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Timon Zielonka
Sales @ zukunft.com
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Was würde passieren, wenn die Schweiz das Kartellrecht durchsetzen würde und in der Folge eines Streits Google in der Schweiz nicht mehr verfügbar wäre?

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„Es ist meine felsenfeste Über­zeugung, dass eine Demokratie nicht funktionieren kann ohne Medien, die kritisch hinschauen“.
Ohne politische Gegenwehr, unter Missachtung der Willens Äußerungen ihrer Wählerschaft, durften sich die Kapital gesteuerten Medien Konzerne ungehindert eine Monopolstellung verschaffen!
„Ob jetzt jemand noch Dividenden ausschüttet, steht nicht im Zentrum“.
Diese Darlegung steht im Widerspruch zur Wahrnehmung der wohl mehrheitlichen Wählerschaft!
„An der Sonder­session hat das Parlament zudem beschlossen, dass nur jene Verlage von der Corona-Nothilfe profitieren sollen, die sich verpflichten, für das Geschäfts­jahr 2020 keine Dividenden auszubezahlen“.
Dass die bürgerliche Mehrheit der Parlamentarier in der Endfassung dieses Versprechen brechen wird… ist Fr. Doris Leuthard, im Interview Zeitpunkt absolut bekannt, und versenkt die Glaubwürdigkeit der Politik ins Bodenlose…
„Der professionelle Journalismus, so wie ich ihn verstehe, ist unabhängig“.
Sorry, im 21. Jh. eine etwas gar naive Einschätzung.
Die Sold Quelle bestimmt seit jeher die Meinungsbildung…

Die Wahrnehmung der Medien Kunden entspricht nicht der vielfach kolportierten objektiven Berichterstattung in „Medienvielfalt“ der propagierenden Protagonisten von Politik und Medien.
Die CH Medien Kartelle mit Mia. Umsatz haben bisher ihre Gewinne sehr grosszügig an ihre Kapital Geber ausgeschüttet.
Bei ihrer Gewinn Maximierung bedienten Sie sich mehrheitlich mit Personal Abbau, zu Lasten der staatlichen Sozial-Vorsorge.
Den personellen Wasserkopf ihrer Verwaltung-Hierarchien wie auch die wirtschaftlich vorsorgliche Pflicht zu Reserven, in sträflicher Weise negierend.
Dass die beherrschenden CH Medien Kartelle nun ob ihres Versagen den Steuerzahler zu Kasse bitten, ein Affront sondergleichen.
Wenn man bedenkt, welche Gesellschaftsschichten ob des Versagens der politischen Führung im Corona Debakel, nun wirklich um ihre Existenz kämpfen müssen.
Klartext:
Ob der chinesischen Information und ihrer Handhabung, wie auch den bekannten Ausbreitungsherden in Europa:
Die CH politische Elite hat die „Wirtschafts-Reise Kontakte“ zu China und den betroffenen europäischen Ländern, weder zeitnah der vorsorglichen gesundheitlichen Kontrolle unterstellt, noch zeitnah gestoppt!
Eindeutig aus wirtschaftlicher Geier Kalkulation, versus der Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung!
Ein unverzeihliches Versagen, durch nichts zu entschuldigen…
Fairerweise, das nachfolgende Handeln entspricht der gebotenen Notwendigkeit.

Positiv die staatliche Stossrichtung der Medien Unterstützung im Onlinebereich mit degressivem Modell: Kleinere Anbieter sollen im Verhältnis mehr Unter­stützung erhalten als Grosse und ausschliesslich nur Verlage zu fördern, welche einen Publikumserlös erzielen; dies finde ich zielführend.
Die Post-Zustellungserleichterungen in Degression der Auflagen Stärke wie auch die Unterstützung für Infrastruktur Lösungen sind Fortschritte.

Sofern, diese auch von den CH-Parlamenten ohne bewusst arrangierten Hintertürchen verwirklicht werden!

Ohne friedlichen Konsens zu Evolutionsschub auf allen gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Ebenen, lässt sich die Zukunft nächster Generationen nicht sichern.

