Die Republik ist nur so stark wie ihre Community. Werden Sie ein Teil davon und lassen Sie uns miteinander reden. Kommen Sie jetzt an Bord!

DatenschutzFAQErste-Hilfe-Team: kontakt@republik.ch.



Märchentante*onkel
·
· editiert

Auch wenn die Trielle langweilig und blass schienen, so waren sie doch wohltuend sachlich und fair, indem die Kanzlerkandidat:innen einander jeweils ausreden liessen. Und liesse sich das nicht in die Schweiz exportieren? Alle anderen Parteien schliessen eine Koalition mit einer klimakriseleugnenden Rechtsaussenpartei kategorisch aus.
Und selbst ein echter Richtungswechsel scheint am Tag vor der Wahl gut möglich.

66
/
0

Vielen Dank für den Kommentar. Ich bin nicht ganz der gleichen Meinung was die demokratischen Grundwerte der Parteien angeht. Gerade die CDU/CSU nach Merkel hat im Wahlkampf und auch schon davor immer wieder bewiesen dass sie im Zweifelsfall eher an der Seite der Macht als an der Seite der Demokratie steht, zum Beispiel indem sie Maaßen nominiert hat und ihn immer noch unterstützt. Die Lügen, Unwahrheiten und Aussetzer von Laschet etc erreichen zwar zum Glück kein trumpsches Niveau, aber das ist denke ich nur noch eine Frage der Zeit. Mit Friedrich Merz wäre der Wahlkampf noch schmutziger geworden, und Laschet hat wohl die Absicht ihn in die Regierung zu holen. Ausserdem darf man befürchten dass Laschet unter starkem Einfluss von rechten Evangelikalen fundamentalistischen Katholiken steht, die es ja mit Menschenrechten gerade für Frauen und LGBTQ+ auch nicht so genau nehmen. Ich bezweifle sehr stark, dass die CDU/CSU oder eine Regierung in der diese Partei beteiligt ist irgendeines der Baustellen die sie schildern angehen kann, wegen fehlender Ideen, Populismus, und auch wegen viel zu starker Verflechtungen mit Kohle- und Autolobby.
Als in die Romandie ausgewanderte Deutsche hoffe ich sehr dass die CDU/CSU in der Opposition ist und vor allem die Grünen eine Chance bekommen, tatsächlich konstruktive und positive Veränderungen und Verbesserungen anzustossen.

41
/
2

Als Rheinländer par excellence steht Laschet weniger unter dem Einfluss Evangelikaler als unter jenem fundamentalistischer Katholiken. Die SPD hatte ja mal kurzzeitig mit einem Zitat eine Laschet-Vertrauten Wahlkampf gemacht, mit dem jener genau das bestätigte, was Sie (auch) Evangelikalen zuschreiben. "Natürlich" wird die CDU/CSU keine der Baustellen angehen, die in der Kolumne angesprochen sind. Laschet hat bekanntlich sogar den Hambacher Forst widerrechtlich rräumen lassen, um der Kohleindustrie einen Gefallen zu tun. Und mit Fritze Merz wird die Wirtschaftspolitik einem beherzten "weiter so" bzw. "zurück in die 90er Jahre" folgen. Und wenn die CSU wieder - wie seit Langem - das Verkehrsministerium übernimmt, knallen bei Daimler, BMW und VW die Champagnerkorken.

17
/
1

Ja genau, die fundamentalistischen Katholiken habe ich natürlich gemeint, danke für die Korrektur! Die gleiche Befürchtung habe ich auch, ich denke auch dass die CDU und CSU so noch weiter nach rechts rücken werden, und eine ähnliche Entwicklung durchmachen wie die konservativen Parteien in anderen Ländern.

9
/
0

In Ihrem Kommentar, auch wenn ich ihm in Verschiedenem beipflichten kann, scheinen mir einige Widersprüche enthalten zu sein, Herr Binswanger.
Ich vermute erstmal, wer den deutschen Wahlkampf 2021 und insbesondere die sog. Trielle als Gähnveranstaltungen apostrophiert, hat sich bereits zu sehr an das abstossende Spektakel der Populisten in verschiedener Herren (sic) Länder gewöhnt. Das gilt offenkundig auch für den Autor selbst, was nach mittlerweile Jahrzehnten der SVP-Propaganda allerdings verständlich ist. Aber interessant, dass Sie die deutschen Verhältnisse politischer Kultur im Vergleich trotzdem als paradiesisch bezeichnen, was ich angesichts dessen, was in so vielen anderen Ländern die neue Normalität ist, ganz genau so sehe. Mir kommt kein anderes Land in den Sinn (wobei ich natürlich den Diskurs in sonstigen demokratischen „Musterstaaten“ wie etwa den skandinavischen nicht genau kenne), in dem eine ähnlich hochstehende (jawoll) inhaltliche Auseinandersetzung zwischen den Kandidatinnen denkbar wäre. (Von der Schweiz ganz zu schweigen.)

