Gelbwesten am Boden: Massiver Polizeieinsatz am 1. Mai in Paris. Dominic Nahr

Am Ende der Rebellion

In Frankreich könnte Le Pen die Europawahlen für sich entscheiden. Macron ist desavouiert – und dürfte trotzdem letztlich der Sieger bleiben.

Von Daniel Binswanger, 18.05.2019

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Sie ist 19 Jahre alt, zierlich, klein gewachsen. In den Medien wird sie Maria genannt, aber das ist nicht ihr richtiger Name. Am 8. Dezember, kurz nach 18 Uhr 30, war sie im Stadt­zentrum von Marseille auf dem Nachhauseweg von der Boutique, in der sie als Verkäuferin arbeitet. Auch an diesem Samstag­nachmittag hatte es Ausschreitungen der gilets jaunes gegeben, doch die Lage hatte sich beruhigt. Maria befand sich in einer Nebenstrasse in der Nähe des alten Hafens, in der weder Demonstranten noch Polizisten zu sehen waren. Doch plötzlich, so haben später insgesamt sechs Zeugen ausgesagt, taucht eine Gruppe Bereitschafts­polizisten auf, in Kampf­montur, mit Schlag­stöcken, nimmt die ganze Strassen­breite ein, stürmt auf die verstreuten Fussgänger los.

Panisch versuchen die Passanten zu fliehen und sich in Sicherheit zu bringen. Maria stürzt, weil ihr von hinten mit einem lanceur de balles de défense, dem Gummi­geschoss-Gewehr der französischen Polizei, in die Beine geschossen wird. Was dann geschieht, hat sie folgendermassen beschrieben: «Ich wollte wieder aufstehen, aber da bekam ich einen Fusstritt ins Gesicht. Ich spürte einen Schlag mit dem Stock in den Mund, ein Zahn wurde ausgeschlagen. Ich versuchte, mich noch einmal aufzurichten, aber überall war Blut. Die Schläge gingen weiter, ins Gesicht, auf die Beine. Ich konnte mich nicht mehr bewegen. Ich weiss nicht, wie viele es waren. Ich konnte nichts mehr sehen.»

Maria wurde von den Polizisten bewusstlos auf dem Pflaster liegen lassen, ein Anwohner alarmierte die Rettungs­kräfte. Sie hatte einen Schädel­bruch mit Knochen­absplitterung und starker Hirn­blutung erlitten. Sie wurde notfallmässig operiert, überlebte, war fünf Monate rekonvaleszent. Jetzt arbeitet sie wieder. Das psychische Trauma hat sich nicht gebessert. Die Schlaflosigkeit, die Albträume gehen weiter.

Wo steht Frankreich, nach sechs Monaten gewaltsamer Proteste der gilets jaunes? Nach den von der Regierung organisierten, sich über fast vier Monate hinziehenden Bürger­gesprächen, dem sogenannten débat national? Wie ist die politische Lage nach den epochalen, schweren Unruhen und am Vorabend der Europa­wahlen, den schicksalsträchtigen, ersten Zwischenwahlen, welche die Macron-Präsidentschaft zu bestehen hat?

Das sind aktuell die grossen Fragen. Doch Geschichten wie diejenige von Maria nehmen einen immer grösseren Raum ein in der öffentlichen Debatte. Es gibt eine verblüffend hohe Zahl von schweren Polizei­übergriffen. Es ist, als wären sie das hässliche Symptom der Ausweglosigkeit.

Die Wochenend­randale

In Paris erscheint die Stimmung leicht schizophren in diesen Mai-Tagen. Natürlich hat sich ein Normalitäts­gefühl schon längst wieder eingestellt, die Bürger haben sich arrangiert mit den Ausschreitungen, die Samstag für Samstag wiederkehren. Alle meine Gesprächs­partner haben ihre Geschichte zu erzählen, wie sie sich plötzlich in Tränengas­schwaden wiederfanden, wie sie zu Zeugen beängstigender Szenen wurden, wie sie ihren Alltag angepasst haben. Eine Bekannte bringt ihre Tochter am Samstag nicht mehr zu den Kinderorchester­proben. Zu riskant, der Übungs­raum liegt in der Nähe des Arc de Triomphe, einmal gerieten sie mitten in die Strassen­schlachten. Ein anderer stellt seinen Wagen jeden Freitag­abend in die Tiefgarage. Er wohnt in einer Nebenstrasse der Champs-Elysées. Schon zweimal hat die Windschutz­scheibe das Wochenende nicht überstanden.

