Casino royal
Eine Frage entzweit Liechtenstein: Braucht ein Land Casinos? Einblick in einen Kleinstaat, in dem fast alle alle kennen. Und in dem das Geld das kleinste Problem zu sein scheint.
Von Lukas Häuptli (Text) und Diana Pfammatter (Bilder), 30.07.2022
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Vielleicht ist das Land einfach zu klein. Vielleicht hat es zu wenig Leute. Und zu viel Geld. Und zu viel Fürst.
«Hier kennt man sich», sagt Benno Büchel. «Hier ist man verschwägert, hier ist man verwandt.»
Er könnte es wissen. Büchel wohnt seit seiner Geburt im Fürstentum, sass während Jahren in der Direktion der Liechtensteinischen Landesbank und präsidierte den Bankenverband des Landes. Das war vor zwanzig Jahren.
Heute sagt er: «Liechtenstein droht, von Lobbyisten der Casinos unterwandert zu werden.» Und warnt in einem Leserbrief vor der «oligarchischen Selbstbedienungskultur», die sich ziemlich penetrant im Land einschleiche.
Deshalb will er das Glücksspiel verbieten lassen.
Liechtenstein hat nicht ganz 40’000 Einwohnerinnen. Es hat eines der weltweit höchsten Bruttoinlandsprodukte pro Kopf. Und es hat sehr viele Institutionen, die nach sehr langer Tradition tönen: Wirtschaftskammer, Fürstliches Landgericht, Staatsgerichtshof. Erzbischöfliche Kanzlei, Hofkellerei, Fürstliches Schloss.
Gemessen an der Zahl der Institutionen und der Zahl der Leute ist es ein Gesetz der Wahrscheinlichkeit, dass ein Liechtensteiner in seinem beruflichen Leben mehrere ganz unterschiedliche Ämter wahrnimmt. Ämter auch, die ihm andernorts aus Gründen der Befangenheit und der Verbandelung verwehrt gewesen wären.
Martin Meyer ist ein Beispiel dafür. Der 50-Jährige war unter anderem:
Liechtensteiner Innenminister (2005–2009)
Liechtensteiner Wirtschaftsminister und damit Verantwortlicher in der Regierung für Fragen rund um Casinos (2009–2013)
Verwaltungsrat und Verwaltungsratspräsident der Casinos Austria (Liechtenstein) AG, die in Schaanwald eine Spielbank betreibt (2017–2022)
Heute ist Meyer CEO eines Immobilienkonzerns und Präsident der Wirtschaftskammer Liechtenstein. Leider will er mit der Republik nicht reden, weder über seine Vergangenheit als Wirtschaftsminister noch über die als Verwaltungsrat einer Spielbank. Und auch nicht darüber, was das eine mit dem anderen zu tun haben könnte: «Zu privaten Engagements nehme ich grundsätzlich keine Stellung», hält er fest. «Und für Fragen zum Casino-Standort können Sie sich gern an den Casino-Verband wenden.»
Meyer ist für Casinos, Büchel dagegen. Der Graben, der die beiden trennt, zieht sich mittlerweile durch das ganze Land. Kaum jemand hat zum Glücksspiel keine Meinung. Der Ton werde immer gehässiger, erzählt ein Liechtensteiner, vor allem der Ton in den Leserbriefspalten und Online-Foren.
Gangster’s Cash
An diesem Nachmittag im Juni weht ein garstiger Wind durchs Rheintal. Über Schaan, der bevölkerungsreichsten Gemeinde Liechtensteins, hängen schwere Wolken. Das Grau der Berge geht nahtlos ins Grau des Regens über.
Im «Maximus» dagegen blinkt es in allen Farben. Und klingelt es in allen Tonlagen. Das Casino steht draussen an der Ausfallstrasse, die von Schaan in die Schweiz hinüberführt. Zweihundert Slot Machines auf zwei Etagen. Super Hot, Super Fruits. Gangster’s Cash. Jackpot da, Jackpot dort, Jackpot – das natürlich immer – zum Überlaufen voll. Auf dem Faltprospekt der Spielbank steht: «Glück beim Spiel lässt sich nicht erzwingen.»
Die Bars sind leer. Die Tische für Roulette, Poker und Black Jack ebenfalls, sie werden erst am Abend bedient. Dafür bringt eine Kellnerin ungefragt Gratisgetränke an die Geldspielautomaten. «Für die Stimmung», sagt sie. An den Slots spielen ein gutes Dutzend Personen, mehr Männer als Frauen, die meisten zwischen 40 und 60 Jahre alt. Es macht nicht den Anschein, als wären sie zum ersten Mal da.
