Die Republik ist nur so stark wie ihre Community. Werden Sie ein Teil davon und lassen Sie uns miteinander reden. Kommen Sie jetzt an Bord!
Der Artikel gibt ein guten Überblick über die Fehler der Vergangenheit und die aktuellen Fehler. Was im Artikle fehlt, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz schon 2015 bekannt gab, dass die grössten Risiken der Schweiz eine Strommangellage und eine Pandemie sind.
https://www.admin.ch/gov/de/start/d…57955.html
Wie sich nun zeigt haben alle unsere Volksvertreter über alle Parteien hinweg, diese Warnungen in den Wind geschlagen. Im Gegensatz zu den meisten Ländern auf dieser Welt haben wir in der Schweiz die direkte Demokratie, die es den Stimmbürgern erlaubt direkt mittel Referendum und Initiative in die Gesetzgebung einzugreifen. Warum wurden diese Mittel in Bezug der grössten Risiken der Schweiz nicht ergriffen. Z.B. haben auch die Fridays for Future sich weitgehend aufs Demonstrieren beschränkt. Initiativen mit konkreten neuen Verfassungsartikeln haben sie bisher nie vorgeschlagen. Die Ursache sehe ich darin, dass wir nicht geschult sind in Visionen und Utopien zu denken. Wir leben und denken aus der Vergangenheit und glauben diese sei unsere Zukunft. Wir können oder wollen uns eine neue andere, bessere Welt nicht vorstellen. Einstein sagte, die reinste Form des Wahnsinns ist es nichts zu ändern und zu glauben es ändere sich etwas. Offensichtlich fröhnen wir dem kollektiven Wahnsinn. Kein Wunder brechen wir in Panik aus, wenn dann die wissenschaftlich voraussehbaren Katastrophen plötzlich bewusst wahr genommen werden. Dabei ist nicht die tatsächlich eintretende Katastrophe das wirklich gefährliche, sondern die Panik der Menschen. Panik schaltet jedoch das Denken aus, man handelt einfach. In der Panik können wir selbst die guten Ansätze nicht mehr sehen und schon gar nicht, dass wir auf dem Weg sind Visionen und Utopien zur Realität zu machen.
Im Moment sehen wir, dass vor allem die nicht zwingend notwendigen Wirtschaftsteile zusammenbrechen. Was wird gemacht?
Die bestehenden "Grundeinkommen" werden massiv erweitert. Offensichtlich wird diese bei der Erweiterung der bezahlten Kurzarbeit und bei den sicher steigenden bezahlten Arbeitslosen.Kaum mehr finanzielle Probleme dürften in dier Zeit alle Menschen mit eine AHV oder eine IV haben. Sie alle beziehen schon ein Art von Grundeinkomen. Heute beziehen 40% der Menschen in der Schweiz eine Art von Grundeinkommen. Selbst wenn wir nichts ändern, werden dies in 20 Jahren voraussichtlich 60% der Menschen in der Schweiz sein, sofern das Coronavirus die demografische Zusammensetzung der Bevölkerung nicht dramatisch verändert.
Doch warum führen wir nict definitiv ein Grundeinkommen ein. Stellen Sie sich vor, wie sich die momentane Krise, bei einem bestehenden Grundeinkommen auswirken würde. Wir müssen aber zwingend die Finanzierung der bestehen und eines zukünfigen Grundeinkommens ändern. Die jetzt eingeleitetet Massnahmen führen zu einer gewaltigen èberschuldung der Staaten.
