Wählen? Nein, danke

Gäbe es eine Partei, die die grösste Gruppe der Wahl­berechtigten in der Schweiz vertreten würde: Es wäre die Partei der Abwesenden. Bereits jetzt lässt sich voraus­sagen, weil es seit Jahren so ist: Rund die Hälfte aller Wahl­berechtigten in der Schweiz werden an den eidgenössischen Parlaments­wahlen diesen Herbst nicht teilnehmen. Vor vier Jahren blieben 54,9 Prozent zu Hause – der dritthöchste Wert seit der Einführung des Proporz­wahlrechts im Jahr 1919.

Eine dieser Bürgerinnen sitzt an einem sonnigen Juli­nachmittag in einem Parkcafé im zürcherischen Opfikon. «Ich habe mich vom Wählen distanziert», sagt die blonde Mitt­fünfzigerin. Sie ist von der Politik enttäuscht: «Die Mieten steigen, die Preise im Super­markt auch, die Leute werden ärmer. Doch die Politiker sehen diese Probleme nicht.» Früher habe sie «mal ein bisschen SP, mal ein bisschen SVP» gewählt, denn: «Das Soziale ist mir wichtig. Und auch, dass die Wirtschaft läuft.»

Als Nicht­wählerin ist sie in Opfikon in sehr guter Gesellschaft. Fast nirgendwo sonst in der Schweiz wohnen so viele Wahl­muffel wie hier: Nur knapp ein Viertel der wahl­berechtigten Opfiker stimmte an den letzten eidgenössischen Wahlen ab.

Opfikon ist ein Ort des Transits. Menschen durchfahren die Gemeinde in S-Bahnen, die hier an zwei Bahnhöfen halten, oder in Autos auf den Strassen, die von Zürich zum Flughafen Kloten führen.

Kaum angekommen, sind die Leute wieder am Gehen.

Einer aber ist geblieben, wie schon seine Mutter und sein Grossvater. Er steht mit breitem Lächeln und Ross­schwanz vor einer Verkehrs­kreuzung und sagt: «Willkommen in Glattbrugg!» Jörg Mäder, Umwelt­wissenschaftler, Mitglied der Stadt­regierung, Nationalrat der Grün­liberalen.

Drei Erklärungen für die Abstinenz

Die Gewerbezone ist ein Teil von Opfikon-Glattbrugg. Mäder schiebt sein Elektro­velo in Richtung Stadt­zentrum. «Vor fünf Jahren wurde ich mit dem besten Resultat in den Stadtrat wieder­gewählt: 1051 Stimmen», sagt er und lacht. «Es gibt kleine Dörfer, wo Leute mehr Stimmen erhalten als ich.»

Wie geht man damit um als Politiker? «In Opfikon lernt man das», sagt Mäder. Und schon sprudeln diverse Erklärungen aus ihm heraus, wieso die Wahl­berechtigten in dieser Agglomerations­gemeinde so selten an die Urne gehen.

Erstens: «45 Prozent der Bevölkerung haben keinen Schweizer Pass.» Die zählen zwar nicht als Nicht­wählende, weil sie gar nicht wahl­berechtigt sind. Aber in Gemeinden mit hohem Ausländer­anteil gehen auch jene, die könnten, seltener an die Urne, wie Umfragen zeigen. Unter anderem, weil dort auch mehr Eingebürgerte wohnen, und diese nehmen seltener an Wahlen teil als gebürtige Schweizerinnen.

Der zweite Grund für die hohe Wahl­abstinenz laut Jörg Mäder: «Wir haben eine sehr junge Bevölkerung.» Junge gehen weniger oft wählen als ältere Leute. Opfikon ist verkehrs­technisch gut an die Stadt Zürich angeschlossen, und im Gegensatz zu Zürich findet man hier noch erschwingliche Wohnungen. Das mache Opfikon sehr attraktiv für Berufs­einsteigerinnen, die in Zürich arbeiteten, sagt Mäder: «Sie ziehen zuerst hierher und schauen dann weiter. Die Politik interessiert sie in dieser Lebens­phase nicht so stark.»

