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Die Zweifel des John Dalhuisen

Heute und morgen streiten die EU-Chefs in Brüssel über das Thema Asyl. John Dalhuisen war Europadirektor von Amnesty International und kündigte – aus Gewissensgründen. Sein Rat an die Regierungschefs: Kontrolle und Empathie.

Von Ariel Hauptmeier (Text) und Immo Klink (Bilder), 28.06.2018

Gegangen bei Amnesty, aber nichts an Engagement verloren: John Dalhuisen, aufgenommen in London.

Er stand auf der sicheren Seite, auf der Seite der Menschenrechte und der Moral. Dann zog die Flüchtlingskrise herauf, und er begann zu zweifeln: Ist die sichere, die gute, noch die richtige Seite? Er kündigte bei Amnesty International. Und wenn er jetzt öffentlich über seine Zweifel spricht, dann weiss er, dass viele Mitstreiter in ihm einen Verräter sehen werden. Er sagt, das sei ihm egal. Er müsse trotzdem diese Fragen stellen.

Anfang 2016 gibt John Dalhuisen für Amnesty eine Medienmitteilung heraus. Gerade wurde der Pakt zwischen der EU und der Türkei bekannt, er soll verhindern, dass weitere syrische Flüchtlinge nach Europa kommen. Ein «Tauschhandel von Menschenleben» sei das, wettert Dalhuisen, rechtlich fragwürdig, «grundlegend fehlerhaft», «moralisch bankrott».

«Das war der Höhepunkt meiner idealistischen Haltung», sagt er heute. Dieses Pochen auf eine strikte Anwendung des Asylrechts, die öffentliche Meinung ignorierend. Dieses Beiseitewischen all jener Politiker, die ahnten, welche Sprengkraft die offenen Grenzen bald entfalten würden.

Er war, sagt John Dalhuisen, ein Gesinnungsethiker, und das war richtig so, zu seiner Zeit. Jetzt, und bei diesem Thema, sei Idealismus naiv. Jetzt nennt er sich einen Utilitaristen: nicht mehr die reine Lehre im Blick, sondern den grösstmöglichen Nutzen. Wie kann den meisten Flüchtlingen geholfen werden – ohne dass Europa nach rechts kippt?

Gerade jetzt wieder rumort diese Frage, und die Antwort ist offen. Wer wird sich in der Asylfrage durchsetzen, heute und morgen in Brüssel, wenn die EU-Regierungschefs zusammenkommen? Die Brutalos à la Matteo Salvini, die Rettungsschiffen das Anlegen in Italiens Häfen verweigern? Die Seehofers, die Flüchtlinge quer durch Europa herumschieben wollen? Die Osteuropäer um Viktor Orbán, die nur ein Rezept kennen – Zäune hoch?

Oder kommt endlich ein Befreiungsschlag, jener kluge Deal, der das Asylrecht bewahrt, die Zuwanderung auf humanitäre Weise begrenzt, den Populismus in Schach hält? Eine solche Lösung sei möglich, sagt John Dalhuisen, doch die Zeit dränge. Weil sie mit jedem Monat mächtiger werden, die Orbáns, Salvinis, Seehofers.

Lehrjahre: Von Eton nach Grosny

Dalhuisen wächst in London auf, als Sohn holländischer Eltern, sie schicken ihn nach Eton, in jenes Internat, in dem sich Englands Elite reproduziert. Man behandelt ihn freundlich, doch er spürt, dass er nicht dazugehört, zum alten Geld, zum Bildungsadel. Er rebelliert wohlerzogen: Regelmässig schwänzt er den täglichen Gottesdienst. Genauso manierlich bestraft ihn der Direktor: Er muss dann jeweils die 600 Gesangbücher der Kirche aufräumen.

In den grossen Ferien fliegt er nach Johannesburg, sein Grossvater lehrt dort Jura, es sind die 1980er-Jahre, noch herrscht Apartheid, doch davon bekommt er wenig mit: An Tennis und Cricket und Tea Time auf manikürtem Rasen erinnert er sich und daran, wie grosszügig seine Grosseltern zu ihren Fahrern und Hausmädchen waren. Sogar dieses Privileg konnten sie sich leisten.

Er studiert Jura und Philosophie. Weil er keine Lust hat, sofort in einer Kanzlei anzuheuern, bewirbt er sich um ein Praktikum in Strassburg – und landet, durch einen Zufall, im Herbst 2000 im Büro von Álvaro Gil-Robles, dem ersten Menschenrechtskommissar des Europarates. Sechs Jahre wird er dessen engster Mitarbeiter sein und ihn auf seinen Reisen zu den Schlachtfeldern des Ostens begleiten.

