Rot regiert – Folge 1

Für die einen das «härteste Ghetto des Landes», für andere gelebte Nachbarschaft: Siedlung Mjølner­parken mit vier Wohn­blöcken und einem Fussballfeld.

Dänemarks nationale Sozial­demokratinnen

Der Migrationskurs der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen lässt Rechts­populisten in ganz Europa vor Neid erblassen. Wie viel Sozialdemokratie steckt noch in Dänemarks Sozialdemokraten? Serie «Rot regiert», Folge 1.

Von Solmaz Khorsand (Text) und Steven Achiam (Bilder), 09.12.2021

Es hat etwas Missgünstiges, ein Land wie Dänemark zu kritisieren. Als würde man der Streberin in der Klasse ihren Erfolg nicht gönnen. Die Dänen, das sind die Guten im Club, oder? In jedem Ranking liegen sie vorne. Beim Rad­fahren, bei der Rechts­staatlichkeit, der Transparenz oder bei der Digitalisierung. Sogar das Glücklich­sein kriegen sie besser hin als die meisten anderen.

Wäre Dänemark ein Boxer, wäre der Song für den Einmarsch in den Ring der Refrain aus Tina Turners «The Best»: «Simply the best, better than all the rest, better than anyone.» Gesummt selbst­verständlich, nicht geröhrt, so wie es skandinavisches Under­statement verlangt.

Man muss daher schon pedantisch sein, um auf diesen verstreuten Inseln der Seligen, auf denen die knapp sechs Millionen so glücklichen Däninnen leben, das Haar in der Suppe zu finden. Dabei ist es weniger ein Haar als ein ganzes Büschel, das nicht zu übersehen ist: Dänemarks Regierungs­partei, die Sozial­demokraten oder wie sie hinter vorgehaltener Hand spöttisch genannt werden: die nationalen Sozial­demokraten.

Rot regiert

Eben noch in einer tiefen Krise, feiert die Sozial­demokratie in Deutschland mit Kanzler Olaf Scholz ein Comeback. Bricht nun das Jahrzehnt der Genossen an? Zeit für eine Reise durch drei Sozial­demokratien Europas. Zur Übersicht.

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Deutsch­land

Seit 2019 sind die Socialdemokraterne in Dänemark wieder an der Macht. Und lassen Europas Rechts­populisten vor Neid erblassen. Grund: der rechte Kurs von Partei­chefin Mette Frederiksen. 2015 übernahm sie den Vorsitz der Partei, vier Jahre darauf gewann sie die Wahlen und führt seither als Premier­ministerin – und zweite Frau auf diesem Posten – eine rein sozial­demokratische Minderheits­regierung, toleriert von drei linken Kleinparteien.

Bereits im Wahlkampf hat sie angekündigt, eine derartige Regierungs­form anzustreben, die bei den meisten Themen mit dem «roten Block» zusammen­arbeiten will. Das heisst: In der Sozial- und Klima­politik holt sich Frederiksen ihre Mehrheiten von links, in der Migrations­frage von rechts. Wie rechts eine Sozial­demokratin dabei sein kann, erstaunt ganz Europa. Und ruft nicht nur Menschen­rechts­organisationen, sondern auch die EU und die Uno regel­mässig auf den Plan.

Etwa wenn Dänemarks Regierung als erstes europäisches Land Asyl­bewerberinnen nach Syrien zurück­­schicken will, weil «kein Schutz­bedarf» für sie mehr bestehe. Oder wenn das Parlament ein Gesetz beschliesst, um Geflüchtete in Asyl­zentren in Dritt­ländern ausserhalb Europas abzufertigen – und sie selbst bei positiver Abwicklung des Verfahrens nicht ins eigene Land lassen will. Und wann immer von Personen «nicht westlicher» Herkunft die Rede ist. Sie sind das Feindbild in Dänemark – und werden im Diskurs stets als Grund herbei­gezogen, um zu erklären, warum der Wohlfahrts­staat ausblutet, die Kriminalität nach oben schiesst, das Wir-Gefühl erodiert.

Als «nicht westlich» definieren die dänischen Behörden Angehörige aller Länder ausserhalb Europas, Nord­amerikas, Australiens und Neuseelands. Auf knapp 500’000 Menschen trifft diese Bezeichnung zu, 8,4 Prozent der in Dänemark lebenden Bevölkerung. Zu sehr würden diese 8,4 Prozent unter sich bleiben, lautet der Vorwurf. Bis 2030 soll der Anteil der Bewohner mit nicht westlichem Hintergrund deshalb in keinem dänischen Wohn­­gebiet über 30 Prozent liegen. Um dieses Ziel zu erreichen, werden mitunter schon einmal Menschen aus ihren Wohnungen vertrieben und ganze Häuser­blocks niedergerissen, um «Parallel­gesellschaften» entgegenzuwirken.

