Wie gut ist Viola Amherd wirklich?

Es ist kurz vor Weihnachten 2018, ziemlich genau vor einem Jahr, doch weihnächtliche Stimmung will bei Viola Amherd nicht so recht aufkommen. Soeben hat der Bundesrat die Departemente neu verteilt und die neue Kollegin ins Verteidigungs­departement gedrängt. Es ist ausgerechnet jenes Departement, mit dem sie am wenigsten anfangen kann. Mit der Armee hatte die CVP-Politikerin bisher wenig Berührungs­punkte, sie kennt sie vor allem im Zusammen­hang mit den schweren Unwettern von 1993. Rechts­anwältin Amherd war damals im Stadtrat von Brig für die öffentlichen Liegenschaften zuständig – die wie der Rest der Stadt ohne Hilfe der Militärs «wortwörtlich unter­gegangen» wären, wie sie später sagt.

Ungewöhnlich ist Amherds Unlust aufs Departement Verteidigung, Bevölkerungs­schutz und Sport VBS nicht: Es ist bei den Bundes­räten so unbeliebt wie kein anderes. Das vor allem hat mit der Armee zu tun, die ihre eigenen Regeln befolgt und die politischen Vorgesetzten gerne umgeht oder gar hinters Licht führt.

Immerhin: Das Problem des übermächtigen General­sekretärs hat Viola Amherd, anders als Adolf Ogi, einer ihrer Vorgänger, nicht. Die erste Verteidigungs­ministerin der Schweiz hatte bereits vor Amtsantritt Toni Eder zum neuen VBS-General­sekretär ernannt. Der Ingenieur hatte dieses Amt zuvor im Verkehrs- und Energie­departement von Amherds Partei­freundin Doris Leuthard ausgeübt. Dort bewegte er sich wie ein Fisch im Wasser. Wie sicher er im Haifisch­becken VBS schwimmen kann, wird sich noch zeigen.

Es ist nicht so, dass das VBS grundsätzlich nicht führbar wäre. Im Gegenteil: «Es gibt da etwas, was in anderen Departementen weniger bekannt ist: eine gewisse Disziplin. Das vereinfacht das Führen des Departements», sagt der ehemalige Regierungs­sprecher Oswald Sigg. Doch zum Führen braucht es einen Stab, der erstens das nötige Durchsetzungs­vermögen hat und zweitens zumindest ansatz­weise etwas von der Materie versteht. Die CVP-Verteidigungs­ministerin aber hat ihre Entourage nach anderen Kriterien zusammen­gestellt: Für sie sind Partei­buch und Herkunft entscheidend.

Generalsekretär Eder gehört der CVP an. Amherds persönliche Mitarbeiterin Sandrine Bossy stammt aus dem Unterwallis, ihr persönlicher Mitarbeiter Daniel Floris aus dem Oberwallis. Bossy ist Politik­wissenschaftlerin mit Erfahrungen in anderen Departementen, Floris arbeitete als Sekretär für die CVP-Fraktion. Im Sport kennt er sich als Torhüter und Junioren­trainer des FC Naters bestens aus, in der Sicherheits­politik weniger.

Amherds persönliche Beraterin und Wahlwalliserin Brigitte Hauser-Süess, die als langjährige Freundin die Fäden zieht, präsidierte einst die CVP-Frauen, beriet BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und kennt die Departemente Justiz und Polizei, Finanzen sowie Infra­struktur. Vom Verteidigungs­­fach ist einzig Kommunikations­chef Renato Kalbermatten: Der Walliser Christ­demokrat ist Militärpolizei-Oberleutnant und arbeitete bereits unter Ueli Maurer als Sprecher im VBS.

Wichtige Entscheide, aber nicht konsequent genug

Umso höher wird Amherd angerechnet, dass sie in ihrem ersten Amtsjahr auch ohne sicherheits­politische Experten im Stab ein paar längst fällige Entscheide getroffen hat. Diese wusste sie zwar medien­wirksam in Szene zu setzen, doch waren sie nicht mutig und konsequent genug. So ergibt es Sinn, dass sie Korps­kommandant Aldo Schellenberg, der das Debakel um das gescheiterte Fliegerabwehr­projekt Bodluv massgeblich mitverantwortet und weitherum als unfähig gilt, von seinem Posten als Chef Operationen abgesetzt und zum persönlichen Mitarbeiter des Armeechefs degradiert hat. Nicht ohne weiteres leuchtet dagegen ein, dass er auf dem Abstell­gleis seine Sterne und den dazugehörigen Lohn von über 300’000 Franken behält. «Jetzt haben wir einen Dreisterngeneral als Mappen­träger – das ist absurd», mokiert sich ein hoher Milizoffizier.

