Was diese Woche wichtig war

China startet Militär­manöver um Taiwan, USA töten Al-Qaida-Chef und endlich Getreide aus der Ukraine

Woche 31/2022 – das Nachrichten­briefing aus der Republik-Redaktion.

Von Christian Andiel, Reto Aschwanden, Ronja Beck und Oliver Fuchs, 05.08.2022

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Ukraine: Durchbruch bei Getreide­lieferungen, Blockade beim Gas

Das Kriegsgeschehen: Russland schafft zwar weiterhin keine grösseren Gelände­gewinne im Osten und Süden der Ukraine, wo die Gefechte hauptsächlich konzentriert sind. Doch die Angriffe werden wieder intensiver.

Das gilt besonders in der Oblast Donezk. Seit Monaten steht die Region im Osten unter massivem Beschuss, kritische Infra­struktur wie Gas- und Strom­leitungen sind zerstört. Als «Hölle» beschrieb der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski diese Woche die Lage vor Ort. Zuvor hatte er die verbleibende Bevölkerung dazu aufgerufen, Donezk zu verlassen.

In der von den Russen besetzten Siedlung Oleniwka in der Region wurde ein Gefängnis mit ukrainischen Gefangenen angegriffen. Mindestens 50 Soldaten – die meisten wohl Kämpfer des Asow-Regiments, die sich in Mariupol ergeben hatten – sollen dabei getötet worden sein. Gemäss dem ukrainischen Geheim­dienst sollen sich die Explosionen im Inneren des Gefängnisses zugetragen haben. Kiew gibt klar Russland die Schuld an dem Angriff, Selenski sprach von einem «absichtlichen russischen Kriegs­verbrechen». Moskau will, wie so oft in den letzten Monaten, davon nichts wissen und macht Kiew verantwortlich. Die Vereinten Nationen wollen, nach dem Okay beider Kriegs­parteien, Ermittler vor Ort schicken. Dem Roten Kreuz wurde der Zutritt zur Explosions­stelle bisher durch die russische Regierung verwehrt.

Russland soll in den vergangenen fünf Monaten unzählige Kriegs­verbrechen in der Ukraine begangen haben. Die ukrainische General­staatsanwaltschaft untersucht zurzeit ganze 25’000 potenzielle Fälle. Auch die Menschen­rechts­organisation Amnesty International hat wiederholt über die russischen Verstösse gegen geltendes Völker­recht berichtet. In einem neuen Report befasst sie sich mit Verstössen durch ukrainische Soldaten. Diese hätten, wie Untersuchungen der Organisation in der Ukraine zeigten, wiederholt aus Wohn­gebieten Angriffe durchgeführt und dadurch Zivilistinnen gefährdet. Russische Staatsmedien berichteten eingehend über den Bericht. Mychajlo Podoljak, Berater von Selenski, warf Amnesty via Twitter vor, sich an der russischen Propaganda zu beteiligen.

Im Süden der Ukraine verübte die russische Armee derweil mehrere schwere Raketen­angriffe. Besonders unter Feuer geriet die Region Mykolajiw am Schwarzen Meer. In der gleichnamigen Stadt wurden verschiedene zivile Gebäude getroffen. Die lokalen Behörden sprechen vom schlimmsten Angriff seit Beginn der russischen Invasion. Mehrere Personen, darunter ein schwer­reicher ukrainischer Getreide­händler, wurden getötet.

Wie das ukrainische Militär meldet, soll Russland zurzeit Kräfte im Süden zusammen­ziehen. Und zwar dort, wo die Ukraine eine grosse Gegen­offensive plant und zuletzt Territorium zurück­gewinnen konnte. Die Kämpfe drohen heftiger zu werden und noch mehr Menschen aus ihrer Heimat zu vertreiben. Laut Zahlen der Vereinten Nationen hat seit dem 24. Februar fast ein Drittel der gesamten ukrainischen Bevölkerung ihr Zuhause verlassen. Eine Hälfte floh aus der Ukraine, die andere in einen anderen Ort im Land. Die Zahl dürfte in Wirklichkeit, mit Einbezug der Kriegs­opfer, deutlich höher sein.

