«Die stellen dich jetzt an die Wand»

Kommunalpolitikerinnen in ganz Deutschland geben wegen der Rechtsextremen auf. Eine der ersten war Martina Angermann aus der sächsischen Gemeinde Arnsdorf. «Homemade in Germany», Folge 1.

Eine Reportage von Solmaz Khorsand (Text) und Anthony Gerace (Illustration), 04.05.2020

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Manchmal schaffen es auch Bäume ins Rampen­licht. Wie jener in Sachsen, vor dem Netto-Discounter in Arnsdorf. Die Filial­leiterin zeigt durch die Eingangstür auf den Parkplatz. Da stand er bis vor kurzem noch. «Den haben sie verpflanzt», sagt sie. Wohin, weiss sie nicht. Sie zuckt mit den Schultern. Aber es gibt ihn noch, beteuert die Frau.

Irgendwo wird es schon stehen, Arnsdorfs unrühmliches Denkmal.

Die Geschichte kennt das ganze Land. Am 21. Mai 2016 haben vier Deutsche einen psychisch kranken Iraker aus dem Super­markt gezerrt und mit Kabel­bindern an den Baum gefesselt, bis die Polizei kam. Auf einem verwackelten Handyvideo ist zu sehen, was sich vorher in der Filiale abgespielt hatte: wie der Mann, der zwei Wein­flaschen hinter seinen Rücken hielt und mit der Verkäuferin diskutierte, mit einem Mal von den vier Einheimischen umringt und gepackt wird. Als er sich wehrt, prügeln sie auf ihn ein und schleppen ihn aus dem Geschäft. Eine Kundin hat den Vorfall gefilmt. «Es ist schon schade, dass man eine Bürger­wehr braucht», hört man sie am Ende des Videos sagen.

Zu dieser Serie

Walter Lübcke, Halle, Hanau: Immer öfter entlädt sich in Deutschland der rechtsextreme Terror. Zeit für einen Besuch bei unseren verwundeten Nachbarn. Die Übersicht über die dreiteilige Serie «Homemade in Germany».

Arnsdorf, 5000 Einwohner, eine halbe Auto­stunde östlich von Dresden, bekannt für sein psychiatrisches Fach­krankenhaus, war plötzlich die sächsische Gemeinde mit der Bürger­wehr. Ein Ort, wo man Ausländer schon einmal aus dem Super­markt zerrt. Ein Ort, wo sie à la Ku-Klux-Klan an Bäume gefesselt werden.

In einschlägigen Foren wurde das Eingreifen der Männer als «Zivil­courage» gefeiert. Doch nicht nur dort. Auch auf der Strasse, vor den Fernseh­kameras, in den Behörden. Selbst der Polizei­präsident aus dem benachbarten Görlitz, Conny Stiehl, liess wissen, dass das Handeln der Beteiligten «korrekt», «sinnvoll» und «notwendig» gewesen sei.

«Als mir das Video zum ersten Mal zugeschickt wurde, hat mir das so wehgetan, wie sie den auf den Packtisch schmeissen und anbrüllen: ‹Du Schwein!›», erzählt Martina Angermann. Selbst vier Jahre später hat sie jede Sequenz aus dem Video in Erinnerung. Etliche Male hat sie es sich angesehen. Sich jeden Blickwinkel eingeprägt. Für die 62-Jährige steht bis heute fest: Das war keine Zivil­courage, sondern Selbstjustiz. Mehrfach hat sie das angeprangert. Über Jahre.

Das hatte seinen Preis.

Martina Angermann war 18 Jahre lang Bürger­meisterin von Arnsdorf. Beliebt war sie, die SPD-Politikerin, zuletzt 2015 wieder­gewählt mit 75 Prozent aller Stimmen. Das sah nach Zuspruch aus, auf dem Papier. In der Realität spürte sie davon nichts. Da spürte Angermann in den vergangenen Jahren vor allem eines: Angst. Sie war die Bürger­meisterin, die mit ihrer Kritik die Gemeinde in Verruf brachte, sie ins rechte Licht rückte, ihr in den Rücken fiel.