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Auch ich bin der Meinung, dass es die Aufgabe der Gesellschaft ist, für eine breite Medienvielfalt besorgt zu sein, die sich nicht dem Markt bzw. den Inserenten oder auch den «Förderern» bestimmter Produkte zu beugen hat. Nach jahrzehntelanger Tätigkeit im Bereich der Printmedien stelle ich allerdings fest, dass dies eine reine Wunschvorstellung ist und mit der Wirklichkeit nichts zu tun hat. Redaktionelle Meinungen und die Vorgaben zahlungskräftiger Inserenten sind selten bis nie voneinander unabhängig, und gerade die einseitige, oder, um es unverblümt zu sagen, tendenziöse Berichterstattung der Mainstream-Medien, allen voran von SRF, in diesen Wochen zeigt deutlich, dass der Satz «Wess' Brot ich ess, dess' Lied ich sing» aktueller ist denn je. Um mir eine eigene Meinung aufgrund verschiedener Quellen überhaupt bilden zu können, war ich als dem Digitalen durchaus Abgeneigter in diesen Wochen gezwungen, auf Informationen bei Youtube, Telgram, Facebook usw. zurückzugreifen – im vollen Bewusstsein, dass man diese ebenso oft oder ebenso selten für bare Münze nehmen kann wie die der «herkömmlichen» Medien. Aber die Breite der Informationen erlaubt mir zumindest, mir ein eigenes Bild der Sachlage zu formen. Ich frage mich deshalb, gerade auch angesichts des Beispiels SRF mit seiner nun zur Steuer sich wandelnden Nutzergebühr, ob eine staatliche Förderung in dieser Form der richtige Weg ist – zumal die SRG ja betreffend Product Placement und Privatwerbung in keiner Art und Weise zurückhaltend ist und also auch nicht als unabhängig betrachtet werden kann.
Ja, und auch wenn es nicht gerne gehört wird: ein die staatlichen Förderungen ergänzendes finanzielles Engagement eines Privaten, wie des in diesen Tagen oft genannten Bill Gates, der einen grossen Teil der Medienhäuser aus kaum philanthropischen Gründen unterstützt, trägt bei aller Blauäugigkeit kaum zur Unabhängigkeit der Medienlandschaft bei.
Die Medienlandschaft in der Schweiz konzentriert sich zunehmend auf wenige meinungsbildende Grosskonzerne – trotz oder dank der staatlichen Unterstützung. Dies ist ein Signal, dass hier etwas schief läuft, ein Signal, das gerade eine Politikerin vom Formate einer Simonetta Sommaruga nicht missachten sollte.

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Christof Moser
Chefredaktion
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Vielen Dank, Herr S., für Ihre Sicht. Dass SRG-Medien (v.a. TV) staatsnahe Tendenzen haben können, sehe ich als (früherer) Bundeshaus- und Medienjournalist. Was mich interessieren würde: auf welche Informationen auf Facebook etc. pp. griffen Sie denn zurück? Sie meinen ja nicht Freunde oder andere journalistischen Erzeugnisse, oder? Und was mich auch interessieren würde: welcher Art waren die Erkenntnisse, wo gab es relevante Abweichungen, die ihre Sicht prägten?

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Timon Zielonka
Sales @ zukunft.com
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Eine Möglichkeit, die "staatsnahen Tendenzen" von öffentlichen Medien zu reduzieren und die Vielfalt zu erhöhen, wäre, die Vergabe der Mittel föderaler zu gestalten. Online Text Medien habe nicht wirklich ein Reichweitenproblem und die Einstiegshürde ist für neue Marktteilnehmer sehr gering. Nicht zuletzt auch dank dem Open Source Redaktionssystem der Republik https://github.com/orbiting/republik-frontend .
Konkret sollte die Besteuerung der BigTech beim Konsumenten, also zum Beispiel auf Stufe des Bezirks, stattfinden. Dies ist bei der OECD schon in Planung: https://www.oecd.org/tax/beps/oecd-…conomy.htm. Auf Stufe Bezirks könnte man Medienkommissionen wählen lassen, die Kriterien definieren, nach denen ein Teil dieser Gelder an lokale oder überregionale Medienschaffende vergeben werden.

