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Ich habe hierzu eine etwas unpopuläre Meinung, sag die aber hier gerne trotzdem: Warum wird die "Dekarbonisierung" immer primär als finanzielles Problem betrachtet? Das ist doch Framing. Es ist nur dann ein finanzielles Problem, wenn wir weiterhin so viel herumfahren und -fliegen möchten, weiterhin so viele importierte Güter konsumieren, weiterhin in immer grösseren und immer wärmer geheizten Wohnungen wohnen. Sobald man darauf verzichtet, kostet es auch nichts mehr. Die Dekarbonisierung ist so gesehen weniger eine Frage des Geldes als eine Frage des Lebensstils. Möglicherweise ist es utopisch, sich zu wünschen, dass die Menschheit "einfacher" lebt. (Aber trotzdem hier der kleine Hinweis, dass man nicht schlecht lebt, wenn man kein Auto hat, nicht fliegt und vorwiegend lokale Lebensmittel isst!) Wenn der Staat dann aber Zwang ausüben möchte zum Schutz des Klimas, dann fände ich ein persönliches CO2-Budget viel zielführender als den finanziellen Weg.
Genau! Aus eigener Erfahrung weiss ich, Reduktion auf das Wesentliche ist nicht nur billiger, sondern macht auch glücklicher und vor allem unabhängiger. Aber der Schritt muss halt zuerst gemacht werden, damit man die Erkenntnis erlangen kann, und der ist in der heutigen Gesellschaft für viele noch unvorstellbar.
Ja leider...
Wenn ich Greta Thunberg richtig verstanden habe, kann die Klimafrage in der Tat nicht in eine finanzielle Verteilfrage übersetzt werden. Klimafreundliche Politik sollte allerdings auch nicht als 'staatliche Zwangsmassnahmen' geframet werden, sondern als schlichte Notwendigkeit. Die Vorgabe, andere Menschen nicht einfach tätlich anzugreifen oder Tiere zu misshandeln, empfinden wir ja auch nicht als staatliche Zwangsmassnahme.
Ja, es ist auf jeden Fall eine sachliche Notwendigkeit... aber wer das sagt (wie z.B. Greta Thunberg), wird weitherum verspottet oder ignoriert. Ich verstehe das auch nicht.
Ich bin mit ihrer aussage vollkommen einverstanden.
Allerdings denke ich, dass „mehr haben wollen“ ziemlich tief evolutionär in uns verankert ist. jegliche art von überfluss ist für die menscheit - auf einer evolutionären zeitskala- etwas völlig neues.
Um gegen eine solche „grundprogrammierung“ anzukommen braucht es starke vorbilder (bzw. Gesellschaftlichen druck).
Und ob sich diese von alleine zum mainstream entwickeln wage ich leider zu bezweifeln.
Was genau ist den "einfacher"? Wenn ich Reis statt Pouletfleisch esse, ist das "einfacher"? Oder Schweizer statt Neuseeländische Äpfel? Im Frühjahr sind die neuseeländischen "einfacher" im Sinne der CO2-Emissionen und genau da kann Geld uns eine sehr feine Orientierungshilfe geben. Wenn alle Klimagasemissionen in den Emissionshandel einbezogen sind, ist "einfacher" immer gleich günstiger und ich kann mich jeden Tag ganz einfach richtig entscheiden.
Guten Tag Herr Binswanger - ja diese Eliten wollen die Umwelt und die Mehrheit der Menschen weiterhin zum Nulltarif ausbeuten können...
« Eine Dekarbonisierung, die überproportional die unteren Einkommensschichten betrifft, würde ökologische Reformbemühungen sofort schwächen, wenn nicht verunmöglichen. »
Deshalb ist der GLP - Ansatz, das Ganze über Abgaben und Investitionshilfen steuern zu wollen, nicht zielführend. Road princing und höhere Billetabgaben treffen vor allem die Menschen die keine Gestaltungsmöglichkeiten haben. Von den Investitionshilfen profitieren eher die vermögenden Schichten.
Zum ersten: Ich denke, dass der Klimawandel eine gewisse Radikalität der Massnahmen bedingt und die Bürgerlichen diese Radikalität nicht haben. Deshalb hätte ich auch, wenn ich die GLP-ZH wäre, eine Wahlempfehlung für die grüne StänderatsKandidatin abgegeben, nicht weil mir ihre Sozialpolitik gefällt, aber weil es im Ständerat energische Grüne braucht.
Dass die Eliten die Umwelt und die Mehrheit der Menschen ausbeuten wollen, tönt sehr kämpferisch, verniedlicht aber den Anteil der breiten Mittelschicht an der Umweltverschmutzung. im Übrigen: Wer sind denn die Eliten? Diejenigen mit einem akademischen Abschluss? Dann sind es fast 50 % der jüngeren Bevölkerung? Die Multimillionäre, die Multimilliardäre? Und was ist der Nulltarif bei einer Staatsquote von über 40 %, die zu einem grossen Teil durch eine progressive Einkommens- und eine Vermögenssteuer finanziert wird? Wer wird denn in der Schweiz ausgebeutet? Alles plakative aber inhaltsleere Schlagworte.
