Binswanger

Die Wahrheit über Butscha

Die Beweise für entsetzliche russische Kriegs­verbrechen sind erdrückend. Trotzdem gibt es Schweizer Medien, die keinerlei Hemmungen haben, die Fakten zu verwischen.

Von Daniel Binswanger, 09.04.2022

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Mit den Gräueltaten von Butscha hat der Krieg in der Ukraine eine neue Schwelle überschritten. Dass die russischen Invasions­truppen Kriegs­verbrechen begehen, ist schon länger evident. Die Bombardierung ziviler Ziele, wie sie sich etwa in Mariupol laufend ereignet, ist ein klarer Verstoss gegen das Völker­recht. Doch es besteht ein Unterschied zwischen der blindwütigen Zerstörung durch Bomben und der gezielten Ermordung von wehrlosen Zivilisten.

Man bleibt sprachlos angesichts der Bilder, die uns aus dem Vorort von Kiew diese Woche erreicht haben. Umso mehr, als die Befürchtung bestehen muss, dass die russischen Invasoren nicht nur in Butscha auf diese Weise gegen die Zivil­bevölkerung vorgehen.

Doch nicht nur aufgrund der ungeheuerlichen Dimensionen dieser Gräuel­taten ist die Entdeckung von bisher rund 350 Leichen von Zivilistinnen, viele davon gezielt getötet, zutiefst verstörend. Butscha führt auch auf dramatische Weise vor Augen, dass zwar die Mittel der Wahrheits­findung und der kriminalistischen Beweis­führung enorme Fortschritte gemacht haben – dass diese Waffen im Kampf gegen die Barbarei aber eigentümlich stumpf bleiben können.

Es dürfte jedenfalls ein Novum sein, dass innerhalb so kurzer Zeit so zahlreiche erdrückende Beweise für Kriegs­verbrechen erbracht werden können.

Das beginnt mit der Omnipräsenz von Smart­phones und der Tatsache, dass erstmalig am 1. April aus einem fahrenden Wagen heraus zahlreiche Leichen gefilmt wurden, die in einigem Abstand auf einer Strasse von Butscha lagen. Die russische Seite bestreitet, für diese Toten verantwortlich zu sein, und behauptet, die Leichen seien dort erst abgelegt worden, nachdem sich die russischen Verbände am 30. März zurück­gezogen hatten. Es sei davon auszugehen, dass die einrückenden ukrainischen Truppen mutmassliche Kollaborateure der Besatzer exekutiert und dann mit einer gezielten Inszenierung den Versuch gemacht hätten, die Tötungen dem Feind anzulasten.

Allerdings gibt es nicht nur Video­aufnahmen der sterblichen Überreste vom 1. April. Es gibt auch Satelliten­bilder, die belegen, dass zahlreiche dieser Leichen schon am 11. März auf der Strasse lagen – zu einem Zeitpunkt also, als die Russen Butscha kontrollierten und kein ukrainisches Militär vor Ort war. Das allein ist bereits ein sehr starkes Indiz dafür, dass die russische Besatzungs­macht die Gräuel von Butscha begangen haben muss. Wer es entkräften will, muss die Behauptung verteidigen, die Zeitangaben der Satelliten­bilder, die von der amerikanischen Firma Maxar Technologies stammen, seien manipuliert worden, und zwar so raffiniert, dass die Journalistinnen von der «New York Times», welche die Auswertung machten, diese Manipulationen nicht hätten feststellen können. Spezialisten für Satelliten­aufklärung halten dies für ausgeschlossen.

Und es kommen weitere erschlagende Indizien für die russischen Verbrechen hinzu.