Hingegen: „ (…) der Sieger der Wahl nicht einmal 30 Prozent der Stimmen holt. Über welches Mandat wird die künftige Regierung überhaupt verfügen? Die zentrale politische Vermittlungs­funktion, die Volks­parteien in demokratischen Systemen zu leisten haben, wird unterminiert. Die Verhältnisse werden konfuser, instabiler, für extreme Ausschläge anfälliger.“
Gerade das ist aus Schweizer Sicht ja keine begründete Befürchtung. Es ist ein zentrales und bewährtes Merkmal der schweizerischen Demokratie, dass ein Parteiensystem, das andernorts als zersplittert wahrgenommen würde, selbst bei Beteiligung von vier Parteien an der exekutiven Gewalt keineswegs zu Instabilität führen muss. Und ich erinnere daran, dass Deutschland im Gegensatz zur Schweiz für die parlamentarische Beteiligung ein Quorum kennt (Fünf-Prozent-Hürde).

30
/
1

Deutschland: willkommen in der Schweizer Parteienstärke-Landschaft! Wieviele Jahre braucht ihr, bis ihr ein eigenes Konkordanzsystem eingerichtet habt?!?🤪

3
/
5

Nun ja, das Schweizer Konkordanzsystem ist auch nich das Gelbe vom Ei. Auch in der Schweiz werden Probleme kaum gelöst als vielmehr vor sich hingeschoben.

25
/
1

Bloss nicht das Konkordanzsystem. Eine Regierung (SVP/FDP) ohne Mehrheit im Parlament und beim Volk (40% Wählerstimmen). Das schöne am deutschen System, ist das jede Regierung eine Mehrheit bei den Wählern holen musste, um Regierung zu werden und das es echte Wechsel gibt.

6
/
7

Ich möchte noch ein bisschen herummäkeln (und entschuldige mich dafür).
„Gross­baustellen, die dringendst adressiert werden müssen.“
Ich habe Schwierigkeiten mit den falschen Anglizismen. Adressiert wird im Deutschen ausschliesslich ein Brief oder ein Paket. Eine Grossbaustelle scheint mir dazu etwas zu dick und passt über keinen Postschalter.
„to address a problem“: ein Problem angehen, sich eines Problems annehmen.

24
/
4

Man kann auch jemanden addressieren: direkt ansprechen nämlich.

Und das geht auch mit Problemen und Grossbaustellen, die man so direkt ansprechen kann.

Zudem kämpfen sie hier eh gegen Windmühlen: Sprache lebt und ändert sich und da macht (sic; schon lang nicht mehr "ergibt") es halt Sinn, dass Redewendungen übernommen werden.

20
/
9

Deutschlands Demokratie erscheint mir – vergleichbar zur Schweiz und im Gegensatz zu USA und GB mit ihren extrem polarisierten Zweiparteiensystemen – dahingehend gesund, dass eine ziemlich stabile vielfältige Parteienlandschaft existiert. Aber sie krankt unter der zwanghaften Vorstellung, dass nur eine Mehrheitsregierung regierungsfähig ist. Die unsäglichen Koalitionsverhandlungen, die eine Legislaturperiode lang bestand haben sollten, lähmen das ganze System. Das Beispiel Schweiz zeigt, dass eine Minderheitsregierung durchaus regieren kann und im Parlament Koalitionsverhandlungen per Thema geführt werden können.

20
/
3
· editiert

Wenn ich Sie da leicht korrigieren darf, die Schweiz hat keine Minderheits- sondern eine Kollegial- (Konkordanz-) Regierung, und die "Koalitionsverhandlungen" für die nächste Legislaturperiode finden auch hier in der Regierung statt. Einfach erst nach deren Konstituierung und nicht vorher wie in Deutschland, das Resultat wird dann im Parlament von den Bundesratsparteien abgesegnet. Jeder Vergleich von Deutschland mit der Schweiz hinkt.

