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Ich gehe davon aus, dass diesmal beim knapp zustande gekommenen Referendum die Unterschriften ausnahmslos von Gegnerinnen des F-35 Kampfjets stammten. Und trotzdem, oder gerade deswegen, hat Peter Sigrist Recht: Dieses Referendum ist mit seiner politischen Zielsetzung innert kürzester Zeit brutal aus der Zeit gefallen und wird absehbar eine krachende Niederlage einfahren. Was ich hingegen nicht glaube ist, dass die Zustimmung zum F-35 zu einer Hochrüstung der CH Flugwaffe führt, denn auch eine solche Strategie ist aus der Zeit gefallen. Ich hoffe, dass die Militärs im VBS dies eingesehen haben und nach der Zustimmung einen kühlen Kopf bewahren. Dann bräuchte es für die nötigen armeetechnischen Entwicklungen nämlich kaum die Hälfte des kopflos hochgeschraubten Armeebudgets!

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Rolf Wilhelm
IT Nerd
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ich glaube NICHT, dass die Verantwortlichen in der Armee einsichtig sind. Die freuen sich ein Loch in den Bauch über das ganze Geld - und zwar ohne genau zu wissen (Achtung: meine Vermutung) was sie damit anstellen könnten, also ohne zielführende Strategie. Dafür spricht auch die provokative Aussage von BR Amherd, die Verträge noch vor der Abstimmung unterschreiben zu wollen. Wenn, was ja aktuell eher unwahrscheinlich ist, das Referendum angenommen würde, würde die Schweiz quasi einen Vertragsbruch begehen, mit entsprechenden Strafzahlungen.

Ich vermute auch, dass die Stimmung gegen explizit den F-35 nicht wirklich erkannt wird. Abgesehen von der aktuellen Situation glaube ich, dass ein Referendum gegen ein anderes Fluggerät keinen Erfolg gehabt hätte.

Edit: "keinen" am Ende eingefügt

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Man kann es auch anders sehen, die Fixierung der Mitte und der Rechten und des Militärs auf Kampfjets untergräbt die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz, den ein grosser Teil des Budgets wird für eine Waffe ausgegeben, die die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz nicht erhöht. Das Referendum gibt die Möglichkeit dies bewusst zu machen und diese falsche Strategie zu stoppen. Im Anschluss kann mit einer sinnvollen Strategie erreicht werden, dass die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz durch sinnvolle Beschaffungen wie zu B. Drohnen oder Flugabwehr erhöht werden kann und gleichzeitig das Verteidigungsbudget gesenkt werden kann. Das Referendum ist die letzte Möglicheit dies zu erreichen. Grundsätzlich ist auch festzuhalten, dass eine Schweizer Armee nur Sinn macht, wenn man sich in eine Verteidigungsspartnerschaft mit der EU begibt, ansonsten kann man sie auch abschaffen.

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Ich bin mit Ihnen in fast allem einverstanden, aber aufgepasst: Es gibt keine Verteidigungspartnerschaft mit der EU, sondern es gibt, zumindest bis heute, nur die NATO als transatlantisches Bündnis zur militärischen Verteidigung der Souveränität Europas.

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Danke. Googeln Sie mal PESCO. Bei der EU tut sich etwas und es wäre auf einem Level, wo zur Schweiz passen würde, abgestimmte Beschaffung für kompatible Systeme ohne harte Bündnisverpflichtungen, das wäre ein Einstieg. Der NATO würde ich mich nicht anschließen wollen. Sie steht unter amerikanischem Oberbefehl, ist mir zu aggressiv und verlangt mit den 2% eine völlige Überrüstung ihrer Mitglieder. Die Natostaaten geben heute das 18-fache von Russland und das 5-fache von China für Rüstung aus und es soll immer noch nicht genug sein.

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Warum werden eigentlich häufig die erreichten Unterschriften für ein Referendum mit einer Zustimmung der Unterschreibenden gleichgesetzt? So scheint es mir auch im ersten Teil des Artikels.

Ich habe schon Referenden und Initiativen unterschrieben, weil ich wollte, dass darüber abgestimmt werden kann, während ich gleichzeitig tendenziell gegen die Stossrichtung des Referendums war.

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Habe auch schon unterschrieben, weil ich eine Auseinandersetzung zu einem Thema wünschte. Aus persönlicher Erfahrung mit Unterschriften sammeln ist das aber eher rar, wenn auf der Strasse gesammelt wird zu einem kontroversen Thema.

