Was sich hinter Gefängnismauern abspielt, macht die Welt nicht sicherer: Jurist Thomas Galli vor einer ehemaligen Justizvollzugs­anstalt in Augsburg.

«Die Leute kommen nicht besser aus den Gefängnissen raus, sondern eher schlechter und geschwächt»

Der ehemalige Gefängnisdirektor, der die Gefängnisse abschaffen will: Thomas Galli lässt sich durch Empörung und Widerspruch nicht beirren bei seiner Forderung nach einem menschenwürdigen Strafsystem.

Ein Interview von Brigitte Hürlimann (Text) und Manuel Nieberle (Bilder), 29.07.2020

Unabhängiger Journalismus kostet. Die Republik ist werbefrei und wird finanziert von ihren Leserinnen. Trotzdem können Sie diesen Beitrag lesen.

Wenn Sie weiterhin unabhängigen Journalismus wie diesen lesen wollen, handeln Sie jetzt: Kommen Sie an Bord!

Ist er ein Nestbeschmutzer? Ein Träumer oder Spinner gar? An Fach­tagungen wird er als Vollzugs­feind oder Vollzugs­verräter bezeichnet – ohne dass er dort seinen Stand­punkt hätte erläutern dürfen.

«Ach was, diesen schlechten Ruf habe ich nur in den Justiz­ministerien oder bei konservativen Parteien», sagt Thomas Galli und winkt ab. Widerspruch, Empörung und Unverständnis ist er gewohnt – doch am 46-jährigen promovierten Juristen und Rechts­anwalt aus dem bayrischen Augsburg kommt derzeit niemand vorbei, der die Straf­justiz reformieren will. Dass ausgerechnet ein ehemaliger Gefängnis­direktor die Gefängnisse für unnütz, ja sogar schädlich hält, lässt auch die Hardliner aufhorchen.

In seinem neusten Buch «Weggesperrt», das im Mai erschienen ist, schreibt Galli: Gefängnisse seien weder notwendig noch geeignet, die Kriminalität zu reduzieren. Und: «In ihrer plumpen und schädlichen Art zu strafen sind sie unter unser aller Würde.»

Thomas Galli studierte Rechts­wissenschaft, Kriminologie und Psychologie. 2016 vollzog er die radikale Kehrt­wende. Seither verwaltet und diszipliniert er nicht mehr Häftlinge, sondern steht ihnen als Rechts­anwalt bei. Das führt ihn nach wie vor regelmässig in Gefängnisse.

Herr Galli, warum sperren wir Menschen ein?
Weil wir sie bestrafen.

Und warum strafen wir?
Instinktiv scheint es logisch und sinnvoll zu sein, dass bestraft wird. Aber es lohnt sich, zweimal darüber nachzudenken. Müssen wir einem Menschen, der Übel verursacht hat, zwingend ebenfalls Übel zufügen? Fast jeder stellt an sich selbst ein Straf­bedürfnis fest, den Wunsch nach Rache oder Vergeltung. Das ist der erste Impuls, wenn man verletzt oder gekränkt wurde. Man möchte, dass es dem anderen zurück­bezahlt wird.

Ist dieser Wunsch nach Vergeltung legitim?
Es ist wichtig, den menschlichen Drang nach Vergeltung und Sühne anzuerkennen. Und nicht alles, was damit verbunden ist, ist schädlich. Er weckt Aufmerksamkeit und setzt Energien frei. Der Vergeltungs­gedanke greift auch dann, wenn wir nicht selber betroffen sind, wenn Dritte verletzt werden. Würde dieser Impuls verschwinden, könnte es passieren, dass uns die Schädigung kaltlässt. Wir gehen daran vorbei und sagen: «Das interessiert mich nicht, es ist mir wurscht, ich setze mich nicht damit auseinander, auch nicht mit dem Menschen, der dies getan hat. Ich habe keine Energie und keinen Trieb dazu.» Die Aktivierung von Energie, die im Rache- oder Sühne­bedürfnis steckt, finde ich sinnvoll und notwendig. Aber so, wie wir diese Energie einsetzen, ist es nicht mehr zeitgemäss. Das muss überwunden werden.

