So ist er wirklich, der Ausländer

Journalisten, Polizei und SVP wollen die Pressefreiheit retten. Wie? Indem sie nach Verbrechen die Nationalität von Verdächtigen nennen. Doch wie viele gewalttätige Migranten gibt die Statistik überhaupt her?

Von Carlos Hanimann (Text) und Nadine Redlich (Illustration), 02.03.2020

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Wenden wir uns für einmal einem vergnüglichen Thema zu: dem Ausländer.

Der Ausländer ist im Grunde ein äusserst angenehmer Zeit­genosse. Er arbeitet, er liebt, er isst, er trinkt, er schläft – und hin und wieder schlägt er jemandem den Schädel ein. So, wie der Nicht-Ausländer auch.

Verfolgt man allerdings die Bericht­erstattung über den Ausländer in den Medien, wird einem angst und bang: Er prügelt, raubt, mordet und sticht besonders gerne und besonders häufig mit dem Messer zu.

Zu diesem Schluss kommt zumindest eine aktuelle Studie aus Deutschland, die das weite Feld der gefühlten und faktischen Wahr­heit und deren Abbildung in den Medien erforscht hat. In seiner Langzeit­analyse hat der Journalismus-Professor Thomas Hester­mann untersucht, wie häufig deutsche Medien in der Bericht­erstattung über Gewalt­kriminalität die Herkunft von Tat­verdächtigen nennen, wie stark die Nennung der Nationalität zugenommen hat und – vor allem – wie gut die Medien­schaffenden damit die kriminalistische Realität in Deutsch­land abbilden.

Das Ergebnis ist nicht so gut. Um genau zu sein: sehr schlecht für das Fernsehen; und noch viel schlechter für die Presse. Doch dazu gleich.

Ein kleiner Selbsttest

Nicht nur in Deutsch­land, auch hierzulande wird immer wieder darüber diskutiert, ob die Medien die nationale Herkunft von Verdächtigen nennen sollen beziehungs­weise ob die Rohstoff­lieferanten der Kriminalitäts­berichterstattung, die Medien­stellen der Polizei, die Nationalitäten von sich aus angeben sollen.

Im Kanton Zürich wird die Frage aktuell gerade debattiert: Soll die Polizei die Nationalität von mutmasslichen Straf­tätern in ihren Medien­mitteilungen nennen – oder nicht?

Anlass dazu gibt eine Initiative der SVP, dass die Polizeien nicht nur die Nationalität, sondern auch noch einen allfälligen Migrations­hintergrund vermelden sollen. In den Kantonen Zug und Bern hat die SVP ähnliche Vorstösse eingereicht.

Einige Journalisten meinen, hinter der Frage, ob die Herkunft von Verdächtigen genannt werden soll, stecke ein wichtiger Kampf für die Presse­freiheit. Quasi: ohne Nationalitäten­nennung keine Demokratie. Dabei war eine solche Anfang der Nuller­jahre eher die Ausnahme und ist erst in den letzten Jahren zum Standard geworden.

Bei der Kantons­polizei Zürich gilt allerdings seit langem, dass die Polizei­sprecher in ihren Meldungen die Nationalität von mutmasslichen Straf­tätern nennen. Anders macht es die Stadt Zürich: 2017 veranlasste der damalige Polizeivorsteher Richard Wolff wegen eines Postulats von Min Li Marti und Samuel Dubno, dass die Stadt­polizei die Nationalität von Verdächtigen nicht mehr von sich aus in Polizei­meldungen schreibe, sondern nur noch auf Anfrage von Journalistinnen nenne. Die automatische Deklarierung suggeriere fälschlicher­weise, dass die Farbe des Passes ein Delikt erkläre, sagte Richard Wolff. Wissen­schaftlich sei gut belegt, dass die automatische Nennung der Nationalität latenten Rassismus verstärke.

In einem taktischen, nicht ganz so wohldurchdachten Manöver haben die Sozialdemokraten im Kantonsrat Ende Januar einem Gegenvorschlag zur kantonalen SVP-Initiative zugestimmt, der in erster Linie die Praxis der Stadt­polizei umkrempeln soll: Auch sie soll dazu verpflichtet werden, die Nationalität automatisch zu nennen – nicht aber den Migrations­hintergrund, wie die SVP fordert. In diesen Tagen kommt es zur Schluss­abstimmung, das Ergebnis ist absehbar: Der Kantonsrat wird den einzigen mutigen Entscheid, den je ein Polizei­vorsteher getroffen hat, rückgängig machen.

Die grösste Lokal­zeitung stand bereits klatschend Spalier: Man müsse schliesslich dem Vorwurf vorbeugen, dass man «zentrale Fakten» unterschlage, schrieb der «Tages-Anzeiger» in einem Kommentar. Eine Nationalitäten­nennung nur auf Nachfrage sei Schikane, quasi Zensur.

Der «Tages-Anzeiger» meinte gar, man könne durch die Nennung der Nationalität Vorurteile abbauen, weil die Medien diese auch nennen würden, wenn der mutmassliche Täter ein Nicht-Ausländer wäre, also ein Schweizer.

Das war sicher gut gemeint. Nur leider grober Unfug, wie zum Beispiel ein Blick nach Deutsch­land zeigt.

An dieser Stelle ein kleines Quiz. Und ein Ausflug zur anfangs erwähnten Studie von Thomas Hester­mann zur Bericht­erstattung über Gewalt­kriminalität in Deutschland.

Anders als in der Schweiz war es in Deutsch­land bis vor wenigen Jahren absolut unüblich, die Nationalität von Verdächtigen zu nennen. Ausnahme war, wenn ein Zusammen­hang zwischen Nationalität und Straftat bestand. Das entsprach bis 2001 übrigens auch den Richt­linien des Schweizer Presserats.

