Alles nur Show

Richard Baldwin, die Schweiz und die Vereinigten Staaten haben kürzlich eine Vereinbarung getroffen, die Zölle auf Schweizer Waren von 39 Prozent auf 15 Prozent zu senken. Ist das ein guter Deal für die Schweiz?

Es ist eine sehr gute Nachricht, dass die Zölle auf Schweizer Waren nun denen auf Waren aus der EU sowie aus Japan und Südkorea entsprechen. Für Schweizer Hersteller ist es wichtig, die gleichen Bedingungen wie ihre Haupt­konkurrentinnen zu haben. Aber es handelt sich erst mal bloss um die Abmachung, eine Abmachung zu erzielen. Es könnte Tage, Wochen oder Monate dauern, bis die erhoffte Zoll­senkung umgesetzt wird.

Die «Abmachung, um eine Abmachung zu erzielen», wie Sie es nennen, sieht eine massive Steigerung der Direkt­investitionen von Schweizer Unternehmen in den USA vor. 200 Milliarden Dollar in nur wenigen Jahren. Wird das wirklich passieren?

Das ist eine Art unverbindlicher Plan privater Schweizer Unternehmen. Er ist nicht abwegig, denn es ist für diese Unternehmen unter Umständen sinnvoll, in den USA zu produzieren, sei es, um die Zölle zu umgehen, oder sei es, weil die USA derzeit die am schnellsten wachsende entwickelte Volks­wirtschaft der Welt sind.

Aber sind Investitionen in diesem Ausmass realistisch?

Wahrscheinlich nicht. Laut dem Bureau of Labor Statistics gibt es derzeit 400’000 offene Stellen im verarbeitenden Gewerbe in den USA. Der Grund dafür ist, dass es für den Betrieb einer modernen Fabrik qualifizierte Arbeits­kräfte benötigt. Diese müssen in der Lage sein, Präzisions­maschinen zu bedienen und Buch darüber zu führen, was getan wurde. In den USA verfügen viele Menschen, die bereit sind, in Fabriken zu arbeiten, über relativ schwache Grund­kenntnisse in Lesen, Schreiben und Rechnen. Das erschwert den Betrieb hoch automatisierter Anlagen. Deshalb mache ich mir überhaupt keine Sorgen, dass Arbeits­plätze von der Schweiz in die USA verlagert werden könnten.

Zur Person

Richard Baldwin ist Professor für Internationale Wirtschaft an der IMD Business School in Lausanne und Chefredaktor von VoxEU.org, das er 2007 gegründet hat. Ausserdem ist er Nonresident Fellow am Peterson Institute for International Economics in Washington.

Eine weitere Bestimmung des Abkommens sieht vor, dass das Handels­defizit der USA gegenüber der Schweiz bis 2028 beseitigt werden soll. Ist das überhaupt möglich?

Die US-Regierung spricht sehr gerne und viel über das Handels­bilanz­defizit. Aber die Frage ist: Wird sie tatsächlich etwas unternehmen, wenn sich das Defizit nicht verbessert? Bislang hat sie daran überhaupt kein Interesse gezeigt.

Wollen Sie damit sagen, dass das alles nur Show ist?

Im Grunde geht es darum, die Schweiz dazu zu bringen, zuzugeben, dass sie die USA ausgenommen hat und dafür bezahlen muss. Das Ganze ist bisher nur ein Handschlag. Ich bezweifle, dass irgendetwas aus der gemeinsamen Erklärung in einen echten unterzeichneten Vertrag zwischen der Schweiz und den USA eingehen wird. Das würde bedeuten, dass der US-Kongress darüber abstimmen müsste. Das war bei keinem anderen Zolldeal der Fall, denn Donald Trump will, dass alle Macht bei der Exekutive bleibt.

Wenn eigentlich alles offen bleibt, wie verhält es sich dann mit dem 15-prozentigen Zoll, dem Schweizer Produkte unterliegen sollen? Ist das verbindlich?

Nichts ist verbindlich im Umgang mit dieser Regierung. Aber bis jetzt hat Trump von den Zöllen, die er verfügte, jeweils die tieferen beibehalten.

