Es gibt kein Zurück

Die Präsidentschaft verliert Donald Trump vielleicht. Die Macht behält er.

Von Constantin Seibt, 05.11.2020

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Er hatte es über 200-mal angekündigt.

Und er tat es.

Während überall noch Stimmen gezählt wurden, trat Präsident Trump im Weissen Haus ans Redner­pult: «Das ist Betrug. Eine Schande für dieses Land. Wir haben gewonnen.» Und forderte, dass «alles Wählen jetzt aufhört».

Es war die Ankündigung eines Staats­streichs. Und sie war ganz im Stil des Präsidenten: schludrig.

Etwa weil er eigentlich «Auszählen» statt Wählen meinte. Und in einem Tweet schrieb: «Wir haben GROSS gewonnen, aber sie STEHLEN die Wahl. Wir werden das nicht zulassen. Stimmen können nicht mehr angenommen werden, nachdem die Polen geschlossen haben.»

Wobei er «Poles» (Polen) statt «polls» (Wahl­lokale) schrieb.

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Und wie so oft nützte die Schludrigkeit dem Präsidenten.

Zwar hatten die Fernseh­ketten und sogar die Social-Media-Giganten den Fall vorhergesehen – sie widersprachen: Der Betrugs­vorwurf sei falsch. Und Twitter zog den Tweet aus dem Verkehr.

Doch trotz aller Schärfe wurde der Aufruf zum Staats­streich seltsam routiniert behandelt.

So etwa beim Fernseh­sender CNN, wo ein Experte den Chefreporter Jake Tapper fragte: «Haben Sie schon mal so etwas erlebt?»

Worauf Tapper antwortete: «Nein. Noch nie.»

Worauf man sich über Juristisches unterhielt. Während sich Komödianten wie Jimmy Kimmel über Trumps Tippfehler lustig machten.

Es lief in etwa dieselbe Inszenierung wie bei den tausend weiteren Trump-Schockern in den Jahren zuvor.

3
Die friedliche Übergabe der Macht ist das zentrale Ritual in einer Demokratie.

Es wird zwar, wie der Politologie­professor Víctor Hernández-Huerta in «Foreign Affairs» schrieb, in Präsidial­demokratien erstaunlich oft geritzt – zwischen 1974 und 2012 immerhin in 21 Prozent aller Fälle. Teils sogar bei vernichtenden Nieder­lagen. Etwa 2009 in Indonesien, als die Präsidentin Megawati Sukarnoputri mit 34 Punkten Unterschied verlor – und trotzdem die Niederlage vor Gericht anfocht.

Das Motiv dafür, so Hernández-Huerta, ist fast immer Erpressung: So gelang es Sukarnoputri, dass ihr Nachfolger, um in Ruhe zu regieren, ihren Ehemann zum Parlaments­sprecher machte.

Trump könnte, so der Professor, etwa aushandeln, dass die konservative Mehrheit des Supreme Court unangetastet bleibt. Und damit sein politisches Erbe sichern.

Diese These ist wahrscheinlich rosa Unfug. Aus drei Gründen:

  1. Trump kämpft nicht um sein politisches Erbe. Sondern um sein Leben. Ohne Amt drohen ihm Gefängnis und Bankrott. Mehrere Staats­anwälte warten mit Betrugs­anklagen. Und in den nächsten drei Jahren sind über 400 Millionen Dollar an persönlichen Schulden fällig.

  2. Seine Leute sind weiter in einer sehr starken Position: Mit grosser Sicherheit behalten die Republikaner die Mehrheit im Senat.

  3. Trump hat unter Druck bisher nur eine Strategie verfolgt: «Vorwärts».

Kurz: Der Rubikon ist überschritten. Es wird in den USA zu einem dreckigen Kampf kommen: um Termine, Fristen, Wahlzettel. Und um noch weit mehr: die Verfassung. Die Demokratie. Und sogar die Realität selbst.

