Ukrained Kingdom

1. Die Macht der Bilder im Russland-Ukraine-Krieg

«Überraschung!», twitterte die ukrainische Botschaft in London am 9. April 2022 und teilte ein Foto, dass binnen Sekunden um die Welt ging: Der britische Premier­minister Boris Johnson war zu Besuch bei Wolodimir Selenski in der ukrainischen Haupt­stadt. Zu einem Zeitpunkt, als eine solche Reise für den deutschen Bundes­kanzler oder den französischen Präsidenten noch in weiter Ferne lag, sandten die Bilder von Johnsons Spaziergang mit Selenski durch das kriegs­versehrte Kiew eine klare Botschaft. Die Ukraine ist in dieser existenziell bedrohlichen Zeit nicht allein, denn Gross­britannien steht fest an ihrer Seite.

Boris Johnson hatte bislang einen guten Krieg. Der britische Premier­minister wird in der Ukraine für seine Unter­stützung des von russischen Kriegs­verbrechern heimgesuchten Landes gefeiert – während er zu Hause von einem beispiel­losen Skandal in den nächsten stolpert, das Parlament belogen und das Vertrauen eines grossen Teils seiner eigenen Partei verloren hat, während Inflation und Lebenshaltungs­kosten in Grossbritannien in schwindelnde Höhen steigen.

Die ukrainische Kleinstadt Fontanka, nahe Odessa gelegen, hat eine Strasse nach ihm benannt; in einem Kiewer Café trägt neuerdings eine Kuchen­sorte seinen Namen; die ukrainischen Streit­kräfte veröffentlichten im Juni ein Video in den sozialen Netz­werken, in dem sie sich bei Gross­britannien bedanken und versprechen, durch ihren Kampf gegen die «russischen Schurken» James Bond Arbeit abzunehmen.

Für Johnson scheint mit dem Russland-Ukraine-Krieg endlich jener Churchill-Moment gekommen zu sein, von dem er schon vor seiner politischen Karriere, in seinen Zeiten als Journalist, fasziniert war. Ein Moment, wo Gut und Böse in einem grausamen Krieg aufeinander­treffen und es an grossen Persönlichkeiten liegt, die freie Welt zu verteidigen. Johnson hat sogar ein Buch über den «Churchill-Faktor» geschrieben, in dem er fragt, wie man es schaffen kann, so einflussreich und erfolgreich zu werden und so Über­menschliches zu leisten wie sein Vorbild Winston Churchill. Seine Rhetorik zur Ukraine lässt die in Gross­britannien tief sitzende Erinnerung an Churchills «dunkelste Stunde» wieder aufleben, das Jahr 1940.

Johnson begreift die Macht der Bilder und der Schlag­zeilen. Ihm liegt, was Olaf Scholz und auch Emmanuel Macron in einer von der Brutalität des russischen Angriffs­krieges erschütterten westlichen Welt oft vermissen lassen: die grosse Geste, die flammende Rhetorik, die öffentlich zur Schau getragene, bedingungs­lose Solidarität.

In Zeiten des Krieges sind das nützliche Fähigkeiten. Die Ukraine überlebt im Moment dank der Hilfe ihrer demokratischen Partner, die wiederum von einer Welle öffentlicher Sympathie und Aufmerksamkeit getragen wird. Zentral ist dabei die Erkenntnis, dass die Ukraine nicht nur um ihr eigenes Überleben kämpft, sondern um das der europäischen Sicherheits­ordnung. Nichts spielt Putin in diesem Zermürbungs- und Vernichtungs­krieg mehr in die Hände als Kriegs­müdigkeit, Zögerlichkeit, Verdrängung oder sogar Gleich­gültigkeit im Westen.

Entscheidend ist aber, dass die britische Regierung Johnsons Worten auch Taten folgen lässt, vor allem durch die stetige Unter­stützung der Ukraine mit Waffen, Material und Hilfe bei der Ausbildung ukrainischer Truppen. In einem am 18. Juni in «The Times» veröffentlichten Artikel hob Johnson hervor, welche Rolle der Faktor Zeit in diesem Konflikt spielt.

Die britische Regierung warnte ihre Verbündeten bereits im Winter, mit dem Hinweis auf geheim­dienstliche Erkenntnisse, vor einem russischen Überfall auf die Ukraine. Damals erschien ein solcher Plan Putins vielen im Westen als «irrational» und deswegen als unwahrscheinlich.

Jetzt, wo der Krieg begonnen hat, hängen die langfristigen Beziehungen zwischen Russland und dem restlichen Europa von den kurzfristigen Entwicklungen auf den ukrainischen Schlacht­feldern ab, ein Zusammen­hang, der in Downing Street früher und konsequenter beachtet wurde als im Kanzleramt oder im Élysée-Palast.