Ist das sozial?

Wie viel Sozial­demokratie steckt eigentlich noch in Dänemarks Sozial­demokraten, die einige Schwester­­parteien in Europa anwidern und anderen bereits als Vorbild dienen? Aus Dänemarks sozial­demokratischer Partei­zentrale gibt es darauf keine Antwort. Abgeordnete reagieren nicht auf E-Mails. Assistentinnen nicht auf Anrufe, und die Presse­stelle lässt wissen, dass keine einzige Person aus der Partei zu sprechen ist. Und zwar über Monate hinweg.

Auch andere Medien sind mit Dänemarks mund­fauler Sozial­demokratie konfrontiert. Mauern sie? Ist ihnen der eigene Kurs vielleicht selbst unangenehm?

I. Der Parteisoldat

Niels Jespersen winkt ab. Nein, niemand mauere. Die Presse­stelle sei lediglich unprofessionell, und die zuständigen Abgeordneten seien wahr­scheinlich nur genervt davon, ausländischen Journalisten unentwegt Zitate für ihre «Etwas ist faul im Staate Dänemark»-Artikel beizusteuern. Kein Grund für Mutmassungen also.

Jespersen ist Chef­redaktor von «Pio», einer sozial­demokratischen Online­zeitung, benannt nach Louis Pio, dem Begründer der dänischen Arbeiter­bewegung, die sich den Aufbau des Wohlfahrts­staates stolz auf die Fahne schreibt. Gleich gegenüber dem Folketing, dem Parlament in Kopenhagen, empfängt Jespersen vor den Räumen der Redaktion für einen Spaziergang.

In der dänischen Öffentlichkeit kennt man den 41-Jährigen mit der Glatze als Kriegs­veteranen aus Afghanistan, als Sozial­demokraten, der seinen Partei­freund Mattias Tesfaye, den Migrations­minister, öfter mal verteidigt, wenn dieser seine Idee von outgesourcten Asyl­zentren in Ruanda präsentiert, als Kommentator, der von der Dämonisierung der Rechten nicht viel hält, weil sie gewisse Probleme viel früher gesehen habe «als der Rest von uns».

Einen Nazi hat man Jespersen schon genannt, einen Faschisten, weil er ausgesprochen hat, was die Statistiken belegen: Die Kriminalität ist höher bei jungen Männern nicht westlicher Herkunft als bei ihren dänischen Geschlechts­genossen, ihr Bildungs­abschluss niedriger und ihr Beitrag zum Sozial­system geringer. Da gibt es für Jespersen nichts schönzureden.

Doch statt sich damit auseinander­zusetzen, beschäftige sich die Linke lieber mit Fahrrad­wegen und dem Schutz aussterbender Salamander, während sie in Kopenhagens Nobel­vierteln residiert, ihre Töchter und Söhne auf Schulen schickt, wo die einzigen Ausländer in der Klasse Diplomaten­kinder sind. «In so einer Situation ist es sehr leicht, immer die richtige Meinung zu haben, aber wenn du in einem Arbeiter­bezirk im Westen der Stadt lebst, schaut es nicht so rosig aus», sagt Jespersen. In Hvidovre, Rødovre, Brønshøj, da lebt die Statistik, vor der es sich in Acht zu nehmen gilt, all die jungen Männer nicht westlicher Abstammung. «Es sind die sozial­demokratischen Wähler der Arbeiter­klasse, die die Rechnung für die säumige Integrations­politik zahlen müssen», sagt er.

Seit elf Jahren ist Jespersen Mitglied der sozial­demokratischen Partei. Den Pragmatismus der Partei hat er immer geschätzt, dass «sie die hehren Ideale des Sozialismus» möglich gemacht haben. Er ist ein eingefleischter Frederiksen-Anhänger. Von seinen Kritikerinnen wird er auch gerne als Marionette der Premier­ministerin bezeichnet.

Bei der Wahl 2019 hätte er für die Partei antreten sollen. Und zwar auf einer Landes­liste, auf der seit Jahren Mette Gjerskov kandidiert, eine prominente Partei­­rebellin. Die hatte sich in der Vergangenheit immer wieder kritisch über den rechten Kurs der Partei­führung geäussert, im Parlament auch schon einmal gegen die Partei­linie gestimmt. Goutiert wurde das nicht. Unter Mette Frederiksen gilt absolute Disziplin, niemand schert hier aus. Die «Mutti», wie sie intern von manchen genannt wird, duldet keine Abweichler. Wer sich widersetzt, wird bestraft.