4
Wäre es eine normale Wahl, wäre (Stand Mittwoch­nachmittag) immer noch Trumps Gegner Joe Biden der Favorit. Es ist zwar eine enge Sache, aber Biden hat die weit besseren Chancen.

– Er führt knapp in Nevada und Wisconsin.

– Wo Trump vorn liegt – in Pennsylvania, Michigan, Georgia –, stehen die Stimmen aus den Brief­wahlen und den Städten noch aus. Und sind massiv auf der Seite der Demokraten.

(Dieser Stand mag bereits überholt sein, während Sie das lesen. Den aktuellen Stand finden Sie hier.)

In einer normalen Wahl wäre das, was gestern Nachmittag feststand, ein grosser Erfolg: Denn Präsidenten werden in den USA nur selten abgewählt. Und es ist durchaus möglich, dass Biden die ganze Serie gewinnt. Und weit mehr Stimmen macht als je ein Präsident vor ihm.

Doch selbst dann wäre es ein trauriger Sieg.

Das nicht nur, weil die Umfragen einen Erdrutsch angedeutet hatten: Im ganzen Wahlkampf lag Biden vorn, teils mit über 10 Punkten. Sondern vor allem deshalb: Weil Biden gegen den konkurrenzlos schlechtesten Präsidenten der Geschichte antrat.

Wie konnte es gegen einen Politiker, der solche Dinge sagte, die er sagte, und solche Dinge tat, die er tat, so knapp werden? Mitten in einer Pandemie? Mit bald 250’000 Toten? Die die USA so hart erwischte wie kein anderes Land?

In der Tat gelang es Trump noch in der Wahlnacht, seine kühnen Versprechen zu erfüllen. Er hatte von einer stillen Mehrheit gesprochen – und davon, dass die Umfragen nichts wert seien.

Und so war es auch. Zwar mobilisierten die Demokraten mehr Wählerinnen als je zuvor, aber die Republikaner hielten mühelos mit: Biden brachte über eine Million mehr Wähler in Texas an die Urne – Trump ebenfalls.

Laut ersten Analysen waren es bei Trump vor allem: Männer. Weisse Männer, schwarze Männer, Latino-Männer, meist aus der Unter­schicht. Und dazu weit mehr Leute, als jemand geahnt hätte, die eigentlich beide Kandidaten hassten, aber sich im Verhältnis 2:1 für Trump entschieden.

Damit gelang Trump (selbst im Fall der Niederlage) die Wieder­holung seiner Überraschung von 2016. Und noch etwas: eine neuartige Koalition von Wähler­gruppen. Und damit die endgültige Umformung der Republikanischen Partei zur Trump-Partei. Seine gierigsten Speichel­lecker mussten ihre Unter­werfung nicht bedauern: Fast alle wurden wiedergewählt.

Die Partei hat somit keinen Bedarf an Umkehr: Sie wird wie Trump selber nur noch finsterer, verrückter, zerstörerischer werden.

5
Was Präsident Biden – so er gewinnt – erbt, ist nicht nur ein verwüstetes Land: mit einer Seuche, mit Arbeits­losigkeit und zerfressen von Misstrauen.

Sondern ein in der Mitte gespaltenes Land, dessen eine Hälfte ohne Reue, ohne Scham und ohne Erfahrung der Niederlage seine Pläne sabotieren wird.

Im Senat verzögerte die Mehrheit an Republikanern vor der Wahl die dringende Finanz­spritze für kleine Firmen und Arbeitslose: nicht zuletzt mit der Idee, dem neuen Präsidenten eine möglichst brutale Wirtschafts­krise einzubrocken.

Der alte und (wahrscheinlich) neue Mehrheits­führer, ein politisches Reptil namens Mitch McConnell, gilt als ein Meister der Zerstörung. Und nicht zuletzt dank ihm haben die Republikaner den Obersten Gerichts­hof unter Kontrolle, um Kranken­versicherung, Abtreibung, fairere Wahlgesetze abzuschiessen.

