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Es ist erstaunlich wie locker die Vertretung der Schweiz das „Argument“ der Gewaltenteilung vorbringt mit dem Hinweis, es sei die «übermässige Vergerichtlichung» des Klimaproblems zu verhindern.
Erstens besteht das Grundproblem der Schweizer Staatsgewalten darin, dass wir unter einer übermässigen Verpolitisierung der Gerichte leiden und nicht umgekehrt. Immer wieder werden Fälle publik, bei welchen Richterinnen und Richter dem politischen Druck ihrer Partei ausgesetzt sind. Schon aus diesem Grund ist das Argument lächerlich und es besteht kein Zweifel, dass die Klimaseniorinnen in der Schweiz auf Grund politischer Urteile ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit nicht durchsetzen konnten.
Zweitens muss in jedem Rechtsstaat das Recht auf Leben GERICHTLICH eingeklagt werden, wenn es nicht gewährleistet ist. In der Verfassung steht es ja bereits. Auf dieser Ebene gibt es politisch gar nichts mehr zu tun. Worüber soll denn das Volk nochmals abstimmen? "Habt ihr das ernst gemeint? Wollt ihr wirklich, dass das Leben vom Staat geschützt wird?" Der Verfassungsauftrag an Politik und Verwaltung ist klar und deutlich. Die Politikerinnen und Politiker hätten seit Jahrzehnten lediglich (aber immerhin) die Aufgabe gehabt, die entsprechenden Gesetze zu erlassen. Nur, sie tun es nicht. Und genau dafür gibt es Richterinnen und Richter: Jemanden, der auf Grund der Verfassung verpflichtet ist etwas zu tun, und dies nicht tut, zu verpflichten es an die Hand zu nehmen.
Der Drei-Staatsgewalten-Sumpf in der Schweiz ist unerträglich und nicht nur eine Gefahr für das Klima, sondern auch für die Demokratie. Eine echte Gewaltentrennung wäre der Schweiz zu wünschen, damit solche Missstände dereinst der Vergangenheit angehören.
Vor zwei, drei Jahren hätte ich Ihr Votum "zu extrem" gefunden. Inzwischen bröckelt mein Glaube an unseren Rechtsstaat gewaltig. Lese mich durch Beschreibungen der Zürcher 80er, wo z.B. die SUVA die Spitalkosten fürs ausgeschossene Auge einer friedlichen 20jährigen erst nach einer Niederlage vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht zahlte. Und frage mich, was sich seit Peter Schneiders "Unrecht für Ruhe und Ordnung" geändert hat. Ja, das Tanzverbot ist gefallen. Aber vorwiegend für den Tanz um die goldenen Kälber.
Ich denke, viele zögern das Problem in aller Schärfe zu sehen, weil es natürlich sehr viele integere und pflichtbewusste Richterinnen und Richter gibt, die sich bemühen einen unabhängigen Job zu machen. Aber letztlich müssen alle immer wieder gewählt werden von ihren Parteien. Was man aber auf jeden Fall unterschätzt ist der Druck der entsteht, wenn es um grundlegende, machtverschiebende Entscheide mit gewaltigen finanziellen Auswirkungen geht (zum Beispiel im Versicherungsbereich oder wie hier im Klimabereich). Dann wird hemmungslos die Macht-Karte gespielt. Da darf man sich einfach nichts vormachen.
Danke für diese Gedanken, Markus Schärli!
bin den ALTEN FRAUEN so dankbar und stolz, mich Feministin zu nennen. ich darf auf den Schultern vieler Ahninnen stehen. 😍
Darf ich hier für ein noch etwas wertschätzenderes Wording eintreten. Sagen wir doch: WEISE FRAUEN!
Ich kenne Frauen und Männer, die zwar sehr reich an Jahren, aber sehr jugendlich im Geist sind. Daher scheint mir das Wort "ALT" der Angelegenheit nicht gerecht zu werden.
ich find alt das beste wording überhaupt. kommt aus dem altenglischen für wortfeld eald, woraus welt abgeleitet wurde in der bedeutung von nährend. und priska heisst altehrwürdig in latein. was gibt es besseres, als ALT zu werden und zu sein!!!! dieser jugendlichkult scheint mir sowas von überholt, aber natürlich kapitalistisch werbemässig sehr gut beackerbar. lassen wir uns nicht einlullen, seien wir stolz ALT. wir haben der welt viel zu geben.