Wenn bestraft wird, landen die Leute oft im Gefängnis, auch Klein­kriminelle. Das ist gesellschaftlich und politisch akzeptiert. Jahrelang waren Sie Teil dieses Systems – und sind heute zu dessen schärfstem Kritiker geworden. Warum?
Weil die Frauen und Männer im Gefängnis entmenschlicht werden. Sie verlieren das Recht, als Subjekt Entscheidungen zu treffen. Es ist eine strukturelle Entmenschlichung. In Deutschland müssen die Häftlinge in den meisten Bundes­ländern eine Gefangenen­kleidung tragen; eine graugrüne Kluft, die irgendein Gefangener vor ihnen getragen hat. Da findet schon rein optisch eine Entwertung statt. Und sie werden in eine Zelle gesperrt, verbringen dort viele Stunden. Die meisten wollen eine Einer­zelle, aber es gibt bei weitem nicht genügend Haft­räume. Auch in einem reichen Bundes­land wie Bayern sind sechs bis acht Gefangene in einer Zelle untergebracht, teilen sich eine Toilette. In den Anstalten herrscht ein strenges Regime, ohne das könnten die Gefängnisse gar nicht funktionieren. Es sind immer ein paar hundert in einer Anstalt untergebracht. Deshalb muss alles minutiös vorgegeben sein: wann aufgestanden und gegessen wird, wann gearbeitet, wann es Hofgang und Freizeit gibt, wann die Zellen geöffnet und geschlossen werden.

«Frauen und Männer werden im Gefängnis entmenschlicht …
… sie verlieren das Recht, als Subjekt Entscheidungen zu treffen»: Thomas Galli.

Ist das strenge Regime Teil der Strafe?
Nein, hier geht es nicht um die Freiheits­strafe, sondern um Ordnung und Kontrolle im Betrieb. Wenn man das hört, könnte man meinen, das sei doch nicht so schlimm, weil es im Militär ähnlich zu- und hergeht. Doch im Gefängnis wird einem erwachsenen Menschen für jede Minute vorgegeben, was er tun darf und was nicht. Und das manchmal jahre­lang. Er muss alles beantragen: wenn er ein Buch haben will oder ein neues T-Shirt. Aussen­kontakte sind nur erschwert möglich. In Bayern zum Beispiel dürfen die Gefangenen nur selten telefonieren.

Viele denken wohl: Das ist in Ordnung so, die Gefangenen sollen es nicht zu nett haben.
Diese Auffassung gibt es bestimmt. Sie widerspricht aber dem Rechts­system, denn nach diesem ist nur der Freiheits­entzug Teil der Strafe. Es gehört nicht zur Strafe, vorzuschreiben, dass jemand seine Ehefrau oder seine Kinder bloss zweimal pro Monat sehen darf. Eigentlich besteht die Freiheits­strafe nur darin, dass man eine bestimmte Umgebung nicht verlassen darf. Viele der tatsächlichen Belastungen im Gefängnis entstehen ausserhalb der Strafe. Sie sind einzig der effizienten Bürokratie geschuldet, dem Bestreben, möglichst viele Häftlinge möglichst kosten­günstig zu verwalten.

Die Häftlinge sind nicht nur den Regeln der Gefängnis­verwaltung unterworfen, sondern auch den ungeschriebenen Gesetzen der Subkultur.
Diese Subkultur gibt es trotz der strengen Verwaltung, man kann sie nicht unterbinden. Die Gefangenen verbringen sehr viel Zeit miteinander. Da leben ein paar hundert Männer – bei den meisten Insassen handelt es sich um junge Männer – eng aufeinander. Sie haben im Gefängnis ihre Peergroups mit Normen und Werten. Es gibt Hierarchien, denen man sich fügen muss, und Regeln, die einzuhalten sind. Vor allem darf man nicht mit der Anstalt beziehungs­weise mit dem Staat kooperieren, sonst fällt man bei den Mitgefangenen durch, muss man mit körperlichen Repressionen rechnen.