Viel Arbeit für die Sanitäter: Eine Verletzte am 1. Mai in Paris. Dominic Nahr

Aber das ändert nichts daran, dass die gilets jaunes weiterhin auf recht grosses Wohlwollen zählen können. Zahlenmässig ist die Truppe der aktiven Gelb­westen zwar stark geschrumpft. Laut Innenministerium sollen am letzten Samstag in ganz Frankreich nur noch 18’000 Demonstranten auf die Strasse gegangen sein, ein neuer Tiefen­rekord (gemäss den Organisatoren waren es etwa doppelt so viele). Auf dem Höhe­punkt der Bewegung nahmen über 300’000 Menschen an den Protesten teil. Doch die Sympathiewerte der Gelbwesten liegen immer noch um die 50 Prozent. Gemessen an den grossen Streiks, die periodisch das ganze Land lahmlegen, lässt es sich mit der Wochenend­randale recht gut leben. Vor allem aber hat die Entzauberung des Staats­präsidenten ihre Spuren hinterlassen. Macron, der als Hoffnungs­träger antrat und nun so unbeholfen agiert? Der als vermeintlicher Vertreter der Zivil­gesellschaft in den Elysée-Palast gewählt wurde und sich nun autoritärer und monarchischer zu benehmen scheint als alle seine Vorgänger?

Den ersten Platz auf den französischen Bestseller­listen nimmt momentan «Crépuscule» (Dämmerung) des Anwalts und Links­aktivisten Juan Branco ein. Es ist ein wüstes Anti-Macron-Pamphlet, nicht frei von verschwörungs­theoretischen Zügen, das lange keinen Verleger fand. Doch es stellt die zahlreichen Verbindungen dar, die Macron schon vor seiner Wahl zu den wichtigsten französischen Plutokraten unterhielt, den Arnaults, den Lagardères, dem Internet­milliardär Xavier Niel, und es zeichnet nach, wie konsequent diese Unterstützer ihre Medien­imperien dazu benutzten, den jungen Aussenseiter ins Präsidenten­amt zu hebeln. Natürlich sind es dieselben Leute, die jetzt ein glänzendes Geschäft machen mit der Abschaffung der Vermögens­steuer. Schon lange hätte man diese Zusammenhänge kennen können, doch nun stossen sie auf öffentliche Resonanz. Den Schimpf­namen Président des riches wird Macron nicht mehr loswerden.

Spirale der Gewalt

Und dann die Geschichten wie diejenige von Maria. Es handelt sich in dem konkreten Fall zwar nicht um mehr als um einen extrem brutalen und schockierenden Polizei­übergriff, eine Tat, die aufgeklärt und bestraft werden muss (die offiziellen Untersuchungen ziehen sich bis jetzt ergebnislos dahin). Man könnte sie für einen ebenso skandalösen wie letztlich marginalen Nebenaspekt halten. Ist nicht zu erwarten, dass es, wenn monatelang dauernd gewaltsame Demonstrationen stattfinden, irgendwann zu Übergriffen der Ordnungs­kräfte kommt?

Doch die Polizeigewalt ist längst kein Nebenaspekt mehr. Sie beherrscht die Titel­seiten, sie dominiert den Streit in den Talkshows. «Nachforschung zur Spirale der Polizei­übergriffe» hiess am letzten Dienstag die Haupt­schlagzeile von «Le Monde». Es ist, als wären die wöchentlich wiederkehrenden Zusammenstösse zum Symbol geworden für Frankreichs politische Lähmung. Als drohte die öffentliche Auseinandersetzung in einem grossen Vakuum zu verhallen, das nur noch aus dem Gegenüber gewaltsamer Strassen­proteste und einer immer härteren und blinden Repression besteht.