Eins ist klar: Soweit bei Sozialhilfebezügern und Ergänzungsleisterbezügern sowie Personen und Familien, die nicht weit über dem Existenzminimum leben, durch Umweltschutzmassnahmen das Existenzminimum steigt (Heizkosten, Arbeits- und Schulwegkosten mit öV) muss dies ausgeglichen werden. Die Berechnung des Existenzminimus ist so ausgelegt, dass dies eigentlich automatisch geschehen sollte.
Was aber die Mittelklasse, die Leute, die sagen wir zwischen 6000 und 15000 verdienen, betrifft, so wird es sich nicht vermeiden lassen, dass ihre Mobilität eingeschränkt wird, dass Arbeitsweg und Energiekosten teurer werden und gewisse Produkte, die klima- und umweltschädlich sind, nicht mehr oder nur noch reduziert erhältlich sind.Und es wird sich auch nicht vermeiden lassen, dass die Betroffenen jammern und sagen, Sie hätten ja keine Möglichkeit die kosumierten Produkte durch umweltfreundlichere zu substituieren. Dieses Lied wird z.B. beim Arbeitsweg seit Jahrzehnten gesungen. Wie viele meiner Klienten, die wesentlich näher als ich beim Arbeitsort wohnten, erzählten mir, dass sie eben "auf das Auto angewiesen seien". Ich benutzte sogar bei Verhandlungen an abgelegenen Landgerichten den öV, für den Arbeitweg sowieso, ich stehe doch nicht jeden Tag 1 Stunde im Stau, nur um 1500 Kilo Blech und Plastik nach Zürich zu bewegen.
Weiter wird sich nicht vermeiden lassen, dass die Oberschicht zwar die genau gleichen Verteuerungen hinnehmen muss, aber weniger betroffen sein wird, weil das verbleibende verfügbare Einkommen viel höher ist. Das können auch die Grünen nicht anders regeln. Da auch die Oberschicht preisbewusst ist, also auch ihre Nachfrage nach Konsumgütern elastisch ist (mit Ausnahme gewisser Luxusgüter, die eine geringe Elastizität haben, aber quantitativ nicht ins Gewicht fallen) , wird sie bei einer relativen Verteuerung von Produkten, die umweltschädlich (z.B. mit dem Ausstoss von viel Treibhausgasen) produziert werden, ebenfall zu anderen Produkten wechseln, aber möglicherweise in etwas geringerem Masse. Eine absolut gleiche Belastung aller Menschen durch Klimaschutzmassnahmen wäre also nur erzielbar, wenn alle Menschen die gleiche Kaufkraft hätten.
Fazit: Wenn man wirklich die Erderwärmung effizient bekämpfen will (wofür ich in der Schweiz noch keine Mehrheit sehe), dann werden sich die Massnahmen von GLP und GLS sehr ähneln und beide Parteien werden die Mittelschicht nicht von einschneidenden Konsumbeschränkungen bewahren können. Die Idee, man könne einfach die Kosten der Oberschicht auferlegen, ist naiv. Allenfalls kann man ein paar Augenwischer-Massnahmen, wie das Verbot von SUV und Autos mit Verbrennungsmotor, die über 100'000.- kosten, beschliessen.
Herr Hegetschweiler, Sie haben in vielem recht. Ausser vielleicht, bei der Wahlempfehlung der GLP-ZH. Das eigentich Radikale bei der Bekämpfung der Klimaerwärmung ist nicht der Technologiewandel. Es ist, plakativ ausgedrückt, die Verbannung der Mittelklasse auf das Velo. Wir haben jetzt der Mittelklasse 70 Jahre lang vorgegaukelt, dass Autofahren für sie erschwinglich sei. Das war im Prinzip nie der Fall, es hat nur so ausgesehen, weil die Kosten weitgehen sozialisiert wurden. Dank diesem Gauklertrick hat dann sich dann die Mittelklasse, als teuflischer Pakt, sozusagen, zur Marktwirtschaft bekannt. Wenn nun die Mittelklasse zurück auf's Velo verbannt werden soll, wird die Mittelschicht nicht mittmachen. Das die eigentliche These dieses Artikels wie auch der Linken im allgemeinen.
Welche Optionen haben wir?
Die Mittelklasse wird auf's Velo verbannt, die Oberklasse darf weiterhin Autofahren.
Die Mittelklasse wird auf's Velo verbannt, die Oberklasse wegen Opfersymmetrie auch. Damit wird faktisch auch die Marktwirtschaft abgeschafft.
Meiner Meinung ist nur (1) ein gangbarer Weg, und sowohl die Grünen wie auch die SP sind nicht radikal genug, ihn zu gehen. Und das ist mittelfristig die grösste Gefahr für das Klima.
PS: Sowohl Sie wie ich wissen, dass die Verbannung auf's Velo (dazu zähle ich auch einen moderaten Gebrauch von OeV) nicht sehr schlimm ist, ja sogar die Lebensqualität steigert. Aber Leuten, die meinen dass sie "auf das Auto angewiesen sind", ist das kaum zu vermitteln.