Wenn die zahlreichen Ermordungen von Zivilistinnen von der ukrainischen Seite zu Propaganda­zwecken inszeniert worden wären, dann müssten auch alle Zeugen­aussagen, welche die Ermordungen bestätigen, wahrheits­widrig und manipuliert sein. Das kann nicht zutreffen: Zahlreiche unabhängige Journalisten haben Zeugnisse aufgenommen und gefilmt, die alle die russischen Morde bestätigen. Der Schweizer Reporter Sébastien Faure zum Beispiel, der für das Westschweizer Fernsehen arbeitet, hat schon am 3. und 4. April zahlreiche Zeuginnen vor Ort befragt – Zeuginnen im Übrigen, die er selbst­ständig vor Ort gefunden hat und die ihm nicht von den ukrainischen Behörden vermittelt worden waren. Sie alle hatten erschütternde Geschichten zu erzählen und bestätigten die russische Täterschaft.

Wenn man dennoch die Hypothese aufrecht­erhalten will, dass diese Verbrechen in Wahrheit gar nicht existieren und lediglich von ukrainischer Seite inszeniert wurden, muss man auch davon ausgehen, dass alle diese Zeuginnen angeheuerte Statisten sind, die ihre Leidens­geschichten vorspielen. Das ist offensichtlich absurd.

Und es gibt weitere Belege.

Am Donnerstag hat der «Spiegel» öffentlich gemacht, dass der Bundes­nachrichten­dienst russische Funk­sprüche aus der Region Butscha abgefangen hat, die sich einzelnen Morden zuordnen lassen. Die Soldaten unterhielten sich gemäss «Spiegel» «über die Gräuel­taten wie über ihren Alltag». Die Funk­sprüche sollen zudem belegen, dass Mitglieder von russischen Söldner­truppen wie der Gruppe Wagner an den Verbrechen beteiligt gewesen sind.

Das wirft insbesondere die Frage auf, ob diese Kriegs­verbrechen «blosse» Entgleisungen von in die Enge getriebenen, rachsüchtigen Soldaten gewesen sind oder ob es sich nicht vielmehr um eine von oben angeordnete Strategie handelte, die dazu dienen sollte, systematisch Terror zu verbreiten und die Bevölkerung zu demoralisieren. Das würde bedeuten, dass die russische Armee­führung, beziehungs­weise ihr Ober­befehlshaber Wladimir Putin, die direkte Verantwortung für die entsetzlichen Verbrechen von Butscha zu tragen hat.

Natürlich wird völlige Gewissheit erst bestehen, wenn eine unabhängige, internationale Straf­untersuchung den Dingen auf den Grund gegangen ist. Und natürlich sollten wir alle den uns verfügbaren Informationen jederzeit so kritisch wie irgend möglich gegenüber­stehen. Es ist eine Tatsache, dass die Ukrainerinnen ein Interesse daran haben, die Russen als Kriegs­verbrecher zu diskreditieren, und es wäre denkbar, dass sie den Versuch machen, mit Falsch­darstellungen Propaganda zu betreiben. Dennoch: Die russischen Kriegs­verbrechen in Butscha sind eine kaum mehr anzweifelbare Tatsache. Die materiellen Beweise sind schon heute erdrückend.

Trotz dieser eindeutigen Ausgangslage gelingt es jedoch der russischen Propaganda weiterhin, Verwirrung zu stiften. Nicht nur in Russland, wo die Dominanz des offiziellen Diskurses angesichts der massiven Repression und der quasitotalen Kontrolle über die öffentlichen Medien nicht erstaunen kann, sondern auch im Westen. Die Medien­reaktionen auf das Butscha-Massaker beweisen nicht zuletzt, dass das faschistische Entgleisungs­potenzial der Putin-Versteher offenbar keine Grenzen mehr kennt. Gräueltaten, die man nicht zu relativieren, zu bestreiten und letztlich mitzutragen bereit wäre, scheint es nicht mehr zu geben.