Eine wichtige Erkenntnis der Hestermann-Studie lautet denn auch: Bis 2014 spielte die Herkunft von Verdächtigen so gut wie keine Rolle. Dann kam die sogenannte Kölner Silvester­nacht, eine aufgeheizte Diskussion um Übergriffe von Migranten und die Rolle der «Lügen- und Lücken­presse» – und ein paar Jahre später, 2019, wurde in Deutschland in jedem dritten Beitrag über Kriminalität die Nationalität von mutmasslichen Tätern genannt.

Die Medien versuchen seither, dem Vorwurf der «Lücken­presse» entgegen­zutreten und besonders genau und umfassend über Gewalt­kriminalität zu berichten. Es ist jedoch «genau das Gegenteil eingetreten», heisst es in der Hestermann-Studie: «einseitiger Fokus auf ausländische Tatverdächtige». Die Herkunft von Verdächtigen wird fast nur dann genannt, wenn es sich um Ausländer handelt.

Die Nennung der Nationalität hat also nicht zum Abbau von Vorurteilen geführt, sondern die kriminalistische Realität ins Groteske verzerrt und fremden­feindliche Ressentiments verstärkt: Obwohl laut polizeilicher Kriminal­statistik 69 Prozent der verdächtigen Gewalt­täter Deutsche waren, wurden sie nur in 3 Prozent der Fälle als Deutsche identifiziert, Nicht-Deutsche hingegen in 28 Prozent (im TV) beziehungs­weise in 41 Prozent der Fälle (in der Presse).

Als Beispiel nennt Hestermann in seiner Studie die Figur des «Messer­migranten», die sich in fremden­feindlichen Kreisen besonderer Beliebt­heit erfreut. Die meisten Gewalt­delikte mit Stich­waffen und Messern sind allerdings Deutschen anzulasten. Ihre häufigsten Vornamen: Michael, Daniel, Andreas. «Im deutschen Fernsehen dagegen heissen die Messer­stecher Sayed, Alaa oder Ahmad», schreibt Hestermann.

Das «interne Dokument»

Die Fakten wären eindeutig: Warum also beharrt das Zürcher Kantons­parlament dennoch auf der Nationalitäten­nennung? Woher stammt dieser unbedingte Wille, auf die Herkunft von mutmasslichen Tätern hinzuweisen, obwohl wissen­schaftlich erwiesen ist, dass die Polizei damit wenig klärt, aber viel verzerrt? Wer hat die Polizei­sprecher darauf gebracht, dass sie in ihren Meldungen Nationalitäten nennen: die SVP vielleicht? Die Medien? Die Polizeikommandanten?

Alles falsch.

Die Antwort findet sich in den Empfehlungen der Kantonalen Konferenz der Polizei­kommandanten aus dem Jahr 2010. Damals, so geben die Polizei­kommandanten an, hätten die vereinigten Kantons­polizeien formell beschlossen, dass die Polizei­sprecher «bei Medien­orientierungen bei Tatverdächtigen und Opfern nebst dem Alter die Nationalität» bekannt geben sollten. Grundlage dafür sei ein «internes Dokument» gewesen.

Die Betonung auf dem Wort «intern» soll wohl bedeuten, dass in diesem Dokument irgendetwas Geheimes steht. Beschafft man sich dieses «interne Dokument» und liest es durch, steht darin aber nichts, was die Polizeien nicht auch öffentlich sagen. Unter Punkt 6 heisst es etwa: «In Medien­orientierungen wird bei Tatverdächtigen und Opfern nebst dem Alter die Nationalität bekannt gegeben.» Und: «Ein Migrations­hintergrund kann auf Anfrage bestätigt werden.»

Gemäss einem anderen internen Polizei­dokument aus dem Jahr 2010 waren die Kommandanten über diese Empfehlungen alles andere als begeistert. Die Frage der Nationalitäten­nennung führte zu einer längeren Diskussion. Insbesondere der Zusatz zum Migrations­hintergrund stiess auf Wider­stand. «Politisch brisant», heisst es dazu im internen Protokoll. «Was versteht man darunter?», fragte ein Kommandant. «Zweit­generation? Drittgeneration?»

In einer Konsultativ­abstimmung wollten acht Kommandanten den Passus streichen, neun wollten ihn behalten. Heute steht der Zusatz in den Empfehlungen. Allerdings verzichten die meisten Polizei­korps darauf, einen Migrations­hintergrund anzugeben. Wer also schlug den unschlüssigen Polizei­kommandanten vor, die Nationalität von Verdächtigen zu nennen?

Der Vorschlag stammt, so steht es in den Polizei­unterlagen, von einem öffentlich kaum bekannten Gremium namens SKMP, der Schweizerischen Konferenz der Medien­beauftragten der Schweizer Polizeikorps.

Im Klartext: Der Vorschlag, dass die Polizei­sprecher die Herkunft von mutmasslichen Tätern nennen, kam von den Polizei­sprechern selbst.

Wieso? Das weiss man heute selber nicht mehr so genau.

«Wer welche Inputs gemacht hat, war für den Entscheid nicht vorder­gründig», heisst es bei den Polizei­kommandanten. Und bei den vereinigten Polizei­sprecherinnen der Schweiz: In der Medien­arbeit sei das Interesse an Nationalitäten von Verdächtigen halt «spürbar».

In einer früheren Version schrieben wir, dass die Zürcher Stadtpolizei die Nationalität von Verdächtigen bereits seit 2015 nicht mehr von sich aus nenne. Richtig ist: seit 2017. Wir entschuldigen uns für den Fehler.

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