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Christian Kohler
Selbständig
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Abgesehen von den Details zu Kanditat:innen und Verknüpfungen zeigt mir der Beitrag wie das Funktioniert, interessant für einen "Nichtjuristen". Es relativiert die Unabhängigkeit, die wir uns wünschen. Damit ist unser System nicht schlecht, Eines der Besseren, wie mir nach wie vor scheint. Transparenz ist das Gebot und Zurückhaltung der Politik.

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Leserin
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Darüber muss ich noch lange nachdenken. Auch Richter zum Beispiel gehören ja normalerweise irgend einer politischen Partei an, oder? Warum muss das sein, in unserem besseren System?

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Christian Kohler
Selbständig
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Nun denn, JEDE:R entwickelt eine Haltung/Gesinnung, sich über eine Partei bekennen und weiterentwickeln schafft Transparenz dazu. Soweit, so gut. Der hohe Anspruch an Richter ist, dies bei Beurteilungen soweit hintan zu stellen, dass der Wille des Gesetzgebers im Zentrum bleibt. Es ist weltweit Mode geworden, über Gerichte Gesinnungspolitik zu machen. Da liegt für mich das Problem. Wenn Parteien ihre Haltung über die Rechtssprechung stellen, unterlaufen sie die Demokratie. Bezeichnend: die die am lautesten direkte Demokratie schreien, haben den grössten Hang dazu (achtennsie damit am wenigsten)

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interessierter Leser
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Danke für das Ausleuchten der Hintergründe - in der Mainstream-Presse inkl. NZZ wird man kaum darüber lesen, weil das zu heikel wäre. Bleibt nur zu hoffen, dass sich B. von seinen Förderern emanzipiert. Zuzutrauen ist es ihm.

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homo politicus
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Leider, so finde ich, wurde in diesem Artikel mit einer sehr schwachen Lampe ausgeleuchtet. Was genau soll denn für die «Mainstream-Presse» zu heikel sein? Einzelne Details des langwierigen Auswahlverfahrens sind doch seit längerem bekannt. Der Rest sind eingestreute Gerüchte, auch seitens der Republik, welche in den Köpfen der Lesenden zu Fakten konstruiert werden sollen. Dass Nidegger als einzelnes Mitglied der Gerichtskommission einen Bewerber verhindern können sollte, scheint mir nun nicht besonders plausibel. Letztlich bleibt das ein Gerücht, niemand hat sich offenbar dazu geäussert. Dass die Republik die Geschichte mit dem Strafbefehl vorschiebt, erhärtet ihre Vermutung nicht wirklich, soll aber wohl dazu beitragen, dass die Lesenden genau diese unzulässigen Schlüsse ziehen.

Der Artikel ist eine gute, knappe Zusammenfassung des Auswahlverfahrens, das nach so langer Zeit ein Ende gefunden hat. Ausgeleuchtet wurde nichts und über Stefan B. erfahre ich als Leser hier deutlich weniger als in der «Mainstream-Presse».

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NR Yves Nidegger (nicht: Nydegger)

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Vielen Dank für den Hinweis – wir haben die Stelle korrigiert.

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Leserin
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· editiert

Danke für diesen Beitrag. Ein Wassertropfen mehr, in dem sich unsere Gesellschaft spiegelt. Mir blieb beim Lesen zweimal der Mund offen stehen. Anlässe: die Einordnung und Kontakte des Neuen und die Erwähnung der beiden Alternativen mit wiederum ihrer Einordnung und ihren Kontakten. Wie jung muss jemand in der Schweiz sein, um frisch und fröhlich wählbar zu sein? Wo müsste eine solche Kandidatin aufgewachsen sein?

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Fachkundiger Leser
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Könnte es sein, dass Sie ausgelassen haben, wie Mitglieder der Gerichtskommission sonst noch intrigierten und dazu sogar das Amtsgeheimnis brachen? An der Uni sagte uns der verehrte Professor Oftinger, wenn man beim Zuknöpfen eines Hemdes falsch anfange, werde es am Schluss immer schräg herauskommen. Der Anfang sei das Wichtigste und berge fast immer die Ursachen für spätere Fehlentwicklungen.

Ich wünsche dem neuen Bundesanwalt, der noch nie solche Verfahren führte, aber Leuten, welche das tagein, tagaus machen, befehlen soll, was und wie sie es tun sollen, sehr viel Glück.

Wenn man die Geschichte der Bundesanwälte ansieht, wurde praktisch niemand in diesem Amt glücklich. Sie schieden vorzeitig aus, einer beging Selbstmord, von einem weiss ich, dass er in Ehren pensioniert wurde. Er war Spezialist für (normale) Pornografie und machte sich seinen Namen als "Pornojäger". Sein Nachfolger, Gerber, war ein einseitiger Bürokrieger im Kalten Krieg. Er verhaftete und klagte den angeblichen Grossverräter Jeanmaire an. John le Carrée schrieb dazu einen Augenöffner. Dann kam Gerbers Beteiligung in der Fichen-Affaire heraus, wie er den Drogenhandel verschlafen hatte und wie er BR Kopp schonte - und weg war er. Und auch in den folgenden Jahrzehnten stolperten, taumelten und fielen die Bundesanwälte - mit einer Ausnahme. Wie gesagt: Viel Glück für den neuen Bundesanwalt.

Lauber, der gewiss nicht mein Freund ist, wurde meines Erachtens viel zu sehr abgestraft. Er kungelte mit dem Fifa-Boss und protokollierte es nicht? Das geht gar nicht (kommt allerdings überall und oft vor) und verdiente eine klare Sanktion. Nach sauberer Abklärung hätte er für die fehlende Protokollierung und den nicht angezeigten Anschein eigener Befangenheit sanktioniert, als Chef wohl entlassen werden müssen. Aber wie er monatelang öffentlich durch den Dreck gezogen wurde? Das ist eine Schande.
Sein Verhalten war keineswegs einmalig. In Zürich geschah viel Schlimmeres und bekam die Uni dafür zwei Lehrstühle gesponsert (steht grösstenteils in den Zeitungen). Und was ist mit den zu Billigstpreisen an Oberstaatsanwälte und Richter der Strafkammern verkauften Billets für Fussballmeisterschaften? Ein bisschen rauschte es im Blätterwald, dann war alles wieder in Ordnung.

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Bei mir persönlich löst die Person ein gutes Gefühl aus (obwohl ich wohl nicht so direkt verwandt bin und ihn auch nicht kenne), das Verfahren, die Vorgeschichte und der Beginn hingegen lösen weniger gute Gefühle aus. Viel Glück! dem Gewählten und uns allen, ja!

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(durch User zurückgezogen)

Ein interessanter und wichtiger Artikel. Leider ist der Autor vor dem Fazit zurückgeschreckt. Da dieses zwischen den Zeilen richtig heraustropft, formuliere ich es jetzt hier:
B. ist ein fleissiger und braver Befehlsempfänger. Er wird die Politiker, die ihn gewählt haben, nicht beissen, und nur Fälle verfolgen, bei denen kein Parlamentarier, Exekutivpolitiker oder Parteichef ihm bei einem Nachtessen seine Bedenken äussert. Und wird dies mit der Ressourcenökonomie begründen.
Ganz anders Jornod: Der ist kompetent, unerschrocken und integer. Vollkommen inakzeptabel auf diesem Posten.

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