Die Beschwörung des Unbrauchbaren

Dass die Schweiz ein Problem mit der Delta-Variante, der ansteigenden Zahl der Hospitalisierungen und der Impf­quote hat, wurde in der bundes­rätlichen Presse­­konferenz vom Mittwoch mit ungewohnter Klarheit benannt. Besser spät als nie! Jetzt müssen auf Ankündigungen und Konsultationen allerdings noch Taten folgen. Die Pandemie­bewältigung liegt in den Händen der Behörden, aber sie ist auch eine gesamt­gesellschaftliche Aufgabe. Und mehr und mehr verfestigt sich der Eindruck, dass dieses Land nicht zuletzt ein Diskurs­problem hat.

Die Medien­bericht­erstattung der letzten Woche schien beinahe zu suggerieren, die eigentliche Bedrohung liege nicht in erschöpften Intensiv­betten­kapazitäten, sondern in der «Spaltung» der Schweizer Gesellschaft. Auf der einen Seite die Impf­gegner, auf der anderen Seite die Befürworterinnen – und hüben und drüben eine beängstigende Radikalisierung. Das ist der Tenor vieler Analysen – gefolgt vom Aufruf zu Mässigung. Brauchen wir nicht den demokratischen Konsens? Und liegt dieser nicht wie immer im geometrischen Mittel der Positionen?

Die Intention ist edel, aber das Framing ist bizarr. Wir haben kein Problem mit fanatischen Impf­befürwortern. Wir haben ein Problem mit dem Impf­widerstand und seiner partei­politischen Bewirtschaftung. Es gibt ganz einfach Fakten, an denen wir nicht vorbei­kommen. Das Bedürfnis nach Ausgewogenheit ist ehrenwert, aber mit Tatsachen findet man keinen Kompromiss. Noch viel weniger, wenn sie schwer zu vermitteln sind.

Entweder wir erhöhen in Windes­eile die Impf­quote, wir gehen zurück in den Lockdown – oder wir nehmen den Zusammen­bruch des Spital­systems und zahlreiche Opfer in Kauf. Von diesen drei Varianten ist nur die erste akzeptabel; ein neuer Lockdown wäre schwer erträglich, die ungebremste Durch­seuchung eine Katastrophe. Natürlich muss alles versucht werden, um die Impf­gegnerinnen zu überzeugen. Natürlich gibt es gar keine andere Option, da ein Impf­zwang nicht zur Debatte steht. Es ist dennoch nicht der Moment für den helvetischen Mittelweg.

Wir sollten unsere Energie nicht auf Bullshit-Debatten verschwenden. Es mag zur Pandemie­bewältigung sehr konträre Meinungen geben, und jeder hat das Recht, die seine zu vertreten – auch wenn es sich um eine abstruse Verschwörungs­theorie handelt. Das bedeutet aber nicht, dass das Ideal der demokratischen Auseinander­setzung darin besteht, alle Meinungen gleich ernst zu nehmen. Und es bedeutet schon gar nicht, dass der mediale Diskurs verpflichtet wäre, zu allen Positionen vermittelnde Äqui­distanz zu halten.

Es ist extrem befremdlich, wenn wir in einer Zeitung wie dem «Tages-Anzeiger» lesen, es lasse sich nicht mehr rekonstruieren, was zuerst da gewesen sei, «der Druck der radikalen Impf­befürworter auf die radikalen Impf­gegner oder der Druck der Gegner auf den ganzen Rest». Unser Problem soll demnach darin bestehen, dass Befürworterinnen und Gegner sich in einer Radikalisierungs­spirale hochschaukeln, und die Lösung kann dann wohl nur sein, dass alle sich wieder in der Mitte treffen.

Doch was um Gottes willen sind «radikale Impf­befürworter»? Leute, die sich dafür aussprechen, dass Impf­verweigerinnen nicht mehr behandelt werden, wenn sie an Covid erkranken? Diese Position mag es vereinzelt geben, und sie muss entschieden zurück­gewiesen werden. Aber selbst­verständlich wird man nicht dazu übergehen, die Ungeimpften nicht mehr in den Spitälern aufzunehmen oder ihnen Behandlungs­kosten aufzubürden. Natürlich hat das medizinische Personal die Pflicht, auch erkrankte Impf­gegner zu behandeln, das darf man gerne unter­streichen. Aber hat es nicht auch das Recht, über eben diese Impf­gegnerinnen genervt zu sein?

