Markus Ritter und sein Bauernverband regieren in Bern. Kann Politik so simpel sein? Ein Besuch bei der vielleicht wichtigsten innenpolitischen Versammlung des Jahres.
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Einige Tage bevor der Bauernpräsident Markus Ritter im Parlament bekommt, was er will, versammelte er 386 Bäuerinnen und Bauernfunktionäre in Bern zur Delegiertenversammlung der Bauern. Er beugte sich über ein Rednerpult auf der Bühne, sprach simultanübersetzt in den Saal. Niemand würde behaupten können, man habe den Auftrag nicht verstanden.
«Es ist von grösster Bedeutung, dass Sie mit Ihren Ständerätinnen und Ständeräten persönlichen Kontakt aufnehmen», sagte Ritter.
Die Ständeräte anrufen. «Bis spätestens Samstagabend.»
Botschaft am Telefon: Wenn der Ständerat darüber entscheiden würde, wo im Budget des Bundes zu sparen sei, dann nicht bei den Bauern. Ritter buchstabierte die Durchgabe sicherheitshalber noch einmal aus. «Bei den Direktzahlungen unbedingt auf eine Kürzung verzichten und dem Antrag der Minderheit der Finanzkommission folgen.»
Und nach dem ständerätlichen Telefon: die Nationalräte rannehmen.
Das sei jetzt wirklich «von grösster Bedeutung», wiederholte Ritter.
Und er sagte es noch einmal.
«Kontakt suchen. Mit den Ständeräten. Danach auch mit den Nationalräten.»
Markus Ritter ist ein furchtbar penetranter Lobbyist. So hat Ritter in den vergangenen fünf Jahren (in dieser Folge):
mehr Freihandel verhindert;
eine ökologische Agrarreform verhindert;
drei Abstimmungen an der Urne gewonnen (zwei Pestizidinitiativen und eine über Massentierhaltung);
die eine Abstimmung, die verloren ging, im Nachhinein auf dem Verordnungsweg korrigiert (den Wolf).
eine Anforderung, die mehr Biodiversitätsflächen im Acker vorsah, um ein weiteres Jahr hinausgeschoben;
dafür gesorgt, dass der Ständerat auf einen Kompromiss zur Biodiversitätsinitiative gar nicht erst eintritt. Also das Gespräch dazu verweigert.
Ritter gewann mit dem Bauernverband die eidgenössischen Wahlen. Er hob in St. Gallen eine SVP-Politikerin in den Ständerat, weil sie Mitglied der Bäuerinnenvereinigung ist. Schob eine SP-Aussenseiterin in den Bundesrat, weil sie Schwarznasenschafe mag. Das führte zur bizarren Situation, dass die scheinbar relevanteste Frage im Vorfeld dieser Bundesratswahl lautete: Wer ist weniger bauernfeindlich – Jon Pult oder Beat Jans? (Der «Blick» tickerte live.)
Die Bauern gelten jetzt wirklich als Krone von Bern.
Dabei geht ihr Spitzenpersonal weder besonders raffiniert vor noch speziell scharfsinnig oder schlau. Eigentlich im Gegenteil. Hat man alle Traktanden durchgestanden, realisiert man: Der Erfolg liegt in der Einfachheit.
Eröffnungsrede des Präsidenten
Markus Ritter ist weder ein Mann der grossen Worte noch der grossen Gedanken. Überhaupt von nichts, das gross wäre. Als er am 29. November die Delegierten seines Bauernverbands zur «wichtigsten Versammlung im Jahr» im Kursaal von Bern zusammenruft, beginnt er eine grosse Eröffnungsrede, die sofort ins Kleine führt.
Er könnte feierlich in die Geschichte blicken oder in die Zukunft. Ein big picture zeichnen. Ausholen in die Welt, die aus den Fugen ist. Aber Markus Ritter fragt, ob das Glas für die Bäuerinnen und Bauern halb voll sei oder halb leer. Das führt ihn ohne grosse Umschweife auf die «parlamentarische Initiative Absenkpfad».