Eine Erinnerung: «Wir sind in einem Militärhubschrauber auf dem Weg nach Grosny, fliegen zehn, fünfzehn Meter über Grund, um Raketenbeschuss zu entgehen, da tut sich plötzlich der Boden auf, und alles ist voller Feuer. Ich schreie und ducke mich und denke: aus, vorbei – da höre ich das Gelächter der Soldaten und schaue hoch. Wir fliegen über eine Schlucht, der Helikopter hat Raketen abgefeuert, um feindliche Geschosse zu verwirren. Gil-Robles, neben mir, sitzt ungerührt da, stoisch, freundlich, gelassen.»

Kosovo, Georgien und immer wieder Tschetschenien. Massengräber, schluchzende Mütter, Folteropfer. Nur Stunden später ein Treffen mit dem Kommandanten, dessen Soldaten schwere Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Oder ein Treffen mit Ramsan Kadyrow, dem tschetschenischen Warlord, dessen Hand vor Blut trieft. Sie schütteln sie.

Dalhuisen bewundert seinen um viele Jahre älteren Chef, und er lernt viel von ihm. «Seine Frage war nie: Wie stehe ich öffentlich gut da? Sondern: Was kann ich jetzt und hier verbessern?» Es sei ja ein Leichtes, sich vor die Kameras zu stellen und die Bösen in schrillen Worten zu verurteilen. Damit mache man sich beliebt bei den Wohlmeinenden, den «André Glucksmanns dieser Welt». Und schlage die Tür zu für Verhandlungen, für Ergebnisse, für Verbesserungen. Nur um die sei es Gil-Robles gegangen. «Nie hat er zugelassen, dass seine Empörung über Ungerechtigkeit sein strategisches Denken übermannt.»

Mitte 2002, an einem heissen Sommertag, reisen die beiden nach Moskau, mit grosser Kolonne bringt man sie vor die Tore der Stadt, zu Wladimir Putins Sommerresidenz. Zu dem Mann, der die Schlächter in Tschetschenien von der Leine gelassen hat. Nie wird Dalhuisen den bohrenden, wütenden, peinigenden Blick Putins vergessen, der minutenlang auch auf ihm ruht. Gil-Robles hält dem Blick stand, gelassen berichtet er Putin von den Grausamkeiten, die sie in Tschetschenien bezeugen konnten. Und klagt auch ihn nicht an, sondern baut ihm Brücken: Wir wissen es, Sie wissen es, es sieht nicht gut aus, was können wir gemeinsam tun, um es zu ändern? Und trotzt Putin ab, dass der Europäische Rat Beobachter nach Tschetschenien entsenden darf.

2006 endet das Mandat von Gil-Robles. Wenig später wechselt Dalhuisen zu Amnesty International, wo er rasch aufsteigt: vom Rechercheur zum Regionaldirektor zum Europadirektor. Es sind, aus heutiger Sicht, ruhige Jahre, und so macht er sich daran, dem alten Tanker Amnesty mehr Leben einzuhauchen. Er versucht, die alten Stärken – sorgfältige Recherche und strategische Planung – mit der Lebendigkeit spontaner Grassroots-Kampagnen zu vereinen. Bringt seinen Rechercheuren bei, wie sie bei Journalisten durchdringen, mit Menschen und Geschichten.

Angriff der Populisten

«Meine Generation ist ideologisch naiv», sagt John Dalhuisen, 1976 geboren. «Wir sind ein Produkt des Kalten Krieges, aufgewachsen in dem Glauben, dass Kapitalismus, Demokratie, Liberalismus sich durchsetzen werden.» Dass man auf der richtigen Seite der Geschichte stehe. Dass auch der Sieg der Menschenrechte unaufhaltsam sei, «die wir nach dem Zusammenbruch des Ostblocks durchaus imperialistisch in alle Welt exportiert haben».

Und plötzlich sind die Aktivisten in der Defensive, und der Kampf ist nicht mehr irgendwo, sondern vor der eigenen Haustür.

September 2015: Flüchtlingstrecks auf der Balkanroute Richtung Deutschland.

Januar 2016: Der EU-Deal mit der Türkei wird öffentlich, John Dalhuisen gibt die erwähnte Medienmitteilung heraus, sein Wort hat Gewicht, europaweit berichten die Zeitungen.

