Was diese Woche wichtig war

Scheinwahl in Belarus, das Duo gegen Trump steht – und Bedenken zu Russlands Impfstoff

Woche 33/2020 – das Kurzbriefing aus der Republik-Redaktion.

Von Ronja Beck und Oliver Fuchs, 14.08.2020

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Wahlen in Belarus: Das Volk auf der Strasse, die Gegnerin im Exil

Darum geht es: Am Sonntag wurde Alexander Lukaschenko erneut zum Präsidenten von Belarus gewählt. Mit offiziell 80 Prozent der Stimmen will er seine sechste Amtszeit in Folge antreten. Die inter­nationale Kritik ist massiv, unabhängige Wahl­beobachter sprechen von Manipulation. Die Bevölkerung geht seit Tagen zu Zehn­tausenden auf die Strassen. Lukaschenkos gefährlichste Kontrahentin Swetlana Tichanowskaja musste derweil fluchtartig das Land verlassen.

Warum das wichtig ist: Die Wahl war schon Monate vor dem eigentlichen Termin zur Farce verkommen. Alexander Lukaschenko, eisern regierend seit 26 Jahren, liess reihenweise Oppositionelle verhaften. Seinen Haupt­konkurrenten wurde der Antritt zur Präsidentschafts­wahl damit verwehrt. Anstelle des inhaftierten Sergei Tichanowski ging dessen Frau Swetlana Tichanowskaja ins Rennen. Die politische Novizin plante bei einem Gewinn Neuwahlen und die Entlassung aller politischen Gefangenen. Sie hätte ihren Platz für ihren Mann geräumt, sagte sie. Doch obwohl Tichanowskaja stark an Beliebtheit gewonnen hatte, strich Lukaschenko wie schon bei den vergangenen Wahlen über 80 Prozent der Wähler­stimmen ein. Tichanowskaja erhielt lediglich 10 Prozent. Bereits am Sonntag hat sie Einsprache gegen das Wahl­ergebnis eingereicht. Aus Angst vor Repression ist sie kurz darauf jedoch nach Litauen geflohen. Noch vor dem offiziellen Ergebnis stürmten derweil allein in Minsk rund 100’000 Menschen auf die Strassen und protestierten gegen Wahl­fälschung. Die Polizei reagierte brutal und mit scharfer Munition. Mehr als 6000 Menschen wurden bereits verhaftet, mindestens 2 Demonstranten sind gestorben. Beobachter berichten zudem von maskierten Schläger­trupps in den Strassen. Ein russischer Journalist, der für rund 24 Stunden gefangen genommen wurde, berichtet von schlimmsten Erniedrigungen. Menschen seien in Schichten aufeinander­gelegt worden, manche hätten unter der Last nicht mehr atmen können. Nie hätten die Gefangenen gewusst, was als Nächstes komme. Ob man sie in ein Revier bringe, in Unter­suchungs­haft, in ein Gefängnis «oder vielleicht auch nur in den nächsten Wald, wo wir entweder zu Tode geprügelt oder einfach getötet würden». Lukaschenko droht den Demonstrantinnen – die er als «Leute mit krimineller Vergangenheit» bezeichnet – bereits mit dem Einsatz der Armee. Er schwört, die Proteste zerschlagen zu wollen, wie schon 2010 nach den Wahlen.

Stummer Protest in Minsk: Das offizielle Ergebnis der belarussischen Wahlen löst grossen Widerstand aus im Land. Valery Sharifulin/TASS via Getty Images

Was als Nächstes geschieht: Die jetzigen Proteste sind die grössten in der Geschichte des ehemaligen Sowjet­staates. Dass sie schnell abklingen, ist nicht zu erwarten. Die Macht des sogenannten «letzten Diktators Europas» Lukaschenko hängt zurzeit am Goodwill seiner Sicherheits­kräfte. In kleineren Städten soll der Rückhalt der Polizistinnen bereits schwinden. Das Ausland indessen beäugt die Situation kritisch. Am 14. August berät die EU über Sanktionen gegen Belarus wegen «unverhältnismässigen und inakzeptablen Einsatzes staatlicher Gewalt».

