Fleischeslust

Es könnte die Kneipe von nebenan sein. Irgend so ein kleines, unauffälliges Restaurant in der Schweiz. Der Pächter hat das Lokal frisch übernommen, er kümmert sich ums Organisatorische und um die Einkäufe, die Ehefrau kocht und serviert, es ist ein Familienunternehmen. Vielleicht hat sich das Paar mit dem Restaurant einen Traum erfüllt, einen lang gehegten Wunsch. Ganz bestimmt hoffen die beiden auf geschäftlichen Erfolg. Denn gerade in der Gastronomie wagen es zwar viele, aber es scheitern auch viele.

Es ist ein Höllenchrampf. In unserem Beispiel, das ein reales ist, hat das Paar zwei Kinder und verdient in den Anfangs­zeiten zusammen nur gerade 41’000 Franken pro Jahr. Und das muss für vier Köpfe reichen.

Was also tut der Wirt in dieser schwierigen Situation?

Er steigt ins Auto und fährt über die Grenze, ins nördliche Nachbarland. Er kauft dort ein, im grossen Stil – vor allem Fleisch. Das ist in der Schweiz oft mehr als doppelt so teuer wie in den Nachbar­ländern. Dieser Preis­unterschied, kombiniert mit dem wirtschaftlichen Überlebens­kampf, macht aus dem bisher unbescholtenen Gastwirt einen gewerbs­mässigen Schmuggler. Mehr als drei Jahre lang kauft er im Ausland ein, kein einziges Mal meldet er die Ware beim Zoll an: Was obligatorisch wäre, vom ersten Gramm an, weil es sich um gewerblich genutzte Lebensmittel handelt. Die Freigrenze von einem Kilogramm Fleisch pro Mensch und Tag gilt nur für den privaten Gebrauch.

Die Schmuggeltätigkeit des Wirts fliegt auf, als sein Restaurant kontrolliert wird. Inspektoren stossen dort auf Lebensmittel ausländischer Herkunft, schöpfen Verdacht und informieren die Eidgenössische Zollverwaltung. Diese besorgt sich, via Amtshilfe, die Einkaufs­rechnungen in jenem deutschen Geschäft, in dem der Schmuggler eingekauft hat: insgesamt fast fünf Tonnen – und eben: vor allem Fleisch. Ware im Wert von rund 23’000 Franken, für die der Wirt knapp 30’000 Franken an Zollabgaben und mehr als 1400 Franken an Mehrwert­steuern hätte bezahlen müssen.

Die Zollverwaltung führt ein Verfahren gegen den Wirt und erlässt einen Strafbescheid. Wegen qualifizierter Widerhandlungen gegen das Zollgesetz wird der grundsätzlich geständige Mann zu einer Busse von 16’000 Franken verurteilt; dazu kommt die Nachzahlung der Gebühren. Der Gebüsste erhebt Einsprache gegen den Strafbescheid und verlangt eine deutlich tiefere Busse: obwohl er nach Eröffnung der Zoll­strafuntersuchung weiterhin auf Schmuggel­fahrten ging. Der Rechtsmittel­weg lohnt sich für ihn, die Zollverwaltung senkt die Busse auf 10’000 Franken. Weil der Wirt die Lehren aus dieser «für ihn unrühmlichen und ausgesprochen belastenden Situation» längst gezogen habe, wie es im Entscheid heisst. Und weil seit den Schmuggel­fahrten schon viel Zeit verstrichen sei.

«Das ist zwar ein typischer Fall», sagt Urs Bartenschlager, Chef der Strafverfolgung bei der Eidgenössischen Zoll­verwaltung in Bern, «aber es ist das Beispiel eines Einzeltäters. Viel mehr Sorgen bereitet uns der organisierte, strukturierte Fleisch­schmuggel. Da geht es um wesentlich grössere Mengen und um ein arbeitsteiliges Vorgehen. Die Beteiligten weisen eine erstaunlich hohe kriminelle Energie auf.» Diese Form von Fleisch­schmuggel werde derzeit vor allem von türkischen Clans betrieben, es sei ein Delikt en famille. Wobei zu den Abnehmern der Schmuggelware durchaus auch Schweizer gehörten: Wirtinnen, Metzger, Laden­besitzerinnen oder Private.