Spätestens seit dem 1. Mai droht die Gewalt­frage alle übrigen Debatten in den Hintergrund zu drängen. Der traditionelle Umzug in Paris wurde am Tag der Arbeit von einem Gross­aufgebot der Polizei gestoppt, auch friedlich Demonstrierende wurden mit Tränengas eingenebelt. Philippe Martinez, der General­sekretär der CGT, der wichtigsten französischen Gewerkschaft, musste vom eigenen Ordnungs­dienst in Sicherheit gebracht werden, nachdem die CGT-Führung von der Polizei attackiert worden war. Etwas Vergleichbares hat es in der Geschichte der französischen Sozialpartnerschaft noch nie gegeben.

Als dann Macrons Innenminister Christophe Castaner am Abend erklärte, Demonstranten hätten das Spital Pitié-Salpêtrière «angegriffen» und das Leben von Patienten auf einer Intensiv­station in Gefahr gebracht, löste das gewaltige Empörung aus. Allerdings konnte wenig später bewiesen werden, dass die vermeintlichen Angreifer sich auf das Spital­gelände nur zu retten versuchten, weil sie eingekesselt und mit Tränen­gas malträtiert worden waren. Es hat eine gnadenlose Propaganda­schlacht eingesetzt zwischen der Regierung und den Demonstranten. Beide Seiten versuchen die Gegenpartei als brutal und unzurechnungsfähig hinzustellen. Man kann nicht behaupten, dass die Ordnungs­kräfte diesen Match für sich entscheiden.

Da ist zum Beispiel die Frage der Bewaffnung. Die französische Polizei benutzt als einzige in ganz Europa die erwähnten lanceurs de balles de défense, in der Theorie nur defensiv zu benutzende Gummi­geschoss-Gewehre. Seit dem Ausbruch der Proteste im November ist mit diesen Waffen, die extrem gefährlich sind, wenn sie aus grosser Nähe eingesetzt und gegen den Kopf gerichtet werden, 24 Menschen ein Auge ausgeschossen worden – überwiegend Demonstranten, aber auch unbeteiligten Passanten.

Berüchtigtes Gummischrot: Polizist mit einem lanceur de balles de défense. Sadak Souici/Maxppp/Keystone

Ebenfalls nur von der französischen Polizei werden spezielle Schock­granaten benutzt, die deshalb eine grosse Wirkung erzielen, weil sie eine kleine Spreng­ladung enthalten. Bisher fünf Demonstranten ist eine Hand abgerissen worden, zahlreicher sind die schweren Verletzungen an den Füssen oder den Beinen. Sowohl Jacques Toubon, ehemaliger konservativer Justiz­minister und heutiger Menschenrechts­beauftragter des französischen Staates, als die Uno, als auch das Europaparlament haben den Einsatz dieser «nicht tödlichen Waffen» mit scharfen Worten verurteilt. Die Macron-Regierung jedoch hält an den Waffen fest und sorgt für zusätzliche Irritation, weil sie nie ein Wort des Bedauerns, der Entschuldigung, der simplen Anteilnahme verlauten liess. Der Präsident äusserte sich nur ein einziges Mal zu den Übergriffen, in einer öffentlichen Debatte am 7. März. «Reden Sie nicht von ‹Repression› oder ‹Polizeigewalt›», fuhr er an einem Bürger­gespräch einen Teilnehmer an. «Diese Wortwahl ist inakzeptabel in einem Rechtsstaat.»

Natürlich mischen sich unter friedlich protestierende Gelbwesten regelmässig Exponenten des schwarzen Blocks, anarchistische Gruppen, die gezielt die Konfrontation mit der Staats­gewalt suchen. Natürlich kam es immer wieder zu für die Autorität der Regierung bedrohlichen Vandalen­akten, etwa der Beschädigung des Arc de Triomphe oder der Brand­stiftung, die die Edelbrasserie «Fouquet’s» auf den Champs-Elysées zerstörte. Traditionell gilt die französische Krawall­polizei als ebenso kampferprobt wie effizient. Von den aktuellen Protesten jedoch ist sie überfordert. Die Empörung über die hohe Zahl von Schwerverletzten ist mittlerweile zu einem der wichtigsten Mobilisierungsmotive der gilets jaunes geworden. Sie trägt den Protestierenden in breiten Teilen der Bevölkerung massive Sympathien zu.