Ähnlich erging es Ausbildungs­chef Daniel Baumgartner, der auf seinem früheren Posten als Logistik­chef grosszügig Goldvreneli verteilt und teure Trinkgelage organisiert hatte. Für den Jahres­rapport der Logistik­basis liess er 2015 gegen 4000 Mitarbeiter und Gäste mit Cars zum Velodrome in Grenchen karren, wo sie von 60 Armee­küchenchefs verköstigt und von «Music Star»-Gewinnerin Fabienne Louves, Chemie­nobelpreis­träger Kurt Wüthrich sowie Verteidigungs­minister Ueli Maurer unterhalten wurden – was samt indirekten Kosten über eine Million Franken gekostet haben dürfte.

Als die Spesen­affäre aufflog und der inzwischen zum Korps­kommandanten Ernannte um seine Versetzung bat, schickte ihn die neue Chefin bei vollem Lohn auf den begehrten Posten des Verteidigungs­attachés nach Washington.

Gefährliche Cowboys

Für das heftigste Kopfschütteln sorgte Amherd aber, als sie ihren alten Bekannten Roger Michlig, der für sie unter anderem den Bundesrats­empfang in Brig organisiert hatte, zum Chef der neu geschaffenen Cyber-Abteilung im VBS machte. Weil der Walliser mit CVP-Parteibuch weder über nennenswerte Cyber- noch über IT-Kenntnisse verfügt, sprechen Insider von einer «katastrophalen Fehlbesetzung».

Immerhin: Der designierte Armee­chef Thomas Süssli – Amherds bisher wichtigstes Personal­geschäft – ist weder CVP-Mitglied, noch stammt er aus dem Heimat­kanton seiner Chefin. Dafür ist er von Haus aus Banker. Dass er als Aussen­seiter zum Handkuss kam, brachte der VBS-Vorsteherin aussen viel Applaus und innen viele Feinde. In Anspielung auf Süsslis Vergangenheit als Kommandant eines Spital­bataillons verbreiten die düpierten Berufs­offiziere das Gerücht, neuerdings könne man «auf dem blauen Weg» nicht nur ausgemustert werden, sondern auch an die Spitze der Armee kommen – und spielen damit auf die Farbe der Sanitäts­truppen an.

Klar ist: Eine Bundesrätin ohne fachkundige Entourage braucht Allianzen. «Wenn Viola Amherd keine Verbündeten hat, werden ihr die Generäle bei erstbester Gelegenheit ein Ei legen», warnt einer, der schon viele VBS-Chefs die Flucht ergreifen sah. Dazu braucht es nicht einmal einen neuen Beschaffungs­skandal. Es reicht schon ein aufmüpfiger General. Zum Beispiel Laurent Michaud, der in einem Jahr Chef Operationen und damit die Nummer zwei der Armee werden soll. Der Waadtländer, zurzeit stellvertretender Kommandant der KFOR in Kosovo, gilt als Draufgänger. «So einen Cowboy hat Viola Amherd nie im Griff», heisst es in der Truppe.

SVP-Lob für die «Landesmutter»

Aktuell jedoch erhält Amherd noch viel Applaus. So bezeichnete sie der «Tages-Anzeiger» kürzlich als «schlaue Taktikerin in der Männerdomäne». Ihr Vertrauens­vorschuss hält auch im Parlament noch an, das sie vergangene Woche mit dem besten Resultat seit Hans-Peter Tschudi – der als «Vater der AHV» bekannte SP-Magistrat schaffte 1971 zwei Stimmen mehr als jetzt Amherd – im Amt bestätigte. Sicherheits­politiker sind besonders angetan. Und nicht nur die eigenen Leute wie die Luzerner CVP-National­rätin Ida Glanzmann, die die schnelle Auffassungs­gabe und anpackende Art ihrer Partei­kollegin lobt und erwartet, dass diese durchgreift und mit den Miss­ständen in der Armee aufräumt.

