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Pflichtlektüre für die Schweizer Class Politique - welche über dieses Anti Terror Gesetz entscheiden. Zusammenhänge werden detailliert ausgeleuchtet und man muss kein Genie sein, um die Mechanismen der Gewalt zu verstehen - welche den mit Füssen getretenen Menschenrechten folgen. Bleibt nur zu hoffen, dass unsere Politiker verstehen worum es geht und dieses Gesetz auf breiter Front ablehnen!

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Dieses Gesetz darf so nie kommen! Danke für das Interview.

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Wieder mal ein sehr lesenswerter Artikel, vielen Dank dafür! Die Aussensicht auf die Schweiz und "unsere" Gesetze ist dringend nötig.

Mit Blick auf die aktuelle Parlaments-Session fallen vermutlich nicht nur mir einige Aussagen ganz besonders auf:

Es gab Staaten, die mussten wegen Covid-19 Sonder­gesetze erlassen, um die Krise in den Griff kriegen zu können. Irland beispiels­weise. Oder Frankreich. Diese Notstands­gesetze zu erlassen, war nötig, um angesichts der massiven Gesundheits­krise die Bewegungs­freiheit der Menschen temporär so massiv einzuschränken. Oder die Meinungs­freiheit, die Privat­sphäre, die Wirtschafts­freiheit.

Doch derartige Gesetze werden heute als normale Gesetze verabschiedet, ohne leuchtend angestrichen zu sein als Ausnahme­gesetze, die den Staaten extreme Macht geben und die deshalb befristet sind. Diese schädliche Praxis stellt global ein Problem dar.

Haben National- und Ständerat nicht genau diesen gesetzgebenden Prozess letzte Woche durchlaufen und Notstand-Verordnungen in geltendes Recht perpetuiert, weil andernfalls die Befristung zugeschlagen hätte?

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Zuerst das Interview mit Isabel Martinez (8. 9. 20), jetzt als weiteres Highlight dieses hoch kompetente Gespräch mit der Uno- Sonderberichterstatterin: Das ist die Republik, wie ich sie liebe. So verträgt es zwischendurch auch mal eine Lausbubengeschichte.

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D. G.
Skeptiker
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Für Interessierte:
Von humanrights.ch gibt es ein sehr gut geschriebenes und ausführliches Argumentatorium zum Gesetz und eine Arbeitsgruppe mit dem Namen Sicherheit(swahn).

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Danke dafür. Seit dem Artikel der Republik zum "Gefährder" hat mich diese Thematik doch sehr beschäftigt. Es ist zu hoffen, dass noch etwas modifiziert oder hslt eben referendiert (?) wird.

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Sehr erfrischend von jemandem bei der UNO zu lesen, dass es tatsächlich kontraproduktiv ist, Menschenrechte zu missachten nur um Terroristen zu bekämpfen. Oft ist die Sache nämlich nicht total schwarz-weiss und was für die einen Terroristen sind, sind für andere Freiheitskämpfer. Dann nämlich Menschenrechte zu missachten gibt den "Freiheitskämpfer" recht und garantiert deren Fortbestehen.

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A. C.
Märchentante*onkel
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Bloody Sunday - Swiss Finish

Exzellenter Beitrag. Eine autoritäre Staatsmacht hat einen simplen Trick entdeckt, um die hart errungenen demokratischen Grundrechte auszuhebeln. Unter Vorwänden wie Terrorismusgefahr, Sicherheit und Pornografie werden unter Federführung von SVP-Juristen Gesetzestexte verfasst und beschlossen, die den ausführenden Organen alle Instrumente in die Hand geben, um kritische Stimmen zu überwachen, einzuschüchtern, kriminalisieren und wegzusperren, soweit es nicht um simple Abzockerei geht wie bei den Polizistinnen, die den Velofahrern in der Innenstadt auflauern, um ein paar Fränkli für den Staatsapparat einzutreiben, weil sie sich drei Häuser neben den verwirrlichen Veloweglabyrinthen fortbewegen.
Die internationale Leuchtkraft der Schweiz, die uns ehren und uns bescheiden stimmen sollte, und uns dazu bringen, für unsere demokratischen Grundrechte einzustehen, die internationale Leuchtkraft der Schweiz, wie gesagt, diesem Paradies, das allzu viele Menschen kleinlich, humorlos-belehrend, griesgrämig und missgünstig stimmt, weil das Leben im Paradies langweilig ist und auf die Länge auch für einige Politiker mit einigem Rückhalt im Paradiesvolk nicht anders auszuhalten, als dadurch, dass das Paradies in schmutzige, kleine Überwachungsparagrafen übersetzt wird, die internationale Leuchtkraft der Schweiz, wie gesagt, mutiert in der Tat unter dem dumpfen Trommelschlag einer sogenannten Volkspartei zur dunklen Inspirationsquelle für die Orbans, Erdogans und Putins dieser Welt.

