Putsch im Sudan, Facebook wird Meta – und was bringt der Klimagipfel?

Klimagipfel: Das grosse Hoffen in Glasgow

Darum geht es: Am Sonntag wird die 26. Klimakonferenz (COP26) eröffnet. Während rund zwei Wochen verhandeln Delegierte aus aller Welt in Glasgow über neue Regeln zur Umsetzung des Pariser Klima­abkommens. Vor der Konferenz hätten die am Abkommen beteiligten Staaten ihre nationalen Klima­strategien über­arbeiten und verschärfen sollen. 116 Länder plus die Europäische Union haben neue Pläne eingereicht, drei weitere haben neue Klima­ziele vorgeschlagen. 46 Nationen lassen noch auf sich warten. Ein neuer Bericht der Uno stellte diese Woche fest, dass die bisher eingereichten Mass­nahmen und Ziele nicht ausreichen. Stand jetzt würde sich die Welt bis im Jahr 2100 um 2,7 Grad erwärmen. Damit würde das in Paris festgelegte Ziel von einer Begrenzung der globalen Erwärmung um 1,5 Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Zeit massiv überschritten.

Warum das wichtig ist: Die Klima­konferenz in Glasgow gilt als wichtigstes Zusammen­treffen der Vertrags­staaten seit dem Überein­kommen von Paris 2015. Da die Konferenz 2020 wegen Corona ausfiel, hat sich die Dringlichkeit noch einmal verschärft. In Glasgow verhandeln die Delegierten einerseits neue Regeln für die CO₂-Märkte, anderer­seits aber auch die Finanzierung von Klimaschutz­massnahmen in Entwicklungs­ländern. Beides sind wichtige Elemente, um den globalen Klima­schutz voranzu­treiben. Neben den Verhandlungen werden viele Nationen, aber auch Konzerne, die öffentliche Bühne nutzen, um neue Klima­massnahmen anzukündigen. Hoffnung macht, dass grosse Emittenten wie China und die USA in den vergangenen zwei Jahren eigene Klima­ziele verabschiedet und wichtige neue Massnahmen zur Senkung der Emissionen beschlossen haben. So kündigte China jüngst an, komplett aus der Finanzierung ausländischer Kohle­kraftwerke auszusteigen.

Was als Nächstes geschieht: Am nächsten Montag und Dienstag kommen zuerst die Staats- und Regierungschefs zusammen. Auch die Schweiz wird während der Konferenz gleich mit drei Bundesräten – Guy Parmelin, Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga – vertreten sein. Es werden rund 28’000 Menschen am Klima­gipfel teilnehmen.

Facebook bekommt einen neuen Namen – und gerät weiter unter Druck

Darum geht es: Der Konzern hat gestern angekündigt, dass er seinen Namen in «Meta» ändern will, und hat eine Investitions­offensive in virtuelle Welten angekündigt, das sogenannte «Metaverse». Nach einer für den Konzern desaströsen Anhörung der Whistle­blowerin Frances Haugen vor dem US-Senat legen nun Medien rund um den Globus mit weiteren Enthüllungen nach. Dies auf Basis von internen Dokumenten, Präsentationen und Studien, die Haugen mitgenommen und dem Senat zur Verfügung gestellt hatte. Die Zusammen­fassung der sogenannten «Facebook Files»: Der Konzern ignoriert Risiken und Neben­wirkungen seiner Plattformen.

Warum das wichtig ist: Facebook brüstet sich gern mit seiner branchenweit einzig­artigen Forschungs­abteilung, doch ein Teil dieses Teams ist frustriert und wütend. Facebook gebe zwar Studien in Auftrag, setze die Empfehlungen dann aber nicht um. Am Ende setze sich fast immer die Marketing­abteilung durch, Warnungen würden ignoriert. Eine Auswahl: Facebooks künstliche Intelligenz zur Erkennung von Hass ist offenbar ausgesprochen dumm, wie interne Forscher aufzeigten. Eine Studie spricht von einer Erkennungsrate von zwei Prozent, eine andere nennt drei bis fünf Prozent. Dasselbe gilt für die Erkennung von Postings in nicht-westlichen Sprachen. Auf Arabisch können die Algorithmen beispiels­weise nicht zwischen Koran­zitaten und Aufrufen zu Gewalt differenzieren. Ausserdem fehlen Moderatorinnen mit Sprach­kenntnissen. Die Inhalte, die Jugendliche auf Instagram sehen, sind eine Gefahr für ihr Selbstwert­gefühl, können Depressionen auslösen oder sogar Suizidgedanken hervorrufen. Ein geheimes Programm nimmt rund sechs Millionen Accounts gleich ganz von den Community-Richtlinien aus. Die meist prominenten Inhaber durften die Haus­regeln brechen, ohne dafür sanktioniert zu werden.