Das Maximus nahm seinen Betrieb Mitte Mai auf. Es war das sechste Casino im Land. Das erste hatte 2017 eröffnet. In der Zwischenzeit schloss zwar am 11. Juli eine Spielbank (die in Balzers) wieder. Noch immer aber gibt es in fast jeder zweiten Gemeinde des Fürstentums ein Casino. Liechtenstein, Las Vegas der Alpen.
Es gibt verschiedene Erklärungen für diese Entwicklung, die plausibelste aber ist: 1999 hatte der «Spiegel» einen geheimen Bericht des deutschen Bundesnachrichtendienstes öffentlich gemacht, in dem stand, Liechtensteiner Treuhänderinnen und Banker würden dem organisierten Verbrechen systematisch beim Geldwaschen helfen. Der Bericht erschütterte nicht nur das Selbstverständnis des Fürstentums, sondern brachte es zwischenzeitlich auch auf die schwarze Liste derjenigen Staaten, die kaum Massnahmen gegen Geldwäscherei trafen.
Liechtenstein setzte von da an auf eine sogenannte Weissgeldstrategie. Dadurch schwanden die verwalteten Vermögen aus dem Ausland und mit ihnen die Steuererträge des Staates. Spätestens nach der Finanzkrise von 2008 musste das Fürstentum sparen und neue Branchen ins Land locken, die Steuersubstrat, Arbeitsplätze und Touristen mit sich brachten.
Die Casino-Branche war eine davon. In Liechtenstein soll es künftig eine grosse Spielbank geben, entschied die Regierung. 2012 vergab sie die entsprechende Konzession an die Casino Vaduzerhof AG, an der der Unternehmer Wolfgang Egger beteiligt war. Gegen die Vergabe reichte ein unterlegener Gesuchsteller Beschwerde ein, die österreichische Casino Admiral AG. Dem langwierigen Rechtsstreit setzte erst der Liechtensteiner Staatsgerichtshof 2014 ein Ende.
Das alles ist deshalb von Belang, weil im heutigen Casino-Land Liechtenstein sowohl Egger (sehr indirekt) als auch die Casino Admiral AG (sehr direkt) eine Rolle spielen. Und das wiederum ist ein Beispiel dafür, wie viele Leute im Kleinstaat immer wieder miteinander zu tun haben – mal in der gleichen, mal in einer anderen Funktion.
2015 legte die Regierung ein grundlegend neues Geldspielgesetz vor: Statt Casinos wie bisher mit restriktiven Konzessionen zu regeln, sollten diese in Zukunft mit einfachen Polizeibewilligungen zugelassen werden können. Das Parlament folgte dem Vorschlag praktisch einstimmig. Faktisch war das eine Hyper-Liberalisierung der Spielbankenbranche.
Für das Geschäft war in der Regierung der damalige Wirtschaftsminister Thomas Zwiefelhofer verantwortlich. Auch er spielt heute in der Casino-Frage eine Rolle – wenn auch eine andere.
Heute ist es so: Sechs Casinos haben eine Polizeibewilligung erhalten, drei weitere eine beantragt. Von den fünf, die in Betrieb sind, gehören drei ganz oder teilweise dem österreichischen Spielbanken-Konzern Novomatic. Mal sind dessen Beteiligungen direkt, mal indirekt. Eine wichtige Rolle spielt in den komplizierten Konstrukten die Casino Admiral AG; das ist diejenige Gesellschaft, die gegen die erste Konzessionsvergabe der Liechtensteiner Regierung erfolgreich Beschwerde geführt hatte.
Novomatic wiederum war in den letzten Jahren in einen der grössten mutmasslichen Bestechungsskandale Österreichs verwickelt; die Staatsanwaltschaft Wien führt gegen Konzernverantwortliche und Politiker noch immer zahlreiche Strafverfahren. Bekanntheit erlangte in diesem Zusammenhang der Satz des früheren österreichischen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache: «Novomatic zahlt alle». Zahlt – versteht sich – für Gegenleistungen. Der Konzern stellt das in Abrede.
«Den guten Ruf verzocken»
An diesem Vormittag im Juni sitzen Benno Büchel und Hansjörg Frick mit zwei weiteren Mitgliedern ihrer «IG Volksmeinung» in der Stube eines Einfamilienhauses in Schaan. In einer benachbarten Liegenschaft hat Belgien ein Konsulat, in einer anderen Liechtenstein den Sitz seines Olympischen Komitees. Kleinräumigkeit im Kleinstaat. Überall im Ort wird gebaut. Wohnhäuser, Geschäftsliegenschaften, an einer Baustelle hängt ein Firmenplakat: «Freude am Bauen. Seit 1876».