An Gjerskov sollte ein Exempel statuiert werden, das in der Radikalität und Offenheit viele politische Beobachterinnen in Dänemark bis heute schockiert. Gjerskov, die unter der ersten Premier­ministerin Helle Thorning-Schmidt, ebenfalls einer Sozial­demokratin, Ministerin für Land­wirtschaft, Ernährung und Fischerei war, musste von all ihren Posten in diversen Ausschüssen im Parlament zurück­treten. Bei der Wahl habe sich die Partei ihrer vollends entledigen wollen, lautet die Legende. An ihre Stelle sollte Niels Jespersen treten. Doch die Landes­liste hielt Gjerskov die Stange. Die Rebellin zog ins Parlament ein. Viel wurde bereits über diese Affäre geschrieben. Für Jespersen sind das alles Verschwörungs­theorien. «Sie hätten sich schon eine einschüchterndere Marionette als mich suchen müssen», sagt er.

Er wollte mit seiner Kandidatur der Partei einen Dienst erweisen, jetzt, wo sie sich unter Mette Frederiksen wieder ihrer Stamm­wählerschaft, den Arbeitern, widmete, die in den vergangenen Jahren zunehmend Richtung Dänische Volkspartei gewandert sind. «Wenn die Sozial­demokraten Themen wie Migration und Asyl ernst nehmen, werden sie dafür belohnt», sagt Jespersen. Eine Wahl habe sie so bereits gewonnen, bei der nächsten 2023 werde sich zeigen, wie erfolg­reich der Kurs war. Der rechte Kurs.

«Wenn die Sozial­demokraten xenophob wären, dann wäre ich kein Mitglied der Partei mehr»: Niels Jespersen, Chef­redaktor der sozial­demokratischen Online­zeitung «Pio».

Jener Kurs, der ideologisch von dem einer AfD nicht zu unterscheiden ist, wenn das Parlament das Asyl­recht auf dänischem Boden aushebelt, die Genfer Flüchtlings­konvention als nicht mehr zeitgemäss infrage gestellt wird und man mit dem Vorschlag der Vorgänger­regierung liebäugelt, kriminelle und abgelehnte Asyl­bewerber auf verlassene Inseln auszuquartieren, auf denen vormals Tier­seuchen getestet wurden. Verdient so eine Sozial­demokratie noch das Label «sozial­demokratisch»? Welchen Wert hat eine sozial­demokratische Politik, die von jener der Rechts­populisten nicht zu unterscheiden ist?

Niels Jespersen lächelt. So argumentieren Sozial­demokratinnen alter Schule – Dinosaurier, die sich weigern, sich anzupassen, und dann bedauernswerter­weise aussterben.

Natürlich unterscheide man sich von den Rechts­populisten. Die Intention mache den Unterschied.

Xenophob? Rassistisch? Das sind die anderen.

«Die Dänische Volks­partei argumentiert gegen die Integration. Sie will nicht, dass eine Durchmischung in der Bevölkerung stattfindet. Wir schon», sagt Jespersen. «Das Ziel der Sozial­demokraten ist Integration. Wir wollen, dass diese Jungs aus dem Nahen Osten Teil von Dänemark werden, Teil der dänischen Kultur.» Wenn die Regierung etwa die Anzahl der Personen nicht westlicher Herkunft auf 30 Prozent begrenzen will, wolle sie das Wir in Dänemark fördern.

Doch um Teil des dänischen Wirs zu werden, müsse es eine dänische Mehrheit geben, in die man sich integrieren könne. Und dafür gebe es nur ein kleines Zeitfenster. Zehn Jahre maximal, prognostiziert Jespersen. Dann kippe die Gesellschaft, und die Dänen kapselten sich von sich aus von den Ausländern ab: Sie zögen in andere Nachbarschaften und schickten ihre Kinder auf andere Schulen. Dann habe man amerikanische Verhältnisse, sagt Jespersen. Irreversible Segregation. Die Partei will das verhindern. Sie will eine Durch­mischung. Sie will ein Wir. Sie braucht das Wir, um den dänischen Wohlfahrts­staat am Laufen zu halten. Denn nur, wenn sich alle zugehörig fühlen, leisten sie auch ihren Beitrag. Also nein, keiner hier sei xenophob, nur pragmatisch, stellt Jespersen richtig und schickt nach: «Wenn sie es wären, dann wäre ich kein Mitglied der Partei mehr.»

II. Die Beobachter

«Die dänischen Sozial­demokraten sind eine sozial­demokratische Partei wie jede andere. Die Annahme, dass Parteien und ihre Ideologien konsistent sind, ist lächerlich.» Das sagt der Politik­wissenschaftler Kasper Møller Hansen von der Universität Kopenhagen. «Wenn es zum Thema Migration kommt, sind die Sozial­demokraten restriktiver geworden, als sie es vormals waren. Ob das noch sozial­demokratisch ist, ist eine normative Diskussion, und es liegt nicht an uns, es zu beurteilen.»