Im November 2019 gab sie ihren Rücktritt bekannt. «Bürger­meisterin gibt nach rechts­radikaler Hetze auf», titelten die Medien. Ihr Fall sorgte für Schlagzeilen, national wie international. Schon viele Medien­vertreterinnen hatte Angermann bei sich zu Hause am Küchen­tisch sitzen, um den jahre­langen Zermürbungs­prozess zu rekapitulieren. Detailliert erklärt sie jedem Einzelnen, was es damit auf sich hat, dass Kommunal­politikerinnen wie sie in ganz Deutschland neuerdings aufgeben, weil sie Angst um Leib und Leben haben, wenn sie ihr Amt ausüben.

Die Liste wird immer länger. Pia Findeiss, Zwickaus Ober­bürgermeisterin aus Sachsen, der Unbekannte eines Abends einen Pflasterstein in die Wohnung geworfen haben; Arnd Focke, Estorfs Bürger­meister aus Nieder­sachsen, dessen Auto immer wieder mit Hakenkreuzen beschmiert wurde; Silvia Kugelmann, Bürger­meisterin aus dem bayrischen Kutzenhausen, der man einen Nagel in den Autoreifen gedrückt hatte, den sie erst auf der Autobahn bemerkte.

Sie alle haben sich nach und nach aus der Politik zurückgezogen.

Der erste Mord seit 1945

1241 politisch motivierte Straftaten gegen Amts- und Mandats­träger wurden im Jahr 2019 erfasst. 440 der Übergriffe gingen von Rechts­extremen aus, 246 von Links­extremen, 538 konnten nicht zugeordnet werden.

Über Jahre hat Martina Angermann beobachtet, wer wo wieder zur Ziel­scheibe wurde, wem ein Messer in den Hals gerammt wurde, wessen Autositz man mit Säure verätzte, wessen Häuser­wand wieder besprüht wurde, weil er sich mit den Falschen solidarisierte. Im Hinterkopf immer die zwei prominentesten Fälle der jüngsten deutschen Geschichte: Henriette Reker und Walter Lübcke. Reker, Kölns Ober­bürgermeisterin, stach ein Mann bei einer Wahl­veranstaltung auf einem Wochen­markt im Oktober 2015 ein 40 Zentimeter langes Messer in den Hals. Der Rechts­extremist begründete seine Tat mit Rekers liberaler Flüchtlings­politik. Sie überlebte das Attentat.

Walter Lübcke nicht.

Martina Angermann wird ganz still, wenn sie den Namen des ermordeten Kasseler Regierungs­präsidenten hört. «Ich war schockiert», sagt sie leise, «aber es hat mich auch nicht verwundert.»

Zum ersten Mal seit 1945 haben Rechts­extreme in Deutschland einen Politiker umgebracht. Auf der Terrasse seines Hauses im nordhessischen Wolfhagen wurde Lübcke am 2. Juni 2019 mit einem Kopfschuss getötet. Seit Jahren stand der CDU-Politiker im Visier der Rechts­extremen, unter anderem auch auf einer Todesliste der Terrorzelle NSU. Sein mutmasslicher Mörder, Stephan E., ein vorbestrafter Neonazi, hatte in seinem ersten Geständnis, das er später widerrief, angegeben, dass es die Asyl­politik war, die ihn zu seiner Tat angestachelt hatte. Ausschlag­gebend sollen Lübckes Aussagen bei einer Bürger­versammlung 2015 gewesen sein, an der auch Stephan E. teilgenommen hatte.

Der Kasseler Regierungs­präsident stellte damals vor rund 800 Anwesenden im hessischen Lohfelden die Eckpunkte für eine Flüchtlings­unterkunft vor. Lübckes Pressesprecher erinnert sich im Nachrichten­magazin «Spiegel», wie sich gewisse Personen im Publikum an verschiedenen Stellen verteilt hätten, um gezielt Stimmung zu machen. Mit «Scheiss-Staat» und «Scheiss-Regierung» versuchten sie, Lübcke zu provozieren und mit Zwischen­rufen zu unterbrechen. Seine Reaktion wurde verkürzt im Netz verteilt: «Da muss man für Werte eintreten, und wer diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er nicht einverstanden ist. Das ist die Freiheit eines jeden Deutschen.»

