Binswanger

Eine ideologische Fata Morgana

Die Spaltung zwischen ländlicher und urbaner Schweiz erhitzt die Gemüter. Warum jetzt? Und wer bevormundet da wen?

Von Daniel Binswanger, 14.08.2021

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Seit die Schweizerische Volkspartei ausgerechnet den National­feiertag genutzt hat, um eine Kampagne gegen städtische «Parasiten» zu lancieren, ist die Eidgenossen­schaft mal wieder damit beschäftigt, einer rüden SVP-Provokation angestrengt mit publizistischer Einordnung zu begegnen. Die unter komplex­freier Verwendung von Nazi­vokabular vorgetragene, professionell orchestrierte Attacke gegen «linke» Urbanität ist dermassen überzogen, dass die meisten Kommentatoren vom klassischen «Bloss keine Eskalation!»-Reflex erfasst wurden: Sie zeigten sich nicht nur kritisch mahnend, sondern so weit als möglich verständnisvoll, beinahe versöhnlich, jedenfalls nach bestem Gewissen «die Gräben überwindend».

So durften wir nun erfahren, dass politische Journalistinnen heute zwar in Zürich, Basel oder Bern leben, dem Dorf, in dem sie selbstredend aufgewachsen sind, aber immer noch mit Innigkeit verbunden bleiben. Stadt-Land-Graben, i wo! Wir Eidgenossen tragen alle noch etwas Kuhdreck an den Sohlen, wenigstens eine Anstands­dosis.

Selbst Andreas Kunz, Redaktions­leiter der «Sonntags­Zeitung» und stets verlässlicher Scharf­macher, hatte plötzlich ein pazifistisches Erweckungs­erlebnis. Noch vor kurzem polemisierte er gegen «Impf-Apartheid» und liess in seinem Blatt den Durchseuchungs­apostel Reiner Eichen­berger für die SVP-Propaganda das Terrain bereiten. «Viele Städter haben den Bezug zur Realität verloren», orakelte Eichen­berger eine Woche vor dem 1. August im Tamedia-Sonntags­blatt. Eine Woche nach den anti­urbanen Brandreden von Chiesa, Köppel und Konsorten gab Kunz jedoch ganz plötzlich zu bedenken, wir seien dazu verdammt, «aufeinander zuzugehen und Brücken zu finden». Wenn Propaganda­aktionen der SVP in so verblüffende Versöhnungs­predigten umschlagen, stellt sich beinahe die Frage, ob man sich nicht mehr davon wünschen sollte.

Dennoch bleiben ein paar Rätsel: Sind urbane Eidgenossinnen im SVP-Diskurs nun allen Ernstes das neue Feindbild? Die neuen «Asylanten»? Hat sich der Stadt-Land-Graben tatsächlich zum alles dominierenden Gegensatz verschärft? Und ist an dem Vorwurf, die Städte würden von «Transfer­zahlungen der Landschaft» profitieren, vielleicht sogar etwas dran?

Man kann die Antwort ziemlich kurz machen: Die Rede vom Parasitentum der Städte und der Drangsalierung der Land­bevölkerung durch «Luxus-Linke und Bevormunder-Grüne» ist nicht nur eine neue rhetorische Eskalations­stufe, sondern eine kontra­faktische Absurdität. Die Volkspartei lanciert diese Kampagne offen­sichtlich im Hinblick auf die Wahlen 2023 – und es ist gar nicht einfach, eine plausible Hypothese zusammenzu­zimmern, wie sie mit dieser Strategie um Gottes willen zu Sitz­gewinnen kommen will. Viel Lärm um nichts im Sommerloch?

Ganz so einfach sollten wir es uns nicht machen: Die Volkspartei setzt auf eine Strategie der identitäts­politischen Maximal­polarisierung. Sie sucht ihre Inspiration nun eins zu eins im Trump-Playbook, und obschon nicht ersichtlich ist, wie dieses Vorgehen unter Schweizer Bedingungen zum Erfolg führen soll, ist auch nicht auszu­schliessen, dass es funktionieren wird. Es gehört zu den Geheimnissen des Rechts­populismus, dass er sich in verschiedenen Teilen des Globus relativ synchron hat ausbreiten können, unter von Land zu Land manchmal völlig unter­schiedlichen Voraus­setzungen. Vielleicht treten wir nach anderthalb Jahren Pandemie nun tatsächlich ein in eine neue Phase der noch einmal verschärften Identitätspolitik.

Sicherlich: Der Stadt-Land-Gegensatz ist real. Seit rund dreissig Jahren ist er zur entscheidenden politischen Frontlinie geworden, wichtiger als der Rösti­graben, wichtiger als die konfessionelle Spaltung. Wer heute in der Schweiz auf Polarisierung setzt, muss sich dieses Hebels bedienen.