Wie es weitergeht: Frances Haugen tourt gerade durch Europa, sie wird in London, Berlin, Paris und Brüssel Politikerinnen Rede und Antwort stehen. Ihre Erkenntnisse werden sicherlich den Digital Services Act und den Digital Markets Act (zurzeit debattiert in der EU) sowie Regulierungsvorhaben in den USA beeinflussen.

Sudan: Das Militär putscht

Darum geht es: Am Montag kam es im Sudan zu einem Militär­putsch. Der höchste General des Landes, Abdel Fattah Burhan erklärte den Ausnahme­zustand und Premier Abdalla Hamdok und dessen Regierung für abgesetzt. An der Macht ist jetzt eine Übergangs­regierung aus «unabhängigen Experten». Hamdok wurde festgenommen und steht nun wohl unter Hausarrest. Weitere zivile Vertreter aus Hamdoks Regierung gelten nach wie vor als verschleppt. Proteste auf den Strassen Khartums wurden laut Beobachtern vom Militär brutal niederge­schlagen und mehrere Demonstranten erschossen. General Burhan begründete den Putsch damit, dass er einen Bürger­krieg verhindert hätte. Inzwischen hat die Armee mehrere Diplomaten im Land von ihren Aufgaben entbunden.

Warum das wichtig ist: Sudans Wirtschaft ist marode und wird zu grossen Teilen durch das Militär kontrolliert. Der Diktator Omar al-Bashir, der fast dreissig Jahre an der Macht war, führte das Land in die Isolation, 2019 wurde er gestürzt. Seit 2020 hatte im Land ein sogenannter «Souveräner Rat» regiert, der sich aus zivilen Kräften und dem Militär zusammen­setzte. Seit Monaten gibt es Spannungen zwischen den beiden Kräften. Im Westen des Sudan befindet sich die Region Darfur. Der dort seit 2003 andauernde Konflikt ist Teil der über­greifenden politischen System­krise des Sudan. Einer der Kommandeure einer para­militärischen Gruppe, der RSF (Rapid Support Forces), sitzt auch im «Souveränen Rat», er könnte einer der Haupt­akteure im Putsch sein. Die RSF bestehen zu grossen Teilen aus gefürchteten Mitgliedern einer Miliz, der in Darfur Kriegs­verbrechen vorgeworfen werden.

Was als Nächstes geschieht: Für das Jahr 2023 hat die Armee­führung Wahlen angekündigt. Die Hoffnung auf einen demokratischen Wandel werde aber von Tag zu Tag geringer, sagte die EU-Sonder­beauftragte in einem Interview. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beriet am Montag über die Lage, der inter­nationale Druck auf die neuen Macht­haber wächst. Die USA froren am Montag Finanz­hilfen in Höhe von 700 Millionen Dollar ein. In einer gemein­samen Erklärung der EU-Delegation und mehrerer europäischer Botschaften sowie der USA wurde die Wieder­einsetzung des Premiers gefordert. Als Verbündete des Sudan gelten Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudiarabien.

EU im Streit mit Polen: Gerichtshof spricht hohe Strafe

Worum es geht: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Polen zu einer Strafe von einer Million Euro verurteilt – und zwar pro Tag. Grund ist das Verhalten der Regierung in Warschau. Diese ignoriert seit Monaten Anweisungen des EuGH zur umstrittenen Justiz­reform in Polen. Luxemburg verlangt von Polen, dass dieses die Disziplinar­kammer zur Bestrafung von Richtern stoppt. Diese Einhaltung der Anordnung ist in den Augen der EU-Richterinnen nötig, um «schweren und nicht wiedergutzumachenden Schaden» von der Rechts­ordnung der Europäischen Union und den Werten, auf denen diese beruhe, abzuwenden, so der Vize­präsident des Gerichtshofs am Mittwoch dieser Woche in einer Mitteilung.