Aber auch auf den Strassen wird Präsident Biden auf fanatischen Widerstand stossen. Das nicht zuletzt bei der Bekämpfung des Corona­virus, das sich in den Tagen vor der Wahl mit Rekord­ansteckungen weiter­verbreitete. In Land­kreisen, die stark von Covid-19 heimgesucht wurden, fanden Journalisten starke Trump-Gewinne.

Das deshalb, weil Trumps Ablehnung der Maske und die Begeisterung seiner Anhänger sich ergänzten: Beide sind ansteckend.

Joe Biden, der Präsident der Einigkeit, erbt ein verdammt krankes Land.

Und wehe, er scheitert an der Sabotage. Dann steht 2024 der nächste Trump auf der Kandidaten­bühne. Und vielleicht einer, der den «Stopp des demokratischen Betrugs» besser organisieren kann.

6
Kaum jemand hätte einem professionellen Bankrotteur wie Donald Trump zugetraut, dass er so weit kommen kann: die Präsidentschaft, beinahe (oder tatsächlich) die Wieder­wahl, die Verwandlung der Republikanischen Partei in gehorsame Orks, die (vielleicht erfolgreiche) Sprengung der einfluss­reichsten Demokratie der Geschichte – und die Führerschaft in einem in dieser Wahl noch einmal gewachsenen 70-Millionen-Kult, der über Leichen geht. Sogar über die eigene.

Wahrscheinlich brauchte er nicht einmal viel Instinkt.

Denn das Beispiel Trump zeigt, wie verletzlich unsere Köpfe und unsere Institutionen sind. Wie sehr wir als Gesellschaft auf die Einhaltung von ungeschriebenen Regeln angewiesen sind – auf Fairness, Höflichkeit, Vertrauen. Und auf die Herstellung eines breiten Mainstreams, in dem man sich verständigen kann.

Sobald eine Gesellschaft nicht mehr verschiedene Meinungen über die Fakten hat, sondern verschiedene Universen mit je eigenen Fakten, kann jeder genügend schamlose Betrüger damit durchkommen, die jeweilige Blase mit seinen persönlichen Gespenstern zu möblieren. Egal, wie durchschaubar sie sind. Oder wie mörderisch.

7
Eigentlich wäre der Traum gewesen, keine Zeile mehr über Donald Trump zu schreiben. Denn nichts an ihm ist noch überraschend. Seine einzige wirkliche Neuheit war, dass er absolut ohne Interesse an der Welt ist. Und deshalb herausfand, dass man in der Politik viel effizienter auftreten kann, wenn man auf Beweise, Argumente, Logik und Strategie schlicht verzichtet.

Doch auch das ist schon lange nicht mehr neu. Trumps Schüler haben schnell gelernt. Zum Beispiel sein britischer Kollege Nigel Farage, einst Führer der neofaschistischen Ukip, dann Präsident der Brexit-Partei und heute Gründer der Anti-Lockdown-Partei. In der Wahlnacht gab er der BBC folgendes Interview:

Farage: «In den USA gibt es Wahlbetrug.»
BBC: «Haben Sie Beweise?»
Farage: «Das ist so neu – es gibt keine Beweise. Aber es gibt den Betrug.»

Kurz: Das Ergebnis der diesjährigen Präsidenten­wahl ist, dass wir Donald Trump nicht feuern können. Egal, wer Präsident wird, der Trumpismus wird bleiben – und weiter Millionen Köpfe bewohnen. Damit auch unseren.

In den Filmen, Büchern und in der Fantasie hat der Kampf gegen autoritäre Regimes einen gewissen Glanz. In der Wirklichkeit ist er eine endlose, langweilige, geist­tötende Angelegenheit, als würde man jeden Morgen, statt die Nachrichten zu lesen, verkrusteten Kot aus fremden Toiletten kratzen.

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