Was lernen die Insassen von ihrer Gefängnis-Peergroup?
Kriminelles Wissen. Zum Beispiel, wie man einen Tresor knackt oder Ähnliches. Noch stärker ist aber der Effekt, dass Häftlinge in eine Oppositions­haltung zur Gesellschaft und zum Staat abgleiten, weil man Teil der Gefängnis-Subkultur wird und dort seine Identität findet. Die meisten, die rauskommen, haben eine grosse Frustration, Wut, aber auch Angst. Je länger die Haft gedauert hat, desto grösser ist ihre Angst vor der Freiheit. Manche haben dort niemanden mehr. Meiner Erfahrung nach ist es extrem selten, dass die Menschen die Haft verlassen und im positiven Sinn gestärkt sind. Dass sie also davon ausgehen, es fortan zu schaffen, ein straf­freies Leben zu führen. Sie sind im Gegenteil ängstlicher und unsicherer geworden, wissen nicht, was mit ihnen draussen werden soll. Das ist eine schlechte Ausgangs­lage und nützt der Gesellschaft nichts.

Die Gesellschaft erwartet, dass die Häftlinge im Gefängnis resozialisiert werden, damit die Rückfall­gefahr verringert wird.
Die Resozialisierung kam erst vor ein paar Jahr­zehnten zur Strafe hinzu, so wie alle zukunfts­orientierten Straf­zwecke. Aber dieser Gedanke hat nichts am Wesen der Strafe geändert.

Und das wäre?
Dass es einen Automatismus gibt: Je nach Höhe des Unrechts und der Schuld gibt es eine gewisse Anzahl Monate oder Jahre Freiheits­entzug. Weil man irgendwann fand, es sei nicht sinnvoll, die Verurteilten nur ins Gefängnis zu schicken und sie dort ihre Strafen absitzen zu lassen, fing man mit Ausbildung und anderen Massnahmen an. Doch die Zeit, die jemand im Gefängnis verbringt, hat wenig mit Resozialisierung zu tun. Es geht um die Verbüssung von Schuld. Wenn man wirklich resozialisieren und Rückfälle verhindern will, muss man das System ändern, von der Gefängnis­strafe wegkommen.

Mit dem heutigen System gelingt das nicht?
Vielleicht in Einzel­fällen, aber nicht für die Mehrheit der Gefangenen. Und wenn es gelingt, dann eher trotz des Gefängnisses und nicht wegen des Gefängnisses. Für die meisten Inhaftierten ist das Gefängnis ein Schuss, der nach hinten losgeht. Es gibt genügend Rückfall­studien, die zeigen, dass die Mehrheit der Inhaftierten später wieder straf­fällig wird. Das Gefängnis verringert die Kriminalität nicht, im Gegenteil: Die Rückfall­gefahr wird vergrössert. Viele gehen in die prekären Zustände zurück, aus denen sie kamen, finden nur mit Mühe eine Wohnung oder einen Job – der Ausbildung im Gefängnis zum Trotz. Das verschlechtert die vorher schon prekären Verhältnisse. Darauf müsste man den Fokus legen und frühzeitig intervenieren. Unser Straf­system ist ungerecht, weil man an den Verhältnissen, aus denen die Menschen kommen, nichts ändert.