Allerdings ist es aufwändig, Unterschriften zu sammeln und wenn wer seine Energie da rein steckt, so ist es opportun, dem politischen Gegner diese Aufgabe nicht leicht zu machen. Sogar die SVP auf der Höhe ihres Stimmenanteils bei Wahlen hatte teilweise Mühe, Initiativen oder Referenden zustande zu bringen.

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Es verpassen beide Seiten die wichtige Debatte, links wie rechts. Aber dass hier etwas beschafft wird, was nachweislich viel teurer werden wird, als angenommen, ist eine Frechheit gegenüber der Stimmbevölkerung. Eben auch im Licht, dass die Armee einfach wieder der Technologie 20 Jahre hinterherrennt. Wenn man Ukraine und Co. schon als Beispiel hernimmt sollte klar sein, dass es eine anständige 'Cybertruppe' und kleinere, unbemannte Drohnen (und entsprechende Abwehr) braucht. Links vergisst das beim ganzen 'Nein, kein f35' und Rechts beim 'Hehehe, das Volk hat abgestimmt, jetzt gibt's Flugis!'.
Das VBS ist und bleibt ein Trauerspiel.

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Wenn man sich Kriegsgerät anschafft was nur mit der Zustimmung und Wartung von den USA funktioniert kann man auch gleich der NATO beitreten. Ein Kauf der F35 ist damit nur effektiv wenn die Schweiz der NATO auch gleich beitritt.
Damit wäre das das Ende der Schweizer Neutralität.

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Die Neutralitätshüter müssten somit gegen den F35 sein!

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Einkaufen ohne glaubwürdige und zeitgemässe Strategie kommt bei niemanden gut an. Die Debatte über die militärische Neutralität der Schweiz und ihre Ausrichtung wurde über Jahrzehnte hinweg verschlafen, nicht erst seit gestern. Dasselbe sehe ich in der europäischen Sicherheitspolitik. Als der ehemalige Präsident Donald Trump stationierte US Truppen in Deutschland reduzieren wollte, hatte die damalige Kanzlerin Angela Merkel eine Krise. Folglich in Panik geraten, bläst man heute - in populistischer Manier - die Militärbudgets auf wie nie zuvor, weltweit.
Angst, Hysterie und Panikmache sind schlechte Berater um weise Entscheidungen zu fällen.
vgl: Trump will ein Drittel der US-Soldaten aus Deutschland abziehen:https://www.reuters.com/article/usa…EKCN24U2HC

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Leider stimme ich mit Pierre Sigerist überein, dass die politische Auseinandersetzung über Kampfflugzeuge nicht dazu führen wird, dass die eigentlich notwendigen, langfristigen Investitionen in andere Aspekte der Sicherheit (nachhaltige Sicherung der Versorgung mit Energie und Nahrung) rechtzeitig erfolgen werden.

Das erschreckende an der Erfahrung mit F/A 18 und Jugoslawien: Ein Bürgerkrieg, bei dem eine ethnische Gruppe einen Grossteil der Waffen des Landes in ihre Gewalt gebracht hat und auch einsetzte führte zum Schluss, dass die Schweiz neue Waffen brauche. Irgendwie scheint sich eine Mehrheit der Stimmberechtigten auch nicht vorstellen zu können, dass solche Waffen durch andere gegen sie eingesetzt werden könnten. Dass kein Angriff erfolgen würde, weil wir ja auch Waffen haben, wird in der Ukraine widerlegt.

edit: Name Sigerist richtig geschrieben

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Ich habe die Kommentare gelesen...
Persönlich habe ich Referenden und Initiativen nur dann unterschrieben, wenn ich von der Stossrichtung überzeugt war. Und so war es auch bei der Stopp- F-35 Initiative.
Ich frage mich, ob die Kommentare von Anonym 1 und 2 aus der Feder eines weiblichen Wesens stammen…
Oder bin ich jetzt allein auf weiter Flur – mit meinem grossmütterlichen Begehren, dass das Säbelzahn Tiger Denkmuster augenblicklich durchbrochen werden muss…
und trotz des schrecklichen Angriffskrieges Putins gegen die Ukraine weder für die Beschaffung von Kampfjets noch für Drohnen noch für Abwehrraketen bin…
und eben aus diesem grossmütterlichen Herzen hoffe, dass nicht das Referendum, die Initiative bei der Volksabstimmung abstürzt, sondern der Kaufvertrag dieser schrecklichen Bomber! Meine Poesie https://poesie-der-augenblicke.ch/flugzeug/

ja und heute wird Antonio Guterres in der Ukraine den Wind des Wahnsinns, der durch die Welt weht, so hat er die Aufrüstung genannt, in einen Wind des Dialogs, der Diplomatie, der Harmonie, der Sinfonie verwandeln! Meine Poesie https://poesie-der-augenblicke.ch/krug/

ja – und Folgendes widme ich meinen Enkelkindern, entstanden aus Protest gegen das Erklär Video des VBS…

