Indien verliert Kontrolle über Pandemie, Apartheid-Vorwurf an Israel und Apple entdeckt den Datenschutz

Massive Corona-Welle überrollt Indien

Darum geht es: In Indien explodiert die Zahl der Covid-Infektionen. Schon im vergangenen Sommer gab es eine hohe Welle. Damals zirkulierte das Virus besonders in Slums, wo viele Menschen dicht an dicht zusammenleben. Heute dagegen sind es vor allem vermögendere Inder, die krank werden. Die Lage ist dramatisch: In keinem europäischen Land gab es bisher relativ zur Bevölkerungs­zahl so viele Intensivpatientinnen gleichzeitig wie in der Stadt Nagpur. Menschen stehen vor den Spitälern Schlange, es fehlt an Medikamenten, Sauerstoff, Impfstoff. Die Krematorien kommen mit der Einäscherung der Verstorbenen nicht mehr nach, die Feuer brennen rund um die Uhr. Die offiziell kommunizierten Zahlen der Covid-Todesfälle liegen wohl zu tief, auch bei den Infektionen dürfte die Dunkel­ziffer enorm sein. «Viele von uns haben Angst, nach draussen zu gehen», schreibt der Indien-Korrespondent der «New York Times».

Warum das wichtig ist: «Indien ist ein eindrückliches Beispiel dafür, was geschehen kann, wenn man glaubt, das Schlimmste sei vorbei», sagt die Molekular­epidemiologin Emma Hodcroft zur Republik. Das Virus kann wieder­kommen, auch wenn es gerade nicht danach aussieht – «dann ganz besonders, weil unsere Achtsamkeit nachlässt». Genau das ist den Inderinnen nach dem harten letzten Sommer geschehen. Vor allem aber agieren die Politiker so selbstgefällig wie unvorsichtig: Premier­minister Narendra Modi und seine Partei­kollegen glaubten, Kontrolle über das Coronavirus zu haben, und setzten andere Prioritäten, als die Bevölkerung vor der Pandemie zu schützen. An Massen­veranstaltungen – Wahlkampf, religiöse Zeremonien – hatte das Virus vermutlich leichtes Spiel. «Selbst­zufriedenheit ist eine gefährliche Sache, das haben wir im vergangenen Jahr immer wieder gesehen», sagt Hodcroft. Auch in Brasilien hatte sich das Virus unter einem Präsidenten, der Corona nicht ernst nehmen wollte, rasend schnell verbreitet.

Was als Nächstes geschieht: In Indien lebt ein Sechstel der Welt­bevölkerung. Das sind sehr viele Menschen, deren Gesundheit oder deren Leben akut gefährdet sind. Und es sind sehr viele Wirte, in denen Sars-CoV-2 sich vermehren und mutieren kann. Ob die bisher bekannte indische Variante B.1.617 ansteckender ist oder den Immun­schutz von Genesenen und Geimpften umgehen kann, ist noch nicht geklärt, einiges deutet aber darauf hin. Und es könnten weitere Varianten entstehen. Das Land gehört zu den grössten Impfstoff­produzenten der Welt, dennoch stagniert seine Impf­kampagne. Nun wurden Impfexporte eingefroren. Weitere Massnahmen wurden bisher nur auf der Ebene einzelner Bundesstaaten getroffen. Manche Länder haben Flüge aus oder nach Indien annulliert, seit dem 26. April steht Indien auf der Schweizer Liste der Risikoländer. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen plant einen Einsatz vor Ort, und die US-amerikanische Regierung erwägt, Astra-Zeneca-Impfdosen nach Indien zu senden. Die Schweiz hat Sauerstoff, Beatmungsgeräte und Schutzmaterial angeboten.