Libanon: Nach dem Chaos ist vor dem Chaos

Darum geht es: Die Explosion im Beiruter Hafen mündete diese Woche in grosse Demonstrationen: In der Haupt­stadt gehen Tausende auf die Strassen, um gegen die Regierung zu protestieren. Der Aufstand trug schnell Früchte: Premier­minister Hassan Diab gab am Montag den Rücktritt seines gesamten Kabinetts und auch seine eigene Abdankung bekannt.

Abgedankt: Libanons Premierminister Hassan Diab (rechts) überreicht sein Resignationsschreiben an Präsident Michel Aoun. Dalati & Nohra/Handout via Xinhua

Warum das wichtig ist: Am Abend des 4. August explodierten im Beiruter Hafen 2750 Tonnen Ammonium­nitrat. Die Explosion liess kilometerweit Scheiben zerbersten, grosse Teile der Stadt wurden zerstört. Mindestens 171 Menschen starben, 300’000 wurden obdachlos. Da sich die Explosion am wichtigsten Umschlag­platz des Landes ereignete, droht dem wirtschaftlich instabilen Land zudem eine Hunger­krise. Die jüngste Katastrophe erzürnt die Bevölkerung, und die Wut entlädt sich zurzeit gut sichtbar in den Strassen: Tausende fordern ein Ende der Korruption der Macht­haber, die sie für die Explosion verantwortlich machen. Tatsächlich war das Ammonium­nitrat seit 2013 unsachgemäss im Hafen gelagert worden. Wie die Nachrichtenagentur Reuters diese Woche berichtete, sollen Premier Hassan Diab wie auch Präsident Michel Aoun noch im Juli vor der Explosions­gefahr gewarnt worden sein. Mehrere Briefe der Hafen­behörde an die Justiz blieben zudem über Jahre ohne Wirkung. Die Korruption der Eliten im Libanon ist kein neues Reizthema, 2019 kam es unter anderem deshalb zuletzt zu Gross­demonstrationen. Premier Diab, der nach seiner Wahl im Dezember grosse Reformen angekündigt hatte, vermochte die Situation nicht zu verbessern – im Gegenteil: Der Libanon schlitterte unter ihm immer tiefer in eine gewaltige Wirtschafts­krise. Nun wird er bereits wieder abdanken. In seiner Rücktritts­rede sieht er die Schuld an der Zerstörung aber nicht bei sich, sondern beim «korrupten System, grösser als der Staat».

Was als Nächstes geschieht: Die Regierung bleibt so lange im Amt, bis das neue Kabinett steht. Dieses kann von Präsident Aoun ernannt werden, nach Absprache mit dem Parlament. Doch Aoun gibt sich in der Sache bisher schweigsam. Beobachter rechnen bereits mit einem zähen Prozess. Eine Reformation des politischen Systems, wie sie von den Demonstranten gefordert wird, wird dadurch so oder so nicht geschehen. Immerhin erhält der Staat finanziell schnelle Hilfe: An einer Geber­konferenz haben 30 Staaten diese Woche über 250 Millionen Euro für den Libanon gesammelt, mindestens 4 Millionen Franken davon hat die Schweiz zugesagt. Zudem soll der Container-Terminal am Beiruter Hafen inzwischen wieder geöffnet haben, berichtet das Logistikunternehmen Hapag-Lloyd.

Das Duo der Demokraten gegen Trump steht

Darum geht es: Der Kandidat der US-Demokraten, Joe Biden, hat am Dienstag entschieden, mit wem er im November gegen Trump antritt. Kamala Harris, Senatorin aus Kalifornien, ist die erste afroamerikanische und indisch-amerikanische Nominierte für das zweithöchste Amt der Vereinigten Staaten. Und sie ist erst die dritte Frau, die von einer der beiden grossen Parteien für das Amt nominiert worden ist. Harris und Biden stehen sich ideologisch relativ nahe.

