Jury spricht Mörder von George Floyd schuldig, die deutschen Kanzlerkandidatinnen stehen fest und ein Machtkampf im Fussball-Business
Woche 16/2021 – das Nachrichtenbriefing und die Corona-Lage aus der Republik-Redaktion.
Von Reto Aschwanden, Ronja Beck, Daniel Graf, Marie-José Kolly, Marguerite Meyer und Cinzia Venafro, 23.04.2021
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Schuldig: Der Tod von George Floyd war Mord
Darum geht es: Der ehemalige Polizist Derek Chauvin ist von den Geschworenen in Minneapolis in allen drei Anklagepunkten (Mord zweiten Grades ohne Vorsatz, Mord dritten Grades und Totschlag zweiten Grades) schuldig gesprochen worden.
Warum das wichtig ist: Der Mord an George Floyd erschütterte die USA und löste weltweit Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt aus. Der Prozess fand deshalb in einer angespannten Atmosphäre statt, für den Fall eines Freispruchs war mit neuen Ausschreitungen gerechnet worden. Das klare Urteil wird weitherum mit Erleichterung aufgenommen. Allerdings fokussierte die Anklage stark auf den Einzelfall: Es ging nur um die Tat von Derek Chauvin. Mehrere Polizisten sagten vor Gericht aus, dessen Vorgehen bei der Verhaftung von Floyd stünde im Widerspruch zur üblichen Polizeiarbeit. Strukturelle Probleme im polizeilichen Umgang mit Schwarzen wurden im Prozess bewusst nicht thematisiert.
Was als Nächstes geschieht: Das Strafmass wird erst in einigen Wochen verkündet, doch drohen Chauvin viele Jahre Gefängnis. US-Präsident Joe Biden will den Kampf gegen strukturellen Rassismus und Polizeigewalt verstärken und ruft den Kongress auf, eine bereits formulierte Polizeireform zu verabschieden. Ähnliche Reformvorhaben laufen bereits in mehreren Bundesstaaten. Am Mittwoch kündigte das Justizministerium eine Untersuchung an zur Frage, ob die Polizei von Minneapolis bei ihrer Arbeit generell exzessiv Gewalt anwendet.
Deutschland: Grüne und Union haben Kanzlerkandidatinnen bestimmt
Darum geht es: Annalena Baerbock wird als Kanzlerkandidatin der deutschen Grünen in die Bundestagswahl im September gehen. Das verkündete sie gemeinsam mit ihrem Co-Vorsitzenden Robert Habeck am Montag. Auch bei den Christdemokraten ist die Entscheidung um die Kanzlerkandidatur gefallen – für Armin Laschet. Der CDU-Parteivorsitzende hatte sich zuvor einen wochenlangen Showdown mit Markus Söder von der bayrischen Schwesterpartei CSU geliefert.
Warum das wichtig ist: Deutschland steht vor einer historischen Bundestagswahl: Nach 16 Jahren tritt Angela Merkel (CDU) nicht mehr an. Nachdem die SPD schon im letzten Jahr Olaf Scholz als ihren Kanzlerkandidaten bestimmt hatte, waren diese Woche die Union und die Grünen dran. Während die grüne Doppelspitze Baerbock/Habeck einvernehmlich und nach aussen geräuschlos über die erste Kandidatur der Partei fürs Kanzleramt überhaupt entschied, stellte der öffentlich ausgetragene Machtkampf zwischen Laschet und Söder die Union vor eine Zerreissprobe. Selbst führende CDU-Politiker hatten für Söder von der CSU plädiert, der deutlich höhere Beliebtheitswerte hat als Laschet. Am Ende entschied der CDU-Bundesvorstand in der Nacht zum Dienstag dennoch mit klarer Mehrheit für Laschet. Die jüngste Wahlumfrage bei der Bevölkerung zeigt eindrücklich, dass die Grünen als Sieger aus dieser Woche der Personalentscheidungen hervorgehen: Während CDU/CSU markante Einbussen erleiden, legen sie noch einmal deutlich zu und sind derzeit mit 28 Prozent die stärkste Kraft. Stand jetzt scheint eine grüne Bundeskanzlerin möglich.