Und drittens: «Wir sind eine Büezer­gemeinde.» Es gebe in Opfikon sehr viele eher tief bezahlte Jobs: «Es ist der Gepäck­packer am Flughafen. Oder es sind Leute, die in Hotels arbeiten.» Weniger gut gebildete Menschen gehen weniger oft wählen als gut gebildete, wie auch die Analyse nach den letzten nationalen Wahlen gezeigt hat.

Die Opfiker Stadt­verwaltung hat vieles versucht, um die Wahl­beteiligung zu steigern: Gipfeli an die Wählenden verteilen, Wettbewerbe an den Urnen veranstalten. «Das hat alles nichts genützt», sagt Mäder.

Würde es etwas nützen, wenn Menschen ohne Schweizer Pass in Opfikon wählen könnten, so wie es auf Gemeinde­ebene in Graubünden möglich ist und zusätzlich auch auf kantonaler Ebene in der Westschweiz?

Bei dieser Frage kommt der grünliberale Politiker ins Zaudern, auch wenn er sonst um keine Antwort verlegen ist. «Das ist schwierig zu sagen. Wenn sie wirklich alle konsequent abstimmen würden, könnten sie – es sind ja so viele – Opfikon politisch übernehmen», antwortet Mäder leicht schmunzelnd. Er wisse nicht, ob er für oder gegen das Ausländer­stimmrecht wäre. Eines weiss der gebürtige Opfiker aber: «Bei uns würde das in der Schweizer Bevölkerung einiges an Abwehr­reaktionen auslösen, wahrscheinlich stärker als an anderen Orten.»

Die Frage nach dem Ausländer­stimmrecht dürfte in Opfikon wohl noch lange eine theoretische bleiben. Weil nur 55 Prozent der Bevölkerung wahlberechtigt sind, bestimmen bei einer Wahl­beteiligung von 25 Prozent nur rund 14 Prozent der erwachsenen Bevölkerung über die Geschicke der Gemeinde. Weitere 40 Prozent der Bevölkerung wären ebenfalls wahl­berechtigt, bleiben aber zu Hause.

So wie zwei Schweizerinnen Mitte zwanzig, die vor dem Bahnhof Glattbrugg auf Englisch miteinander reden. Auf die Frage, ob sie wählen gingen, winken sie freundlich ab. Es interessiere sie nicht, sagt die eine, die aus Zentral­amerika als Kind in die Schweiz eingewandert ist. Ihre Kollegin wurde in der Schweiz geboren und stammt aus einer türkischen Familie. Sie sagt: «Ich verfolge nicht die Schweizer Politik, sondern jene in der Türkei. Dort läuft viel mehr, hier ist eigentlich alles in Ordnung.»

Die beiden jungen Frauen gehören zu der grössten Gruppe jener, die nicht wählen gehen: den «zufrieden Desinteressierten». So sieht es jedenfalls Markus Freitag, Professor für Politologie an der Universität Bern. Er hat das weitverbreitete Phänomen der Wahl­abstinenz untersucht. Und dabei sechs verschiedene Typen von Nicht­wählenden definiert. Sie umfassen neben «zufrieden Desinteressierten», «politisch Verdrossenen», «politisch Inkompetenten» und «sozial Isolierten» auch Nicht­wählende, die sich durchaus politisch beteiligen, dies aber lieber über Abstimmungen oder Demonstrationen und Petitionen tun. Er nennt sie die «abstimmenden Nicht­wählenden» und die «unkonventionell Partizipierenden.»

Grundsätzlich gebe es drei Fragen, die bestimmten, ob jemand zur Wahl gehe oder nicht, erklärt Freitag im Gespräch in seinem Büro an der Universität Bern: «Kann man? Will man? Wird man gefragt?»

Ob jemand tatsächlich wähle, hänge vom Einkommen, vom Alter und von der Bildung ab: Je höher jeder dieser drei Faktoren ist, desto eher gehe jemand zur Wahl. Ob jemand wolle, hänge von der individuellen Motivation ab. Und ob jemand gefragt werde, habe mit der sozialen Umwelt und dem Zusammen­halt in einer Gemeinde zu tun, sagt Freitag: «Gibt es Netzwerke, die mich überzeugen, die mich informieren, die mich vielleicht auch sanktionieren, wenn ich nicht zur Wahl gehe?» An manchen kleineren Orten, wo die Distanz zwischen Wähler und Kandidatinnen kleiner sei, gebe es eine Kultur der Wahl­beteiligung, sagt Freitag. In Ergisch im Oberwallis liegt die Wahl­beteiligung beispiels­weise regelmässig bei über 80 Prozent.