Politische Heisssporne sind Frick und Büchel nicht. Im Gegenteil. Wenn sie reden, scheinen sie das lange «Aaa», das den Liechtensteiner Dialekt ausmacht, absichtlich lang im Raum stehen zu lassen – als ob sie betonen wollten, dass das Gesagte tragend sein soll. Staatstragend. Frick war Wirtschaftsminister in der Liechtensteiner Landesregierung, Büchel Präsident des Liechtensteiner Bankenverbands. Beide sind Bürgerliche durch und durch.
Und beide sind gegen Casinos. Ihre IG legte im letzten März eine Verfassungsinitiative vor, mit der Spielbanken in Liechtenstein verboten werden sollen.
Büchel sagt an diesem Morgen: «Liechtenstein hat heute einen Triple-A-Finanzplatz. Jetzt ist das Land daran, den guten Ruf zu verzocken.» Casinos seien schliesslich latent anfällig auf Geldwäscherei.
Frick sagt: «Wir haben die höchste Casino-Dichte weltweit. Nun müssen wir dies korrigieren.»
Ein drittes IG-Mitglied, Marco Nescher, sagt: «Die Casinos kaufen sich mit Sponsoring das Volk.»
Und ein viertes, Antonia Frick-Ospelt: «Die Konzepte gegen Spielsucht genügen nicht. Spielsüchtige können in Liechtensteiner Casinos problemlos weiterspielen.»
Mitte Juli erklärte die Regierung die Initiative für gültig. In einem nächsten Schritt entscheidet das Parlament über deren Gültigkeit, anschliessend werden die Initiantinnen mindestens 1500 Unterschriften für ihr Anliegen zusammenbringen müssen.
Dass die Unterschriften zusammenkommen, gilt als gewiss. Wie die Abstimmung ausgehen wird, als ungewiss. Ein Teil dafür, ein Teil dagegen, ein Graben zieht sich durch das Land. Auf einmal muss dieses zwischen Wirtschaftsliberalismus und Wertekonservatismus entscheiden.
Bleibt am Schluss der Fürst. Weil: Liechtenstein ist eine konstitutionelle Erbmonarchie, und in der Verfassung, Artikel 112, Absatz 2 heisst es: Initiativen «erfordern (…) die nachfolgende Zustimmung des Landesfürsten». Aus diesem Grund haben sowohl Casino-Gegner als auch Casino-Befürworterinnen vorsondiert. «Sicher waren beide schon mal domme», sagt eine Liechtensteinerin.
«Domme», das ist oben auf dem Schloss, wo Fürst Hans-Adam II. und Erbprinz Alois residieren. Der Erbprinz führt mittlerweile die Regierungsgeschäfte. Was das Fürstenhaus von Spielbanken hält, ist nicht viel mehr als ein Gerücht. Dieses besagt: unentschieden.
Batliners Erbe
Das Schloss des Fürsten liegt auf dem Felsen über Vaduz. Darunter erstreckt sich der Hauptort des Landes. Sitz der Regierung, Sitz des Parlaments, Sitz von fünf Gerichten. Landesbibliothek, Landesmuseum, Landesspital. Institution um Institution, trotz der nicht einmal 6000 Einwohner des Ortes. Und rundherum die Banken und Finanzdienstleister. Die meisten haben ihren Sitz in immer gleichen Glas- und Betonquadern.
Einer von ihnen ist der Finanzdienstleister First Advisory Group, ein kleines Liechtensteiner Machtzentrum.
Inhaberin Angelika Moosleithner ist nämlich:
Tochter von Herbert Batliner
Schwägerin von Wolfgang Egger
Mutter von Michael Moosleithner
Chefin von Thomas Zwiefelhofer.
Thomas Zwiefelhofer sass von 2013 bis 2017 in der Liechtensteiner Regierung und leitete als Wirtschaftsminister die Liberalisierung des Casino-Gesetzes in die Wege. Heute ist er Präsident der Vaterländischen Union. Diese und die Fortschrittliche Bürgerpartei sind die beiden stramm bürgerlichen Parteien, welche die politische Macht in Liechtenstein seit Jahren unter sich aufteilen. Dritte – und aufstrebende – Kraft ist die links-grüne Freie Liste.
Sohn Michael Moosleithner ist Verwaltungsrat und Geschäftsleitungsmitglied der Castle Casino AG. Diese soll im nächsten Oktober in Vaduz ihre Tore öffnen – als nächste Spielbank des Landes.
Schwager Wolfgang Egger war Initiant des Vaduzerhof-Casinos, das die erste Spielbank des Landes hätte werden sollen (wenn gegen die Konzessionsvergabe nicht Beschwerde eingelegt worden wäre).
