Gegen die eigene Regierung: Demonstration in Teheran nach dem Abschuss eines Passagierflugzeugs (11. Januar 2020). Bloomberg/Getty Images

Der zerplatzte Propaganda­traum

Die iranischen Machthaber wollten Kapital schlagen aus dem tödlichen US-Drohnen­angriff auf General Qassim Soleimani. Dann schossen die Revolutions­garden ein Passagier­flugzeug ab.

Von Solmaz Khorsand, 14.01.2020

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Im Iran sind selbst Tränen ein Politikum. Werden sie für einen Militär­kommandanten vergossen, der bei einem US-Drohnen­angriff getötet wurde, halten die Kameras des Staats­fernsehens darauf. In Endlos­schleife laufen sie dann über die Schirme des ganzen Landes. Alle sollen sehen, wie geeint die Nation um einen der Ihren trauert. Aus diesen Tränen lässt sich innen­politisches Kapital schlagen, die Illusion von nationaler Eintracht erzeugen.

Weinen die Iraner hingegen um 176 Passagiere, deren Flugzeug von einer fehl­geleiteten Rakete aus dem eigenen Arsenal abgeschossen wurde, werden die Schlag­stöcke ausgepackt.

Mit dem US-Attentat auf Qassim Soleimani, den Chef der Quds-Brigaden – einer Elite­einheit der Revolutions­garden, zuständig für die Koordination von Irans Auslands­einsätzen (unter anderem den Aufbau von Milizen) –, gönnte US-Präsident Donald Trump der iranischen Führung eine Atempause von ihrer innen­politischen Legitimations­krise. Endlich ein Aussen­feind, gegen den sich wieder mobilisieren liess. Und was für einer! Ausgerechnet die Amerikaner, die seit 40 Jahren im nationalen Revolutions­narrativ auf die Rolle des Erzfeinds gebucht sind. Ein Geschenk für die iranische Führung. Endlich klangen die «Tod Amerika»-Rufe nicht nach verstaubter Nostalgie angekarrter Regime­lakaien, sondern nach zulässigen Durchhalte­parolen eines ganzen Landes, das soeben in seiner Souveränität verletzt wurde.

Selbst auf Regime­kritikerinnen, die in Soleimani nicht den schiitischen Che Guevara des Nahen Ostens sahen, sondern einen gefährlichen Milizen­führer, der eine ganze Region destabilisiert hat, konnte die iranische Führung in ihrer passiven Solidarität zählen.

Mit dem Raketen­angriff auf zwei Militär­basen im Irak, wo auch US-Soldaten stationiert waren – und keiner ums Leben kam –, antwortete der Iran auf Soleimanis Ermordung. Das Attentat war damit gesühnt. Der Aug-um-Aug-Mechanismus fürs Erste bedient. Das Gesicht gewahrt.

Zum ersten Mal ein Schuldeingeständnis

Doch nur wenige Stunden nach dem Raketen­angriff wurde der Absturz eines ukrainischen Passagier­flugzeugs in der Nähe des Flughafens Imam Khomeini in Teheran vermeldet. Alle 176 Insassen starben. Die iranischen Behörden sprachen anfangs noch von einem technischen Defekt als Absturz­ursache.

Drei Tage später, am Samstag­vormittag, rückte die iranische Führung mit der Wahrheit heraus. Das Militär habe das Flugzeug unbeabsichtigt abgeschossen, es handle sich um «menschliches Versagen». «Als ich sicher war, dass das vorgefallen ist, wünschte ich mir wirklich den Tod», sagte der Luftwaffen­kommandant der Revolutions­garden Amir-Ali Hajizadeh. Man habe das Flugzeug fälschlicher­weise für einen Marsch­flugkörper im Anflug auf eine Militär­basis gehalten. Hajizadeh übernahm die Verantwortung für den Vorfall und versprach, die vollen Konsequenzen dafür zu tragen.

Es ist ein seltsamer Anblick, einen zerknirschten Kommandanten der Revolutions­garden zu sehen, wie er sich entschuldigt. Nicht oft werden die Iraner Zeuge davon, dass ihre Führung einen Fehler eingesteht, noch dazu ein Repräsentant der Revolutions­garden. Sie sind Teil der opaken Parallel­struktur des Landes. Während Präsident und Parlament von den Iranerinnen gewählt werden können – und lediglich die Rolle ausführender Techno­kraten einnehmen –, gibt ein ganzer Apparat unter der Kontrolle des Revolutions­führers Ali Khamenei den eigentlichen Kurs vor. Dass einer aus diesem Lager ein Schuld­eingeständnis macht, ist ungewöhnlich.

Unmittelbar danach sprachen Präsident Hassan Rohani und Aussen­minister Jawad Zarif den Familien der Opfer des abgeschossenen Flugzeugs ihr Beileid aus. Selbst Revolutions­führer Ali Khamenei versprach Aufklärung.

«Unser Feind ist hier»

Teherans Studentinnen beeindruckte das Mea culpa der iranischen Führung nicht. Man hat sie angelogen. Drei Tage lang hat man sie über die wahre Ursache des Absturzes im Dunkeln gelassen. Wären nicht Ausländer im Flugzeug gesessen, hätte sich die Führung bis heute nicht bemüssigt gefühlt, den Bürgerinnen die Wahrheit zu sagen, so der Vorwurf. Erst auf internationalen Druck kam das Schuld­eingeständnis. 147 der 176 Passagiere stammten aus dem Iran, viele unter ihnen waren Doppel­staatsbürger, wohnhaft in Kanada, Schweden und anderen europäischen Ländern. Viele von ihnen Studenten.