Doch auch hier ist die Lösung bekannt. Der Schweizer Nationalfond hat schon 2017 festgestellt, dass Energie-Lenkungsabgaben die wiksamste Massnahme gegen den Klimawandel ist (http://www.snf.ch/de/fokusForschung…rdern.aspx) un dgegen ein drohendes Blackout. Es müsste somit unser aller grösstes Anliegen sein ein nachhaltiges Grundeinkommen mittels Energie-Lenkungsabagben zu finanzieren. Sollten dessen Einnahmen nicht reichen, kann das ganze noch ergänzt werden durch eine Mikrosteuer auf Finanztransaktionen (https://mikrosteuer.ch/). Gemeinsam bilden diese beiden neuen Abgaben das stabile Fundament für ein nachhaltiges Grundeinkommen. Ich denk es liegt vor allem auch an den Medienschaffenden eine solche Krise als Chance zu sehen und den Menschen zu helfen zu träumen von einer anderen besseren Welt nach der Krise und ganz andere Lösungsansätze ins Gespräch zu bringen. Die Welt wird auf jedenfall eine andere sein nach dieser Krise.
Gut geschrieben! Ich hoffe wirklich sehr, dass diese Welt nach der Krise eine andere ist - zum Beispiel bezüglich Grundeinkommen (das wirklich mal eine zukunftsweisende Vision ist), aber auch betreffnd Umweltschutz, der aktuell studiert werden kann. Es wäre eine sträflich vertane Chance, daraus nicht zu lernen. Mehr Homeoffice um Pendlerströme zu reduzieren, mehr Videokonferenzen, um Flüge zu minimieren, mehr Kleinräumigkeit in den Lieferketten, und, und, und.
Ich glaube, wir machen es uns zu einfach, wenn wir nun einzelne Schuldige suchen und benennen. Das Ausmass und die Umsetzung präventiver Massnahmen hängen letztlich von der Risikowahrnehmung in der Bevölkerung und als Folge davon im Parlament und bei den entsprechenden Behörden ab. Während Terrorismus und Flüchtlinge als enormes Risiko aufgeputscht wurden und entsprechend zum Teil absurde präventive Massnahmen ergriffen wurden und immer noch geplant sind, verhallten die Warnungen von Fachleuten bezüglich Pandemien praktisch ohne Echo. Dementsprechend wurde die Prävention vernachlässigt und fiel zum Teil auch rigiden Sparmassnahmen zum Opfer. Wir alle haben hier versagt.
Und es liegt nun an uns allen, die Warnungen vor der Klimakatastrophe, die erst langsam in unser kollektives Bewusstsein dringen, wirklich ernst zu nehmen und entsprechende einschneidende Massnahmen zu ergreifen.
Lieber Heinrich Kienholz, ich finde es einerseits sehr löblich von ihnen, wenn Sie uns alle in die Verantwortung nehmen. Das ist sicher richtig und wichtig. Andererseits aber machen Sie es manchen ebenfalls zu einfach, indem sie mit dieser Argumentation ihre Hände in Unschuld waschen können. Man spricht hier auch von Verantwortungsdiffusion oder strukturierter Verantwortungslosigkeit.
Doch wie beim Terrorismus, bei der Flüchtlingskrise oder bei der Klimakatastrophe gibt es solche, die weniger, und andere, die mehr Macht, Entscheidungsgewalt und somit auch Verantwortung haben. Entsprechend muss die Kritik diese auch adressieren. So kann eine einzelne Politikerin, ein einzelner Unternehmer mehr Verantwortung tragen, als eine einzelne Bürgerin oder ein einzelner Konsument.
Ja, Teile der Bevölkerung können als „kritische Masse“ Druck ausüben. Doch Politik und Behörden bilden nicht linear und monokausal die Bevölkerung ab. Das Verhältnis ist komplexer. Ein Systemversagen beruht auf dem ganzen System. Doch manche Funktionen und Funktionsträgerinnen haben mehr Wirksamkeit als andere.
Lieber Michel Rebosura, die Hände in Unschuld waschen ist das Thema der Stunde, vor allem mit genügend Seife und lange genug!