Wenig später lädt ihn Frans Timmermans nach Brüssel ein, Vizepräsident der EU-Kommission, zuständig für Rechtsfragen und einer der Verhandler des Türkei-Deals. Timmermans erwartet ihn an der Tür, schickt auch seine Assistenten fort und bittet nur ihn herein. Dann fragt er ihn inständig, so erinnert es Dalhuisen: «John, ganz ehrlich, sag mir, was soll ich tun? Wenn wir den Zuzug nicht stoppen mit einem halbwegs humanitären Vertrag, dann fliegt uns der Laden hier bald um die Ohren. Dann werden die Populisten eine Wahl nach der anderen gewinnen. Das ist mein Dilemma. Bitte sag es mir, wenn du einen besseren Vorschlag hast.»

Dalhuisen: «Ich wusste die Antwort nicht. Ich zählte ein weiteres Mal all die guten Gründe auf, warum er das Asylrecht in seiner umfassenden Form schützen müsse.» Sie gehen auseinander. Und insgeheim spürt Dalhuisen, wie unrealistisch seine Position ist. Dass er das Dilemma der Politiker nicht einfach ignorieren kann. Weil er sonst nicht mehr Teil des politischen Spiels ist. Dass er auf der richtigen Seite der Moral steht, aber auf der falschen Seite der Geschichte.

«Mein Idealismus war ein Luxus, dessen Zeit abgelaufen war», sagt Dalhuisen rückblickend.

Kurz darauf meldet sich Gerald Knaus bei ihm, jener österreichische Politikberater, der zu den Vordenkern des Türkei-Deals gehört. Sie treffen sich in London, zwei «Pragmatiker mit Herz», höflich erörtern sie ihre Differenzen, und auch dieses Gespräch hat Wirkungen: «Mir wurde klar, dass Geralds Antworten der Komplexität der Migrationskrise viel eher gerecht werden als meine. Dass man es sich in dieser Frage zu leicht macht, wenn man sich hinter moralischer Reinheit verschanzt.»

Das Rezept von Knaus, in aller Kürze: schnelle und zugleich faire Asylverfahren in Aufnahmezentren an den Grenzen. Wer es besteht, wird aufgenommen in einem Land Europas. Wer durchfällt, wird sofort zurückgeschickt. Hier hakt es bislang: Nur wenige abgewiesene Asylbewerber kehren zurück. Knaus’ Vorschlag: Abkommen mit den Herkunftsländern, denn auch für sie muss es sich rechnen. Für jeden abgewiesenen Asylbewerber, den Ghana aufnimmt, darf ein Student aus Ghana in Europa studieren. Beispielsweise.

Während das Jahr 2016 voranschreitet, das Jahr 2017 beginnt und die Populisten Gelände gewinnen, von Trump bis Brexit bis Erdogan, von AfD bis FPÖ bis Lega Nord, versucht Dalhuisen, Amnesty zu einer pragmatischeren Haltung in der Flüchtlingsfrage zu bewegen. Und scheitert.

Im Juni 2017 spricht er bei seinem Chef vor, um seine Kündigung einzureichen. Noch während sie die Modalitäten aushandeln, werden der Büroleiter und der Präsident von Amnesty in Istanbul verhaftet. Unmöglich, da von Bord zu gehen. Also bleibt er noch einige Monate und gleist die Kampagne auf zu ihrer Freilassung. Erst dann tritt er vor seine Mitarbeiter. Sein Abschied überrascht. Doch man scheidet in Freundschaft voneinander, und die Kollegen schenken ihm, dem gut gelaunten Kindskopf, der gern mit dem Tretroller durchs Büro fuhr oder sich auf den Teppich legte, um nachzudenken, einen Tag, um Zirkustricks zu lernen.

«Ich fühle mich frei, intellektuell befreit, und das ist ein grosses Glück»: John Dalhuisen.

«Die Menschenrechtsbewegung ist zum Opfer ihres Erfolgs geworden», sagt Dalhuisen. Seit dem Zweiten Weltkrieg sei es meist vorangegangen, Folter, Landminen, Frauenrechte, Abtreibung, Todesstrafe, immer neue Länder, immer neue Themen, die Aktivisten schritten voran, idealistisch, mit hoher Moral, nicht bereit, auch nur einen Inch zurückzuweichen. «Und das war gut so», sagt Dalhuisen, «2001, als die USA versuchten, Folter salonfähig zu machen, war die einzig richtige Strategie, keinen Zentimeter nachzugeben.» Weil es kein Grau gebe. Ein bisschen Folter? Wohl kaum. Entweder – oder.

