Binswanger

Ein Handbuch für Demokratie

Es fehlt heute nicht an Gründen, die globale politische Entwicklung pessimistisch zu betrachten. Man kann das aber auch anders sehen.

Von Daniel Binswanger, 04.06.2022

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Manchmal treffen Bücher, die von drohenden Gefahren sprechen, so frontal den Nerv der Zeit, dass ihre eigene Lancierung zunächst verunmöglicht wird. Ein tragisches Beispiel ist Michel Houellebecqs Roman «Unterwerfung», der in durch­schaubar provokativer Absicht die Vision eines zur islamistischen Theokratie gewordenen Frank­reichs entwirft – und genau am Tag des Terror­anschlages auf «Charlie Hebdo» heraus­kam. Houellebecq sagte Lesungen und Medien­auftritte fast gezwungener­massen ab. So sehr seine finstere Prophetie bestätigt zu werden schien, für eine Buch­premiere war es der falsche Moment.

Zu Zeiten des Russland-Ukraine-Krieges ist es nun ein politischer Essay, der am 1. April erschien und in den Medien nur sehr spärlich diskutiert worden ist: «Das grosse Experiment» von Yascha Mounk. Es ist nicht so, dass das Werk den russischen Neo-Imperialismus zum Thema hätte. Im Gegenteil: Es handelt von der Zukunft der Demo­kratie. Aber insofern als der Publizist und Dozent an der Harvard University die These entwickelt, dass dem demokratischen, liberalen Verfassungs­staat trotz aller Bedrohungen die Zukunft gehört; insofern er das Ideal der Demokratie nicht nur affirmiert, sondern sich auch hinsichtlich ihrer intakten Kraft und Durchsetzungs­fähigkeit kämpferisch und optimistisch zeigt, kann «Das grosse Experiment» als Buch der Stunde gelten. Gerade weil für seine Lancierung nun alles andere als ein idealer Moment war.

Was Mounk mit seinem neuen Opus liefert, ist eine Art pragmatisches Hand­buch für eine demokratische Zukunft. Es ist kein komplexes, akademisches Werk der avancierten Demokratie­theorie, wie es Mounk andernorts vorgelegt hat. Es ist auch nicht primär eine Kritik der Fehl­entwicklungen und Bedrohungen, denen liberale Verfassungs­staaten heute ausgesetzt sind – ihres «Zerfalls», wie Mounk es in einem Essay von 2018 formulierte. In «Das grosse Experiment» tut er beinahe das Gegen­teil: Er versucht die Bedingungen zu analysieren, unter denen eine inklusive, liberale Demokratie auch in Zukunft prosperieren kann.

Seine Zuversicht versteht sich alles andere als von selbst. Luzide erscheint sie dennoch.

Mounk versucht ein paar Eck­pfeiler einzuschlagen, ein paar Grundsatz­fragen zu klären, etwas Über­sicht zu schaffen. Wer sich von der Gewalt und der Wirrnis dieser Kriegs­zeiten gelegentlich überwältigt fühlt, der sollte dieses Buch lesen. Es liefert eine pragmatische Antwort darauf, wofür es sich zu kämpfen lohnt. Und weshalb der liberale Verfassungs­staat trotz allem gar nicht so schlechte Karten hat, diesen Kampf zu gewinnen.

Das Kernthema von «Das grosse Experiment» verrät bereits der Unter­titel: «Wie Diversität die Demo­kratie bedroht und bereichert». Das ist gemäss Mounk die grosse Heraus­forderung unserer Zeit, der Grund, weshalb sich an so vielen Orten des Globus das Gefühl einer Krise der Demo­kratie einstellt, weshalb die Demo­kratie momentan eher auf dem Rückzug und der Autoritarismus auf dem Vormarsch ist.

Die «diverse Demokratie», wie Mounk es nennt, das heisst der demokratische Staat, der gleich­berechtigte multi­ethnische, konfessionelle Gruppen und sexuelle Orientierungen umfasst, ist ein relativ neues Phänomen. Er stellt die Gesellschaft vor spezifische, neue Heraus­forderungen. Aber die diverse Demokratie bietet auch neue Chancen. Und hat sich insgesamt trotz aller Schwierig­keiten viel besser entwickelt, als wir es häufig wahrhaben wollen.