Getreide auf grosser Fahrt: Beamte vor der türkischen Küste kontrollieren den Inhalt des Schiffes, das aus Odessa gekommen ist. Turkish Defense Ministry/TASS/Keystone

Die internationalen Entwicklungen: Inmitten der Schreckens­meldungen geschah, was lange Zeit als unmöglich galt: Das erste mit Getreide beladene Schiff verliess den Hafen von Odessa. Die russischen Streit­kräfte hatten die Lieferungen während Monaten blockiert. Ein Schlepper zog den Frachter mit Ziel Libanon nun durch das verminte Küsten­gewässer. Unbeschädigt in der Türkei angekommen, überprüften Inspektorinnen der Türkei, von Russland und der Uno die Ladung – so, wie das im Deal zwischen der Ukraine und Russland vorgesehen ist. Die Razoni mit 26’000 Tonnen Mais an Bord soll noch in dieser Woche im Hafen von Tripoli einlaufen. Zahlreiche weitere Schiffe sollen in den nächsten Tagen und Wochen folgen.

Deutlich vertrackter gestaltet sich die Lage beim russischen Gas. Noch immer drosselt Gazprom seine Lieferungen nach Europa über die Pipeline Nord Stream 1 massiv. Schuld sei, weiterhin, eine fehlende Turbine, die im Ausland gewartet worden sei und wegen der Sanktionen nicht nach Russland geschickt werden könne, sagt Gazprom. Blödsinn, sagte diese Woche Olaf Scholz, und liess keinen Platz für Diskussionen: «Nichts, aber auch wirklich gar nichts» verhindere die Lieferung der Siemens-Turbine, die zurzeit in Deutschland lagert, so der Bundes­kanzler an einer Presse­konferenz beim Hersteller. Russland müsse lediglich angeben, über welche Zoll­station die Turbine verschickt werden soll. So oder so rechtfertigt ihre Absenz keine derartige Drosselung: Selbst ohne die Turbine sei eine vollständige Auslastung der Pipeline möglich, sagte der Siemens-Sprecher an selbiger Presse­konferenz.

Zuvor hatte Gazprom die Gaslieferungen nach Lettland gestoppt wegen angeblichen Vertrags­bruchs. Damit gesellt sich Lettland zu Polen, Finnland, Dänemark, Bulgarien und den Niederlanden. Weil sie das Gas nicht in Rubel bezahlen wollten, wie das der Kreml verlangte, drehte ihnen Gazprom den Hahn zu. Für Lettland dürfte der Entscheid kaum Folgen haben: Importe von russischem Gas sollen laut der Regierung ab dem neuen Jahr sowieso verboten sein.

In Russland hat derweil ein Gericht in der Nähe von Moskau einen Entscheid gefällt, der die diplomatischen Beziehungen zu den USA noch weiter strapaziert: US-Basket­ballerin Brittney Griner wurde am Donnerstag wegen Drogen­schmuggel zu neun Jahren Straflager verurteilt. Mitte Februar fanden die russischen Behörden Haschisch-Öl in ihrem Gepäck, seither ist die Sportlerin, eine der bekanntesten Basket­ballerinnen ihrer Generation, in Untersuchungs­haft. Die USA halten ihre Verhaftung für unrecht­mässig und versuchen seither, ihre Freilassung zu erwirken. Zuletzt führten Moskau und Washington Gespräche über einen Gefangenen­austausch.

Für Finnland und auch Schweden rückt ein neuer Meilen­stein immer näher: Der US-Senat hat mit 95 gegen 1 Stimme für ihre Aufnahme in die Nato votiert. Die einzige Gegenstimme kam von Josh Hawley, Republikaner in Missouri und möglicher Präsidentschafts­kandidat. Inzwischen haben bisher 23 der insgesamt 30 Mitglieds­staaten des Militär­bündnisses der Nord­erweiterung zugestimmt. Noch nicht abgestimmt haben Ungarn und die Türkei. Es wird befürchtet, sie könnten eine Aufnahme blockieren.

