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M. R.
Ratsmitglied Project R Genossenschaft
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· editiert

Fangfrage: Wieviele Male muss man «vergessen», die Steuern korrekt zu deklarieren, bis aus Steuerhinterziehung Steuerbetrug wird?

Man darf auch nicht vergessen, dass die juristische Unterscheidung zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug, die Spezialität des Schweizer Finanzplatzes war, um im grossen Stil die «Steuerflucht» zu begünstigen (auch hier liesse sich ein Vergleich anstellen, der unterschiedliche Massstäbe offenbarte).

Im neuesten Report des «Tax Justice Network» ergibt sich für die Steuergewinne und -verluste durch Steuerflucht folgende Rechnung für die Schweiz (pro Jahr und US-Dollar):

  • Abfluss: rund $5,7 Mia. (Unternehmen $881 Mio. + Private $4,8 Mia.)

  • Zufluss: rund $12,84 Mia. (Unternehmen $10.95 Mia. + Private $1.89 Mia.)

  • Nettogewinn: $7,16 Mia.

Weltweit (pro Jahr und US-Dollar):

  • Verschiebung von Unternehmen: $1,38 Bio.

  • Steuerverlust durch Unternehmen: $245 Mia.

  • Steuerverlust durch Privatpersonen: $182 Mia.

  • Totaler Steuerverlust: $427 Mia.

  • Oder 34 Mio. Jahreslöhne von Pfleger*innen

Im Zuge der weltweiten Finanzkrise musste die Schweiz geradezu gezwungen werden, diese Unterscheidung – für ausländische Kontoinhaber*innen! – fallen zu lassen und den Automatischen Informationsaustausch (AIA) einzuführen. Man erinnere sich an die rechts-bürgerliche «monetäre Landesverteidigung» im «Kampf um das Bankgeheimnis». Gleichzeitig wurde auch eine «Steueramnestie» erlassen.

In dieser Statistik zur «Anzahl der straflosen Selbstanzeigen bei Steuerdelikten in der Schweiz von 2010 bis 2020» wird ersichtlich, dass:

  • von 2010-13: pro Jahr rund 4000 Selbstanzeigen

  • von 2014-16: pro Jahr rund 7000 Selbstanzeigen

  • 2017: rund 10'000 Selbstanzeigen

  • 2018: rund 20'000 Selbstanzeigen

  • 2019: rund 30'000 Selbstanzeigen

  • 2020: rund 8000 Selbstanzeigen

  • Total 2010-2020: rund 105'000 Selbstanzeigen

Die Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und -flucht gelten aber weiterhin für Inländer. Weshalb auch die Schweizer Aufenthaltsbewilligung oder der rote Schweizer Pass bei Vermögenden beliebt ist – und da Geld bekanntlich nicht stinkt – von der Schweiz gerne vergeben wird (auch hier liesse sich durch ein Vergleich der doppelte Standard unserer Zwei-Klassen-Gesellschaft nachweisen).

Der «Schweizer Sonderweg» des Vergessens und Verheimlichens gilt also weiterhin für die hiesige «Steuermoral», so dass wir vor lauter Vergessen und Verheimlichen glauben, dass wir «gut» sind.

P.S. Antwort auf die Fangfrage: Unendliche Male (ohne Haftung).

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Ganz herzlichen Dank für diese wertvollen Ergänzungen! Und schön ist nun auch der neueste Bericht des Tax Justice Networks erwähnt: Eine diesbezüglich empfehlenswerte, wenn auch bestürzende Lektüre.

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M. R.
Ratsmitglied Project R Genossenschaft
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· editiert

Ich habe zu danken! Was mich als Kunstinteressierter noch, nun, interessieren würde, ist, wieviele juristische Konsequenzen es nach 2007 durch die neue Frist in den Zollfreilagern gab und ob es Statistiken dazu gibt. Die ominösen Zollfreilager sind ja eine Geschichte für sich.

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L. M.
Informatik-Ingenieur und Ökonom
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· editiert

Der Aufhänger, nämlich die Ungleichbehandlung und der Verweis auf die Sozialdetektive, scheint mir etwas unglücklich gewählt. Damit wird der Artikel vom ersten Satz an politisch. Das hat der Artikel meines Erachtens gar nicht nötig, denn Sachverhalt und Rechtsfragen sind auch so spannend genug.