Wenn wir die Emissionen reduzieren wollen, müssrn wir weniger Güter konsumieren/produzieren, die Emissionen verursachen, oder wir müssen die Technik/das Konsummodell so ändern, dass die Emissions-Intensität (Emissionen/Gut) abnimmt. Solange wir keine emissionssparende und schliesslich auch emissiosfreie Alternative haben, müssen wir uns damit abfinden, weniger von den betroffenen Gütern hu konsumieren bzw. ganz auf sie zu verzichten. Daran führt kein Weg vorbei.
Dabei sollten wir berücksichtigen, dass die fossilen Energieträger eh endlich sind - früher oder später stellt sich dasselbe Problem sowieso. Und die Menschheit ist die längste Zeit auch ohne ausgekommen (natürlich bei anderem Lebensstandard und anderen Bevölkerungszahlen); unsere Lebensweise ist historisch gesehen und auch im Quervergleich der Gegenwart die totale Auanahme, kein Recht! Aber es ist halt schon naheliegender, aus Eigennutz und Bequemlichkeit das Problem auf künftige Generationen zu verschieben.
Das Konzept einer Lenkungsabgabe, welche zu 100 % an die Bevölkerung und Unternehmen zurück gezahlt wird, ist m.E. ein sozial sehr gerechtes System (das hat die glp als erste Partei verstanden). Die Abgabe muss relativ moderat starten, um dann in regelmässigen Abständen relativ steil anzusteigen, um eine Lenkung zu erzielen. Die Kadenz und die Erhöhung müssen von Anfang an bekannt sein, damit sich alle daran anpassen können.
Ebenso wichtig ist es, dass wir (möglichst attraktive) Alternativen zu unseren heutigen Systemen haben, damit die Lenkung rascher greift. Ausser beim Flugverkehr erkenne ich schon mehr oder weniger ausgereifte Alternativen.
Die vollständige Rückerstattung erachte ich als sehr wichtiges Prinzip. Leider wurde (bspw. das Gebäudeprogramm) und wird (geplante Flugticketabgabe, deren Einnahmen z.T. in die Forschung von alternativen Treibstoffen investiert werden soll) dieses Prinzip von der Politik nicht konsequent angewandt - zu gross ist die Verlockung, via Zweckbindungen einfach an beträchtliche Geldmittel zu kommen. Ganz ehrlich: an Geld mangelt es in der Schweiz wahrlich nicht
Die psychologische Herausforderung der Lenkungsabgabe, die Menschen mitzunehmen, ist die zeitverzögerte und versteckte Rückerstattung. Wenn wir künftig an der Tanksäule 3,0 Fr./Liter zahlen, erhalten wir die Lenkungsabgabe erst mit der Krankenkassenrechnung Ende des nächsten Jahres (als Abzug) zurück. Dies nutzen rechtskonservative und öko-kritische Parteien konsequent und bewirtschaften die Kostenseite.
@Bieri: Völlig einverstanden. Ich denke auch, dass die 100%-Rückerstattung sehr wichtig ist, um Akzeptanz zu erzielen und zu zeigen, dass es eben gerade NICHT darum geht, die Steuern zu erhöhen. Falls das Prinzip von Lenkungsabgaben verstanden wird, sollten sie eigentlich mehrheitsfähig sein. Wer könnte dagegen sein, ausser Ideologen von ganz rechts und ganz links?
Die folgnden Leute werden nicht einverstanden sein:
Leute, die dem (linken) Staat nicht trauen, dass das Geld wirklich zurückgegeben wird
Leute die durch CO2 Effekte geschädigt werden und zurecht meinen, sie hätten Anrecht auf das Geld statt die emittierende Allgememeinheit.
Ich gehe mit (2) einig: ein Zurückzahlen wäre ein Diebstahl auf Kosten der Geschädigten.
Die GLP blenden Teile aus, z.B:
-das private Rentensystem, die vom Staat mitfinaziert durch den Steuerverlust; eine anständige AHV wäre am günstigsten.
-die Energiesanierungen der Häuser braucht man lange, da die Handwerker fehlen; wer bezahlt in der Zwischenzeit die Energieschleudern, die Mieter oder die Normalos mit den Steuern?
-die Reichen können sich den Lenkungsabgaben schneller anpassen.
-von wo an ist man reich und von wo an arm?
Es ist gut, dass die GLP einen Vorschlag macht. Er ist noch nicht richtig und gerecht. Wir sind erst am Anfang.
Kreative Lösungen sind langsam notwendig. Mit Neoliberalismus oder Postkummunistische Vorschläge kommen wir nicht weiter.
Ich zeige heute ein Beispiel wie wir die Klimaziele mit kreativen Massnahmen erreichen könnten.
Ich nehme als Beispiel das aktuelle lieblingsthema der SVP :Die Büetzer, die eine Erhöhung des Benzinpreises nicht verkraften können.
Die Lösung lautet :sie bekommen eine ausreichende finanzielle Kompensation, wenn sie die folgenden zwei Bedingungen erfüllen könnten :
sie sind tatsächlich auf das Auto angewiesen
Ihre finanzielle Lage verkraftet die Preiserhöhung nicht.