Sein mutmasslicher Mörder sass ganz hinten. Er buhte aus voller Brust.

Wenn die Luft brennt

Martina Angermann kennt solche Bürger­versammlungen. Noch immer läuft es ihr kalt den Rücken hinunter, wenn sie zurückdenkt an jene, wo sie es war, die im Mittel­punkt stand, wo sie es war, die man ausbuhte. «Da spüren Sie, wie die Luft brennt. Die zügeln sich nicht in ihren Äusserungen», sagt sie. «Da hat man manchmal Angst, die stellen dich jetzt an die Wand.»

2015 hat die Luft gebrannt. Auch sie wollte bei einer Bürger­versammlung ihre Gemeinde informieren, wie sie damit umgehen würden, wenn der Landkreis beschliessen sollte, Flüchtlinge in Arnsdorf unterzubringen. 200 Leute seien damals gekommen. Gesteckt voll war der Raum in der Mensa des Gemeinde­amts, wo normalerweise solche Versammlungen stattfinden.

Angermann hatte sich umgesehen. Das war rückblickend der Moment, in dem ihr zum ersten Mal die Strategie der Rechten bewusst wurde. Wie gut sie vernetzt sind. Unter den Anwesenden waren nicht nur Bürger aus ihren Reihen. Ihre Leute kannte die Bürger­meisterin. Viele an diesem Abend hingegen nicht. Die kamen von aussen. «Da gab es einen Rechts­tourismus. Darauf waren wir nicht gefasst», sagt sie.

Hätte sie das auf dem Radar gehabt, hätte sie am Eingang kontrollieren lassen. So hatte sie irgendwelche Männer und Frauen vor sich sitzen, die aufmischten. Und irgendwann stimmten auch die eigenen Leute mit ein und sprachen ständig von den gefährlichen «Kanaken» und von einer Polizei, die sie und ihre Kinder nicht ausreichend schützen könne.

Viele Gemeindemitglieder trauten sich dann nichts zu sagen, auch wenn sie anderer Meinung waren. Die schweigende Mitte. Sie wurde im Laufe der Jahre immer grösser. Irgendwann wusste Angermann nicht mehr, ob diese Mitte aus Angst schwieg oder aus Zustimmung. «Dann wird man ganz ruhig und ist so enttäuscht und denkt: Wo läuft das hin?», sagt sie.

Wie man Bürgermeister leicht entfernt

In ihrem letzten Wahl­kampf 2015 hatte sich das mulmige Gefühl eingeschlichen. Es begann mit einer Facebook­seite, «Arnsdorf 01477 Bürger­forum – überparteilich». Dort wurde Angermann in den Postings beschimpft, während für ihren Gegen­kandidaten geworben wurde, den CDU-Gemeinderat Detlef Oelsner, der später zur AfD wechselte – und einer von den vier Männern sein sollte, die 2016 den irakischen Asyl­suchenden an den Baum fesselten.

Hinter der Facebook-Seite steckte unter anderen Arvid Samtleben, ein ehemaliger Kreis­vorsitzender der AfD aus Sachsen, dem mehrere Häuser in Arnsdorf gehören. Deren Fassaden versieht er gern mit Sprüchen wie: «Der beste Platz für einen Bürger­meister ist das Wahlplakat. Dort ist er tragbar, geräuschlos, erfolgreich und leicht zu entfernen.»

Anfangs kamen sie noch gut miteinander aus, er und Angermann, als er 2003 frisch nach Arnsdorf gezogen war und mit seiner Frau das alte Rittergut kaufte. Doch als die Gemeinde Umbau- und Investitions­wünschen des Geschäfts­manns nicht nachkommen wollte oder konnte, verschlechterte sich das Verhältnis. Samtleben machte seinem Ärger zunehmend virtuell Luft.

