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Auch wenn es bünzlig ist: Ich finde es gut, wenn Littering für die Verursacher derartige Konsequenzen hat, denn die Folge-Kosten dafür trägt auch die Allgemeinheit (und die Umwelt) . Die Versuche, mit +/- freundlicher Propaganda entgegenzuwirken, waren bislang wenig erfolgreich.
Die Bussen für Littering dürften sogar noch höher sein.
Aber darum geht es doch gar nicht (direkt) in diesem Artikel. Irgendwie versucht doch jede Behörde, sich selber zu rechtfertigen und zu beschäftigen. Früher gab es den Dorfpolizisten, der unter der Bevölkerung lebte und agierte. Der auf ein Schwatz vorbei kam und die meisten Probleme selber löste. Geldbussen statt Worte macht die Welt kaum besser.
Was mich jetzt natürlich interessieren würde: Ist das besonders in Kanton Solothurn so oder auch in vielen anderen (Deutsch-)schweizer Kantonen? Es wurde ja angemerkt, dass die Anzahl Verurteilungen pro Monat im Verhältnis zur Bevölkerung ähnlich ist wie in anderen Kantonen. Aber wie sieht es mit dem Anteil der Bagatelldelikte aus? Sind z.B. Verurteilungen wegen Ruhestörungen etwa häufiger in ländlichen Gebieten (hohes Ruhebedürfnis) oder in städtischen Gebieten (höhere Wohndichte)?
Die Beantwortung solcher Fragen dürfte aufwändig sein, ich weiss, aber es würde mich sehr interessieren.
[edit: tippfehler]
Lieber B. W., Ihre Anregung kommt auf unsere Themenliste, es sind spannende und relevante Fragen. Beste Grüsse, Brigitte Hürlimann
Mein Einlick ist nur punktuell, aber in Solothurn fand ich klar mehr Bagatellentscheide als im Bezirk Sursee und in der Stadt Zürich, wo ich vergleichbar Einsicht genommen habe (vgl. die entsprechenden Artikel in der Republik 2018)
Absolut einverstanden! Wann immer ein Problem auftaucht, wird nach einer spezifischen Regelung gerufen (übrigens auch bei der Republik, wo erst gerade eine Regelung von Facebook-Beiträgen im Wahlkampf gefordert wurde). Gleichzeitig kann man mit dem Durchforsten von Gesetzen und Verordnungen nach unnötigen Paragraphen keinen Blumentopf gewinnen. Die kürzliche Abschaffung der Pflicht, Fahrräder mit Klingeln auszustatten, ist eine löbliche Ausnahme. Doch insgesamt nimmt die Regelungsdichte stets zu. Genauso ist es übrigens in der Software-Entwicklung, wo Programmierer viel lieber neue Features einbauen, anstatt die bestehenden Funktionen zu pflegen oder mittels Refactoring (das Pendant zur Gesetzesrevision) den Quellcode leserlich zu halten.
Gute Idee: Gesetzgeber sollten von Programmierern lernen. Beide beschäftigen sich mit Steuerungen durch generell-abstrakte Regeln.
Danke für den interessanten Einblick. Ich bin mit der Schlussfolgerung, dass die Polizei bei Bagatellen stets auf einen Strafbefehl verzichten sollen, aber nicht einverstanden.
Wer bestimmt, was eine Bagatelle ist? Littering z.B. ist es für mich nicht, für andere schon. Zu lautes und ständiges Bellen kann auch nervig werden, insbesondere wenn dies häufiger vorkommt und auch der letzte Hund der lieben Hundebesitzerin in diesen Belangen nicht besser geraten war. Da verstehe ich, wenn einem Nachbarn irgendwann die Geduld ausgeht.
Strafnormen existieren, weil in unserer Gesellschaft Konsens besteht, dass gewisse Fehlverhalten pönalisiert werden sollen. Wo kämen wir hin, wenn ein Individuum (der Polizist) selber entscheidet, ob ein Fehlverhalten bestraft werden soll oder nicht? Auch wenn ich finde, dass da und dort ein wenig Augenmass angebracht wäre, müssen die Strafbefehle bei Fehlverhalten ausgesprochen werden, ansonsten käme man der Willkür ziemlich nahe.
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