Dem Dank schliesse ich mich gerne an!
Danke, danke und nochmals danke - vor allem den Klimaseniorinnen, aber auch der Republik für diesen Artikel.
Nicht geschäftserprobte ambitionierte Männer, sondern lebenserprobte beherzte Frauen werden die Welt retten.
Mit uns, wenn wir alle Unterstützung geben, wie wir können.
Niemand wird die Welt retten. Nicht die Frauen, nicht ein Messias, kein Gott. Dieses heroische Denken ist obsolet und brockte uns die Suppe ein, die wir nun alle – inklusive alle anderen Spezies – auslöffeln dürfen. Vgl. Ursula K. Le Guins Carrier Bag Theory of Fiction
Da stimme ich zu 99% zu. Guter Einwand.
Bei den Frauen, besonders auch fortgeschrittenen Alters und Weisheit, bin ich nicht ganz sicher, weil die meisten von ihnen die Fähigkeit haben oder hatten, neues Leben in sich zu tragen und hervorzubringen. Das ergibt Bindungen fürs Leben. Männer müssen sich eine ähnlich starke Bindung zu anderen Lebewesen bewusst erarbeiten, etwa durch enge Kooperation beim Breeding (das deutsche Wort Aufzucht verwende ich lieber nicht).
Ich erlebe viele Frauen (und einige Männer), die für ihre Kinder, Partner:innen, Nachbarn oder Eltern tagtäglich die Welt oder den Tag retten, meist feierabends, nach der Arbeit oder davor, unbezahlt, mit wenig Wertschätzung, abseits von Scheinwerferlicht und Schlagzeilen.
Das ist es, was für viele Menschen eine lebenswerte Welt hervorbringt, um es näher an Ursula K. Le Guin zu formulieren, – und nicht die Welt voller Zwänge, denen wir gehorchen sollten, wie sie uns von aussen aufgedrängt wird.
Deshalb sollten wir für einen tüchtigen politischen Nachhall sorgen und vorwiegend Frauen wählen.
Argument 2 und 4 der offiziellen Schweiz sind ein Hohn, weshalb auch Argument 1 hinfällig ist: Die Schweiz selbst hätte es politisch in der Hand, die „Vergerichtlichung“ der Klimapolitik zu vermeiden.
Ich war und bin ein Fan der Klimaseniorinnen und wünsche Ihnen und uns allen den verdienten Erfolg vor Gericht!
Nicht zuletzt zeigen die Klimaseniorinnen, dass jedeR sich engagieren kann - für Defätismus ist jetzt keine Zeit! Und wir haben auch kein Recht dazu, sondern stehen in der Verantwortung.
Grüezi Herr Schelling
Unsere Vorfahren haben uns mit der Direkten Demokratie ein auf der Welt einzigartiges Instrument in die Hand gegeben, die Dinge selbst in die Hand, d.h. die erforderlichen Verfassungs- und Gesetzesesänderungen herbeizuführen. Dass die weisen Frauen klagen müssen, ist aus meiner Sicht letztlich auch ein Versagen des Schweizer Volkes als Ganzes. Die Deutschen haben z.B. auf Bundesebene gar nicht die Möglichkeit ihre Verfassung und Gestze anzupassen. Ich hoffe die Menschenrechtsklage, löst auch eine Diskussion aus über das Versagen des Schweizer Volkes als Ganzes. Die Unfähigkeit uns auf einen Weg zu begenen, der unser aller Überleben sichert.
Die Gletscher-Initiative ist angewandte direkte Demokratie pur. Über das Klimaschutzgesetz, den indirekten Gegenvorschlag zur Initiative, stimmen wir am 18. Juni ab. Wir müssen über das Gesetz noch abstimmen, weil die SVP gegen das von ihr so genannte „Stromfresser-Gesetz“ das Referendum ergriffen hat. Die Partei also, die immer vom Volk als Souverän schwafelt und deren Präsident Bundesrat Berset als Diktator bezeichnete.
