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Ich habe gestern auch das erste Mal von diesem Gesetz gehört. Ein Unterschriftbogen mit meiner und zweier weiteren Unterschriften ging sogleich noch auf die Post. Hoffentlich wirds reichen.

Es ist tatsächlich erstaunlich, gab dies im Parlament nicht mehr Diskussionen. Aber was mich noch mehr erstaunt: Wieso haben fast alle Medien erst gestern (bzw. die Republik sogar erst heute morgen) grossflächig über dieses Referendum berichtet? Erst so kurz vor Ende der Referendumsfrist.

Frau Fichter, haben die Journalist:innen hier ebenfalls geschlafen?

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Adrienne Fichter
Redakteurin @ Republik
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· editiert

Eindeutig, da nehm ich mich nicht aus. Ich habe mich erst letzte Woche damit auseinandergesetzt, längere Twitter-Threads und einen ähnlich lautenden Blogpost zuerst publiziert. Erst aufgrund der Reaktionen darauf wurde mir die Brisanz des Themas bewusst. Vielleicht lag es daran, dass das bisherige Framing "Porno-Sperre" lautete und viele sich nicht betroffen fühlten.

Was mir auffällt: weder Medien noch Bundesparlamentarier:innen hatten das Gesetz gelesen. Artikel 8.2 und 20.2 sind relativ klar formuliert, doch Befürworter:innen behaupten immer noch, es werde keine Ausweispflicht geben. Die beiden Gesetzesartikel sind auch der Grund, weshalb die Schweiz die EU-Richtlinie bei Weitem überschiesst.

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Danke Frau Fichter für diese Antwort und den Link auf Ihren sehr spannenden Blog-Post. Gratulation, sie waren den meisten Journalist:innen also doch einige Tage voraus! :-)

Abgesehen davon lässt es mich trotzdem gerade etwas ratlos zurück, dass Gesetze in unserem Land vor der Einführung scheinbar kaum von jemandem gelesen werden. Umso mehr hoffe ich nun auf das Referendum.

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Soweit ich das beurteilen kann sind die Texte so formuliert dass dies analog wie es z.B. beim Kaufen von Alkohol im Supermarkt ist und der Ausweis kontrolliert werden muss sofern jemand minderjährig aussieht. Ist halt einfach blöd gegangen, dass dies online so nicht funktionieren wird und schlussendlich jeder Besucher kontrolliert werden müsste.

Dies mag wohl der wesentlich Grund sein, weshalb unser Parlament die Tragweite dieses Gesetz nicht gesehen hat. Oder es wurde absichtlich so formuliert, dass man quasi so eine Online-Kontrolle mit dem Argument "Jugendschutz" erhält um den Bürger (und natürlich auch immer den Parlamentarier) zu überwachen.

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Danke der aufmerksamen Journalistin!

Ich finde es erschreckend, wie einfach Dinge - oft im Bereich der IT - mit weitreichenden negativen (Neben)wirkungen wie diese Ausweispflicht in eine Gesetzesvorlage rutschen können. Warum nur fehlen uns die politischen Institutionen, die das korrigieren sollten?

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Republik-Fan
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Vielen Dank für diesen erhellenden Artikel! Bis jetzt ging ich davon aus, dass es in diesem Gesetzesentwurf einzig um dem Schutz von Jugendlichen betreffend nicht jugendfreien Internetseiten geht, was ich gut finde. Nach Hören des Beitrages, wird mir nun die ganze Tragweite des Entwurfes bewusst und bestärkt mich in meiner Überzeugung, dass guter Journalismus, wie ihn die Republik meiner Meinung nach bietet, absolut wichtig und notwendig ist für eine funktionierende Gesellschaft.
Vielen Dank Republik, vielen Dank Adrienne Fiechter, dran bleiben!!

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Ich bin bereits mit Internet und Handys (und damit potenziell unendlich vielen Pornos, etc.) aufgewachsen. Es gab immer irgendeinen Weg und wird auch immer einen geben. Mit 10 J. haben viele bereits harte pornografische Darstellungen gesehen. Meiner Meinung nach ist Aufklärung das einzige, was sich machen lässt - wie man mit solchen Inhalten umgeht, aber auch Basisaufklärung über Liebe, Intimität usw. damit das Bild nicht zu sehr von Fantasy (was Pornos sind) bestimmt wird.
Deshalb finde ich übertriebenen Jugendschutz in jedem Fall den falschen Ansatz.