Wenige Stunden nach dem Eingeständnis versammelten sich am Samstag­nachmittag zahlreiche junge Männer und Frauen vor den Universitäten Teherans. Sie zündeten Kerzen an und trauerten um ihre toten Kommilitonen. Wie konnte es sein, dass einem Militär­kommandanten tagelang die letzte Ehre auf jedem Kanal der Islamischen Republik erwiesen wird, während der Tod von 176 Menschen dem Revolutions­führer Khamenei keine Träne wert war? Wo bleibt das Staats­begräbnis? Wo das nationale Pathos, wenn es um Zivilisten geht, deren Tod man selbst zu verschulden hat?

«Tod dem Lügner», «So viele Jahre Mord und Totschlag, nieder mit dem Revolutions­führer!», «Unser Feind ist hier, sie lügen, wenn sie sagen, er ist Amerika», skandierten die Demonstranten auf Teherans Strassen. Doch nicht nur dort, auch in Isfahan, Shiraz, Kerman und anderen iranischen Städten.

Vor der Amir-Kabir-Universität in Teheran: Eine Gedenkveranstaltung für Kommilitoninnen, die beim Flugzeugabsturz ums Leben kamen, wird von der Polizei zurückgedrängt (11. Januar 2020). AP/Keystone

Das Tränengas der Revolutions­garden liess nicht lange auf sich warten. Binnen weniger Stunden war der Aussen­feind vergessen. Trumps Geschenk hatte für das iranische Regime nur eine kurze Halbwerts­zeit. Bis zum 21. Februar, dem Datum der iranischen Parlaments­wahlen, hätte die Führung noch von dem US-Attentat auf General Soleimani profitieren können, prognostizierten Iran-Kenner. So lange hätte man jeden Widerspruch unter dem Mantel des anti­patriotischen Defätismus begraben können. Doch Irans Studentinnen hielten sich nicht an das Skript. Zu gross ist die Wut auf die Führung, zu tief das Trauma vergangener Proteste, zu frisch die Erinnerung an vergangenen November.

Die Mittelklasse ist zurück

Damals gingen im ganzen Land Tausende Menschen auf die Strassen, nachdem Präsident Rohani verkündet hatte, die Benzin­preise zu erhöhen. Es kam zu Ausschreitungen. Randalierer setzten Tank­stellen, Banken und Polizei­wachen in Brand. Die Regierung antwortete mit scharfer Munition. 1500 Menschen sollen damals getötet worden sein.

Teheran hat sich bisher nicht öffentlich zur Zahl der Todes­opfer geäussert. Trauern durften die Familien nicht um ihre getöteten Angehörigen. So wurden etwa die Eltern und die minderjährigen Geschwister eines Opfers ins Gefängnis gesperrt, weil sie zu öffentlichen Trauer­feierlichkeiten für ihren getöteten Sohn geladen hatten.

Auch an diesem Wochen­ende brüllten die Demonstranten die Zahl «1500». Man hat die Opfer der November-Proteste nicht vergessen. Auch wenn man damals nicht an ihrer Seite war. Im November gingen vor allem die sozial Schwachen auf die Strasse. Die Intelligenzija hielt sich zurück. Mit den Vandalen, die Tank­stellen anzünden, wollte die Mittel­klasse nichts zu tun haben. Nun sind sie wieder zu sehen, die Studenten und Akademikerinnen, Intellektuellen und Prominenten, wie der mit Berufs­verbot belegte Regisseur Jafar Panahi, der zu den Ersten zählte, der auf Instagram Videos von den Demonstrationen postete. Auch seine Kollegen zeigten ihre Solidarität. Das gesamte Organisations­komitee des Fajr-Festivals, der iranischen Oscars, die im Februar vergeben werden sollen, ist aus Protest zurückgetreten. Ebenso wie Reporterinnen des regierungs­treuen Staats­fernsehens und eine Stadt­rätin aus Teheran.

Business as usual

Welches Ausmass werden die Proteste und ihre Nieder­schlagung annehmen? Anfangs setzten Irans Sicherheits­kräfte Tränen­gas, Wasser­werfer und Schlag­stöcke gegen die Demonstrantinnen ein. Auch Warn­schüsse sollen abgegeben worden sein. Sonntag­abend tauchten Videos im Netz von blutenden Demonstranten auf, die angeschossen worden sein sollen. Die Polizei verneinte, Waffen­gewalt eingesetzt zu haben.

Zynisch betrachtet, ist auch dieser Protest für die iranische Führung: Business as usual. Das erste Mal haben die Kinder der Islamischen Revolution von 1979 im Juli 1999 gegen die Führung aufbegehrt. Auslöser war die Schliessung einer liberalen Zeitung. Innerhalb weniger Tage wurden die Studenten­proteste nieder­geschlagen. Die Demonstranten richteten ihren Frust direkt gegen Revolutions­führer Khamenei. Zum ersten Mal wurde seine Rolle der unantastbaren Autorität offen infrage gestellt und damit das gesamte System der Islamischen Republik. Damals war das noch ein Tabubruch.

Heute, 20 Jahre später, gehört dieser Tabu­bruch zum Programm fast jeder Demonstration. Beständig kratzt er an der Legitimität der Islamischen Republik. Und dagegen richtet kein Aussen­feind etwas aus. Selbst wenn es der vermeintliche Erzfeind ist.

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