Die Republik ist nur so stark wie ihre Community. Werden Sie ein Teil davon und lassen Sie uns miteinander reden. Kommen Sie jetzt an Bord!

DatenschutzFAQErste-Hilfe-Team: kontakt@republik.ch.



Kritischer Leser
·

Ein ausgezeichneter, packender Artikel, wenn man es schafft, über den sprachlich unverdaulichen Anfang hinweg weiterzulesen. Einen Satz habe ich mehrmals gelesen, habe es aber nicht geschafft, ihn aufzulösen: "Und wenn es nicht gelingt, eine solche Codierung zu verhindern, können bestimmte gesellschaftliche Gruppen – typischerweise sichtbare Minderheiten, die auf mysteriöse Weise im Bunde sind mit den herrschenden Eliten – dafür verantwortlich gemacht werden." Hat man dieses sprachliche Minenfeld passiert, ist der Rest des Artikels klar und analytisch scharf. Ich schlage vor, den Anfang bis etwa zwei Abschnitte vor dem ersten Zwischentitel (Drei Wege führen in die Krise von Mitte-rechts) zu überspringen, dafür den wirklich erhellenden Rest umso genauer zu lesen
Eine Hilfe für den Einstieg ist dabei eine Passage vom Schluss des Artikels:
"Es zeigt sich, dass die Kooperation mit Rechts-aussen-Parteien für Mitte-rechts-Parteien eigentlich nie gut ausgeht. Auch eine Übernahme von inhaltlichen Positionen, die nicht von einer wie auch immer gearteten Kooperation begleitet wird, ist kein Erfolgs­rezept. Die Selbst­radikalisierung führt mittelfristig zur Implosion ehemals gemässigt konservativer Parteien..."
Nachtrag: Das erinnert nicht ganz zufällig an die Selbstdemontage der FDP in der Annäherung an Positionen der SVP...

62
/
3

Ich lese die REPUBLIK seit 2,5 Jahren mit Wohnsitz in Deutschland. Finde die Ausführungen ziemlich erhellend, vor allem für die Mühe der CDU/CSU, Machtinteresse und Loyalität zur Verfassung zusammen zu halten. An der grossen Demo gegen Rechts in München nahm die CSU nicht teil; man wolle nicht mit Leuten von Fridays for future zusammen stehen. Und der Transfer des Artikels auf die Schweiz ist auch nicht so schwierig: die FDP profiliert sich seit vielen Jahren immer mehr nach rechts und verliert die liberale Mitte und entsprechend Unterstützung.

57
/
0
Senftube
·

Ich würde dem Inhalt des Artikels nicht widersprechen, aber selbst für mich als jemand, der Diskurse für mächtiger als Menschen hält, liegt hier der Fokus etwas einseitig auf einer Top-Down-Betrachtung, in der Diskurse als von
mächtigen Politiker:innen gesetzt betrachtet werden. Diese Betrachtungsweise ist zwar nicht falsch, mächtigere Stimmen haben natürlich mehr Einfluss als andere, aber klammert einiges aus.

Um es mit einem historischen Vergleich zu sagen: Die Zunahme des antisemitischen Diskurses lässt sich in deutschen Zeitungen bis zurück ins 19. Jahrhundert nachweisen. Hitler war schon von diesem geformt, seine Ideen kamen nicht irgendwie aus den Tiefen seiner selbst. Er war selbst schon ein Produkt von Diskursen, bevor er dann eine ungeheure Macht über diese errang und sie so quasi als Megaphon noch viel stärker verbreiten konnte. Davor aber hatten unzählige auch nicht mächtige Menschen den Diskurs etabliert. Und es ist fraglich, ob sich gemässigtere Konservative Politiker (-innen?) der Zeit nicht auch davon „infizieren“ liessen. Also ob da die Brandmauer nicht teilweise schon gefallen war, als die Konservativen Hitler zur Macht verhalfen.

Es ist fraglich, ob Politiker:innen im mittleren politischen Spektrum immer nur der Macht zuliebe Diskurse von den Rändern aufnehmen. Es handelt sich schliesslich auch nur um Menschen, die möglicherweise schon selbst beeinflusst wurden. Natürlich darf man nicht naiv glauben, Politiker:innen würden nicht taktieren und immer ihre wahre Meinung kundtun - aber dass sie gegenüber den Diskursen der Ränder immun sind, ist ebenso naiv. Da dürfte es enorme individuelle Unterschiede geben.

(Hat die FDP wirklich nur aus taktischen Gründen Flüchtlingslager in Afrika gutgeheissen - oder ist man da schon beeinflusst vom Diskurs der Tories und dessen Aufnahme durch die SVP?)

