaftierten zustehen. Und er macht die Dauer des schweren Grundrechts­eingriffs des Freiheits­entzugs für die Betroffenen absehbar.

Kowsika kommt während dreier Tage Haft auf die verblüffend hohe Zahl von fünf verschiedenen Hafttiteln:

1. Die Stadtpolizei Biel beschreibt die Verhaftung am 9. Juni 2018 im Rapport als «kurzfristige Festhaltung» gemäss Ausländergesetz.

2. Die Kantons­polizei Basel-Stadt hingegen, die Kowsika zwei Tage später im Untersuchungs­gefängnis Waaghof empfängt, schreibt von «vorläufiger Festnahme» gemäss Strafprozessrecht wegen «Wider­handlungen BG über Ausländer».

3. Am 12. Juni, drei Tage nach der Verhaftung, schreibt das Untersuchungs­gefängnis Waaghof unter Haftart: «Ausschaffungshaft» nach Ausländergesetz. Was heissen würde, Kowsika hätte direkt nach Sri Lanka abgeschoben werden müssen. Von «Ausschaffungshaft» schreibt auch die Kriminal­polizei kurz darauf in einer Mitteilung an das sri-lankische Konsulat.

4. Am 14. Juni, als Kowsika an den Folgen der Strangulation stirbt, schreibt die Staats­anwaltschaft Basel in einer Medien­mitteilung, Kowsika hätte im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Malta geschickt werden sollen – was einer «Dublin-Haft» gleichkommen würde. Von «Dublin-Haft» ist auch am Prozess gegen die vier Aufseher die Rede.

5. Und im Rapport zur Spital­überwachung von Kowsika schreibt die Basler Polizei unter Haftgrund: «Fremden­polizeiliche Massnahmen» und weist Kowsika gleichzeitig als in Untersuchungs­haft aus. Was bedeuten müsste, dass eine Staats­anwaltschaft gegen sie ermitteln würde wegen illegalen Aufenthalts.

Was stimmt? Respektive: Was stimmt nicht?

Um eine «vorläufige Festnahme», wie es die Kapo Basel angibt, kann es sich nicht gehandelt haben. Sie darf grundsätzlich nur 24 Stunden dauern. Dann muss die Person der Staats­anwaltschaft überwiesen werden. Aber weder die Berner noch die Basler Staats­anwaltschaft haben vor ihrem Tod je von Kowsika gehört.

Sicher ist deshalb auch, dass «Untersuchungs­haft» falsch ist. Wenn die Staats­anwaltschaften Kowsika nicht kennen, haben sie nie gegen sie ermittelt – folglich auch keine Untersuchungs­haft beantragen können.

Kowsika muss also zwangsläufig im Rahmen der ausländer­rechtlichen Administrativ­haft im Gefängnis gelandet sein. Und jetzt wird es erst richtig kompliziert.

Ausschaffungs­haft, Dublin-Haft, Durchsetzungs­haft (auch Beugehaft genannt), Vorbereitungs­haft, Empfangs­stellen­haft, kurzfristige Festhaltung – die Schweiz hat ein ausgeklügeltes, schier undurchschaubares System an ausländer­rechtlicher Administrativ­haft mit unter­schiedlichen Titeln, Bestimmungen, Abläufen und Rechten.

Dass Kowsika unter so vielen sich widersprechenden – und teils offensichtlich falschen – Titeln inhaftiert war, überrascht Migrations­experte Alberto Achermann nicht. Es deckt sich mit den Erfahrungen, die er bei Gefängnis­besuchen als einstiger Präsident der Antifolter­kommission gemacht hat. «Ich traf auf Situationen, wo niemand wusste, weshalb die Person überhaupt in Haft sass. Einmal hiess es Ausschaffungs­haft, dann Polizeihaft, dann strafprozessuale Haft wegen illegalen Aufenthalts.»

Achermann schüttelt den Kopf. «Wenn nicht einmal in den Akten klar ist, mit welcher Begründung Menschen eingesperrt werden, wie soll es dann für die betroffenen Personen nachvollziehbar sein?»