2015 war das perfekte Jahr dafür. Knapp 900’000 Menschen suchten damals Zuflucht in Deutschland. Die Politik war überfordert, die Wähler verunsichert. Und die Facebook­seite ein geeignetes Ventil, um Frust, Wut und Angst freien Lauf zu lassen. Mit einer Adressatin: Martina Angermann. Als dann immer wieder die Frage von Flüchtlings­unterbringungen im Raum stand, wurde der Ton immer schärfer:

Demnächst Demo bei Martina Angermann zuhause geplant. Auch Nachbarn sind Bürger die zu informieren sind. Die Demo melden wir selbstredend zu gegebener Zeit an.

Aus: Facebook-Seite «Arnsdorf 01477 Bürgerforum – überparteilich», 11. Februar 2016.

«Das war das Härteste», erinnert sich Martina Angermann. Sie sitzt in ihrem Wohn­zimmer, in ihrem Haus, einem alten Bauern­hof, der ihren Urgross­eltern schon gehört hat. Durch die Terrassen­tür sieht sie auf grüne Wiesen. Ein idyllischer Ort, der wenige Kilometer entfernt liegt von Arnsdorf. Den Namen ihres Wohnorts schreibt man besser nicht, man weiss ja nie. Sie schliesst kurz die Augen. Die Vorstellung, dass sich vor ihrem Haus ein Mob wütender Bürger zu einer Demonstration versammelt, erfüllt sie, die Mutter und Grossmutter, noch heute mit Schrecken.

Sie wollten doch nur helfen

Es sollte nicht das letzte Posting auf der Seite bleiben, das Angermann beunruhigen sollte.

Soeben, um 13.25 Uhr rastete ein Asyl­werber beim Netto-Discouter in 01477 Arnsdorf aus. Er wollte seine Handy­karte geladen haben, was man ihm dort nicht bieten konnte. Alles natürlich ohne Deutsch­kenntnisse. (…) Liebe Frau Angermann, lieber Gemeindrat, Sie sollten für das Ende ihrer Obdachlosen­unterkunft für Asyl­werber kämpfen. Die Folgen, wenn etwas passiert, haben ihnen die Bürger bei einer der letzten Gemeinderats­sitzungen in aller Öffentlichkeit sehr klar geschildert. Machen Sie das nicht. Sonst gründen wir eine Bürger­wehr und nehmen das Recht in die Hand, uns selber zu verteidigen, so wie es im Gesetz vorsieht und erlaubt ist! (…)

Aus: Facebook-Seite «Arnsdorf 01477 Bürgerforum – überparteilich», 21. Mai 2016.

Fünf Stunden ist das mit «dem Ausländer» so gegangen, erinnert sich die Netto-Filial­leiterin. Ihren Namen will sie nicht verraten. Sie hat ihre Erfahrungen mit der Presse. Sie hatte Dienst an diesem Samstag­nachmittag. Schabas Saleh Al-Aziz, «der Ausländer», ein Kurde aus dem Irak, war ein Patient aus dem Arnsdorfer Krankenhaus. Er litt an Epilepsie, die unzureichend medikamentös behandelt wurde, wie die TAZ später recherchierte.

An diesem Samstag kam er insgesamt drei Mal in den Super­markt. Da er kein Deutsch sprach, konnte er nicht verstehen, dass die Verkäuferin nichts dagegen machen konnte, dass seine Handy-Wertkarte aufgebraucht war. Er wurde laut. Zwei Mal hat ihn die Polizei abgeholt und im Kranken­haus abgesetzt. Als er beim dritten Mal auftauchte, wusste das ganze Dorf Bescheid, dass bei Netto etwas los war, inklusive der vier Männer mit den Kabel­bindern. «Die Jungs haben uns einfach nur geholfen», sagt die Filial­leiterin. Dankbar war sie ihnen. Endlich war wieder Ruhe. «Aber das will ja keiner wissen, es ist ja nur der arme Ausländer gewesen und die böse Bürgerwehr.»