Historisch betrachtet, so Mounk, bleibt die diverse Demo­kratie bis heute ein Experiment. Typischer­weise konstituierten sich frühe demokratische Gemein­wesen wie etwa das antike Athen oder die italienischen Stadt­staaten als homogene In-Groups, die kaum ethnische oder religiöse Diversität kannten. Die Vereinigten Staaten, als älteste moderne Demokratie, waren zwar immer ein ethnisch und konfessionell diverses Einwanderungs­land, was aber einher­ging mit Sklaverei und extremen Formen von Diskriminierung. Erst in den Sechziger­jahren des 20. Jahrhunderts hat die Bürgerrechts­bewegung begonnen, mit dem Ideal einer multi­ethnischen Demokratie im vollen Sinne ernst zu machen.

Gleichzeitig begannen die europäischen Staaten, sich definitiv in Einwanderungs­länder zu verwandeln, sodass ihr bis dahin stark auf demografischer und kultureller Homo­genität beruhendes Selbst­verständnis zunehmend obsolet wurde. Heute sind alle westlichen Staaten de facto zu «diversen Demokratien» geworden – auch wenn sie dieser Tatsache nur ungenügend gerecht werden. Das bleibt nicht ohne massive politische Folgen. Es funktioniert insgesamt aber dennoch besser, als es häufig den Anschein hat.

Grundsätzlich stellt Diversität für die Demokratie eine Heraus­forderung dar. Historisch betrachtet waren es Imperien, die Vielvölker­staaten bildeten. Wenn die breite Bevölkerung an politischen Entscheidungen gar nicht erst beteiligt ist, führt die Diversität der verschiedenen Bevölkerungs­gruppen auch nicht zu politischen Problemen.

Für Demokratien hingegen wird es zur Heraus­forderung, wenn die gesellschaftlichen Konflikt­linien entlang identitäts­politischer Abgrenzungen verlaufen. Es drohen dann drei Fehl­entwicklungen, die Mounk anhand von vielen konkreten Beispielen erläutert: Anarchie, Dominanz oder Fragmentierung.

Anarchie droht da, wo ethnische, tribale oder konfessionelle Konflikte schlicht zu einem failed state führen, wie Mounk etwa am Beispiel von Afghanistan darlegt. Momentan ist das Land unter der Gewalt­herrschaft der Taliban geeint, aber es dürfte schon bald wieder in tribale und konfessionelle Faktionen zerfallen.

Dominanz ist die Funktions­störung, die in stärkerer oder milderer Form alle demokratischen Staaten dieser Welt betrifft: Die Mehrheits­gesellschaft diskriminiert Minder­heiten, denen eine abweichende Identität zugeschrieben wird oder die die Anerkennung einer abweichenden Identität aktiv einklagen. Demokratien beruhen auf dem Mehrheits­prinzip, und deshalb ist die Diskriminierung von Minder­heiten durch die Mehrheit eine ständige, system­immanente Gefahr. Sie wird dann ganz besonders akut, wenn identitäts­politische Mehrheits­verhältnisse sich umdrehen könnten, die Mehrheit – ob begründet oder unbegründet – sich also davon bedroht sieht, zur neuen Minder­heit zu werden. In allen liberalen Demokratien unterliegen Minderheiten­rechte deshalb einem besonderen Schutz – was natürlich aber nicht verhindert, dass Diskriminierungen das tägliche Zusammen­leben in mehr oder minder starkem Mass beeinträchtigen können.

Schliesslich gibt es auch die Gefahr der Fragmentierung. Dieses Phänomen wurde phasenweise als demokratie­politisches Ideal betrachtet, besteht ihr Grund­gedanke doch darin, die institutionelle Macht nicht nur auf das Mehrheits­prinzip zu gründen, sondern alle relevanten Minder­heiten permanent daran zu beteiligen. In einigen Ländern funktioniert das ausgezeichnet, etwa in den Nieder­landen, in Österreich und natürlich in der Schweiz.

Der niederländische Politologe Arend Lijphart entwickelte in den 1960er-Jahren eine allgemeine Theorie dieser «Konkordanz­demokratie», die insbesondere zur Blau­pause werden sollte für ehemalige Kolonien, die zu unabhängigen Staaten wurden. Als Vorzeige­modell galt der Libanon, wo die Macht zwischen Schiiten, Sunniten und Christen «konkordanz­demokratisch» geteilt wurde. Doch dann versank das Land in einem langen, blutigen Bürgerkrieg. Es sollte sich zeigen, dass «Konkordanz­demokratie» nur da funktioniert, wo die Macht­fragmentierung durch sehr starke Kohäsions­faktoren kompensiert wird.