Problem gelöst, Büetzer zufrieden, Klimaziele näher gekommen und die SVP ins Abseid geschickt.
Niemand ist auf das Auto angewiesen, und wenn doch, braucht es einen Drogenentzug statt finanzielle Kompensation.
So zu argumentieren bringt us bald die Antiklimademos auf die Strasse oder ein sicheres nein an der Urne. Es gibt natürlich Leute, die auf das Auto angewiesen sind (Handwerker und Bergregionen)
Ich glaube nicht, dass die Logik so einfach ist.
Problem: "Ich bin für die Arbeit auf das Auto angewiesen"
Lösung: "Suchen Sie sich Arbeit an Ihrem Wohnort"
Problem: "An meinem Wohnort gibt es zuwenig Stellen in meinem Beruf"
Lösung: "Ziehen Sie an Ihren Arbeitsort"
Problem: "An meinem Wohnort gibt es zuwenig Stellen in meinem Beruf und an meinem Arbeitsort zuwenig Wohnraum"
Lösung: "Wechseln Sie den Beruf"
Ab wann ist ein Autoverzicht zumutbar? Sind 20 Minuten Fussweg ein Grund für ein Auto? 30 Minuten? 40 Minuten?
Und Sie unterschätzen die emotionale Bindung, die viele Menschen zu ihrem Auto haben. Sie fahren nicht notwendigerweise Auto, weil es nicht anders geht, sondern weil sie es wollen. Der Freizeitverkehr soll angeblich umfangreicher sein als der Berufsverkehr.
Ausserdem gehen Sie davon aus, dass alle Menschen die gleichen Wertvorstellungen haben. Manche Menschen interessieren sich einfach nicht für die Umwelt. All diese oben angeführten Argumente beziehen sich auf die Sachebene. Die emotionale Ebene wird ausgeblendet. Wenn ein Mensch leidenschaftlich gern Auto fährt, verfängt es nicht, ihm den CO2-Ausstoss vorzurechnen. Selbst wenn er kein Klimawandelleugner ist, wird er den Verzicht ablehnen.
Mein Vorschlag hat zwei Bedingungen, die gleichzeitig erfüllt sein müssen.
Es ist nur für einwandfreie Härtefällen konzepiert. Bitte nochmal überprüfen.
Eine Lenkungsabgabe auf den CO2-Ausstoss, deren Einnahmen vollständig zu gleichen Teilen an die Bevölkerung zurückfliesst, ist die schnellste, wirkungsvollste und gerechteste Massnahme, weil sie uns ALLE betrifft und weil sie wirklich lenkt. Alle, die sich bemühen, in ihrem Umfeld Lösungen zur Vermeidung von CO2 zu finden und zu leben, werden finanziell belohnt (Anreiz). Alle, die sich nicht ändern wollen, können das selbstverständlich tun, werden aber mit höheren Abgaben belastet. Das hat nichts mit Ökodiktatur zu tun, sondern mit Verursacherprinzip und mit Selbstverantwortung.
Durch einen genauen Fahrplan der jährlichen Erhöhungen der CO2-Abgaben kann jeder genau sehen, was ihn sein jetziges Verhalten in Zukunft kosten würde, und sich mit genügend Zeit darauf vorbereiten und sein Verhalten anpassen, denn nur durch eine Anpassung unseres Lebensstils an die natürlichen Grenzen können wir diese Krise meistern. Und es geht hier nicht darum, dass unser Beitrag am CO2-Ausstoss sehr gering ist im Verhältnis zum Rest der Welt, sondern, dass wir als Schweizer übermässig viel der natürlichen Ressourcen beanspruchen, und dafür die Verantwortung übernehmen müssen.
Die Gutverdienenden haben aber einen Vorteil gegenüber den Wenig- oder Normalverdienenden, da sie sich aufgrund ihrer Finanzen am wenigsten anpassen müssen, aber tendenziell einen grossen ökologischen Fussabdruck haben. Darum sollte man die Steuern für das oberste Prozent wieder erhöhen, und zwar beim Einkommen und den Kapitalgewinnen. Hohe Steuern für Bestverdienende bedeutet keine ungerechtfertigte Ausbeutung dieser Personen, im Gegenteil, es ist eine Korrektur für eine ungerechtfertigte, übermässige Entnahme von diesen Personen aus dem gemeinsamen, gesellschaftlich erwirtschafteten Mehrwert eines Landes.
Ich würde meinen, dass wir uns breiter aufstellen müssen, um die Herausforderungen der nächsten zwei, drei Dekaden zu meistern.
Taktische Überlegungen von Rechtsbürgerlichen, Grünen oder Linken werden nicht reichen. Klassenkampf auch nicht – denn wir sitzen echt im gleichen Boot. Es braucht schon eine neue Allianz – in der Teile der Bauern mitmachen können, Teile der Wirtschaft, humanistisch Interessierte, ökologisch Engagierte und sicher auch sozial Denkende. Nicht Konsens im alten «System», sondern neue ökonomische Regeln. Ein neuer Gesellschaftsvertrag (siehe z. B. WBGU 2011). Eine Ökologisch-Soziale-Marktwirtschaft, die Ressourcen schont und gerechter verteilt. Mit den klassischen Umverteilungs-Argumenten (allein) wird’s nicht gehen – es braucht (auch) einen Wertewandel.