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Dazu passend finde ich:

Stammtisch

Die meisten sind sich dessen nicht bewusst. Die Kommentarsektionen entsprechen dem digitalen Stammtisch der heutigen Zeit. Und wer den Stammtisch kennt, der weiss je nach Beiz geht es unterschiedlich zu und her. Der Stammtisch entspricht der Filterbubble der alten Zeit. Geht mal auf Land und diskutiert euren Linken Gedanken. Da wird es richtig aggressiv. Das gleiche passiert, wenn ich das rechte Gedankengut in die Stadt bringe. Je nach Plattform passiert genau das, die Meinungen und Weltansichten kollidieren. Plattformen wie 20min müssen genau das meistern. Wo fängt die Meinungsfreiheit an, wo hört sie auf und wer darf das entscheiden?

Hierzu möchte ich möchte ich die Republik loben. Trotz allem wird hier heftig diskutiert und kritisiert. Das ist das Kernfeature der Republik für mich. Ich weiss nicht ob dies den Gründern bewusst ist, aber die Ähnlichkeit zu Hackernews ist massiv. Ich wäre nicht hier ohne die Kommentarsektion. Danke!

Nun zum Thema. Aus meiner Sicht gehört heutzutage auch die Diskussionsplattform zur Meinungsfreiheit und Pressefreiheit dazu. Ich hätte gerne, dass die finanziellen Mittel auch an die Meinungsfreiheit in den Kommentarsektionen verbunden sind. Ich finde es eine Sauerei wie auf den meisten Plattformen willkürlich zensiert wird. Der Dialog gehört aus meiner Sicht zu den Medien und ist zu schützen, egal welche Meinung dahinter ist. Am Stammtisch wird auch nicht zensiert, sondern gehört und ignoriert oder einfach diskutiert.

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Danke für diesen Beitrag, lieber Verleger oder liebe Verlegerin. Und danke auch für das Kompliment.

Gerne nehme ich Stellung zu Ihrem Input bezüglich Meinungsfreiheit und Pressefreiheit. Sie schreiben, Sie hätten gerne, dass finanzielle Mittel für Medien an "Meinungsfreiheit" in den Kommentarsektionen geknüpft wäre, da viele Plattformen die Kommentare "willkürlich zensieren" würden. Dazu müssen zuerst einmal die Begriffe geklärt werden: Meinungsfreiheit bedeutet, dass jemand, ganz für sich selber, eine bestimmte Meinung haben darf. Meinungsäusserungsfreiheit garantiert, dass diese Haltung auch geäussert werden darf. Sie hat aber bestimmte Grenzen, beispielsweise dort, wo jemand zu Hass und Gewalt aufruft oder wo es um Ehrverletzung geht. Die Pressefreiheit ist ein Teil der Meinungsfreiheit und gibt der Presse das Recht, Informationen zu verbreiten, ohne dass jemand darauf Einfluss nimmt. Zensur wiederum bedeutet eine staatliche Kontrolle oder Einschränkung.

Es ist also nie Zensur, wenn eine Zeitung einen Kommentar nicht veröffentlicht. Denn eine private Firma darf selber entscheiden, was sie veröffentlicht, Zensur hingegen geht vom Staat aus. Gleichzeitig sind Medien auch verantwortlich auf die Inhalte, die sie publizieren, auch in Leserbriefen oder Kommentarspalten. Sie dürfen also beispielsweise keine Kommentare veröffentlichen, die gegen die Anti-Rassismus-Strafnorm verstossen. Auch Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede sind gemäss Strafrecht Straftaten - wenn Medien diese verbreiten, können sie ebenso dafür verantwortlich gemacht werden.