Dafür ist das Schlusszitat umso besser, insbesondere der Verweis auf “unzweckmässige Steuermethoden und Gesetze”. Zu komplizierte und lange Gesetze schaffen nämlich nicht nur Schlupflöcher, sondern auch Ungleichheit vor dem Gesetz: wenn das Gesetz nur für Experten verständlich ist, dann ist es für Laien und Leute, die sich anders als Schwarzenbach nicht für jeden Einkauf im Ausland von einem Anwalt beraten lassen können, sehr viel schwieriger, zu ihrem Recht zu kommen.

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Ob politisch oder nicht, der Vergleich zeigt auf, wie ungleich das Metermass ist. Ein einziger Steuerfahnder kann problemlos ein Vielfaches seines Lohnes in die Staatskasse bringen, während ein Sozialdetektiv wohl mehrheitlich wesentlich mehr kostet als er einsparen kann. Während erstere als ineffiziente Beamte verunglimpft werden, werden die zweiteren als Heilsbringer hochstlisiert. Ist das nicht auch politisch?

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L. M.
Informatik-Ingenieur und Ökonom
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· editiert

Das ist auch politisch. Das Problem ist: es wäre auch möglich gewesen, die Ungleichheit vor dem Gesetz darzulegen, ohne auf die politisch belasteten Sozialdetektive zurückzugreifen. Damit hätte man ein breiteres Spektrum an Lesern abholen können. Denn wer mit dem politischen Argument nicht einverstanden ist, wird den Artikel in der jetzigen Form bereits nach dem ersten Abschnitt als “einseitig” abtun und möglicherweise nie zu Ende lesen.

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Anonym 1
ichfürchte...
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Ich begrüsse es sehr, dass im Artikel diese Verknüpfung gemacht wird. Und bin enttäuscht von meinem Kanton. Liebe Frau Hürlimann, ich würde mich freuen, zu diesem Thema mal ein hartnäckiges Interview lesen zu dürfen (oder liebe Parteien: gerne unterstütze ich die Unterschriftensammlung für eine Steuerfahnderinitiative).

Mit der zweiten Aussage von Herrn M. bin ich hingegen sehr einverstanden.

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„Die kleinen Diebe hängt man, die grossen lässt man laufen“ - ein uraltes Lied, das die Grundmelodie auch dieses Beitrags ist. Aber solange die Kleinen auf andern Kleinen herumhacken (Stichwort öffentliche Erregung über Sozialhilfebetrüger) und die reichen und schlauen Betrüger insgeheim bewundern und diejenigen Parteien wählen, die diesen „Grossen“ zu dienen, wird sich kaum etwas ändern.

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Dafür bekommen die Kleinen von diesen Parteien, ja auch die wahren "Schuldigen" benannt. Wer ist es? Nein, nicht der Gärtner, der Ausländer!

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super gut, Heinrich Kienholz... da liegt das A und O bei solchen Geschichten....wird man das endlich machen?

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F. Z.
· editiert

Wir haben halt für alle was. Für die Armen haben wir den Sozialdetektiv, für die Reichen haben wir das Bankgeheimnis.

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Der Fall zeigt exemplarisch, wie wichtig ein effizienter Einsatz gegen Steuerhinterziehung ist. Leider fehlt es diesbezüglich oft am politischen Willen. Ebenso fragwürdig ist, dass (national und international) dank einer zweifelhaften Lobby immer wieder Steuerlücken geschaffen bzw. weiterhin geduldet werden. Müsste es nicht einfach so sein, dass alle entsprechend ihren tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnissen Steuern bezahlen - dafür zu einem vernünftigen Tarif? Es geht dabei schlicht um grundlegende (Steuer-)Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft.

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P. M. H.
Interkultureller Coach
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"All men are equal, but some are more equal than others".

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Sabine Muth
Vielleserin
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Ich kann das nicht fertiglesen. Das macht mich so ohnmächtig sauer, dass mir die Tränen kommen.

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Das verstehe ich nur zu gut, Frau Muth. Deshalb möchte ich weitergeben, was mir jemand der mit dem Fall sehr vertraut ist, sagte, als ich mich ähnlich wie Sie äusserte: "Sie können das Glas halbleer sehen - oder halbvoll: Irgendwann wird Schwarzenbach zahlen müssen."

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Sabine Muth
Vielleserin
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Frau Kunz, das will ich Ihnen gerne glauben. Da haben Sie Zugang zu hoffnungsvollen Informationen und hier sehe ich ein ganz volle Glas. Danke dafür

Nur hilft das den verunglimpften Sozialhilfebezügern noch nicht und ändert auch nichts am unwürdigen Spiessrutenlaufen für die Schwächeren in dieser Gesellschaft, um ein Existenzminimum, das ihnen auch noch missgönnt wird. Das wäre dann das ganz leere Glas.

