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Binswanger

Europas Tote

Die europäischen Regierungen orchestrieren das grosse Sterben im Mittelmeer. Auch die Schweiz trägt Verantwortung.

Von Daniel Binswanger, 21.07.2018

Matteo Salvini hat die Leichen zurückgewiesen. Es handelt sich um die sterblichen Überreste eines etwa vierjährigen Jungen und einer Frau in den Dreissigern, vermutlich seine Mutter. Ihr Ziel war Europa. Ihre Herkunft, ihre Geschichte, ihre Namen werden wohl für immer unbekannt bleiben. Doch auch für Todesopfer sind die italienischen Häfen von der neuen Regierung jetzt gesperrt. Die beiden müssen in Spanien begraben werden. Die Astral, ein Schiff der NGO Proactiva Open Arms, hat sie am Dienstag achtzig Seemeilen vor der libyschen Küste aus dem Mittelmeer geborgen. Ein kurzes Video der Bergung wurde online gestellt. Darf man Todesopfer auf diese Weise zeigen? Ein toter kleiner Junge, der nackt, mit ausgebreiteten Armen im Wasser treibt? Ich weiss die Antwort nicht. Es ist vielleicht das einzige Zeugnis, das bleiben wird.

Die Astral suchte ein bestimmtes Seegebiet ab, weil sie den Funkverkehr zwischen einem Handelsschiff, das ein in Not geratenes Flüchtlingsboot meldete, und der libyschen Küstenwache mitgehört hatte. Die Leichen trieben auf Holzplanken, die den Boden eines zerstörten Schlauchbootes gebildet hatten. Der Junge ist nach Aussage des Schiffsarztes kurz vor Eintreffen der Retter gestorben. Immerhin: Eine dritte Person konnte lebend geborgen werden. Es handelt sich um eine etwa vierzigjährige Frau aus Kamerun, die ihren Namen mit Josephine angibt. Sie war schwerst dehydriert, am Ende ihrer Kräfte, unter Schock. Laut Annalisa Camilli, einer italienischen Journalistin, die auf der Astral mitfährt, soll sie nur zwei Wörter ständig wiederholt haben: «Not Libya.»

Solche Geschichten sind banal geworden, entsetzlich banal. Über 1400 Flüchtlinge sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) allein dieses Jahr bis Ende Juni im Mittelmeer ertrunken – und dies obwohl die Zahl der Überfahrten stark abgenommen hat. 46’500 kamen im ersten Halbjahr 2018 auf dieser Route nach Europa, weniger als halb so viel wie im Jahr davor. Allerdings wird die Traverse immer tödlicher. Gemäss dem Uno-Hochkommissariat für Flüchtlinge überlebten im Juni nur 6 von 7 Flüchtlingen den Versuch, das Mittelmeer von Libyen nach Italien zu überqueren.

Der Juli dürfte sich als noch mörderischer erweisen. Nicht aufgrund der Migrationsströme, die abnehmen. Sondern weil die europäischen Regierungen, angeführt von Matteo Salvini, alles daransetzen, die Seenotrettungen zu verunmöglichen. Sie leisten nicht humanitäre Hilfe. Sie orchestrieren das grosse Sterben. Die Schweiz als Schengen/Dublin-Staat trägt die volle Mitverantwortung.

Momentan operieren nur noch zwei NGO-Schiffe vor der libyschen Küste. Letztes Jahr waren es zeitweilig 14. Die Sea-Watch 3, die Seefuchs und die Lifeline sitzen in Malta fest und werden von den Behörden unter verschiedenen Vorwänden am Auslaufen gehindert. Italien übt Druck aus auf den Inselstaat, die anderen Schengen/Dublin-Partner bleiben passiv.

Gegen Claus-Peter Reisch, den Kapitän der Lifeline, der im Juni 234 Flüchtlinge in Seenot gerettet hat und dem trotz prekärster Verhältnisse an Bord sechs Tage die Erlaubnis verwehrt blieb, einen Hafen anzulaufen, wurde in Valletta Anklage erhoben wegen «inkorrekter Registrierung» seines Bootes. Er riskiert ein Jahr Gefängnis. Die Aquarius von Ärzte ohne Grenzen liegt fernab des Geschehens in Marseille, wohin sie ausweichen musste, weil die italienischen Häfen versperrt blieben. Auch die Aufklärungsflugzeuge der NGOs, die unverzichtbare Dienste zur Ortung von Booten leisten, können nicht mehr aufsteigen. Das Uno-Hochkommissariat für Flüchtlinge gibt an, dass bisher vierzig Prozent der Seenotrettungen von NGOs geleistet worden sind. Die Frontex-Staaten arbeiten gerade mit aller Macht daran, diesen Anteil auf null zu senken. Es ist unausweichlich, dass die Opferzahlen steil nach oben schiessen. Es ist die Absicht.

Natürlich würde Matteo Salvini das öffentlich bestreiten. Deshalb hat die jüngste Rettungsaktion der Astral in Italien ein grosses Medienecho ausgelöst. Denn der italienische Vizepremier behauptet, es gebe gar kein Problem. Die NGOs würden nur Schaden anrichten und den Schleppern zuarbeiten, aber die libysche Küstenwache könne ihren Job übernehmen und die Flüchtlinge in libysche Internierungslager zurückbringen. Allerdings wird ebendiese Küstenwache immer wieder unterlassener Hilfeleistungen und massivster Menschenrechtsverletzungen angeklagt. Flüchtlingsboote sind sich selbst überlassen oder gar beschossen worden, anstatt geborgen. Wer kann im Ernst daran glauben, dass die libysche Marine zuverlässig ihre Pflicht erfüllt, in dem von Warlords und Privatmilizen beherrschten «failed state»?

Open Arms erhebt jetzt den Vorwurf, die libyschen Patrouillenboote, die in der Nacht vom Montag auf den Dienstag in dem Sektor operierten, hätten die beiden Frauen und das Kind, die die NGO später geborgen hat, mutwillig zurückgelassen, weil sie sich geweigert hatten, nach Libyen zurückgebracht zu werden. Ob die Vorwürfe zutreffen, ist nicht abschliessend geklärt. Offenbar fanden in dieser Nacht mehrere Rettungsaktionen in dem Sektor statt, teils mit, teils ohne unabhängige Zeugen. Aber wer hat das Schlauchboot zerstört, auf dessen Wrack zwei Leichen und die zurückgelassene Frau trieben? Und warum hatte die einzige Überlebende nur zwei Wörter: Not Libya?

Sicher ist, dass Matteo Salvini und die postfaschistische europäische Rechte diese Fragen nicht eine Sekunde lang interessieren. Ein ertrunkener Migrant ist ein guter Migrant: Es fällt schwer, es ist zutiefst verstörend, diese Tatsache zu akzeptieren, aber das ist heute die implizite Prämisse der offiziellen europäischen Politik, der blockierten Rettungsschiffe, der kriminalisierten NGOs, der «Zusammenarbeit» mit der libyschen Küstenwache.

Und noch etwas ist sicher: Das demokratische, rechtsstaatliche, das christliche Europa ist in seinen innersten Werten akut bedroht.

Debatte: Diskutieren Sie mit Daniel Binswanger

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Illustration Alex Solman

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