Aus der Arena

Die pöbelnde Herrentruppe hinten rechts

Der Rücktritt von FDP-Chefin Petra Gössi überrascht kaum: Er zeigt, wie gnadenlos die libertäre Rechte in der Schweiz geworden ist. Es wird Zeit, das endlich ernst zu nehmen.

Von Olivia Kühni, 15.06.2021

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Die grösste Stärke liberaler Frauen ist ihr Stoizismus: kein Jammern, kein Hadern, weiter im Job. Also macht FDP-Präsidentin Petra Gössi es kurz und schmerzlos: Die Partei sei strategisch gut aufgegleist, der Zeitpunkt genau zwischen den Wahlen, und sie wolle nun «wieder ein vermehrtes Gewicht auf meinen Beruf setzen» – und weg ist sie. Bis Ende Jahr stellt Gössi noch den geordneten Übergang sicher.

Wer wissen will, welcher Kampf in den letzten Jahren in der – oder auch: gegen die – FDP tobte, muss anderswo hinhören. Etwa beim Zürcher FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann – unverdächtig wirtschaftsliberal –, der noch am Abend des Gössi-Rücktritts im «Echo der Zeit» von «Hecken­schützen» in der eigenen Partei sprach und von «Königinnen­mördern». Oder beim «Nebelspalter», wo Chefredaktor Markus Somm kommentierte, die Präsidentin sei im Fahrwasser des «degenerierten» (!) Zürcher Freisinns geschwommen.

«Greta Gössi» und «links-grüner Zeitgeist»

Zuvor verspottete eine pöbelnde Herrentruppe hinten rechts die Präsidentin der Staatsgründer-Partei über Monate als «Greta Gössi» – ein Scherz auf dem Schenkelklopf-Niveau meines früheren Aargauer Reitvereins.

Befürworter von klassisch liberalen Lenkungs­abgaben (also ein paar Rappen Steuer auf Produkte mit schädlichen Nebeneffekten wie Benzin, die die Allgemeinheit für diese Nebeneffekte entschädigen sollen) werden als «links-grün» und «zeitgeistig» verspottet; verspottet (diesmal von Roger Köppel) wurde gestern auch der junge Andri Silberschmidt, als er höflich den Gerüchten um ihn als möglichen Nachfolger ins Präsidium ein Ende setzte.

Apropos pöbelnde Herrentruppe: Einen entsprechenden männlichen Unterton haben auch Kritiker, die sonst nicht zwingend mit Köppel & Co. im Boot sitzen: Gössi moderiere zu oft, statt zu diktieren, kritisierte der frühere FDP-Präsident Franz Steinegger in der «NZZ am Sonntag», die ausserdem feststellte, Gössi sei zu «still», zu wenig «kumpelhaft» und führe nicht mit ausreichend «herrschaftlichem Gebaren» – ganz im Gegensatz zu Präsidenten wie Christian Levrat (SP) und Gerhard Pfister (Mitte). «Greta» ist halt einfach zu nett, um sich durchzusetzen: Damit stützt man das Gespött.

Das ist längst kein Spiel mehr, auch wenn es lustig daherkommt – das sollte spätestens in den vier Jahren von Donald Trump als US-Präsident weitherum klar geworden sein. Übrigens: Als am 6. Januar Hunderte teilweise bewaffnete Milizler als Widerstand gegen das Ergebnis demokratischer Wahlen das US-Capitol stürmten, setzte FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen das Ereignis mit den Protesten von Klima­aktivistinnen gleich und hoffte, «Grüne & Linke» hätten nun ihre Lektion gelernt.

Der gekaperte Diskurs

Was hier vor sich geht, ist nicht ein normaler demokratischer Diskurs. Es geht nicht darum, dass man bei politischen Instrumenten tatsächlich immer präzise hinschauen muss, ob sie wirklich ihren Zweck erfüllen – genau dafür hat die Schweiz ihren langwierigen politischen Prozess. Es geht nicht darum, dass man beim CO2-Gesetz wie bei jeder Vorlage nicht mit Fug und Recht der Meinung sein konnte, etwas anderes – strenger oder schlanker, mit weniger Subventionen oder anderen – wäre ein besserer Weg.

Darum geht es nicht. Es geht darum, den Diskurs zu kapern. Und die FDP, die traditions­reichste und prestige­trächtigste aller Schweizer Parteien, ist selbstverständlich der Ort, wo dieser politische Kampf ausgetragen wird. «Liberalismus», die mächtigste Marke der Schweiz, ist selbstverständlich die Flagge, unter der gesegelt wird. Und «die Wirtschaft», Lieblings­disziplin von Mittelschicht und Mittelland, ist selbstverständlich der Claim, den man für sich kapert – trotz wiederholtem lautstarkem Widerspruch von Ökonominnen.

Es ist Zeit, das endlich ernst zu nehmen. Und klüger zu kämpfen.

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