Eine Minderheitsregierung hiesse in Deutschland Schwarz/Gelb ohne Beteiligung aber mit Duldung der AfD, oder dasselbe mit Rot/Grün und der Linken. Auch Schwarz/Rot mit abwechselnder Unterstützung durch Lindner (Markt) und Baerbock (Klima) wäre möglich, wahrscheinlich aber blockiert. Denn Klima und Markt beissen sich.

Und das ist seit Jahren das wirkliche Problem Deutschlands: Beide Lager haben jeweils zwischen 43 und 47 Prozent der Wählerstimmen und der Zufall entscheidet, welcher Block sein Programm umsetzen kann.

11
/
1

Markt und Klima beissen sich? Wenn ganze Kontinente neue Energie- und Heizsysteme brauchen? Wenn es Gigatonnen Meer und Land vor fossilen und anderen Abfällen zu filtern gilt? Wenn E-Mobilität flächendeckend hochgezogen werden soll? Basteln das alles Kindergartenkinder in Fronarbeit?

8
/
2

Es gibt in der Schweiz weder formale Koalitionsverhandlungen für eine Legislaturperiode, geschweige denn einen Vertrag. Die Schweiz mag manchmal langsamer vorwärts kommen mit der Entscheidungsfindung, dafür stetiger.

Ihre Konstellationsanalyse zeigt genau die Misere des Deutschen Systems auf, das sich mit der nötigen Flexibilität lösen liesse. Aber dafür müsste man sich auf pragmatische Themenpolitik einlassen anstatt Anträge einfach abzulehnen, nur weil sie von der „falschen“ Partei eingebracht wurden.

4
/
2

Ich stimme Ihnen zu, dass eine Minderheitsregierung zumindest einmal versucht werden sollte. Vielleicht sollte das auch mit der Senkung der 5%-Hürde einhergehen, um eine grössere Vielfalt an Positionen im Bundestags zu haben.

Als ich das Schweizer System kennengelernt habe, war ich überrascht, aber ich denke auch dass eine stärker kompromissorientierte Politik wie in der Schweiz für andere Länder ein Vorbild sein sollte.

6
/
0

Einer Minderheitsregierung könnte ich auch viel abgewinnen: Es müssten wechselnde Mehrheiten gesucht werdne, je nach anzusteuerndem Ziel. Aber einer Senkung der 5%-Hürde kann ich nichts abgewinnen. Das brächte nur eine völlige Zersplitterung im Parlament mit sich. Dabei hätten dann irgendwelche Mini-Parteien Vertretungen, die womöglich nicht einmal Fraktionsstärke erreichten. Dann schlüpfen sie entweder unter die Fittiche grösserer Fraktionen/Parteien - womit die von Ihnen gewünschte Vielfalt wieder zum Teufel ist - oder sie versinken in der Bedeutungslosigkeit - so wie z.B. Frauke Petry, von der man völlig vergessen hat, dass sie tatsächlich noch (bis heute Sonntag) im Bundestag ist/war. Das Meinungsspektrum reicht heute schon von relativ weit links, bis weit rechts - meiner Meinung nach reicht das. Auch ohne KPDML oder "Volt" oder "Tierschutzpartei", "ÖDP" etc.

Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass eine Konkordanzregierung wie die schweizerische, in Deutschland funktionieren würde. Von weit rechts (SVP) bis gemässigt Links (SPS) ist mit 7 DepartementsvorsteherInnen ja gerade noch machbar. Aber mit 15 MinisterInnen und einem/einer KanzlerIn würde das sehr schwierig. Die Spreizung zwischen der Parteizielen von FDP, CDU/CSU, Grünen, SPD und Linken reicht deutlich weiter als zwischen SVP, CVP, FDP und SPS. Zumal laut Grundgesetz der Kanzler die Richtlinien der Politik bestimmt. Eine solche Regierung würde sich selbst lahmlegen.

0
/
0
· editiert

In der Analyse von 'Deutschland beim Abgang Merkels' darf der Name Schäuble nicht fehlen, verkörpert er doch ganz persönlich das "Schwarze" in der CDU von "Schwarzen Kassen" über die "Schwarze Null" bis zur Nomination "eines sehr opportunistischen, sehr konservativen, sehr überforderten Provinz­politikers".
Anders gesagt wird der künftige Finanzminister Zukunft gestalten: Habeck oder Lindner....