Ein Grund für die zahlreichen Vorfälle mag darin liegen, dass die Behörden für monatelange Dauereinsätze nicht gerüstet sind und Einheiten eingesetzt werden müssen, die für Krawall­bekämpfung nicht ausgebildet sind. Doch ein hässlicher Verdacht lässt sich immer weniger von der Hand weisen: dass die Regierung die gilets jaunes absichtlich in eine Gewalt­spirale hineinzwingen will, dass sie mangels alternativer Visionen eine Politik der kalkulierten Eskalation betreibt – dass sie darauf setzt, die immer heftigeren Strassen­schlachten würden die Gelb­westen auf einen militanten Kern reduzieren, von ihren Sympathisanten isolieren, die ganze Bewegung zu guter Letzt ebenso unvermittelt und spurlos wieder verschwinden lassen, wie sie eines Tages auftrat.

Früchte der Stagnation

Eigentlich hätte in den Tagen um den Ersten Mai nicht der Streit um Polizei­gewalt, sondern die Debatte über die Ergebnisse der grossen Bürger­konsultation in Fahrt kommen sollen, die Präsident Macron mit grossem Pomp am 26. April vorgestellt hatte. Was sind die nächsten Reform­schritte? Und woran krankt das Land eigentlich?

Grosse Bürgerkonsultation: Präsident Emmanuel Macron trifft sich mit 600 Bürgermeistern (18. Januar 2019). Baptiste Giroudon/Paris Match/Getty Images

Ich treffe mich mit dem Demografen Hervé Le Bras, um über die Gesamtsituation in Frankreich zu sprechen. Vergnügt meint er am Telefon: «Gehen wir ins ‹Select›. Der letzte Demonstrations­zug hat zwar daran vorbeigeführt, aber es steht noch.» Le Bras ist einer der führenden französischen Bevölkerungs­statistiker, im linken Spektrum zu verorten, und hat, obwohl er sich vorwiegend mit wissenschaftlichen Erhebungen in die Debatte einschaltet, aus seinen Sympathien für Macron nie einen Hehl gemacht. Jetzt veröffentlicht er ein Buch, dessen Titel schon die Haupt­these verkündet: «Se sentir mal dans une France qui va bien» (Sich schlecht fühlen in einem Frankreich, dem es gut geht).

Mit sehr ausgedehntem Zahlen­material zeigt Le Bras zweierlei: Im europäischen Vergleich gehören die Franzosen zur Spitzen­gruppe der Pessimisten. Die Frage: «Haben Sie Vertrauen in die Zukunft?» bejahen lediglich 58 Prozent. Nur in Italien und Litauen ist der Pessimismus ausgeprägter. Auf die Frage «Denken Sie, dass in Ihrem Land die Leute viel gemeinsam haben?» antworten nur 65 Prozent mit Ja, in ganz Europa der tiefste Wert. Dasselbe gilt von der Beurteilung des eigenen Sozial­staates, von dem nur 66 Prozent der Franzosen ein positives Bild haben.

Und hier wird es definitiv bizarr: Frankreich ist von allen europäischen Ländern dasjenige, das den höchsten Anteil seines Bruttosozial­produktes für Sozial­ausgaben aufwendet (34 Prozent), mehr als Schweden oder Dänemark. Das Land bringt also das Kunst­stück zustande, gleichzeitig den am stärksten ausgebauten und den unbeliebtesten Sozial­staat in ganz Europa zu haben. An dieser Stelle kommt die zweite These von Le Bras ins Spiel: Trotz des intensiven Unglücks­empfindens seiner Bewohner geht es dem Land im europäischen Vergleich eigentlich ausgezeichnet.