Stammen viele Insassen aus prekären Verhältnissen?
Ja, die grosse Mehrheit der Straf­gefangenen kommt aus prekären sozialen Verhältnissen; der Topmanager und der Arzt sind die Ausnahme. Die Gefängnis­population widerspiegelt die gesellschaftliche Ungleichheit. Viele sind nicht wegen massiver Straf­taten in Haft, sondern etwa wegen Betäubungs­mitteln und der damit verbundenen Klein­kriminalität. In anderen sozialen Schichten gibt es Menschen, die mit ihrem Handeln einen viel grösseren Schaden für die Gesamt­gesellschaft anrichten und nicht in Haft kommen. Sie machen sogar Karriere damit. Ich habe festgestellt, dass mehr als achtzig Prozent der Insassen aus bestimmten gesellschaftlichen Schichten kommen. Weil ich die Hinter­gründe der Häftlinge kennen­lernte, dachte ich oft: «Unter solchen Umständen wäre ich viel schlimmer geworden.» Das hat nichts damit zu tun, dass man die Straf­taten rechtfertigt oder bagatellisiert.

Aber es ist doch ein wohltuender Gedanke, dass Straf­täter hinter Schloss und Riegel sitzen. Wir fühlen uns geschützt, weil die Bösen eingesperrt sind.
Diese Symbol­funktion der Gefängnisse mag wohltuend sein, sie ist jedoch irreführend. Ich kenne die Innen­sicht. Die Leute kommen nicht besser aus den Gefängnissen raus, sondern eher schlechter und geschwächt. Mit dem Sicherheits­symbol der Gefängnisse lügen wir uns in die Tasche.

Sie hatten vermutlich ähnliche Gedanken über die wohltuende Wirkung von Gefängnissen, als Sie Ihre erste Stelle im Straf­vollzug antraten.
Klar.

Dann haben Sie fünfzehn Jahre lang in leitender Funktion im Gefängnis gearbeitet, in Bayern und in Sachsen, drei Jahre als Gefängnis­direktor. Und irgendwann hat sich Ihre Haltung komplett geändert.
Das war ein langer Prozess. Ich habe Jura studiert und wusste nicht, wohin mit dieser Ausbildung. Ich dachte, dann gehe ich halt zum Staat, da hat man nicht allzu viel Arbeit und einen sicheren Lohn. Das war damals meine Motivation, heute ist es anders. Ich brauchte Geld und ging zum Staat. Es war eine Stelle in der bayrischen Justiz­vollzugs­anstalt Amberg frei. So bin ich da reingeraten. Ich wollte nicht unbedingt in ein Gefängnis oder Leute bestrafen.

Wie muss man sich Amberg vorstellen?
In diesem Gefängnis sitzen die Häftlinge im Durch­schnitt für drei Jahre, manche auch lebens­länglich. Ich war für eine Abteilung mit ungefähr 200 Gefangenen zuständig, die teilten sich zu acht einen Haft­raum; so nennt man bei uns neuerdings die Zellen. Es gab einen riesigen Drogen­markt, wir haben die ganze Zeit nur Drogen gesucht, Drogen gefunden und mit Disziplinar­massnahmen reagiert. Ich realisierte schnell, dass die Resozialisierung vor allem etwas ist, was man nach aussen vertreten muss. Oder als Argument einem Gefangenen gegenüber, wenn man etwas ablehnt – einen Aussen­kontakt, beispielsweise. Weil es angeblich schädlich für seine Resozialisierung sei. Doch das ganze System hat nicht viel mit Resozialisierung zu tun. Je länger ich in Amberg war, desto öfter habe ich erlebt, dass Gefangene, die entlassen worden waren, wieder zurückkamen.

Anschliessend wechselten Sie in die bayrische Justiz­vollzugs­anstalt Straubing, ein Gefängnis mit der höchsten Sicherheits­stufe.
In Straubing sind 800 bis 900 Gefangene untergebracht, darunter solche mit lebens­langen Strafen oder Verwahrte. Bei einigen wenigen Insassen war ich der Auffassung, ihnen sollte für immer die Freiheit entzogen werden – zum Schutz der Bevölkerung. Aber auch bei diesen Schwer­verbrechern muss man hinschauen; woher sie kommen und wie es geschehen konnte, dass sie derart Schlimmes tun. Das kann man nie ganz verhindern, aber es war kein einziger Täter darunter, wo ich das Gefühl hatte, das kam aus dem Nichts.