Was als Nächstes geschieht: Für Laschet bleibt es ungemütlich: Laut einer Spiegel-Umfrage halten ihn nicht nur zwei Drittel der Deutschen für den falschen Kandidaten, sondern auch 77 Prozent der Union-Anhängerinnen. Nächster Markstein im deutschen Superwahljahr 2021: die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Anfang Juni. Sie dürften ein weiterer Stimmungstest für Bundestagswahl und Kanzlerfrage werden: Alle drei Parteien, die sich Hoffnungen aufs Kanzleramt machen, sitzen in Sachsen-Anhalt gemeinsam in der Regierung.
Nawalny: Hungerstreik im Spital und Proteste im ganzen Land
Darum geht es: Alexei Nawalny ist seit drei Wochen im Hungerstreik. Der in einem Straflager inhaftierte russische Oppositionspolitiker befindet sich derzeit im Gefängnisspital in Wladimir. Dort erhalte er jedoch laut seiner Anwältin «keine medizinische Hilfe», er sei «sehr schwach, kann kaum sitzen und sprechen». Die Gefängnisbehörde deklariert seinen Gesundheitszustand als «zufriedenstellend», während seine Ärzte aus der Distanz vor einem Herzinfarkt warnen. Sie fordern eine Verlegung in ein ziviles Spital. Nawalny meldete sich derweil auf Instagram und berichtet mit sarkastischem Unterton, er sehe aus wie ein Skelett, mit dem man Kinder erschrecken wolle, die ihren Haferbrei nicht essen. Nun fordern in ganz Russland Zehntausende seine Freilassung. Während Präsident Putin seine jährliche Rede an die Nation hielt, formierten sich am Mittwoch Protestierende in Moskau und über 80 weiteren Städten. Dabei wurden rund 2000 Menschen verhaftet, wie ein russischsprachiges Bürgerrechtsportal auflistet. Allein bei der Demonstration in Sankt Petersburg hat die Polizei 350 Protestierende festgenommen, unter anderem wurden zwei enge Mitarbeiterinnen von Nawalny inhaftiert.
Warum das wichtig ist: Der Fall Nawalny beschäftigt die internationale Diplomatie schon lange. Nach einem Giftanschlag, der dem russischen Geheimdienst zugeschrieben wird, wurde er in der Berliner Charité behandelt. Nawalny kehrte nach seiner Genesung trotz Warnungen nach Russland zurück, wo er vor Gericht gestellt und in ein Straflager gebracht wurde. Uno-Menschenrechtsexperten fordern Russland auf, Nawalny für dringende Behandlungen ausreisen zu lassen. Und auch die Schweiz äussert sich sehr besorgt über den Zustand Nawalnys und fordert dessen Freilassung.
Was als Nächstes geschieht: Die Staatsanwaltschaft in Moskau ermittelt gegen Nawalnys Stiftung zur Bekämpfung der Korruption: Kommenden Montag dürfte ein Gericht die Organisation als extremistisch einstufen. Kommt es dazu, wäre nur schon die Durchführung eines Protestabends wie diese Woche im ganzen Land ein krimineller Akt.
Tschad: Nach dem Tod des Präsidenten übernimmt das Militär
Darum geht es: Der tschadische Präsident Idriss Déby Itno ist tot. Er kam bei einem Frontbesuch von Regierungstruppen, die gegen Rebellen kämpfen, ums Leben. Über die genauen Umstände wird spekuliert. Déby regierte den Tschad seit über 30 Jahren und war erst vor zwei Wochen bei umstrittenen Wahlen für eine weitere Amtszeit bestätigt worden.
Warum das wichtig ist: Der Tschad verfügt über grosse Ölvorkommen, gehört aber zu den ärmsten Ländern der Welt. Durch seine Lage in Zentralafrika spielt er eine wichtige strategische Rolle. Die Armee kämpft in der Sahelzone gegen islamistische Gruppen wie Boko Haram. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich hat Truppen im Land stationiert und flog 2019 Luftangriffe zur Unterstützung der Regierungsarmee. Präsident Déby regierte autoritär und ging vor den Wahlen im April gewaltsam gegen Oppositionelle vor. Frankreich und die USA nahmen das hin, weil er ein Verbündeter im Kampf gegen islamistische Terrorgruppen war.