Nicht neu. Utopisch? Aber realistischer als die aktuelle Politik.
Vielen Dank, Daniel Binswanger, für diese kluge Verknüpfung und Analyse. Diverse Medien haben in den letzten Wochen versucht, den "Grünrutsch", der ja auch auf Kosten der SP ging, als Relevanzverlust der sozialen Frage(n) darzustellen, daher auch die Überbetonung der Abwahl von Corrado Pardini. Dass die Grüne Partei in der Wirtschafts-, Steuer- und Europapolitik mindestens genauso links und gewerkschaftsnah wie die SP ist, wurde gerne ausgeblendet, auch wenn z.B. sämtliche Smartvote-Analysen dies klar zeigten. Umso wichtiger wird in der nächsten Legislatur die Betonung der Unzerrtrennlichkeit von Ökologie, Feminismus und sozialer Gerechtigkeit sein. Eine Linke, die dies nicht tut, stärkt den " progressiven" Neoliberalismus à la Macron oder GLP und damit dialektisch auch den reaktionärem "Populismus" à la Trump oder SVP. Dazu muss Internationalismus unmissverständlich mit sozialem Fortschritt einhergehen, wie das durch die Verknüpfung von bileteralen Verträgen und flankierenden Massnahmen bisher gelungen ist.
100% rückvergütete Lenkungsabgaben klingt zwar gut und irgendwie sogar sozial, aber ich bin der Meinung dass man zumindest ein Teil in langfristige, integrierte, Lösungen investieren muss. Und zwar weil der Staat seinen Bürgern nicht nur Steuern (oder Lenkungsabgaben) aufbrummen soll, sondern auch seine Bürger etwas bei der Hand nehmen soll und zeigen: So geht's!
Als Beispiel fällt mir die Siedlungspolitik ein. Es muss für alle möglich sein ein Leben der kurzen Wege einzurichten. Verdichtes wohnen bietet nicht nur eine verbesserte Umweltbilanz, sondern (meiner Meinung) auch Lebensqualität. Aber das ist für viele schlicht nicht erschwinglich. Mit den Co2 Steuereinnahmen könnte man z.B. Land zurückkaufen und verdichtete Genossenschaftliche Projekte vorantreiben. Wenn das ganze gut geplant wird (autofreie Siedlungen, Läden/soziale Dienste integriert, guter ÖV Anschluss, Minergie oder PlusEnergie...) ergibt dass ein attraktives Angebot.
Eine reine Lenkungsabgabe wird eher Punktlösungen bevorzugen (e-Auto statt Verbenner, Wärmepumpe statt Ölheizung). Das ist zwar gut und richtig, hilft uns aber nicht dabei unsere Gesellschaft umzukrempeln. Und dass wird nötig wenn wir wirklich auf Netto Null kommen müssen.
Da ist schon etwas daran. Trotzdem würde ich strikt staatsquotenneutrale Lenkungsabgaben bevorzugen, nur schon weil sie meines Erachtens weniger angreifbar sind.
Massnahmen, welche beispielsweise zu weitgehend autofreien Städten (oder gänzlich autofreien Siedlungen) führen, lassen sich bestimmt auf einem anderen Weg finanzieren.
Wieso sollte eine reine Lenkungsabgabe eher Punktlösungen bevorzugen? Wenn man eine Lenkungsabgabe auf alle Klimagase einführt müsste dies genau zu "Netto Null" ohne den Weg vorzugeben.
Kann mal jemand den Leuten erklären, dass ihnen und v. a. ihren (Enkel-)Kindern voraussichtlich noch viel höhere Kosten entstehen, wenn wir heute zu wenig gegen die globale Erwärmung tun? Und dass auch in Zukunft die Hauptlast jener Kosten nicht auf die Reichen abgewälzt werden wird (solange die Mehrheit gegen ihre Interessen wählt und stimmt). - Danke!
Genau, Herr Hegetschwiler hat nicht unrecht, wenn er sagt, dass die Mittelschicht einen Grossteil der Kosten wird tragen müssen. Das sehe ich auch so. Allerdings bleibt die Frage zu lösen, wer denn die Mittelschicht eigentlich ist. Schwierig in einem Land, wo sich gefühlte 98% zur Mittelschicht zählen. Wer 6'000 Fr. verdient, gehört allerdings kaum zur Mittelschicht (ausser sie/er sei Single) und mit einem Haushalteinkommen von 15'000 hat man diese ungemein dehnbare Mittelschicht längst verlassen. Aber lassen wir diese Zahlenspiele. Ökologische Lasten lassen sich genauso sozialverträglich verteilen, wie dies bei den Krankenkassenprämien schon lange gehandhabt werden sollte: einkommensabhängig. Ausserdem braucht es sicher auch gewisse Abfederungsmassnahmen beim Verkehr, da es tatsächlich Leute gibt, die auf ein Auto angewiesen sind. Gefühlt sind das allerdings viel mehr, als auf der Basis von realen Parametern, ganz ähnlich wie bei der subjektiven bzw. objektiven Zugehörigkeiteren zur Mittelklasse.
