Eskalation in Äthiopien, schwere Schlappe für US-Demokraten und in Glasgow entscheidet sich die Klima­zukunft

Äthiopien: Rebellen rücken gegen Hauptstadt vor, Präsident ruft Bevölkerung zu den Waffen

Darum geht es: Die tigrayischen Rebellen haben aus dem Norden kommend am Wochenende die Städte Dessie und Kombolcha in der Region Amhara eingenommen. Die beiden Städte sind von strategischer Bedeutung, weil sie an der Haupt­strasse zur äthiopischen Haupt­stadt Addis Abeba liegen.

Warum das wichtig ist: Seit einem Jahr kämpfen Truppen der Zentral­regierung gegen die Rebellen­truppe TPFL aus der Region Tigray im Norden des Landes. Vor einem Monat starteten die Regierungs­truppen eine Gross­offensive, die jedoch von den Rebellen zurück­geschlagen wurde. Nun rücken die Rebellen ihrerseits nach Süden vor. Ein Sprecher sagte, das Ziel sei nicht, Addis Abeba zu erobern; es gehe nur darum, die von der Regierung verhängte Blockade der Tigray-Region zu durchbrechen, die zu einer schweren humanitären Notlage geführt hat. Trotzdem droht die Eskalation zu einem grossen Bürger­krieg zu werden: In der Region rund um die Haupt­stadt ist nämlich eine weitere Rebellen­gruppe auf dem Vormarsch, die Oromo-Befreiungs­armee. Gemäss Medienberichten hat sich diese mit der TPFL verbündet. Minister­präsident Abiy Ahmed hat den Ausnahme­zustand verhängt. Zudem rief er die Zivil­bevölkerung zum bewaffneten Kampf gegen die Rebellen auf: «Für Äthiopien zu sterben ist unser aller Pflicht.» In Addis Abeba nahmen Sicherheits­kräfte der Regierung Anfang Woche zahlreiche Menschen aus Tigray fest. Die Uno klagt über Menschenrechts­verletzungen durch die Konflikt­parteien.

Was als Nächstes geschieht: Eine schnelle Entspannung ist nicht in Sicht, denn Abiy Ahmed schliesst Verhandlungen mit den Rebellen aus, die er als Terroristen betrachtet. Weil die Regierung weder Hilfs­organisationen noch Nahrungsmittel­spenden in die umkämpften Gebiete lässt, fehlt es Millionen von Menschen dort am Nötigsten, die Uno sieht Hundert­tausende vom Hungertod bedroht.

USA: Verlorene Gouverneurs­wahl lässt Demokraten um Mehrheit im Kongress bangen

Darum geht es: Bei der Gouverneurs­wahl im US-Bundes­staat Virgina unterlag der demokratische Kandidat Terry McAuliffe dem Republikaner Glenn Youngkin. Im Bundesstaat New Jersey schaffte der demokratische Amtsinhaber Phil Murphy die Wiederwahl nur äusserst knapp gegen seinen republikanischen Herausforderer Jack Ciattarelli. Der Ausgang dieser Wahlen gilt als schwere Schlappe für Präsident Joe Biden und die Demokratische Partei.

Warum das wichtig ist: Die Wahlen in Virginia und New Jersey galten als wichtiger Stimmungs­test zu Joe Bidens Politik. Der Präsident selbst hatte die Regionalwahl in Virginia zu einer Abstimmung über seine Agenda gemacht – und zu einer über Donald Trump. Die Demokraten zogen mit der Botschaft in den Wahl­kampf, in Wahrheit stehe der republikanische Ex-Präsident auf dem Wahl­zettel. Der republikanische Kandidat Youngkin hingegen wahrte öffentlich bewusst Distanz zu Trump. Er setzte auf gemässigte Wechsel­wähler in ländlichen Gebieten und nutzte geschickt einen schwelenden Streit um Lehrpläne an den Schulen für seine Zwecke. Nicht geholfen hat den Demokratinnen in den Regional­wahlen ihre Uneinigkeit auf nationaler Ebene. Seit Wochen hängt ein von Joe Biden angestossenes Infrastruktur­paket im Repräsentanten­haus fest, mit dem Strassen, Brücken, Wasser­leitungen und die Internet-Infrastruktur modernisiert werden sollen. Linke und rechte Demokraten blockieren sich bei der Verabschiedung des Pakets derzeit gegenseitig. Biden gestand denn auch ein, dass seine Investitions­pläne vor den Gouverneurs­wahlen vom Kongress hätten abgesegnet werden müssen. Die Menschen im Land seien wegen Corona, der Lage in den Schulen, der Arbeits­plätze oder der Benzin­preise besorgt.