Anonym 5 hat schon auf die zentrale Rolle von (klassischen sowie a-sozialen) Medien aufmerksam gemacht. Gerade Italien (Berlusconi) und Grossbritannien (Murdoch, der zum Beispiel Blair befahl, den Euro nicht einzuführen, sonst würde eine Kampagne seiner Medien gegen Labour folgen - Quelle: Arte) kann man eigentlich nicht ohne Betrachtung der Medienlandschaft verstehen. Und wenn ich mir die heutige Schweizerische Medienlandschaft so anschaue, in der die zwei grössten Tageszeitungen sich seit geraumer Zeit aus Profitgründen den Feindbildbewirtschaftern der SVP an den Hals werfen, darf an dieser Stelle auch ein bisschen Kapitalismuskritik nicht fehlen. Der journalistische Ethos wird wird dem Gewinn geopfert. Ganz zu schweigen andererseits von der Einkaufstour von kleineren Medien durch Blocher, Tettamanti und Co, die offensichtlich nur der Meinungskontrolle wegen gemacht wurde.

Ich würde diesbezüglich aber nicht nur die Konzentration von Macht ansprechen, sondern mit Blick auf Social Media auch die Digitalisierung des Stammtisches. Da werden extreme Diskurse auch ohne Einflussnahme durch die Macht (die es natürlich gibt, man denke zB. an Cambridge Analytica) normalisiert und gesellschaftsfähiger. Die „Bubble“ ist viel grösser als noch am Stammtisch.

Dieser Beitrag ist als Ergänzung gemeint, nicht als Kritik am Artikel, dessen Fokus eher auf dem Einfluss von Politiker:innen auf die Diskurse liegt als auf der Verbreitung von Diskursen generell. Letztlich liegt es aber an uns allen, menschenfeindlichen Diskursen entgegenzutreten, eine Brandmauer durch einen „anständigen“ Konservatismus auf Parteienebene kann nur ein Teil sein - wenn auch ein wichtiger. In diesem Sinne danke ich den Deutschen, die jetzt gegen Faschismus auf die Strasse gehen.

54
/
1

Find ich schön, dass sich Senftube;-) mal länger als nur in (SRF-)500-Zeichen-Portiönchen ausdrücken kann. Gehe weitestgehend auch einig, vielleicht darf man beim Phänomen Social Media noch eine Ergänzung zur Ergänzung machen. Denn mir scheint, dass genau so wie vor hundert Jahren, als sich Faschisten und Nationalsozialisten auf die schamloseste und vielleicht auch raffinierteste Weise der damals neuen Medien bedienten, sich dies heute genauso wiederholt. Der digitale Stammtisch heizt gerade durch dessen vermeintliche Reichweite den alltäglichen Frust und damit die Wut der Bürger*innen in den Blasen noch ungemein viel stärker an.

Gemässigtere Geister sind eben weit mehr gefragt und gefordert, ihrer Haltung Ausdruck zu geben, dem entgegen zu treten, was allgemein so unter «hate speech» durchgeht. Tagtäglich und wo auch immer!

24
/
1
Senftube
·

Absolut - die Klammer um den Hinweis mit Cambridge Analytica ist eigentlich keine Klammerbemerkung in der Gesamtsicht. Über Deep Fakes haben wir dann noch nicht mal gesprochen…

16
/
1

Es ist fraglich wie weit heute das links-Mitte-rechts-Modell noch anwendbar ist, wenn sich ehemals friedensbewegte Linke und Grüne im Kriegsgeschrei mitbrüllen und dafür Rechte sich um einst linke Anliegen kümmern.

6
/
50

Um welche ehemals linken Anliegen kümmern sich heute Rechte?

41
/
2

Schauen Sie sich den Wählerstamm der SVP an. Müssten eigentlich weitgehend SP Wähler sein. Warum nicht?

8
/
19
Senftube
·

Propaganda ist nicht sich kümmern. Insbesondere FDP und SVP entdecken die soziale Gerechtigkeit gerade mal dann, wenn sie diese als reine Propaganda nutzen können. Die AHV ist gerade ein aktuelles von diversen Beispielen. Jetzt tun die „Bürgerlichen“ so, als seien sie für gezielte Hilfe. Die zu einem Zeitpunkt, an dem gerade als Folge bürgerlicher Politik zehntausenden Rentner:innen die Ergänzungsleistungen gestrichen wurden. Und nachdem gezielt kein Gegenvorschlag gemacht wurde, weil man glaubte, man könne die Initiative sowieso mit der üblichen Angstmacherei vom Untergang des Wohlstandes bodigen.

Ich werde auch nie vergessen, was ein Hauptanliegen der „Bürgerlichen“ während Corona war: Dass Konzerne am Kurzarbeitstropf weiter Dividenden ausschütten dürfen, dass also das von allen in die ALV einbezahlte Geld über Kurzarbeit nicht nur an Konzerne fliesst, sondern dass es dann indirekt auf private Konti fliesst.