Ihrem Dank schliesse ich mich an - ich habe erst gestern vom Referendum erfahren...

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In diesem Fall haben wirklich alle geschlafen. Allerdings muss das Gesetz und vor allem auch die Botschaft dazu aufmerksam gelesen werden, um den Haken zu finden: Die Botschaft ist 92 Seiten lang und über viele Seiten eine absatzlose, schwer lesbare Textwüste. Erst auf Seite 63 kommt dann die Erläuterung zu Art. 8 des Gesetzes:
Bst. a: Es muss ein System eingerichtet werden, mit welchem das Alter der Nutzerinnen und Nutzer vor der erstmaligen Anmeldung beim Abrufdienst überprüftwerden kann. Dies geschieht sinnvollerweise beim Vertragsabschluss oder bei der Erstellung eines Nutzerkontos, welches vor der Nutzung eines Abrufdienstes erstellt werden muss. Das geforderte System ist dabei nicht ausschliesslich technisch zu verstehen, sondern kann zum Beispiel auch über die Einforderung einer Kopie des Personalausweises der Nutzerin oder des Nutzers bei der Kontoeröffnung geschehen.
(...) Nicht vorzusehen ist eine Überprüfung des Alters vor jedem einzelnen Abruf eines Films oder eines Videospiels, da das Alter der nutzenden Person bei der Anmeldung beim betreffenden Dienst vorgängig bereits verifiziert sein muss.
(Hervorhebungen fett MV).
Interessant ist zudem, dass sich die Botschaft auf das an der Urne gescheiterte E-ID-Gesetz als Grundlage für die Alterskontrolle beruft:
Mit dem Bundesgesetz vom 27. September 201974 über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) könnte hierzu eine Grundlage geschaffen werden, welche zukünftig eine Online-Altersverifizierung auf relativ einfache Art und Weise ermöglicht.
Ich kenne mich in bundespolitischen Abläufen zu wenig aus, aber meiner Meinung nach muss die Einführung dieses unglücklich aufgegleisten und in Grundrechten widersprüchlichen Jugendschutz-Gesetzes sistiert werden, bis in einem neuen Anlauf eine datenschutzkonforme E-ID aus der Taufe gehoben ist. Parlamentarier*innen, die in dieser Richtung aktiv werden, würde kein Stein aus der Krone fallen, auch wenn sie ursprünglich in zu wenig tiefer Kenntnis der Folgen für dieses Gesetz gestimmt haben.

Edit: Formatierungsfehler

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... fast alle. Nicht geschlafen hat die Piratenpartei, die bereits am Tag der Schlussabstimmung im Parlament via Medienmitteilung ein Referendum ankündigte.

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Ja. Ohne die Piratenpartei hätte es gar kein Referendum gegeben. Danke!

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Ich habe den Verdacht, dass sich die Global Player nicht an einer datensparsamen Lösung via der E-ID abmühen werden, sondern eine "globalere" Lösung suchen werden, die ihnen selber den Aufwand verkleinert. Und wenn Google als Beispiel die Chance hat, die Kopie eines Ausweises in die Hände zu bekommen, die mit OCR auslesbar sein und damit eine Menge über diesen Kunden erfahren können, solange dies nicht explizit verboten wird, dann werden sie diesen Weg gehen. Für den Transfer des Geburtsjahres datensparsam via E-ID ist sehr viel mehr zusätzliche Technik und Prozesse nötig.

Eigentlich müsste es jedem klar sein, dass die Aushändigung der Kopie eines Ausweisdokumentes dem Misbrauch Tür und Tor öffnet. Auch deshalb gibt es in diversen Ländern die Vorgabe, dass zur Identifikation die ID nur gezeigt, aber nicht ausgehändig werden muss (Polizisten lieben dieses Verhalten...)

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So wie ich das verstehe, geht das Gesetz davon aus, das man sich bereits vor der ersten Nutzung anmelden muss und zu diesem Zeitpunkt die Altersverifikation gemacht werden muss.
Das heisst im Umkehrschluss ja auch, dass dann alle Videoportale welche nun auch ohne dem Erstellen eines Konto genutzt werden können, wie z.B. Youtube, diese dann für Nutzer aus der Schweiz (was da dann z.B. auch Touristen trifft) zwangsweise einführen müssen.