Geschäft Nummer 19.475 in der Datenbank des Bundes, er weiss die Nummer auswendig.
Seine Frage, ob das Glas für die Bäuerinnen halb voll sei oder halb leer, führt ihn weiter auf den Gülleschleppschlauch, den der Bund den Bauern vorschrieb. (Worauf die Bauern in der Geschäftsdatenbank des Bundes gleich ein ganzes Büro auftaten: Nummern 19.4537 und 19.4538 und 19.4591 und 21.3984 und 21.3985 und 22.3886 und 22.3887 und 23.3172.)
Das halb leere Glas führt ihn auf die Biodiversitätsförderfläche im Ackerland, eine weitere Unerträglichkeit. Und an diesem Punkt, wo das Glas in Ritters Rede also schon ziemlich leer ist, kommt er metaphorisch flexibel auf «den Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt».
Eben den Plan des Bundes, bei der Landwirtschaft zu sparen. «Wir kommen später noch auf diese unfairen Pläne zu sprechen», sagt er.
Es tönt simpel, das Prinzip vom «mächtigsten Mann im Bundeshaus» – und das ist es auch: Ritter vereinfacht die grosse Politik auf kleine Interessen.
Von Markus Ritter gibt es keine Haltung zur Welt, die bekannt wäre. Keine Haltung zu einer Schweiz, die es ausserhalb der Bauern auch noch gibt. Kürzlich wurde Ritter von der «Schweiz am Wochenende» (nicht online verfügbar) gefragt, warum er am bürgerlichen Schulterschluss arbeite, obwohl sein Parteipräsident ausgerufen hat, das bürgerliche Lager sei gesprengt. Ritters Antwort lautete: «Wir brauchen mindestens 100 National-, 23 Ständeräte und 4 Bundesräte, die unsere Positionen teilen.» Damit beschrieb er sein gesamtes politisches Programm.
Zum Schluss der Eröffnungsrede kündigt Ritter auf der Bühne an, später werde Albert Rösti als Gast auftreten, der SVP-Bundesrat im Umweltdepartement. Der für Ritter, wird er sagen, eine «eigentliche Zeitenwende» war.
Das sind für Ritter also die grossen Zäsuren: wenn die Departemente im Bundeshaus in Bern verteilt werden. Das ist der Bauernpräsident in Miniatur. Und grösser kann man ihn bei aller Macht nicht zeichnen.
Feststellen der Präsenz
Als auf der Bühne vor Beginn der Versammlung ein Ländler gespielt wurde, sah man die Bauern hereinkommen.
Hinkende Bauern, stramme Jungbauern, Bäuerinnen in Edelweissfoulards, ein Bauer in Schlaghose aus den Sechzigern. Funktionäre von Kartoffelverband, Rindviehverband, Schweineverband, Geflügelverband, Mutterkuhverband, Obstverband. Schaffhauser, Zürcher, Zentralschweizer, Aargauer, Westschweizer, Thurgauer Bauern. Insgesamt ein Wimmelbild von Bauern, das sich aufräumte, als alle die ihnen zugewiesenen Plätze einnahmen. Jetzt sitzt da die vereinigte Bauernschweiz.
Es wird an dieser Versammlung keine Gegenstimmen geben und keine Gegenrede. Innere Einigkeit ist Ritters oberstes Prinzip.
Um sie herzustellen, nutzt er die Bauernmedien, die zuverlässig aufschreiben, was Ritter sagt oder poltert. Am Radio tritt er ausserordentlich anständig auf, aber unter «seinen» Bauern (so nennt er sie, possessiv) kann Ritter den Bundesrat «ausser Rand und Band» schimpfen, wenn er doch bloss beschloss, bei der Biodiversität sei noch was zu tun. Kann er klagen, wie «unerträglich» gewesen sei, was er sich in der grünen Legislatur an «ideologischen Ideen» habe anhören müssen.
Ritter hat begriffen: Innere Einigkeit entsteht fast automatisch, wenn es einen Feind von aussen gibt.