Es gibt keine Leute die auf das Auto angewiesen sind. Es gibt nur Leute die den falschen Wohnort gewählt haben und/oder zu verweichlicht sind bei Schnee und Regen Velo zu fahren.
Lieber Daniel Binswanger
Sie schreiben: "Wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass paranoide Theorien über «Umweltdiktatur» und «Klimakolchose» ins rhetorische Standardprogramm integriert werden." (d.h. ins "rhetorisches Standardprogramm" eines Rechtspopulismus oder Rechtsextremismus.)
Muss man sich daran gewöhnen? Oder ist man nicht ganz einfach aufgerufen, eine andere Begrifflichkeit zu pflegen?
Ich bezweifle aber, dass der Begriff "Opferlasten" hier gute Dienste tut und geeignet ist, die Sachlage treffender zu beschreiben. Warum haben Sie diesen Begriff gewählt?
Sie schreiben ja auch: "Entscheidend wird deshalb sein, dass mit den Lenkungsabgaben in der Umweltpolitik nicht weitere Verzerrungen zuungunsten der weniger gut Verdienenden entstehen. Für eine weitere Umverteilung von unten nach oben dürfte auch bei uns die Akzeptanz äusserst gering sein." Kann der Begriff "Opferlasten" das adressieren, was eine Geschichte der systemischen Ungerechtigkeit sowie Ausbeutung mit dem Resultat der Klimakrise ist, gegen die man nun mit Lenkungsabgaben vorgehen will?
Wenn eine kleine Minderheit die Umwelt und die Mehrheit der Menschen weiterhin ausbeuten kann (egal zu welchem Tarif), sind alle propagierten Massnahmen Alibiübungen. Diese kleine Minderheit hat alles Interesse daran, dass der Konsum steigt, die Ausbeutungen unbehindert voranschreiten und die Staaten Massnahmen treffen, um die Symptome der zerstörerischen Aktivitäten zu minimieren. Solange die effektive Ursache unangetastet bleibt, wird die kleine Minderheit die vorgeschlagenen Massnahmen mit allen Mitteln unterstützen. Das garantiert ihr (allerdings befristetes) Überleben.
Wir brauchen Kostenwahrheit, nicht Lenkungsabgaben. Wir müssen die Kosten des CO2 (und anderen externe Kosten) den CO2 Emittenten belasten. Diese Gelder sollte dann in erster Linie dafür gebraucht werden, die Schäden des CO2 zu bezahlen. Rückverteilung geht darum nur sehr eingeschränkt, weil man kann das Geld ja nicht zweimal ausgeben.
Mann muss also die gesamten zukünftigen Kosten jedem Liter Benzin heute belasten. Das sind (von mir geschätzt) 1 bis 5 CHF/L.
Wie macht man das, wenn man die zukünftigen Kosten noch nicht genau kennt? Mittels Finanzprodukten. Versicherungen verkaufen Benzin-Policen, und übernehmen dafür alle zukünftigen Schäden. Dadurch wird sich ein marktwirtschaftlicher Preis ergeben. Die Versicherungen werden primär durch konservative Aktionäre betrieben, SVP Leute die wirklich glauben, dass es in Zukunft gar nie Schäden geben wird. Falls es die Schäden aber dann doch gibt, werden diese viel Geld verlieren. So können die Klimaskeptiker mal konkret zeigen wie sicher sie sind bei ihrer Skeptis.
Auf diese Weise kann die Finanzindustrie das Klima retten und endlich mal was nützliches tun. Alle sollten eigentlich zufrieden sein: die Klima-Skeptiker, weil sie vermeindlich ein sehr gutes Geschäft machen werden auf Kosten von grünen Hysterikern, die Klima-Warner weil jetzt alle zukünftigen Schäden abgegolten werden und das erst noch von unbelerbaren Leugnern.
Es würde sich ebenfalls die gehässigen Diskussionen erüberigen.
Es wäre interessant zu sehen, bei welchem CO2 Preis sich das einpendelt.
Vorschlagen ist gut. SVPler machen aber nicht mit. Dumm sind sie nicht, sie kennen die Wahrheit und wissen genau warum sie lügen müssen.
Für die Umwelt wäre es eminent wichtig, dass wir keinen Überschuss mehr produzieren und die hergestellten Dinge so lange wie möglich benutzen. Jede Marketing Abteilung will aber genau das Gegenteil.
Im jetzigen System kommt die ärmere Hälfte der Bevölkerung nur zu Dingen die massiv überproduziert werden, weil nur diese Dinge billig sind. Knappe Güter können sich nur Reiche leisten (die Zeit mal ausgenommen).
Wenn wir also das Verteilungsproblem nicht lösen, dann können wir auch den CO₂ Ausstoss unserer Gesellschaft nicht so weit herunterfahren wie es notwendig ist, weil das die ärmere Bevölkerung niemals mittragen wird.
Wir können nicht einfach Güter des täglichen Gebrauchs teurer machen und sie dann später Rückvergüten, das treibt die Leute ohne Reserven in die Armut. Diese Rückvergütung müsste in Form einer monatlichen Rente ausgerichtet werden, und damit sind wir schon fast beim Grundeinkommen.