Was besser nicht auf dem Teller landet

Über zwei andere, grosse Fälle von Fleisch­schmuggel hat die Zollverwaltung diesen April informiert. Zwei Schweizer Wirten konnte nachgewiesen werden, dass sie bei 28 Schmuggel­fahrten rund 3,5 Tonnen Fleisch illegal in die Schweiz eingeführt hatten. Noch eindrücklicher ist das Beispiel eines in Deutschland wohnhaften Portugiesen: Er hatte zwischen 2015 und 2017 fast 40 Tonnen Lebensmittel in den Raum Schaffhausen geschmuggelt, vor allem Wurst und Fleisch. Der Mann arbeitete mit elf Komplizen zusammen und belieferte hiesige Gross- und Detailhändler.

«Die Organisation ist ausgeklügelt», sagt Urs Bartenschlager. «Die Abnehmer bestellen und bekommen die gewünschte Ware prompt und diskret geliefert. Die Schmuggler arbeiten mit Depots. Diese sind manchmal gekühlt – und manchmal nicht. Wir haben schon alles vorgefunden: Kühlwagen, die auf einem Parkplatz standen und am Strom angeschlossen waren. Oder Frisch­fleisch in Garagen und Hinter­zimmern. Ungekühlt. In rauen Mengen. Vom Rindsfilet bis zur Wurst. Das möchte man nicht auf seinem Teller vorfinden.»

Und wie kommen die Zollfahnder den Schmuggler­banden auf die Schliche? Bei den offenen Grenzen und dem Prinzip der Selbst­deklaration?

Oft würden Verdachts­fälle gemeldet, sagt Bartenschlager. Den Nachbarn fällt auf, dass die Metzgerei von gegenüber regelmässig mitten in der Nacht beliefert wird. Die Wirtin wundert sich darüber, dass der Konkurrent Entrecotes zu Schleuder­preisen anbietet. Oder die Lebensmittel­kontrolleure stossen auf verdächtige ausländische Verpackungen – wie im eingangs erwähnten Beispiel.

Und dann sollte man nie den Spürsinn erfahrener Zollfahnder unterschätzen. Man gehe davon aus, sagt der Chef-Strafverfolger, dass in der Schweiz derzeit etwa fünf bis sieben Personen die Hinter­männer des organisierten Fleisch­schmuggels seien. Die Leute seien bekannt, der Verdacht bestehe, aber man habe sie bisher nicht ins Recht fassen können. Sprich: Die vermuteten Untaten können ihnen nicht hieb- und stichfest nachgewiesen werden.

«Wir verfügen über die eine oder andere Information, die uns weiterhilft», sagt Bartenschlager. «Zum Beispiel, welchen Typ sie gerne als Chauffeure anheuern. Nicht selten sind es Familien­mitglieder in schwierigen finanziellen Situationen. Sie verdienen pro Schmuggel­fahrt bis zu 1000 Franken. Und sie fahren nicht unvorbereitet, nicht allein. Die Schmuggel­pfade werden vorher inspiziert, das Geschehen an den Zollposten beobachtet. Begleitwagen fahren vor und nach dem Schmuggel­fahrzeug über die Grenze. So wollen die Banden auch sicherstellen, dass die Zoll­fahndung den Fahrern nicht folgt.»

Es geht aber nicht nur ums Fleisch

Urs Bartenschlager war vor seinem Wechsel zur Eidgenössischen Zollverwaltung Kripo-Chef in Solothurn. Von dieser früheren Tätigkeit her kennt er die Ermittlungs­instrumente von Polizei und Staats­anwaltschaft bestens – und bedauert, bei der Zollfahndung über weniger Mittel zu verfügen. Die Zollfahnder dürfen zwar observieren, Haus­durchsuchungen oder Befragungen durchführen; Telefon­kontrollen und verdeckte Einsätze sind ihnen aber verwehrt. Dazu fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage.

«Verdeckte Einsätze wären notwendig, um organisierte kriminelle Strukturen aufzudecken. Doch es ist ein politischer Entscheid, ob wir diese Mittel bekommen sollen», sagt Bartenschlager. «Der Zoll bewegt sich innerhalb des Verwaltungsstrafrechts, das revidiert wird. Wie das Zollgesetz übrigens auch. Vielleicht wird sich etwas ändern. Es geht ja nicht nur um den Fleisch­schmuggel, sondern beispielsweise auch um den Abfall­schmuggel, der von der Mafia weltweit betrieben wird, oder um den Schmuggel von Kultur­gütern. Damit werden unter anderem terroristische Organisationen finanziert.»