2. Boris Johnsons innen­politisches Kalkül

Tatsache ist aber auch, dass Johnson und seine Unter­stützerinnen den Russland-Ukraine-Krieg innen­politisch maximal ausschlachten. Es ist die Kombination aus Putins Überfall auf die Ukraine und Johnsons eigener Schamlosigkeit, die ihn nach seinen letzten Skandalen überhaupt noch im Amt hält. Hätte Johnson auch nur den geringsten Respekt vor Konventionen oder parlamentarischen Regeln oder auch einfach nur den Stolz irgendeines seiner Vorgänger, wäre er längst zurück­getreten. Stattdessen lenkt er mithilfe medien­wirksamer Ankündigungen die Aufmerksamkeit der britischen Öffentlichkeit vor allem dann auf die Ukraine, wenn seine innen­politischen Fehler und verfassungs­rechtlich fragwürdigen Manöver zu Hause gerade mal wieder Schlag­zeilen machen.

Als am Abend des 6. Juni bekannt wurde, dass Boris Johnson ein Misstrauens­votum seiner eigenen Partei mit knapper Mehrheit überstanden hatte, verloren seine Unter­stützer keine Zeit. «Selenski wird heute Abend vor Freude in die Luft boxen», liess der konservative Abgeordnete und Bildungs­minister Nadhim Zahawi vor laufender Kamera verlauten. Es sei Johnsons Führung, so das Argument seiner Freunde, die Grossbritanniens Hilfe für die umkämpfte Ukraine in einem Moment dramatischer Gefahr für den gesamt­europäischen Frieden garantiere.

Dabei war gerade Johnsons persönliche Haltung gegenüber Putins kleptokratischem Russland vor Ausbruch des Krieges nicht gerade frei von Ambivalenz. Als der Sicherheits­ausschuss des Unter­hauses die Frage nach russischer Einfluss­nahme auf das Brexit-Referendum 2016 analysiert hatte, zögerte Downing Street die Veröffentlichung dieses offiziellen Berichts monatelang mit fadenscheinigen Begründungen hinaus. 2020 sicherte Johnson gegen massiven Widerstand dem russisch­stämmigen Oligarchen Jewgeni Lebedew, Sohn eines früheren KGB-Offiziers und Besitzer von zwei britischen Tages­zeitungen, auf Lebenszeit einen Platz im Oberhaus des Parlaments, wo er den Titel «Baron Lebedev of Hampton in the London Borough of Richmond upon Thames and of Siberia in the Russian Federation» trägt.

Und auch nach dem Angriff auf die Ukraine ist man in Grossbritannien meilenweit davon entfernt, die Frage aufzuarbeiten, welchen Einfluss russisches Geld in London über Jahre gespielt haben könnte, auch durch umfangreiche Spenden an die konservative Partei.

3. Überparteiliche Solidarität mit der Ukraine

Und trotzdem ist es weder zutreffend noch fair, in der britischen Ukraine-Politik ausschliesslich ein zynisches Ablenkungs­manöver eines angeschlagenen Premier­ministers zu sehen. Johnsons strengsten Kritikern, sowohl in Grossbritannien als auch in der EU, unterläuft dabei ironischer­weise der gleiche analytische Fehler wie seinen treuen Verteidigerinnen, denn sie reduzieren die britische Unter­stützung der Ukraine in diesem Krieg auf die Person Boris Johnsons. Man kann einem Populisten wie Johnson gar keinen grösseren Gefallen tun, als ihn mit dem Land, das er regiert, gleich­zusetzen.

In Wirklichkeit aber wird die Hilfe für die Ukraine von einem partei­übergreifenden politischen Konsens und weitgehender Zustimmung aus der britischen Bevölkerung getragen.

Man kann davon ausgehen, dass Johnsons Ausscheiden aus dem Amt auf die Ukraine-Politik seines Landes keinen nennens­werten Einfluss haben würde. Die grösste Gefahr geht für den Premier­minister momentan nicht von der Opposition, sondern von der weitverbreiteten Unzufriedenheit in seinen eigenen Reihen aus. Dort stört man sich aber nicht an Johnsons Hilfe für die Ukraine. Der Abgeordnete Tobias Ellwood ist einer seiner schärfsten Kritiker innerhalb der konservativen Partei, in Europa­fragen befürwortet er einen vollkommen anderen Kurs als die Regierung, und er hat sich wiederholt öffentlich für einen Rücktritt Johnsons ausgesprochen. Aber was die Ukraine und Russland angeht, ist selbst Ellwood ein Falke.