Wenn sich das Medien­system nicht einmal in einer Krise wie der heutigen von seinen false-balance-Reflexen befreien kann, wird es kaum möglich sein, dem Publikum ein auch nur minimales Verständnis für die Problem­lage zu vermitteln. Mit radikalisierten Impf­befürwortern hat sie herzlich wenig zu tun.

Eine andere diskursive Seltsamkeit ist die nie mehr enden wollende «Liberalismus-Debatte» aus Anlass der Pandemie. Im Mittel­alter reagierte man auf Pestzüge mit Juden­pogromen und Hexen­verbrennungen. Die moderne Schweiz tut Abbitte mit den immer selben rituellen Disputen über die scheinbar heiligste aller theologischen Fragen: Wie wider­stehen wir der Ursünde des Kollektivismus?

Katja Gentinetta hat in der letzten «NZZ am Sonntag» einen Beitrag veröffentlicht, der eine einfache Wahrheit in Erinnerung ruft: «Meine Freiheit hört dort auf, wo die der anderen beginnt.» Sie kommt zur zwingenden Konklusion, dass Liberalismus mit Impf­skepsis rein gar nichts zu tun hat. Es ist äusserst verdienst­voll, dass diese Grund­sätze in Erinnerung gerufen werden, umso mehr, als man im Hause NZZ die Bedrohung der Freiheit durch den «pandemischen Obrigkeits­staat» so obsessiv denunziert, als würde man den Rosen­kranz beten. Allerdings ist beelendend, dass die Inter­vention von Katja Gentinetta überhaupt notwendig ist.

Nichts könnte epidemiologisch verquerer und begrifflich absurder sein als die Behauptung, die Pandemie müsse mit Freiheitlichkeit und Eigen­verantwortung bekämpft werden. Ansteckungs­krankheiten besiegt man durch gemeinschaftliches Handeln – sei es staatlich verordnet oder entspringe es der Solidarität der Zivil­gesellschaft. Es reicht nicht, für sich selber zu sorgen, sondern jede Bürgerin muss auch Verantwortung übernehmen für die Menschen in ihrer Umgebung, die sie infizieren könnte.

Das Diskursgespenst der Eigen­verantwortung scheint sich aus der Schweizer Covid-Debatte jedoch nicht mehr austreiben zu lassen. Und damit auch nicht der Gedanke, dass Impf­skepsis ein heroischer Wider­stands­akt bleibt: Eigen­verantwortung definiert sich durch die Tatsache, dass ich niemandem Rechenschaft schuldig bin. Dass ich ganz nach meinem Gutdünken handle, persönlich alle Konsequenzen trage und deshalb auch Nein sagen kann. Man muss sich nicht wundern, dass die Schweizer Bürger, nachdem sie nun schon anderthalb Jahre mit Diskursen über pandemische Eigen­verantwortung traktiert wurden, ganz genau das tun: Nein sagen zur Impfung.

Einer der erhellendsten Texte, die man zu den Aporien der Schweizer Pandemie­politik lesen kann, wurde vor über dreissig Jahren geschrieben: «Risiko und Gefahr» von Niklas Luhmann. Ein Risiko, sagt Luhmann, ist dann gegeben, wenn ich die Drohung eines potenziellen Schadens auf mich nehme, weil ich das so entschieden habe. Eine Gefahr hingegen definiert sich dadurch, dass mir potenzieller Schaden droht, weil andere das so entschieden haben. Man kann das Risiko einer Nicht-Impfung eingehen, wird für andere dadurch aber zur Gefahr.

«Die liberale Ideologie der Freiheit scheitert an der Differenz von Risiko und Gefahr», sagt Luhmann lapidar. Denn diese Ideologie beruhe auf der häufig illusorischen Prämisse, dass es «einen umfangreichen Bereich von Handlungs­möglichkeiten gebe, bei deren Wahr­nehmung man sich selbst nützen könne, ohne jemand anderem zu schaden». Und Luhmann fügt hinzu: «Dies alles ist so leicht zu durch­schauen, dass die Frage aufkommt, weshalb evident Unbrauchbares so engagiert vertreten wird.»

Warum wird Unbrauchbares so engagiert, ja obsessiv beschworen? Wir müssen impfen, impfen, impfen, die Kinder und die Immun­schwachen schützen, die Hospitalisierungen unter Kontrolle behalten. «Liberale» Sonntags­predigten und «ausgewogenen» Journalismus können wir uns sparen.

Illustration: Alex Solman