Ein Hausarrest hätte gereicht

Jedes Land des Schengen­raums kennt in der einen oder anderen Form die ausländer­rechtliche Haft. Wichtig ist: Menschen in ausländer­rechtlicher Haft sind keine Kriminellen – und werden auch keines Delikts bezichtigt. Sie sitzen nicht zur Strafe oder zu Ermittlungs­zwecken im Gefängnis, sondern einzig deshalb, damit die Behörden eine administrative Massnahme durchsetzen können, zum Beispiel eine Wegweisung.

Das muss sich auch in den Haftbedingungen widerspiegeln, wie internationale Abkommen unmissverständlich festhalten. «Eigentlich sollte die Haft wie ein Aufenthalt in einem einfachen Hotel gestaltet sein, mit möglichst wenig Einschränkungen», sagt Achermann. «Im Vorder­grund steht Betreuung, nicht Sicherheit.»

Diesen Personen in ausländer­rechtlicher Administrativ­haft sollten also mehr Freiheiten zustehen: mehr Möglichkeiten zur Freizeit­beschäftigung, Bewegung an der frischen Luft, Zugang zur Aussenwelt, etwa über ein Mobil­telefon. Ausserdem dürfen Menschen in Administrativ­haft nicht mit strafprozessualen Inhaftierten untergebracht werden, etwa im regulären Vollzug oder im Untersuchungs­gefängnis. Im besten Fall werden administrativ Inhaftierte in sogenannten Ausschaffungs­gefängnissen untergebracht. In Ausnahmefällen – und nur vorübergehend und nur für kurze Zeit – können sie in anderen Haft­anstalten untergebracht werden, müssen dort aber in einem räumlich klar separierten Gebäudeteil inhaftiert sein.

Im Sommer 2018, in dem Kowsika verhaftet wird, sieht die Sache jedoch ganz anders aus.

Bei einer Schengen-Evaluation stellt die zuständige EU-Kommission zu dieser Zeit fest, dass die Schweiz die seit 1995 geltenden Gesetze nur sehr ungenügend einhält. Die Schweiz wird angehalten, umgehend Verbesserungen einzuleiten: Sie soll das Trennungs­gebot strikter einhalten, mehr Haftplätze in speziellen Einrichtungen schaffen, besser ausgebildetes Personal einstellen, um der besonderen Verletzlichkeit der administrativ Inhaftierten gerecht zu werden.

Wäre Kowsika ein Mann gewesen, wäre sie nicht im Waaghof gelandet, sondern im Bässlergut, einem auf ausländer­rechtliche Administrativ­haft ausgerichteten Ausschaffungs­gefängnis. Doch obwohl in Administrativ­haft der Frauenanteil höher ist als in strafprozessualer Haft, verfügen die wenigsten Kantone über genügend Plätze für Frauen. Deshalb landen sie oft im falschen, zu harten Haftregime. Oder sie sind in Administrativ­haft die einzige Frau und enden wegen des Trennungs­gebots auf unbestimmte Zeit faktisch in der Einzelhaft – die aufgrund der schweren Folgen für die psychische Gesundheit der Betroffenen selbst als Disziplinar­massnahme höchst umstritten ist.

Kurz: Im Juni 2018 ist die rechtliche Situation in der Schweiz bezüglich der Administrativhaft­bedingungen unhaltbar. Und genau in dieser Situation findet sich Kowsika wieder.

Im Untersuchungs­gefängnis Waaghof wird sie nicht nur entgegen den Vorschriften mit strafprozessual Inhaftierten zusammengelegt, sondern auch im Regime der Untersuchungs­haft festgehalten, dem härtesten Haftregime also. Entgegen internationalen Abkommen und Schweizer Gesetz­gebung. Bar jeder Verhältnis­mässigkeit.

«Man hätte sie unter Hausarrest stellen, sie in der Nothilfe unterbringen oder mit einer Fussfessel versehen können», sagt Achermann. «Aber Alternativen zur Haft, die dem Prinzip der Verhältnis­mässigkeit entsprechen würden, werden oft gar nicht erst diskutiert.»

Unverhältnis­mässige Eingriffe in die persönliche Freiheit sind per se widerrechtlich. Doch war das das einzig Wider­rechtliche an Kowsikas Haft?