Warum Sie das wissen müssen: Mit der Straf­zahlung ist eine neue Stufe der Eskalation im Streit Polens mit der EU erreicht. Der EuGH versucht seit Jahren mit Urteilen zu verhindern, dass in Polen der Rechts­staat ausgehöhlt wird. «Das wird sehr hart für die Bevölkerung sein, für uns, die Steuern zahlen. Aber das ist die einzige Möglichkeit für die Kommission», sagt die Oppositionspolitikerin Róza Thun zum Urteil. Die Europa­abgeordnete Polens unterstützt den harten Kurs gegen ihre eigene Regierung in Warschau. «Die europäische Union wird zerfallen, wenn die Entscheidungen des EuGH nicht respektiert werden», so Thun. Die national­konservative Regierung der «Recht und Gerechtigkeit»-Partei (PiS) hat eine Disziplinar­kammer geschaffen, die polnische Richter und Staats­anwältinnen beaufsichtigt. Diese Kammer besteht aus eigentlichen «Schatten­richtern» und wird von der Regierung ernannt. Der EuGH ist deshalb zum Schluss gekommen, dass die polnische Justiz nicht mehr unabhängig ist. Zuletzt forderte der EuGH im Juli, die Kammer abzuschaffen. Seither ist jedoch nichts geschehen in Warschau.

Wie es weitergeht: Die EU-Kommission hat neben der Millionen­busse damit gedroht, Polen Milliarden an EU-Förder­geldern zu streichen, aber auch Geld aus dem Corona-Aufbaufonds. Polens Minister­präsident nennt dieses Vorgehen «Erpressung». In einem Interview mit der «Financial Times» wählt Mateusz Morawiecki zudem mehr als drastische Worte: «Wenn sie den Dritten Weltkrieg beginnen, werden wir unsere Rechte mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen», so der Minister­präsident. In den Augen seiner Partei ist die Justiz­reform nötig, um Über­bleibsel im Justiz­system aus kommunistischen Zeiten loszuwerden. Die Million Euro pro Tag ist nicht die erste saftige Geldstrafe aus Luxemburg: Polen muss bereits seit September täglich eine halbe Million Euro bezahlen, weil es an der Grenze zu Tschechien den Braunkohle­abbau fortführt – entgegen einem EuGH-Urteil. Gegen den Abbau hatte Tschechien geklagt, weil der Abbau die Trinkwasser­qualität in der Region gefährde. In Polen selbst entschied kürzlich das Verfassungs­gericht, dass polnisches Recht über EU-Recht steht. Über allem steht die Frage, in welche Richtung sich die EU entwickelt: in eine ever closer union («immer engere Union») oder einen Bund souveräner National­staaten. Die Antwort darauf könne nicht durch Gerichts­urteile, sondern politisch gefunden werden, so Kritiker der Geld­busse. Morawiecki wiederum droht damit, dass Polen wichtige Vorhaben der EU-Kommission wie etwa das Klimapaket blockieren könnte.

Türkei: Ein diplomatisches Katz-und-Maus-Spiel

Darum geht es: In der Türkei ist man knapp an einer diplomatischen Krise vorbei­geschrammt. Ursprung des Konflikts: Zehn Botschafter ausländischer Nationen forderten letzte Woche mit einer Notiz, dass der Aktivist Osman Kavala freigelassen werden soll. Kavala sitzt seit 2017 in der Türkei in Haft; dem Unter­nehmer, Mäzen und Menschen­rechtler wird seine Mitwirkung an regierungs­kritischen Protesten vorgeworfen. Die Aktion der Botschafterinnen hat umgehend den Zorn des türkischen Staats­präsidenten Recep Tayyip Erdoğan auf sich gezogen. Er drohte den Botschaftern mit einem Rauswurf.