Um die Weltkriege zu finanzieren führten alle beteiligten Länder eine hohe Reichensteuer ein. Genau das werden wir auch für den Krieg gegen die Umweltverschmutzung tun müssen, weil alles andere nicht funktionieren wird. Wenn wir nichts, oder zu wenig tun, dann werden wir halt vom Klima besiegt, die ärmeren 80% werden verelenden und sterben, während sich die reichsten 20% gute Chancen auf ein Weiterleben in Luxus ausrechnen können. Und genau deshalb sind liberale Ansätze zum Scheitern verurteilt. Es braucht Zwangsmassnahmen wie die Rationierung zu Kriegszeiten. Es geht ums Überleben, nur erkennen das viel zu viele noch nicht und wenn sie es erkennen, dann wird es wohl zu spät sein. Die Demokratie, wo fast jede/r eine Stimme, hat ist keine geeignete Regierungsform um langfristige, unumkehrbare Probleme lösen zu Können, zumindest nicht wenn die Informationen vom reichsten Perzentil gesteuert werden, wie das heute der Fall ist.
Würden sämtliche Medien eindringlich die konkreten Folgen der Klimaerwärmung schildern, wäre die Dringlichkeit wohl ähnlich hoch wie bei einer militärischen Bedrohung. Aber so wie das jetzt abläuft, glaubt hier jeder ungeschoren davonzukommen und tut erstmal gar nichts
Lenkungsabgaben - klingt gut - sind es nicht - sie sind ein neo liberaler Ansatz
Darum muss es anders angegangen werden:
Ich denke an progressive Ansätze.
Moderate Aufschläge auf alle Energieformen. (Steuerung zu Sparsamkeit)
Etwas höhere - immer noch moderate Aufschläge - auf nicht erneuerbare Energieträger. 8
(Steuerung zu Sparsamkeit)Wirklich deutlich progressive Fahrzeugsteuern - Steuerfaktoren: Verbrauch UND Gewicht des Fahrzeugs. (Steuerung des Verhaltens)
Keine Rabatte auf Energieträger - Grossverbraucher bezahlen heute weniger bei allen Energieträgern.
Keine Fördergelder - der Ressourcenverbrauch sollte nicht gefördert werden.
(Auch ein Tessla hat vier Räder mit Pneus. Er verbraucht mehr Pneu als ein Fiat Panda).
@Ralph Moser « Alle, die sich nicht ändern wollen, können das selbstverständlich tun, werden aber mit höheren Abgaben belastet. Das hat nichts mit Ökodiktatur zu tun, sondern mit Verursacherprinzip und mit Selbstverantwortung. »
Es gibt einige Menschen , die knapp über dieRunden kommen, die wenig Gestaltungsmöglichkeiten haben und auf ein Auto angewiesen sind - die können nicht wählen.
Vielleicht ist die Lenkungsabgabe meinerseits nicht klar genug beschrieben worden, aber es zahlen natürlich alle den gleichen Preis auf ein kg CO2-Ausstoss, d.h. grosse, schwere, übermotorisierte Autos werden automatisch stärker belastet, da sie viel mehr CO2 ausstossen. Bei Lenkungsabgaben wird auch nicht der Energieverbrauch besteuert, sondern der zu vermeidende CO2-Ausstoss, d.h. alle erneuerbaren Energieformen profitieren. Es besteht also kein einziger Unterschied zu ihren progressiven Ansätzen.
Das Menschen in der Schweiz, die nur knapp über die Runden kommen und auf ein Auto angewiesen sind (wohlgemerkt, ein Auto kostet 4-5 Tausend Franken im Jahr) und keine Wahl haben, ist einfach nicht wahr. Es gibt heute kleine, sparsame Autos mit einem Verbrauch von 3 Liter pro 100 Kilometer oder eben Elektro-Autos, mit denen man sehr viele Kilometer zurücklegen muss, bis man den durchschnittlichen CO2-Ausstoss aller Autos erreicht hat, und erst dann spüren diese Menschen es in ihrem Portemonnaie, vorher bekommen sie Geld aus dem Topf der Lenkungsabgaben ausbezahlt.
Ausserdem spielt nicht nur die Mobilität eine Rolle für die Lenkungsabgaben, sondern genauso das Beheizen der Wohnungen, die Nahrung, der Konsum und vieles mehr.
Sie verkennen die Lage der Knappverdienenden. Um sich ein neues Auto zu kaufen fehlt das Geld. Man muss ein altes, billiges Fahrzeug kaufen, obwohl die Betriebskosten dann höher sind. Das ist der Fluch, wenn man keine Reserven hat und wird von der Wirtschaft nach Kräften ausgenutzt.
@Sigg: Lenkungsangaben ein "neoliberaler Ansatz"? Was meinen Sie damit? "Neoliberal" wird ja heute ausschliesslich als Schimpfwort verwendet, ohne inhaltliche Bedeutung. Die Idee von Lenkungsabgaben ist viel älter als die Verwendung von "neoliberal" als Kampfbegriff, mit dem man glaubt auf Argumente verzichten zu können.