Was als Nächstes geschieht: Neuer Regierungschef ist Débys Sohn Mahamat Idriss Déby Itno. Der Militärgeneral will für vorerst 18 Monate mit einem vom Militär berufenen Übergangsrat regieren, was gegen die Verfassung verstösst. Die Rebellenbewegung «Front für Wandel und Eintracht im Tschad», die vor zwei Wochen aus Libyen kommend Richtung Hauptstadt vorrückte, kritisiert diese Machtübernahme: «Der Tschad ist keine Monarchie.» Viele Menschen verlassen die Hauptstadt N’Djaména aus Angst vor neuen Kampfhandlungen. Die Grenzen sind geschlossen, es gilt eine nächtliche Ausgangssperre. Die Schweiz erneuerte ihren Aufruf, von Reisen in den Tschad abzusehen.
Fussball: Spitzenvereine kündigen eigene Liga an und machen dann Rückzieher
Darum geht es: In der Nacht auf Montag gaben zwölf Spitzenvereine aus England, Italien und Spanien bekannt, eine eigene europäische Super League gründen zu wollen. Landesverbände, der europäische Fussballverband Uefa und der Weltfussballverband Fifa reagierten heftig: Sie drohten den Clubs und ihren Spielern mit dem Ausschluss aus den bestehenden Wettbewerben. Auch Fans protestierten, namentlich jene der sechs englischen Vereine, die an der Super League teilnehmen wollten. Englands Premier Boris Johnson sprach von einem «Kartell» und drohte, die Pläne mit einer «legislativen Bombe» zu stoppen. In der Nacht auf Mittwoch kündigten alle involvierten englischen Vereine ihren Rückzug aus der Super League an. Daraufhin distanzierten sich auch Fussballclubs aus Spanien und Italien von den Plänen.
Warum das wichtig ist: Es geht um viel Geld – und den Wert des Fussballs. Die Uefa bezeichnet die Super League als «zynisches Projekt», das «auf dem Eigeninteresse von einigen Vereinen begründet ist». Das ist nicht falsch, denn die Investmentbank JP Morgan wollte den neuen Wettbewerb mit 3,5 Milliarden Euro finanzieren. Allerdings stehen den finanziellen Interessen der Vereine jene der Uefa gegenüber, die mit der Champions League ihrerseits Milliarden umsetzt. Es ist also kein Konflikt zwischen geldgierigen Vereinen und idealistischen Verbänden, sondern ein Verteilkampf.
Was als Nächstes geschieht: Die Super League will ihr Projekt nun überdenken und betont, das heutige System funktioniere nicht. Die Uefa ihrerseits hat am Montag entschieden, dass ab 2024 neu 36 statt wie heute 32 Teams an der Champions League teilnehmen sollen. Damit wird sich die Zahl der Spiele von 125 auf 225 Spiele erhöhen. Finanziert werden soll die neue Champions League von der englischen Investmentfirma Centricus – die auch in den FC Basel investieren möchte. Dessen Präsident Bernhard Burgener wiederum vermarktet mit seiner Team Marketing AG die Champions League.
Der Corona-Lagebericht
Seit Anfang dieser Woche sieht man in der Schweiz vergnügte Gesichter – das Wetter ist gut, und viele Restaurant- und Caféterrassen sind wieder geöffnet. Wer Cüpli-Kalorien wieder abstrampeln möchte, kann nun auch wieder ins Fitnesscenter. Und Theater und Kinos dürfen ebenfalls mit reduzierter Publikumszahl öffnen.
