Leider ist diese Geschichte wahr
Von Daniel Ryser, 14.11.2019
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Der Name des Polizisten ist bekannt, aber der tut hier nichts zur Sache. Nennen wir ihn H. Auf jeden Fall scheint der Zürcher Stadtpolizist gerade einen ziemlichen Lauf zu haben. Zuerst hantiert er – man kann es auf Youtube sehen – am Rande der Gegendemonstration zum «Marsch fürs Läbe» mit einer gezogenen Pistole, dann, am 4. Oktober gegen 18 Uhr, klopft er an die Haustür von Luca Maggi an der Dienerstrasse im Kreis 4. Der ist nicht da, dafür die Mitbewohnerin. Ob man das Wohnzimmer nutzen könne, um die gegenüberliegende Kernstrasse zu überwachen, fragt der Polizist. Denn dort unten finde Drogenhandel statt, sagte der Polizist bei seinem überfallartigen Besuch, und jetzt muss man wissen: Die Republik hat vor einem halben Jahr genau darüber geschrieben. Ob es erstens in Ordnung ist, wenn quasi die gesamte Langstrasse von privaten Kameras erfasst wird, auf die dann die Polizei bei Ermittlungen zurückgreift. Und zweitens, einen Monat später, ob es eigentlich legal ist, wenn die Polizei in privaten Räumen Kameras installiert, um Teile des öffentlichen Raums zu überwachen.
Der Mann, der im Republik-Artikel dieses Vorgehen der Polizei kritisierte und dann im März den Zürcher Stadtrat fragte, ob es dafür überhaupt eine Rechtsgrundlage gebe, ist: Luca Maggi. Seines Zeichens grüner Gemeinderat. Erster Punkt seiner damaligen kritischen Anfrage: «Stützt der Stadtrat das Vorgehen der Stadtpolizei, Wohnungen von Privatpersonen für die Videoüberwachung des öffentlichen Raums zu verwenden?»
Ein halbes Jahr später also klopft Stadtpolizist H. ausgerechnet an Maggis Wohnungstür, um ihn zu fragen, ob es in Ordnung sei, wenn man seine Wohnung für ein solches Unterfangen nutze. Weil Maggi an dem Abend selbst nicht vor Ort war, meldet er sich am 7. Oktober telefonisch bei der Stadtpolizei. Er nennt seinen Namen, schildert die Situation, und man bestätigt ihm alles. Das sei wunderbar, dass er sich melde, heute, wo sich ja jeder als Polizist ausgebe, um unbescholtene Bürger übers Ohr zu hauen, da könne man nicht vorsichtig genug sein. Ja, ja, die Beschreibung passe absolut auf den Polizisten H., und in der Tat habe man an jenem Wochenende ein passendes Objekt gesucht, um den sogenannten «Chügeli-Negern» auf die Schliche zu kommen, wie die freundliche, sehr auskunftsfreudige Dame (Name der Redaktion bekannt) am Telefon sagte.
Sie sei sich aber nicht sicher, ob man seine Wohnung für eine Kameraüberwachung habe nutzen wollen – oder nicht eher einen Beamten direkt darin habe stationieren wollen, der dann via Funk den Fahndern auf der Strasse Anweisungen gegeben hätte. «Sobald die Dealer die Polizei sehen, schlucken sie die verpackten Drogen runter», erklärte die Beamtin. «Deswegen nutzen wir Bars und Restaurants als Überwachungsorte. Ein Polizist sitzt dann im Restaurant und funkt raus, wenn er einen Deal sieht. Da es aber an der Dienerstrasse kaum seriöse Bars oder Restaurants gibt, greifen wir manchmal auf Wohnungen von ehrlichen Bürgern wie Ihnen zurück.»
Den Begriff «Chügeli-Neger» wiederholte sie dabei mehrmals. Das «Chügeli» erkläre sich aus den in Kugeln abgepackten Kleinstmengen Drogen, welche die Dealer mitführten, das «Neger», sagte die Beamtin, weil die betreffende Gegend rund um Maggis Wohnung eben «die Schwarzafrikanergegend Zürichs ist, und darum nennt man die Dealer halt ‹Chügeli-Neger›».
Man könnte glauben, man sei in einer dümmlichen Komödie gelandet, in der es darum geht, die Zürcher Stadtpolizei als so idiotisch wie möglich darzustellen.
Aber leider ist die Geschichte wahr. Und sie ist denn auch nur dann irgendwie lustig, wenn man sich auf den Standpunkt stellt, dass die Stadtpolizei offensichtlich teilweise komplett dilettantisch vorgeht. Weniger lustig ist die Geschichte, wenn man sie so liest: dass man bei der Stadtpolizei der Meinung war, diesem grünen Gemeinderat, der einem mit ständigen kritischen Anfragen auf die Nerven geht, mal eins auszuwischen, ihm zu sagen: Wir geben einen Feuchten drauf, ob wir eine rechtliche Grundlage für die Überwachung des öffentlichen Raums haben oder nicht, und auf deine polizeikritische politische Haltung sowieso.
Marco Cortesi, Sprecher der Zürcher Stadtpolizei, schreibt nach telefonischer Anfrage, der Besuch sei aus ermittlungstechnischen Gründen erfolgt, nämlich «dass im Zuge von Vorabklärungen im Zusammenhang mit Drogenhandel» die Bewohnerin eines Mehrfamilienhauses von einem Polizisten kontaktiert worden sei. Der Polizist habe sich ausgewiesen und gefragt, ob es möglich sei, von der Wohnung aus auf eine Seitengasse zu sehen. «Als sie dies verneinte», schreibt Cortesi, «verabschiedete sich der Beamte nach einem kurzen Gespräch.»