Zweifel am deutschen Rechtsstaat

Die Staatsanwaltschaft Görlitz erhob Anklage gegen die vier «Jungs» wegen Freiheits­beraubung. Für zehn Tage war der Prozess angesetzt gewesen. Gedauert hat er nur wenige Stunden. Eine Woche vor Prozess­beginn im April 2017 wird der Haupt­zeuge, Schabas Saleh Al-Aziz, tot im Wald aufgefunden. Schon im Januar soll er dort erfroren sein.

Hunderte Menschen hatten sich am Prozess­tag um 9 Uhr vor dem Gerichts­gebäude versammelt. Darunter Demonstranten von Pegida, AfD-Politiker und Rocker der Red Eagles, zu denen einer der Angeklagten zählte. Schon in den Wochen zuvor hatten sie lobbyiert für die vier «Helden» aus Arnsdorf. 20’000 Euro wurden gesammelt für die Anwalts­kosten. Und es wurden Video­clips gedreht, in denen solidarische Bürger zu Wort kommen, aber ebenso die Angeklagten selbst. Sie konnten nicht verstehen, warum ihnen der Prozess gemacht wird für eine Aktion, die sich nicht wesentlich davon unterschied, «wie wenn ich zu meinem Opa Blumen giessen gehe. Ich helfe.»

Martina Angermann war an diesem Tag auch im Gerichts­saal. Voll war er mit Anhängern der Angeklagten. Sie jubelten, sobald die vier Männer mit ihren Anwälten den Saal betraten. Damals wusste Angermann noch nicht, wer ihre Vertreter waren, unter anderem der Jurist Maximilian Krah, AfD-Politiker, und Frank Hannig, der später auch den mutmasslichen Mörder von Walter Lübcke verteidigen sollte.

Nach wenigen Stunden gab der Richter bekannt, dass das Verfahren eingestellt werde. Er begründete die Entscheidung unter anderem damit, dass der Betroffene zu Lebzeiten kein besonderes Interesse an der Straf­verfolgung gezeigt hätte und ebenso wenig die Öffentlichkeit – obgleich der Fall international Schlag­zeilen machte.

«In mir brach eine Welt zusammen», sagt Martina Angermann, «da habe ich an unserem Rechts­staat gezweifelt.» Vor ihr liegen zwei dicke rote Ordner auf dem Tisch. Alles hat sie da drinnen gesammelt. Von ausgedruckten Postings über Hass-Mails bis hin zu den Berichten über den ermittelnden Staatsanwalt. Wenige Tage vor dem Prozess soll er von einer Gruppe Männer eines Abends auf dem Heimweg verfolgt, beschimpft und bedroht worden sein. Auch schriftliche Mord­drohungen soll es gegeben haben. Angermann schüttelt den Kopf. In was für einem Land lebt sie da eigentlich, in dem Leute ungestraft ihre Mitbürger an Bäume fesseln können und Staats­anwälte, die gegen sie ermitteln, um ihr Leben fürchten müssen?

«Bist du jetzt verrückt, oder sind es die anderen?»

«Vielleicht kehrt nun der Dorf­frieden wieder ein», hat der Richter an dem Tag noch gesagt. Er sollte sich irren. Von Frieden konnte keine Rede sein. Zumindest nicht für Martina Angermann. Die Postings und Hass-Mails nahmen zu, die Rocker tauchten in den Sitzungen des Gemeinde­rats auf, forderten ihren Rücktritt und eine Entschuldigung für ihre Kritik an den vier Männern.

Plötzlich begannen sich die Zeichen zu einem Bild zu verdichten: das Handy­video von dem Vorfall, das für sie wie ein Werbeclip für eine Bürgerwehr aussah; die auffälligen Auto­kennzeichen aus den fremden Gemeinden mit den vielen Achten und überall an den Licht­masten die Aufkleber im Ort der rechts­extremen Identitären und der Kampagne «Ein Prozent für unser Volk», die gegen die «Massen­einwanderung» gerichtet ist.

Entstand hier, mitten in Arnsdorf, vor ihren Augen eine rechts­extreme Zelle? Hatte die Polizei das auf dem Radar? Angermann winkt ab. Das Revier im Nachbarort Radeberg, das für ihre Gemeinde zuständig war, hatte schon lange geschlossen, die nächste Dienst­stelle war 30 Kilometer entfernt. Wen interessierten da schon die Gespenster, die eine Bürger­meisterin sah?