Sie hätte auf freiem Fuss sein müssen

War Kowsika im Sommer 2018 im Untersuchungs­gefängnis Waaghof also vielleicht in «Ausschaffungs­haft», wie es die Entlassungs­anzeige behauptet? Oder in «Dublin-Haft»?

Beide Hafttitel müssen zwingend vom zuständigen Migrationsamt angeordnet werden. Dieses muss der Betroffenen den Entscheid persönlich eröffnen und ihr rechtliches Gehör gewähren. Aber das Migrations­amt hat Kowsika nach ihrer Verhaftung nicht befragt. So steht es in der Medien­mitteilung der Staats­anwaltschaft zu ihrem Tod. Und das bestätigen auch die Akten des Migrations­amtes: Eine Haft­anordnung findet sich dort nicht.

Folglich ist die Stadtpolizei Biel die einzige Instanz, die Kowsikas Haft den richtigen Titel gab: «kurzfristige Festhaltung» nach Ausländer- und Integrations­gesetz.

Diese Haft dient erstens dazu, die Identität einer Person abzuklären, die keinen gültigen Aufenthalts­status hat. Und zweitens, eine Verfügung im Zusammen­hang mit ihrem Aufenthalts­status zu eröffnen. Sie darf maximal 72 Stunden dauern. Drei Tage also.

Kowsika aber wird am 9. Juni festgenommen, um 12.22 Uhr in einem Einkaufs­zentrum in Biel. Drei Tage und 12 Minuten später, um 12.34 Uhr, erhängt sie sich in ihrer Sicherheits­zelle im Untersuchungs­gefängnis Waaghof in Basel. Das bedeutet: Als Kowsika versucht, sich das Leben zu nehmen, hatte der Staat keine rechtliche Grundlage, sie festzuhalten. Kowsika hätte seit knapp einer Viertel­stunde auf freiem Fuss sein müssen.

Das wirft bittere Fragen auf: Wäre Kowsika noch am Leben, hätte bezüglich ihres Hafttitels nicht so ein Chaos geherrscht? Hätte Kowsikas Mutter ihre Tochter noch, wenn die verantwortlichen Beamten von Gefängnis, Migrations­amt und Polizei gewissenhaft und mit der gebotenen Sorgfalt gearbeitet hätten?

Es war kein Bilanzsuizid, sondern ein Affektsuizid, ausgelöst durch die Haft, sagt der vorsitzende Richter im Spätsommer 2021, als er das Urteil gegen die vier Aufseher verliest, die Kowsika eine Viertelstunde lang nicht geholfen haben.

Hat der Richter recht, dann war Kowsikas unrechtmässige Haft für ihren Tod verantwortlich.

Und das wirft weitere Fragen auf: Wer ist dafür verantwortlich, dass Kowsika zum Zeitpunkt ihres Suizid­versuchs in einer Isolations­zelle war statt aller­spätestens seit einer Viertel­stunde in Freiheit? Haben zuständige Beamte möglicherweise gar billigend in Kauf genommen, dass Kowsika länger als gesetzlich erlaubt in Haft gehalten wird?

Wenn ja, handelt es sich, rechtlich ausgedrückt, um eine Freiheits­beraubung gemäss Artikel 183 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs. Eine Freiheits­beraubung durch Staats­beamte. Eine Freiheits­beraubung mit tödlichem Ausgang.

Eins ist sicher: Verantworten musste sich bislang niemand dafür. Das Offizial­delikt der Freiheits­beraubung wurde noch nicht einmal untersucht.

Noch am selben Tag, an dem sich Kowsika in ihrer Zelle erhängt, beginnt die Kantons­polizei Basel-Stadt zu ermitteln. Im Rapport schreibt sie: «Der betroffenen Person wurde gestern mitgeteilt, dass sie ausgeschafft wird, seither schrie sie herum und machte Lärm.»

Nur: Das stimmt nicht.

Kowsika wurde während ihrer Zeit nie mitgeteilt, dass sie ausgeschafft werde. Weder vom Migrations­amt noch vom Gefängnis­personal, das sich nach eigenen Angaben nicht mit ihr verständigen konnte – und überdies auch nicht dazu befugt gewesen wäre.