44
/
0

Ein guter Überblick (auch wenn sprachlich manchmal etwas verirrt...da hätte ein ausführliches Lektorat gut getan). Was ich aber in erster Linie vermisse: Die Spurensuche nach den Ursachen dieser Verschiebungen. Gerade bezüglich Italien scheint das relativ offensichtlich. Wenn die Medien mit der grössten Reichweite und Beachtung nur noch von wenigen reichen Männern besitzt und beherrscht werden, folgen die entsprechenden Wahlresultate an der Urne. Dies verbunden mit einer zunehmenden Dominanz von SocialMedia (und dem entsprechenden Kurzfutter und einer Skandalisierung), welche auch wieder in der Hand von wenigen Grosskonzernen liegen.

Ohne eine gesunde, vielfältige, breit abgestützte Medienlandschaft wird diese Tendenz weiterhin auch in anderen Ländern zu beobachten sein. Wenn wir also aktiv etwas gegen diese Entwicklung tun wollen, liegt der Schlüssel bei einer Stärkung (politisch und finanziell) einer pluralistischen Medienlandschaft sowie einer Einschränkung von bisher nahezu gesetzfreien SocialMedia (Alterslimiten, Aufhebung der Anonymität, zeitlich verzögerte Publikation von Posts, verstärkte Verantwortung der Betreibenden, Zerschlagung von Monopolen usw.).

49
/
3

Da kann ich ihnen nur beipflichten.

11
/
1
· editiert

Einschränkungen der gesetzfreien sozialen Medien, Anonymitaet, ... usw.
Hat sich alles schon auf die normalen Medien verselbständigt. Eine neue, anonyme Fassade kostet wenig bis nichts. Niemand schaut wer hinter "sichere Energie", "ohne Blackouts", "Energie billigst", "Zukunft Blaaa" steckt. Eine Webseite genügt, und die sind im Duzend günstig. Allenfalls muss man als aufstrebender Jungpolitiker so eine Webseite als Einstand bringen.

9
/
1

Nicht zu unterschätzen ist das Trommelfeuer von Rechts auf die SRG. Es gibt neben der WOZ, der SRG und der Republik kaum noch unabhängige Stimmen in der Schweizer Medienlandschaft. Wohin das führt, sieht man in den USA, England, Italien etc. pp.

1
/
0

Ich bin nicht überzeugt dass die Konservativen der alten Schule nur wegen des Kuschelkurses mit Rechts-aussen verlieren. Ist es nicht eher so, dass für die Probleme der heutigen Zeit der Konservatismus einfach nichts anzubieten hat?

Wo meiner Meinung der Schuh drückt: Klimakrise und Ungleichheit, beides verursacht durch einen globalisierten Neoliberalismus.

Die Rechts-aussen Parteien haben zwar meines erachtens die falsche Analyse und Lösung ("die bösen Ausländer!"), aber sie adressieren ja schlussendlich auch die Ungleichheit und damit einhergehenden Wohlstandsverlust breiter Bevölkerungsschichten. Bei den Linken Parteien ist ja die Position zu diesen Themen klar, da brauche ich nichts auszuführen.

41
/
2

Zum wiederholten Mal ein spannender Artikel zur Radikalisierung in der Politik und zum Rechtsdriften der Mitte. Leider gänzlich ausgeklammert die Entwicklung in der Schweiz. Wäre schön, wenn da etwas nachgeliefert würde.

37
/
4
Mensch
·

Diesem Wunsch kann ich mich nur anschliessen. Wann liefert die Redaktion der Republik dazu einen Beitrag?

14
/
1
Lucia Herrmann
Community-Redaktorin
·

Lektürehinweis: Nach den Wahlen im Herbst hatten wir dieses Interview mit dem Historiker Damir Skenderovic, in dem er einige dieser Entwicklungen analysiert hat.

8
/
1

Der Artikel «Warum versagt die bürgerliche Mitte?» ist eine akademisch differenzierte Darstellung der Geschichte des Untergangs der Parteien der Mitte in verschiedenen europäischen Ländern. Von den Gründen, weshalb Mehrheiten im Volk auf Leute wie Berlusconi, Orbán, Johnson und Co hereinfallen und die etablierte Mitte immer mehr ausklammern, suche ich vergebens. Mir fehlen die Fehlleistungen der Mitte-Parteien, ihre Unfähigkeit Probleme zu lösen oder auch nur anzusprechen und auch fehlt der Hinweis darauf, dass die «guten Konservativen» die konzise Sprache verloren haben im Lavieren zwischen den unverschämten Ansprüchen der multinationalen Konzerne, der entfesselten Finanzindustrie und den Bedürfnissen der «Arbeiterinnen». Man vernimmt’s an jeder Talkrunde: Das Schlingern um den wunden Punkt. Das macht unglaubwürdig.

Einen neuen interessanten Aspekt für den Aufschwung der Populisten liefert die WoZ in ihrem Artikel «Wer den Populismus von heute verstehen will, muss seinen Unterhaltungswert erkennen».

Vinzenz Hediger beschreibt, dass viele Trumpanhängerinnen «bei der Präsidentschaftswahl von 2016 im Schnitt doppelt so reich wie die Wähler:innen von Hillary Clinton [waren]».