Warum sollte die US-Regierung Länder zu Abkommen drängen, wenn es ihr eigentlich egal ist, ob diese umgesetzt werden?

Sie will die Schlagzeilen über Siege, die Trump gut dastehen lassen. Die Regierung hat weder ein offizielles Ziel, wie stark das Handels­defizit reduziert werden soll, noch eine bestimmte Zahl von Arbeits­plätzen, die sie in der Industrie schaffen will. Alles, was Trump und seine Leute sagen, erfinden sie quasi aus dem Moment heraus, deshalb achten sie auch nicht darauf, was nachher aus ihren Ansagen wird. Wenn sie sich darüber beschweren würden, dass die Länder die Zoll-Vereinbarungen nicht einhalten, liesse sie das schwach aussehen. Während Trumps erster Amtszeit wurde ein Abkommen abgeschlossen, das China verpflichtete, in den USA eine ganz konkrete Menge an Rohstoffen zu kaufen. China hat nichts dergleichen getan – und die Trump-Regierung hat das einfach ignoriert. Ebenso ging es mit der EU.

Wozu dient dann der ganze Handelskrieg?

Es geht weder um den Handel noch um die Wirtschaft. Es geht um Vergeltung. Trump und seine Leute signalisieren damit der Arbeiter­klasse, dass sie etwas für sie tun und dass sie der ausländischen globalistischen Elite Paroli bieten.

Eine etwas seltsame Art, Diplomatie zu betreiben.

Deshalb haben die Schweizer Diplomatinnen ja auch Schwierigkeiten, diese janusköpfige Rolle zu spielen. Sie neigen dazu, sehr fakten­orientiert und sehr sorgfältig vorbereitet zu sein. Aber Geschäfts­leute verhalten sich ständig so. Ich finde es daher ideal, dass sich Geschäfts­leute für die Schweiz engagiert haben. Die wissen, wie das geht.

Im Grunde haben sie sich vor den Augen der ganzen Welt mit einem Gold­barren und einer teuren Rolex die Gunst des US-Präsidenten erkauft. War das nicht beschämend?

Demütigung ist Teil von Trumps Vorgehen, vielleicht sogar der wichtigste Teil. Deshalb war es gut, dass diese Geschäfts­leute involviert wurden, sie bringen Staats­chefs ständig Geschenke mit, für sie war das also nicht beschämend. Heikler ist allerdings, dass es zumindest so aussah, als hätten sie es für die Schweiz getan, als würde der Schweizer Staat sich unterwerfen. Aber auch das war in einem gewissen Sinn recht clever: Es war nicht die Schweizer Bundes­präsidentin, die es getan hat. Nicht wie der britische Premier­minister Keir Starmer, der vor Präsident Trump kniete, um die Papiere aufzuheben, die dieser fallen gelassen hatte.

Wie kam es dazu?

Es gibt einen Videoclip von Donald Trump und Keir Starmer, als sie das Abkommen präsentieren. Als Trump die Mappe öffnet, fallen alle Seiten auf den Boden. Keir Starmer bückt sich, um die Papiere aufzuheben. Es sieht ganz so aus, als hätte Trump das absichtlich getan. Er hielt die letzte Seite fest, sodass man seine Unterschrift sehen konnte. Und er hat ein breites Lächeln im Gesicht. Es tat einem weh, dem zuzusehen. Das ist die Art von Mensch, mit der wir es hier zu tun haben. Wir können mit diesem Mann mitspielen oder wir können zulassen, dass Teile der Schweizer Maschinen­industrie durch Zölle zerstört werden.

Aber die Zölle gelten nur für fünf Prozent der Schweizer Exporte. Würde die Schweizer Maschinen­industrie wirklich zerstört werden?

Nein, nicht als Ganzes. Ich glaube auch nicht, dass die Schweiz wegen der US-Zölle in eine Rezession schlittern würde. Aber für eine relativ kleine Anzahl von Unternehmen wäre es sehr disruptiv. Darum geht es hier.

Ist das alles?

Ja.

Lohnt es sich wirklich, dafür diesem Tyrannen die Füsse zu küssen? Die Schweiz könnte auch einfach abwarten. Wenn die Preise steigen, wird er an Unterstützung verlieren und könnte gezwungen sein, zurück­zurudern. Ausserdem könnte auch der Oberste Gerichtshof gegen die Zölle entscheiden.