«Apartheid» – Menschenrechts­organisation bricht Tabu in der Israel-Kritik

Darum geht es: In einem neuen Gutachten wirft die NGO Human Rights Watch (HRW) der israelischen Regierung erstmals Apartheid vor. Sie erklärt, damit vergleiche sie Israel nicht mit Südafrika, sie definiere Apartheid im Sinne des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, der mit dem Gutachten unterstützt werden soll. Israel reagiert scharf: Der Aussen­minister hält HRW eine «langjährige Anti-Israel-Agenda» vor, der israelische Botschafter in den USA erklärte, das Gutachten grenze an Antisemitismus.

Warum das wichtig ist: Human Rights Watch ist eine Menschenrechts­organisation mit Einfluss, der Vorwurf der Apartheid wiegt darum schwer. HRW argumentiert, dass den Palästinenserinnen systematisch Rechte vorenthalten würden, namentlich in den besetzten Gebieten. Dort sei die Besatzung zu einem Dauer­zustand geworden und die Dominanz daher nicht mehr vorüber­gehend. Dadurch sei die Grenze überschritten worden, hinter der Apartheid beginne – was sich etwa darin äussere, dass im Westjordan­land jüdische Siedler der zivilen Gerichtsbarkeit unterstehen, während für Palästinenser die Militär­justiz zuständig ist. Ähnlich argumentiert auch die israelische Menschenrechts­gruppe B’Tselem, die schon im Januar von Apartheid gesprochen hatte. In Israel sehen viele den Apartheid-Vorwurf als Fundamental­angriff. Ein Vertreter der Jerusalemer Forschungsgruppe Kohelet sagt: «Wenn das in den Mainstream-Diskurs gelangt, normalisiert es im Prinzip Aufrufe für ein Ende des israelischen Staates.»

Was als Nächstes geschieht: Die Diskussion um die Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern dürfte noch kontroverser werden. Am Internationalen Straf­gerichtshof in Den Haag laufen derzeit Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen in den besetzten Gebieten. Israels Premier Benjamin Netanyahu spricht dem Gericht die Befugnis dazu ab, zudem bezeichnet er das Vorgehen als «reinen Antisemitismus».

Ungarn: Orbán bringt Universitäten unter seine Kontrolle

Darum geht es: Am Dienstag beschloss das Parlament ein Gesetz, wonach staatliche Einrichtungen und Vermögens­werte in Stiftungen übertragen werden. Das betrifft Immobilien, Parks – und die meisten Hochschulen. Die Stiftungsräte werden von der Regierung ernannt: Es sind in ihrer grossen Mehrheit Mitglieder und Sympathisanten der Regierungs­partei Fidesz.

Warum das wichtig ist: Mit dem neuen Gesetz bringt Fidesz die Hoch­schulen unter ihre Kontrolle. Die Stiftungs­rätinnen sind nämlich auf Lebenszeit gewählt, für eine Absetzung bräuchte es eine Zweidrittel­mehrheit im Parlament. Das bedeutet, dass Fidesz die Bildungs­einrichtungen auch dann noch kontrollieren kann, wenn sie ihre Mehrheit im Parlament verlieren würde. Kritikerinnen sprechen von einem Staat im Staat und vergleichen die Stiftungen mit Lehnsgütern, die Feudal­herrscher ihren Vasallen schenken. Befürworter sagen, die Reform sei ein überfälliger Schritt zur Modernisierung der extrem bürokratisch verwalteten Hochschulen, und sie erleichtere Kooperationen mit der Privat­wirtschaft. Fakt ist, dass Regierungs­chef Viktor Orbán kontrolliert, was in Ungarn gelehrt und gelesen wird: 2018 hatte er ein Gesetz initiiert, das die ideologisch missliebige Central European University ausser Landes zwang. Die meisten Medien sind unter seiner Kontrolle. Der neuste Coup: In Ortschaften, in denen nicht Fidesz regiert, erscheinen Gratiszeitungen mit Verleumdungen über Orbáns politische Gegner.