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Wenn bei Schwarzenbach 270 Millionen und und für Steuerbetrügereien gesamthaft 18'000 Millionen im Raum stehen, müssen sich noch mehr als 60 weitere Schwarzenbachs in der Schweiz tummeln, denen man nur mit hunderten von Beamten, einem riesigen Untersuchungsapparat und langwierigen Gerichtsverfahren beikommen könnte, da ist das Glas wohl doch eher fast leer.

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T. R.
Mensch
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Die Frage nach "Gerechtigkeit" ist etwa so sinnvoll wie die Forderung nach einer Fusion auf "Augenhöhe". Beides gibt es nicht, beides sind Illusionen. Worthülsen. Der Fall reiht sich nahtlos in eine Abhandlungen von solchen Fällen ein. Wer es sich leisten kann, bekommt Recht. Was vor allem in den USA offensichtlich ist, findet bei uns diskret statt.

Juristisch widerspiegelt sich damit das Bild in der Politik. Die Gewaltentrennung ist auch nur ein Traum. Jene Kräfte, die "nach unten" treten, erweisen sich gerne als "Schutzengel", wenn es um Forderungen "nach oben" geht. Wer hat, dem wird gegeben. Es war immer so. Die entsprechenden Parteien sind hinlänglich bekannt. Gewählt werden sie trotzdem.

In einer Leistungsgesellschaft, mit neoliberalen Auswüchsen, ist das nicht unnatürlich, es ist eine logische Auswirkung. Unterschiedliche Möglichkeiten erlauben unterschiedliche Arbeits- und Handlungsweisen, die sich in der Auswirkung unterschiedlich bemerkbar machen.

Die Zementierung des Unterschiedes zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung ist ein Paradebeispiel. Wer sich diesen Unterschied praktisch zu Nutzen machen kann, weil er juristisch gut beraten wird (was seinen Preis hat), ist wieder in der Lage jene Kräfte zu unterstützen, die ihm dabei helfen, den für ihn nützlichen Unterschied zu erhalten.

So lange Parteien und Politiker ihre Finanzierung nicht vollständig offen legen müssen, wird sich nichts ändern.

Es lebe der kleine Unterschied.

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E. H. H.
Beobachterin
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Wir nehmen es wahr. Wir können auf Änderung hinarbeiten. Solange wir erwarten, dass sich innerhalb des bestehenden Systems eine Forderung nach vollständiger Gerechtigkeit rasch durchsetzen lässt, sehen wir nicht klar. Der Wandel hat aber begonnen. In unseren Köpfen. Die stossenden Ungerechtigkeiten fallen uns zuerst auf. Danach die subtilen. Der Zwiebel müssen wir eine Haut nach der anderen abziehen, bis wir zu den Wurzeln kommen. Danke Republik.

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Wie die Summe der jährlich 18 Mrd CHF Steuerhinterziehung zustande kam?

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Gleich wie die Summe von 80 Mio. wegen Sozialversicherungsbetrug. Man schaut die Deliktsumme der erwischten Fälle an und rechnet sie auf die zu erwartende Dunkelziffer hoch.
Dass der Steuerbetrug so viel mehr ausmacht, zeigt dieser Bericht. Über 200 Mio. ist die Deliktsumme in diesem einen Fall. Bei Sozialversicherungen geht es meist um ein paar Tausend Fränkli...

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Guten Morgen Herr Koch, danke für Ihre berechtigte Nachfrage. Genaue Zahlen sind natürlich schwierig ... es handelt sich um Schätzungen und Hochrechnungen - so genau weiss das natürlich niemand. Aber wenn sie in diesem, auch im Text verlinkten Artikel runterscrollen (https://www.srf.ch/news/schweiz/ste…ittelstand), sehen Sie, wo ich diese, zugegebenermassen schon etwas ältere Zahl herhabe:

"18 Milliarden – die Rechnung
Gemäss Schätzung einer Studie (Lars P. Feld und Bruno S. Frey, 2006) 23,5 Prozent der Brutto-Einkommen aller Schweizer Haushalte hinterzogen: Ergibt für 2009 eine stolze unversteuerte Einkommens-Summe von 89,81 Milliarden Franken. Bei einem Steuersatz von 20 Prozent ergibt dies 17,96 Milliarden Franken, die dem Fiskus entgehen."