Ich bin mit Ihrer Replik durchaus einverstanden. Es gibt verschiedene Grade und Stufen der Verantwortung, deren sich die betreffenden Verantwortungsträger bewusst sein müssen. Es geht mir in meinem Kommentar einfach darum, dass wir uns als BügerIinnen nicht aus der Verantwortung stehlen dürfen und auf "die da oben" schimpfen, statt uns an der Nase zu nehmen (wobei das nicht unbedingt den Empfehlungen des BAG entspricht), und überlegen, wie wir uns besser einbringen, wo wir uns zu Wort melden und auf Probleme hinweisen können, Populisten und deren leeren Worthülsen als solche benennen, wählen und abstimmen gehen und uns klar werden, welche Parteien und welche PolitikerIinnen wir zum Bewältigen der wirklich dringenden Probleme unterstützen wollen.
Sehr geehrter Herr Rebosura Ja es bringt nichts nun Schuldige zu suchen. Doch vor uns steht die Zukunft. Ich wünsche mir für einmal, dass sie etwas mehr selbst Kritik üben. Mir selbst mache ich den Vorwurf, dass es mir offensichtlich nicht gelungen ist, ausreichend darauf aufmerksam zu machen, dass gemäss Bundesamt für Bevölkerungsschutz schon 2015 festgestellt wurde, dass die grössten Risiken einer lang andauernde Strommangellage ist und eine Pandemie. Die Strommangellage ist wie das Klimaproblem eine Folge unsere Gier nach Energie. Ich hätte nie gedacht, dass uns eine Pandemie dazu bringt bestehende Grundeinkommen so auf zu stocken und unseren Energieverbrauch so dramatisch zu senken. Nun gilt es nur noch weg zu kommen von einem bedingungslosen Grundeinkommen zu einem nachhaltigen Grundeinkommen. Dafür brauchen wir neue Finanzierungsmodelle, wie Ressourcen-Lenkungsabgaben und Mikrosteuer auf Finanztransaktionen.
Ja, und Terrorismus und Flüchtlinge wurden von Politkreisen - die, die nie aber gar nie classe politique sind, - ja ganz gezielt hochgepusht auch, und wie! Und seit 9/11 sind wir zunehmend in diesen drive mehr oder weniger hilflos und ohn-mächtig mit hineingerutscht.
Wenn das nun in mehr Bewusstsein fürs wirklich
Wichtige ändert, dann gibt es vielleicht tatsächlich nun wieder mehr Hoffnung.
Was trotz allem natürlich stimmt: wir alle tragen eine Mitverantwortung dafür. Grade auch jetzt. Und im Nachgang zu dieser Pausetaste, damit nicht einfach alles dann wieder auf Reset gedreht wird.
Sondern Wichtigeres eben auch wieder echt und tatsächlich wichtig wird; und auch bleibt.
Sogar wenns nicht die alleroberste Aufmerksamkeitsökonomiereizstufe befriedigen sollte.
Die Republik wird ganz wichtig bleiben dafür!
Und wenns so weitergeht, kommen auch die 25 Tausend plus noch zustande, die es für die Republiknachhaltigkeit braucht.
Toitoitoi an alle!
Einfach unglaublich, was da versäumt wurde. Als Bürger kann man sich da nur als Lappi vorkommen. Bleibt zu hoffen, dass die Schweizer Bevölkerung nun realisiert, wo investiert werden muss. Sicher nicht in die Beschaffung von Kampfjets.
Wir müssen uns einfach an der Nase nehmen, dass wir die in Europa die einzigartigen Mittel der direkten Demokratie, wie das Initiativrecht nicht genutzt haben und glaubten wir können die Dinge den Politikern überlassen aus allen Parteien.
Wenn das Parlament so überaltert ist, dass es während einer Epidemie als Risikogruppe lahmgelegt ist, müsst man vielleicht noch stärker hier ansetzen?
THINK AHEAD
STOP.
CORONA.
PORN.
Ich bin mit Frau Hanselmann einverstanden. Die Versäumnisse haben mich erstaunt und wir müssen aus der jetzigen Situation die richtigen Schlüsse ziehen, auch was wir importieren bzw. selbst produzieren müssen.