Andere Expertinnen geben sich ähnlich zurück­haltend in ihrem Urteil. Es ist interessant zu beobachten, wie vorsichtig dänische Politik­wissenschaftler, Soziologinnen und selbst Menschenrechts­experten die heimische Regierung analysieren. Keiner würde Mette Frederiksens Partei als xenophob bezeichnen. Keine als populistisch. Höchstens ein wenig chauvinistisch, klassischer Wohlfahrts­chauvinismus eben, frei nach der Devise: unser Geld für unsere Leute. Mehr aber nicht.

Premier­ministerin Frederiksen ist beliebt in der Bevölkerung. In Umfragen erreicht sie Traumwerte, nicht zuletzt wegen ihres Krisen­­managements in der Pandemie – in der es ihr gelungen ist, alle Parteien hinter sich zu vereinen, offen jeden Schritt zu kommunizieren und so genug Vertrauen in der Bevölkerung herzustellen, dass sich ein Grossteil der Däninnen ohne jede Scheu gegen Corona impfen liess. Und obwohl ihre Partei bei den Kommunal­wahlen im November 4 Prozent­punkte verloren hat und ihr vor allem Wähler aus den grossen Städten den Rücken kehrten, bleiben die Sozial­demokraten mit 28 Prozent nach wie vor die stärkste Partei im Land.

Wenn sich in Dänemarks Sozial­demokratie etwas verändert hat, dann dies, dass ein gewisses Back-to-the-roots-Momentum Einzug gehalten hat, so der Konsens der Expertinnen, mehr Blaumann als Anzug. Mit Frederiksen sei die Partei weiter nach links gerutscht als unter der vorherigen Partei­chefin Helle Thorning-Schmidt. «Gucci-Helle», wie sie despektierlich wegen ihrer teuren Garderobe genannt wurde, ist der Tony Blair der dänischen Sozial­demokratie. Als Premier­ministerin (2011–2015) habe sie die Partei in die Mitte gerückt, sagen die einen. Verraten, sagen die anderen. So wurden in ihrer Amtszeit Sozial­leistungen gekürzt, Unternehmen mit Steuer­senkungen entlastet und das Pensions­alter angehoben.

Frederiksen will weg vom dänischen third way. Erst kürzlich präsentierte die Regierung eine Pensions­­reform. Wer 61 Jahre alt ist und seit mindestens 42 Jahren arbeitet, soll vorzeitig ohne bürokratische Hürden in Frühpension gehen können. Seit August können die Anträge dafür gestellt werden. Sozial­demokratie alter Schule.

Und was den Rest angehe, das werde nicht so heiss gegessen wie gekocht, beruhigen Dänemarks Experten. Etwa der Fall der syrischen Asyl­bewerberinnen, die zurück­geschickt werden sollen. Ja, es wurden Anfang des Jahres rund 300 Aufenthalts­bewilligungen entzogen, und einige seien bereits in «Ausreise­­zentren» untergebracht, aber zurück­geschickt wurde bislang noch niemand, weil es keine Abkommen mit Syrien gibt. Wer also nicht freiwillig gehen will, bleibt in Dänemark. Vorerst. Auch die Idee mit den Asyl­zentren in Dritt­ländern hält kein Experte für realistisch. Allein schon deswegen, weil die Pläne dermassen unkonkret seien, dass sich niemand etwas darunter vorstellen könne, reine Symbol­politik, um den rechten Flügel der Wählerschaft zu beruhigen.

Und das Ghettopaket? Jenes Massnahmen­paket, das für ein bisschen «Durchmischung» in der dänischen Gesellschaft sorgen will, indem Leute aus ihren Wohnungen vertrieben werden? Nun ja, da müsse man die Lage in Dänemark besser kennen, von hier sein, um zu verstehen, dass nicht alles daran so schlecht sei, wie es für Aussen­stehende auf den ersten Blick aussehe.

III. Im «Ghetto»

Als Majken Felle auf einer Party vor sieben Jahren Bekannten ihre neue Adresse mitteilte, lag Bewunderung in der Luft. «Gut, dass jemand wie du dorthin zieht», sagte einer. Felle musste schlucken. Sie wusste, was er damit meinte. Eine weisse Frau, eine «echte» Dänin, wagt sich in Dänemarks Entwicklungs­gebiet: 2200 Kopenhagen Nørrebro, Mjølner­parken: das «härteste Ghetto» des Landes. Vier Wohn­blöcken, 560 Wohnungen, 1700 Einwohnerinnen. Die meisten von ihnen «nicht westlicher» Herkunft. Eine wie Felle würde diese «Parallel­gesellschaft» aufbrechen, sie «durchmischen», als wäre ihr Dänischsein eine Art Serum gegen ein Virus.