Am Mittwoch stellte der Bundesrat dann seine Strategie für die kommenden Monate vor. Mit einem Drei-Phasen-Modell (bestehend aus Schutzphase, Stabilisierungsphase, Normalisierungsphase) soll die Schweiz Schritt für Schritt aus der Pandemie herausfinden. Die einzelnen Phasen seien an den Impffortschritt geknüpft, so Gesundheitsminister Alain Berset vor den Medien (mehr über den Drei-Phasen-Plan lesen Sie im Briefing aus Bern). Mit diesem Plan, der nun zur Konsultation an die Kantone geht, wird einmal mehr das Ziel der Schweizer Regierung deutlich: Es geht nicht in erster Linie darum, Leben zu retten – sondern die Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern. Kontrovers diskutiert wird der Vorschlag, dass von manchen Lockerungsschritten nur Geimpfte, Getestete und Genesene profitieren sollen. Problematisch dabei: Wer jung und grundsätzlich gesund ist, wird auch bei vorhandener Bereitschaft kaum rasch geimpft werden können. Denn nach wie vor kommen die Impfungen nur schleppend voran, und Lieferprobleme verlangsamen den Fortschritt weiter.
Zurück zur heutigen Situation: Sowohl die Infektions- und Hospitalisierungszahlen stagnieren auf recht hohem Niveau – in der generellen Tendenz steigend. Auch die Intensivstationen verzeichnen wieder mehr Eintritte: In manchen Kantonen sind die Intensivplätze wieder voll belegt, wie beispielsweise in Schaffhausen. Damit ist die Auslastung vergleichbar mit der zweiten Welle vom Spätherbst.
Das vom Bundesrat so genannte «kalkulierbare Risiko» der jetzigen Öffnungen ist und bleibt ein Risiko. Zwar konnten die neuen Virusvarianten (sie machen mittlerweile fast 100 Prozent des Infektionsgeschehens aus) bisher einigermassen in Schach gehalten werden, weil die verordneten Einschränkungen anscheinend gewirkt haben. Mit den neuen Öffnungen aber steigen vermutlich Mobilität und zwischenmenschliche Kontakte (ein Apéro hier, ein Work-out dort). Das Problem: Die Durchimpfung ist noch nicht sehr weit. In den älteren Risikogruppen ist ein grosser Teil schon durch die Impfung geschützt. Heikel ist aber, dass die neuen Virusvarianten offenbar vermehrt auch jüngere Menschen hart treffen. Es müssten mehr und mehr 40-Jährige auf die Intensivstationen eingeliefert werden, sagte Patrick Mathys vom Bundesamt für Gesundheit.
Im Vergleich zu den Nachbarländern geniesst die Schweizer Bevölkerung sehr viele Freiheiten. Dort wurden im Hinblick auf die dritte Welle weitaus schwerere Massnahmen verhängt. Was heisst das für uns? Nun: Apéro an der Sonne – wohl bekomms! Bleiben Sie einfach weiterhin vorsichtig. Die dritte Welle ist nicht vorbei – sie kommt wohl erst noch richtig.
Zum Schluss: Alaska sehen und impfen
Die Ferienplanung für diesen Sommer ist schwierig: Wer weiss schon, wo welche Reisebeschränkungen und Quarantäneregeln gelten werden? Zudem dürfte es mit der Impfung in der Schweiz knapp werden für Leute, die nicht zur Risikogruppe gehören. Wohin also verreisen? Nach Alaska! Liegt zwar nicht grad um die Ecke, und das Wasser ist weniger warm als im Mittelmeer, dafür lockt die Traumdestination hoch im Norden mit einem exklusiven Sonderangebot: Wer ab Juni nach Alaska einreist, kann sich gleich am Flughafen impfen lassen. Offenbar gibt es dort mehr als genug Impfstoff, und darum verkündet Gouverneur Mike Dunleavy: «Wenn Sie nach Alaska kommen, erhalten Sie eine Gratisimpfung.» Wer träumt da noch von Vollpension auf Sardinien?
Was sonst noch wichtig war
Schweiz I: Im neu gewählten Neuenburger Kantonsparlament übernehmen Frauen 58 von 100 Sitzen. In der letzten Legislaturperiode lag der Frauenanteil noch bei einem Drittel. Neuenburg ist der erste Schweizer Kanton mit einer Frauenmehrheit in der Legislative.
Schweiz II: Die Credit Suisse hat im ersten Quartal 2021 einen Verlust von einer Viertelmilliarde Franken eingefahren. Zudem hat die Finanzmarktaufsicht ein weiteres Verfahren gegen die Bank eröffnet, mit dem sie Mängel im Risikomanagement untersuchen will.
