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Vielen Dank, Herr T.! Das werden wir machen!

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interessierter Leser
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schon wegen dem BaB lohnt sich das Republik-Abonnement!

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Lieber Herr M., was für ein Kompliment! Davon werden wir wieder zwei Jahre zehren. Danke! Und daran, dass Sie das Briefing sogar BaB nennen, sehe ich, dass Sie tatsächlich eine engere Beziehung zum Format zu pflegen scheinen. Das freut mich!

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Die Airlines Swiss und Edelweiss erhalten insgesamt 1,275 Milliarden Franken, flugnahe Betriebe 600 Millionen Franken.

Statt die Krise zu nutzen, den Flugverkehr auf eine volkswirtschaftlich effiziente Grösse zu reduzieren, wird er durch weitere Subventionen weiterhin künstlich aufgeblasen. Und das ausgerechnet von den Parlamentariern die sich normalerweise zur Marktwirtschaft bekennen.

Wenn jemand Schuld hat an dieser Pandemie, ist es die Reisebranche. Pandemien entstehen durch exzessive Mobilität. Der Flugverkehr sollte eher die Milliardenschäden bezahlen statt durch weitere Millarden gefördert zu werden. Das ist volkswirtschaftlicher Unsinn.

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Diese Reisebranche kann es aber auch nicht lassen! Schon 1918 hat sie eine schreckliche Pandemie verursacht.

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Oder 1850 erneut Cholera. Eindeutig durch exzessive Mobilität entstanden!

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Richtig. Damals wurde die Grippe von Soldaten von den USA nach Europa gebracht. Leute die sonst nie nach Europa gereist wären, musten plötzlich zwangsreisen.

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Fabian
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Wie es weitergeht: Weil sich National- und Ständerat nicht einig wurden, hält die teilweise existenz­bedrohende Ungewissheit für Geschäfts­mieter nun noch mindestens einen Monat an. Erst im Juni nämlich wird der Nationalrat über die vom Ständerat gestern Nachmittag nach dessen Willen abgeänderte Motion befinden.

Warum gibt es in solche Krisenzeiten nicht regelmässigere Sessionen?

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Danke für Ihre Frage. Das Einberufen einer weiteren Sondersession wäre theoretisch möglich und liegt im Ermessen des Parlaments. Gemäss Parlamentsgesetz kann jeder Rat "Sondersessionen beschliessen, wenn die ordentlichen Sessionen zum Abbau der Geschäftslast nicht ausreichen". Freundliche Grüsse!

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Zu kritisieren ist hier insbesondere, dass das Ratsbüro die Sondersession auf drei Tage angesetzt hat, statt zumindest den Donnerstag und nötigenfalls auch den Freitag hinzuzunehmen. Dies wäre angesichts der wichtigen (und sehr kostspieligen) Entscheide, die es zu fällen galt, angemessen gewesen. Fragwürdig finde ich zudem den Entscheid der Nationalratsmehrheit, sich nach dem ständerätlichen Entscheid am Mittwochabend nicht erneut den Geschäftsmieten anzunehmen, wie es SP-Fraktionschef Roger Nordmann und Grünen-Fraktionschef Balthasar Glättli mit Ordnungsanträgen verlangt hatten. Aber wie sagte doch FDP-Nationalrat Christian Lüscher: «Mais ce que je peux vous dire aussi, c'est que si vous décidiez aujourd'hui d'accepter cette motion d'ordre Glättli, alors il faudra tous rester ici …» (https://www.parlament.ch/de/ratsbet…952#votum3) Kurzum: Einige Parlamentarier wollten nach Hause.

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Also mir gefällt das „BaB“ auch sehr gut und finde es sehr informativ. Alles Wichtige in Kürze zusammengefasst. Top! Fühle mich damit wirklich gut informiert. Und natürlich generell „hier“ :o)
Vielen Dank dafür!

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Danke, Herr H.! Das freut uns.