Wie meinen Sie das?
Derzeit wird in Deutschland das Thema Kindes­missbrauch stark diskutiert, weil einige Fälle publik wurden. Die Politik verschärft nun die Strafe gegen Kinder­schänder, doch das wird keine einzige Tat verhindern. Wer so etwas macht und derart gestört ist, dem ist es egal, ob er fünf oder sechs Jahre Gefängnis riskiert. Mit der Gesetzes­verschärfung wird dennoch signalisiert, man habe das Problem erkannt, die Gefahr sei gebannt und die Lösung gefunden – obwohl sie nichts bringt.

Wie würden Sie Kindes­missbrauch verhindern wollen?
Ich habe keine Patent­lösung. Meine Frau und ich haben Kinder, solche Straf­taten belasten uns sehr. Aber auch da: Fast die Hälfte der Kinder­schänder wurde als Kind selbst missbraucht. Man muss sich um die Kinder kümmern, nicht höhere Strafen für die Täter einführen. Klar muss man auch mit den Tätern etwas machen. Bei schlimmen Fällen oder bei Wieder­holungs­fällen könnte ich mir vorstellen, dass ihnen ein Leben lang die Freiheit entzogen wird. Hingegen zweifle ich daran, ob die Zwangs­therapien im Gefängnis, wie sie heute durchgeführt werden, viel bringen. Wenn jemand so etwas immer wieder macht, muss man sagen können: «Wir behandeln dich menschen­würdig, aber die Allgemeinheit, vor allem die Kinder, müssen vor dir geschützt werden.»

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften, der Kriminologie und der Psychologie 15 Jahre im Strafvollzug tätig, wo sich seine Sicht entscheidend verändert hat: 2019 gründete Thomas Galli die Deutsche Gesellschaft zur humanen Fortentwicklung des Strafrechts.

Sie halten nicht viel von Therapien im Gefängnis?
Ich zweifle sehr an der Therapie­gläubigkeit, ebenso am Begutachtungs­wesen. Die Prognose-Begutachtungen sind schrecklich. Das ist eine Industrie, die Leute verdienen sich dumm und dämlich dabei, das muss auch einmal gesagt werden. Dabei fehlt es an überzeugenden empirischen Hinweisen dafür, dass die Prognosen eine hohe Aussage­kraft haben. Für Prognose-Gutachten werden Tausende von Euro ausgegeben. Doch wie soll gutachterlich erfasst werden, wie sich ein Mensch in Zukunft verhalten wird? Das gelingt am ehesten bei Schwerst­kriminalität und bei ganz leichter Kriminalität. Dort ist man einiger­massen treff­sicher. Der weit überwiegende Teil der Fälle liegt dazwischen, im Mittel­feld. Da wäre die Treffer­quote höher, wenn eine Münze geworfen würde. Die Gerichte, Juristen, all die Entscheider wollen sich mit der Begutachterei absichern. Und der Gutachter sichert sich ab, indem er im Zweifel von einer Gefahr ausgeht. Dann kann nichts passieren. Man muss also davon ausgehen, dass die meisten Menschen viel weniger gefährlich sind, als sie von gutachterlicher Seite eingeschätzt werden.

Das heisst, wir sperren Menschen auf Vorrat ein.
Ja. Es ist ein Teufels­kreis, das kriege ich als Anwalt mit, der Insassen vertritt, die vorzeitig entlassen werden könnten. Jedes Gutachten befindet sich in den Akten, und jeder neue Gutachter bezieht sich auf die alten Gutachten. Das ist irre. Ich habe Klienten, die hatten drei, vier verschiedene Gutachter, und jeder stellte eine andere Persönlichkeits­störung fest. Dann kommt der Ober­gutachter und sagt, der Gefangene habe gar keine Persönlichkeits­störung, aber einer der Vorgutachter …