Es sei ein «Aufbegehren der Wohlhabenden» und nicht «ein Aufstand der verarmenden, enttäuschten Masse gegen eine repressive und ausbeuterische Elite» sondern «das Aufbegehren der Wohlhabenden gegen die Langeweile ihrer gesicherten Existenz.»

Trumps Führungsanspruch gründe in seinem Unterhaltungswert. Und weiter: «Seine Gefolgsleute verhalten sich nicht wie Parteigänger:innen, sondern wie Fans. Es entspricht exakt dieser fankulturellen Logik, dass Trump-Anhänger:innen derzeit davon überzeugt sind, dass Trumps grösster Gegner im Wahlkampf nicht Joe Biden ist, sondern der Popstar Taylor Swift.»

Das erklärte auch die Haartracht von Boris Johnson mit seiner Struwelfrisur als blonder Lausbub, die zurück gekämmten Strähnen von Wilders oder das Durcheinander auf dem Kopf von Javier Milei.

Haare gingen immer schon einher mit politischen Statements. Keine Haare übrigens auch. Vivienne Westwood protestierte mit kahl geschorenem Kopf gegen den Klimawandel.

32
/
1

Ein guter Artikel, der das Versagen der konservativen Parteien eindrücklich aufzeigt.
Ich versuche die Situation auch medizinisch zu betrachten:
Die konservativen Parteien zeigen nach links Obstipation und Harnverhaltung, während sie nach rechts zunehmend inkontinent sind.

32
/
4
beobachten
·

Bürgerliche mitte der CH dies sei dir zur warnung: Grenzt Euch zur SVP ab!

27
/
1

Mit seiner sperrigen Sprache, der mittlerweile verloren gehenden Struktur und dem fehlenden Bezug zur Schweiz war der Artikel für mich heute Morgen eine zu schwere Kost. Was mir zudem auffiel, waren die fehlenden soziologischen, ökonomischen und ökologischen Bezüge, welche die rechte Radikalisierungen begünstigen.

Denn wir leben nunmal in einer Zeit, in der die vielen existentiellen Krisen zu Verwerfungen und z.B. auch zu Völkerwanderungen führen. Und da haben populistische Antworten natürlich Zulauf, welche vor allem, tüchtig unterstützt von der Propagandamaschinerie despotischer und autokrater Staaten, von der extremen Rechten bedient werden. So zeigen sich auch die grassierenden Verschwörungstheorien zunehmend offen braun. Die Rechte braucht nämlich Sündenböcke, um auf der Welle des Wutbürgertums ihre Stimmen zu holen.

Dass die Mitte sich hier nicht genug dezidiert abgrenzt, liegt auch daran dass sie kaum überzeugende und vielleicht auch unbequeme Antworten auf die extreme Krisenlage zu geben vermag. Also hängt sie sich thematisch an die Themen der Rechten, in der Hoffnung, nicht noch mehr Wählerinnen zu verlieren, während die Rechte sich daran macht, die Demokratie auszuhöhlen oder gar auszuschalten.

31
/
5
Verena Goanna •in :)) Rothen
fotografie, texte, webpubl&lektorin
·

Ein aus meiner Sicht sprachlich vollkommen unverständlicher Abschnitt:

Es hängt daher im Wesentlichen vom Agieren und von der Vitalität gemässigt konservativer Kräfte ab, ob es gelingt, die mitunter auch politisch forcierten Veränderungs­prozesse, die aus der Not der Krisen geboren sind, als Bedrohung und Gefahr zu codieren. Und wenn es nicht gelingt, eine solche Codierung zu verhindern, können bestimmte gesellschaftliche Gruppen – typischerweise sichtbare Minderheiten, die auf mysteriöse Weise im Bunde sind mit den herrschenden Eliten – dafür verantwortlich gemacht werden.

26
/
1
Senftube
·

„Übersetzung“ in weniger akademische Sprache: Wenn die politische Mitte mitmacht beim Darstellen von Veränderungen als Gefahr und beim Aufbauen von Feindbildern, dann sind die Populisten damit erfolgreicher.

23
/
1
· editiert

Nein (das wäre ein Fazit des ganzen Essays), eher so:

  • Wenn die gemässigten konservativen Kräfte stark genug sind und richtig agieren, dann können sie verhindern, dass Extremere den gesellschaftlichen Wandel als Bedrohung und Gefahr framen (Stichwort "Brandmauer" und "Overton-Fenster").

  • Wenn die Gemässigten dieses Framing nicht verhindern, dann machen Extremere die Minderheiten zu Sündenböcken.

Im Umkehrschluss bedeutet dies (nach "Die offene Frage lautet deshalb…"):

  • Die gemässigten konservativen Kräfte sollen die Polykrise und den Wandel als bewältigbare Herausforderung framen.

  • Und diese eine alternative Erzählung einbetten, so dass der Wandel moderiert und auf produktive Art verarbeitet wird.