Vom Begriff „Volk“ würde ich mich sowieso gerne verabschieden, es suggeriert eine imaginierte Homogenität. Die Bevölkerung der Schweiz ist aber heterogen, vielfältig und divers und entspricht zudem nicht annähernd der „Stimmbevölkerung“. (Letztere zu vergrössern bzw. auf migrantische Personen auszudehnen, ist der Plan einer weiteren geplanten Volksinitiative.)
(Ich bin eine „Frau“ Schelling.)
Ich glaube der Vorname Ulrike deutet auf eine Frau hin 😀
Super gemacht... Meinen Dank, auch im Namen der Klima-Grosseltern Schweiz
Geplant ist, die Emissionen mit inländischen Massnahmen bis 2030 auf 34 Prozent unter das Emissionsniveau von 1990 zu senken.
34 Prozent?! Oh Mann. Ich denke immer, ich sei gut informiert, aber offensichtlich konsumiere ich zu viele internationale News. Oder die Schweizer Medien nennen allzu oft internationale Ziele. 34 Prozent ist lächerlich.
Die Schweiz ist zu langsam in Sachen Klima. Sie ist fast überall zu langsam, ausser wenn sie der UBS die Milliarden rüberschieben darf. Und den Superreichen beim Stapeln der Noten hilft. Der Pate war wohl Dagobert. Dagobert Duck.
An dieser Stelle gehört doch Dank an den KlimaSeniorinnen für ihr beherztes Handeln und ihr Durchsetzungsvermögen in einer langsamen Schweiz.
Sie sind die ERSTEN in Strassburg Herr B.
Ich musste schon letzten Sommer in die Berge (Home Office) flüchten, weil es mir viel zu heiss war. - Und ich bin 24 Jahre jung.
Wenn ich dann mal Seniorin bin, werde ich wahrscheinlich im Sommer in den Norden wandern müssen.
Chapeau und grosser Dank an die Klimaseniorinnen. Welche Volbilder.
Wird mal Zeit, dass der bürgerlichen Schweiz wieder gesagt wird, 'wos lang gaht'. Wie damals beim Frauenstimmrecht.
Das Vorgehen dieser weisen Frauen hat viel zu tun mit der Weiterentwicklung der Demokratie der Schweizer von einer Repräsentativen Demokratie zur Direkten Demokratie. In der zweiten Hälfte des 19 Jh. ging es darum dem Volk möglichst viel Macht zu geben durch die Einführung der Direkten Demokratie. Nun stellt sich die Frage, wann muss und soll ein Gericht dem Volk sagen, ihr verletzt höheres Recht, in diesem Fall Menschenrechte.
Es geht hier um einen Meilenstein der weiter Entwicklung der Demokratie der Schweiz. Es zeigt sich einmal mehr, das oft nur wenige sind, die mit grosser Weisheit und Klugheit die Menschheit einen Schritt weiter bringen. Ich habe lange nicht verstanden warum einer der Gründer des WWF Dr. Hans Hüssy immer die Schaffung eines Schweizer Verfassungsgerichtes gefordert hat. Wir werden nun sehen, was der Gerichtshof für Menschenrechte zur Klimaklage, zur Zerstörung unserer Lebensgrundlagen, dieser Weisen Frauen sagt und ob es vielleicht doch in der Schweiz ein Verfassungsgericht braucht.
Ich denke es wäre sympathischer, es würden unsere eigenen Richter darauf hinweisen, wenn wir Menschenrechte verletzten und gegen unsere eigene Verfassung verstossen.