Wie kommt der Polizei­beamte also dazu, das in den Rapport zu schreiben? Warum fällt den Strafverfolgungs­experten der Polizei und der Staats­anwaltschaft nicht schon damals auf, was Jahre später drei Journalistinnen bemerken: dass Kowsika zum Zeitpunkt ihres Suizid­versuchs illegal im Gefängnis Waaghof festgehalten wurde?

Zumindest einer Basler Behörde muss das aufgefallen sein.

Am 12. Juni um 15 Uhr, zwei Stunden nachdem Kowsika komatös auf die Intensiv­station des Universitäts­spitals gebracht wurde und fast drei Stunden nachdem sie aus der Haft hätte entlassen werden müssen, setzt die Haftleitstelle der Kantons­polizei Basel-Stadt eine Entlassungs­anzeige auf: «Folgende Person ist unverzüglich aus dem Gefängnis zu entlassen»: Kowsika.

Veranlasst wird die Entlassung von einem Mitarbeiter des Basler Migrationsamts.

Wir wollten vom Migrationsamt wissen, mit welcher rechtlichen Begründung Kowsika nicht in der gesetzlich vorgesehenen Frist das rechtliche Gehör gewährt wurde. Und erhielten keine Antwort, da das zuständige Departement davon ausgeht, dass die von uns gestellten Fragen auch vor Gericht eine Rolle spielen werden, und man als Behörde nicht vorgreifen wolle.

Von der Staats­anwaltschaft wollten wir wissen, ob sie die Recht­mässigkeit von Kowsikas Haft zum Zeitpunkt ihres Suizid­versuchs untersucht habe. Und erhielten die Antwort, dass Fragen zur Rechtmässigkeit der Haft dem Migrationsamt gestellt werden sollten, über das die Staats­anwaltschaft keine Aufsichts­funktion habe. Ausserdem: «Die Rechtmässigkeit einer ausländer­rechtlich angeordneten Haft können Betroffene oder ihre Rechts­vertretungen gerichtlich überprüfen lassen.»

Von der Kantonspolizei wollten wir wissen, wie ihr Ermittler dazu kommt, in seinem Rapport offensichtlich falsche Angaben zu machen, wenn er schreibt, man habe Kowsika mitgeteilt, sie werde ausgeschafft. Eine Antwort haben wir mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht bekommen. Nur so viel: «Selbst­verständlich unterstützt die Kantons­polizei die Strafverfolgungs­behörde bei den Ermittlungen und ist interessiert an einer Aufklärung der Todes­umstände.»

Kein Einzelfall

Vier Aufseher werden sich demnächst im Berufungs­verfahren erneut vor Gericht verantworten müssen, weil sie einer sterbenden Frau in ihrer Obhut eine Viertelstunde lang keine Hilfe geleistet haben.

Das ist richtig so. Nur: Ist das genug?

Haben alle anderen Behörden und Staats­angestellten, mit denen Kowsika in den letzten Tagen ihres Lebens in Berührung kam, ihre Rechte gewahrt? Nach Treu und Glauben gehandelt? Die Gesetze befolgt?

Oder wurden nicht an zu vielen Stellen in Kowsikas Fall Fehler gemacht, als dass man die Umstände ihres Todes ausschliesslich auf individuelles Versagen zurück­führen könnte?

«Was dieser Fall illustriert, ist eine institutionalisierte Haltung der Gleich­gültigkeit. Eine Gleich­gültigkeit gegenüber inhaftierten Menschen allgemein», sagt Anwalt Philip Stolkin, der Kowsikas Mutter und Schwester vertritt. «Vor allem aber gegenüber Menschen, die inhaftiert werden, weil wir ihnen als Schweiz das Recht, zu bleiben, absprechen – Menschen, die nichts verbrochen haben. Es ist struktureller Rassismus, der Kowsika getötet hat.»