  • Die Verantwortung wird nicht einem Sündenbock, also den "Anderen", aufgetragen, sondern der ganzen Gesellschaft, also uns allen, insbesondere den etablierten Verantwortungsträgern in Politik, Wirtschaft und Kultur (Stichwort "Sich selbst an der eigenen Nase nehmen und die Ärmel hochkrempeln").

12
/
1

Hitlers Ermächtigungsgesetze haben grosse Teile der demokratischen Rechte ausser Kraft gesetzt. Auch dafür gestimmt haben Konrad Adenauer und Theodor Heuss.

20
/
2

... und das war bei weitem nicht der einzige Moment, in dem die Konservativen Hitler auf dem Weg zur Machtergreifung unterstützten:

Im Krisenjahr 1932 wirkten die konservativen Politiker Franz von Papen, Kurt von Schleicher, Alfred Hugenberg und Oskar von Hindenburg mit verschiedenen persönlichen Zielen teils mit-, teils gegeneinander auf Hindenburg ein. Sie alle wollten die Weimarer Demokratie durch eine autoritäre Staatsform ersetzen und lehnten Hitler und seine Partei zunächst als „plebejisch“ ab. Weil sie kaum Rückhalt in der Bevölkerung erhielten, betrachteten und förderten sie die NSDAP oder einen ihrer Flügel zunehmend als die für ihre Vorhaben benötigte Massenbasis und setzten sich bei Hindenburg für deren Machtbeteiligung ein.

22
/
1
der Andere wieder/ Leser
·

Mich erinnert dieser Artikel an eine Nachstellung von berühmten Schlachten mittels Zinnsoldaten: Ich sehe es, es ist interessant und kurzweilig, aber ich frage mich trotz allem, was der Zweck des Ganzen sein soll.

Auf der anderen Seite scheint mir der Text durchtränkt mit machiavellistischem Geist, was aber nicht abwertend gemeint ist. Es wird gefragt, was getan werden muss, damit die Macht nicht entgleitet. Wofür die Macht aber gut sein soll, wird auch nicht gefragt.

Dass Berlusconi gleich wie Trump in die Politik ging, um nicht in die Kiste zu wandern (ins Gefängnis), wird im Text auch nicht erwähnt. Schade eigentlich, oder?
Dass der Rechtsruck in den osteuropäischen Ländern durch die Immobilienkrise von 2007/ 2008 mitverursacht wurde, lese ich auch nicht im Text.

Dass schlussendlich die Französ*innen zwar von Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit schwafeln, aber immer noch eine äusserst elitäre Gesellschaft sind (und es dank ihres Atomwaffenarsenals auch wohl noch länger bleiben dürften), ebenfalls nicht.

Nachtrag: Der Text ist wahrscheinlich noch vor den Demonstrationen gegen Rechts in der BRD geschrieben worden, vermute ich mal. Aber ob diese einen erkennbaren Effekt auf das Wahlverhalten haben wird, steht wohl zusätzlich auf einem anderen Blatt Papier.

Nun gut, der Artikel war es schon wert, gelesen zu werden.

Richtig interessant bezüglich der Lage in der Schweiz wird es sein, wenn sich die Schweiz etwa freiwillig aus dem Schengenraum nimmt (Stichwort "Überfremdung") und dann etwa die Vertreter*innen der "Regio Basiliensis" heulend und auf den Knien die Vertreter*innen der deutschen und französischen Politik anflehen, nicht so rigorose Grenzkontrolle ihren armen Grenzgänger*innen aufzuerlegen. Was natürlich nichts nützen wird. Wer weiss, vielleicht lässt das die Bodenpreise zumindest in dieser Region endgültig explodieren und nicht nur im SRF das Thema Auswanderung einen Spitzenplatz in der Diskussion annehmen. Was dem Engadin passiert ist (dass sich die ehemaligen Einheimischen sich das Leben im Engadin nicht mehr leisten können) wird dann vermutlich der Schweiz als Ganzes blühen: Eine Art Monaco, nur in Gross. Und das alles nur, weil sich die grösste schweizerische Partei von der Konkondanzpolitik verabschieden will und ein Regierungs-/ Oppositionssystem einführen will. Natürlich mit ihr in der Regierung. Dass in den linken Parteien die Personen denken, sie betreffe das ja nicht, weil sie so gut ausgebildet seien und so gute Stellen (v.a. in der Verwaltung oder als Selbständige) haben, möchte ich auch nicht unerwähnt lassen.

Reden wir in 50 Jahren wieder darüber (ich gehe gegen 60 zu ;) ).

25
/
4

Eine Beschreibung einer der grössten politischen Herausforderungen der Moderne, und die "Linke" spielt in dieser Geschichte keine Rolle (weder beim Entstehen noch bei der Lösung)? Für mich nicht überzeugend.
Diese Situation ist ja nicht aus dem Nichts entstanden, dahinter stecken nicht primär politische Lichtgestalten sondern gesellschaftliche/soziologische Veränderungen, welche die ganze Gesellschaft betreffen.