Keystone
«Wir brauchen mindestens 100 National-, 23 Ständeräte und 4 Bundesräte, die unsere Positionen teilen.»
Markus Ritter, Präsident Bauernverband
Darum hat ihn die Kritik, die die Bauern sich in den letzten Jahren anhören mussten, nur noch mächtiger gemacht, als er schon war. «Das ist wie beim Weidegras», sagte Ritter Anfang Jahr. «Wenn es stark begangen wird, macht es tiefere Wurzeln und wird stärker.»
Es sitzen auch Gäste im Saal. Anzüge in den vorderen Reihen.
Laut Gästeliste Vertreter von Arbeitgebern und Economiesuisse. Der Gewerbeverband muss ebenfalls anwesend sein, entnimmt man den Reden auf der Bühne. Ritter hat die drei Verbände zu Verbündeten gemacht. In erster Linie, um die Mehrheiten für die Bauern in Bern zu erhalten. Man sagt Ritter zudem nach, er habe als Präsident des Bauernverbands schon lange den Wunsch verspürt, von den grossen Wirtschaftsverbänden als ebenbürtig anerkannt zu werden. Seit er mit ihnen am Tisch sitzt, bestätigt er die Gerüchte durch seine Attitüde.
Ritter beginnt jetzt Sätze mit: «Wenn die Wirtschaftsverbände, und der Bauernverband ist einer von ihnen …» Oder er spricht grad direkt von «uns Wirtschaftsverbänden». Was eine Komik hat, wenn man weiss: Das Einkommen des durchschnittlichen Bauernhofs in der Schweiz ist rechnerisch gleich gross wie die Direktzahlungen, die er vom Staat erhält.
Oder: gleich klein, wie Ritters Verband korrigieren könnte.
Etwas unter 80’000 Franken bleiben übrig auf dem durchschnittlichen Hof. Als die Zahlen kürzlich publiziert wurden, pfefferte Ritters Medienstelle hinterher, die Einkommen seien «viel zu tief!».
Das klang wenig nach «wir Wirtschaftsverbände …» und sehr nach «wir Gewerkschaft …». Aber Markus Ritter ist da ohne Scham. Er schlüpft in jede Rolle, die ihm nützt. Oft wechselt er die Rollen im selben Stück. Dann ist es, als schaue man eine Parodie.
Resolution Finanzpolitik
Etwa, wenn Ritter zum Traktandum «Resolution Finanzpolitik» kommt. Also jetzt über «die Situation im Bundesbudget» spricht, die «in der Tat unerfreulich» sei, wie er sagt.
An «mehreren Ecken und Enden» aus den Fugen. Weil «aus allen Ecken und Enden» Begehren angemeldet worden seien. In der Pandemie: «Jeden Bezug zu einem haushälterischen Umgang mit den Mitteln verloren.» An der Schuldenbremse vorbei verteilt. Was sich «nahtlos» auf die ordentlichen Mittel übertragen habe. Ritter tadelt auf der Bühne, als drucke er eine mehrseitige Bewerbung für das Finanzdepartement aus. Sein Direktor im Verband, der auf der Bühne sitzt und Politiker der FDP ist, hat vor lauter Zustimmung schon eine Zornesfalte im Gesicht.
Das Theater endet erst, als der ganze Saal dem Bundesrat die Rote Karte hinhält für seinen Plan, neben vielen anderen Budgetposten auch bei der Landwirtschaft zu kürzen. Als 386 Rote Karten oben sind, bittet Ritter die Medien, sie möchten «jetzt die entsprechenden Fotoaufnahmen» machen.
Worauf das Parlament, als es das Budget in der Woche darauf berät, die Bauern vom Sparen ausnimmt. Dafür Geld für den Schutz jüdischer Einrichtungen streicht. Geld für eine nationale Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt streicht. Und bei alldem nicht vergisst, «hemmungslose Ausgabenpolitik» zu sagen.
Ich will es genauer wissen: Wie viel wäre gespart worden?