Aber es ist doch sinnvoll, wenn sich Schwer­verbrecher therapeutisch mit ihren Taten auseinandersetzen.
Lassen Sie mich mit einem Beispiel antworten. Es gab in der Justiz­vollzugs­anstalt Straubing einen schlimmen Vorfall. Ein Insasse, der als erfolgreich therapiert galt und damit rechnen durfte, demnächst entlassen zu werden, überwältigte seine Therapeutin. Er nahm sie stunden­lang als Geisel gefangen, fesselte, knebelte und vergewaltigte sie. Das entsprach seinem Delikts­muster, deshalb war er verurteilt worden. In mindestens einem Fall hatte er sein Opfer danach getötet. Das wusste die Therapeutin, sie hatte Todes­angst. Dieser Vorfall im Gefängnis führte aber nicht etwa dazu, dass der Glaube an die Therapie infrage gestellt worden wäre. Ich habe die Therapeutin ein paar Jahre später wieder getroffen, und sie sagte mir, der Täter werde in der Anstalt erneut therapiert. Das System macht einfach weiter.

Sie hingegen haben sich entschieden, nicht weiter­zumachen. Sie plädieren heute dafür, die Gefängnisse abzuschaffen.
Wenn die Leute einzig diese Schlag­zeile lesen: «Gefängnis­direktor will die Gefängnisse abschaffen», dann machen sie zu und sagen, das sei Unsinn. Es beleidige die Opfer, und es sei total unrealistisch, dass dies jemals klappen könnte. Mit solchen Schlag­zeilen erreicht man nichts. Vieles von dem, was wir mit den Gefängnissen erreichen wollen, ist sinnvoll. Auch unser Straf­bedürfnis, unser Bedürfnis nach Gerechtigkeit, halte ich für berechtigt. Es geht mir darum, neue und bessere Wege zu finden – ausserhalb der Gefängnisse.

Je nach Grad des Unrechts schlagen Sie unter­schiedliche Lösungen vor. Beginnen wir mit den Schwer­verbrechern. Was soll mit ihnen geschehen?
Die Grenzen zwischen Schwer­verbrechern und anderen Straf­tätern zu ziehen, ist schwierig. Aber bei jenen Menschen, die sich krass von den Regeln des gesellschaftlichen Zusammen­lebens entfernt und eine absolute Grenze überschritten haben, muss man sagen können: «Von dir wollen und müssen wir keine Gefahr mehr in Kauf nehmen. Dir wird lebens­lang die Freiheit entzogen.» Was aber wichtig ist: Wir müssen auch die schlimmsten Täter menschen­würdig behandeln. Das ist nicht nur ein Verfassungs­gebot, das dient uns selber. Wenn man sich die USA oder andere Länder anschaut, wo Gefangene gefoltert oder hingerichtet werden, stellt man fest, dass dies zu einer allgemeinen Verrohung führt, die auf alle abfärbt. Damit tun wir uns keinen Gefallen, «einsperren und Schlüssel weg» senkt die Kriminalitäts­rate nicht. Es gibt auch keinen Hinweis dafür, dass die Todes­strafe die Gewalt­kriminalität reduziert. Es gibt eher Hinweise auf eine gegenteilige Wirkung.

Und wie sieht eine menschen­würdige Behandlung von Schwer­verbrechern konkret aus, denen für immer die Freiheit entzogen werden soll?
Eine Vorbemerkung noch: Auch Schwer­verbrecher sind Menschen und haben eine Geschichte, einen Hinter­grund. Man sollte sie nicht quälen oder unnötig roh behandeln. Man muss jedoch die Bevölkerung vor ihnen schützen. Für die wenigen Hoch­gefährlichen würde ich eine gesicherte, dorf­ähnliche Einrichtung vorschlagen, unter staatlicher Kontrolle und Verwaltung. Innerhalb dieses Gebiets können die Insassen ziemlich selbstbestimmt leben, ohne dass sie einem rigiden Gefängnis­system ausgeliefert sind, auf die Minute genau fremd­bestimmt. Natürlich müssten auch ihnen Rechts­mittel offen­stehen, es kann ja zu Fehl­urteilen kommen. Solche dorf­ähnlichen Strukturen kämen für die Steuer­zahler viel günstiger, denn was passiert jetzt mit dem Serien­vergewaltiger, den man kürzlich in Berlin-Brandenburg gefasst hat? Der wird garantiert über Jahr­zehnte hinweg engmaschig therapiert. Das wird Millionen­beträge verschlingen, während die Opfer um jede Therapie­stunde kämpfen müssen.