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.... alternativ alle potentiell "Jugend gefährdende" Filme (um bei Youtube zu bleiben) aus dem Index für nicht angemeldetete Benutzer entfernen.

Wobei ich mich in dem Kontext immer frage, was genau an einer nackten weiblichen Brust (mehr bekommt man bei Youtube oder Netflix ja sowieso nicht zu sehen) oder einem männlichem Penis jugendgefährdend sein soll.

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Mitglied Genossenschaftsrat Project R
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Auf der Webseite des Referendums lassen sich an die Gemeinde addressierte Bögen generieren. So kommen allfällige Unterschriften noch rechtzeitig an...

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over-newsed but underinformed?
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Danke vielmals für den Link!
Hab's ausgefüllt und werfe es gleich in den Briefkasten der Gemeinde.

Herzlichen Dank an die Verfasser dieses Artikels ! Ich hätte das sonst nicht 'geschnallt'...

Einmal mehr ein völlig unausgegorenes, anti-freiheitliches Gesetz!
Was haben sich die lieben ParlamentarierInnen dabei bloss gedacht? Und dann wird die Tretmine auch noch in einer Textwüste verpackt. Schon fies, muss man sagen...

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ok - nicht an die Adresse der Piratenpartei, sondern direkt den Bogen bei der Gemeinde einwerfen? Dann können die Piraten aber nicht zählen, wieviel Unterschriften zum Stichtag im Prinzip vorhanden sind?

Ich denke, ich schicke das an die Parteiadresse und lege noch einen 10-Franken-Schein rein für die Umstände und Portokosten.

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Erfährt man auch irgendwo, wie viele Unterschriften noch nötig sind? Die Frist läuft ja bald ab...

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Mitglied Genossenschaftsrat Project R
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Aus Dringlichkeitsgründen wurde die Strategie gewählt, dazu aufzurufen, die Bögen direkt an die Gemeinden zu senden. Damit dürfte das Monitoring die Aussagekraft verloren haben...

(Edit: Typos)

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Michael Sutter
Webdesigner
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Schon richtig, aber auf dem generierten Bogen steht dann rechts oben:
"Bitte einsenden bis spätestens 10. Januar 2023"

Da bin ich wohl leider zu spät und eine Einsendung würde nichts mehr bringen. Würde mich da aber gerne irren...

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Die Unterschriften müssen noch durch die Gemeinden beglaubigt werden, bevor sie das Referendumskomittee einreichen kann, dafür haben sie die Frist auf den 10. Januar gesetzt.
Daher: Möglichst schnell den Bogen ausfüllen und verschicken, vieleicht reicht es doch noch!

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Albert America
Grafik und Webdesign
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Gestern im Zug las ich zufällig die Titelzeile von "20Minuten", heute in der "Republik". Zuvor hörte ich noch nie von einem Referendum gegen das Jugendgesetz. Zur parlamentarischen Diskussion gabs mal was in Sachen Jugendschutz bei Internetporno, kam bei mir leider ohne weitere Zusammenhänge an. Das scheint mir ein gutes Beispiel, wie wichtig die Informationen aus Journalismus und Presse ist. Es braucht das Engagement der Journalist:innen und Leser:innen.

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Genau, da haben die Medien geschlafen.
Vor Weihnachten bekam ich ein Mail (vermutlich von den Juso oder den jungen Grünen), das auf die Gefahr aufmerksam gemacht hat und habe das Referendum sofort unterschrieben.
Sind Journalist:innen nicht auf solchen Mail-Verteilern, damit sie das rechtzeitig mitbekommen?

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Leserin
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Schludrigkeit und Überforderung im Bundesparlament. Ein paar wenige Werkeln an einem Gesetz. Schon wird es durch gewunken. Da ist ein massiver Fehler drin.

Zwar ein ganz anderer Fall. Wie war das noch beim im letzten Jahr angenommenen Polizeimassnahmengesetz? BR KKS lügt was das Zeug hält, und schon wird das Referendum dagegen ausgehebelt und das Gesetz „mit Volkes Segen“ angenommen.