Hm, die Geschichte der Schweiz scheint mir etwas verkürzt. Erstens ist unsere Demokratie eine halb-direkte und halb-repräsentative Demokratie, da viele Entscheidungen von einem repräsentativen Parlament beraten und beschlossen werden. Und zweitens muss man sich bei ihrer Redeweise fragen: "Wer gibt dem Volk möglichst viel Macht?". Da war kein weiser König oder ein konkordantes Gremium, das von oben herab dem Volk gütig und weise "möglichst viel Macht" gab. Nein, sondern soziale Kämpfe und historische Zufälle:
Der Katholizismus hatte zur Entwicklung der direkten Demokratie mit seinem Einfluss auf die Volksschule und die höheren Schulen beigetragen. Die erste organisierte Gemeindeform in der Schweiz, war die genossenschaftlich und dezentral aufgebaute Kirchgemeinde (Kirchgenossen), die die Gemeindefreiheit (Selbstbestimmung) auf naturrechtlicher Grundlage förderte.
Der Liberalismus prägte mit der liberalen Staatsidee der Aufklärungs- und französischen Revolutionszeit leitende Grundsätze der helvetischen Verfassungen und förderte die Volksschule, favorisierte die repräsentative Demokratie, bekämpfte die direkte Demokratie und den Föderalismus und negierte das moderne Naturrecht.[16]
Die Frühsozialisten festigten aufgrund des Naturrechts und mit Bezug zur Genossenschaftstradition die direktdemokratischen staatlichen Grundlagen.
Den entscheidenden Durchbruch der direkten Demokratie auf Bundesebene erfolgte durch die temporäre Verbindung und gegenseitige Befruchtung von frühsozialistischen, liberal-radikalen Ansätzen mit katholisch-konservativen Vorstellungen. Mit dem Widerstand der Katholisch-Konservativen (Beharren auf der kantonalen Souveränität) und dem Sonderbundskrieg wurde 1848 als Kompromiss eine bundesstaatlich-föderalistische Lösung möglich. Das gemeinsame Ziel wurde die Schaffung der direkten Demokratie und damit die Konkretisierung der Volkssouveränität. Die Volksbewegung der ländlichen Bevölkerung war die Hauptträgerin direktdemokratischer Konzepte und Forderungen. Sie konnte schlussendlich die direkte Demokratie durchsetzen.
Sie vergessen den Einfluss der Reformierten auf die Volksschule und unterschlagen die negativen Bestrebungen der (kath.) Jesuiten.
Der Kulturkampf fand erst ein Ende mit dem einigermassen einvernehmlichen Abschluss des Sonderbundkrieges, der wesentlich kath. konservativen Kreisen geschuldet ist.
Zivilgesellschaftliche Errungenschaften erfordern immer ein sorgfältiges Austarieren widersprüchlicher Interessen und sind oft nicht ohne heftige soziale Kämpfe, ja Kriege und Revolutionen zu haben.
édit: ...ein Ende... ergänzt
Voller Hochachtung für den Durchhaltewillen dieser Frauen für dieses gesellschaftliche Experiment: Können sich einfache Bürger*innen mit einer durchdachten, friedlichen Aktion erfolgreich gegen Lobbyismus und Politik wehren, wenn es ums Überleben, ums Klima geht? Mir würde für eine solch langatmige Aktion schlichtweg der Biss fehlen.
Das heisst ja nicht, dass ich tatenlos zusehe, wie das Klima bachab geht. Und gerne nehme ich Ideen entgegen, wie ich Ihrer Meinung nach als Fotograf meinen Teil dazu leisten kann.
Beeindruckt und dankbar - was für starke Frauen! Sie passen in das Bild, bzw. übertreffen es noch, das der Soziologe Gary Alan Fine in seiner Monographie über "Senior Activism" zeichnet - Fair Share. Senior Activism, Tiny Publics, and the Culture of Resistence (U. of Chicago Press, 2022) .
"Der Klimawandel stellt die grösste Bedrohung für die Menschenrechte dar und fällt deshalb in den Zuständigkeitsbereich des EGMR: «Hitze tötet.»"
Im ersten Satz liesse sich das Wort "Menschenrechte" ganz direkt durch "Gesundheit" ersetzen. "Climate change - the biggest health threat facing humanity". https://www.who.int/news-room/fact-…and-health
Natürlich betrifft das in erster Linie die Menschen in heisseren Ländern, oder an Küsten. Und natürlich ist es am Fuss der Alpen - noch - einfach, die Augen davor zu verschliessen. Ehrlich: muss uns der Nichtmehrpermafrost auf die Köpfe fallen, bevor wirs kapieren?