Lassen sich solche Dorf­gemeinschaften für Schwer­kriminelle in dicht besiedeltem Gebiet realisieren?
Das könnte man auf den heutigen Gefängnis­arealen umsetzen, das sind riesige Areale. In Straubing gehörte ein Land­wirtschafts­betrieb dazu, alles innerhalb der Mauern. Man könnte diese Grund­stücke nehmen und dort neue, kleinere Häuser bauen, in denen vielleicht je fünfzig Menschen leben. Es käme unter dem Strich viel billiger. Man könnte sich die delikts­orientierten Therapien sparen, die Augen­wischerei sind. Natürlich müssen die Leute aus gesundheitlichen Gründen therapiert werden, wenn sie an irgendetwas leiden. Aber Pädophile oder Sadisten leiden nicht unter ihren Störungen – die Umgebung leidet. Da muss nicht für Millionen von Euro therapiert werden.

Die meisten Inhaftierten sind keine Schwer­verbrecher. Was soll mit ihnen passieren, wenn die Gefängnisse abgeschafft werden?
Ich würde einen Teil der Handlungen entkriminalisieren, vor allem im Bereich der Betäubungs­mittel. Konsumenten sollten nicht bestraft und schon gar nicht ins Gefängnis gesteckt werden. Da würde ein schöner Teil der Gefängnis­insassen wegfallen. Dann gibt es viele Bagatell­delikte, wo man sich fragen muss, ob das mit Freiheits­strafe bestraft werden soll. Bei Vermögens­delikten könnte man sagen, Diebstahl und Betrug bis 500 Euro sind keine Straf­tat, sondern eine Ordnungs­widrigkeit, die mit Busse geahndet wird.

Dann bleiben immer noch andere Straf­täter übrig, für die es eine Lösung braucht.
Ich würde weg vom Automatismus des Bestrafens kommen – dass also die Höhe der Strafe einzig an die Höhe der Schuld anknüpft – und eine Zwei­teilung der Kompetenzen vorschlagen. Das Gericht soll nur noch darüber entscheiden, ob der Tat­bestand erfüllt ist und wie hoch das Unrecht ist. Es stuft die Handlung in eine Unrechts­kategorie ein, zwischen schwerer Kriminalität und Bagatell­fall. Alles, was nicht schwere Kriminalität ist, landet anschliessend bei einem inter­disziplinär zusammen­gesetzten Gremium. Dort wären die verschiedensten Fach­leute vertreten, Sozial­arbeiter, Psychologinnen, Leute aus der Gemeinde, das Opfer und auch der Täter. Das Gremium entscheidet über die nötigen Sanktionen und Massnahmen und bleibt zuständig, bis das Delikt aufgearbeitet ist. Es ist auch eine Art von Vollzugs­behörde. Alle sind stimm­berechtigt, ausser der Täter. Der sitzt aber mit am Tisch und nimmt an der Auseinander­setzung teil.

Wie könnte ein Schadens­ausgleich aussehen?
Es muss darum gehen, was dem Opfer helfen würde, was es sich als Schadens­wiedergutmachung vorstellt. Sind es finanzielle Leistungen? Sind es Arbeits­leistungen? Soll der Täter bei ihm ein paar Monate lang den Rasen mähen? Manche Opfer wollen nichts mehr mit dem Täter zu tun haben, das ist ihr gutes Recht. Andere wünschen sich Gespräche, einen kommunikativen Prozess, unter der Leitung eines Mediators. Aber es geht nicht nur um die Interessen des Opfers, es geht auch um die Allgemeinheit. Was muss mit dem Täter passieren, damit er nicht mehr kriminell wird? Stammt er aus einem kriminogenen Umfeld, muss er da rausgenommen werden. Bewachte Wohn­gruppen wären eine Lösung oder Haus­arrest mit elektronischen Fuss­fesseln. Mit dem Täter muss konkret gearbeitet werden. Seine positiven Ressourcen sind zu stärken, die Schwach­stellen werden angepackt, aber in einem lebens­nahen und realistischen Umfeld, nicht in der fremden Welt einer Haft­anstalt. Ein wichtiges Instrument zur Sühne ist die gemein­nützige Arbeit, die aufgewertet werden sollte.