14
/
0

Danke für die vielen Informationen und deren Einordnung. - Von weitem und ohne ein Kenner der Lage in Deutschland zu sein, erlaube ich mich einen Vergleich: Während Jahrzehnten bis zur Wende, war in Berlin das KaDeWe das Vorzeige-Wunder an Wohlstand und Kaufkraft und musste den "armen" Trabi- oder Wartburg-Fahrern die Vorteile von grossartiger Produktion verbunden mit unendlichem Wachstum und Konsum als Paradies vorzeigen. Es beruht auf einer Fehl-Rechnung. Das führende europäische Land wirtschaftet und lebt, als hätte es drei Planeten zur Verfügung und, spitz formuliert, führt einen Wahlkampf, als wäre dem so; obschon jeder Anhauch von Ehrlichkeit ihn auf die Tatsache stellt, dass Deutschland, wie die Schweiz, usw., über kurz oder lang, nur einen Planeten zum Ausbeuten haben.
Alles ökonomische Gerede, Zahlen, (Hoch)Rechnungen usw. müssten zuerst Antwort geben auf den objektiven Auftrag, wie bringen wir unser 1:3-Verhältnis zur 1:1-Realität. Ich frage mich, ob das krampfhafte Verschweigen oder Drumherumreden einer solch existenziellen Herausforderung das "Gähnen" in der KaDeWe-Republik zur Folge haben muss, ähnlich einem Familienfest, an dem alle lieb sind und so tun, als ob es den Streit ums Erbe nicht gäbe.

6
/
0

Ich möchte noch auf zwei weitere Gemeinsamkeiten der drei farblosen, aber fest im Fahrwasser des amerikanischen Flugzeugträgers mitschwimmenden Möchtegern-kanzler*innen hinweisen:
Alle drei sind der von der weltweit herrschenden Murdoch-CIA-Propaganda verfallen: Zwar von Frieden plappern, aber die gottverdammte Nato-Aufrüstung unterstützend. Für eine aufzurüstende Armee braucht es natürlich einen zu fürchtenden, bösen und unberechenbaren Feind, und das ist - wie schon bei Merkel - Putin, der nur darauf wartet, mit seiner zwar - im Vergleich zu der Deutschland effektiv regierenden Supermacht USA, welche auf der ganzen Welt seit ihrem Bestehen Aggressionskriege führt (Guatemala, Chile, Afghanistan, Irak - Iran wäre auch ein idealer Angreifs-Kandidat) fast unbedeutenden Armee die Wiedererrichtung einer Diktatur über die von dem einzigen grossen Politiker der letzten Jahrzehnte, Gorbatschow, (das ist meine Überzeugung) befreiten Oststaaten wiederzuerlangen. Da sind die USA natürlich ein ganz anderes Kaliber: Schon die von ihnen fast gänzlich vernichteten wahren Nordamerikaner, von uns Indianer genannt, lernten, dass man sich auf die US-Präsidenten verlassen kann, dass sie nämlich mit Sicherheit jeden Vertrag brechen.
Zurück zur Gegenwart: Dieser Supermacht müssen doch wirklich noch viel mehr Waffen abgekauft werden - wo wollen die armen Teufel trotz 300 über die ganze Welt zerstreuten Militärstützpunkten noch Kriege führen, wo sie eben dank ihren Liebesboten, den wirksamsten je gebauten Waffen , den Drohnen, einige Zehntausend als Zivilisten getarnte Afghanen mit Erfolg liquidiert hatten. Und diese verdammten Taliban haben diese so uneigennützig für die Freiheit der afghanischen Frauen - bitte nicht lachen - kämpfende Armee in kürzester Zeit zum Land hinausgejagt.
Und mit Hilfe der CIA und einigen Milliarden Hilfsgeldern haben die USA doch endlich einen soliden Westfreund auf den Thron gesetzt, der sich zwar keinen Deut um die Abmachungen mit den unzuverlässigen Russen kümmert und kindlich - aber bisher leider vergeblich - um die Aufnahme in das Aggressionsbündnis NATO fleht. Putin hatte es wirklich verschlafen und erst im allerletzten Moment realisiert, dass der Gürtel der US-Stützpunkte sich bei der Krim zu schliessen drohte.. Lest einmal die neusten Beschlüsse des EU-Parlamentes, die eben als ganz brave Schüler vom Oberlehrer Joe Biden unterrichteten "Parlamentarier" - oder sind es bereits Roboter ?! - dem bösen Putin die Leviten gelesen haben. Schweden und GB sind ja besonders vorbildlich in Bezug auf die Menschenrechte: Sie üben seit über zehn Jahren Psychoterror gegen den Verräter Julian Assange aus, da dieser Kerl die Frechheit hatte, die US-Kriegsverbre-chen in den von ihnen kriegerisch heimgesuchten Ländern der ganzen Welt vor Augen zu führen.
Fazit: Deutschland hat nichts zu befürchten: Es spielt keine Rolle, wer von den dreien am Ende im Bundeskanzleramt seine vorgeschriebene Rolle spielen darf, und die Schweizer Militaristen und können sich freuen, wenn ihnen nicht noch so eine linke, neidische Gruppe im letzten Moment ihr umweltverschmutzendes, völlig nutzloses aber dafür sehr lärmiges Spielzeug aus den Staaten - es kostet immer hin viel mehr als die bewilligten 6 Milliarden Franken - wegschnappt.
Ach, was ist das doch für eine verkehrte Welt, die Mächtigen können einfach nicht mehr soooooo einfach lügen und unbeobachtet wursteln; aber sie haben nicht wirklich etwas zu befürchten, die Mehrheit glaubt ihnen alle so schön verpackten Fake-News. Der grosse Krieger Obama hat die seinigen so wohlklingend, liebevoll lächelnd verkauft, dass ihm das Nobel-Komitee in Stockholm ihm das ganze Morden überhaupt nicht übel nahm und ihm sogar den Friedens-Nobelpreis verliehen hat. Honny soit qui y pense.