Ich würde nicht empfehlen, abzuwarten. Man sollte das nicht aus der Schweizer Perspektive betrachten. Ich denke, was jetzt alle gelernt haben, ist, dass man einfach mitspielt, ihm seine Schlagzeilen lässt und dann weitermacht. Selbst die Chinesen lassen ihm seine Schlagzeilen.

Donald Trump bietet also seiner Wählerschaft Vergeltung, die wütend ist, denn die Mittel­schicht in den USA hat schwere Zeiten durch­gemacht. Arbeitslosigkeit, verlotterte Kleinstädte, sinkende Lebens­erwartung. Ist ihre Wut auf die Politik berechtigt?

Grundsätzlich schon. Der soziale Zerfall Amerikas ist kein Zufall. Es ist das vorhersehbare Ergebnis eines Systems, das wenigen Wohlstand und vielen Unsicherheit gebracht hat. Unter Republikanern und Demokraten. Also versprach Trump seinen Wählerinnen, er würde all ihre Probleme lösen – indem er die ausländische Elite bestraft sowie auch die verräterische globalistische Elite innerhalb der Vereinigten Staaten, die diese Regeln aufgestellt hat, um die amerikanische Mittelschicht auszuplündern und sich selbst zu bereichern. Vielleicht haben sie ihm geglaubt, vielleicht auch nicht. Sie wollten jedenfalls Vergeltung.

Reicht ihnen Vergeltung? Er versprach auch, Arbeits­plätze in die USA zurück­zuholen und die Preise zu senken. Viele Menschen wählten ihn dafür. Wie läuft das?

Gar nicht gut. Die Zahl der Arbeits­plätze, insbesondere der Arbeits­plätze in der Industrie, ist zurück­gegangen, vor allem wegen der unberechenbaren Politik, die Unternehmen davon abhielt, Arbeits­plätze zu schaffen. Und die Preise steigen, zum Teil aufgrund der Zölle, zum Teil aufgrund der Abschiebung von Migranten, die die Kosten ebenfalls in die Höhe treibt.

Warum also diese Fixierung auf Zölle?

Ich weiss es nicht, es tönt irgendwie gut, findet jedenfalls Donald Trump. Aber es ist das falsche Rezept für reale Probleme. Zölle können nur Arbeit­nehmerinnen schützen, die in Branchen beschäftigt sind, die Waren produzieren. Das sind in den USA nur 10 Prozent. Für die restlichen 90 Prozent führt die Zollpolitik lediglich zu Preis­steigerungen. Um Industrien aufzubauen, braucht man eine Industrie­politik. Das dauert viele Jahre und erfordert Investitionen in Infra­struktur und Ausbildung. Da geschieht aber nichts. Die amerikanische Mittelschicht erodiert nicht wegen billiger Importe. Sie leidet, weil die Politik jahrzehnte­lang zu wenig getan hat, um wirtschaftliche Sicherheit zu schaffen.

Müsste Donald Trump denn nicht dafür sorgen, dass es im Dienstleistungs­sektor existenz­sichernde Löhne gibt, zum Beispiel durch Mindest­löhne?

Natürlich. Er müsste eine Politik verfolgen, die allen Zugang zu Gesundheits­versorgung und bezahlbarer Bildung gibt, er müsste die Steuern progressiver gestalten und bezahlbaren Wohnraum fördern. Das würde Sicherheit schaffen. Es ist klar, dass das, was er tut, nichts mit den wirtschaftlichen Realitäten zu tun hat. Man sollte es nicht als Wirtschafts­politik betrachten. Es ist nur Politik.

Was für eine Politik? Sie erinnert immer mehr an des Kaisers neue Kleider. Die Menschen werden spätestens dann merken, dass Trump ihnen nicht hilft, wenn sie sich ihre Lebensmittel nicht mehr leisten können.

Seine Politik beginnt sich in der Tat schon jetzt zu rächen. Die Demokraten haben gerade die Wahlen in mehreren Bundes­staaten gewonnen, indem sie das Thema Lebenshaltungs­kosten in den Vordergrund gestellt haben. Das war ein grosser Weckruf für Donald Trump.