Auch die Schweiz hat diese Woche einen erwartbaren, aber dennoch bemerkens­werten Entscheid gefällt: Sie folgt den EU-Sanktionen und verbietet neu den Kauf, die Einfuhr und den Transport von russischem Gold. Die Schweiz ist einer der wichtigsten Gold-Umschlag­plätze der Welt, ein grosser Teil des global gehandelten Goldes wird hier raffiniert. Bei den Einfuhren soll russisches Gold offiziell nur einen tiefen einstelligen Prozent­anteil ausmachen.

Taiwan: Amerikanischer Besuch schürt Kriegs­ängste

Darum geht es: Am Dienstag landete Nancy Pelosi, die Sprecherin des US-Repräsentanten­hauses, in Taiwan. Es ist Jahrzehnte her, dass eine derart hochrangige US-Politikerin die Insel besuchte. Kritiker werfen Pelosi vor, ihre Reise sei unnötig, kontraproduktiv – und diene allein ihrem Ego und Vermächtnis. Unterstützerinnen verweisen auf Pelosis jahrzehnte­lange Kritik an Chinas Menschen­rechts­verletzungen und ihren Einsatz für Demokratie. China versetzte die Armee in Alarm­bereitschaft, startete Militär­übungen nahe der Insel und drohte: «Wer mit dem Feuer spielt, wird sich selbst verbrennen.»

Zwei Frauen schrecken die chinesischen Machthaber auf: Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses (2. v. l.) zu Besuch in Taipeh bei der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen (stehend). Ganz links Sandra Oudkirk (Direktorin American Institute in Taiwan), ganz rechts Taiwans Vizepräsident Lai Ching-te. Taiwan Presidential Office/UPI Photo/Newscom/Keystone

Warum das wichtig ist: Nachdem die chinesischen Nationalisten den Bürger­krieg gegen Maos Kommunisten verloren hatten, zogen sie sich auf die Insel Taiwan zurück. Beide Seiten sehen sich bis heute als die legitimen Vertreter von ganz China – und die Insel nicht als Land, sondern Provinz. Die Volks­republik verfolgt das erklärte Ziel, China zu vereinigen. Darum ist jede Geste, die Taiwan als de facto unabhängigen Staat erscheinen lässt, für Peking inakzeptabel. Die letzten ähnlich massiven diplomatischen Verwerfungen begannen 1995 unter umgekehrten Umständen – als der damalige Präsident von Taiwan in die USA reiste.

Was als Nächstes geschieht: Pelosis Besuch kam in einem für China politisch besonders heiklen Moment: Die Volks­republik leidet unter einer Immobilien­krise, ihre Covid-Strategie steht in der Kritik – und Xi Jinping will sich im Herbst für eine dritte Amtszeit ermächtigen lassen. Das lässt wenig Raum für Deeskalation. Am Donnerstag startete China Militär­manöver rund um Taiwan, mit denen die Insel blockiert werden soll. Die Übung läuft unter dem Titel «Probe der Operation Wieder­vereinigung» und soll bis Sonntag dauern. Dabei wurden auch Raketen abgefeuert. Fünf davon landeten in japanischen Gewässern. Zudem gab es auch Cyber­angriffe auf taiwanesische Websites, die offenbar aus China und Russland kamen.

Al-Qaida: Anführer stirbt bei US-Angriff in Afghanistan

Darum geht es: Ayman al-Zawahri ist tot. Der Chef der al-Qaida starb bei einem gezielten Drohnen­angriff der USA auf sein Wohnhaus in Kabul. Zawahri war schon zur Zeit von 9/11 die rechte Hand von Osama bin Laden gewesen und hatte nach dessen Tötung 2011 die Leitung von al-Qaida übernommen.