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M. R.
Ratsmitglied Project R Genossenschaft
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Von der damaligen NR Margret Kiener Nellen gibt es eine von RTS veröffentlichte Aufstellung vom 21. Mai 2013 mit verschiedenen Schätzungen, jeweiligen Quellen und Kommentaren. Ihre extrapolierte und gemittelte Rechnung sieht wie folgt aus:

  • Gesamtschweizerisches Brutto-Haushalteinkommen 2010: 396.6055 Mrd. CHF

  • Extrapoliert: Davon rund 23.5 % Steuerhinterziehung (Substrat) 2010: 93.20 Mrd. CHF

  • Hinterzogene Steuern bei einem durchschnittlichen Steuersatz von 20 Prozent: 18.64 Mrd. CHF

Interessant ist hierzu auch die «Kurze Geschichte über Versuche, die einheimische
Steuerhinterziehung in der Schweiz zu berechnen»
von Stefan Howald.

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Und was ist mit der Steuersumme die Fällig wäre? Meiner Meinung nach müssten die 80 Mio per sofort eingetrieben werden, dann soll das Gericht halt das Dolder beschlagnahmen oder verpfänden.

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L. M.
Informatik-Ingenieur und Ökonom
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In einem verlinkten Artikel steht, dass die Behörden Vermögenswerte von entsprechendem Wert beschlagnahmt haben und festhalten. Eingetrieben wurde also bereits. Dass man mit der Veräusserung der Gegenstände wartet, bis die Verfahren abgeschlossen sind, finde ich nachvollziehbar.

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Vielleicht möchte sich dieser Herr Schwarzenbach ein Beispiel an Emil Bührle nehmen? Jenem stand wegen Steuerhinterziehung das Wasser zum Hals, aber er konnte seine Haut mit der Gründung seiner Kunststiftung retten:
Ein Grossteil seiner Sammlung wurde so öffentlich zugänglich und musste in Zürich bleiben. Wohl dank dem Geschick seiner Anwälte blieb der eigentliche Grund für seine plötzliche «Grosszügigkeit» aber geheim und sein Image nahm keinen Schaden – ganz im Gegenteil: Er konnte seinen Ruf als Mäzen stärken.

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Könnte ein Ausweg sein, Herr D., den Sie hier netterweise aufzeigen. Aber ich glaube, Herr Schwarzenbach ist gerade sehr verärgert, dass er seine Stücke nicht mehr nach Belieben zwischen seinen Domizilen gratis verschieben kann, wenn ihm danach ist. Ich glaube deshalb weniger, dass ihm je drum sein wird, seine Kunst mit der Allgemeinheit zu teilen. (Ausser natürlich mit den zahlenden Gästen in seinem Hotel, aber die zählen wohl nicht so ganz zur Allgemeinheit.)

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Man könnte das Dolder zum Museum umnutzen, dann müsste die Stadt nicht nochmals ein neues Museum für eine private Sammlung bauen.

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L. D.
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Inspirierende Ergänzungen, vielen Dank Frau Kunz und Herr H.! Es ist verdienstvoll von der Republik, diesen Fall aufzugreifen. In Textform, ganz ohne Bilder, nicht von diesem Devisenhändler. Aus der Dunstwolke des Bankwesens tauchen immer mal wieder schillernde bis zwielichtige Figuren auf, die abgehoben in einer Eigenwelt leben, welche auf modernem Raubrittertum gründet. In aller Regel werden sie von Hochglanzpostillen ganz genüsslich dargestellt.
Im vorliegenden Fall ein gut gepolstertes Mondgesicht mit Permanentlächeln, das auf die Frage des Reporters, wie reich er sei, süffisant antwortet: «Keine Ahnung. Nur wer kein Geld hat, weiss, wie reich oder arm er ist.» Zynisch genug! Himmeltraurig wird's aber dann, wenn die Justiz solchen Strolchen nicht mehr beikommt bzw. wenn sich wie beschrieben bestbezahlte Spitzenanwälte schützend vor deren Raubritter-Besitz stellen.

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Dieses Buch liefert einige Erklärungen, warum das so sein kann! https://www.suhrkamp.de/buecher/der…58760.html

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Danke für den Hinweis, Herr M.! Hab mir das Buch glatt bestellt.

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Gut recherchiert, meiner Meinung nach müsste jedoch Folgendes richtig gestellt werden.
Im Beitrag wird das Anwaltstrio namentlich erwähnt, bei den Bussen heisst es: der mitbeteiligen Anwalt wird mit einer halben Million gebüsst. Wer ist nun dieser "mitbeteiligte" Anwalt, der gebüsst wird? Fällt bei dieser Formulierung der Verdacht nicht auf alle drei? Ist das nicht etwas unsorgfältig, eventuell rufschädigend für alle drei Anwälte?