Immer noch ist die 47-jährige Sonder­pädagogin sichtlich angewidert, wenn sie die Anekdote erzählt. Sie sitzt auf einer Bank am Spielplatz unmittelbar vor ihrer Wohnung. Gepflegt ist es hier in Mjølner­parken, Apfelbäume wachsen um die weiss gestrichenen Balkone der Backstein­häuser, Kinder klettern auf den Gerüsten des Spiel­platzes, am Nebentisch knacken Frauen in schwarzen Kopf­tüchern Kürbiskerne.

«Hej hej Majken», tönt es die ganze Zeit, immer wieder muss Felle das Gespräch an diesem Montag­nachmittag unterbrechen, um Nachbarn zu grüssen, um sich zu erkundigen, wer gerade krank ist, wie es bei der Arbeit läuft, ob alles in der Schule passt. Felle lacht, wenn die 11-jährige Nour sie damit aufzieht, dass eine erwachsene Frau keinen Fernseher in ihrer Wohnung hat. Als die Schulen in der Pandemie geschlossen waren, hat Felle dem Mädchen und seiner älteren Schwester die Schlüssel zu ihrer Wohnung gegeben, damit sie untertags dort in Ruhe lernen können. Normal ist das, findet Felle. Das macht man in einer Gemeinschaft nun einmal so. Sie korrigiert: Das macht man in Mjølner­parken so, man hält zusammen, wenn es hart auf hart kommt.

Zwei von vier Blöcken in Mjølner­parken sollen verkauft, die Wohnungen verteuert werden.
Sie werden ihre Wohnungen verlieren: Lisbeth Saugmann (rechts) und Majken Felle, die gegen den Staat wegen ethnischer Diskriminierung klagt.

In der Regel spricht Majken Felle ungern mit Journalistinnen, vor allem jenen von dänischen Medien, weil sie die meiste Zeit damit verschwendet, ein bestimmtes Narrativ aufzubrechen, wie sie sagt. Zu sehr hat es sich in die Köpfe ihrer Lands­leute gefräst, dass die Menschen hier kriminell seien, dass sie kein Dänisch könnten, dass die Frauen von ihren Ehemännern, Vätern, Brüdern und Söhnen zu Hause eingesperrt würden, dass hier eine Parallel­gesellschaft vor sich hin gäre, weil es nun einmal ein «Ghetto» sei.

In Dänemark gelten Wohn­viertel mit über tausend Einwohnern offiziell als «Ghettos», wenn zwei von vier Kriterien erfüllt sind: hohe Arbeitslosigkeit, niedriges Bildungs- und Einkommens­niveau, hohe Kriminalität. Und die Grund­voraussetzung: Mehr als die Hälfte der Bewohnerinnen müssen nicht westlicher Abstammung sein. Quartiere, die also selbst alle vier Kriterien erfüllen, aber ethnisch nicht ausserhalb des Westens zu verorten sind, werden nicht als Ghettos klassifiziert. Diskriminierend sei das, hat das Uno-Hoch­kommissariat für Menschen­­rechte kritisiert. Dänemark juckt das wenig. Seit 2010 führt das Land seine «Ghetto­liste» und hält daran fest.

Vor drei Jahren hat die liberalkonservative Regierung unter Lars Løkke Rasmussen das «Ghetto­paket» verabschiedet – mit den Stimmen der Sozial­demokratinnen. Das Ziel: «Ein Dänemark ohne Parallel­gesellschaften bis 2030.» 22 Massnahmen sieht das Paket vor. Unter anderem, dass Kinder aus Ghetto­gebieten ab dem ersten Lebens­jahr in den Kinder­garten gehen müssen, um die dänische Sprache und die «dänischen Werte» zu lernen. Wenn ein Kind die Schule schwänzt, werden den Eltern die Sozial­leistungen gekürzt. Ausserdem sollen Straf­taten, die in Ghettos begangen werden, doppelt so hart bestraft werden wie ausserhalb des Viertels.

Mjølner­parken steht seit über vier Jahren auf der Liste. Es gilt damit als «hartes Ghetto». Aktuell sind 13 Gebiete in ganz Dänemark so klassifiziert. Für sie gelten verschärfte Bedingungen, um den Plan «ein Dänemark» zu erfüllen. So müssen die Wohn­gesellschaften den Anteil der gemein­nützigen Familien­wohnungen in diesen Vierteln auf maximal 40 Prozent reduzieren. Das heisst, Wohnungen werden verkauft und privatisiert, in manchen Fällen auch vollkommen intakte Häuser­blocks abgerissen, um die Quote zu erfüllen. Den vormaligen Mietern muss die Wohn­gesellschaft Alternativen anbieten, die nur in Standard und Grösse ihrer ehemaligen Unterkunft entsprechen, nicht hingegen in der Höhe der Miete. Es kann also durchaus teurer werden.