Was als Nächstes geschieht: Im Land selbst regt sich nur verhalten Widerstand gegen das neue Gesetz. Offen ist, wie die EU reagiert – denn die Einrichtungen, die in Stiftungen überführt werden, sollen nach dem Willen der ungarischen Regierung Gelder aus dem EU-Wiederaufbau-Fonds erhalten.

Apple und Google spielen Datenschützer

Darum geht es: Wer im Internet unterwegs ist, hinterlässt Spuren. Wer Katzen­futter kauft, wird bald eine Anzeige für einen Kratzbaum vorgesetzt bekommen. Dafür sorgen sogenannte Cookies, mit denen fast jede Website kleine Dateien auf den Rechnern der Nutzer speichert. Mit Google und Apple haben gleich zwei Tech-Giganten eine Abkehr von dieser Praxis angekündigt. Google will ab nächstem Jahr bestimmte Cookies von Dritt­anbietern blockieren und argumentiert mit der wachsenden Furcht vor Überwachung. Nun bringt auch Apple eine neue Funktion im Sinne des Daten­schutzes: Mit dem Update auf iOS 14.5 muss man dem Tracking durch Apps aktiv zustimmen.

Warum das wichtig ist: Cookies und Tracking­software sind zentrale Elemente im E-Commerce-Geschäft. Darum formiert sich breiter Widerstand gegen die Datenschutz­offensive von Apple und das neue Cookie-Handling von Google. Unter anderem in Deutschland haben Werbe- und Medien­verbände Beschwerde eingereicht. Die Werbe­branche wirft den Tech-Riesen Scheinheiligkeit vor: «Google betreibt ein Bordell, will aber einem Chor beitreten», klagt der Vizechef des Tech-Unternehmens Oracle, Ken Glueck. Ein weiteres Detail rückt Googles Kehrtwende ins Zwielicht: Handys mit Googles Betriebs­system Android werden auch künftig mit Werbung bespielt. Auch bei Apple gelten die Tracking-Einschränkungen nur für Drittanbieter von Apps.

Was als Nächstes geschieht: Auch wenn man keine Drittanbieter-Cookies mehr zulassen will: Google selbst muss nicht um sein Daten­monopol fürchten: Alleine die Anwendungen für Gmail, Maps oder Android-Geräte hinterlassen genug Daten, die sich nutzen lassen. Bei Apple läuft vor allem Facebook gegen die neue Abschaltfunktion des Trackings Sturm. Weitere Tech-Firmen wie Spotify belasten Google und Apple bei laufenden Anhörungen vor dem US-Senat zu Kartell­vorwürfen. Zur derzeit zwiegespaltenen Politik der EU vis-à-vis Big Tech empfehlen wir Ihnen die Analyse von Adrienne Fichter.

Der Corona-Lagebericht

Falls es die epidemiologische Lage erlaubt, will der Bundesrat ab Juli wieder Veranstaltungen bis 3000 Personen erlauben. Entscheiden will er Ende Mai – wie sich die Lage bis dahin entwickeln wird, ist schwer abzusehen: «Seit März hängen wir in der Schwebe», schrieben wir Anfang dieser Woche. In dieser Schwebe befinden wir uns nach wie vor, zumindest wenn man die Zahl der täglich bestätigten Infektionen als Gradmesser nimmt: Tendenziell steigt die Kurve, aber sie steigt gerade sehr langsam.

Mittlerweile sind gut 10 Prozent der Schweizer Bevölkerung vollständig geimpft, was sich auf die schweren Covid-19-Verläufe auszuwirken scheint: Die Zahl der Todesfälle stagniert, ebenso die Zahl jener, die mit einer Coronavirusinfektion ins Spital müssen:

In der Altersgruppe der über 80-Jährigen sind gut 63 Prozent vollständig geimpft, die Kampagne kommt also voran. In der Waadt und im Jura können nun alle über 18-Jährigen einen Impftermin buchen. Die beiden Kantone haben einerseits mehr Kapazität in ihren Impfzentren – oder neue Impfzentren geschaffen – und andererseits mehr Impfdosen erhalten als bisher.