Wie muss die Demokratie diesen systemischen Fehl­entwicklungen entgegen­treten? Mounk betrachtet den «philosophischen Liberalismus» als Grund­voraussetzung der diversen Demokratie: «Die Regierung (…) verfügt nicht über die moralische Autorität, den Menschen zu sagen, was sie denken, wen oder was sie anbeten oder wie sie ihr Privat­leben gestalten sollen.» Er verteidigt den philosophischen Liberalismus insbesondere gegenüber den Theorien des Kommunitarismus. Minderheiten­rechte müssen geschützt werden. Aber die Grund­verpflichtung des Staates liegt immer im Schutz der Rechte seiner Bürgerinnen und nicht im Schutz der Gemein­schaften, denen sie angehören.

Letztlich muss dieser «philosophische Liberalismus» durch einen Grund­sockel universalistischer Werte getragen werden. Und wie werden universalistische Werte zu einer gelebten Praxis? Hier hält Mounk ein überraschendes – und nuancenreiches – Plädoyer für den «Kultur­patriotismus».

Bei aller Diversität ist eine wenigstens in manchen Aspekten geteilte Alltags­kultur die Klammer, die die Bewohnerinnen eines Landes miteinander verbinden kann. «Ich bin zu der Überzeugung gekommen», sagt Mounk, «dass Kultur­patriotismus ein wichtiger und weithin unterschätzter Bestand­teil der Liebe zu einem Land ist. Diverse Demokratien, die darauf angewiesen sind, dass ihre Bürger ein echtes Gefühl von Solidarität empfinden, sollten ihn – ohne ihn von oben zu verordnen oder als Mittel des Ausschlusses zu missbrauchen – unumwunden willkommen heissen.»

Dass wir bei allen Differenzen mit unseren Mitbürgerinnen sehr viele Dinge teilen, ist die Grundlage der diversen Demokratie. Die Besonder­heiten von Gruppen­identitäten anzuerkennen, ernst zu nehmen und zu schützen, ist enorm wichtig, sagt Mounk, aber man darf diese Gruppen­identitäten nicht «essenzialisieren», zu unverhandelbaren Zugehörigkeits- und Ausschluss­merkmalen machen.

Kultur ist auch deshalb ein Integrations­faktor, weil sie wandelbar ist und sich auch ständig wandelt. Weil sie offen ist für alle Abschattungen, Übergänge, Hybridisierung. Wenn man heutige «Deutsche» nach ihrem Lieblings­essen befragt, rangieren Döner und Spaghetti sehr weit oben. Damit ist die kulturelle Identität der Bundes­republik bestimmt nicht erschöpfend beschrieben. Es widerlegt auch nicht die Tatsache, dass kulturelle Traditionen immer wieder missbraucht werden, um Minder­heiten auszuschliessen. Aber, so Mounk, es zeigt dennoch, dass kulturelle Appropriationen sich ganz von selber ständig voll­ziehen. Und dass wir das bejahen sollten.

Ein zentrales Anliegen von Mounks Analyse ist der Nachweis, dass sämtliche Demokratien zwar nach wie vor Diversitäts­defizite haben, dass die Fortschritte aber dennoch beachtlich sind. Die politischen Erfolge des Rechts­populismus lassen immer wieder die Frage aufkommen, ob das Integrations­potenzial moderner Gesellschaften nicht an eine Grenze stösst und ob künftig nicht mit Rück­schritten zu rechnen ist.

Mounk zeigt insbesondere für die USA, dass bezüglich Einkommens­niveau und Bildungs­chancen die Unterschiede zwischen weissen Amerikanerinnen und People of Color zwar immer noch markant sind, sich aber sehr stark reduzieren. Hinzu kommt, dass «Mischehen» immer häufiger werden, die Durch­lässigkeit zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppen also zunimmt. In der amerikanischen Politik wird die identitäts­politische Polarisierung zunehmend wichtiger. Das muss aber nicht unumkehrbar sein. Es entspricht nicht der gesamt­gesellschaftlichen Entwicklung.

Wir leben heute in ethnisch, konfessionell, kulturell und gender­politisch diversen Gesellschaften. Wenn unsere Demokratien tatsächlich davon überfordert sein sollten, werden autoritäre Modelle sich durchsetzen. Auch dafür ist Putins Aggressions­krieg ein unzwei­deutiger Reminder.

Ein nüchterner Blick auf die gesell­schaftliche Entwicklung zeigt die Schwierig­keiten, aber auch die Erfolge der diversen Demokratie. Das grosse Experiment kann weitergehen. Es gibt Anlass zur Hoffnung, dass es gelingt.

Illustration: Alex Solman

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