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Stimmt, kann natürlich verwirren, wenn Anwälte Anwälte vertreten. Der Anwalt, der gebüsst wird, ist keiner der namentlich erwähnten Rechtsvertreter in diesem Fall.

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Noch immer heisst es : Geld stinkt nicht!

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Und es gibt sie doch, die in Klassen aufgeteilte Gesellschaft.

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(durch User zurückgezogen)
Anonym 3
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Danke für wieder einmal einen sehr interessanten Artikel. Und auch für die Kommentare. Folgende Bemerkungen habe ich:

Wir erinnern uns, dass der Einsatz der Detektive beim von Psychiater Prof. Endrass beratenen ehemaligen CS-Banker Khan zu grosser Panik geführt haben soll, worauf Khan Strafanzeige erstattete. (Für das CV von Prof. Endrass verweise ich auf https://www.forensiktagung.ch/refer…drass.html). Die Strafanzeige war natürlich erfolgreich; der Skandal kostete den CEO der CS die Stelle. So schlimm sind Überwachungen.

(Hier habe ich mehrere Abschnitte herausgenommen - es hatte zu viele Fehler. 'tschuldigung.) Nur die Kernaussage stimmt, dass im Strafverfahren solche Überwachungen nur bei gravierenden Delikten angeordnet werden können (Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren). Aber in Strafverfahren sind oft gut bezahlte Anwälte tätig, welche auch bei der Gesetzgebung mitwirken, für die das Sozialhilferecht uninteressant ist.

Man stelle sich vor, wie das Paragraphenzeichen § aussieht. Es sieht aus wie zwei teilweise übereinander gelegte S. Der Paragraph wird auf alle gleich angewendet. Die Kleinen hängt man am unteren Haken des § auf, die Grossen am oberen Haken. Beim oberen Haken rutscht das Seil ab, beim unteren ist das rein theoretisch auch möglich.

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A. V.
???
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Sehr interessanter Artikel. Er geht bis an die Zahnwurzel und tut richtig weh vor Verzweiflung über die Zweiklassen-Gesellschaft im Gerichtssaal.
Ich frage mich bei solchen und ähnlichen Themen immer wieder Folgendes:
Wie kommt es, dass zuweilen die gleichen Bürger-Politiker, die verschärfte Überwachungsgesetze mit dem Argument befürworten, dass wer keine Gewaltdelikte zu verheimlichen habe, nichts zu befürchten hat, nicht das gleiche Argument vorbringen, wenn es um fiskalische Redlichkeit geht: Wer keine Steuertricksereien zu verheimlichen hat, muss nichts befürchten...

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Lieber Herr V.
Das ist das System "Söihäfeli, Söideckeli" oder deutsch " eine Hand wäscht die andere".

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Etwas Offtopic, ich weiss schon, trotzdem:

Als ich über "Privatdetektivinnen" stolperte, wunderte ich mich arg, dass dann im Satz darauf nicht "Schmarotzerinnen" sondern nur "Schmarotzer" stand. ;-)

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Bitte nicht ärgern, lieber Herr Pfläffli, sie wittern zu urecht eine subtile Message! Statt des früher üblichen Generischen Maskulinum zu verwenden, variieren wir bei der Republik ganz einfach das Geschlecht. Wäre es umgekehrt formuliert gewesen, hätte sich vielleicht eine Frau gemeldet mit dem Hinweis, dass es im Fall auch Detektivinnen gibt.

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Kein Problem, liebe Yvonne Kunz, eine subtile Message hatte ich gar nicht im Kopf, eher eine Unachtsamkeit aus Gewohnheit :-) . Das mit den alternierenden Endungen bzgl. Geschlecht wusste ich nicht - merci für die Antwort.

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ist ja auch nicht die wesentliche Aussage der Geschichte...

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Liebe Frau Kunz.
Obschon ich jetzt für mindestens drei Stunden spazieren gehen muss, vielen Dank!

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PS: meine Ärztin empfahl mir abzunehmen. Weitere solche Berichte könnten helfen.

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Hans Wernhart
Interessierter Leser
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Ich warte seit Jahren auf eine profunde Untersuchung zu den wirtschaftlichen Schäden an den beiden Seiten dieser Medaille.
Steuerhinterziehung / Vermeidung / Optimierung versus Sozialbetrug jedweder Art.
Wäre das nicht ein lohnendes Projekt für die Republik?

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Was würde der Fiskus wohl mit 18 Mrd CHF mehr in der Kasse machen? Steuersenkung? Kampfjets? Obsolete Landwirtschaft subventionieren? Biotech Cluster finanzieren? Mikro Kredit Bank für Frauen in Entwicklungsländern speisen?

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