Was als Nächstes geschieht: Der Ausgang der Gouverneurs­wahlen wird womöglich zum Fanal: Bei den Kongress­wahlen im nächsten Jahr könnten die Republikanerinnen die Mehrheiten im Repräsentanten­haus und im Senat zurück­erobern und Biden damit empfindlich schwächen. Die entscheidende Frage ist, ob sich die Demokraten zusammen­raufen können. Wenn sie ihre knappen Mehrheiten im Kongress halten wollen, müssen sie bald konkrete Erfolge vorweisen. Wahlkampf «gegen Trump» reicht nicht.

Klima­konferenz in Glasgow: Durch­zogene Bilanz nach der ersten Verhandlungs­woche

Darum geht es: Diese und nächste Woche verhandeln und diskutieren in der schottischen Stadt Glasgow rund 40’000 Delegierte die Zukunft der globalen Klima­politik. Neben US-Präsident Joe Biden war auch der indische Premier­minister Narendra Modi in der ersten Woche vor Ort. Er verkündete erstmals ein konkretes Klimaziel für Indien – das immerhin der weltweit drittgrösste Emittent ist: Das Land will seine Emissionen bis 2070 auf netto null senken. Bundesrat Guy Parmelin bekräftigte in seiner Rede das Ziel der Schweiz, die Emission von Treibhaus­gasen bis 2030 zu halbieren. Ausserdem verpflichtet sich die Schweiz gemeinsam mit mehr als 100 Staaten dazu, den Methan­ausstoss bis 2030 um 30 Prozent zu verringern und ihre Wälder besser zu schützen. In einem weiteren Abkommen haben mehr als 40 Staaten beschlossen, schnell aus dem Kohle­strom auszusteigen. Die grössten vom Kohlestrom abhängigen Volks­wirtschaften Australien, China, Indien und die USA haben den Deal aber nicht unterzeichnet. Eine Gruppe von Banken, Investoren und Versicherungen, die zusammen Anlagen im Wert von 130 Billionen Dollar halten, versprach, mit ihren Portfolios bis 2050 die Klima­neutralität zu erreichen. An der neuen «Glasgow Financial Alliance for Net Zero» beteiligen sich auch die Schweizer Gross­banken Credit Suisse, Pictet und UBS.

Warum das wichtig ist: Die Klima­konferenz in Glasgow ist der grösste Klima­gipfel aller Zeiten und soll sechs Jahre nach dem historischen Pariser Klima­abkommen endlich Fortschritte in der globalen Klima­politik bringen. Diese sind dringend nötig, denn die jährlichen Treibhausgas­emissionen steigen global weiterhin an. Um die Erderwärmung zu stoppen, müssen die Emissionen weltweit drastisch sinken. Doch namentlich die wirtschaftlichen Gross­mächte machen kaum vorwärts. So konnten sich die G-20-Staaten bei ihrem Gipfel letztes Wochenende gerade mal darauf verständigen, eine Erderwärmung von mehr als 1,5 Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Zeit sei möglichst zu vermeiden – das ist nicht mehr als das längst festgelegte Minimal­ziel. In den Verhandlungen in Glasgow stehen neben Reduktions­massnahmen vor allem auch Forderungen aus den Entwicklungs­ländern im Vorder­grund. So soll die Finanzierung von Klimaschutz in den armen Ländern ausgebaut und Marktregeln aufgestellt werden, um zu verhindern, dass mit Kompensations­massnahmen Menschenrechts­verletzungen begangen werden. Vor allem beim zweiten Punkt spielt die Schweizer Delegation eine entscheidende Rolle. Sie lobbyiert seit Jahren für bessere und transparente Markt­mechanismen.

Was als Nächstes geschieht: Die Verhandlungen sind in vollem Gang. Beobachterinnen melden erste Fortschritte. Ob tatsächlich substanzielle Änderungen beschlossen werden, wird sich erst Ende nächster Woche zeigen. Ausserhalb der Konferenz werden in Glasgow für Freitag und Samstag Demonstrationen mit Zehn­tausenden Protestierenden erwartet.

Afghanistan: Währungs­reform und Hungersnot

Darum geht es: In Afghanistan haben die Taliban die Nutzung fremder Währungen verboten und angeordnet, für jegliche Art von Handel sei nur noch die landeseigene Währung Afghani zu benutzen. Gemäss einem Sprecher der Taliban soll so das «nationale Interesse» gefördert und die «wirtschaftliche Situation verbessert» werden.