«Was aber ist», fragt Dalhuisen, «wenn sich der Wind dreht? Wenn du vom Angreifer zum Verteidiger wirst?» Wenn taktisches Denken gefragt ist? Pragmatismus? Kompromissbereitschaft? Wenn ein Sieg in der Flüchtlingsfrage jene an die Macht bringen könnte, die nicht nur das Asylrecht abschaffen wollen, sondern viele Menschenrechte gleich mit? Er stellte diese Fragen. Und drang nicht durch. Und ging.

Die Uhr tickt

Dalhuisen hat jetzt viel Zeit. Er bringt morgens seine Kinder zur Schule und setzt sich dann an seinen Schreibtisch, um an Manuskripten zu arbeiten. Nebenher berät er die ESI, die Europäische Stabilitätsinitiative, die kleine Denkfabrik von Gerald Knaus, der in diesen Tagen, während das Thema Asyl hohe Wellen schlägt, immer häufiger in den Zeitungen auftaucht.

Dalhuisen sagt, er sei froh, dass er gekündigt habe. «Ich fühle mich frei, intellektuell befreit, und das ist ein grosses Glück.» Als sei ihm eine Last von den Schultern gefallen, die Last eines ideologischen Korsetts.

Er denkt jetzt viel darüber nach, wie es gehen könnte, wie Europa Zuwanderung begrenzen und das Asylrecht schützen kann. «Vor allem müssen Asylanträge schnell und rechtsstaatlich fair bearbeitet werden», sagt er, «müssen diejenigen, die keinen Schutz bekommen, sofort zurückkehren.» Rund 300’000 Migranten seien in den vergangenen beiden Jahren über das Meer nach Italien gekommen, die meisten aus Westafrika. Rund 10 Prozent erhielten Schutz. Rund 1000 kehrten zurück. Es hätten, auf dem Papier, 290’000 sein müssen. Dalhuisen: «Das macht Europa zu einem tödlichen Magneten für diejenigen, die mutig, ehrgeizig oder verzweifelt genug sind, ihr Leben zu riskieren.»

Weil nun aber – sagen wir mal – Ghana nicht das geringste Interesse hat, die jungen Leute zurückzunehmen, die ja nun Geld aus Europa schicken, müsse man der ghanaischen Regierung rasch und viel dafür anbieten. Es müsse sich für beide Seiten lohnen.

Wer das Asylrecht schützen will, muss es strenger anwenden, sagt Dalhuisen. «Das Ziel der EU sollte sein: Kontrolle und Empathie.»

Wie viele Flüchtlinge kann Europa pro Jahr aufnehmen, ohne nach rechts zu kippen? «Das hängt von vielen Faktoren ab», sagt Dalhuisen, «von der Nähe und der Art eines Konflikts, von der Integration vorheriger Migranten, vom Stand der Empathie, von der Arbeitslosigkeit, der sozialen Ungleichheit und so weiter. Die Antworten sind daher von Land zu Land anders.»

Aber es gebe Anhaltspunkte: Bis 2012 stiegen die Zahlen langsam, auf rund 300’000 Ankünfte, Migration war kein zentrales politisches Thema. Das änderte sich 2014, als 600’000 Flüchtlinge in die EU kamen, und erst recht 2015 mit 1,3 Millionen Flüchtlingen. Dann sank die Zahl wieder, aber nur langsam. 2017 wurden in der EU knapp 650’000 Asylanträge gestellt, die meisten in Deutschland. «Ganz klar», sagt Dalhuisen, «das ist politisch nicht tragbar, trotz der Anstrengungen von Angela Merkel.»

Dalhuisen versucht eine Schätzung: «Ich denke, wenn die EU die irreguläre Migration auf rund 100’000 pro Jahr begrenzen könnte und die Asylanträge auf etwa 200’000, zumindest für eine Weile, dann würde es gelingen, die populistischen Parteien in Schach zu halten.»

Die Zeit dränge, sagt Dalhuisen. Seenotretter behindern, Deals mit Menschenschinder-Regimes abschliessen, Lager in Afrika eröffnen – auch Europa habe begonnen, sich Flüchtlinge immer skrupelloser vom Leib zu halten. «Die Front ist klar», sagt er, «hier stehen schon jene bereit, die Migration um jeden Preis beenden wollen und sich nun darin überbieten, die Flüchtlinge durch grösstmögliche Grausamkeit abzuschrecken.» Doch es ginge auch anders.

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