«Kowsika ist ein Extremfall. Aber kein Einzelfall», sagt Moreno Casasola von der Freiplatz­aktion Basel. «Was ihr widerfahren ist – die unzureichende Information, das fehlende Überbrücken der Sprach­barriere, das mangelnde Verantwortungs­gefühl staatlicher Institutionen gegenüber Menschen, die aufgrund der geltenden Gesetze in die Illegalität gedrängt werden –, das hat System.»

«Das ist eine Erfahrung, die man macht, dass es oft einen traurigen Einzelfall braucht, damit sich etwas ändert», sagt Migrationsrechts­experte Alberto Achermann.

Seit 2018 haben sich ein paar Dinge geändert.

Das Gefängnis Waaghof hat neue Weisungen heraus­gegeben, in denen Suizidalität unter Insassinnen anders gewichtet wird. Das Wort «herkunfts­orientiert» als Begründung für erpresserische Täuschungen in Haft ist aus dem Reglement verschwunden. Dazu kommen klarere Abläufe und Anweisungen für Notfall­situationen und eine bessere Schulung des Personals.

Das Bundesgericht hat im Jahr 2020 ein Urteil gefällt, das das seit 17 Jahren geltende Trennungs­gebot noch einmal klar implementiert. Seit 2021 werden im Untersuchungs­gefängnis Waaghof deshalb keine weiblichen Personen in Administrativ­haft mehr untergebracht. Mit einer Ausnahme: der kurzfristigen Festhaltung. Wir wollten vom Gefängnis Waaghof wissen, wie das Trennungs­gebot umgesetzt wird. Und erhielten vom zuständigen Departement keine Antwort. Nur dass es umgesetzt werde. Zumindest seit 2021.

«Selbst wenn das zutreffen sollte – bei unserer Arbeit in anderen Kantonen stellen wir immer wieder fest, dass Menschen in Administrativ­haft im falschen Haftregime und unter falschen Voraus­setzungen inhaftiert werden», sagt Elena Liechti, Juristin bei der Rechts­beratungs­stelle Asylex. Vor kurzem hat eine ihrer Klientinnen den Suizid gewählt, nachdem sie aus der Schweiz abgeschoben worden war. Ein weiterer Tod, der in der Schweiz in keiner Statistik auftaucht.

«Die ausländer­rechtliche Administrativ­haft ist nach wie vor darauf ausgerichtet, den Willen der Menschen, sich hier eine Existenz aufzubauen, zu brechen. Und es ist uns als Staat schlicht egal, wie und ob diese Menschen den Bruch überleben», sagt Liechti.

Eine ganze Liste von Fehlern

Selbstbewusst war Kowsika. Voller Leben. So beschreiben sie ihre Mutter und ihre Schwester. Unerschrocken und mutig. Eine Kämpferin, die nicht nur für sich selbst Verantwortung übernahm, sondern auch für die Menschen um sich herum.

Aber unter genügend Druck geben auch die breitesten Schultern nach. Der Druck kann viele Formen annehmen. In diesem Fall ist es eine ganze Liste.

Eine internationale Migrations­politik, die als gescheitert gilt und doch Bestand hat. Polizistinnen und Aufseher, die keine Dolmetscherinnen beiziehen, um die Personen in ihrer Obhut über ihre Rechte aufzuklären. Das Trauma eines ganzen Volkes, der tamilischen Bevölkerung, das bis heute nicht anerkannt wird. Ein Gefängnis, das fragwürdige Anleitungen an seine Mitarbeiter verteilt. Gefängnisse, die die psychologische Betreuung ihrer Insassinnen als vernachlässigbar erachten. Gefängnisse, in denen niemand genau weiss, weshalb jemand eingesperrt ist. Kantons­polizisten, die ohne rechtliche Grundlage Hafttitel aussprechen. Ein Staat, der sich über Jahre nicht an die Minimal­standards bindender Abkommen hält. Ein kantonales Migrationsamt, das rechts­staatliche Prinzipien missachtet wie das rechtliche Gehör fristgerecht zu gewähren.

All diese Stränge laufen am 12. Juni 2018 zusammen und drehen sich zu einem Strick, an dem sich eine 29-jährige Tamilin in einer Sicherheits­zelle in einem Schweizer Gefängnis erhängt.

Ihr Name war Kowsika.