Sicherlich gibt es Schatten­seiten: die relativ hohe Arbeitslosigkeit, das in den letzten Jahren schwächliche Wachstum, die hohe Steuer­belastung. Aber bei der Einkommens­verteilung, der Vermögens­verteilung, der Verteilungs­entwicklung, der Armuts­quote, der regionalen Ausgeglichenheit, dem Gesundheits­system, der Lebens­erwartung, der Sicherheit, der Qualität des Justiz­systems – bei zahlreichen weiteren Indikatoren, mit denen sich der Zustand eines Landes objektivieren lässt: Frankreich platziert sich gegenüber den europäischen Konkurrenten konstant in den vordersten Rängen, unter anderem aufgrund des starken Sozial­staates. In Deutschland, Italien, England und Spanien, um nur die grossen Länder der EU zu nennen, ist die Ungleichheit viel ausgeprägter, die Armuts­quote deutlich höher. Weshalb also bricht ausgerechnet in Frankreich eine soziale Revolte aus?

Das scheinbare Paradox dürfte wohl zwei Erklärungen haben. Erstens ist nicht nur in Frankreich die politische Lage instabil geworden. Deutschland hat die AfD, England den Brexit, Italien die Populisten­koalition, Spanien Podemos und neuerdings Vox. Diese Protest­bewegungen lassen sich zwar sicherlich nicht unmittelbar miteinander vergleichen. Im Gegensatz zu Frankreich ist es den anderen Ländern mit Müh und Not gelungen, die potenziell disruptiven politischen Kräfte ins parlamentarische System zu integrieren. Aber man kann nicht davon sprechen, dass nur in Frankreich eine beängstigende Dynamik am Werk ist, während im übrigen Europa die Verhältnisse geordnet bleiben. Die Gelbwesten betreffen uns alle. Dass der Protest sich nun primär auf der Strasse und nicht im Parlament artikuliert, stellt in der Tat eine Besonderheit dar. Aber die ist für Frankreich alles andere als neu.

Daraus ergibt sich zweitens, dass der geografische Länder­vergleich sehr viel weniger relevant ist als die historische Entwicklung. Hervé Le Bras leitet aus seinen Zahlen eine deutliche Stagnation des gesellschaftlichen Fortschritts seit dem Ausbrechen der Finanz­krise ab. Bis 2008 war in allen relevanten Bereichen, bei der Einkommens­entwicklung, der sozialen Mobilität, der Armuts­quote eine ständige Verbesserung gegeben. Seit 2008 geht es nicht mehr voran. Die Ungleichheit zum Beispiel nimmt wieder zu – wenn in Frankreich auch nur ganz sachte, viel weniger dramatisch als in den meisten anderen Ländern. Schon Tocqueville hat gesagt, dass revolutionäre Energien nicht von akuten Krisen, sondern von enttäuschten Erwartungen genährt werden. Frankreich steckt nicht mitten in einer sozialen Notlage, aber weiten Teilen seiner Bevölkerung sind die Zukunfts­perspektiven abhandengekommen. Auch mit diesem Problem steht das Land nicht allein da.

Identitätsprobleme

Was sind die politischen Konsequenzen? Letztlich hängt das von einem immer noch nicht gelösten Rätsel ab, nämlich der Identität, der politischen Orientierung, der eigentlichen Motive der gilets jaunes. Es erscheint absurd in Zeiten der allgegenwärtigen Identitäts­politik, aber die Identität der Gelbwesten ist zu einer Art heiligem Tabu geworden: Wer immer in Anspruch nimmt, sie zu definieren, wer immer den Versuch macht, ein Kern­anliegen oder einen Flügel der Protestierenden zu repräsentieren, wird sofort von den Gelbwesten desavouiert. Es existieren zwar ein paar Führer­figuren wie Eric Drouet, Maxime Nicolle oder Priscilla Ludosky. Sie kommunizieren hauptsächlich über Facebook mit ihren Followern, sind Identifikations­figuren, die Stars der Bewegung.