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D. W.
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Beeindruckendes Gespräch mit einer beeindruckender Frau. Wenn sie Wurzeln im Nord Irland hat dann kennt sie sich aus mit Terrorismus und deren Bekämpfung , Civil Liberties (Volksfreiheiten?). viel besser als Schweizer Politiker.

Ich habe gestaunt beim "Rundschau" interview mit Mauro Tuena (SVP- what-else?).
Er war anscheinend der grosser Treiber bei diesen Klauseln wo es darum geht irgendeiner, aus irgendeinem Grund verdächtiger Mensch mit dem Etikett "potentiell gefährlich" behaften und dem dafür zu bestrafen .
Es ist als ob die Fischenaffäre der 1980 und 1990-iger Jahren nie gewesen wäre. Die Regierung und Sicherheitsapparat hatten auch einer Menge Menschen das Leben schwer gemacht nur weil sie ein bisschen Links waren.

2 Tage zuvor war, als Kontrastprogram, das Gespräch im Tagesschau mit dem NR Vogt (SVP) bei der Rückkehr des Parlaments in die alten Gemäuern., mit dringender Empfehlung wenn nötig Masken zu tragen. Es ging um die Frage warum die Linke Seite eher Masken getragen hatte und die "Bürgerlichere" Seite (meist SVP ) fast keine. Antwort in etwa " die Linke sei eher obrigkeitshörig. Wir , seitens der SVP sind Freiheitsliebender...."

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Ein eindrückliches Interview, das uns allen sehr zu denken geben sollte. Diese Missachtung von grundlegenden Menschenrechten, wie sie in diesem Gesetz zum Ausdruck kommt, fügt sich leider nahtlos in andere Themen ein, in denen die offizielle Schweiz sehr fahrlässig mit Menschenrechten umgeht, wie zum Beispiel die Behandlung von abgewiesenen Asylsuchenden, den Waffenexport in Bürgerkriegsländer, Ausbeutung von ärmeren Ländern durch Grosskonzerne und die Finanzindustrie. Diese Liste liesse sich leider wohl beliebig erweitern.
Der Begriff der kognitiven Dissonanz, den wir aus der Individualpsychologie kennen, darf in diesem Zusammenhang wohl auch auf unsere gesellschaftliche und politische Situation übertrage n werden.

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Hernâni Marques
Netzaktivist
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"[...] [i]m Gegensatz zum dysfunktional wirkenden Uno-Sicherheits­rat [sind sich] die Mitglieder im CTC immer einig [...]".

Dass sich die Regierungen bei der Totalüberwachung der Bevölkerung, um diese - wie Snowden auch sagt - schön in Schach zu halten, immer einig sind, erstaunt mich nicht. Darum gehts grundsätzlich bei Überwachung: Kontrolle.

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Hernâni Marques
Netzaktivist
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An die Republik-Tech: Es hat da glaubs einen Bug im System; das "[i]" schreibe ich gross, es erscheint aber immer als "[i]" - wie man oben sieht; findet da eine Case-"Normalisierung" statt?

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Ah, jetzt auch wieder: ich habe es gross geschrieben (erste Instanz), es erscheint aber immer klein. :-)

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"Notstandsgesetze werden zu regulären Gesetzen, der Rechtsstaat und die Menschenrechte im Namen der Sicherheit ausgehöhlt. Mit der Corona-Pandemie hat sich dieses Problem nochmals verschärft, ..."
Ja, es wäre schön, wenn die REPUBLIK endlich realisieren würde, dass sie seit Monaten genau dieser Entwicklung das Wort redet:
Fragwürdige "Sicherheits"-Strategien statt Gesundheitsförderung - Diskreditierung von Andersdenkenden - Notstandsmassnahmen durchsetzen und ins normale Recht überführen ...

Vielleicht könnte sie das anstehende Referendum unterstützen, um den Menschen das Wort zurückzugeben !

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Wenigstens IST COVID-19 da. Es ist keine "könnte vielleicht irgendwann was werden" . Es hat eine Menschen getötet und noch mehr schwer verletzt. Es hatte auch die Volkswirtschaft eine Stange Geld gekostet.

Angegriffen, durch z.B. das Tragen eine Maske ist die Freiheit des Virus sich ungehindert zu verbreiten. Nicht angegriffen am Anfang wurde Freiheit des Bürgers zu wählen; zwischen die "dringende Empfehlung" zu verfolgen oder die Gesundheit der Mitmenschen zu gefährden.
Auf Eigenverantwortung zu setzen ist offensichtlich grandios gescheitert. Jetzt haben wir eine Maskenpflicht analog Tempo Limiten im Strassenverkehr. Selber Schuld.

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Christof Moser
Chefredaktion
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Man kann natürlich sein Brett vor dem Kopf auch noch in neongelber Leuchtfarbe anmalen, Herr Pierrot. Ansonsten hat Verleger W. dazu alles präzis auf den Punkt gebracht.