Der Fleischschmuggel bereitet der Zollverwaltung zwar Sorgen – auch wegen der Hygiene und der verlorenen Gebühren und Steuern –, ist aber nicht ihr grösstes Problem. Das zeigt sich nur schon mengenmässig. In den vergangenen Jahren flog jährlich Fleisch­schmuggel in der Grössen­ordnung von 100 bis 200 Tonnen auf; darunter befindet sich auch beschlagnahmtes Fleisch, das zwar deklariert, aber nicht fachgerecht transportiert wurde. Legal und fachgerecht in die Schweiz eingeführt werden pro Jahr rund 120’000 Tonnen Fleisch.

Die Dunkelziffer im Bereich des Fleisch­schmuggels dürfte allerdings hoch sein; das vermutet auch Urs Bartenschlager. Die Zollgebühren und die Mehrwert­steuer, die der Schweiz dadurch entgehen, bewegen sich in Millionen­höhe. Vom Verlust für die hiesige Fleisch­branche nicht zu reden.

Dass Fleisch in die Schweiz geschmuggelt wird, hat damit zu tun, dass wir durchaus eine Fleischesser­nation sind – auch wenn die Schweiz im internationalen Vergleich keinen Spitzen­platz einnimmt. Gemäss dem Agrarbericht 2019 des Bundes wurden hierzulande im Jahr 2018 pro Kopf 52 Kilogramm Fleisch gegessen – wobei die privaten Einkäufe im benachbarten Ausland nicht mitberücksichtigt sind.

Wonach entscheiden Schweizerinnen beim Kauf?

Der Bericht verweist auch aufs internationale Ranking, auf die nicht ganz taufrischen Zahlen der Uno-Ernährungs- und Landwirtschafts­organisation: In Indien wurden 2013 bescheidene 2,65 Kilogramm Fleisch pro Person und Jahr konsumiert, in Hongkong mehr als 110 Kilogramm – um die beiden Extreme zu nennen. Die Schweiz belegt im internationalen Fleischkonsum-Vergleich Rang 50 von 180 erfassten Ländern, im europäischen Vergleich Rang 23 von 39 Ländern. Zu den grössten Fleischessern Europas gehören die Luxemburgerinnen, zu den zurück­haltendsten die Bewohner von Bosnien-Herzegowina.

Herauszufinden, welches Fleisch die Schweizerinnen essen, ist schwieriger. Ist der Preis ausschlag­gebend, die Qualität oder das Tierwohl? Denn je mehr billiges Fleisch gefragt wird, desto eher wird auch der Fleisch­schmuggel begünstigt.

Fragt man bei Grossverteilern nach, wird man mit Floskeln über das unterschiedliche Kunden­bedürfnis abgewimmelt. Migros-Sprecher Marcel Schlatter erwähnt immerhin, dass der Anteil an Bioprodukten beim gesamten Fleisch­umsatz 6 Prozent betrage. Das Biosortiment werde stetig ausgeweitet, wobei «nicht alle Fleischstücke gleichermassen nachgefragt» seien. Über die Umsätze schweigt man sich aus. Oder darüber, dass einzelne Labels für naturnahe Fleisch­produkte aus dem Sortiment verschwunden sind.

Gemäss Bio-Suisse-Sprecher Lukas Inderfurth steigt der Marktanteil von Bio in der Schweiz und lag 2019 bei 10,3 Prozent. Beim Biofleisch hingegen sind es erst 5,9 Prozent und bei den Wurst- und Charcuterie­waren 4,3 Prozent – bei einem Fleisch­umsatz von knapp 110 Millionen Franken und einem Wurstumsatz von rund 80 Millionen Franken.

«Wir legen den Leuten ans Herz, auf die Tierhaltung, die Arbeits­bedingungen und den Umwelt­schutz zu achten und dafür lieber weniger Fleisch zu essen», sagt Josianne Walpen von der Stiftung für Konsumentenschutz. «Ein Drittel der Konsumentinnen schaut vor allem auf die Qualität, ein Drittel ist sehr preissensibel und ein Drittel ambivalent.» Bei den Einkäufen, so Walpen, achteten die Schweizer eher darauf, was in ihren Körben lande. Schwieriger sei es in den Restaurants. Dort herauszufinden, aus welchen Produktionen das Fleisch stammt und wie es ins Restaurant gelangt, sei unmöglich. Und man müsse darauf vertrauen, dass die Länder­deklaration korrekt sei. «Doch wer mag in der Pizzeria schon danach fragen, woher die Salami, der Schinken oder der Speck kommt und wie er produziert worden ist?», fragt Walpen.

Verkauft ein Wirt argentinisches Rindfleisch, das in Tat und Wahrheit aus einer holländischen Billig-Gross­produktion mit minimalem Tierschutz­standard stammt, muss er sich wegen Betrugs vor dem Strafrichter verantworten. Falls der Fall auffliegt.