«En jaune et contre tous»: Protest der Gelbwesten am 16. März 2019 in Paris. François Lochon/Gamma-Rapho/Getty Images

Aber zugleich sind sie weit davon entfernt, eine kohärente Ideologie oder gemeinsame Zentral­forderungen zu vertreten. Die Kranken­pflegerin Ingrid Levavasseur, die zu den frühen Medien­stars der Bewegung gehörte, ist sofort in Ungnade gefallen und wurde an den Demonstrationen beschimpft und bedroht, als sie eine gilets jaunes-Liste für die Europa­wahlen aufstellen wollte. Politische Repräsentation ist des Teufels, systemkonform, eliten­verdächtig! Levavasseur musste schliesslich darauf verzichten, bei den Europa­wahlen überhaupt anzutreten. Der Popstar Francis Lalanne hat nun zwar eine Liste mit dem Namen «Alliance jaune» lanciert, doch sie wird laut den Umfragen völlig irrelevant bleiben.

Bereits bestehenden politischen Parteien ist es erst recht nicht gelungen, zu akzeptierten Fürsprechern der gilets jaunes zu werden. Noch immer ist die Bewegung weitgehend unorganisiert, ohne Strukturen, ohne Programm, ohne einen geteilten Willen zu parteipolitischem Anschluss. Anarchisten mögen darüber entzückt sein, die spontane Unverfälschtheit des Strassen­protestes bleibt gewahrt. Doch genau hier liegt das zentrale Problem: Es gibt weiterhin keine Perspektive, wie die Dynamik der Protest­bewegung in politische Impulse umgesetzt werden kann. Der mächtige Anti-System-Affekt und ein immer wieder aufscheinender Anti­parlamentarismus lassen dafür keinen Spielraum.

Der wohl wichtigste Grund für die Unfähigkeit zur Selbst­repräsentation liegt darin, dass sowohl linksextreme als auch rechtsextreme Elemente in der Bewegung vertreten sind. Die Linken haben zwar inzwischen die Hoheit über die Strasse errungen. Während zu Beginn der Demonstrationen auch rechtsextreme Gruppierungen gut vertreten und zum Beispiel federführend waren bei der Verwüstung des Triumph­bogens, dominieren heute die linken Anarchisten. Häufiger werden in den Demos jetzt auch antikapitalistische Slogans skandiert. Aber die Basis der Protestierenden ist nach wie vor heterogen. Zu einem Verschmelzen der politischen Pole – lange eine Albtraum­vision der Regierung – ist es nicht gekommen.

Schon im Dezember ergab eine qualitative Umfrage, dass ein guter Teil der gilets jaunes keine politischen Bindungen hat und dass der Prozent­satz der von Links kommenden Aktivisten höher ist als jener, der mit der radikalen Rechten sympathisiert. Die braunen Horden, als die man sie immer noch zu denunzieren versucht, sind die Gelb­westen nie gewesen. Allerdings zeigt die Umfrage mit der bisher solidesten Datenbasis, die Mitte Februar veröffentlicht wurde, dass unter den Bürgern, die 2017 für Marine Le Pen gestimmt haben, die vorbehaltlose Unterstützung für die gilets jaunes am stärksten ist. Erst dahinter kommen die Wähler von Jean-Luc Mélenchon. Von den Macron-Wählern unterstützt nur ein verschwindend kleiner Prozent­satz die Bewegung. Der harte Kern der gilets jaunes besteht aus Macron-Gegnern aller Couleur, findet bei den Wählern des Parti socialiste und den Gaullisten nur ganz wenig Unterstützer – und Le Pen hat unter den Sympathisanten die Nase vorne.

Noch irritierender sind allerdings die Vorhersagen zu den kommenden Europa­wahlen: Die gilets jaunes dürften dort nach heutigem Stand fast keine direkten Spuren hinterlassen. Es ist, als würde der Strassen­protest, der sich von niemandem repräsentieren lässt, das politische System gar nicht tangieren. Lange bestand im Gegenteil die Befürchtung, die gilets jaunes könnten tektonische Verschiebungen im Parteien­gefüge herbeiführen. Bei einer Umfrage im Dezember wurde einer gelben Liste ein Stimmenanteil von 12 Prozent vorausgesagt. Jetzt wird jedoch ein ganz anderer Ausgang wahrscheinlich: die Entkopplung vom politischen Prozess. Und es stellt sich die Frage, was letztlich bedrohlicher ist.