Warum das wichtig ist: Die lokale Währung verliert gegenüber dem US-Dollar konstant an Wert. Bisher war der US-Dollar als Zweit­währung in Afghanistan weit verbreitet. Beim grenz­überschreitenden Handel mit Nachbar­ländern wie Pakistan wurden bisher oft deren Währungen benutzt. Rund zwei Drittel der Afghaninnen führen ihre Bank­konten in US-Dollar, und rund die Hälfte der Geldanleihen des Landes bestehen in dieser Währung. Zudem gibt es die Sorge, dass bereits vor der Taliban-Übernahme nicht genug Afghani gedruckt wurden – es also konkret an Geldscheinen fehlt. Dadurch verschärft sich die wirtschaftliche Situation für die Bevölkerung weiter. Seit der Macht­übernahme der Taliban ist die afghanische Wirtschaft im freien Fall – unter anderem, weil internationale Gelder eingefroren wurden. Diese sollten für humanitäre Zwecke freigegeben werden, drängt der Direktor des Uno-Welternährungs­programms, David Beasley. Innert der letzten zwei Monate hat sich die Zahl der Afghaninnen verdoppelt, die nicht mehr genug zu essen haben, rund 22,8 Millionen Menschen – mehr als die Hälfte der Bevölkerung – «marschieren derzeit dem Hungertod entgegen», sagt Beasley.

Was als Nächstes geschieht: Langfristig stellt der Währungs­entscheid das Land vor weitere finanzielle Unsicherheiten. Bereits vergangenen Monat hatte der Internationale Währungsfonds davor gewarnt, dass die Wirtschaft des Landes bis Ende Jahr um 30 Prozent schrumpfen dürfte – und damit weitere Millionen Menschen in die Armut gedrängt werden könnten. Kurzfristig hingegen könnte das Verbot von Fremd­währungen den Afghani aufwerten, sagen Experten. Und den Taliban erlauben, die im Land rar gewordenen US-Dollars eine Zeitlang zu horten. Allerdings wird das Währungs­verbot voraussichtlich humanitäre Unter­stützung erschweren. Und es ist unklar, wie die Taliban das Verbot durchsetzen wollen.

Der Corona-Lagebericht

Für einmal zuerst nicht ein Blick auf die Schweizer Infektions­zahlen, sondern nach Österreich. Dort steigt die Kurve nämlich beinahe senkrecht, unterdessen testen Tag für Tag mehr als 8000 Menschen positiv, so viele wie noch nie im laufenden Jahr. Gemessen an der Einwohnerzahl, ist die Inzidenz mehr als dreimal so hoch wie in der Schweiz und in Deutschland. Heute Freitag trifft sich die österreichische Regierung zum Krisengipfel – neue Einschränkungen sind wahrscheinlich.

In der Schweiz steigen die Zahlen zwar weniger dramatisch, aber sie steigen. Und wie schnell die Situation bei exponentiellem Wachstum ausser Kontrolle geraten kann, das haben vergangene Wellen eindrücklich gezeigt.

Nun sagen die nackten Zahlen zu den Neuinfektionen unterdessen nicht mehr gleich viel aus wie vor der breiten Verfügbarkeit der Impfung. Fangen sich vor allem junge, gesunde, geimpfte Menschen das Virus ein, dann merken das die meisten von ihnen wahrscheinlich nicht einmal. Leider steigen aber nun auch die Spital­einweisungen wieder. Wie immer mit etwas Verzögerung, weil es nach einer Ansteckung einige Tage bis zwei Wochen dauert, bis jemand schwer krank wird.

Am Sonntag beginnt in der Schweiz eine nationale Aktions­woche, um möglichst viele Menschen noch zu einer Impfung zu bewegen. Konkrete Ziele nennen mag das Bundesamt für Gesundheit aber nicht. Was also bringen die nächsten Wochen? Im aktuellen Daten­briefing «Auf lange Sicht» finden Sie die realistischen drei Szenarien für den Spätherbst und den Winter.

Zum Schluss: Ein Aufruf zum Selber­machen

Staatliche Stellen geben der Bevölkerung gern Ratschläge, etwa zur Sicherheit im Strassenverkehr oder zum Schutz vor sexuell übertragbaren Krankheiten. Und seit Corona gibt es immer wieder Empfehlungen zum Abstand­halten und Hände­waschen. Um Hände geht es auch in einem Post, den die Gesundheits­behörden des australischen Bundes­staates Queensland diese Woche auf Facebook veröffentlichten: «Give yourself a hand» heisst es da, was sich mit «Hilf dir selbst» übersetzen lässt, womit aber die Doppel­deutigkeit nur unzureichend wieder­gegeben ist. Die Hand soll nämlich zwischen die eigenen Beine, denn der Aufruf ist eine Ermunterung zur Selbst­befriedigung. Die löst mehr als kurzfristige Lust­gefühle aus. Die Behörden in Queensland weisen darauf hin, dass namentlich bei Frauen eine Korrelation bestehe zwischen Masturbation und einem positiven Selbst­bild: Wer sich selbst befriedigt, ist zufriedener mit dem eigenen Körper. Und weil laut einer Studie nur eine Minderheit der Australierinnen masturbiert, liegt einiges Potenzial für eine positivere Selbst­wahrnehmung brach. Davon abgesehen lässt sich beim Sex mit sich selbst gut Abstand zu anderen wahren, und man kann sich auch keine Geschlechts­krankheiten holen. Die Hände waschen sollten Sie danach aber schon.