Italien: Der ehemalige Innenminister Matteo Salvini muss vor Gericht. Ein Richter auf Sizilien wirft ihm Amtsmissbrauch und Freiheitsberaubung vor, weil Salvini 2019 ein Rettungsschiff voller Migranten wochenlang am Anlaufen eines italienischen Hafens gehindert hatte.
Tschechien: Die Regierung macht Russland für die Explosion in einem Waffenlager 2014 verantwortlich und wirft deshalb 18 russische Botschaftsangestellte aus dem Land. Russland verweist als Reaktion seinerseits 20 Mitarbeiter der tschechischen Botschaft des Landes.
Burma: Die Gegner der Militärjunta bewaffnen sich. Im Untergrund läuft der Aufbau einer sogenannten föderalen Armee, die gewaltsam für eine Rückkehr zur Demokratie kämpfen will. Diplomatische Vermittlungsversuche sind bisher allesamt gescheitert.
Kuba: Die Castro-Ära läuft ab. Beim Kongress der Kommunistischen Partei Kubas kündigte der bald 90-jährige Raúl Castro seinen Rückzug als Parteichef an. Er hatte das Amt 2011 von seinem Bruder Fidel übernommen, der die Partei seit 1965 geführt hatte.
Mars: Der Mini-Helikopter «Ingenuity» hat am Montag seine Flugpremiere auf dem Mars erfolgreich absolviert. Es ist das erste Mal, dass ein motorisiertes Luftfahrzeug von der Erde auf einem anderen Planeten fliegt.
Klimawandel: Die Treibhausgase sollen stärker gesenkt werden als bisher geplant. Das EU-Parlament und die Mitgliedsstaaten einigten sich auf eine Senkung um 55 Prozent (im Vergleich zum Wert von 1990) bis 2030. Am Donnerstag gab US-Präsident Joe Biden bekannt, dass die USA ihre Treibhausgase bis 2030 um die Hälfte senken wollen.
Todesstrafe: Letztes Jahr ist die Zahl der Hinrichtungen und Todesurteile weltweit deutlich zurückgegangen. Das zeigt ein neuer Bericht von Amnesty International. Allerdings stieg die Zahl der Todesstrafen in Ägypten. Nicht enthalten sind im Bericht die Zahlen aus China. Amnesty geht aber davon aus, dass dort jedes Jahr mehrere Tausend Menschen hingerichtet werden.
Medienfreiheit: In der neuesten Rangliste der Pressefreiheit von «Reporter ohne Grenzen» erhielten weniger Länder denn je das Prädikat «gut». Eines davon ist die Schweiz, allerdings rutschte sie im Vergleich zum Vorjahr von Rang 8 auf Rang 10 ab, Norwegen bleibt auf Rang 1, auch Finnland (2.) und Schweden (3.) verteidigen ihre Plätze.
Die Top-Storys
Sie sehen dich Der US-amerikanische Techkonzern Palantir, benannt nach den sehenden Steinen in «Der Herr der Ringe», will mit einem Europa-Hub seine Geschütze am Zürichsee aufbauen. Die WOZ nimmt das zum Anlass, um aufzuzeigen, wie verbandelt das undurchsichtige Unternehmen in der Schweiz ist.
Keinen Spass am Gras Wer hat nicht schon mal an einem Joint gezogen? Kiffen gehört für viele Menschen zu den klassischen Jugenderfahrungen. Eine Dokumentation des SRF zeigt nun, wie für manche Jugendlichen der Spass am Gras jäh enden und der Konsum zu schweren psychischen Erkrankungen führen kann.
Wenn man nicht mehr richtig mag Hatten Sie die letzten Monate Mühe, sich zu konzentrieren? Fühlten Sie sich immer wieder niedergeschlagen, ohne gleich depressiv zu sein? Soziologen haben dafür ein Wort gefunden: Languishing, auf Deutsch etwa als Ermatten oder Dahindümpeln zu verstehen. Die «New York Times» beschreibt ein Gefühl mit Langzeitfolgen und zeigt, was wir dagegen tun können.
Illustration: Till Lauer