Die spezielle Ausprägung der Demokratie in der Schweiz bedeute zudem, dass sich hierzulande im internationalen Vergleich weniger Personen an Wahlen beteiligen. Ironischer­weise führe die direkte Demokratie dazu, dass die Motivation, an Wahlen teilzunehmen, sinke, sagt Freitag. Weil die Bevölkerung übers Jahr hinweg mehrmals über Abstimmungen mitentscheiden könne, erschienen Wahlen als weniger wichtig als in Ländern, in denen die Bürger nur alle vier Jahre an Wahlen ihre Stimme abgeben können. Zudem mache die Konkordanz­demokratie das politische System in der Schweiz sehr stabil. Das wirke sich ebenfalls negativ auf die Beteiligung aus, so Freitag: «Das Wahl­ergebnis schlägt sich beinahe nie in der Regierungs­bildung nieder. Dadurch entsteht der Eindruck, dass das Wählen wenig verändert.»

Früher ging die Bevölkerung häufiger an die Urne. In der Nachkriegs­zeit lag die Wahl­beteiligung bei um die 70 Prozent – erst nach Einführung des Frauenstimm­rechts ist sie auf unter 50 Prozent gesunken.

Ein grund­sätzliches Problem?

Was wäre, wenn sich dieser Trend fortsetzen würde? Man stelle sich vor: Es sind Wahlen und fast niemand geht hin. Das ist der Plot des Buches «Die Stadt der Sehenden» von José Saramago. In dieser Geschichte gehen die Leute zwar hin, die meisten legen aber leere Wahlzettel ein. Eine Wieder­holung der Wahl ergibt das gleiche Resultat. Die Stadt­verwaltung verhängt den Ausnahme­zustand, die Demokratie wird abgeschafft.

Davon ist die Schweiz glücklicher­weise weit entfernt. Ob eine tiefe Wahl­beteiligung überhaupt ein Problem sei, hänge davon ab, was der Grund dafür sei, sagt Markus Freitag. «Wenn sie Ausdruck einer Unzufriedenheit, eines Protests ist, dann wird das natürlich auf Dauer für das politische System schwierig, mit solchen Regierten umzugehen.» Seien die Wahl­abstinenzlerinnen hingegen grösstenteils mit der Politik zufrieden und gingen deswegen nicht wählen, sei es kein Problem.

So ein Wahlabwesender könnte zum Beispiel ein Mann sein, der in Opfikon einen kleinen Kiosk führt. Vor zehn Jahren ist er aus Sri Lanka in die Schweiz eingewandert, inzwischen wurde er eingebürgert. Er verkauft Swisslose und Schleck­stengel, aber keine Zeitungen. Auf die Frage, ob er wählen gehe, schüttelt er den Kopf, lächelt und sagt in gebrochenem Deutsch: «Nein, noch nie. Ich interessiere mich nicht für Politik.»

Die sinkende Wahl­beteiligung sei durchaus ein grund­sätzliches Problem, findet hingegen Armin Schäfer, Professor für Politik­wissenschaft an der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz. Sie schade der Demokratie. Schäfer befasst sich seit Jahrzehnten mit dem Phänomen der Nicht­wählerschaft in Deutschland – in der Schweiz ist es nur spärlich untersucht worden. Er erklärt in einem ausführlichen Interview im Deutschland­funk: Eine niedrige Beteiligung sei «in der Regel auch eine ungleiche Beteiligung». Nämlich: Gebildetere, wohl­habendere Bevölkerungs­schichten gehen wählen, weniger gebildete, ärmere Schichten nicht. Diese ungleiche Wahl­beteiligung habe sich in den letzten Jahrzehnten verstärkt, sagt Schäfer. Dies, weil der Einfluss von Kirche und Gewerkschaften geschwunden sei, die ärmere Bevölkerungs­schichten zur Wahl­teilnahme motiviert hätten.