Der Lockdown als Hoffnungsschimmer

Und noch jemand hofft sehr darauf, dass die Konsumenten vermehrt auf die Qualität anstatt nur auf den Preis achten: der Schweizer Fleisch-Fachverband. Er hat weder Freude am Einkaufs­tourismus noch an der Schmuggel­tätigkeit, sei es im kleinen oder im grossen Stil. Alles zusammen führe dazu, sagt der stellvertretende Direktor Philipp Sax, dass riesige Mengen an Kapital ins Ausland flössen und Millionen an Gebühren und Steuern verloren gingen. «Den Einkaufs­tourismus und den Privat­schmuggel spüren vor allem – aber nicht nur – die grenznahen Geschäfte. Natürlich ist in der Schweiz das Fleisch teurer, den Preiskampf verlieren wir auf jeden Fall. Die höheren Preise haben aber direkt mit den hiesigen Anforderungen an die Tier­produktion sowie generell mit dem hohen Kosten­niveau inklusive der Löhne zu tun. Die Auflagen in der Schweiz sind deutlich strenger als in der EU, vor allem was den Vollzug betrifft.»

Während des Lockdowns, sagt Sax, habe die inländische Fleisch­branche wieder einmal zeigen können, was sie zu bieten habe: «Der Detailhandel hat die Krise gut überstanden, er ist mit einem blauen Auge davon­gekommen. Die Konsumenten haben vermehrt auf Regionales und qualitativ Hoch­stehendes geachtet. Auch die Direkt­vermarktung hat enorm profitiert, die Hofläden wurden schier überrannt. Das gibt Anlass zur Hoffnung, dass die Leute merken, was sie an den Schweizer Produkten haben. Und am fachkundigen Metzger­handwerk. Dass sie bereit sind, dafür einen höheren Preis zu zahlen.»

Schützenhilfe bekommt der Fleisch-Fachverband von politischer Seite. Der Schwyzer Kälberzüchter und SVP-Nationalrat Marcel Dettling reicht unermüdlich Vorstösse in Sachen Fleisch­schmuggel ein. Eine Interpellation von 2016 wurde abgeschrieben, 2017 doppelte Dettling mit einem praktisch gleichlautenden Postulat nach: Der Bundesrat solle prüfen, ob und wie der Fleisch­schmuggel wirksam eingedämmt werden könne. Dettling schlägt ausgebaute Kontrollen an den Grenzen und schärfere Strafbestimmungen vor; beides im Einklang mit dem Fleisch-Fachverband.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulats, der Nationalrat hat es im März 2018 angenommen. Das Geschäft liegt derzeit zur Bearbeitung im Finanzdepartement.

Und was meint Urs Bartenschlager zu den Vorschlägen des SVP-Nationalrats? Der Chef der Strafverfolgung der Eidgenössischen Zollverwaltung ist ebenfalls der Meinung, dass ein Jahr Freiheits­strafe als Höchst­strafe für den organisierten, gewerbs­mässigen Schmuggel unzureichend sei: «Drei Jahre wären für schwere Fälle angemessen.»

Und dann gibt es auch noch «bushmeat»

Wenig hält er hingegen von einer ausgebauten Kontroll­tätigkeit an den Grenzen. «Würden wir jeden Grenzübergang 24 Stunden pro Tag mit zwei Mitarbeitern besetzen, bräuchte es ein- bis zweitausend neue Leute. Und es würden immer noch Kontroll­lücken bestehen.» Erfolgs­versprechender sei ein gezieltes und risikobasiertes Vorgehen: «Wir müssen die vorhandenen Informationen sammeln, auswerten und unsere Schlüsse daraus ziehen.» Daneben sei vor allem die Zusammen­arbeit mit den in- und ausländischen Behörden wichtig.

Schmuggelfleisch gelangt übrigens auch via Flughafen in die Schweiz. Im Mai letzten Jahres informierte die Zollverwaltung über einen speziellen Fund: Im Koffer einer 26-jährigen Frau, die aus Kamerun über Paris in die Schweiz eingereist war, entdeckten die Zöllner das Fleisch einer zerstückelten Gabunviper und eines Weissbauch­schuppentiers – insgesamt 3,5 Kilogramm sogenanntes bushmeat. Die Schmugglerin verstiess damit nicht nur gegen das Zollgesetz, sondern auch gegen seuchen­polizeiliche Vorschriften und gegen die Artenschutz­bestimmungen. Geschätzte 30 Prozent des bushmeat, so die Zollverwaltung, stammen nämlich von geschützten Tierarten.