Daher: Ja, der Dialog ist für die Republik sehr wichtig und der Austausch mit und unter unseren Lesern ist ein zentraler Bestandteil unseres Konzepts. Und wir schätzen es sehr, dass bei uns zwar oft auch leidenschaftlich diskutiert und scharf kritisiert wird, dass aber die meisten unserer Verlegerinnen nicht ausfällig werden. Aber auch wir müssen gelegentlich eingreifen, moderieren oder Kommentare löschen, wenn jemand gegen die Regeln verstösst. Auch wenn das glücklicherweise nicht allzu oft vorkommt.

Ich wünsche Ihnen einen guten Tag und grüsse Sie freundlich! Bettina Hamilton-Irvine

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"Es ist also nie Zensur, wenn eine Zeitung einen Kommentar nicht veröffentlicht. Denn eine private Firma darf selber entscheiden, was sie veröffentlicht, Zensur hingegen geht vom Staat aus." Das ist doch der perfekte Widerspruch. Die Zeitungen sollen mit Steuergeldern subventioniert werden aber 'privat' wollen diese Medien sein und jeden missliebigen Kommentar unterdrücken können. Wo bleibt da die Meinungsäusserungsfreiheit der Kommentarschreiber. Für diese ist es doch erst mal egal, wer die Kommentare unterdrückt und ob man dem Zensur sagt oder dem Sachverhalt einen anderen Namen gibt. Genau das ist der grosse Mangel bei allen Kommentarspalten. Statt vom Staat wird man von Zeitungen kontrolliert, was viel schlimmer ist. Die Medien sind die Handlanger des Staates geworden, können aber auch alle vom Staat erlaubten Kommentare ohne Rechtfertigung unterdrücken. Was in die Kommentarspalten gelangt ist sogar abhängig vom Zensor, der zur Zeit gerade Dienst hat. Wenn das gut sein soll??? Es gibt nur eine saubere Lösung: Der Staat verfolgt strafrechtlich diejenigen, die gesetzeswidrige Kommentare schreiben. Eine Onlinezeitung ist doch genau so wenig verantwortlich wie der Stromproduzent, ohne den die gesetzwidrigen Kommentare nicht verbreitet werden könnten.

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Herzlichen Dank für die ausführliche Antwort. Ein kurzer Nachtrag von mir. Mein Beitrag ist keinesfalls gegen die Republik gewendet. Ich denke da mehr an die 20min welche willkürlich Kommentare löscht.

Ich frage mich da immer, ist ein Restaurant auch für seinen Stammtisch verantwortlich? Kann der Wirt verklagt werden wenn ein Kunde gegen die Anti-Rassismus-Strafnorm verstösst? Sollten Mikrophonhersteller belangt werden, weile sie eine Plattform geben um Hassreden lauter zu verbreiten? Sollte nicht der User dazu belangt werden den Kommentar zu entfernen? Schlussendlich werden so die Medienhäuser doch nur dazu genötigt möglichst viel zu Löschen um auf Nummer sicher zu gehen. Das gleiche passiert auf fast allen Plattformen. Schlussendlich sollten diese doch nur für die Verbreitung aber nicht deren Inhalt verantwortlich sein.

Ich bin ein grosser Fan des freien öffentliche Diskurs. Man kann die Meinung von Rechtsradikalen z.B. nur sauber wiederlegen, in dem man sich Punkt für Punkt mit ihren Aussagen befasst. Dies darf und sollte auch online passieren.

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Sehr gutes Interview, danke.

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(von der Redaktion verborgen)

Danke für das Kompliment, das freut uns!

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Ich wollte schon monieren, dass der Politik zur Medienförderung nichts besseres einfällt, als einfach allen etwas Geld zu versprechen. Dann habe ich im Kleingedruckten den Abschnitt über die Förderung der Rahmenbedingungen gelesen:

Rahmenbedingungen verbessern: Auch Aus- und Weiterbildungs­institutionen, die Nachrichten­agentur Keystone-SDA und der Presserat sollen unterstützt werden. Geld erhalten sollen zudem IT-Projekte, die der ganzen Branche zur Verfügung stehen – etwa die vom früheren «Watson»-Chefredaktor Hansi Voigt gegründete Open-Source-Plattform WePublish.