Und jetzt gehts gemeinsam gegen Trump! Joe Biden hat Kamala Harris zu seiner Vizepräsidentin auserkoren. Joe Biden/Instagram

Warum das wichtig ist: Wenn es nach dem Vizepräsidenten von Franklin D. Roosevelt geht: überhaupt nicht. Der soll nach der Überlieferung gesagt haben, dass der Posten nicht mal «einen Kübel voll warmer Spucke» wert sei. Formal hat die Vize­präsidentin in den USA kaum Macht – und Unter­suchungen deuten meist darauf hin, dass die Wählerinnen nur sehr wenig darauf achten, wer neben dem Präsidenten antritt. Dieses Jahr könnte das aus zwei Gründen anders sein. Erstens wäre Joe Biden bei der Amts­einführung der älteste Präsident der Geschichte. Und Harris würde nachrücken, sollte Biden seine Amtszeit nicht zu Ende führen. Und zweitens wäre Biden wohl nie nominiert worden, wenn er nicht vorher Barack Obamas Vize gewesen wäre. Nun ist Harris in derselben Position – nach einer erfolgreichen Biden-Präsidentschaft wäre sie als Nachfolgerin schon fast gesetzt.

Was als Nächstes geschieht: Kommende Woche werden die Demokraten ihr «Ticket» offiziell nominieren. Die Bericht­erstattung über Harris wird exponentiell zunehmen – sie wird sich auch Fragen zu ihrer Vergangenheit als Staatsanwältin und zu ihrer Nähe zu Big Tech stellen müssen.

Covid-19: Russland impft, Schweiz dealt, Neuseeland lockdowned

Darum geht es: Am 11. August hat Präsident Wladimir Putin eine Neuigkeit verkündet, auf die die ganze Welt eigentlich wartet: Ein Impfstoff gegen Covid-19 ist erstmals offiziell zugelassen. Entwickelt haben ihn Forscherinnen in einem Moskauer Institut. Ausländische Forscher geben sich jedoch wenig begeistert und äussern dringende Bedenken. Die Schweiz setzt derweil auf ein anderes Pferd und hat einen Deal mit der amerikanischen Pharmafirma Moderna geschlossen.

Warum das wichtig ist: Schon in zwei Wochen sollen die ersten Menschen in Russland, allen voran Ärzte, mit dem Stoff «Sputnik V» geimpft werden. Das verkündete der russische Gesundheits­minister Michail Muraschko gegenüber einer Presseagentur. Eine Massen­impfung der russischen Bevölkerung sei für Oktober geplant. Forscher im Ausland hegen Zweifel an diesem angeblichen Durchbruch: Bis heute ist das verantwortliche Gamaleya-Forschungs­institut in Russland Daten zu Sputnik V schuldig geblieben. Zudem erfolgte die Zulassung, bevor die klinische Phase 3 gestartet und der Impfstoff breit getestet wurde. Erst 76 Menschen wurden bisher geimpft. In Europa ist dieses Vorgehen ein Ding der Unmöglichkeit. Entsprechend dringlich sind die Warnungen von Experten vor gefährlichen Neben­effekten. Zudem würde ein unzureichend oder gar nicht wirksamer Impfstoff die Menschen in einer falschen Sicherheit wiegen, mit der sich das Virus erst recht verbreiten könne. Gemäss Russland hätten über 20 Staaten wie Brasilien oder die Vereinigten Arabischen Emirate Interesse an Sputnik V bekundet. Die Schweiz gehört nicht dazu: Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am vergangenen Freitag einen Deal mit der US-Firma Moderna bekannt gemacht. Von ihr will das BAG 4,5 Millionen Impfdosen beziehen. Wie viel diese kosten, gibt das Bundesamt nicht bekannt.

Was als Nächstes geschieht: Die Pandemie hat die Welt noch immer fest im Griff: In vielen europäischen Ländern steigen die Fallzahlen zum Teil wieder stark; Gross­staaten wie die USA oder Brasilien sind der Lage bis heute nicht Herr geworden. Als Vorbild­nation gilt dagegen Neuseeland: Der Inselstaat feierte letzte Woche 100 Tage ohne im Land aufgetretene Covid-Infektion. Zwei Tage später nur kam der Wermuts­tropfen: Die Grossstadt Auckland musste für mindestens 3 Tage, eventuell sogar für Wochen, in den Lockdown. Der Grund: 4 Menschen hatten sich vor Ort mit Covid-19 infiziert.