Und wenn meine Enkelkinder gross genug sind, um verstehen zu können, was Krieg w i r k l i c h bedeutet - erkläre ich es ihnen - dass Krieg der schlimmste Menschen Killer und Umwelt Zerstörer ist. Ich werde ins Detail gehen, über die Trauer der Soldaten/innen Mütter reden, deren Töchter und Söhne auf die Schlachtfelder abkommandiert werden, wurden - in den Tod. Ich werde ihnen erklären, dass Atombomben kein Gleichgewicht des Friedens sind, sondern ein Gleichgewicht des Schreckens. Ich berichte ihnen von den Kampfjets, von den Drohnen, den Minen, den Panzern, den Raketen, den Gewehren. Ich sage ihnen, dass diese Waffen nichts ausrichten können gegen Atomwaffen, dass letztere auf einen Schlag alles Leben auf dem Planeten Erde auslöschen, wenn sie eingesetzt werden. Dass kein Mensch garantieren kann, dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden. Ich werde kein Blatt vor den Mund nehmen – über Trauma der Soldaten/innen, Zivilisten/innen, die das Kriegsgemetzel überlebt haben, kläre ich sie auf, dass Menschen ihre grauenvollen Erlebnisse im Krieg auf die nächsten Generationen vererben. Ich erkläre ihnen, dass Kriege Hungersnöte und Flüchtlingsströme auslösen.
Ich rede mit ihnen über ihre Träume und Wünsche.
Ich erkläre ihnen, dass Menschen sich oft für den Militärdienst rekrutieren lassen, weil sie im Augenblick keine andere Möglichkeit sehen, essen müssen, ein Dach über dem Kopf brauchen, einen Sold erhalten oder noch zu jung sind, als dass sie sich für eine Ausbildung in einem Beruf oder für ein Studium an einer Universität entschliessen könnten. Ich zähle ihnen die Länder auf, in denen der Militärdienst obligatorisch ist. Ich sage ihnen, dass ich als Grossmutter entsetzt bin, dass so ein Zwang, der nur Tod und Leid bringt, im 22. Jahrhundert noch möglich ist, dass ich mich als Grossmutter schäme, wenn ich in ihre Augen, in die Augen der Erden Kinder blicke. Dass ich es nicht mehr verstehen kann, dass Politiker/
innen sich nicht unermüdlich für die Abrüstung einsetzen. Ich erkläre meinen Enkelkindern, dass sie, wenn sie sich für das Land, in dem sie leben, einsetzen wollen, es verteidigen wollen, es beschützen wollen, sie sich ausbilden lassen können im Zivildienst, für die Feuerwehr, für die Katastrophenwehr, für die Unterstützung im Gesundheitswesen bei Pandemien, in der Landwirt- und Forstwirtschaft, im Naturschutz, als Freund/in und Helfer/in bei der Polizei, dass ich mich im Gegenzug für sie einsetze, dass sie für diese Tätigkeiten im Dienste der Gesellschaft einen Lohn erhalten, finanziert durch unsere Steuergelder, die frei werden, wenn alle Gelder für das Militärbudget gestrichen sind. Dass sie, die Enkelgeneration, die Welt neu denken können. Und wenn sie denn den Zivildienst, die Dauer eines solchen werden die Umstände bestimmen, in seinen so reichen, sinnvollen in Freundschaft verbindenden Facetten absolviert haben, erfahrener, selbstbewusster, mündiger sind, bereit sein werden auszuschwärmen in alle Himmelsrichtungen, in die Berufslehre, an die Universitäten, in alle Bereiche, die ihrem Wesen entsprechen.
Meine abschliessenden grossmütterlichen Erklärungen werden in meinen Enkelkindern Zuversicht wecken, neue Perspektiven eröffnen.
Grossmütter, Grossväter, Mütter, Väter, Menschen, die Kinder im zarten, im jugendlichen Alter begleiten – es ist eure Pflicht, sie vor den Kriegstreibern zu schützen, sie aufzuklären über die Ursachen und Wirkungen der Kriege, aber immer mit Rücksicht, Vorsicht, Weitsicht, Aussicht, ihrem Alter entsprechend…
Ich bin überzeugt, kommende Generationen werden lieber Bücher anstelle von Waffen in die Hand nehmen…

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