Es ist eine Kunst, den unspektakulären, tristen Gerichtsalltag immer wieder in spannende Vignetten zu fassen, aus denen man Neues lernen kann. Einmal mehr herzlichen Dank!

„Der Öffentlichkeits­grundsatz ist eine Errungenschaft der Aufklärung – eine Massnahme gegen die Kabinettsjustiz.“
So sehe ich das selbstverständlich auch. Und vielleicht können Sie einmal bei Gelegenheit auf die Figur der Grand Jury im US-Strafprozessrecht hinweisen; und auf den Fall von Chelsea Manning. Ansonsten bleibt mir nur mich recht herzlich für die interessanten Artikel zu bedanken! Merci!

Darf man «Schweizer Idylle pur» und «Grillmaschine» im gleichen Absatz schreiben, Euer Ehren?

Liebe Frau Hürlimann, herzlichen Dank für Ihre fein ironischen, detailgesättigten Berichte über Alltagsdramen. Zumal da ich, alt, und mich derartigem Kleinkram gegenüber für gefeit haltend, erstmals Anzeige erstatte, gar noch in Italospeak, gegen die überfallsartige Zerstörung einer uralten Rebe durch eine Tessiner Hüsli-Nachbarin. Keine andern Sorgen? Na ja, wenn sowas einem selbst geschieht, nimmt man wahr, dass es, anders als das täglich über TV und internet flimmernde Elend der grossen Welt, durchaus schlaflose Nächte verursachen kann. Wobei es mindestens so stark wie um die Sache - meist das Geld, hier eine Pflanze mit Geschichte - um die Erschütterung des naiven Glaubens ans Gute und Gerechte geht, den man schon längst verloren zu haben meinte.
Ihre Berichte, Frau Hürlimann, tragen für mich, und gewiss auch für manch andere, viel dazu bei, der Republik treu zu bleiben. Bitte weitermachen!

Vielleicht einfach noch eine kleine Ergänzung für die SchulderInnen unter den Lesern. Wenn einmal ein Urteil vorliegt, nützt es wenig, den Zahlungsbefehl zu bestreiten, weil im definitiven Rechtsöffnungsverfahren nur noch einmal Kosten dazu kommen. Sie sagen richtig, dass man allenfalls im definitiven Rechtsöffnungsverfahren Verrechnung geltend machen könne. Das stimmt, aber leider nur, wenn die zur Verrechnung gestellte Forderung in einem Verlustschein verurkundet ist oder vom Schuldner schriftlich anerkennt wurde, also ein sog. provisorischer Rechtsöffnungstitel vorliegt.

Wenn man also vor dem Richter Gegenforderungen geltend macht, ohne eine Schuldanerkennung vorzulegen, wird er, weil er ein höflicher Mensch ist und weil dies am reibungslosesten geht, einfach freundlich und still zuhören und dann kostenpflichtig gegen den Schuldner entscheiden. Dagegen kann man zwar Beschwerde führen, das ist aber sinnlos und kostet noch einmal Geld. Das gleiche gilt im Übrigen, wenn man gegen rechtskräftige Steuereinschätzungen geltend macht, diese seien zu hoch ausgefallen, was sehr häufig vorkommt. Auch das interessiert den Richter nicht, weil er es nicht berücksichtigen darf (man hätte dies vorher beim Steuerrekusgericht geltend machen müssen). Fazit (beim definitiven Rechtsöffnungsverfahren) Irgendeinmal muss man anerkennen, dass man verloren hat, sonst wird es ein Kampf gegen Windmühlen.

Allein schon die Hürlimann-Berichte sind das Jahresabo wert.