Wäre ich nochmals jung, würde ich versuchen, dieses megalomane Werbeplakat für Flugreisen am Gerüst überm Paradeplatz zu übermalen mit dem schlichten Hinweis: Ihre Kinder werden drei Grad Erderwärmung erleben. Oder mit dem Text von Nei säget, söue mir vo nüt meh andrem tröime. Oder gehörte das aussen auf die Hardbrücke...?
In diesen Akten aus den 80ern hat es viele kreative Beispiele für gewaltfreien Widerstand. Z.B. hat der Verein Betroffener Eltern Tucholskys "Geschworene" als Inserat publiziert. "Bürger! Dummkopf! Steuerzahler!" https://www.textlog.de/tucholsky/ge…eschworene
Aber Harald Naegeli wanderte damals für seine Sprayereien - heute als Kunst anerkannt - ein halbes Jahr ins Gefängnis. Wer kann sich das leisten? Ich nicht.
Ich kann es mir leider auch nicht leisten, aber ich wäre sonst sehr gern bei der Aktion dabei. Ich finde dieses Paradeplatz-Mega-Plakat, gebucht von Easyjet und aktuell von Edelweiss Air ein Schämer, besonders für Züri. Von wegen rot-grün.
Bravo für das Engagement der Klimaseniorinnen! Obwohl die Argumente der offiziellen Schweiz stimmig und kaum widerlegt werden können, könnte das Gericht zum Schluss kommen, dass die Massnahmen und Ziele ungenügend und entsprechend angepasst werden müssten. Die konkrete Umsetzung und Interpretation eines solchen Entscheides wäre dann allerdings wieder Sache der Politik!
"Obwohl die Argumente der offiziellen Schweiz stimmig und kaum widerlegt werden können"
Wie kommen Sie darauf? Due Argumente der Schweiz sind nicht stimmig, sondern eine Augenwischerei.
Augenwischerei? Ich hoffe nicht! Denn diese Argumente fussen auf der Meinung unserer demokratisch gewählten Regierung und auf der wohlbegründeten Interpretation des Bundesgerichts. Die zugrundliegenden Gesetze können nur vom Parlament erlassen oder geändert werden. Der übergeordnete EMGR hingegen kann etwa den moralischen Standpunkt höher gewichten und eine Anpassung verlangen.
Ein Tag der Freude und Hoffnung... und der Dankbarkeit an das Leben:
https://youtu.be/rMuTXcf3-6A
(Das im Artikel erwähnte Lied von Mercedes Sosa)
Danke für den Link. Schön gesungen.
Für alle die nun finden, die Schweiz sollte sich von dem blöden Gericht nichts vorschreiben lassen ... Patrick Stewart on the European Convention on Human Rights.
Mut und Wut- und offensichtlich auch erhört. Wieso kann es einfach nur châpeau für die Frauen geben? Lavieren wir uns weiterhin: hoffentlich wird es nicht schlimmer, doch solange es mich nicht betrifft, Augen zu? Aber ja, es sind Frauen, einmal mehr in unserem Land, die es wagen. Und die Frauen sind nachwievor- politisch-gesellschaftlich irrelevant. Wenn wir uns die realen Machtverhältnisse anschauen. Danke, für diesen Bericht, und Danke an die mutigen Frauen. Es macht mir Mut.
Ich bin den Klimaseniorinnen einfach nur dankbar für ihren Weg, den ich zu Beginn, ebenfalls als Seniorin, eher skeptisch verfolgt habe. Meine Ansicht war: "Jetzt geht es doch nicht mehr um mich und unsere Generation. Jetzt geht es um unsere Enkel, für die ich mich einsetzen möchte!" Das tue ich nach wie vor dort, wo es mir möglich ist, doch ich habe dank des Artikels in der Republik endlich verstanden, warum genau hier geklagt wird.
Hallo- bis wann ist eine Antwort aus Straßburg zu erwarten?
Danke ! Und : oh. Dann brauchen wir wohl Geduld…
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