Warum das wichtig ist: An der Aktion waren die Botschafter mächtiger Länder beteiligt, darunter diejenigen aus den USA, Deutschland, Frankreich, den skandinavischen Staaten und Kanada. Mit dem Rauswurf wären also gewichtige Länder vorüber­gehend nicht mehr in der Türkei vertreten gewesen. Darüber hinaus aber haben die Diplomatinnen mit ihrem Vorgehen auch gegen das Protokoll verstossen. Dieses gebührt international, dass sich Botschafter nicht in die innen­politischen Angelegenheiten ihres Gastlandes einmischen. Umgekehrt ist aber auch längst klar, dass Erdoğans Wutausbrüche oft auch taktischer Natur sind, um von innen­politischen Problemen abzulenken, etwa dem Wertezerfall der türkischen Währung.

Was als Nächstes geschieht: Das Diplomaten­korps hat plötzlich zu alten Gepflogenheiten zurück­gefunden, unter Anführung der USA: Man betonte, dass man sich weiterhin an die Wiener Konvention halten werde, dem Regelwerk für den Austausch von Botschafterinnen. Dort besagt Artikel 41, dass man als Diplomat die Innen­politik des Gastgebers unkommentiert lässt. Das hat auch Erdoğan wieder milde gestimmt und damit ist der Verbleib der Diplomatinnen in der Türkei gesichert. «Wir gehen davon aus, dass die Botschafter in Zukunft vorsichtiger sein und unsere Souveränität achten werden. Wer das nicht befolgt, kann nicht in unserem Land bleiben», so Erdoğan.

Der Corona-Lagebericht

Der Trend verfestigt sich, seit zehn Tagen steigt der Schnitt der täglichen Neu­infektionen nun an. Wie ein BAG-Vertreter am Dienstag ausführte, habe sich die Lage besonders in der Zentral- und Ostschweiz stark verschlechtert. Tanja Stadler, Präsidentin der wissen­schaftlichen Taskforce des Bundes, prognostizierte selbentags ab nun eine Verdoppelung der Fallzahlen alle zwei Wochen.

Übernächste Woche will der Bund mit einer nationalen Impf­offensive deutlich mehr Menschen zum Impfen bewegen als die derzeit etwa 18’000 pro Tag. Sollte die Aktion verpuffen, dann rechnet die Taskforce über den Winter mit 15’000 bis 30’000 Hospitalisierungen.

Nachdem die Spital­einweisungen seit August stetig weniger geworden sind, steigen sie leider nun wieder langsam an.

Während noch immer die grosse Mehrheit der Patientinnen im Spital ungeimpft ist, hat der Anteil der Geimpften in den letzten Wochen zugenommen. Diese Woche hat die Zulassungs­stelle Swissmedic nun grünes Licht für Auffrischungsimpfungen gegeben, ab Mitte November wollen die Kantone damit beginnen. Zunächst werden alte Menschen, ganz besonders in Alten- und Pflege­heimen im Fokus stehen – dieselben Risiko­gruppen, welche auch im Winter und Frühling zuerst die Impfung bekommen konnten. Einerseits, weil ein Teil der Immun­antwort über die Monate schwächer wird, andererseits, weil für gebrechliche Menschen generell die höchste Gefahr von Sars-CoV-2 ausgeht.

Zum Schluss: Das perfekte Opfer

Kennen Sie den «Drachenlord»? Falls nein: Er heisst Rainer Winkler, er wohnt in Bayern, auf dem Land, im Haus seiner Eltern. Rainer Winkler mag Metalmusik – und er fasst am 11. August 2011 den folgen­schweren Entschluss, ein Youtube-Profil zu erstellen. Winkler hat einen breiten Dialekt, er ist dick, drückt sich unbeholfen aus – und findet im Internet das Gegenteil von dem, was die Social-Media-Konzerne ihren Nutzerinnen versprechen. Winkler findet keine Community, er findet keine Freunde, Winkler findet ein tiefes schwarzes Loch, und er findet tausende Menschen, die ein perverses Vergnügen daran haben, ihn fertigzu­machen. Das vorläufige Ende dieser Geschichte: am 21. Oktober wird Rainer Winkler vom Amtsgericht in Neustadt an der Aisch wegen gefährlicher Körper­verletzung und anderer Straftaten zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. «Ein katastrophales Versagen von Justiz, Medien und Gesellschaft», schreibt der deutsche Kolumnist und Internet­aktivist Sascha Lobo über dieses Urteil. Es lohnt sich, Lobos Text zu lesen, und das nächste Mal, wenn Ihnen im Netz irgendein lustiger Tollpatsch vorgeführt wird, kurz an die Geschichte vom Drachenlord zu denken.