Lieber Herr Peterer
Sind sie wirklich erstaunt? Ich bin es überhaupt nicht. Wir leben in einem Staat mit verhältnismässig viel Abwägung und relativ wenig Durchsetzung (Föderalismus). Das präventive Betonmischen, wie es im kalten Krieg gang und gäbe war, hat m.E. deutlich abgenommen. Als gesund gesparter Staat sind wir nun halt eine wenig magerer, als uns jetzt lieb wäre.
LGubg, K.A.
Lieber Herr A., viel Abwägung und Debatte hat meines Erachtens ihre Vorteile - das autoritäre Gehabe im kalten Krieg führte bekanntlich zu zahlreichen Fehlentscheiden. Bitter ist die Erkenntnis, dass unser Parlament die nachvollziehbaren Vorschläge von Wissenschaft und Bürokratie (die vielgescholtene!) einfach einstimmig in den Wind geschlagen hat. Am Geld kann es nicht gelegen haben, wenn man an die grosszügigen Mittel etwa für den Verkehr und die Landwirtschaft denkt. Sparen bei der Katastrophenvorsorge ist doch langfristig die weitaus teuerste Verhaltensweise ...
Da haben Sie recht. Wir müssen jetzt aber nicht problemorientiert, sondern lösungsorientiert denken und handeln - Maschinen für Schutzmasken bestellen und produzieren, produzieren usw.
Ich denke wir müssennuns schon selbst auch an der Nase nehmen. Wir haben schlicht die Möglichkeiten die uns die direkte Demokratie nicht genutzt. Es ist doch so bequem unmündig zu sein.
Guten Morgen
Artikel 28.3. des Finanzhaushaltsgesetzes besagt
Überschreitet die dringliche Verpflichtung 500 Millionen Franken und wird für ihre nachträgliche Genehmigung innert einer Woche nach der Zustimmung der Finanzdelegation die Einberufung der Bundesversammlung zu einer ausserordentlichen Session verlangt, so findet diese in der dritten Kalenderwoche nach der Einreichung des Begehrens für die Einberufung der Session statt.
Offen gelassen ist, wer das Begehren stellen darf. Sicher die Finanzdelegation, die hat ja den ‚Schwarzen Peter‘ der Macht. Ich denke auch der Bundesrat, er hat ja den ‚Schwarzen Peter‘ der Finanzdelegation gegeben.
Ist das Begeheren gestellt? Falls nicht, so drängt die Zeit.
Wenn wir solch voraussehende Artikel für solche Situationen haben, verstehe ich nicht, wie Parlamentarier zum Schluss kommen können, eine ausserordentliche Session sei nicht angebracht. Meine Meinung dazu: Macht eure Arbeit! Sonst habt ihr nichts in Bern verloren.
LGubg, K.A.
Lieber Herr A., besten Dank für Ihren Beitrag. Ja, das Begehren ist gestellt, gleich zwei Mal: Das ist eben einerseits der im Briefing erwähnte Antrag des Bundesrats und andererseits der Antrag des Ständerats. Interessant zu sehen wird nun sein, wie sich das Parlament organisiert, dass es zusammenkommen und trotzdem die nötigen Abstands-Massnahmen einhalten kann. Klar ist: Es braucht einen ziemlich grossen Raum.
Mir geht es nicht in den Kopf, warum die Suche nach entsprechenden Räumlichkeiten für das Parlament dermassen harzt. Man hört jeweils und seit geraumer Zeit: der Raum muss gross sein und man suche. Hätte es für die heute anlaufende Kreditvergabe einen parlamentarischen Entscheid im voraus gebraucht, wäre man u.U. über Nacht fündig geworden. Die Arbeit der Parlamente ist jedoch weder kantonal noch auf Bundesebene "nice to have".