Das hört sich für mich nach einer sehr intelligenten Lösung an! Leider wurden nur kurz die Nachrichtenagenturen angesprochen. Ich hätte gern mehr über die Förderung von Ausbildung und IT-Projekten erfahren. Konkret dieses WePublish als offene dezentrale Lösung klingt danach, dass die Schweizer Medienlandschaft zu mehr fähig ist als einfach gleich weiterzumachen.

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Danke für diesen Input. Ein paar Worte zur Förderung der Ausbildung: Bereits heute werden Aus- und Weiterbildungsinstitutionen gemäss aktuellem Radio- und Fernsehgesetz mit maximal einer Million Franken pro Jahr gefördert. Aufgrund der zusätzlichen Anforderungen an Journalistinnen will der Bundesrat den Betrag nun erhöhen. In der Botschaft zum neuen Massnahmenpaket erwähnt er den multimedialen Journalismus, neue Erzählformen, die barrierefreie Ausgestaltung von Online-Inhalten, Datenjournalismus usw. Neu stehen deshalb rund 28 Millionen Franken aus der Radio- und Fernsehabgabe zur Verfügung, die für die folgenden vier Bereiche eingesetzt werden können: Ausbildungen, Nachrichtenagentur, Presserat und IT-Projekte.

Zu den IT-Projekten heisst es in der Botschaft, dass IT-Lösungen gefördert werden sollen, "die der Aufbereitung, Publikation und Verbreitung von journalistisch professionell hergestellten, demokratie- und gesellschaftspolitisch relevanten Inhalten oder der besseren Auffindbarkeit oder Zugänglichkeit dieser Inhalte dienen".

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Timon Zielonka
Sales @ zukunft.com
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Danke für den Link. Ich finde leider keine IT-Projekte, die gefördert werden. Wenn ich "besseren Auffindbarkeit oder Zugänglichkeit dieser Inhalte dienen" richtig interpretiere, würde ecoinvent.org unter CC zu publizieren auch darunter fallen.

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L. M.
Informatik-Ingenieur und Ökonom
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Am kompetentesten bei der Förderung regionaler Medien wären die Regionen bzw. die Kantone selbst, und nicht der Bund. Leider steht einer solchen Förderung - zumindest bei Online-Medien - die Verfassung im Weg. Dort sagt Artikel 93, dass dies Sache des Bundes sei. Wenn man eine Verfassungsänderung andenkt, sollte man diesen Artikel ebenfalls anpassen und es Gemeinden und Kantonen erlauben, lokale Medien zu fördern. Die Zentralisierung in Bern leistet nämlich genau dem Lobbyismus Vorschub, der im Newsletter angesprochen wurde.

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Christof Moser
Chefredaktion
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Hm, ich weiss nicht. Im Verhältnis Regierende/Medien gilt (tendenziell): desto Säuhäfelisäudecheli-Anfälliger, je kleinräumiger die politischen und gesellschaftlichen Strukturen. Und gerade auch auf Kantonsebene passiert viel unentdeckter Lobbyismus.

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Timon Zielonka
Sales @ zukunft.com
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Gibt es aktuelle Belege für die These, das Kleinräumigkeit immer noch die "Gefälligkeit" der Medien fördert? Durch die Reichweitenerhöhung und Kostenreduktion des Internets könnte inzwischen das Gegenteil der Fall sein. Es wäre möglich, dass Informationsüberflutung, Nebelkerzen und KI Selektion inzwischen die erheblich grösseren Probleme sind.

Die Kernfrage ist aus meiner Sicht noch nicht beantwortet: Was ist das anzustrebende Ziel von Informationsvermittlung und Medien?

Eine Zieldefinition konnte sein, den für den Leser relevanten Teil der Wirklichkeit adäquat abzubilden wozu auch die Kritik- und Kontrollfunktion gehört. Wegen der gefühlt hohen Veränderung der Wirklichkeit ist auch die Artikulationsfunktion wichtiger geworden. Die Unterhaltungsfunktion halte ich hingegen nicht mehr für ein anzustrebendes Ziel, denn vom Alltag bäuchten wir uns nicht mehr abzulenken, wenn wir uns richtig organisieren.

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