Und wenn eine ganze Gesellschafts­schicht nicht oder weniger oft wählt, so fehlt ihre Stimme in der Politik. Gesetze orientierten sich deshalb heute stärker an den Interessen der Privilegierten, sagt Armin Schäfer im Deutschland­funk: Mit seinem Team habe er heraus­gefunden, «dass die Entscheidungen, die der Bundestag zwischen 1980 und der Gegenwart getroffen hat, viel stärker mit den Präferenzen von Menschen über­einstimmen, denen es besser geht, als mit denen von Menschen, denen es schlechter geht».

Bedeutende Zwischen­räume

Insofern gibt es ein gesellschaftliches Interesse, die Wahl­beteiligung zu erhöhen. Bei der Frage nach den Rezepten macht sich aber unter Beobachterinnen eine gewisse Ratlosigkeit breit. Es komme wiederum darauf an, was die Gründe für das Nicht­wählen seien, sagt Markus Freitag: «Wenn es fehlendes Pflicht­gefühl ist, so kann man dem allenfalls mit politischer Bildung an den Schulen entgegen­wirken. Oder dadurch, dass in der Familie darüber gesprochen wird, dass es wichtig ist, sich an der Demokratie zu beteiligen.»

Es gebe keine einfache Antwort auf die sinkende Wahl­beteiligung, sagt auch Armin Schäfer. Eine Wahl­pflicht, wie es sie in Australien, Belgien, Luxemburg oder auch im Kanton Schaffhausen gibt, sei ein möglicher Ansatz. Wobei sie gerade im Kanton Schaffhausen zwar zu einer höheren Wahl­beteiligung führt, aber auch dazu, dass die Wahl­berechtigten häufiger als in jedem anderen Kanton leer einlegen, um die 6 Franken Busse nicht bezahlen zu müssen. Ferner müsse ein Lern­prozess innerhalb der politischen Parteien stattfinden, sagt Armin Schäfer: «Der hat zum Teil, glaube ich, schon begonnen, weil die Partei­politiker merken, dass das Gefühl, sie seien für bestimmte Gruppen nicht mehr da, ihnen schadet.»

Das ist ein entscheidender Punkt. Es zeigt sich immer klarer, dass jene Parteien Wahlen gewinnen, denen es am besten gelingt, die eigene Wählerschaft an die Urne zu bringen. Darum geht es – mehr als darum, Anders­denkende zu überzeugen. So waren die Wahl­verluste der SVP vor vier Jahren einer ausser­gewöhnlich tiefen Mobilisierung ihrer Wählerschaft geschuldet. Besonders entscheidend ist die Mobilisierungs­fähigkeit in der Agglomeration. Denn: Immer häufiger werden Wahlen und Abstimmungen nicht in der Stadt entschieden, die verlässlich progressiv stimmt, oder auf dem Land, das verlässlich konservativ stimmt – sondern im Zwischen­raum, in der Agglomeration.

An Orten wie in Opfikon.

«Hardcore-Agglo» nennt der grün­liberale Politiker Jörg Mäder seine Gemeinde. Dass die Wahl­beteiligung hier ausschlag­gebend sein könnte, findet er eine «interessante These». Er sagt: «Ich denke, die Agglomeration ist ein spannender dritter Pol, den wahrscheinlich viele noch nicht auf ihrem Radar haben.» Nicht einmal er, im grösseren Kontext.

Und manchmal findet sich dieser grössere Kontext im Kleinen. Am Beispiel eines Mannes, der an einem Juli­nachmittag an einem runden Tisch vor dem Avec-Laden des Bahnhofs Glattbrugg sitzt, vor ihm ein ausgefülltes Swisslos, daneben eine Dose Feldschlösschen-Bier. Er gehe wählen, sagt er, obwohl die Politiker viel versprechen und nichts halten würden und er das viele Geld, das in den Wahlkampf fliesse, grotesk finde.

Denn: «Wenn man nicht wählen geht, kann man nicht motzen.»