In der Schweiz führt dies auf lehrbuchartige Weise die «Weltwoche» vor, das heutige Schweizer Zentral­organ für russische Propaganda. «Weltwoche»-Chefredaktor Roger Köppel ist mit seiner Putin-Bewunderung in jüngster Zeit in die Defensive geraten. Eine Repositionierung wurde unausweichlich. Neuerdings gibt sich Köppel auf «Weltwoche daily» – nicht anders als viele russische Propaganda­kanäle – deshalb als Gegner des Krieges, ja quasi als Pazifist aus. Sein Bemühen sei es lediglich, alle Seiten zu verstehen, abzuwägen und unabhängig einzuordnen.

Wie also reagiert die «Weltwoche» auf die furchtbaren Massaker von Butscha? Mit einer Verurteilung? Mit einer Leugnung? Weder noch. Man reagiert damit, dass absolut alles und sein Gegenteil behauptet wird. Wer unhaltbare Propaganda­lügen im öffentlichen Diskurs etablieren will, muss maximale Verwirrung stiften. Genau dies tut nun die «Weltwoche». Es ist egal, dass es sich um grauenvolle Kriegs­verbrechen handelt.

Ein grosser Vordenker dieser Strategie ist der Trump-Verbündete Steve Bannon, den Roger Köppel im März 2018 bekanntlich in grossem Pomp in Zürich empfangen hat. Auf Bannon geht die beste Kurz­definition dieser Propaganda durch Wider­sprüchlichkeit zurück: «Flood the zone with shit.» Wenn alles gleichzeitig als wahr ausgegeben wird, können auch die obszönsten Lügen wahr sein.

Und so enthält die neue «Weltwoche» einerseits eine seriöse Einordnung der Vorgänge in Butscha von Kurt Pelda, aber auf der Website wird andererseits ein Text des neuen «Weltwoche»-Russland-Experten Peter Hänseler veröffentlicht, der mit folgenden Über­legungen brilliert: «Da die Fakten alles andere als auf dem Tisch liegen und es somit unmöglich ist, ein Urteil abzugeben, bieten sich andere Überlegungen an: Wer verfolgt welche Interessen?» Auch eine Antwort hat Hänseler selbst­verständlich sofort bereit: Nur die Ukraine hat ein Interesse an diesen Morden. Nicht die Russen.

Gekrönt wird die Bericht­erstattung jedoch von einem langen Essay des Journalisten und Genfer Grossrats Guy Mettan, der ein atemberaubendes Kompendium russischer Propaganda-Versatzstücke darstellt – bis hin zur Behauptung, die USA hätten Labors für biologische Kampf­stoffe in der Ukraine unterhalten. Die «Weltwoche» geht an die äusserste Grenze dessen, was heute im Schweizer Medien­diskurs an Putin-Propaganda möglich ist: Flood the zone with shit.

Wie immer profitiert diese Strategie auch von den diffusen Verbandelungen unter den bürgerlichen Kräften in der Schweiz. Guy Mettan ist nicht SVP-Mitglied und sass stattdessen bis 2019 für die Mitte im Grossen Rat von Genf – obschon «Reporters sans frontières» bereits 2017 den Vorwurf erhob, Mettan sei ein Propaganda-Sprachrohr der Putin-Regierung. Mitte-Partei­präsident Gerhard Pfister hat sich über Ignazio Cassis und die zurück­haltende Schweizer Reaktion auf die Massaker von Butscha sehr echauffiert. Begnügt er sich damit, sich auf Twitter in grosse Pose zu werfen, obwohl Mitte-Vertreter sich grösster Putin-Nähe befleissigten – und obwohl er selber als Zuger Nationalrat die Willkommens­kultur gegenüber russischen Firmen über Jahrzehnte verbissen verteidigte? Pfister sollte damit beginnen, vor der eigenen Tür zu kehren. Und schleunigst herunter­steigen vom hohen Ross.

Das erste Opfer des Krieges ist immer die Wahrheit. Butscha führt uns jedoch auch vor Augen, dass es effiziente Mittel der Beweis­führung und der Wahrheits­findung gibt. Die Propaganda hat einen schweren Stand, denn viele Tatsachen lassen sich feststellen. Allerdings muss man es wirklich wollen.

Illustration: Alex Solman

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