In Mjølnerparken sind fast 100 Prozent gemein­nütziger Wohnbau. Zwei von vier Blocks sollen daher verkauft werden.

Das betrifft 260 Wohnungen und 800 Bewohnerinnen.

Vor knapp zwei Jahren haben diese von den Plänen erfahren. Viele gerieten daraufhin in Panik. Majken Felle erinnert sich an eine Nachbarin, eine Frau aus Bosnien, die in den Neunziger­jahren nach Dänemark geflohen war, wie sie davon sprach, dass «es» wieder passiert. Schon einmal hat sie «das» erlebt, damals vor knapp 26 Jahren in ihrer Heimat. Sie meinte die ethnischen Säuberungen. Majken Felle macht eine kurze Pause, wenn sie davon erzählt. Ihr ist die Wucht dieses Vergleichs bewusst. Trotzdem pflichtet Felle ihrer Nachbarin bei: «Sie hat recht.» Nichts anderes als eine ethnische Säuberung sei dieser Plan, der in den dänischen Medien als «grösstes soziales Experiment» gefeiert wird.

Der Regierung sind die Bewohnerinnen zu wenig «westlich».
«Mjølnerparken steht nicht zum Verkauf»: Die ganze Siedlung leistet Widerstand gegen ihre Vertreibung.

Auch Felles Wohnung steht zum Verkauf. Doch sie wehrt sich: Gemeinsam mit 11 anderen Bewohnern beschloss sie, das Ministerium für Transport und Wohnen auf ethnische Diskriminierung zu verklagen. Das Verfahren steht noch am Anfang.

Zu Felles Mitstreitern zählt Asif Mehmood, ein Urgestein in Mjølner­parken. «Du kannst nie gegen die Regierung gewinnen», sagt der 54-Jährige. Trotzdem, kampflos will er sich nicht geschlagen geben. Zu lange schon ist Mjølner­parken seine Heimat. 1993 kam Asif Mehmood mit seiner Frau Asma aus Pakistan nach Dänemark. Seit 26 Jahren wohnen die beiden in Mjølner­parken. Sie haben miterlebt, wie aus einer herunter­gekommenen Gegend, in der sich Jugendliche Strassen­schlachten mit der Polizei lieferten, ein gentrifiziertes Studenten­viertel wurde mit U-Bahn und hippen Hafermilch-Cafés in Zentrums­nähe. Viele vergleichen das Quartier mittlerweile mit Berlin-Kreuzberg. Drei Töchter haben die Mehmoods hier grossgezogen, alle haben sie studiert, aus allen ist etwas geworden, und sie alle haben sich hier sicher gefühlt. Das zu betonen ist ihm wichtig.

Mehmood, der jahrelang Taxi gefahren ist und dieser Tage in einem Lager für Covid-Tests arbeitet, weiss, weswegen Mjølner­parken so gefürchtet ist. 2017 bekriegten sich hier rivalisierende Jugend­banden, zwei Menschen starben, etliche wurden verletzt. Zwei Jahre davor war es in Kopenhagen zum ersten islamistischen Terror­­anschlag gekommen. Der Attentäter hatte einen dänischen Film­regisseur erschossen, ein paar Stunden später einen Wachmann vor einer Synagoge.

Der junge Mann war ein Bewohner von Mjølner­parken gewesen. Zurück­gezogen soll er hier gelebt haben, gekannt habe er ihn nicht, sagt Mehmood. Er weiss, wie schlimm diese Vorfälle sind, und dass sie nicht unter den Tisch gekehrt werden dürfen. «Dagegen muss man vorgehen, aber nicht, indem man die Leute aus ihren Wohnungen vertreibt», sagt er. Was könnten sie dafür? Warum würden sie von der Regierung schikaniert? Noch dazu von einer sozial­demokratischen? Er kennt die Antwort auf seine eigenen Fragen: «Ich kann offen sagen, dass Mette Frederiksen und ihre Partei­genossen Rassisten sind.»

In der Nachbarschaft steht er mit dieser Meinung nicht allein da. Hannah Pawel Hoyle verachtet die Sozial­demokraten. Dabei war sie selbst eine von ihnen. 15 Jahre lang war die 60-Jährige Mitglied der Partei. Bei Wind und Wetter betreute sie Infostände, verteilte Flyer, organisierte Panels. Sie rannte für die Partei, wann immer es nötig war. Jetzt ist es genau diese Partei, die sie aus ihrem Zuhause verjagt. Hoyle lebt in einer der Senioren­wohnungen in Mjølner­parken. 20 Bewohner umfasst das Kollektiv, dem sie angehört – es ist das erste und älteste Kopenhagens.

Auch sie sollen raus aus dem «Ghetto».