Wie hat er reagiert?

Mit einer Senkung der Zölle auf chinesische Importe. Er befreite auch eine ganze Reihe von Waren wie Orangensaft und Kaffee von den Zöllen, womit er mehr oder weniger zugab, dass die Zölle seiner Wählerschaft schaden und er vor den Zwischen­wahlen etwas dagegen unternehmen muss.

Wird er dann den Handels­krieg beenden?

Ich bezweifle es. Er wird die Haupt­zölle nicht senken, sondern nur weitere Waren wie Lebens­mittel ausnehmen. Aber selbst wenn die Zölle auf 10 Prozent sinken würden, wären sie immer noch drei- bis viermal so hoch wie Ende 2024. Ausserdem wird Donald Trump wahrscheinlich weiterhin Zölle auf kleine Länder wie die Schweiz und auf Nischen­produkte erheben, die keinen wirklichen Einfluss auf die Lebenshaltungs­kosten der durch­schnittlichen Amerikanerinnen haben. Seine Wählerschaft kauft keine Schweizer Produkte wie Rolex-Uhren, Maschinen oder Schokolade.

Die Skepsis gegenüber dem Handel begann nicht mit Donald Trump und wird auch nicht mit ihm enden, schreiben Sie in Ihrem neusten Buch. Bereits Barack Obama war weniger handels­freundlich, und Joe Biden hat die Zölle aus Trumps erster Amtszeit beibehalten. Die USA, einst Verfechter des Freihandels, werden protektionistisch. Was bedeutet das für das internationale Handels­system?

Kein anderes Land der Welt hat diesen regelwidrigen Ansatz «Macht geht vor Recht» im Handel übernommen. Das ist also gut. Und viele Länder haben begonnen, Freihandels­abkommen untereinander zu unterzeichnen, die jahrelang auf Eis lagen. Ich denke, es ist jetzt ganz klar, dass der Rest der Welt weitermacht.

Wohin geht die Reise?

Es sieht so aus, als würden grosse regionale Freihandels­abkommen wie die Transpazifische Partnerschaft oder die Regionale Umfassende Wirtschafts­partnerschaft der asiatisch-pazifischen Länder oder die Asean in Südostasien zur Grundlage werden. Sie enthalten mehr Regeln als die Welthandels­organisation WTO, die für den Handel in der Liefer­kette wichtig sind. Ich denke also, dass diese grossen regionalen Abkommen den Weg für das Weltwirtschafts­system ebnen werden, sich weiter­zuentwickeln und sich an die Heraus­forderungen des 21. Jahr­hunderts anzupassen. Und das wird ohne eine explizite Führungs­macht geschehen, da diese Abkommen keine explizite Führungs­macht haben. Ich denke, das ist die Richtung, in die wir uns bewegen.

Andere Länder handeln weiterhin auf der Grundlage gemeinsamer Regeln miteinander. Aber die USA bleiben die grösste Volks­wirtschaft der Welt. Wie sollten sie mit den Vereinigten Staaten umgehen?

Die Vereinigten Staaten verhalten sich wie dieser eine Onkel bei Familien­feiern, der, vielleicht nachdem er ein bisschen zu viel getrunken hat, anfängt, wütende Dinge zu sagen, für die sich alle schämen. Das Letzte, was man tun sollte, ist, ihn direkt anzusprechen und sich auf einen laut­starken Streit einzulassen. Das macht alles nur noch schlimmer. Viel besser ist es, so etwas wie «Ja, mein Lieber, natürlich, du hast recht. Lass uns den Fernseher einschalten» zu sagen. Genau so haben die Menschen gelernt, mit Trump umzugehen, und das sehr erfolgreich.

Er ist aber nicht ein wütender Onkel, er ist der Präsident der Vereinigten Staaten. Wird es nicht noch mehr Schaden anrichten, wenn man ihm nachgibt?

Ja, aber das ist ein Problem, das letztlich die amerikanischen Bürger lösen müssen, nicht die Schweizer, Europäerinnen oder Japaner. Für sie ist es meiner Meinung nach die beste Strategie, seinen Launen nachzugeben.