Gelegentlich kommt es ja durchaus zu Abstimmungen, die von weiten Teilen der Land­bevölkerung als Bevormundung durch abgehobene Städter empfunden werden, nicht nur die jüngst verworfenen Agrar­initiativen, sondern etwa auch die Zweitwohnungs­initiative oder die Ablehnung der Jagdgesetz­revision. Dies ändert allerdings nichts an zwei Tatsachen: Es fliesst massiv viel mehr Geld von der urbanen Schweiz in die ländlichen Gebiete als umgekehrt. Und die Bevormundung der Städter durch die Land­bevölkerung ist sehr viel ausgeprägter, als dies in der Gegen­richtung der Fall ist.

Beginnen wir mit den Finanzen: Auf nationaler Ebene werden gigantische Mittel von den urbanen Wirtschafts­zentren in die ländlichen Regionen transferiert, nicht nur über den nationalen Finanz­ausgleich, sondern auch über offene und verdeckte Landwirtschafts­subventionen, Schutz­zölle auf Agrar­produkten und über den Strassenbau.

Man muss die Avenir-Suisse-Studie, die 2018 die jährliche Vollkosten­rechnung der Landwirtschafts­unterstützung mit 20 Milliarden veranschlagt hat, nicht in jedem Aspekt unter­schreiben, aber dass die ländliche Schweiz gigantische Kosten verursacht, die haupt­sächlich von den finanz­starken Wirtschafts­zentren getragen werden, ist unbestreitbar. Eine differenzierte Analyse der Geldflüsse, die diesen Befund noch einmal bestätigt, hat kürzlich Fabian Schäfer in der NZZ präsentiert.

Die Debatte über Sinn und Unsinn dieser Transfer­leistungen muss hier nicht geführt werden. Auch wenn man sich eine innovativere, weniger umwelt­schädigende Landwirtschaft nun wirklich wünschen sollte, die zudem für die produktiven Wirtschafts­zweige nicht eine dauernde Belastung darstellen würde, weil sie nicht permanent die Freihandels­abkommen mit den entscheidenden Handels­partnern zum Scheitern brächte, so darf trotzdem gerne zugestanden werden, dass das Schweizer Modell auch Vorteile bringt. Wer sich etwa in Frankreich einmal in der Ödnis der häufig entvölkerten, mit öffentlichen Verkehrs­mitteln kaum zu erreichenden Provinz umgetan hat, lernt die Infra­struktur im entlegensten Schweizer Bergtal und den wirtschaftlichen Ausgleich vermutlich schätzen. Bizarr ist allerdings die Behauptung, die Schweizer Land­bevölkerung leiste Finanz­hilfe an die Geldgeber, von denen sie letztlich ihre Subventionen bezieht.

Eine potenzielle Berechtigung kann man der SVP-Kampagne höchstens im Hinblick auf den Finanz­ausgleich innerhalb von bestimmten Kantonen zugestehen. In den Kantonen St. Gallen und Zürich zum Beispiel erhalten die Städte relativ substanzielle Mittel als Kompensation für ihre Zentrums­lasten. Zudem kommen bestimmte Leistungen, die von den Kantonen und damit von der kantonalen Gesamt­bevölkerung erbracht werden, vornehmlich den städtischen Ballungs­räumen zugute. Über inner­kantonale Finanz­flüsse lässt sich trefflich streiten, und die Eruierung des «korrekten» Lasten­ausgleichs ist keine wissen­schaftliche, sondern eine politische Frage. Das macht die Polemik gegen urbane «Luxus-Linke», die angeblich das Land aussaugen, jedoch nur noch befremdlicher.

Um beim Beispiel von Zürich und St. Gallen zu bleiben: Beide Kantone werden von bürgerlichen Mehrheiten beherrscht, und es sind die Kantone – nicht die Städte –, die den inner­kantonalen Finanz­ausgleich ausgestalten. In beiden Kantonen ist die SVP die mit Abstand stärkste Partei. Den Mittel­transfer, den sie plötzlich zum politischen Kriegs­grund erklärt, hat sie zu guten Teilen selber zu verantworten.

Nicht nur in finanzieller, auch in politischer Hinsicht operiert die SVP in ihrer Kampagne mit alternativen Fakten. Es mag zwar auch schon vorgekommen sein, dass die urbane Schweiz dem Land ein Gesetz aufzwingt, das in ländlichen Regionen unpopulär ist und weltfremd erscheint – zum Beispiel eben das Jagdgesetz. Viel häufiger jedoch ist es die rurale Schweiz, welche die urbane Schweiz bevormundet. Immer häufiger geschieht es – zuletzt bei der Konzern­verantwortungs­initiative –, dass eine Sperr­minorität von vornehmlich ländlichen Klein­kantonen das Stände­mehr erringt und Verfassungs­änderungen zum Scheitern bringt, die von einer Mehrheit der Bevölkerung gewünscht werden. Zudem verhilft das Schweizer Zweikammer­system der Land­bevölkerung auch parlamentarisch zu einer extremen Über­repräsentation.