Was sonst noch wichtig war

• Schweiz I: Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter empfiehlt Haftlockerungen für den bekannten Gefängnis­insassen Brian. So schlägt sie vor, mehr Kontakte zu Besuchern zuzulassen, und regt die Verlegung aus dem Gefängnis Pöschwies an. Die zuständige Zürcher Regierungs­rätin Jacqueline Fehr will diesen Vorschlag «eingehend vertieft prüfen.»

• Schweiz II: Novartis steigt bei seinem Konkurrenten Roche aus. Bisher hielt Novartis eine Beteiligung von rund 33 Prozent. Nun kauft Roche diese Aktien für 19 Milliarden Franken. Danach sollen die Aktien im Zuge einer Kapital­herabsetzung vernichtet werden, wodurch der Anteil der Roche-Erben am Unter­nehmen weiter steigen wird.

• Ärmelkanal: Am Dienstag haben französische Behörden 292 Migranten aus Seenot gerettet. Von Anfang Jahr bis Ende August wurden fast 16’000 Menschen im Ärmel­kanal aufgegriffen, etwa gleich vielen gelang die Überfahrt nach England.

• Bosnien: Der Führer der bosnischen Serben Milorad Dodik droht mit dem Aufbau einer eigenen Armee. Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft für Bosnien und Herzegowina, Christian Schmidt, warnt in einem Bericht an die Uno vor einem Auseinander­brechen des Staates. Es drohe neue Gewalt.

• Nordmazedonien: Nach Verlusten seiner sozialdemokratischen Partei bei Lokalwahlen ist Minister­präsident Zoran Zaev zurückgetreten. Vor vier Jahren als Hoffnungs­träger angetreten, blieb er bei der EU-Anbindung wie bei innen­politischen Reformen hinter den Erwartungen zurück.

• Israel: Das Parlament hat am Donnerstag das Haushalts­budget mit 61 von 120 Stimmen knapp verabschiedet. Damit hat die neue Koalitions­regierung eine erste Hürde geschafft: Eine Ablehnung des Budgets hätte die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen nach sich gezogen.

• Sudan: Nach dem Putsch letzte Woche protestierten auch am Wochenende Zehntausende gegen die Militär­führung. Es gab mehrere Tote. Diese Woche hat ein Grossteil der Bank­angestellten gestreikt. Weil auch Bankomaten ausser Betrieb waren, fehlt es im Land nun an Bargeld.

• Facebook: Die Social-Media-Plattform will nach eigenen Angaben die automatische Gesichts­erkennung abschaffen und die vorhandenen Daten von über einer Milliarde Nutzerinnen löschen. Kritiker weisen aber darauf hin, dass Facebook mitnichten ganz auf diese Technologie verzichten will.

Die Top-Storys

Gekommen, um zu gehen Die deutsche Journalistin Nemi El-Hassan wäre eigentlich als neue Moderatorin für den WDR gesetzt gewesen. Als die «Bild»-Zeitung berichtete, dass El-Hassan 2014 an einer Demonstration teilgenommen hatte, bei der antisemitische Parolen verbreitet wurden, stellte der Sender ihre Einstellung jedoch infrage. In der «Berliner Zeitung» nahm Nemi El-Hassan unter dem Titel «Ich bin Palästinenserin – deal with it!» diese Woche ausführlich Stellung zur Bericht­erstattung über sie. Der WDR hat die Zusammen­arbeit nun endgültig für beendet erklärt.

Attila, der Radikalisierte Als veganer Koch wurde er bekannt, als rechts­radikaler Verschwörungs­theoretiker berüchtigt: Attila Hildmann hat im Laufe der Pandemie eine Entwicklung durchlaufen, die ihm diesen Februar einen Haftbefehl einbrachte. Verschiedene deutsche Medien haben nun diese Woche berichtet, wie der angeblich erfolgreiche Geschäfts­mann haushoch verschuldet ist. Und wie ihn ein Maulwurf in der Berliner Justiz mit Informationen fütterte und ihm so die Flucht in die Türkei ermöglichte.

Er ist zurück Kurt Krömer! Der Berliner Komiker geht in die fünfte Runde seiner ausgezeichneten Talksendung «Chez Krömer», in der er mit Feinden und Freunden spricht. Gast der ersten Folge: Autor Benjamin von Stuckrad-Barre, weder Freund noch Feind. Die beiden Endvierziger sprechen eine halbe Stunde über ihre Lebens­probleme. Was, entgegen den Erwartungen, sehr unterhaltsam ist.

Illustration: Till Lauer