Ölpest im Inselparadies

Darum geht es: Der Inselstaat Mauritius im Indischen Ozean stand diese Woche kurz vor einer gewaltigen Ölkatastrophe: Ein havarierter Frachter drohte das gesamte Küstengebiet zu verpesten. Über 1000 Tonnen Öl sind aus dem Schiffs­tank ausgelaufen und haben Meer und Strände schwarz gefärbt. Doch es hätte noch viel schlimmer kommen können.

Warum das wichtig ist: Schuld an der Ölpest war die Wakashio. Der japanische Tanker war ohne Fracht von Singapur nach Brasilien unterwegs gewesen, als er am 25. Juli am Korallen­riff vor Mauritius auflief. Nach Wochen im Wasser barst schliesslich der Rumpf des Schiffes. Fast ein Viertel der 4000 Tonnen Öl im Tank soll in den folgenden Tagen ausgelaufen sein, meldete die Mauritian Wildlife Foundation. Die Behörden erklärten am 7. August den ökologischen Notstand. Tausende Freiwillige machten sich daran, die Küste vom Öl zu säubern. Doch die grössere Katastrophe stand erst noch bevor: Premier­minister Pravind Jugnauth berichtete von Rissen im Rumpf des Schiffes. Der Frachter drohte jeden Moment auseinander­zubrechen und die restlichen Tonnen Öl freizugeben. Frankreich, Japan und die Vereinten Nationen schickten Experten, um die Lage in den Griff zu bekommen. Wie Jugnauth am Mittwoch meldete, konnte schliesslich fast das gesamte restliche Öl im Tanker abgepumpt werden. Die Situation sei gemäss der Polizei unter Kontrolle.

Bedrohtes Idyll: Der havarierte Tanker Wakashio vor der Küste von Mauritius. Gwendoline Defente/EMAE via AP/Keystone

Was als Nächstes geschieht: Auch wenn das schlimmste Szenario nicht eingetroffen ist: Mauritius werde die Ölpest noch Jahre spüren, sagen Experten. Die Havarie ereignete sich in einem Korallen­riff, bekannt für seine grosse Biodiversität, und in der Nähe von mehreren Schutz­gebieten. In der Regel könnten bei solchen Vorfällen nur 10 Prozent des ausgelaufenen Öls erfolgreich beseitigt werden. Premier Jugnauth wird nun vorgeworfen, zu spät auf die Bedrohung reagiert zu haben. Das Schiff lag schon zwei Wochen havariert am Riff, als das Öl auslief.

Zum Schluss: Disrupted!

Schon in einer Woche – so hat es ein Gericht in Kalifornien entschieden – werden die Fahrdienste Uber und Lyft ihre Fahrer wohl als Angestellte behandeln müssen. Soll heissen: Sie müssen ihnen Sozial­versicherung und Kranken­tagegeld bezahlen. Die Reaktion des Uber-CEO: Das können wir nicht stemmen – wir würden den Betrieb in Kalifornien bis auf weiteres einstellen. Das lässt eigentlich nur zwei Schlüsse zu: Entweder Uber existiert lieber gar nicht, als seinen Fahrern das gesetzliche Minimum zuzugestehen. Oder Ubers Geschäfts­modell funktioniert nur, wenn es seine Fahrer ausbeutet.

In beiden Fällen: ★☆☆☆☆

Was sonst noch wichtig war

  • Hongkong: Zwei namhafte Aktivisten wurden diese Woche verhaftet: Der Medienmogul Jimmy Lai und die Politikerin Agnes Chow. Beide gehören der Demokratie­bewegung an, die gegen eine verstärkte Einfluss­nahme der chinesischen Zentral­regierung ankämpft. Gemäss den Behörden haben sie gegen das neue und hoch umstrittene sogenannte Sicherheits­gesetz verstossen. Lai und Chow sind inzwischen gegen Kaution wieder auf freiem Fuss.