Was ihr zu dieser Zeit die grössten Sorgen bereitete, waren die vielen Anträge auf kleine Waffen­scheine. Seit 2015 häuften sie sich. 20 oder 30 werden es in den vergangenen Jahren gewesen sein. Bei Angermann begann das Kopfkino. Was, wenn sich irgendwann die Wut, die sich bisher nur mitten in der Nacht auf einer obskuren Seite äussert, irgendwann auch auf der Strasse entlädt? Sich gar gegen sie richtet?

Sie begann, ihr Auto am Abend immer ganz nah am Gemeinde­amt zu parkieren, aus Angst, dass ihr jemand auflauern würde, wenn er wüsste, dass die Bürger­meisterin in ihrem Büro war.

«Wenn es dunkel wurde und ich wusste, wer einen Antrag auf einen Waffen­schein gestellt hat … und was die auf ihrer Seite geschrieben haben, dann kam ich mir schon vor wie eine Zielscheibe», sagt sie. «Du denkst dann: Bist du jetzt verrückt, oder sind es die anderen?»

Sie betont, dass es nie Mord­drohungen gegeben hat. Dennoch: Angermann wurde misstrauisch. Nicht zuletzt auch durch das Verhalten der schweigenden Mehrheit. Bekannte wandten sich ab, drehten sich beim Metzger, wo sie immer zu Mittag ass, weg, sodass sie nicht einmal grüssen konnte. Wer ihr zuhört, könnte meinen, dass es diese Episoden im Alltag waren, die ihr bis heute noch am tiefsten in den Knochen sitzen. Sie, die immer so gern unter Leuten war, hatte plötzlich Angst, und sei es nur davor, geschnitten zu werden. «Ich hatte einen Punkt erreicht, an dem ich mir gesagt habe: ‹Du fängst jetzt an, die Menschen nicht mehr zu lieben. Da kannst du gehen.›»

Im Februar 2019 diagnostizierte ihr die Ärztin ein Burnout. Neun Monate später trat sie von ihrem Amt zurück. Dreissig Jahre lang war Angermann Lokal­politikerin gewesen. Schon in den Neunzigerjahren war sie Bürger­meisterin, damals in der nahe gelegenen Gemeinde Schönfeld, später war sie Amts­leiterin in Weissig und Ullersdorf, bis sie 2001 in Arnsdorf für das Amt der Bürger­meisterin kandidierte. Willkommen hat man sie damals geheissen, die Ortsfremde, die gelernte Programmiererin und studierte Verwaltungs­wissenschaftlerin, als eine mit Expertise und Haus­verstand, die ihre verschuldete Gemeinde auf Vordermann bringt.

Dreissig Jahre Lokalpolitik, mit einem Schlag beendet.

Jetzt kandidiert der AfD-Mann

Selten fährt Martina Angermann heute noch nach Arnsdorf. Anfangs hatte sie noch Schiss reinzufahren, wie sie sagt. Für Interviews macht Angermann gelegentlich eine Ausnahme, fährt durch den Ort, zeigt, was in ihrer Amtszeit alles saniert wurde: die Trauer­halle, der Feuer­verein, der Jugend­club. Sie ist stolz auf ihre Arbeit. Auf der Strasse sieht sie im Regen durch die Wind­schutz­scheibe ein paar bekannte Gesichter. Sie winkt ihnen.

Manche winken zurück. «Man fühlt sich vertrieben», sagt sie dann.

Am 26. April hätte Arnsdorf den nächsten Bürger­meister wählen sollen. Aufgrund von Covid-19 wurde das auf den Herbst verschoben. Auch Detlef Oelsner, der einstige Konkurrent und Tatverdächtige von 2016, ist Kandidat. Grosse Chancen rechnet Martina Angermann dem AfD-Mann nicht zu. Aber wer weiss. Wenn er gewinnt, hat Deutschland den ersten AfD-Bürger­meister. Und Arnsdorf steht wieder in den Schlagzeilen.

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