16
/
1
Mensch
·

Sie sprechen einen wichtigen Punkt an. Welche Rolle spielt bei dieser Entwicklung der Niedergang linker Parteien? Eine mögliche Antwort liefert dieser Text:

https://www.denknetz.ch/aufstieg-un…s-von-ihr/

5
/
0

Ich denke die Analyse sollte nicht bei den Parteien halt machen. Hinter diesen Entwicklungen steht eine grundlegende Veränderung unserer Gesellschaft. Beispielhaft möchte ich auf Andreas Reckwitz Buch Die Gesellschaft der Singularitäten verweisen (leider für Nichtsoziolog*innen nicht so leicht lesbar, aber lohnend).
Reckwitz zeigt dabei auch auf, wie sich die verschiedenen Gruppen unserer Gesellschaft (auch zahlenmässig) verändert haben. Dies muss natürlich Auswirkungen auf die "alteingesessenen" Parteien haben...

6
/
0

Demokratie ist langsam und anstrengend; sie erfordert Engagement. Sie ist wie jedes Menschenleben eine ewige Baustelle. Sie ist immer in Bewegung, bietet also keinen absoluten Halt. Auch wenn sie die beste realexistierende Regierungsform ist, bietet sie nicht für alle Probleme die bestmögliche Lösung. In jeder demokratischen Suppe lassen sich unzählige Haare finden. Demokratie bewegt sich in der Kompromisszone; sie ist nicht radikal. Man sollte den Forderungen der Radikalen zuhören, sich aber nicht von ihnen hypnotisieren lassen. Demokratie geht am besten mit der Komplixität des Lebens und Zusammenlebens um, kann diese aber nicht auflösen oder wesentlich reduzieren. Demokratie kann es nie allen recht machen. Unzufriedenheit ist der Impuls, etwas zu verbessern. Ungeduld ist der Antrieb für Veränderungen. Als demokratische Bürgerinnen und Bürger haben wir Denkfreiheit und ein gewisses Mitspracherecht. Dieses ist aber logischerweise so klein, dass es leicht von Gefühlen der Ohnmacht überschattet oder dominiert werden kann. Protestwähler hat es immer gegeben und wird es immer geben. Oft ist ihr Blick stark auf gewisse 'Haare' fixiert und nicht offen fürs komplexe Ganze. Das Kreieren und Pflegen von Sündenböcken dient dem Trost. Dies kann (wie viele andere Formen von Trost) suchtmässige Ausmasse annehmen. Frustrationen über politische Situationen können sich leicht mit solchen über persönliche Situationen vermischen. Die Suche nach starken Führungspersönlichkeiten ('Landesväter' oder '-mütter') soll das Gefühl von Ohmacht besänftigen. Je stärker man sich mit ihnen identifizieren kann (sie also fast als Angehörige empfindet), desto toleranter ist man ihren (manchmal extrem offensichtlichen) Fehlern, Schwächen, Widersprüchlichkeiten (z.B. das Doppelspiel von Opposition und Regierungsmacht oder das Zusammenspiel von demokratischem Gehabe und diktatorischer Grundhaltung) gegenüber.
Demokratie ist nicht unverletzbar, aber ihre Stärken und die relativ grossen, menschlichen Sehnsüchte nach sozialem und politischem Frieden machen mir Hoffnung.

15
/
1
Mensch
·
· editiert

Herzlichen Dank an die Redaktion für diesen wertvollen Beitrag. Genau wegen solcher Texte habe ich die Republik abonniert. Well done!

Vielleicht könnte man diese tragische Reise durch die politische Geschichte mit einem weiteren Beitrag verknüpfen - über die SVP, ihr Verhalten und die Auswirkungen?

Bei dieser Gelegenheit könnte man ebenfalls das fragwürdige Juniorpartner-Verhalten der FDP analysieren und darüber nachdenken, ob die Mitte - als Nachfolgerin der CVP - künftig tatsächlich dieses konservative Zentrum stärkt…

15
/
1

Danke für diese Analyse. Leider ist das angesprochene bürgerlich-konservative Lager in Europa aber schon derart ausgedünnt, dass wenig Hoffnung besteht, es könnte sich die Lehren zu Herzen nehmen und was draus machen. Es bleibt also an den Kräften links der Mitte, der Machtübernahme der Rechten in Gesellschaft, Medien und Politik entgegenzutreten. Und hier wäre eine weitere Lehre aus Italien hilfreich: der Aufstieg der Neofaschisten aus der Schmuddelecke in die gute Stube ist ja nicht einfach eine Folge der Politik Berlusconis; eine solche Analyse verfiele dem selben Fehler wie die Politik in bald allen demokratisch verfassten Staaten, die zunehmend auf einzelne Führerfiguren setzt.