Das gesamte Agrarbudget des Bundes umfasst 3,6 Milliarden Franken. Davon fliessen 2,8 Milliarden als Direktzahlungen auf die Höfe. Von diesen 2,8 Milliarden Franken wollte der Bundesrat 54 Millionen sparen. Diese 54 Millionen Franken halbierte die Finanzkommission des Ständerats auf 27 Millionen. Diese 27 Millionen kürzte der Ständerat in der Wintersession auf 0. Es hätte sich im Durchschnitt um ungefähr 560 Franken pro Hof und Jahr gehandelt.
Rückblick auf die eidgenössischen Wahlen
Als der freisinnige Ruedi Noser noch Ständerat von Zürich war, sagte er einmal, das ganze Wesen des Bauernverbands bestehe darin, Staatsgelder einzutreiben.
Das war im Jahr 2016. In der SP empörte man sich, wie «unverfroren» der Bauernverband in Bern agiere. Aus der GLP hiess es, man könne nun «die Dreistigkeit der Bauernlobby in aller Deutlichkeit aufzeigen». Damals – und immer wieder danach – glaubten Kritikerinnen, der Bauernverband habe den Gipfel der Macht erreicht. Von dort oben könne er nur noch fallen.
Passiert ist seither das Gegenteil. Der Bauernverband wurde herausgefordert wie selten zuvor. Doch er gewann jede Kampagne, die er führte. Jetzt ist es, als habe er an der Urne gar nichts mehr zu fürchten. Eine Abstimmung über die Biodiversitätsinitiative hat er geradezu forciert.
Die Kampagnenmacht begründet hat Urs Schneider, die langjährige Nummer zwei im Bauernverband. Er eilt nun zügigen Schrittes ans Rednerpult, um in «ein paar Worten» durch die Kampagne zu den eidgenössischen Wahlen zu rasseln.
Urs Schneider ist ein Kopf kleiner als Markus Ritter, aber eine vergleichbar grosse Nummer. Ein Thurgauer von derart überschüssiger Energie, dass er selbst den bevorstehenden Gang in den Ruhestand zackig absolviert. Schneider hatte mit der Kampagne zu den Pestizidinitiativen auf dem Land besser mobilisiert als Blocher 1992 beim EWR. Er schaffte das mit wenigen Devisen. Es sind seit 20 Jahren dieselben.
Eine Devise lautet: früh anfangen. Den Aufstand gegen die Sparpläne des Bundes initiierte der Bauernverband schon im August.
Und Schneiders wichtigste Devise: Betroffene zu Beteiligten machen. In jedem einzelnen Bauern sah er einen Kämpfer. Vor Abstimmungen erwartete er auf jedem Hof eine Fahne, besser zwei.
Eigentlich führte Schneider keine Kampagnen durch, sondern Generalmobilmachungen.
So versuchte er das auch bei den eidgenössischen Wahlen vom Herbst. Und «diese sehr schöne Folie», die Schneider jetzt auf der Bühne einblendet, zeigt das Resultat. Alle gewählten Bauern oder landwirtschaftlichen Funktionäre im Parlament, dargestellt in kleinen Porträts.
Er sei, schiebt Schneider ein, vor den Wahlen mehrmals «mit einem Unterton» gefragt worden: «Jetzt habt ihr schon 30 Bäuerliche im Parlament – und ihr wollt noch mehr?!»
«Jetzt haben wir 40», sagt Schneider.
Das lässt er kurz so wirken.
«40 Bäuerliche. Jetzt telefonieren alle, reiben sich die Augen. Sagen: Das ist eigentlich Wahnsinn, oder?»
«Solche Leute», eilt Schneider weiter im Text, «sind natürlich sehr, sehr wertvoll für uns.»
Er betrachtet noch einmal die Folie mit den Porträts.
«Ein sehr schönes Bild», wiederholt er.
Er erklärt: All diese Leute werden in die Konferenz der bäuerlichen Parlamentarierinnen und Parlamentarier eingeladen. Eine Bauernfraktion, die jene Geschäfte vorbespricht, die die Landwirtschaft betreffen. «Und das ist für uns natürlich ein unglaublich wichtiges Instrument», fährt Schneider fort. «Weil die Bäuerlichen dann eben in die Fraktionen ziehen. Das zieht dann Kreise, unsere Positionen.»
