Binswanger

Und wenn das WEF den Planeten doch rettet?

Die Klimapolitik stand im Zentrum des diesjährigen WEF. Ein paar Diskussions­panels waren tatsächlich wertvoll. Aber was wird das ändern?

Von Daniel Binswanger, 25.01.2020

Alle Jahre wieder hat der «Davos Man» seinen Auftritt in den Alpen. Alle Jahre wieder werden Kloten und Dübendorf vom Privatjet-Aufkommen überlastet, und über dem Walensee werden Apocalypse-Now-artige Helikopter­formationen gesichtet. Die globale Wirtschafts­elite reist an für Networking, Party und Deals, und damit sie ungestört diesen Obliegenheiten nachgehen kann, gibt es auch noch jede Menge Panels mit Harvard-Professoren, Premier­ministern und ein paar Globalisierungs­kritikerinnen. Da werden dann sehr relevante, sehr kompetente und meist völlig folgenlose Debatten geführt.

Alle Jahre wieder müssen sich natürlich auch die Medien nach Kräften in den Vorder­grund spielen: also einerseits die WEF-Hysterie hochpeitschen wie nur irgend möglich, andererseits über die Veranstaltung so viel Häme und Verachtung ausgiessen, wie sich irgend mobilisieren lässt. Gleichzeitig Promigeilheit befeuern und Ressentiments bedienen? Geht alles in einem Aufwasch! So wird alle Jahre wieder das staunende Publikum mit der Enthüllung überrascht, dass am WEF viel heisse Luft geblasen wird. Man stelle sich einmal vor: viel heisse Luft!

Seit Jahrzehnten sind diese Rituale bewährt und eingeschliffen, jetzt aber hat es einer geschafft, sich noch absurder aufzuführen, als selbst alte Hasen es für möglich gehalten hätten. Sie raten richtig: Ich meine Donald Trump. An der diesjährigen Konferenz, bei der eines der Haupt­themen «How to Save the Planet» hiess, brachte er es fertig, Lobes­hymnen nicht nur auf seine eigene Person und seine Wirtschafts­politik, sondern auch noch auf die amerikanische Fracking- und Erdgas­industrie anzustimmen. «Ein einziges Desaster», lautete der sprach- und fassungslose Kommentar von Robert Habeck, dem Co-Vorsitzenden der deutschen Grünen

Eines muss man Trump lassen: Er schafft es einfach immer, noch einen draufzusetzen.

Das trumpsche Genie der Überspitzung bringt gleich in mehrfacher Hinsicht zum Ausdruck, wie die Weltlage halt gerade so aussieht. Zeitgleich mit dem Davoser Auftritt hat sein Impeachment-Prozess begonnen, der unzweideutig vor Augen führt, wie herunter­gewirtschaftet die Führungs­macht der westlichen Welt ist. Die nicht als antiamerikanisches Revolver­blatt bekannte «Financial Times» vergleicht das Impeachment-Verfahren mit einem stalinistischen Schau­prozess. Nicht weil der Angeklagte riskieren würde, ohne Grund verurteilt und exekutiert zu werden, sondern weil es auch im amerikanischen Senat kein Problem mehr zu sein scheint, ein vermeintliches Prozess­verfahren in eine von Beweis­führung oder Rechts­grundsätzen vollkommen unberührte Propaganda­veranstaltung zu verwandeln. Es wird viel geschrieben über den moralischen Nieder­gang der Republikanischen Partei, deren Repräsentanten mittlerweile schlicht zu allem bereit sind, um an der Macht zu bleiben. Bei den in Davos versammelten global leaders liegt die Sache aber offensichtlich nicht grundsätzlich anders.

Vor zwei Jahren, als der globalisierungs­feindliche US-Präsident noch relativ neu im Amt war und zum ersten Mal ans WEF kam, sorgte die Begeisterung, mit der er in Davos empfangen wurde, wenigstens noch für Irritation. Mittlerweile hat sich die Community der Wirtschafts-Topshots mit dem unberechenbaren Populisten offensichtlich arrangiert, und niemand mag sich noch ernsthaft wundern. Trump hat dem «Davos Man» Steuer­senkungen und Deregulierungen geschenkt: Damit ist alles geklärt. Die Rettung des Planeten kann dann an den Podiums­diskussionen stattfinden.

In unzähligen Medien­kommentaren wurde das Duell von Greta und Donald hochstilisiert. Da sieht man mal wieder, dass Journalisten ihr Handwerk verstehen. Erstens: Man finde ein Narrativ (alter, mächtiger Mann gegen junges, unerschrockenes Mädchen). Zweitens: Man personalisiere. Die eigentliche Frage, nämlich woher die Impulse für eine Wirtschafts­politik kommen sollen, die uns nicht alle dem Untergang weiht, wird dann schon beinahe sekundär.