Was in Italien nach Ende des Zweiten Weltkriegs gefehlt hat, war eine entschiedene Abrechnung mit dem Faschismus inklusive Bestrafung der Mittäter. Schuld daran war nicht zuletzt die Haltung der damals grossen und bedeutenden Kommunistischen Partei, die gegen den Willen der Partisanen auf rasche Vergebung und Versöhnung setzte [1]. So ist zu erklären, warum die Verehrung für Mussolini inklusive des Römischen Grusses bis heute bestenfalls achselzuckend als Kavaliersdelikt betrachtet wird. Selbst das Herumeiern einer faschistisch erzogenen, aber angeblich geläuterten Meloni um die faschistische Flamme im Emblem ihrer Partei hat die Linke einfach zur Kenntnis genommen, murrend oder schmollend zwar, aber ohne Unterstützung jener wenigen, die von Meloni laut und beharrlich Klärung verlangten.

Dem nutzlosen bürgerlichen Gerede von der Brandmauer gegenüber rechts müsste die Linke einen radikalen Wandel in ihrer eigenen Kultur entgegensetzen, zurück zu den Wurzeln der Arbeiterbewegung in dem Sinne, dass sie sich primär für die Anliegen der weniger Begüterten einsetzt und gleichzeitig für deren Information und Bildung. Das wäre langfristig weit wichtiger und wirksamer als Demos gegen rechts. Kommunistische und sozialistische Parteien und die mit ihnen verbundenen Gewerkschaften, Genossenschaften und Kulturvereine waren einst eine Heimat für viele Menschen. Die Auflösung der italienischen KP war darum für viele Menschen eine kulturelle Katastrophe, und die Linke insgesamt hat bis heute nichts daraus gelernt, in Italien nicht und nirgendwo sonst.

[1] siehe etwa den Roman «Kriegsbeile» des Bologneser Autorenkollektivs Wu Ming, Besprechung: http://communicum.ch/blog/?p=2612

13
/
0
Neutraler Beobachter
·

Die bürgerliche "Mitte" (ein Widerspruch in sich...) versagt nicht. Kann es nicht. Denn es ist Teil ihrer DNA.

Am offensichtlichsten ist es in Deutschland. Die AfD ist eine Abspaltung der CDU/CSU. Die Wertkonservativen ebenso...

12
/
5
Verena Goanna •in :)) Rothen
fotografie, texte, webpubl&lektorin
·

Ich habe den Eindruck, dass Sie da der Selbstdarstellung, also der Maskierung, der AfD aufsitzen, wenn Sie das so interpretieren. Die kommen nicht aus der Mitte, auch nicht aus CDU/CSU, sondern von Beginn an von ganz weit rechts.

1
/
4
Neutraler Beobachter
·
· editiert

Na dann schauen wir mal, was olle wicki so sagt...

https://de.wikipedia.org/wiki/Alter…%80%932013

Als Vorläufer der Parteigründung gelten liberale, konservative und nationale politische Vereinigungen wie der Bund freier Bürger, die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft, die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, das Bündnis Bürgerwille, die Wahlalternative 2013 und die Zivile Koalition. Als spiritus rector der Gründung gilt Thilo Sarrazin (SPD).[302] Spätere AfD-Funktionäre kamen vor allem aus der „zweiten Reihe“ von CDU und FDP

Im September 2012 gründeten Konrad Adam (damals CDU - ehemaliger Journalist der FAZ), Bernd Lucke (damals CDU), Alexander Gauland (damals CDU) und andere den „Verein zur Unterstützung der Wahlalternative 2013“, der sich zur Bundestagswahl 2013 den Freien Wählern anschließen wollte.

Ich hätte mit ihnen wetten sollen ;)

-> die AfD kommt aus den Mitteparteien CDU und FDP. Und dort vom rechten Rand. Dies ist kein Märchen sondern tatsächlich die historische Wahrheit.

...vermutlich hat es in den Reihen der CDU, FDP (selbst in der SPD) auch nie Politiker mit NSDAP Vergangenheit gegeben. Schon gar nicht als Ministerpräsidenten, oder?

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste…4tig_waren

-> egal, wie ich es drehe und wende - meine Aussage stimmt zu 100%

3
/
0
Neutraler Beobachter
·
· editiert

Ein kleiner Nachtrag - wenn sie mal von den heutigen Führungsspitzen der AfD wegesehen. Auf kommunaler Ebene basiert der Erfolg der AfD nicht darauf, weil viele plötzlich ihre rechte Gesinnung entdeckt haben, sondern weil unfassbar viele Lokalpolitiker früher in CDU gewesen sind - und heute in der AfD.

Die Menschen stellen sich (zu Recht?) die Frage, warum man den Mannie 16 Jahre lang wählen konnte (als er in der CDU war) - aber seit seinem Wechsel zur AfD nicht mehr?

Ohne diese breite Basis wäre die AfD in DE nie so erfolgreich geworden. Ohne die massenhaften Übertritte ehemaliger CDUler und FDPler (bzw selbst SPDler und Linker) könnte die AfD in der Breite nicht punkten. Denn Parteien aus dem offen rechten Rand hat es davor schon einige gegeben (NPD, Reps). Aber keine war auch nur ansatzweise sowohl in der Breite als auch der Länge so erfolgreich wie die AfD. Denn ohne wählbare Basis geht es nicht...