«Und darum ist das sehr, sehr wertvoll», sagt Schneider noch einmal.
Und als wollte er noch dicker unterstreichen, wie besessen der Schweizer Bauernverband vom eidgenössischen Parlament und von der bäuerlichen Fraktion darin ist, blendet Schneider noch eine weitere Folie ein.
Bäuerliche Kandidaten, die auf Nachrutschplätzen sitzen.
Inklusive sämtlicher Porträts.
«Es hat hier also noch Leute mit Chancen, vielleicht im Laufe der Legislatur nachzurücken», sagt Schneider.
Was natürlich «auch wieder erfreulich» wäre.
An diesem Punkt, bei den Nachrutschplätzen für den Nationalrat, ist der Schweizer Bauernverband seiner Zeit ausnahmsweise einmal voraus.
Verschiedenes
Dann federt Albert Rösti auf die Bühne.
Dieser «echte Gewinn im Bundesrat für unser Land, für unsere Bevölkerung und natürlich auch für die Bauernfamilien», wie Ritter ihn vorhin angekündigt hat.
Rösti, der Umweltminister, verteilt Dank an den «lieben Markus» und Gratulationen (auch für die Nachrutschplätze), bevor er erzählen will, wie es sei, vom Bauernsohn zum Bundesrat zu werden.
Er wolle «hier nicht anbiedernd wirken, aber einfach ehrlich sein», sagt Rösti: «Ich glaube: Die wichtigste Position meines Lebens war auf 2000 Metern auf der Alp.» Als Bub und Hilfsknecht in Ueschinen ob Kandersteg. Darauf durfte er zählen, als er später an der ETH im «grossen Zürich» sass. Wo es «Einflüsse von links bis rechts» gab. Man sich also «in vielerlei hinterfragte». Ob man auf dem richtigen Pfad sei. «Ob die Einstellungen die richtigen sind.»
Aber eben: «Diese Prägung», bilanziert Rösti, «die blieb.»
So simpel ist das. Im Zweifel folgen die Bauern in Bern dem, was sie am längsten begleitet: ihrer Herkunft.
Mit der «Prägung» hat Albert Rösti alle «paar politischen Aussagen» vorweggenommen, die er eingangs separat angekündigt hatte.
Zusammenfassend: «Meine Damen und Herren, ich freue mich natürlich über die enge Zusammenarbeit mit dem Schweizer Bauernverband.»
Das meinte Markus Ritter, als er von «Zeitenwende» sprach.
In den kommenden Jahren wird in Bern eine grosse Reform der Landwirtschaftspolitik aufgegleist. Mit Rösti im Umwelt- und dem Winzer Guy Parmelin im Landwirtschaftsdepartement sind aktuell zwei Bauernbundesräte in der Position, die Pflöcke für die Reform dort einzuschlagen, wo die Landwirtschaft sie wünscht.
Das erklärt, warum der Bauernpräsident von den SP-Kandidaten Pult und Jans weder Kompetenz noch Führungsstärke noch Intelligenz verlangte, sondern: Desinteresse an der Landwirtschaft.
Über Beat Jans, der als Nationalrat Agrarpolitik machte, sagte Ritter im Liveticker des «Blick» (nicht mehr online) den eigentlich unglaublichen Satz: Jans verfüge über landwirtschaftliche Kompetenz. Das sei «sicher kein Heimvorteil».
Applaus.
Rösti tritt von der Bühne.
Ritter bedankt sich für die «sehr sympathischen» Worte.
Bevor er die Delegierten entlässt, sagt Ritter mit Blick auf die Biodiversitätsinitiative, die er 2024 bekämpfen will: «Stehen wir mutig und geschlossen zusammen, wie es bereits unsere alten Eidgenossen getan haben.»
Danach essen sie Stehlunch und schauen einen Film über Friedrich Traugott Wahlen, der im Zweiten Weltkrieg die Anbauschlacht ausrief.