Nach den aktuellen Prognosen liefern sich Le Pens Rassemblement National und Macrons République en Marche ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Beide liegen aktuell um 23 Prozent, mit leichtem Vorteil für Le Pen. Im ersten Wahlgang der Präsidentschafts­wahlen erzielte Macron 24 Prozent und Le Pen 21,3 Prozent. Sollten sich die Prognosen bestätigen, wird sich also Le Pen leicht verbessern und Macron leicht verschlechtern. Aber die Veränderung ist marginal. Das Rassemblement National hat durch die Gelb­westen keinen entscheidenden Schub bekommen, ist nach zwei Jahren Macron aber weiterhin in bester Form.

Die Anbiederung funktioniert nicht: Der Linke Jean-Luc Mélenchon kommt bei den Gelbwesten nicht so richtig gut an. Jeremias Gonzalez/NurPhoto/Getty Images

Die einzige einschneidende Veränderung, die sich vollzieht, betrifft die Linke: Jean-Luc Mélenchon verliert massiv. Bei den Präsidentschafts­wahlen erzielte er 19,5 Prozent, in den Prognosen zur Europa­wahl liegt seine France insoumise heute nur noch bei 8,5 Prozent. Es scheint jeder Logik zu spotten: Kein anderer Politiker hat sich so aktiv darum bemüht, von der Protest­bewegung als politischer Vertreter anerkannt zu werden wie Mélenchon. Während Le Pen eine gewisse Distanz hielt, liess Mélenchon nichts unversucht, um als Gelbwesten-Leader zu erscheinen. Kein anderer Politiker wäre so gut positioniert gewesen, um die vornehmlich sozialpolitische Agenda der Gelbwesten (Steuern, Löhne, Renten) zu verteidigen. Aber France insoumise wird für die Nähe zu den Gelbwesten abgestraft, trotz der Sympathie­werte, über welche die Bewegung verfügt. Wer die Dynamik der Gelbwesten politisch nutzen will, verbrennt sich daran die Finger.

Desavouiert und siegreich

In einer Hinsicht haben die Gelbwesten massive politische Wirkung gezeigt: Sie haben die Macron-Präsidentschaft von Grund auf verändert.

Das Programm, mit dem der Quer­einsteiger vor zwei Jahren die Präsidentschaft erobert hat, ist weitgehend Makulatur. Er hält zwar weiterhin an der Abschaffung der Vermögens­steuer fest, ansonsten aber ist Macron in den meisten Dossiers zurückgerudert. Der Abbau von Beamten­stellen ist gestoppt, die Schliessung von Spitälern und Schulen ist gestoppt, die Ökosteuer auf Benzin wurde schon lange wieder gekippt. Diese Kurs­korrekturen sind fraglos notwendig. Sie werden zudem durch eine ganze Batterie von zusätzlichen Konzessionen begleitet: Erhöhung der niedrigsten Renten, Erhöhung des Mindest­lohns, Steuer­befreiung von Überstunden, breite Einkommens­steuersenkungen für den Mittelstand. Die Massnahmen werden finanziert durch höhere Defizite – auch wenn die Regierung das bis anhin bestreitet. Dass dieser Weg gewählt wird, dürfte unausweichlich sein. Aber das Image, das Macron kultiviert hat – der Reformer, der die «Start-up-Nation» auf Vordermann bringt, den Staat entschlackt, die Wirtschaft dynamisiert –, ist Geschichte.

Wofür steht heute der Präsident, der aus dem Nichts gekommen ist? Das ist umso diffuser geworden, als Macron, der unter Europas Sternen­banner und als EU-Reformer antrat, auch europapolitisch fast gar nichts vorzuweisen hat. Er machte vor zwei Jahren das feste Wahl­versprechen, das Vertrauen der Deutschen zurückzugewinnen, einen Deal mit der Kanzlerin zu finden, die EU-Institutionen in einschneidender Weise zu reformieren. Mit diesem Argument hat er Benoît Hamon, den sozialistischen Präsidentschafts­kandidaten, aus dem Feld geschlagen, Mélenchon in die Ecke der Europa­feinde abgedrängt. Doch in Berlin ist Macron aufgelaufen. Als Europa­politiker ist er, genau wie schon seine Vorgänger, auf ganzer Linie gescheitert. Bis anhin jedenfalls. Wie soll er jetzt einen Europa-Wahlkampf bestreiten?

