Ihr wollt Wähler? Gebt ihnen Party!

In der Schweiz werden Wahlen behandelt wie der Geburtstag einer ungeliebten Grosstante. Es geht auch anders.

Ein Kommentar von Elia Blülle, 11.10.2019

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2,5 Millionen Schweizerinnen und Schweizer nehmen ihre demokratischen Rechte nicht wahr.

Im internationalen Vergleich ist die Wahl­beteiligung unter­durchschnittlich. Für ein Land, das so viel auf seine direkte Demokratie hält, ist das richtig schlecht. Früher lag sie oft bei über 70 Prozent, bei den letzten Parlamentswahlen waren es nur noch 48,5 Prozent. Auch bei den Wahlen in einer Woche dürfte die Beteiligung wieder tief ausfallen: Jede zweite stimmberechtigte Person wird am 20. Oktober nicht gewählt haben.

Verdenken kann man es niemandem. Es ist schrecklich irrational, wählen zu gehen.

Man muss sich informieren, Zeitungen lesen, Unterlagen studieren, das komplizierte Verfahren verstehen, panaschieren, kumulieren – und hat dafür einen einzigen Zettel zur Verfügung, den man, anstatt in die Urne zu werfen, auch zum Papier­flieger verarbeiten könnte. Die einzelne Wählerinnen­stimme wiegt dermassen gering, dass der damit verbundene Aufwand in jeder Kosten-Nutzen-Rechnung durchfällt.

Im Zeitalter des radikalen Individualismus fallen Wahlen und Abstimmungen der Selbst­optimierung zum Opfer. Viele engagieren sich stattdessen lieber für Projekte, die einen persönlichen Nutzen versprechen: für eine 30er-Zone im Quartier, die eigene Beckenboden­muskulatur oder den Robidog um die Ecke. Vor allem junge Menschen meiden die Urnen: Nützts mir nicht, bringts nichts.

Verrottet deswegen unsere Demokratie?

Individualismus ist nicht nur schlecht. Im Zuge der Aufklärung hat er den kritischen und selbst­bestimmten Bürger hervor­gebracht, eine pluralistische Gesellschaft erst ermöglicht, Menschen dazu ermutigt, totalitäre Strukturen zu zerschlagen.

Menschen sind in einer Demokratie keine Untertanen. Sie sind mündige Bürger mit dem Recht auf politische Partizipation. Genauso steht es ihnen aber auch frei, sich eben­dieser zu verweigern. Solange Politik­faulheit nicht in Ablehnung umschlägt, den Staat und seine Institutionen nicht infrage stellt, droht keine unmittelbare Gefahr.

Untersuchungen zeigen, dass hierzulande die Bürgerinnen aus Vertrauen, Zufriedenheit und Desinteresse die Urne meiden – nicht aus Verdrossenheit oder Demokratie­müdigkeit wie etwa in den USA. Das ist zuallererst mal eine gute Nachricht für die Schweiz. Die Wirtschaft brummt, der Lebens­standard steigt, es herrscht Frieden.

Wieso also etwas ändern? Wieso wählen?

Weil eine Demokratie kein Liefer­dienst ist. Sie braucht das Engagement ihrer Bürger – auch der jungen und der schwachen. Daraus zieht sie ihre Stärke. Unabhängig davon, wie es einem Land geht: Schwinden die Wähler­zahlen, so schwindet auch die demokratische Legitimation der Parlamente. Es drohen soziale Spaltungen, Stillstand und Konflikte. Wenn nur noch ein Drittel der Bevölkerung über die Zukunft und die Vision eines Landes bestimmt, wird das längerfristig zum Problem – auch für eine so stabile Demokratie wie die Schweiz.

Wie also mehr Schweizerinnen und Schweizer dazu motivieren, an die Urne zu gehen?

Dazu muss man zuerst wissen, was die Irrationalen unter uns antreibt, entgegen aller Rationalität einen Wahl­zettel auszufüllen. Die Ökonomin Patricia Funk hat auf diese Frage eine Antwort gesucht. Und eine mögliche in der Schweiz gefunden. Ihr Untersuchungs­objekt: die briefliche Stimm­abgabe. Seit 2005 darf man in allen Kantonen per Post abstimmen und wählen. Seither muss sich die Schweizer Bürgerin nicht mehr bei Wind und Wetter zum Wahl­lokal quälen. Es genügt, wenn sie bequem in Trainer­hosen zum Briefkasten schlurft.