Bei den alternativen Strafen oder Massnahmen wäre der Sühne­gedanke noch vorhanden?
Ja, aber er steht nicht mehr im Zentrum. Der Sühne­gedanke hat keinen Zweck in sich. Die gemein­nützige Arbeit ist eine Strafe und hat Abschreckungs­charakter. Aussen­stehende sehen, dass der Täter arbeiten muss, ohne Geld dafür zu bekommen. Er gibt der Gesellschaft etwas zurück, weil er sich zuvor nicht an die Regeln gehalten hat. Das ist null Komma null der Fall, wenn er im Gefängnis sitzt. Davon hat niemand etwas. Und es kostet eine Stange Geld.

Wird bei Ihrem Strafszenario die Rolle der Opfer gestärkt?
Das Opfer hätte Mitgestaltungs­macht, es würde nicht mehr in eine passive Rolle gedrängt. Das hätte eine heilende Wirkung. Die Bedürfnisse der Opfer sind höchst unterschiedlich, und sie ändern sich mit der Zeit. Weil das Gremium, in dem das Opfer vertreten ist, bis zum Ende der Massnahme zuständig bleibt, sind Veränderungen jederzeit möglich. Es bleibt ein Prozess, in dem immer wieder versucht wird, die einzelnen Interessen und Bedürfnisse in Einklang zu bringen. Das heutige System ist viel zu statisch. An einem einzigen Tag werden im Gerichts­saal die Weichen gestellt.

Ihre Vorschläge dürften allerdings kaum Anklang finden.
Doch, das sind ja nicht bloss meine Vorschläge. Solche Ideen gibt es schon lange, und in den Niederlanden oder in Norwegen werden sie teilweise bereits angewandt – mit Erfolg. Eine Mehrheit der Bevölkerung reagiert aufgeschlossen. Das sieht man bei Befragungen in ganz Europa. Bei Vermögens­delikten sagt die weitaus überwiegende Mehrheit, dass es um Schadens­wiedergut­machung gehen soll, um den Täter-Opfer-Ausgleich. Gemein­nützige Arbeit wird für viele Delikte als sinnvoller erachtet als eine Gefängnis­strafe. Wenn es um Drogen- oder Bagatell­kriminalität geht, sagen fast alle, es ergebe keinen Sinn, diese Leute ins Gefängnis zu stecken. Die Bevölkerung ist weiter, als es unsere Justiz­systeme sind. Natürlich gibt es andere Stimmen, doch sie sind in der Minderheit.

Was braucht es denn, damit sich in Deutschland oder in der Schweiz etwas ändert?
Es brauchte einfach einen Justiz­minister, der sich nicht um seine Wieder­wahl kümmert, sondern die Gestaltungs­möglichkeiten ausnützt. Man könnte schnell anfangen. Jedes Bundes­land – bei Ihnen wären es die Kantone – könnte eine Struktur von dezentralen Wohn­gruppen für Klein­kriminelle aufbauen. Es ist mir bewusst, dass man die Gefängnisse nicht von heute auf morgen abschaffen kann. Man muss sie langsam leeren und gleichzeitig die Alternativen ausbauen. Es fehlt nur am politischen Willen.

3838

Wenn Sie weiterhin unabhängigen Journalismus wie diesen lesen wollen, handeln Sie jetzt: Kommen Sie an Bord!


seit 2018