Die ganze Schweiz, bzw. zumindest der Teil mit Bürojob, richtet sich auf Home Office und verteiltes Zusammenarbeiten mit digitalen Hilfsmitteln ein. Damit wird der ÖV entlastet und für die Muss-Pendler freigehalten und das Infektionsrisiko minimiert. Und das Parlament will tatsächlich für die Sondersession in Bern zusammen kommen? Wir organisieren gerade Online-Trainings mit Dutzenden von Teilnehmern und Open Space-Veranstaltungen mit 100+ Teilnehmern. Auch eine Parlaments-Session kann Online abgehalten werden - und jetzt ist der Zeitpunkt, dies auszuprobieren und dabei zu lernen.
Wir haben schon vor Jahren gefordert Datenbanken statt Autobahnen und Eisenbahnen.
Danke für diesen Beitrag.
Ich würde sagen, neue Kampfflieger gibt es erst, wenn öffentlich nachgewiesen ist, dass wir für eine nächste Pandemie vollständig gerüstet sind, Notspitäler, Sanität, Testmaschinen, und Schutzmaterial für alle. Und ein publiziertes Konzept.
Ich denke da haben sich die Medien versagt. Einfach nicht interessant genug, denke ich.
Gleiches gilt für die Stromlücke. Auch dafür interessiert sich niemand. Deutlich konnte man jetzt sehen, wir die Länder (De, Fr) in einer Kriese reagieren. Das wird bei Stromknsppheit nicht anders sein.
Wäre mal interessant rauszufinden was die Schweiz machen müsste um unabhängig von Öl- und Stromimporten zu werden (jedenfalls nicht eine CO2-Steuer, die man den Volk zurück gibt). Auch das noch VOR neuen Kampffliegern.....
Jeder Bauherr, Hotelier, Baustellenbetreiber, Arbeitgeber usw. wird von der Politik (SUVA, Ämter, etc.) gezwungen, Aufwand bei der Vorsorge in Sachen Brandschutz, Unfallverhütung usw. zu betreiben. Die Kosten pro Jahr für diesen Aufwand dürften gesamtschweizerisch enorm sein, und Private haben ihn "halt" zu tragen. Und da ist dann auch nicht über jede Auflage und Vorschrift lange demokratisch diskutiert worden.
Sich selber hat der Staat bei der Seuchenprävention offenbar aber eine grosszügige Ausnahme gewährt weil er offnebar "so ein Ereignis eher unwahrscheinlich ist". Obwohl gefährliche Virenepidemien (Grippe und andere) rund alle 15-20 Jahre auftreten. Was gute Prävention gekostet hätte (als laufende Ausgabe), wird hoffentlich mal noch ausgerechnet und im Verhältnis zu andern Kosten in Sachen Bevölkerungsschutz betrachtet werden.
Erstaunlich mit welch dünnwandigen Gründen das Parlament glaubt sich von der Arbeit drücken zu können. Waehrend sicher alle Vorschläge von Lobbyisten per email entgegennehmen, machen sie nun auf digitale Höhlenbewohner. Die Technologie fuer digitale Meetings ist vorhanden. Sie sollen sie nutzen, das Parlament wurde ja kuerzlich verjüngt. Die sollten das koennen.
Schwelbrand in Europa. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird einmal der Tag kommen, wo der Friede zerbricht. Gut möglich, dass wir dann versuchen müssen, unsere Haut durch den Einsatz von Kampftruppen zu retten. In jenen Tagen werden Parlament und Regierung mit exakt demselben Vorwurf konfrontiert werden müssen: „Nicht vorgesorgt!“ Im vorliegenden Fall scheinen wir die Kurve noch zu kriegen, aber eine Armee hochzurüsten, erfordert Jahre. Es wird zu spät sein. – Dass das reichste Land sich weitgehend schutzlos gemacht hat, sorgt in Fachkreisen anderer Staaten für Kopfschütteln. Bern wäre gut beraten, auf Gotthard Frick (SP) zu hören, anstatt blauäugig zu hoffen, etwas derartiges werde nie geschehen.
- Mitglied werden
- Angebote
- Gutschein einlösen
- Anmelden
Republik AG
Sihlhallenstrasse 1
8004 Zürich
Schweiz