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D. G.
Skeptiker
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Warum greifen Sie Leute immer persönlich an, wenn Ihnen deren Meinung oder Stil nicht passt, Herr Moser? Sie sind in der Chefredaktion, haben die Republik mitgegründet und sollten die Dialog-Etikette bestens kennen. Ich habe da so einige Ihrer Kommentare im Kopf, welche gegen diverse Punkte dieser Etikette verstossen. Mich persönlich stört das massiv. Dazu kommt noch, dass viele Leser Ihr Verhalten durch "Upvotes" unterstützen. Ob das mit dem jeweiligen Inhalt, der eigenen Ignoranz oder Ihrem Abzeichen Chefredaktion zu tun hat, weiss ich leider nicht. Die betroffene Person fühlt sich dadurch warscheinlich noch weniger ernst genommen, was für das Debattenklima bestimmt nicht förderlich ist.

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A. Z.
System Engineer
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Kann mir jemand helfen den Entwurf des Gesetzes zu finden?
Ich hab schon ein paar Mal versucht ein Gesetz in Arbeit zu finden aber die Webseite des Parlaments ist etwas schwer zu durchsuchen.
Wie findet man sowas am Besten?

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.admin.ch hat viele Inhalte, oft verlinken sie auf laufende Sachen. Ich glaube, in diesem Fall ist das hier das richtige Geschäft.

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A. Z.
System Engineer
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Merci, ich glaub ich muss mich auch mal durch die Hilfen auf der Webseite arbeiten.
Wieso muss eigentlich alles in einem PDF sein, könnten die nicht zuerst eine Webseite anzeigen welche man dann als PDF herunterlädt?

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D. G.
Skeptiker
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Das Gesetzt soll in der Herbstsession verabschiedet werden. Warum gibt es kein Referendum dagegen? Nach dem Lesen des besorgniserregenden Interviews habe ich sogleich gegooglet, ob es denn grossen politischen Widerstand gib: Fehlanzeige.
Ist jemand aus der Politik hier, der mehr dazu weiss?

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Ich wäre bei einem Referendum dabei: Gruppen wie CCC-CH, Digiges, Piratenpartei usw. sicher auch. Ich denke auch andere.

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D. G.
Skeptiker
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Kontaktieren Sie die von Ihnen genannten Organisationen doch diesbezüglich, Herr Marques. Ich habe bereits ein Mail an humanrights.ch verfasst und überlege mir, wer sonst noch in Frage käme.

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D. W.
· editiert

Das ist, was ich so paradox finde im Moment. Die Leute gehen (sinnbildlich) gegen ein Stück Stoff auf die Strasse, im "Namen der Freiheit und gegen übermässige Staatsübergriffe", aber niemand kümmert sich je ernsthaft um Sachen wie Vorratsdatenspeicherung, Büpf, NDG.... Ich finde auch nichts, es müsste wohl sehr bald lanciert werden.

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J. S.
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Die Juso (u.a.) hat soeben das Referendum lanciert!
https://juso.ch/de/medien/medienmit…us-gesetz/

EDIT: CCC, Junge Grüne, Piratenpartei auch mit dabei

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Herr W., soweit ich mitbekommen habe, gehen „die“ Leute - zumindest die meisten von ihnen - eben gerade deswegen auf die Strasse. Das „Stück Stoff“ ist lediglich ein Symbol für genau solche Dinge, die auch Sie als problematisch auflisten. Die Medien haben da bisher gelinde gesagt sehr tendenziös berichtet.

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D. G.
Skeptiker
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Ich bin nicht sattelfest, was die Prozesse und Regelungen zu Referenden, Initiativen etc. betrifft. Man hat ja 3 Monate Zeit, um 50'000 beglaubigte Unterschriften zu sammeln. Aber ab wann beginnt diese Frist?

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„Und es ist wichtig, diesen Unterschied zu betonen als Gesellschaften, die Meinungs­freiheit wollen, Versammlungen wollen und Privatsphäre: Wir wollen keine hundert­prozentige Sicherheit. Denn diese totale Sicherheit könnten wir nur bekommen, wenn wir alle unsere Rechte aufgäben.“

Auf den Punkt gebracht und hochaktuell. Danke, liebes Republikteam, für dieses wichtige Interview! Nicht zuletzt geht es auch um die Informations- und Pressefreiheit: Ich erinnere daran, dass Assanges Prozess in London nach längerer Coronapause erneut am Laufen ist. Da lag und liegt einiges im Argen, was die Menschenrechte anbelangt, und dies in einem demokratischen Land, einem sogenannten Rechtsstaat. Hoffen wir, dass am Ende tatsächlich die Rechtsstaatlichkeit obsiegt. Ohne massiven Druck seitens der Medien wird es allerdings kaum gehen, da sehe ich persönlich (leider) schwarz.

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Totale Sicherheit haben wir nie. Auch wenn der Staat die totale Kontrolle hätte (was China anstrebt) dann laufen die Menschen nur Gefahr ins Visier der Sicherheitskräften, statt den Terroristen zu kommen.

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Schade, dass es so schwierig ist, diesen Zusammenhang zu verstehen. Ueberzeugendes Interview mit einer überzeugten Frau. Danke und viel Erfolg!

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