Das Schweizer Radio und Fernsehen SRF hat im Anschluss an die Konzern­verantwortungs­initiative berechnet, wie viel stärker bei den Ständerats­wahlen eine einzelne Stimme aus einem Landkanton die Machtverteilung in der kleinen Kammer bestimmt als eine Stimme aus dem Kanton Zürich. Eine Stimme aus Uri hat demnach 35,4 Mal so viel Gewicht wie eine Stimme aus Zürich, eine Stimme aus Glarus 35,9 Mal so viel, eine Stimme aus Appenzell Inner­rhoden gar 39,4 Mal so viel. Der Ständerat ist zwar nur einer der beiden Räte des Parlaments, aber er kann jedes Bundes­gesetz und jede Reform auf Gesetzes­stufe zum Scheitern bringen.

Wenn schon ist es die Land­bevölkerung, welche die Stadt­bevölkerung bevormundet. Man mag im Namen des Föderalismus selbst noch für diese extreme, letztlich anti­demokratische Verzerrung ein gewisses Verständnis aufbringen. Grotesk ist aber die Behauptung, die ländliche Schweiz werde von den Städten bevormundet. Das Gegenteil ist der Fall.

Was also will die SVP mit ihren Räuber­geschichten bezwecken? Zum einen dürfte es sich um einen weiteren Versuch handeln, Stimmung zu machen, Ressentiment zu schüren und dadurch in der ländlichen Schweiz die Wähler­basis zu vergrössern. Die Attacke auf die «Luxus-Linken» richtet sich in erster Linie gegen die bürgerliche Konkurrenz, die Mitte und die FDP, die in den Land­kantonen stark sind und die Volks­partei weiter zurück­drängen möchten.

Die SVP veranstaltet gewisser­massen einen neuen «Sturm aufs Stöckli», das heisst, sie versucht erneut, mehr Ständerats­mandate von kleinen Land­kantonen zu erobern. Schon 2011 hat sie offensiv dieses Projekt verfolgt, ist damit aber sang- und klanglos gescheitert. Das Nein der ländlichen Schweiz zum CO2-Gesetz gibt der Volks­partei nun offenbar die Hoffnung, durch ein konsequentes Befeuern von Stadt-Land-Animositäten 2023 zu einem besseren Resultat zu kommen.

Letztlich dürfte sich die Rede von den «Schmarotzer-Städten» jedoch genauso an die rechten Wählerinnen in den Ballungs­zentren wie an die Land­bevölkerung richten. Es geht um Identitäts­politik: Es wird eine Feindschaft behauptet zwischen einer «echten», «währschaften», «wirklichen» Schweiz und einer Schweiz, die unecht, dekadent und realitäts­fremd ist. Diese Feindschaft ist ein reines ideologisches Konstrukt: Weshalb soll die ländliche Schweiz «echter» sein als die urbane? Weshalb sollen die rund 2 Prozent der Bevölkerung, die noch in der Land­wirtschaft tätig sind, allen Ernstes definieren, was die «wirkliche Schweiz» heute aus­macht? Es wird eine national­konservative Fata Morgana beschworen, die konservative Wähler verführen soll – auch und besonders in den Städten.

Kürzlich hat der US-Journalist George Packer «Last Best Hope» publiziert, eine brillante Analyse der aktuellen amerikanischen Identitäts­politik. Der Kern der Trump-Propaganda, so Packer, ist die Beschwörung von «real America», die Behauptung, dass nur die Trump-Wähler zum «wirklichen Amerika» gehören und dass alle Amerikaner mit anderer politischer Orientierung dekadent und unecht sind. Es ist frappierend, wie dominant der Anspruch, nur die eigene Klientel repräsentiere die «Wirklichkeit», nun auch im SVP-Diskurs geworden ist. Roger Köppel behauptet, die «wahre Schweiz» lebe «hier, auf dem Land». SVP-Partei­präsident Marco Chiesa redet von der «privilegierten Blase», in die sich die Städterinnen verzogen hätten, verblendet von der eigenen «Arroganz». Reiner Eichen­berger schliesslich redet von Realitäts­verlust. Es ist die klassische Masche der identitäts­politischen Polarisierung: Alle Gegner sind bloss fake. Real und echt ist nur die eigene Ideologie.

Der Stadt-Land-Gegensatz wird aus den politischen Debatten so schnell nicht wieder verschwinden. Eine erfreuliche Entwicklung ist das gewiss nicht: Wer dem Gegner unterstellt, er lebe gar nicht in der Wirklichkeit, hat keinen Boden mehr für eine Annäherung. Aber er verschafft sich die Lizenz, jeden Unsinn zu behaupten.

Illustration: Alex Solman

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