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Naval Architect
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Das kenne ich auch von diversen persönlichen Schilderungen. Gehört nach meinem persönlichen Eindruck zu den gängigen Repressionsmittel der Basler Polizei.

Beispiel (Abschnitt vier):
Zitat 20 min Artikel; „34 Festnahmen an Art Basel - wegen Papptellern“:
„ Es wurden auch unbeteiligte Personen und Besucher der Art mitgenommen, die sich in der Nähe der Aktion befanden. [...] Auf dem Polizeiposten hätten sich fast alle ausziehen müsse. Ob dies notwendig war, sei dahingestellt, sagte der stellvertretende Direktor.„
Quelle: https://amp.20min.ch/26916295

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Ab jetzt: Immer auf die einschlägige Bundesgerichtspraxis aufmerksam machen!

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Naval Architect
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Danke. Hab ich so weitergegeben.

Frage zum Urteil:
Was hat dies für direkte Auswirkungen auf die im Gerichtsfall unterlegene Kantonspolizei? Ich konnte dies dem Urteil nicht entnehmen.

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Antonia Bertschinger
Ratsmitglied Project R Genossenschaft
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Vielen Dank für diese Klarstellung! Aus meiner Zeit bei der Menschenrechtsgruppe augenauf erinnere ich mich an zahllose Fälle, wo Menschen sich aus ähnlich unzulässigen Gründen nackt ausziehen und durchsuchen lassen mussten. (Z.B. ein Geschäftsmann, dem ein betrügerischer Konkurs vorgeworfen wurde und den die Polizei mitten am Tag aus seinem Laden holte. WTF, kann man da nur sagen.)
Hoffentlich nehmen sich die Polizeikorps dieses Urteil zu Herzen.
Bzw. hoffentlich tragen alle, die an Demos teilnehmen, einen Zettel mit der Urteilsnummer auf sich und halten den der Polizei im Bedarfsfall unter die Nase.

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Bei der Urteilslektüre fällt auf, wie oft das Bundesgericht schon unzulässige sprich: unverhältnismässige Leibesvisitationen beanstanden musste. Und der EGMR spricht ja wirklich auch Klartext.

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Antonia Bertschinger
Ratsmitglied Project R Genossenschaft
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Die Leute, mit denen wir es damals (in Basel) zu tun hatten, waren wohl nicht diejenigen, die sich nachher auf offiziellen Kanälen beschwerten. Obwohl wir ihnen dazu geraten haben. Um so besser, dass es andere getan haben!

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Genau über diesen Fall unnötiger Polizeigewalt hat mir ein Richterehepaar auf meiner kürzlichen Mexikoreise berichtet. Er war bis Ende Jahr am Bundesgericht tätig, und sie arbeitet weiterhin am Kantonsgericht des Kantons Waadt. Das Leben wird sehr aufschlussreich, sobald man die Kantonsgrenzen der Ostschweiz überschreitet. Darüber, dass Kantonspolizisten nicht die Hellsten sind, musste ich nie ein Wort verlieren.

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