7
/
1
Mit-Verlegerin und begeisterte Leserin
·

Lieber Herr Binswanger
sind Sie mit dem Titel Ihres Beitrages einverstanden und, wenn ja, wie erklären Sie ihn? Inwiefern sind die die Wahlen in Deutschland gähnenswürdiger , als die unsrigen hier in der Schweiz?

4
/
1

Diese Wahl bringt eine grosse Veränderung. Zum ersten Mal wird Rot-Rot-Grün eine Mehrheit haben. Dies wäre die Chance für eine neue Politik zum Wohle des Landes. Aber die SPD wird diese Chance nicht nutzen. Aus Feigheit wird es Rot-Grün-Gelb geben und die neoliberale FDP wird jede Chance auf Veränderung blockieren. Bitter insbesonders für das wichtigste Thema, das Klima. Wobei man hier der Analyse von Herrn Binswanger widersprechen muss. Deutschland hat bereits einen Anteil von 50% erneuerbarer Energie beim Strom. Welches Industrieland kann das von sich behaupten. Und auch die Geschichte von der kaputtgesparten Infrastruktur ist ein Märchen. Wo immer ich in dem Land war, die Infrastruktur ist top.

6
/
5

Der Artikel ist eine kluge Analyse, auch wenn er durch die unterwürfige Genderei der durchgängigen "Kandidatinnen" einer unnötigen Mode huldigt. Sprache ist nun einmal mehr als Zeitgeist, und die Republik sollte sich von ihrem Troubadourverhalten grundsätzlich trennen - der Lesbarkeit wegen.
Was auch bedauerlich ist: Merkel hat einen unglaublich entwickelten Möglichkeitssinn - und hat innerhalb dieser Grenzen das Mögliche auch getan. Das Unmägliche muss man der Trägheit der Volksseele anlasten, das sich von keiner Regierung beschleunigen lässt.
Worin dem Autor aber voll zuzustimmen ist: Laschets Kandidatur ist eine Bankrotterklärung der CDU. Dass er das Format zum Kanzler nicht vorzuweisen hat, wurde überdeutlich gezeigt. Er ist ein blosser Richtungshalter: Wir kennen dies in der Schweiz sehr gut auch: Bei Wahlen schämen sich Parteien ohne geeigneten Kandidaten nicht, eine Niete kandidieren zu lassen, nur um einer Begabung aus einem andern politischen Lager den Sieg zu stehlen. Und hier kommt wieder das zum Zug, was Binswanger bei den Deutschen vergessen hat: Das Wahlvolk will nicht in erster Linie eine tüchtige Regierung, sondern eine, die sich nach seiner Stimmung drehen und wenden lässt.

2
/
7