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Binswanger

Die sieben Royals

Die Bundesratswahlen sind ein Moment der nationalen Selbstzelebration. Gekauft aber wird die Katze im Sack.

Von Daniel Binswanger, 08.12.2018

Ein bisschen muss ich bei Bundesratswahlen immer an eine royal wedding denken. Beides ist identitätsstiftend, die weddings für die Briten, die Wahlen für die Eidgenossen. Beides ist TV-unterhaltungstechnisch von entsetzlicher Langeweile, bei den Bundesratswahlen sind es sogar die sogenannt spannenden, wo trotzdem endlos rumgestanden und irgendwelchen Experten das Mikrofon ins Gesicht gestreckt wird, damit sie doch bitte irgendetwas sagen, was man an dem Morgen nicht schon zehnmal gehört hat. Vor allem aber gehören sowohl königliche Hochzeiten als auch die Kür von neuen Regierungsmitgliedern durch das Schweizer Parlament zu jenen seltsamen Ritualen, mit denen ein Machtsystem sich selber feiert, einen Moment der Selbstdarstellung, der Verkörperung, der realen Präsenz und Greifbarkeit zelebriert.

Sicher: Die britische Monarchie hat keinen anderen Zweck, als ebenjene Repräsentation von nationaler Souveränität zu leisten. Ausser Equipagen, Paradeuniformen und der Wahl der richtigen Roben hat sie keinen hoheitlichen Zuständigkeitsbereich mehr (was immerhin dazu führt, dass die vestimentäre Kernkompetenz auch wirklich auf der Höhe ist). Bundesräte hingegen üben in unserem Land die tatsächliche Exekutivmacht aus. Allerdings tun sie dies auf eine zugleich erstaunlich königliche und erstaunlich unsouveräne Art.

Bundesräte sind kleine Monarchen

Will sagen: Sie haben sowohl verblüffend viel als auch verblüffend wenig Macht. Sie haben verblüffend viel Macht, weil sie ja nicht blosse Minister sind, sondern als Teil der bundesrätlichen Kollegialbehörde zu einem Siebtel des Staatsoberhauptes werden und auch über ihre Departemente hinaus in allen Fragen mitregieren. Vor allem aber haben sie eine in keinem anderen demokratischen System existierende Unabhängigkeit vom Parlament und von den Stimmbürgern. Auch wenn die Abwahl mittlerweile nicht mehr vollständig ausgeschlossen ist, kommt sie doch praktisch nie vor – und in einer laufenden Legislaturperiode ist eine Absetzung eines Regierungsmitgliedes oder der Gesamtregierung schlicht gar nicht möglich.

Es wird häufig gesprochen von der mangelnden Schweizer Rücktrittskultur, aber das Problem ist viel fundamentaler. Es liegt darin, dass Schweizer Bundesräte eigentliche kleine Monarchen sind. Oder kennen Sie sonst ein demokratisches System, in dem die durchschnittliche Amtszeit von Regierungsmitgliedern höher liegt als zehn Jahre?

Der Bundesrat ist handkehrum aber erstaunlich impotent, weil er den Launen des Parlaments weitgehend ausgeliefert ist. Weder kann er es auflösen und Neuwahlen ansetzen, noch existiert das Mittel des Fraktionszwangs oder eine sonstige Methode, um die Legislative auf Linie zu bringen. Bundesräte können zwar fast nicht aus dem Amt entfernt werden, aber an der Machtausübung gehindert werden können sie in einem für eine parlamentarische Demokratie sehr ungewöhnlichen Masse. Schweizer Regierungen sind nicht nur selten langlebig und konstant – sie sind auch selten beschränkt in ihrer Handlungsautonomie.

Ein Land der flächendeckenden Blockaden

Spätestens an der Stelle fällt zwangsweise immer derselbe Satz: Aber dieses so träge System hat sich trotz allem bis heute bewährt. Das trifft zu. Wie weit wir daraus die Zukunft extrapolieren können, ist jedoch eine ganz andere Frage. Aktuell ist die Schweiz ein Land der flächendeckenden Blockaden, in der Steuer-, der Renten-, der Europa- und der Gesundheitspolitik. Die hochprozentige Mischung aus Unantastbarkeit und Binnenobstruktion, die unser Machtsystem auszeichnet, steht heutigen Herausforderungen zunehmend hilflos gegenüber.

Bei Bundesratswahlen wird uns jeweils eine weitere bizarre Folge des helvetischen Beständigkeitskultes schlagartig bewusst: Die Eidgenossenschaft wählt die Katze im Sack ins höchste Regierungsamt. Natürlich zeichnen sich die Kandidaten durch eine Vorgeschichte und ihre Parteizugehörigkeit aus, aber wie sie sich entwickeln werden, wenn sie erst einmal die obersten Weihen bekommen haben und «über den Parteien» schweben, lässt sich in der Regel nur schwer prognostizieren.

Dr Jekyll oder Ms Hyde in der Regierung

Hochinteressant wird in diesem Zusammenhang Karin Keller-Sutter werden, die sich in einer eigentlichen Jekyll-and-Hyde-Karriere erst als blochernahe, am äussersten rechten Rand politisierende Regierungsrätin und dann als Rechsteiner-Komplizin und überparteilich kompromissfähige Ständerätin profilierte. Müssen wir darin Opportunismus erblicken? Ein neurotisches Bedürfnis nach Rollenkonformität? Oder einen Reifeprozess? Wir wissen es nicht.

Wir werden ganz einfach erst noch entdecken müssen, ob wir nun Dr Jekyll oder Ms Hyde in die Regierung gesetzt haben. Findet die ehemalige Exekutivpolitikerin ihre Beissreflexe wieder? Oder wird die ehemalige Ständerätin darauf achten, dass sie in der kleinen Kammer ihren Rückhalt nicht verliert? Machen Sie Ihre Wette! Doch was auch immer die richtige Antwort sein wird, der Entscheid liegt ganz allein bei Bundesrätin Keller-Sutter. Eine Open-End-Regierungsmitgliedschaft ist ihr so oder so gewiss.

Auch echte Royals können ihres Amtes nicht enthoben werden – sie haben aber politisch nichts mehr zu sagen. Die älteste parlamentarische Demokratie der Welt hat das über die Jahrhunderte ganz gut geregelt bekommen. Wir Eidgenossen brauchen davon wohl noch ein paar.

Illustration: Alex Solman

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… aber die wichtigsten drei fehlten. Seit je beruht jede funktionierende Gemeinschaft auf diesen drei Worten. Liebende sagen sie zueinander. Gute Politiker sagen sie ihren Wählern, gute Priester ihrer Gemeinde, gute Eltern ihrem Kind. Sie lauten: Fürchte dich nicht! – Wir von der Republik glauben, dass auch im Journalismus gilt, was Franklin D. Roosevelt einst zur Politik sagte: «Wir haben nichts zu fürchten als die Furcht selbst.»


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