Man müsste meinen, dass dies zu einer Zunahme der Wahl­beteiligung geführt hat. Schliesslich wurden die Opportunitäts­kosten gesenkt, die irrationale Handlung ein bisschen rationaler.

Eingetroffen ist das genaue Gegenteil.

Funk schreibt: «In der Schweiz existiert eine starke soziale Norm, dass ein guter Bürger wählen muss.» Und weiter: «Solange die Urne die einzige Option war, seine Stimme abzugeben, existierten der Anreiz und der Druck, im Stimm­lokal von seinen Mitbürgern gesehen zu werden.»

Die Wahlquote sackte in kleinen Kantonen ab. Vor allem in ländlichen Gemeinden, wo getratscht wird, fiel mit der Briefwahl das kollektive Erlebnis weg. Und damit auch die soziale Kontrolle.

Obwohl die Schweiz keine Wahl­pflicht kennt, wird die Möglichkeit zu wählen als solche empfunden. Die Norm hat sich über die Jahre eingeschliffen; wie die drei Wangen­küsse zur Begrüssung, die Anstoss­orgien mit Gästen («Grosi, viva! Götti, proscht!») oder der Waschplan in Mehrfamilien­häusern. Doch die Zeiten ändern sich – und mit ihnen die sozialen Normen und Gewohnheiten.

Heute begrüssen sich Jugendliche oft nur noch mit einem Kuss, und an vielen Familien­tischen prostet man sich im Kollektiv zu.

Die Daten aus Nachwahlbefragungen zeigen: Über die Jahre geben immer weniger Menschen an, aus Pflicht oder Tradition gewählt zu haben – sondern deshalb, weil sie etwas verändern wollten oder eine bestimmte Politik unter­stützten. Insbesondere junge Nicht­wähler haben heute keine soziale Ächtung mehr zu befürchten, wenn sie die Urne meiden.

Schlimm ist das nicht. Demokratische Teilhabe sollte auf Freiwilligkeit und Überzeugung beruhen – nicht durch soziale Kontrolle oder Moral erzwungen werden. Sie ist ein Recht. Keine Pflicht. Und das ist gut so. Mündigkeit eben.

Das Wahlverfahren wurde vereinfacht; heute wählen über 90 Prozent per Post. Der moralische Zeige­finger ist gefallen. Trotzdem ist die Beteiligung gesunken. Müssen wir uns also einfach damit abfinden, dass immer mehr Menschen ihre demokratische Mitsprache dem Papier­korb überlassen?

Die New Yorker Moral­philosophin Martha Nussbaum sagt, dass man an die Gefühle der Menschen appellieren muss, wenn man sie dazu bewegen will, gegen ihre unmittelbaren Eigen­interessen zu handeln.

Ihre These: Ohne Liebe zu den Mitmenschen und zu dem grossen Ganzen – dem Staat und dem Gemeinwohl – fehlt die Motivation, sich aktiv für eine Gesellschaft einzusetzen.

Demokratische Teilhabe braucht ein emotionales Fundament.

Nussbaum plädiert für einen Patriotismus, der sich vor allem durch eine leidenschaftliche Hingabe an die Idee einer «guten Nation» äussert. Eine solche Leidenschaft braucht ein emotionales Feuer: Traditionen, Erzählungen, Rituale und Feste.

So, wie es die alten Griechen vormachten. Im antiken Athen trafen sich die stimm­berechtigten Bürger bis zu vierzig Mal im Jahr zu Volks­versammlungen. Feste und Wein­gelage gehörten fix dazu. Man geht davon aus, dass im alten Athen fast an jedem zweiten Tag ein Volksfest gefeiert wurde. Diese Feste stärkten das öffentliche Leben und die politische Partizipation.