Vater Herbert Batliner (der 2019 verstarb) war während Jahren der Liechtensteiner Treuhänder und galt als Erfinder der berüchtigten Familienstiftungen. Noch heute nennen ihn die Liechtensteiner seiner beiden Doktor-Titel wegen kurz «den DDr».
Liechtenstein. Wie sagte Benno Büchel?
«Hier kennt man sich, hier ist man verschwägert, hier ist man verwandt.»
Und verbandelt?
Nein, sagt Michael Moosleithner, und führt sein Nein sorgfältig aaus. Allerdings zieht er seine Ausführungen wieder zurück, als es um die Autorisierung der Zitate geht.
Auch Thomas Zwiefelhofer betont, es gebe keine Verbandelung, weder heute noch früher. So habe er seinerzeit als Wirtschaftsminister die Liberalisierung des Geldspielgesetzes aus rechtlichen Gründen und auf Empfehlung der Experten vorgeschlagen. «Es gab keine Versuche der Casino-Branche, in Richtung Öffnung des Systems zu lobbyieren und Druck auf die Regierung aufzusetzen.»
In der Zwischenzeit fordert aber selbst seine Vaterländische Union schärfere Auflagen für Spielbanken. «Es braucht Lenkungsmassnahmen, um die Zahl der Casinos in Liechtenstein auf ein vertretbares Mass zu senken», sagt Parteipräsident Thomas Zwiefelhofer. «Ein vertretbares Mass wären meines Erachtens zwei bis vier Casinos.»
Ein Verbot, wie es die Initiative fordert, steht für ihn ausser Frage. «Schliesslich wollen wir auch die Rechtssicherheit in Liechtenstein gewährleisten.» Zwiefelhofer sagt: «Die Initianten schaukeln das Thema völlig unnötig hoch.» Und: «Der Vorwurf, dass in Casinos Geld gewaschen wird, ist ein Witz.»
Auch Michael Moosleithner sagt: «Die Initianten setzen auf Stimmungsmache. Die meisten ihrer Argumente sind übertrieben.»
Eine Person, die mit den Liechtensteiner Spielbanken vertraut ist, sieht das kritischer. «In den Casinos gibt es kaum Kontrollen», sagt sie. So würden Spielbanken beliebig viel Geld entgegennehmen und beliebig viel Geld auszahlen. Und eine andere Person sagt: «Es gibt Personen, die an einem einzigen Tag mehrere tausend Franken, ja mehrere zehntausend Franken einsetzen. Und ausbezahlt bekommen.»
Der Casino-Verband des Landes hält dem entgegen: «Liechtenstein hat bei der Geldspielregulierung von Anfang an höchste Standards angestrebt.» Bewilligungen würden nur an Betreiber erteilt, die über genügend Eigenmittel verfügten, einen einwandfreien Leumund hätten und Gewähr für eine einwandfreie Geschäftsführung böten. «Auch unterliegt der Betrieb der Geldspiele allen Beschränkungen, die nach der Praxiserfahrung geboten scheinen, um einen sicheren und korrekten Spielbetrieb zu gewährleisten, Geldwäscherei und andere Kriminalität fernzuhalten sowie sozial schädlichen Auswirkungen vorzubeugen.» Der Verband fühle sich diesen Standards verpflichtet.
Auch würden die Casinos mehr als 400 Personen beschäftigen und Abgaben in Millionenhöhe an den Staat leisten. 2020 beliefen sie sich auf knapp 27 Millionen Franken. Allerdings machten diese nur gut ein Prozent der gesamten Staatseinnahmen Liechtensteins aus (nicht konsolidiert rund 2,3 Milliarden Franken im besagten Jahr) – was volkswirtschaftlich von eher geringer Bedeutung ist.
Der Liechtensteiner Casino-Verband hat seinen Sitz übrigens draussen an der Ausfallstrasse, die von Schaan in die Schweiz hinüberführt. 300 Meter sind es bis zum Casino Maximus, 0 Meter bis zur Wirtschaftskammer Liechtenstein. Diese hat den Sitz im gleichen Haus.
Womit wir wieder bei Martin Meyer wären, dem ehemaligen Wirtschaftsminister Liechtensteins und ehemaligen Verwaltungsratspräsidenten der Casinos Austria (Liechtenstein) AG. Dem Martin Meyer, der sagt: «Für Fragen zum Casino-Standort können Sie sich gern an den Casino-Verband wenden.»
Vielleicht ist es Zufall, dass dieser gleich im Büro neben Meyers Wirtschaftskammer sitzt. Vielleicht auch nicht. Und vielleicht ist das einfach der Kleinheit des Landes geschuldet. Fast alle kennen alle. Fast alle haben miteinander zu tun – wenn auch nicht immer in den gleichen Rollen.