Trotz schwebender Infektions­lage und ermutigenden Nachrichten bleibt die Covid-Situation in der Schweiz unberechenbar: Die Kurven, die stagnieren, stagnieren auf hohem Niveau. Es bräuchte nur wenig, um sie hochzu­treiben. Und bei zirkulierenden Viren handelt es sich mittler­weile zum aller­grössten Teil um ansteckendere Varianten. Was jetzt kommt: ein regnerisches Wochenende. Geniessen Sie die hoffentlich freie Zeit – und denken Sie daran, regel­mässig zu lüften, falls Sie es sich drinnen mit anderen gemütlich machen sollten.

Zum Schluss: Entsetzen über Auschwitz-Vergleich von Adolf Muschg

Der Schweizer Schriftsteller und Intellektuelle Adolf Muschg hat mit einem Auschwitz-Vergleich für Empörung und Bestürzung gesorgt. In der SRF-Sendung «Sternstunde Philosophie» – die eigentlich vom Thema Lebenskunst handelte – sagte Muschg:

Muschg verglich also die sogenannte «Cancel Culture» mit dem national­sozialistischen Vernichtungs­lager Auschwitz, das zum Synonym für den Holocaust geworden ist – ein Vergleich so bar jeder Grundlage, dass in den Social Media unverzüglich scharfe Kritik und der Vorwurf der Holocaust-Relativierung laut wurden. Während SRF-Moderator Yves Bossart später sein Bedauern äusserte, dass er die Aussage in der Sendung unwider­sprochen stehen liess, legte Muschg in einem Telefon-Gespräch mit CH Media nach und stellte klar, er werde sich nicht entschuldigen. Gegenüber SRF räumte der 86-jährige Autor ein, dass er das «‹Unwort› Auschwitz» besser nicht verwendet hätte, erklärte aber zugleich: «Ich nehme nichts zurück.» Der Schweizerische Israelitische Gemeinde­bund kommentierte, «haltlose Vergleiche mit der Juden­verfolgung, dem Holocaust oder dem national­sozialistischen Schreckens­regime» seien «nicht nur unangebracht, sondern geschmacklos», und es sei «enttäuschend, dass Herr Muschg in dieser Hinsicht seiner Rolle als intellektuelle Stimme in keinster Weise nachkommt». Medien von WOZ bis NZZ äusserten ebenfalls deutliche Kritik. Es sieht sehr danach aus, als hätte Adolf Muschg seine Reputation nachhaltig beschädigt – nicht nur mit seinen Aussagen vom Sonntag, sondern gerade auch mit der Nach­doppelung im Nachhinein.

Was sonst noch wichtig war

• Schweiz I: Als Folge der Fusion von Sunrise und UPC will das Unternehmen bis Ende nächsten Jahres 600 Stellen abbauen, dabei werden 450 Entlassungen erwartet. Ursprünglich war von einem noch höheren Stellen­abbau die Rede gewesen.

• Schweiz II: Nach der Wahl von Sandra Kolly-Altermatt (CVP) gibt es in der Solothurner Regierung erstmals eine Frauen­mehrheit. Damit regieren nun in vier Kantonen mehr Frauen als Männer.

• Deutschland I: Das Verfassungs­gericht hat einer Klage von Umwelt­organisationen teilweise recht gegeben: Das Klimaschutz­gesetz greift zu kurz. Der Gesetzgeber muss deshalb bis Ende 2022 klarer regeln, wie die Emission von Treibhaus­gasen nach 2030 reduziert werden soll.

• Deutschland II: Der Verfassungs­schutz nimmt Teile der «Querdenken»-Bewegung, die eine wichtige Rolle bei den Protesten gegen die Corona-Massnahmen spielen, bundesweit unter Beobachtung. Dafür wurde eigens eine neue Kategorie «Delegitimierung des Staates» geschaffen.