...gerade im ländlichen Raum stellen sich sehr viele heutige CDU Politiker die Frage, warum sie mit ihren AfD Kollegen nicht koallieren dürfen, obwohl sie eigentlich die "gleichen konservativen Werte" teilen?

https://rp-online.de/politik/deutsc…d-39558889

-> Das war der CDU-Landtagsvize in Sachsen-Anhalt, der 2019 solche Aussagen tätigte.
-> Auch wenn dies offiziell so nicht mehr gesagt werden darf - man muss schon sehr blauäugig sein, um zu glauben, die Frage wäre vom Tisch... Spätestens, seit dem der Ex-Verfassungsschutzchef Maassen eine AfD light (sprich ohne Russlandbezug) gegründet hat.

2
/
0

Ich fand den Artikel auch sehr erhellend. Was mir bei der Analyse fehlt, sind zwei Dinge: Der Umgang von Parteien (und ihrer Vertreter:innen) mit eig. Fehlverhalten (z.B. Korruption) sowie das anbieten von echten Lösungen für Probleme gerade der unteren Mittelschicht sowie der sog. Abgehängten.
Vor einigen Jahren konnte man noch in der Zeitung lesen vom Zusammenhang zwischen einer sich öffnenden Schere des Wohlstands und dem erstarken von populistischen Parteien. Jetzt wo sich dies abzeichnet, lese ich nicht mehr davon. Dabei wäre wahrscheinlich viel gewonnen, wenn die realen Lebensbedingungen sowie die Zukunftsaussichten der unteren Arbeitsklassen verbessert würden.

6
/
0

Der Artikel behandelt eine Frage die mich auch seit geraumer Zeit umtreibt. Ich teile die Sicht der anderen Kommentator:innen , dass auf die waren Gründe, dass die bürgerliche Mitte ihre Wählerbasis verliert nicht wirklich eingegangen wird.
Der Zulauf zu (radikal) rechten und (radikal) Linken Parteien erkläre ich mir vor allem damit, dass diese Parteien simple Lösungen und entsprechende Feindbilder anbieten (gäbe es keine Einwanderer (rechts) oder keine Kapitalisten/Superreiche (links) und die reale Komplexität der anstehenden Probleme massiv simplifizieren.
Die bürgerliche Mitte die viele Jahre in einigen Länder an der Macht war hat auch offensichtliche Probleme, wie etwa die Klimakrise aber auch die wiederholenden Wirtschafts- und Bankenkrisen nicht wirklich angegangen. Ich kann mich noch gut an den „Slogan“ der FDP „mehr Freiheit weniger Staat“ erinnern - (90 er Jahre und Beginn von deren Niedergang), mehr Freiheit wurde wohl als mehr Egoismus verstanden und gelebt, in meiner Denkweise gehörte zu mehr Freiheit eben mehr Verantwortung für das Gemeinwesen - nur dies scheint primär mein Verständnis zu sein. Die bürgerliche Mitte hat in den letzten Jahrzehnten zu viele Menschen verloren, da sie eben für immer weniger reale Menschen Politik macht.
Das verschwinden der ursprünglichen bürgerlichen Mitte ist wohl auch dass Verschwinden von Kräften die in der real komplexen Welt das Gesamtwohl des Landes und der Bevölkerung im Auge hat, auch wenn es selbstverständlich unterschiedliche Meinungen gibt wo dieses liegt, und wie dieses erreicht werden kann. Welch verheerende Folgen die politische Polarisierung gerade verursacht und noch verursachen wird sehen wir in den USA täglich. Leider befürchte ich das Schlimmste für die Menschheit, denn offensichtlich scheint sie aus der Geschichte nichts lernen zu können oder wollen.

0
/
0
Elektroniker
·

Mit solchem Sprachgebrauch erreichen Sie leider kein breites Spektrum an Leser und Leserinnen.

7
/
8
· editiert

Die mangelnde Vitalität der bürgerlichen Mitte als Hauptfaktor für das Wachstum von Rechtsaussen ist etwas monokausal gedacht. Eine differenzierte Analyse erschien heute in Die Zeit: "Rechtsruck? Welcher Rechtsruck?"

Warum können scharf rechte Parteien in manchen Ländern der Europäischen Union nicht richtig Fuß fassen? Wir haben fünf dieser Staaten einmal näher betrachtet und festgestellt: Einen einheitlichen Weg, Rechtsextreme wieder in die politische Bedeutungslosigkeit zu schicken, gibt es nicht. In manchen dieser Staaten haben sie es zu weit getrieben, in anderen haben bürgerliche Parteien ihre Politikfelder einfach übernommen. Jedes EU-Land hat seine eigene politische Geschichte, und diese spiegelt sich im Umgang mit Rechtspopulisten und Rechtsextremen.

1
/
2