Warum das wichtig ist: Der tödliche Angriff auf Zawahri ist der erste bekannte Antiterror­einsatz der USA in Afghanistan seit ihrem Rückzug vor einem Jahr. Dass sich Zawahri in Kabul aufhielt, weist darauf hin, dass al-Qaida in Afghanistan toleriert ist. Das widerspricht dem Doha-Abkommen vom Februar 2020, in dem sich die Taliban verpflichtet haben, keine islamistischen Terror­gruppen in Afghanistan zu dulden. Fachleute gehen davon aus, dass Mitglieder der Taliban den Angriff der USA unterstützt haben – was wiederum auf eine Spaltung innerhalb der Bewegung hinweist: Ein Teil kooperiert mit al-Qaida, andere liefern sie dem gemeinsamen Todfeind aus. Die Tötung von Zawahri dürfte al-Qaida weiter schwächen. Seit Jahren konnte sie keine Anschläge in westlichen Ländern mehr verüben. Zudem hat die Organisation ein Nachwuchs­problem: Junge Jihadisten zieht es seit Jahren eher zum Islamischen Staat.

Was als Nächstes geschieht: Ein Sprecher der Taliban verurteilte die Tötung als «Verletzung internationaler Prinzipien». Die USA haben mit der Attacke gezeigt, dass sie weiterhin gegen Terroristen vorgehen. US-Präsident Biden erklärte in einem Statement: «Egal, wie lange es dauert, egal, wo du dich versteckst: Wenn du eine Bedrohung für unsere Bevölkerung bist, werden die USA dich finden und ausschalten.»

Schüsse an der Grenze zwischen Serbien und Kosovo

Darum geht es: An der serbisch-kosovarischen Grenze kam es vergangenes Wochen­ende zu grösseren Unruhen. Ethnische Serben in Kosovo haben zwei Grenzübergänge mit Lastwagen blockiert. Auch sollen Schüsse in Richtung kosovarischer Polizisten gefallen sein, verletzt wurde gemäss Polizei niemand. Die Blockade folgte auf eine Ankündigung der kosovarischen Behörden, serbische Dokumente und Auto­kennzeichen bei der Einreise ab diesem August nicht mehr anzuerkennen. Serbien praktiziert in umgekehrter Richtung eine ähnliche Regelung seit Jahren.

Kein Durchkommen von und nach Serbien: Lastwagenblockade beim kosovarischen Dorf Jarinjë nördlich von Mitrovica. Erkin Keci/Anadolu Agency/Getty Images

Warum das wichtig ist: Im letzten Herbst kam es zwischen Kosovo und Serbien zu einem ähnlichen Konflikt, als Kosovo serbische Nummern­schilder nicht mehr anerkannte und Belgrad daraufhin Militär­einheiten an die Grenze schickte. So weit ist es bis jetzt nicht gekommen – trotz Drohungen des serbischen Macht­habers Aleksandar Vučić in einer Fernseh­ansprache («Sollten sie es wagen, Serben zu verfolgen, zu misshandeln oder zu töten, wird Serbien gewinnen»). Auf Druck von der EU und den USA hat der kosovarische Premier­minister Albin Kurti angekündigt, die neue Regelung auf den 1. September zu verschieben. Die Grenz­barrikaden wurden daraufhin entfernt. Seit dem Kosovo­krieg bis 1999 und der kosovarischen Unabhängigkeit ab 2008 sind die Spannungen zwischen den Nachbar­ländern hoch. Serbien erachtet Kosovo als sein eigenes Territorium.

Was als Nächstes geschieht: Die vor Ort stationierte Nato-Schutzmission KFOR bezeichnete die Lage in Nordkosovo am Sonntag noch als «angespannt». Inzwischen scheint sich die Situation jedoch beruhigt zu haben. Eine Eskalation käme zu einem gefährlichen Zeitpunkt. Rechts­nationalist Vučić pflegt enge Verbindungen zu Russlands Präsident Wladimir Putin, Serbien hat entsprechend bis heute keine Sanktionen gegen Russland ergriffen. Nach jahrelangem Desinteresse hat sich die EU zuletzt wieder um eine Annäherung an den Westbalkan bemüht, mit klar strategischen Zielen. Aufflammende Konflikte könnten die Puffer­zone zu Russland in Gefahr bringen.