Johnsons potenzielle Erben unter den Tories haben alle gemeinsam, dass sie mindestens so sehr hinter der Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland stehen wie er. Da wären vor allem die Aussen­ministerin Liz Truss, die Staats­ministerin für Handels­fragen Penny Mordaunt oder auch Verteidigungs­minister Ben Wallace zu nennen, wobei Letzterem eher Aussenseiter­chancen eingeräumt werden. Im Blick behalten sollte man auch Jeremy Hunt, der 2019 im letzten Wettbewerb um die Partei­führung auf dem zweiten Platz hinter Johnson landete.

Sollte der Premier­minister zurück­treten, ist zu erwarten, dass sich die Bewerberinnen um das Spitzenamt gegenseitig mit ihren Vorschlägen für eine scharfe Linie gegenüber Russland überbieten würden.

Bemüht sich Johnson bei jeder Gelegenheit darum, mehr oder weniger subtil an das Erbe Churchills zu erinnern, orientiert sich seine grösste Konkurrentin, Liz Truss, schon seit Monaten in der Art, wie sie sich kleidet, wie sie spricht, aber vor allem, wie sie sich zum Russland-Ukraine-Krieg äussert, an einem anderen Vorbild aus der Geschichte der konservativen Partei – der gerade in Osteuropa bis heute sehr verehrten Margaret Thatcher. Diese war bekannt als «eiserne Lady», die sich von der Macht der Sowjetunion nicht beeindrucken liess und sich sehr für die Freiheit und die Zukunft der mittel- und osteuropäischen Länder einsetzte.

In einer Rede im Londoner Mansion House Ende April beschrieb Truss den Krieg in der Ukraine als Teil eines globalen Konflikts zwischen freien Demokratien und aggressiven Autokratien wie Russland und China. Sie warb für eine weltweite Rolle der Nato, sicherte der Ukraine sehr weitreichende militärische Unter­stützung zu und plädierte dafür, dass der Westen seine Waffen­produktion dringend ankurbeln müsse. Auch betonte Truss die Notwendigkeit, geopolitisch zu denken, und watschte ganz nebenbei die deutsche Russland­politik der letzten dreissig Jahre mit einem Seiten­hieb auf das gescheiterte Prinzip vom «Wandel durch Handel» ab.

In der Selbstdarstellung zurückhaltender als die Aussen­ministerin, aber der Ukraine mindestens so verbunden ist der britische Verteidigungs­minister Ben Wallace. Im Januar 2022 veröffentlichte er auf der Website der britischen Regierung eine ausführliche Replik auf den geschichts­revisionistischen Essay, den Wladimir Putin im Sommer 2021 unter dem Titel «Über die historische Einheit der Russen und Ukrainer» verfasst hatte. Schon Wochen vor dem russischen Überfall, als Putin an der ukrainischen Grenze seine Truppen zusammenzog, erläuterte Wallace überzeugend und öffentlich, was in vielen Teilen Europas noch Monate nach Kriegs­ausbruch in so mancher Talkshow bestritten wird: Die russische Aggression gegen die Ukraine ist nicht auf Angst vor einem Angriff durch die Nato zurück­zuführen, sondern auf den imperialistischen und ethno­nationalistischen Anspruch Putins, frühere Teile des russischen Zaren­reichs miteinander vereinigen zu wollen.

Jenseits der konservativen Partei steht aber auch die Opposition hinter der Ukraine und teilt das in Gross­britannien seit Kriegs­beginn wieder­erwachte Interesse an der Rolle der Nato in Europa. Im März machte der Vorsitzende der Labour-Partei, Keir Starmer, Schlag­zeilen, als er elf seiner eigenen Abgeordneten drohte, sie aus der Fraktion zu werfen, sollten sie ihre Unterschrift unter einem Brief nicht zurück­ziehen, in dem die Nato-Osterweiterung und das «Säbel­rasseln» der britischen Regierung kritisiert wurden.

Nur zwei Jahre nachdem Starmer den weit links stehenden Nato-Skeptiker Jeremy Corbyn an der Partei­spitze abgelöst hat, ist diese offene und bislang erfolgreiche Konfrontation mit dem linken Flügel bemerkenswert. Zehn der elf Abgeordneten folgten der Anweisung des Partei­vorsitzenden.

Starmer reiste ausserdem nach Estland, um dort stationierte Nato-Truppen zu besuchen. Dort sicherte er der Ukraine, wie auch Grossbritanniens osteuropäischen Nato-Partnern, die volle Solidarität seiner Partei zu. Im April brachte der Labour-Abgeordnete Ben Bradshaw in einer Debatte im Unterhaus sogar die Möglichkeit einer Entsendung britischer Truppen in den von den Russen unbesetzten Westen und Norden der Ukraine ins Spiel.