Was sonst noch wichtig war

• Schweiz I: Beim Aargauer Verlag ZT Medien, der unter anderem das «Zofinger Tagblatt» herausgibt, kommt es zu einer Massen­entlassung – 50 von 175 Mitarbeiterinnen sind betroffen, 37,5 Vollzeitstellen werden abgebaut. Die Hiobs­botschaft reiht sich nahtlos ein in den rasanten Abbau und die Konzentration in der Schweizer Medienbranche.

• Schweiz II: Das Bundes­gericht hat Massnahmen wieder in Kraft gesetzt, die den Persönlichkeits­schutz von Jolanda Spiess-Hegglin garantieren sollen. Damit darf ein Buch der Journalistin Michèle Binswanger über sie vorerst nicht erscheinen. Definitiv entschieden ist der Fall aber noch nicht.

• Deutschland: Die Frankfurter Staats­anwaltschaft hat im Zuge der «NSU 2.0»-Ermittlungen Anklage gegen einen Mann erhoben, der insgesamt 116 Droh­schreiben mit teilweise rassistischem Inhalt an öffentliche Personen mit türkischem Migrationshintergrund und an Politikerinnen versandte. Er unter­zeichnete sie teilweise mit «Heil Hitler».

• Grossbritannien: Mindestens zwei an Covid erkrankte Patienten sind verstorben, während sie vor überfüllten Notaufnahmen in Rettungswagen warteten. Die Behörden rechnen zurzeit mit bis zu 100’000 Covid-Neuinfektionen pro Tag.

• Taiwan: Die Präsidentin von Taiwan, Tsai Ing-wen, warnte in einem Interview mit CNN, die Bedrohung durch China wachse «jeden Tag». Sie bestätigte zum ersten Mal öffentlich, dass die USA auf der Insel Truppen stationiert haben.

• Burma: Das Militär­regime hat den Widerstandskämpfer Ko (Bruder) Jimmy festgenommen. Der einstige Studenten­führer ist einer der lang­jährigsten und bekanntesten Demokratie­aktivisten des Landes.

• Klimakrise: 1100 Angestellte der Unternehmens­beratung McKinsey & Company haben die Firmen­führung im Frühling in einem internen Brief aufgefordert, gegenüber Kunden eine konsequentere Haltung zur Klimakrise einzunehmen, wie jetzt bekannt wurde. Ansonsten drohe McKinsey ein Reputations­schaden. Das Unternehmen berät 43 der 100 grössten CO₂-Emittenten, darunter etwa BP oder Exxon Mobil.

Die Top-Storys

Service chaotique Es brodelt beim Leutschenbach. Wie die «NZZ am Sonntag» in einer Recherche zeigt, sieht sich das Schweizer Radio und Fernsehen SRF zurzeit mit einer Vielzahl von Problemen konfrontiert: Umstrukturierungen lassen Mitarbeiterinnen verzweifeln, der Spardruck ist immens und die journalistische Qualität auf dem absteigenden Ast. Weitere Berichte sollen folgen.

Immer der Lava nach Peter Diethelm machts nichts aus, wenns brodelt. Im Gegenteil: Diethelm ist Vulkanjäger. SRF Dok hat ihn auf La Palma begleitet, der kanarischen Insel, auf der Mitte September ein Vulkan ausgebrochen ist (und übrigens bis heute noch Lava spuckt). Über eine Leidenschaft, die schon so mancher mit dem Leben bezahlt hat.

Sieht alles so echt aus hier Wussten Sie, dass das wunder­schöne Grand Budapest Hotel im gleich­namigen Film von Wes Anderson gar nicht wirklich existiert? Okay, gut, das hätte man vielleicht erahnen können. Geschaffen hat das Hotel der deutsche Requisiten­bauer Simon Weisse, der auch beim neusten Anderson-Film «The French Dispatch» wieder dabei ist (wie auch beim kommenden vierten «Matrix»-Film). Im Interview mit der deutschen Wochenzeitung «Der Freitag» erzählt er, wie er bei 100-Millionen-Euro-Produktionen schon gefragt wurde, ob seine 20-Euro-Farbe nicht doch etwas teuer sei.

Illustration: Till Lauer