  • Afghanistan: Präsident Ashraf Ghani hat die Freilassung von 400 inhaftierten Taliban beschlossen. Dies war die Bedingung der islamistisch-militanten Gruppe für Friedens­verhandlungen mit der afghanischen Regierung und den USA. Nach Monaten mit zähen Diskussionen beseitigt Ghanis Beschluss nun die letzte grosse Hürde für die Verhandlungen.

  • Deutschland: Die SPD stellt Vizekanzler und Finanz­minister Olaf Scholz als Kandidat für die Kanzlerwahl 2021 auf. 2019 unterlag Scholz im Mitglieder­votum um den Partei­vorsitz der Sozial­demokraten noch klar, während der Corona-Pandemie wurde der Finanz­minister jedoch zum beliebtesten SPD-Politiker in Umfragen. Es ist die erste offizielle Partei­kandidatur im Rennen um Merkels Nachfolge.

  • Bolivien: Nachdem die Präsidentschafts­wahl wegen der Pandemie ein zweites Mal verschoben worden war, ergoss sich der Unmut der Bolivianerinnen diese Woche auf die Strassen: Rund 150’000 Menschen errichteten Strassenblockaden im ganzen Land. Die Protestierenden werfen der umstrittenen Interims­präsidentin Jeanine Áñez vor, ihre drohende Abwahl hinauszuzögern.

  • Schweiz I: Der inter­nationale Medien­konzern Liberty Global, Besitzerin der Kabelnetz­betreiberin UPC, will Konkurrentin Sunrise kaufen. 6,8 Milliarden Franken will der Konzern für den Kauf aufwenden. Bereits vergangenes Jahr wollte Sunrise wiederum UPC übernehmen, doch der Deal platzte. Der Swisscom droht nun eine ernst zu nehmende Konkurrenz.

  • Schweiz II: Bei zwei Haus­durchsuchungen in Winterthur hat die Zürcher Kantons­polizei mehrere Schusswaffen sichergestellt. Zwei 19-Jährige stehen im Verdacht, rechts­extremes Gedankengut zu verbreiten, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Gemäss dem «Tages-Anzeiger» soll mindestens einer der Männer der rechts­extremen Gruppe «Eisen­jugend» angehören.

Die Top-Storys

Die Flutwelle von Genf Beim Wort Tsunami denken wir an die Monster­wellen, die 2004 über die weissen Strände von Thailand rollten. Oder wir denken an die Wucht des Meeres, das 2011 das Kernkraftwerk Fukushima Daichii flutete und Japan in eine Atom­katastrophe stürzte. Aber wer bitte denkt an den Genfer See? Was lange Zeit niemand wusste: Als im 6. Jahrhundert ein Berg in den See stürzte, flutete das Wasser die ganze Stadt. Eine Dokumentation des Schweizer Regisseurs Laurent Graenicher holt eine lange vergessene Tragödie zurück in die Gegenwart. Und das ist wichtig, denn: Ein zweiter Tsunami ist nicht ausgeschlossen.

Die Qual der Wahl Platzt Ihnen auch der Kopf, wenn Sie noch einen staubtrockenen Text zu den kommenden US-Wahlen lesen müssen (siehe zum Beispiel weiter oben)? Die daten­journalistische Nachrichten­seite «Fivethirtyeight» versteht das. Und hat deshalb, weils bestimmt nicht besser werden wird, eine schön anschauliche Übersicht über die Chancen der Kandidaten in den jeweiligen Bundes­staaten geschaffen. Aufs Wichtigste reduziert, und nur mit ein klein wenig aktuellen News untergemischt.

Illustration: Till Lauer

Zur Ölkatastrophe in Mauritius schrieben wir in einer ersten Fassung, es seien «1000 Liter Öl» ausgelaufen – es waren leider 1000 Tonnen Öl. Zudem hiess es fälschlicherweise, das Schiff sei zwei Wochen havariert im Hafen gelegen. Wir entschuldigen uns für die Fehler.

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