Zum Schluss: Die Frau, für die Martin Luther King seine Kinder länger aufbleiben liess

Nichelle Nichols sagt Ihnen als Name wohl eher nichts. Wenn Sie aber zu einer Zeit aufwuchsen, als das TV-Angebot noch aus drei bis vier Sendern bestand, dann erinnern sie sich vermutlich an Lieutenant Uhura aus «Raumschiff Enterprise». Die TV-Serie zeichnete in den späten 1960ern eine utopische Zukunft. Die Crew der «Enterprise» bestand aus Angehörigen verschiedener Nationen. Es gab Asiaten, Russen und einen Halb-Vulkanier in leitenden Positionen – der Captain freilich war ein Ami mit Cowboy-Attitüde. Und dann war da eben noch Uhura, eine schwarze Frau im Offiziers­rang. Richtig gewagt wurde es, als sich Uhura und Captain Kirk näherkamen – ein Kuss zwischen einer Schwarzen und einem Weissen war für das TV-Publikum 1968 ein Novum. Dabei hatte Nichols eigentlich schon nach einer Staffel genug gehabt von dieser Rolle, sie wollte zurück an den Broadway. Erst ein Gespräch mit Martin Luther King brachte sie zum Umdenken: Der Bürger­rechtler liess seine Kinder länger aufbleiben, weil sie in «Star Trek» sahen, dass Schwarze alles sein können – auch Astronautinnen. Später unterstützte Nichols dann die Nasa bei der Nachwuchs­werbung und half bei der Rekrutierung der ersten US-Amerikanerin und des ersten Afro­amerikaners, die ins All fliegen sollten. Am 30. Juli ist Nichelle Nichols 89-jährig verstorben.

Was sonst noch wichtig war

  • Schweiz I: Die Schweizerische National­bank schreibt im zweiten Quartal ein Minus von 62,4 Milliarden Franken. Grund dafür sind vor allem Verluste bei Fremdwährungs­positionen. Die massiven Einbussen könnten mittelfristig die jährlichen Gewinn­ausschüttungen der SNB an Bund und Kantone gefährden.

  • USA II: Ein Teilnehmer des Kapitol-Sturms im Januar 2021 wurde von einem Bundes­gericht zu über sieben Jahren Haft verurteilt. Die Strafe gegen das Mitglied einer Miliz ist die bislang höchste, die im Kontext des Kapitol-Sturms ausgesprochen wurde.

Die Top-Storys

Und dann war sie tot Lisa-Maria Kellermayr war eine der furchtlosesten Ärztinnen Österreichs. Schicht nach Schicht behandelte sie schwer kranke Corona-Patientinnen und bezog immer wieder öffentlich Stellung. Damit geriet sie ins Visier von Impf­gegnern, die sie derart bedrohten, dass ein normales Leben kaum mehr möglich war. Letzte Woche beging Lisa-Maria Kellermayr Suizid, mit 36. Lesen Sie den Nachruf beim österreichischen «Standard» und hören Sie im angehängten Podcast, wie sie, die so viel Hilfe leistete, selber so wenig Hilfe zurückbekam.

Kritik der Kürze Es soll immer noch Leute geben, die finden, dass die Republik gern mal zu lange Texte bringt. Aber natürlich wissen wir genau, was wir tun – und bekommen wertvolle Unter­stützung: Simon Sahner erklärt anhand von Wort­meldungen des Philosophen Richard David Precht und des Kabarettisten Serdar Somuncu, wo das Problem und die Gefahren in der Kürze bei den «viralen Welterklärern» liegen.

Familie zu zweit Filme­macherin Marina Belobrovaja möchte ein Kind. Aber keinen Mann. Dank einem Samen­spender wird sie schwanger. Und nimmt ihre eigene Erfahrung als Anlass, um der ganz grossen Frage nachzugehen: Wie viel Konvention braucht ein Kind, wenn überhaupt? Entstanden ist ein warmherziger Film über gesellschaftliche Zwänge und nächtliche Zweifel.

Illustration: Till Lauer

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