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Auch bei Kinofilmen ist es doch eine FSK, eine freiwillige Selbstkontrolle. Schon lange können Kinder und Jugendliche (fast) alle Inhalte im TV schauen. Verantwortlich sind die Eltern! Zudem gibt es den natürlich total notwendigen Jugendschutz. Auch für die Nutzung durch Kinder/ Jugendliche bei Youtube und Netflix sind letztendlich doch die Eltern verantwortlich! Mir scheint es eher eine Überforderung bei den Verantwortlichen zu sein: ich verstehe es nicht, also reguliere ich es mal so streng wie möglich…

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Ja, ich bin auch der Ansicht, dass Eltern hier in der Verantwortung stehen. Und die Erziehungsmassnahme sollte nicht reflexartig ein Verbot sein (das macht sowieso nur Neugierig), sondern Aufklärung und Diskussion in dem Zusammenhang sein.

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und die Schule. Wenn die Eltern nicht darüber reden wollen weil unangenehm / selbst keine Ahnung vom Internet etc haben, wirds schwierig. Das wird zT schon gemacht aber je Kanton/Schule/Lehrperson/Verantwortliche sehr unterschiedlich gut

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Und wie überprüfen die Plattformdienste ob eine ID gültig ist? Nichts einfacher als mit einem Grafikbearbeitungsprogramm eine Fake-ID zu erstellen und diese .jpeg Datei bei Pornhub einzusenden. Jeder Zwölfjährige kann das und hat dann vollen Zugang wie bisher. Oder klären die Plattformdienste jeden eingereichten Ausweis beim Bund ab auf Gültigkeit???

Und dann gibts noch die Netflix Familienaccount... diese Politiker:innen haben NULL Technikverständnis. Wissen die (sehr wahrscheinlich Ü65 Menschen) überhaupt was sie da beschliessen?

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Das Gesetz wurde - wie üblich - von der Verwaltung geschrieben.

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Mir stellt sich wirklich die Frage wie ein solcher Konzern wie Netflix, Youtube oder Pornoanbieter nun beurteilen soll, aus welchem Land der Nutzer kommt und mir kommen nur zwei Möglichkeiten in den Sinn, dies für alle Nutzer gleich handzuhaben.

  1. Selbstangabe? Bingo.

  2. IP-Adresse? Der clevere 12 Jährige benutzt dann einfach einen VPN.

In meinen Augen ist dieses Gesetz ein datenschützerisches No-Go, und in der Umsetzbarkeit ein Eigentor.

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Da stimme ich Ihnen voll und ganz zu.

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Software Engineer
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Spannend fände ich einen Artikel, der über die Nutzen einer solchen Altersverifikation berichten würde. Für mehr oder weniger Technik-Affine Nutzer gibt es genügend Möglichkeiten, um an in diesem Sinne illegales Material zu kommen. Mit dem Risiko, über solche Seiten auf noch „schlimmeres“ zu stossen.

Ich sehe da gewisse Ähnlichkeiten zur heutigen Drogenpolitik - Verbot statt Aufklärung. Verschiebung eines Marktes in eine illegale Sphäre mit mehr Risiko für alle.

Eine Aufklärung darüber fände ich sehr spannend.

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Was soll das bringen? Dann laden die Teenager halt pornos von bittorrent runter, so haben wir das damals auch gemacht. (Ok, da war noch vor bittorrent, "edonkey 2000" war das Protokoll der Wahl)

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Optimist
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Anscheinend entscheiden und sprechen in unserem Parlament sehr viele Leute über Dinge, von welchen sie überhaupt keine Ahnung haben. Sonst würde sowas nicht geschehen. Eigentlich würde schon eine Prise gesunder Menschenverstand ausreichen um sowas zu verhindern. Darum mein Vorschlag:
Ab sofort am Eingang des Bundeshauses alle Parlamentarier prüfen auf Nüchternheit, Doping- und Drogenmissbrauch, digitales Grundverständnis, gesunden Menschenverstand, Befangenheit, …
Und dies bei jedem Zutritt zum Gebäude.

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Das wäre ein sehr leeres Bundeshaus..

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Optimist
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Die meisten Parlamentarier sind analog aufgestellt. Digital sind sie Analphabeten, d.h. es fehlt am digitalen Mindset

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Optimist
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Mit einem Endspurt könnte es noch knapp reichen für die 50‘000 Unterschriften …
https://ausweiszwang-nein.ch/wir-ko…-schaffen/

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Verlegerin
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Heute Montag noch verschicken würde reichen, laut Webseite Piratenpartei.
https://www.piratenpartei.ch/2023/0…-schaffen/

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