In den vergangenen vier Jahren mussten Schweizer Bürger so oft abstimmen und wählen wie eine Amerikanerin oder eine Deutsche in zwei ganzen Leben. Das ist ein Privileg – nimmt dem Ganzen aber auch den Reiz. Schweizer Urnen­gänge sind wie Sex in einer Langzeit­beziehung. Routiniert, abgeklärt, technisch – aber nicht mehr wirklich prickelnd. Das allvierjährliche Wählen verkommt zum bürokratischen, emotionslosen Akt am Schreib­tisch: ein Name da, ein Name hier und ab die Post.

Dabei wissen wir, dass es auch anders geht: In den Kantonen Glarus und Innerrhoden stimmen die Bürger immer noch an der Lands­gemeinde ab. Volksfeste, bei denen hitzige Debatten genauso dazugehören wie das Bier danach. Das macht Lust auf Demokratie. Die ehemalige Innerrhoder Regierungs­rätin und Bundesrätin Ruth Metzler erzählte erst kürzlich in der NZZ, wie «extrem emotional» sie jeweils die Versammlungen erlebt habe.

In den beiden Kantonen beobachtet man seit ein paar Jahren wieder eine Zunahme vor allem von jungen Teilnehmern. Die Lands­gemeinden könnten als Blaupause dienen für die Rest­schweiz. Denn wenn wir wollen, dass mehr Menschen an die Urne gehen, müssen wir den Wahlakt wieder entprivatisieren. An Gefühle anknüpfen, die tiefer gehen als das Kribbeln an der Zunge beim Abschlecken des Klebestreifens.

Es braucht Erlebnisse und Vorbilder, die zeigen, dass demokratische Teilhabe zwar anstrengend, aber notwendig und mehr ist als ein lustloser Behörden­gang. Ein weiteres Beispiel, wie das gehen könnte: In den Zürcher Wahl­lokalen tauchen mittler­weile neben alten Menschen immer öfter auch Familien auf. Viele Eltern schleppen frühmorgens ihre Kinder in die Stadt, reihen sich in die Schlange ein und begiessen nach getaner Pflicht die Demokratie mit einer heissen Schokolade.

Erinnerungen, von denen man noch seinen Enkel­kindern erzählen wird. Erinnerungen, die Kinder schon zu Wählern formen, bevor sie überhaupt das Recht dazu haben.

Aber wieso nicht noch viel weiter gehen? Wieso zelebrieren wir in einem säkularen Staat die Geburt, den Tod und die Auferstehung von Jesus, ohne den wichtigsten Tag unserer Demokratie, den Wahltag, mindestens genauso zu feiern?

Stellen Sie sich vor: ein grosses Fest, alle vier Jahre, an einem arbeits­freien Donnerstag anstatt am Sonntag. Es gibt Partys, die Menschen treffen sich zum Brunch und pilgern danach zur Urne. Erstwählerinnen werden gefeiert wie an einer Kommunion oder einer Bar Mitzwa. Die Migros verkauft ein Spezial­brot, in dem ein «Geht wählen!»-Fähnchen steckt. Bundesräte halten pathetische Reden, landauf und landab marschieren die Blaskapellen auf. Gegen Einbruch der Nacht dann Feuerwerke – und alle warten in Public-Viewing-Zonen gespannt aufs Endresultat.

Die Idee mag etwas abwegig klingen, sie ist aber weit verbreitet. In Israel, Indien, Südkorea und Singapur müssen die Menschen am Wahltag nicht arbeiten. In den USA steht die Forderung nach einem freien Tag schon länger im Raum. Anfang Jahr haben die Demokraten im Kongress ein Gesetz vorgeschlagen, das die Präsidentschafts­wahlen zum nationalen Feiertag deklarieren soll. Dies, nachdem bereits die beiden Politik­wissenschaftler Adam Bonica und Michael McFaul in einem viel beachteten «Washington Post»-Editorial dieselbe Forderung aufgestellt hatten mit der Begründung, dass damit die miserable amerikanische Wahl­beteiligung verbessert werden könnte.

Auch in der Schweiz sollten wir aufhören, Wahlen zu behandeln wie den Geburtstag einer ungeliebten Grosstante. Wenn wir eine lebendige Demokratie wollen, dürfen wir die Wahlen und Abstimmungen nicht ins Internet und ins Private abschieben, sondern wir müssen die Demokratie feiern, wie es die alten Griechen taten: exzessiv, gemeinsam – und mit einem grossen Schluck Wein.

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