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Auch wenn ich die Berichte über die Sondersession mit der Lupe untersuche: Ich finde nicht den kleinsten Hinweis darauf, dass die Welt an der Schweizergrenze nicht aufhört. Milliarden um Milliarden für uns - keinen einzigen Solidaritätsrappen für jene, denen der Zufall einen Geburtsort ausserhalb der Schweiz zugewiesen hat.
Aus der Geschichte wissen wir: Diktaturen sind fähig, Menschenmassen zu den ungeheuerlichsten Scheusslichkeiten zu verführen.
Zur Zeit erleben wir gerade, wozu Demokratien fähig sind.
Wenn gilt: Auch in Dikaturen können sich die Staatsbürgerinnen und Staatsbürger nicht einfach aus der Verantwortung stehlen – wieviel mehr gilt das dann für Demokratien?

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Lieber Herr L., vielen Dank für Ihren Kommentar. Ein kleiner Hinweis: Die aussenpolitisch Kommission hat die Aufstockung der humanitären Hilfe um 100 Millionen Franken gefordert. Der Bundesrat hat aber bereits 400 Millionen Franken gesprochen. Ich wünsche Ihnen einen guten Tag!

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Erlauben sie mir einen Zwischenruf. Das ist alles Erbsenzählen.
Für ein nachhaltiges Grundeinkommen, das die aufgeworfenen Problem tatsächlich lösen könnte, benötigen wir etwa 200 Miliarden CHF pro Jahr. Diese lassen sich problemlos durch Ressourcen-Lenkungsbgaben und eine Mikrosteuer auf Finanztransaktionen (mögliche Einnahmen 100 Miliarden und mehr) nachhaltig aufbringen. Alleine für die AHV (https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/hom…n-ahv.html), welche letzlich auch ein Grundeinkommen ist, werden 2045 84 Milliarden benötigen. Dies soll gemäss dem heutigen Sytem von 40 % einer bezahlten Arbeit nachgehenden finanziert werden. Schlicht nicht möglich.
Es genügt, wenn sich unsere Politiker mit Erbsenzählen beschäftigen, das müssen wir in der Republik nicht auch nocht tun.
https://nachhaltiges-grundeinkommen.eu/

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Danke für den Hinweis, Frau Hamilton-Irvine. Meine Beobachtungen beziehen sich auf die Sondersession; diese hat insgesamt Ausgaben in der Höhe von 56'400 Millionen Franken beschlossen, ausschliesslich für Inlandhilfe. Mit Ihnen hoffe ich, dass das Parlament in der Junisession den von Ihnen erwähnten 400 Millionen zustimmen wird, was 0.71 Prozent der Gesamtausgaben entsprechen würde. - Auch Ihnen einen schönen Tag!

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Am gleichen Tag (gestern), als die Räte zusätzliche 6 Mia für Kurzarbeit und Arbeitslose bewilligten, wollten uns Thomas Aeschi (SVP) und andere (u.a. FDP) weismachen, dass die ALV eine normale Versicherung sei, auf die eine Firma anrecht habe weil man da Prämien einzahle. Deshalb sollen die Unternehmen ihren Aktionären und damit ihrem Management auch weiterhin Dividenden auszahlen dürfen.

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Ich finde die Forderung des Parlaments nach einer gesetzlichen Grundlage für die Contact-Tracing-App absolut verheerend.

Zunächst ist sie schlicht nicht nötig: Für eine derart datensparsame, freiwillige App genügen DSG und EpG völlig.
Sodann hätte eine gesetzliche Grundlage auch, so wie die Änderung des Luftfahrtgesetzes, dringlich erklärt werden können und sofort in Kraft treten, wenn die Details noch nicht klar sind, ggf. auch durch Delegation an den Bundesrat - besonders, wenn die Räte hauptsächlich die Freiwilligkeit verankern wollten.
Und schliesslich befürchte ich, dass ein Contact-Tracing-Gesetz Begehrlichkeiten weckt: Wenn das Gesetz und die App mal da sind, ist es nicht mehr so schwierig, dem Zweckartikel einen zweiten Absatz hinzuzufügen und die Verwendung der Daten auch zur Terrorbekämpfung zu gestatten. Und zur Verfolgung von schweren Straftaten, und...