• Albanien: Die sozialistische Partei hat die Wahlen am Sonntag gewonnen und darf mit einer Parlaments­mehrheit rechnen. Minister­präsident Edi Rama wird voraussichtlich weiter regieren können.

• Russland: Nach dem Aufmarsch des Militärs an der Grenze zur Ukraine sind nun grosse Teile der Truppen laut russischen Angaben auf dem Rückzug. Die Ukraine begrüsst das, wartet aber noch auf eine Bestätigung des Abzugs.

• Türkei: Die Armee hat eine neue Offensive gegen Kurden im Nordirak gestartet. Es kam zu Luft- und Artillerieangriffen.

• Israel: Bei den schwersten Unruhen seit Jahren gingen am Wochenende junge Araber und orthodoxe Juden aufeinander los. Am Sonntag kam es aus dem Gazastreifen zu Raketenangriffen auf Israel.

• USA I: Joe Biden anerkennt die Massaker an Armeniern durch das Osmanische Reich im Ersten Weltkrieg als Völkermord. Die armenische Regierung reagierte mit «grosser Begeisterung», die Türkei hingegen spricht von einem «schwer­wiegenden Fehler».

• USA II: Kalifornische Behörden untersagen es Nestlé vorläufig, weiter Wasser aus Quellen im San-Bernardino-Wald abzupumpen. Umwelt­verbände werfen dem Konzern vor, ein Vielfaches der vereinbarten Mengen für die Produktion von Flaschen­wasser zu entnehmen.

• Hollywood: Chloé Zhao gewinnt als zweite Frau den Oscar für die beste Regie. Auch die Preise für den besten Film und die beste Haupt­darstellerin (Frances McDormand) gingen an ihr Werk «Nomadland».

• Big Tech: Corona beflügelt das Geschäft – zumindest für Tech-Firmen. Alphabet, der Mutterkonzern von Google, verdoppelte den Gewinn im ersten Quartal 2021 im Vergleich zur Vorjahres­periode auf 17,9 Milliarden Dollar. Microsoft machte 44 Prozent mehr Gewinn.

• Klimawandel: Laut einer Fachstudie gibt es in der globalen Klimabilanz eine Lücke von 5,5 Milliarden Tonnen CO₂ – das entspricht dem Jahres­ausstoss der USA. Grund: Manche Länder geben an, dass die Wälder auf ihren Territorien viel mehr Kohlendioxid binden, als es laut unabhängigen Stellen tatsächlich der Fall ist.

Die Top-Storys

#allesdichtmachen Unter diesem Hashtag haben diese Woche 53 Schauspieler in einer, wie sie finden, satirischen Art und Weise die Corona-Massnahmen in Deutschland kritisiert. Während von rechts aussen lautstark Applaus ertönte, war der Backlash – auch aus der eigenen Branche – gewaltig. «Netzpolitik» hat recherchiert, wer eigentlich für diese Aktion verantwortlich ist.

#allemalneschichtmachen Im Dezember, mitten im Höhepunkt der zweiten Corona-Welle, stösst ein Filmteam zu den Intensiv­medizinerinnen und Pflegern auf der Station 43 der Berliner Charité. Die vierteilige Doku zeigt, was nur als Wahnsinn beschrieben werden kann: einen Alltag mit dem Tod um jede Ecke. Aufnahmen, die hängen bleiben. Nichts für schwache Nerven.

#MediaToo in Österreich Wolfgang Fellner ist einer der bekanntesten Medien­manager Österreichs. Die öster­reichische Ausgabe der «Zeit» hat nun aufgedeckt, dass sich Fellner wegen sexueller Belästigung vor Gericht verantworten muss. Die Recherchen zeichnen eindrücklich nach, was für ein toxisches Arbeits­umfeld der 66-Jährige geschaffen hat.

Illustration: Till Lauer