Die grosse Leere

Ich stelle diese Frage Daniel Cohn-Bendit. «Dany le Rouge» ist vor fünf Jahren aus dem Europa­parlament ausgeschieden. Er hat seinen 74. Geburts­tag gefeiert, seine Stimme ist etwas heiserer geworden. Schon während des Präsidentschafts­wahlkampfs war er Macrons europapolitischer Berater. Für diesen Wahl­kampf wollte der Präsident ihn zum Spitzen­kandidaten der Europa­liste von En Marche machen, auf der einige prominente Grüne figurieren. Cohn-Bendit hat abgelehnt. Das hindert ihn aber nicht daran, bei Wahlkampf­veranstaltungen als Zug­pferd aufzutreten. Es stört den Ex-Revoluzzer ganz und gar nicht, wenn dann der Innenminister – gegenwärtig die absolute Hassfigur der französischen Linken – in der ersten Reihe sitzt. Selbst wenn er mir durchaus zugestehen will, dass die Sache mit den Polizei­übergriffen natürlich nicht gut sei.

Doch Cohn-Bendit denkt in anderen Dimensionen. Eine Allianz aus Liberalen und Grünen soll im europäischen Parlament zur entscheidenden Macht aufsteigen, die Konservativen und die Sozialdemokraten in die Schranken weisen – mit Macron als zentraler Führer­figur. Eine grosse Koalition der «Progressiven» soll dem Populismus entgegentreten. Schliesslich soll eine deutsche Bundes­regierung mit grüner Beteiligung – vorzugsweise in einer schwarz-grünen, vielleicht aber auch in einer rot-rot-grünen Koalition – in zwei Jahren aus den nächsten Bundestags­wahlen hervorgehen, eine Wende in der deutschen Europa­politik herbeiführen und endlich, mit vierjähriger Verspätung, die Renaissance der deutsch-französischen Achse doch noch möglich machen.

Dass Macrons Europa-Masterplan von vor zwei Jahren so jämmerlich gescheitert ist, ficht Cohn-Bendit überhaupt nicht an. Europa ist seine Lebens­aufgabe. Dann braucht es eben einen neuen grossen Plan, eine neue Bundes­regierung, einen neuen Block im europäischen Parlament. Die kämpferische Sturheit hat etwas Bewunderns­würdiges. Aber hat diese Form der Realopolitik noch etwas zu tun mit Realismus?

Dass Macrons «progressive» Agenda bisher als Haupt­resultat die heftigste Protestwelle der letzten fünfzig Jahre provoziert hat, will Cohn-Bendit keinesfalls zugestehen. In ihrem Kern seien die Gelb­westen rechtsradikal. Dass die Haupt­forderungen der Bewegung sozialpolitischer Natur sind, lässt er als Gegenargument nicht gelten. «Auch die Nazis hatten soziale Forderungen», sagt er lapidar. Es scheint in Cohn-Bendits Welt­sicht nur noch zwei Lager zu geben, die Progressiven und die Populisten. Die Ultima Ratio kann deshalb immer nur lauten: Die Populisten müssen um jeden Preis besiegt werden. Um jeden Preis.

Es könnte dennoch sein, dass die Liste von Marine Le Pen die Europa­wahl mit leichtem Vorsprung gegenüber En Marche gewinnt. Symbolisch wäre das nicht unbedeutend, aber längerfristig sitzt Macron weiterhin recht sicher im Sattel. Als Gegenmacht zu Le Pen ist er heute alternativenloser denn je. Seine Glaubwürdigkeit und sein Programm sind schwer beschädigt. Aber um ihn herum herrscht nur noch Leere.

Die Gelbwesten-Proteste werden irgendwann abflauen, ganz einfach weil sie keine Anschliessbarkeit haben. Irgendwann wird die Gewalt­spirale wieder aufhören zu drehen. Die gilets jaunes haben keinen politischen Prozess angeschoben, sondern das ideologische Vakuum nur vergrössert. Leider. Man muss ein beinharter Realo sein, um daran zu glauben, dass das gut kommt.

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