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Ob der erste Rollout der App jetzt als Testphase deklariert wird oder nicht, ändert an der Ausbreitung der App praktisch nichts. So oder so wird es einige Wochen dauern bis sie sich breitflächig durchsetzt, so oder so wird es nach den ersten Erfahrungen einen Update brauchen. Und wenn man im Update dann gleich noch die eine oder andere gesetzliche Rahmenbedingung integriert, und spätestens dann auch die nachteilsfreie Freiwilligkeit festgeschrieben wird, ist das unterm Strich positiv.

Etwas schmunzeln musste ich bei

Und schliesslich befürchte ich, dass ein Contact-Tracing-Gesetz Begehrlichkeiten weckt: Wenn das Gesetz und die App mal da sind, ist es nicht mehr so schwierig, dem Zweckartikel einen zweiten Absatz hinzuzufügen und die Verwendung der Daten auch zur Terrorbekämpfung zu gestatten. Und zur Verfolgung von schweren Straftaten, und...

Genau das passiert ja jetzt, ohne Gesetz und ohne demokratische Kontrolle, unter dem Obertitel "Pandemie-Bekämpfung". Mit einem Gesetz wäre immerhin sichergestellt, dass eine Erweiterung des Zwecks öffentlich diskutiert wird und dem Referendum untersteht. Gerade wenn Sie eine Ausweitung des Zwecks verhindern wollen, müssten Sie sich fürs Gesetz stark machen.

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Verlegerin
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Causa swiss: Ich bin sprachlos ob dieser verpassten klimapolitischen Chance.

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Jon Pult hat es treffend zusammengefasst: Statt die Gelegenheit sinnvoll zu nutzen, wird so die nächste Krise angeheizt.

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Verlegerin
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Ich wünsche mir von der Republik, dass sie dieses Debakel aufarbeitet. Und dem Klimastreik eine grosse Plattform bietet.

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Verlegerin
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Auf zum 15. Mai! Schweizweiter Klima-Aktionsstag.
Zeigen wir der Politik, dass die 100'000 Menschen, die in Bern waren, immer noch da sind! Das gar 200'000 Menschen einen Wandel wollen! Die Klimakrise braucht uns alle. Dich, dich, dich, mich. Meine Grossmutter, dein Bruder, deine Freundinnen. Alle. Kommt mit aus der Reserve.
Ruft empört eure Nationalrätinnen und Ständeräte an,
schreibt Briefe, teilt auf Social media was es zu teilen gibt. Erinnert an all die Wahlversprechen der MittepolitikerInnen. Unterschreibt die vielen Petitionen und Briefe, die Herumflattern im Netz. Deine Ideen sind auch gefragt und dringend nötig!

Schweiz wach auf, es reicht nicht zu sagen: Toll wie die Klimajugend das macht! Nein, es braucht uns alle. Bisch au drbii?

www.klimastreik.ch

PS. Es geht um nichts weniger als die Frage, ob unser Planet in Zukunft noch bewohnbar sein wird. Spürt ihr auch die Wärme des Treibhauses? Sie nimmt zu. Noch können wir die Katastrophe abwenden, aber nicht mehr lange.

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sirius
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causa geschäftsmiete: es war doch sehr spannend, wer dafür und wer warum dagegen war, nicht? es hatte was surreales....

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Danke für das Briefing, lese ich immer gerne. Und immerwieder bin ich konsterniert und teilweise auch perplex, wieviele sinnvolle Prozesse verlangsamt werden durch die bürgerliche Mehrheit im Ständerat. Der natürlich gegen eine volle Transparenz ist. Gegen Abschaffung der Dividendenauszahlungen wenn gleichzeitig Mitarbeitende Kurzarbeit leisten müssen. Die Liste ist endlos.