Der Verteidigungs­minister bezeichnete diesen Vorschlag grundsätzlich als «stichhaltig», sollte es zu einem eingefrorenen Konflikt kommen. Schliesslich sei es das Recht der Ukraine, auf ihr Territorium einzuladen, wen sie wolle. In dem ansonsten politisch vollkommen polarisierten Gross­britannien ziehen Regierung und Opposition also, was den Krieg angeht, weitgehend am selben Strang.

4. Die Rolle der aussen- und sicherheits­politischen Elite

Die entschlossene britische Reaktion auf Putins Überfall auf die Ukraine erklärt sich auch dadurch, dass es in Gross­britannien eine strategisch versierte aussen- und sicherheits­politische Elite gibt, die gewohnt ist, in geopolitischen Kategorien zu denken, und hohe Ansprüche an die Rolle ihres Landes in der Welt hat.

Wer sich mit Beamten aus den Aussen- und Verteidigungs­ministerien und den Angehörigen einschlägiger Thinktanks unterhält, merkt schnell, dass internationale Zusammen­hänge und Fragen von Krieg und Frieden in London sehr viel selbst­verständlicher und breiter diskutiert werden als zum Beispiel in Berlin.

Die sicherheitspolitischen Verbindungen zwischen Gross­britannien und der Ukraine reichen weit zurück und bieten Anknüpfungs­punkte für die jetzige Zusammen­arbeit. Schon vor zwanzig Jahren hatte die britische Regierung einen Berater in das ukrainische Verteidigungs­ministerium entsandt. Auf Putins völkerrechts­widrige Besetzung der Krim im Jahre 2014 reagierte Gross­britannien mit einem militärischen Hilfs­programm für die Ukraine, der «Operation Orbital». Unter Leitung des britischen Verteidigungs­ministeriums wurden die ukrainischen Streit­kräfte mit nicht letaler Ausrüstung und Gerät versorgt. Insgesamt 22’000 ukrainische Soldaten wurden in regelmässigen kurzen Trainings­einheiten von den Briten ausgebildet.

Zwischen 2015 und 2021 wurde «Orbital» mehrfach verlängert und ausgeweitet, bis sich stets 100 Angehörige der britischen Streitkräfte gleichzeitig in der Ukraine aufhielten, die erst im Februar 2022, eine Woche vor Kriegs­ausbruch, abgezogen wurden. Schon seit 2020 hatten sich Stimmen im britischen Verteidigungs­ministerium gemehrt, die darauf drängten, die bestehenden Beschränkungen auf Waffen­lieferungen aufzuheben.

Im März 2021 veröffentlichte die britische Regierung den «Integrated Review», ein Grundsatz­papier zur Aussen- und Sicherheits­politik, das Putins Russland als die grösste Gefahr für den europäischen Frieden einstufte. Diese Warnung wurde in Westeuropa noch vielerorts als übertrieben eingestuft, in Osteuropa und im Baltikum aber durchaus geteilt. Eine wichtige Rolle bei der Ausarbeitung dieses Papiers hatte neben den Mitarbeitern der verschiedenen einschlägigen Ministerien der Historiker John Bew gespielt, der am King’s College das «Centre for Grand Strategy» leitet.

Die Weltsicht von Grossbritanniens aussen- und sicherheits­politischen Eliten hat eine dezidiert normative Komponente. Der «Integrated Review» beschrieb Grossbritannien als «force for good», als «Kraft für das Gute» in der Welt, die sich global für Rechts­staatlichkeit, Demokratie und Menschen­rechte einsetzen müsse. Dieser Ansatz mag für nicht britische Ohren ambitioniert oder sogar selbstgerecht klingen, da er auf einem selektiven Bild der eigenen Geschichte und oft auch auf einem Desinteresse an der innen­politischen Situation in Gross­britannien beruht. Er ist aber trotzdem ernst gemeint und, gerade in Bezug auf die Ukraine, auch ernst zu nehmen.

Wer die innerbritische Diskussion über die Ukraine verfolgt, wird mit einer Kombination aus nüchterner Analyse geopolitischer Zusammen­hänge und starken Emotionen konfrontiert. In London schliessen sich eine Abwägung der langfristigen Konsequenzen eines russischen Sieges für die gesamt­europäische Sicherheits­ordnung und ein Gefühl der Verpflichtung zur Solidarität angesichts des Menschheits­verbrechens, das seit Februar 2022 in der Ukraine verübt wird, nicht aus.

Deswegen wird Grossbritannien die Ukraine weiterhin unterstützen, unabhängig davon, wie es mit Boris Johnsons Karriere weitergeht. Für die Ukraine ist das eine gute Nachricht. Für Europa auch.