Auch der ehemalige SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz äussert sich lobend: «Mit ihrem Image als Landes­mutter hat Viola Amherd die einmalige Chance, im Interesse der Sicherheit der Menschen in der Schweiz etwas zu ändern und die Armee mit Kampf­flugzeugen und Waffen für die Boden­truppen auf Vorder­mann zu bringen», sagt er. «Sie hat den nötigen Bonus, um grosse Beschaffungs­projekte auch im Volk durchzubringen.»

Als Fallschirmgrenadier weiss Amstutz aber auch, dass dies nur mit Vertrauen geht – bei den Generälen ebenso wie bei der Truppe. Just dieses verscherzt sich die Walliserin jedoch Stück für Stück. Indem sie die Frauen­förderung und die Reduktion des CO₂-Ausstosses zur Maxime ihrer Sicherheits­politik erklärt, punktet sie zwar in der Öffentlichkeit, aber nicht bei den eigenen Leuten, welche die Kernaufgabe der Verteidigungs­ministerin anderswo verorten. Ihre Auftritte vor der Truppe absolviert Amherd zwar mit viel Charme, offenbart dabei aber auch nach bald einem Jahr im Amt erschreckendes Nichtwissen.

Etwa indem sie intern die Absicht bekundet, den Frauen­anteil in den Ausland­missionen erhöhen zu wollen – ausgerechnet in jenem Bereich, in dem kein Frauen­mangel herrscht. Oder indem sie sich bei Treffen mit hohen Militärs Zettelchen von ihrer Beraterin Brigitte Hauser-Süess zustecken lässt, die als «sicherheits­politisch unbedarftes Alter Ego der Departements­chefin» in Armee­kreisen gar nicht gut ankommt. Oder wenn sie im Bundesrat ihren Antrag auf Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes in Kosovo damit begründet, dass «die Absicht und die politisch tragfähigen Möglichkeiten fehlen, sich in anderen Krisen­regionen mit einem Kontingent einzubringen».

Amherd setzt alles auf die Kampfjet-Karte

Die Linken halten sich mit Kritik zurück, weil sie gegen Frauen­förderung und Umwelt­schutz nichts einzuwenden haben. Die Rechten hüten sich, die Hoffnungs­trägerin zu kritisieren, die dem Land schon bald zu einer rundum erneuerten Luftwaffe verhelfen soll.

Viola Amherd weiss, was sie Letzteren schuldig ist. Den Kampf um den 6-Milliarden-Planungs­beschluss, der im Herbst 2020 an den Urnen entschieden wird, will sie um jeden Preis gewinnen. Diesem Ziel ordnet sie alles unter. Schon nur deshalb kommt ein Departements­wechsel für sie noch nicht infrage. Ganz abgesehen davon, dass sich ein Abgang nach nur einem Jahr nicht schickt.

«Die Abstimmung über neue Kampfjets hat für Bundesrätin Amherd absolute Priorität», bestätigt Stefan Holenstein, Präsident der Schweizerischen Offiziers­gesellschaft. Die Zukunft der Dienst­pflicht oder die zunehmenden Probleme mit der aktuellen Armee­reform, die bereits gescheitert ist, weil der Armee das Personal ausgeht, interessieren die Verteidigungs­ministerin weniger.

Die Zukunft von Bundesrätin Viola Amherd steht auf einem anderen Blatt, zumal neuerdings von links erste Misstöne kommen: Weil die CVP den Grünen nicht zu einem Bundesrats­sitz verholfen hat, steht nun die Drohung des grünen Fraktionschefs Balthasar Glättli im Raum, dass die CVP in vier Jahren ihre Bundesrätin verlieren werde.

Ein bisschen erinnert das an den ersten Mann an der Spitze des Militär­departements, Ulrich Ochsenbein. 1848 mit viel Vorschuss­lorbeeren und dem besten Ergebnis aller sieben Bundesräte gewählt, schuf er die Armee und führte Rekruten­schulen, Wiederholungs­kurse und Inspektionen ein.

Um sechs Jahre später als erster Bundesrat der Geschichte die Wiederwahl zu verpassen.

Vielleicht setzt Viola Amherd deshalb alles auf die Kampfjet-Karte. Wenn sie am 27. September 2020 einen Triumph feiert, könnte sich die erste Militär­ministerin in der Geschichte der Schweiz mit einem Sieg aus dem ungeliebten Departement verabschieden. Der Abstimmungs­sieg wäre dann ihr Austrittsticket.

Damit sich der nächste Neo-Bundesrat am VBS die Zähne ausbeissen kann.