Nur so als Gedankenspiel, weil diese Mitte-Rechts-Mehrheit im Ständerat ein (wie ich finde unnötiges und unverdientes) Nebenprodukt der Bemühungen sind, Minderheiten zu schützen und allen Kantonen eine Stimme zu geben: Was wäre, wenn die Plätze nicht bei allen Kantonen an die Kandidaten mit den meisten Stimmen gehen, sondern gleichzeitig ein Verteilingsprinzip eingeführt würde damit die Sitze zudem proportional zum Wähleranteil der Parteien verteilt werden? Wenn man z.B. die Kantone Nummerieren würde, damit die ersten paar die absolut "freie Wahl" hätten bis der prozenuale Wähleranteil einer Partei an Sitzen erreicht wäre. Für die folgenden Kantone würden dann die Sitze vergeben an die Kandidaten mit den meisten Stimmen für andere Parteien, bis deren Wähleranteil jeweils auch wieder erfüllt wäre - so dass der Ständerat nicht nur ein Abbild der Kantone wäre, sondern auch der Verteilung der politischen Gesinnung. Für die Reihenfolge der Kantone zur Sitzverteilung könnte man ein Zufallsprinzip verwenden, natürlich dürfte das nicht manipulierbar sein und müsste transparent sein (was technisch doch machbar wäre).

Ich bin politisch total ungebildet. Falls also jemand davon weiss, ob so eine Idee schonmal gescheitert ist oder findet, dass es grundsätzlich eine blöde Idee ist, freue ich mich auf Rückmeldungen.

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Also ein zweiter Nationalrat? Dann könnte man sich den Ständerat vermutlich sparen...

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der Ständerat hätte immernoch 2 Sitze pro Kanton, die Kantone wären weiterhin alle gleichwertig repräsentiert ungeachtet der Bevölkerungszahl

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Herzlichen Dank für den Aufbau der äußerst tollen und humorvollen best ever - Abschluss! Ich hab nach zwei OP‘s -Dank ihrem feinen literarischen Sinn für Top Humor bei dem plötzlichen Ende so laut und lange lachen müssen. Schmunzle jetzt noch.
Wundervoll !!

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natürlich meine ich Bundeshaus Sondernummer , schmunzle immer noch

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Ich habe gestern einen Weckruf an Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga geschicht nachdem ich ihre Erklärung zur "Corona-Pandemie" geslesen habe. Vielleicht nimmt die Republik auch einige Gedanken davon auf. https://nachhaltiges-grundeinkommen…politiker/

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Danke für den Input, Herr Löpfe.

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Vielen Dank für Ihre Antwort. Ich verstehe nicht, weshalb sich die Republik nicht heftiger wehrt gegen die Giessenkannen Subventionierung der Medienschaffenden durch unsere Politiker. Ich komme mir schlicht etwas blöd vor, wenn Aktionäre der TA-Medien und NZZ Dividenden bekommen, weil sie vergessen haben die notwendigen Reserven an zu legen für ihre Journalisten und ich nichts, nicht einmal eine kritischere Haltung der Republik gegen solche Machenschaften. Die Aktionäre der TA-Medien und der NZZ lassen sich nun finanziern auf Kosten der Allgemeinheit, mittels berzahlter Kurzarbeit für die Mitarbeiter aus der Arbeitsloseenkasse. Unsere Parlamtarier können sich nicht durchringen zu einem Dividendenverbot für Unternehmen, die Kurzarbeit beanspruchen. Nicht erwähnt werden Unternehmen wie Boehringer Ingelheim, die alle ihre Angestellten selbst bezahlen unabhängig davon, ob sie Arbeiten können. Ich verzichte bewusst, um Ressourcen zu schonen auf gedruckte Tageszeitungen und beschränke mich auf Bücher. Selbst die lehne ich möglichst oft in Mediatheken aus. Warum muss die Verteilung von Zeitungen und damit meist auch viel Werbung durch die Allgemeinheit bezahlt werden.
Die Republik ist für mich der lebendige Beweis, dass es anders geht. Deshalb unterstüte ich Sie. Diese für mich unkritsiche Halung zu ihren Konkorrenzunternehmen und Ihren Kollegen erachte ich als falsch verstandene Solidarität, die weder Ihnen, Ihren Kollegen, der Mitwelt, den Mitmenschen und den zukünftigen Generationen nützt. Ich hoffe nicht, dass die Republikaner auch schon dem süssen Gift der Subventionen verfallen sind.

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