«Du kannst nie gegen die Regierung gewinnen», sagt Asif Mehmood. Trotzdem, kampflos will er sich nicht geschlagen geben.
Gemeinsam essen im ältesten Senioren­kollektiv Kopenhagens.
Hannah Pawel Hoyle war 15 Jahre Mitglied bei den Sozial­demokraten, heute widern sie sie an.
Die 77-jährige Lisbeth Saugmann wollte unter Jungen leben, nicht in einer geriatrischen Schlaf­siedlung. Jetzt muss sie wegziehen.

Hoyles Gesichts­züge verdunkeln sich jedes Mal, wenn sie den Namen Mette Frederiksen ausspricht. Bösartig sei diese Frau. Hoyle holt ihr Handy hervor und zeigt einen BBC-Artikel. Darin geht es um einen neuen Vorstoss der Regierung. Er sieht vor, dass Migrantinnen, die nicht über ein bestimmtes Mass an Schul­bildung und Dänisch­kenntnissen verfügen und bereits drei bis vier Jahre staatliche Beihilfen beziehen, zu 37 Stunden Arbeit pro Woche verpflichtet werden. Die Regelung zielt laut Premier­ministerin Frederiksen ganz konkret auf Frauen ab, die aus dem Nahen Osten und Nord­afrika stammen. Ihnen soll man damit den Wert von Arbeit vermitteln, und sei es auch nur, wenn sie Zigaretten­stummel am Strand aufsammeln.

Bösartig, murmelt Hannah Pawel Hoyle. Mit Frederiksen habe dieses Geschwätz von den «echten Dänen» begonnen, von «uns» und «ihnen». «Echte Sozial­demokraten bringen Menschen zusammen, sie spalten sie nicht», sagt sie und steht auf von ihrem Wohnzimmer­tisch. Sie hat nicht viel Zeit zum Plaudern. Heute plant das Senioren­kollektiv im Gemeinschafts­raum im Erdgeschoss ihres Hauses ein gemeinsames Abend­essen, Hoyle will mithelfen.

Die Party ist bereits in vollem Gang, die Häppchen sind vorbereitet, der Wein ist entkorkt, die Stimmung ausgelassen. Es ist das erste Abend­essen unter Freundinnen seit sehr langer Zeit. Corona hat sie isoliert. Viele der Senioren sind hergezogen, um ihren Lebens­abend in Mjølner­parken zu verbringen. Hier, wo sie nicht allein sind, wo auch Kinder leben und Jugendliche, keine geriatrische Schlaf­siedlung, wo sie sich weggesperrt fühlen. Eine bewusste Entscheidung war das, die der Staat jetzt ignoriert.

Bei einem Glas Wein im kleinen Vorgarten beginnt die 77-jährige Lisbeth Saugmann zu sinnieren. Dass sich diese Leute von der Regierung nicht schämten, wundere sie. Ihr Verhalten erinnere sie an jenes der Lehrerinnen in ihrer Kindheit. «Wir tun das nur zu deinem Besten», hätten diese immer gesagt und dann losgeschlagen. Genauso fühle es sich unter dieser sozial­demokratischen Premier­ministerin an, wie unter sadistischen Lehrern, die es nur gut mit einem meinen.

IV. Die Basis­rebellin

«Ich bin nicht sehr optimistisch, was meine eigene Partei angeht», sagt Annemarie Knigge. Seit acht Jahren sitzt sie für die Genossinnen im Stadtrat von Roskilde, einer schmucken Universitäts­stadt, eine halbe Stunde Zugfahrt von Kopenhagen entfernt. Roskilde gilt als Widerstands­nest. Von hier stammt Partei­rebellin Mette Gjerskov. Und von hier sind die Initiatoren des offenen Briefs, der im Mai für ein politisches Erdbeben sorgte.

Zum ersten Mal wagten sich Sozial­demokratinnen aus der Deckung, um Mette Frederiksen und ihren rechten Kurs in der Migrations- und Flüchtlings­frage öffentlich zu kritisieren. Unter anderem ging es darin um die Abschiebung der syrischen Asyl­bewerber und darum, dass sich die Regierung weigerte, dänische Mütter und ihre Kinder aus syrischen Gefangenen­lagern nach Hause zu holen, weil die Frauen den IS unterstützt haben sollen (mittler­weile ist die Regierung von diesem Kurs abgerückt). Ausserdem wurden dem Brief zufolge mehrere Mitglieder von führenden Funktionärinnen beschimpft und eingeschüchtert, wenn sie mit Frederiksens Linie nicht einverstanden waren. Viele hätten deswegen die Partei nach vielen Jahren verlassen. Es sei Zeit für ein ehrliches und klärendes Gespräch zwischen Führung und Basis, so der Appell der Unter­zeichnerinnen des Briefes.