Es war jedoch wie jedes Jahr: Manche Podien waren wirklich exzellent. Bezüglich der Rettung des Planeten ergaben sich mindestens vier hauptsächliche Take-aways:

1. Die zentrale Rolle der Finanz­industrie für die Dekarbonisierung der Wirtschaft rückt immer mehr in den Fokus. Kurz vor dem WEF hat etwa Blackrock, die grösste Asset-Management-Firma der Welt, angekündigt, sie werde Nachhaltigkeit und Klima­freundlichkeit künftig zu einem zentralen Investitions­kriterium machen. Mark Carney, der als Governor der Bank of England bedeutende Schritte unternommen hat, um die britischen Banken zu ökologischer Transparenz zu zwingen, und der nun zum Uno-Sonder­beauftragten für Klimaschutz wird, betonte nachdrücklich, dass das Investment­verhalten der grossen Player sich sofort ändern muss, wenn die Klimaziele eingehalten werden sollen. Man fragt sich, weshalb die Verantwortlichen der Schweizer National­bank allen Ernstes immer noch behaupten, sie könnten gar nicht operieren, ohne in fossile Energien zu investieren. Man fragt sich, weshalb die beiden Schweizer Grossbanken sich weiterhin gegen Dekarbonisierung sperren. Der Schweizer Finanzplatz scheint es wieder einmal gezielt darauf anzulegen, möglichst hinter den internationalen Standards zurückzubleiben.

2. Allerdings ist es nicht so, als wäre das Verhalten anderer Finanz­institutionen bereits mehrheitlich sehr viel vorbildlicher. Greenpeace International hat sich den Spass erlaubt, die Heuchelei zu quantifizieren. In dem auf dieses WEF hin publizierten Bericht «It’s the Finance Sector, Stupid» wird vorgerechnet, dass 24 internationale Finanz­dienstleister, die regelmässig am WEF vertreten sind und sich offiziell für Nachhaltigkeit starkmachen, seit der Unterzeichnung des Pariser Klima­abkommens im Jahr 2015 nicht weniger als 1400 Milliarden Dollar in fossile Energien investiert haben. Die öffentlichen Subventionen, die rund um den Globus in fossile Energien fliessen, sind nach heutigem Stand dreimal so hoch wie die Subventionen für erneuerbare Energien.

3. Green New Deal ist das geläufige Schlagwort für die Strategie, mit der die ökologische Transformierung der Wirtschaft gelingen soll. Das macht Sinn, geht es doch unter anderem um gross angelegte staatliche Investitionen. Was der Begriff Green New Deal jedoch nicht abbildet, ist die internationale Dimension der Klimafrage. Wie Nicholas Stern, der Übervater der britischen Umwelt­ökonomie, unterstreicht, braucht die Welt ein grünes Bretton Woods. Am Ende des Zweiten Weltkriegs hat sich die Staaten­gemeinschaft in Bretton Woods darauf einigen können, ein internationales Währungs- und Handels­system zu schaffen, das den Wieder­aufbau begünstigte und das den Rahmen schuf für die Boomphase der Nachkriegs­zeit. Was damals möglich war, muss auch heute machbar sein: eine internationale Kooperation zur Transformierung der Welt­wirtschaft. Im Interesse aller Beteiligten.

4. Die Impulse zum Umbau der Wirtschaft werden nicht den spontanen Markt­kräften entspringen. Was die heutige Wirtschafts­ordnung auszeichnet, sind tiefe Investitions­quoten und hohe Profit­quoten. Dieses Verhältnis muss sich umdrehen, wenn Investitionen in eine nachhaltige Infra­struktur finanzierbar sein sollen. Realisieren lässt sich dies nur, wie die Ökonomin Mariana Mazzucato überzeugend darlegte, wenn die Regierungen die Privat­wirtschaft entweder regulatorisch zu Investitionen zwingen oder Profite höher besteuern, um selber Investitionen zu tätigen. Wenn das 1,5-Grad-Ziel erreicht werden soll, müssen rund um den Globus die Steuern steigen; auch deshalb, weil ohne staatliche Unter­stützung für die unteren Einkommens­schichten eine ökologische Transformation keine Mehrheiten findet.

Alle Jahre wieder: Es gab ein paar exzellente Panel­diskussionen am WEF. Ob sie auch angesichts des Klima­notstandes letztlich folgenlos bleiben? Schon viel zu bald wissen wir mehr.

Illustration: Alex Solman

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