"Neoliberal" ist nur für diejenigen ein Schimpfwort, die die Kritik an dieser politischen Linie nicht wahrhaben wollen. Ich würde den Begriff lieber einen politischen Kampfbegriff nennen, welcher sehr wohl mit Inhalt gefüllt ist. Die NEOS in Österreich, die Ciudadanos in Spanien und die GLP sind für mich archetypische Vertreter neoliberaler Parteien. In vielen Aspekten sind sie progressiver als die "alten" liberalen Parteien: gesellschaftspolitisch sehr offen, klar für die Gleichberechtigung der Geschlechter, sehr urban ausgerichtet und deshalb nahe an neuen Trends... Aber dann kommen die Gemeinsamkeiten mit den "alten" Liberalen: marktgläubig, für einen "schlanken" Staat, Hang zum Elitären, gegen sozialen Ausgleich. Wenn das jetzt vielleicht etwas zu abstrakt tönt: die Grenzen grüner Politik der GLP wurden bei den Empfehlungen zu den Ständeratsnachwahlen in ZH und BE sehr greifbar. In beiden Kantonen steht eine Kandidatin der GPS im Rennen, ausserdem auch noch Kandidaturen der FdP. Und was tut die GLP: sie empfiehlt entweder beide (BE) oder weder noch (ZH) .
Vielleicht sollte man zuerst den Mindestlohn anheben und den autonomen Lohnschutz mit den "Flankierenden Massnahmen" gegenüber der EU durchsetzen, bevor man sich an die Erhöhung der CO2-Abgaben macht.
Aber so etwas käme für die "Partei der Büezer", als welche die SVP auch von vielen "Büezern" gesehen wird, überhaupt nicht in Frage!
Wo kämen wir denn hin, wenn wir mit staatlichen Bevormundungen Löhne schützen würden anstatt Landesgrenzen?!
Zu einer angenehmen und lebenswerten Gesellschaft vielleicht?
Jedenfalls ist zu befürchten, dass die Geld- und Pöstchen-Raffer, die bereits bis zum Brechreiz genug haben von Geld und Macht, GENAU NICHT bezahlen wollen, und dass diejenigen "den Gürtel enger schnallen" müssen, die bereits bis auf die Knochen abgemagert sind und kurz vor dem Burnout stehen, wenn sie nicht schon vom Burnout lahmgelegt worden sind...
Warum ist das so?
Weil die "Reichen" nicht wirklich reich sind!
Sie sind nur materiell reich. In der "Seele" aber sind sie sehr arm und verwahrlost .
Ihr Leben ist geprägt von Machtkämpfen und Intrigen. Da die Mitkonkurrenten im "Haifischbecken" der globalisierten Hochleistungs-Gesellschaft genau so geldgierig, hinterhältig und falsch sind, wie sie selber, können sie niemandem trauen!
Und so halten sie sich gegenseitig in Schach, mit Einschüchterungen, Bluffs und brutalen "Exempeln". Alles, was ihnen in dieser eiskalt berechnenden Mafia-Umgebung als Trost noch bleibt, ist der oberflächliche Blingbling-Glitzer-Glamour von Markenkleidern und super-teuren Status-Symbolen.
Gerade umgekehrt ist es "da unten":
Der grossfamiliäre Zusammenhalt und die Herzlichkeit sind (auch notgedrungenermassen) ausserordentlich gross! Die Gruppe hält zusammen, komme was wolle!
Weil jedeR Einzelne ohne die grossfamiliäre Gruppe nicht überleben könnte, herrschen Anpassungsdruck UND Toleranz, mit vielen ExzentrikerInnen und ihren Talenten!
Die "arme" Grossfamilie ist eine ur-menschliche Keimzelle für Demokratie, Vielfalt UND Zusammenhalt, nach dem Motto "Nur Stämme werden überleben!".
Hier sehen wir also eine ANDERE Art von "Reichtum", nämlich einen sozialen, immateriellen Reichtum der Herzlichkeit und der Solidarität!
Dieser "wahre Reichtum" ist so stark, dass er dem "falschen Reichtum" des (satanistischen) "Organisierten Verbrechens", mit privatisiertem Mafia-Terror und mit extremistisch gekapertem Staats-Terror, nicht nur trotzen kann!
Über kurz, oder lang wird der in der Armut gereifte und veredelte "echte Reichtum" wieder die Oberhand gewinnen! Denken wir dabei an den heroischen Kampf der syrischen KurdInnen für eine demokratische und multikulturelle Oase mitten in der Wüste von äusserst brutalen Macho-Rambo-Terroristen, die einander gegenseitig "Terroristen" schimpfen!
Diese "Globalisierung von Unten" schöpft ihre Kraft aus ihrem menschlichen Inneren, währenddem die "Globalisierung von Oben" ihre (drogensüchtige) Motivation nur aus dem äusseren Schein zieht.
Sobald dieser äussere Schein Falten bekommt und alt, oder krank und schwach wird, ist es aus mit der ganzen Pracht. Dann bleiben den "Erfolgreichen von damals" nur noch Vereinsamung und Bitterkeit...
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