«Wie unsere Regierung über Menschen mit Migrations­hintergrund spricht, ist ein Skandal», sagt die sozial­demokratische Lokal­politikerin Annemarie Knigge, «ein Horror.»
«Unser Zuhause ist nicht zu verkaufen»: Steht Mjølner­parken für die moderne sozial­demokratische Politik?

24 Personen hatten damals unterschrieben, Annemarie Knigge war eine von ihnen. In ihrem Zuhause, bei Kaffee, Vollkorn­brot und selbst gemachter Brombeer­marmelade, erinnert sich die 68-Jährige an die Reaktionen, an die Anrufe, die E-Mails und den anonymen Brief, in dem der Absender sie als «Verräterin» beschimpfte. Sie nimmt es gelassen. «Ich glaube, dass es viele in der Partei gibt, die so denken wie wir, sich aber nicht trauen, den Mund aufzumachen», sagt sie. Sie traut sich, vielleicht aber auch nur deswegen, weil sie sich in einigen Jahren aus der Politik zurück­ziehen möchte. Zu belastend sei das ganze Hickhack.

Knigge stammt aus einer Arbeiter­familie, die Mutter war Pflege­assistentin im Alters­heim, Allein­erzieherin von 6 Kindern, die nebenbei noch in einer Fabrik am Fliessband stand und am Wochen­ende dicke Woll­pullover strickte, weil das Geld vorn und hinten fehlte. Schon als Kind marschierte Knigge unter der roten Flagge, sang Arbeiter­lieder, wusste, was am 1. Mai so los war. Die sozial­demokratische Partei war immer mehr als nur ein Kreuz auf dem Wahlzettel, sie war Kultur, Heimat, Familie.

Deswegen fällt es Knigge auch schwer, diese Familie zu kritisieren, die schmutzige Wäsche in der Öffentlichkeit zu waschen. Aber ihre Loyalität habe Grenzen, und zwar dann, wenn sich die Partei­spitze dermassen im Ton vergreife. «Wie unsere Regierung über Menschen mit Migrations­hintergrund spricht, ist ein Skandal», sagt Knigge, «ein Horror.» Das sei nicht die Sozial­demokratie, die sie kenne. Immer wenn Frederiksen über Flüchtlinge spricht, muss sie an ihren Enkel denken und an ihre Schwieger­tochter, die als Kind mit ihrer Familie vor dem Regime Saddam Husseins aus dem Irak nach Dänemark geflohen ist. Wäre das heute möglich? Würde sie in diesem Dänemark aufgenommen werden? Knigge weiss es nicht. «Die DNA der Partei ist am Schwinden», diagnostiziert sie. Xenophob sei die Politik ihrer Partei in vielen Fällen, ja, der Ausdruck sei angemessen.

Dem Erfolg der Partei tut das keinen Abbruch. Im Gegenteil. Vor einiger Zeit war Migrations­minister Tesfaye in Roskilde, ein sympathischer Mann sei er, findet Knigge. Er erzählte, wie gut der rechte Kurs in der dänischen Bevölkerung ankommt: 60 Prozent halten ihn für richtig, 20 Prozent ist er zu lax, 20 Prozent zu hart. Das deckt sich mit Knigges Alltags­erfahrung.

Was sagt das über ihre Lands­leute aus, wenn gerade mal 20 Prozent mit dem rechten Kurs ihrer sozial­demokratischen Regierung nicht mitkönnen? Annemarie Knigge verzieht das Gesicht. Jetzt schlägt sich ihr dänischer Patriotismus durch. «Ich glaube nicht, dass wir schlimmer, gehässiger oder rassistischer sind als die Leute von anderswo», sagt sie. Das möge vielleicht so wirken, weil die Dänen immer die Menschen­rechts­flagge so hochgehalten hätten. Sie seien es gewesen, die den anderen Ländern auf die Finger geklopft hätten, wenn diese wieder unsolidarisch waren.

1951 gehörte Dänemark zu den ersten Staaten, welche das «Abkommen über die Rechts­stellung der Flüchtlinge» unterzeichnet hatten. Darin wurde festgelegt, welcher Schutz Flüchtlingen zusteht und welche sozialen Rechte sie von den Unterzeichner­staaten zu erwarten haben. Ein humanistischer Meilen­stein in der Flüchtlings­politik. Heute schickt Dänemark scharfen Klingen­draht nach Litauen, um dessen Grenzen vor Asyl­suchenden aus Belarus zu schützen. Diese Kehrtwende mag viele Beobachterinnen irritieren.

«Das liegt nur daran, weil wir früher immer die Guten waren», sagt Annemarie Knigge, «die Muster­schüler in der Klasse.»

Die Guten im Club. Simply the best.

Sie waren es einmal.

Nicht umsonst verwendet die Sozial­demokratin die Vergangenheits­form.

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