Aus der Arena

Die Frauenfreude im Bundesrat währt nicht lange

Von Dennis Bühler, 06.12.2018

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Erstmals wurden am Mittwoch gleichzeitig zwei Frauen in die Regierung gewählt. Historisch sei das, heisst es dazu in sämtlichen Zeitungen des Landes. Nun gut: Eigentlich wäre eine angemessene Frauenvertretung in der Regierung eine Selbstverständlichkeit.

Dieser Freitag schon wird aber kein guter Tag für diese beiden Frauen mehr sein. Denn dann werden im Bundesrat die Departemente neu verteilt. Und die Zeichen deuten darauf hin, dass Viola Amherd und Karin Keller-Sutter sich kaum auf ihre Aufgaben freuen dürfen.

Nur zwei von sieben Departementen sind derzeit in fester Hand: Ueli Maurer wird die Finanzen behalten, die er erst vor zwei Jahren übernahm. Und auch Aussenminister Ignazio Cassis weiss, dass er bleiben muss. Nach erst einem Jahr im Amt würde ihm ein Wechsel als Flucht ausgelegt.

Innenminister Alain Berset sendet beide Signale aus: dass er wechseln möchte und dass er bleiben wird. Aus Gründen der Parteiräson wird er wohl ausharren. Die SP befürchtet unsoziale AHV-Reformen und Kürzungen im Gesundheitsbereich, falls das Innenministerium in bürgerliche Hände fiele.

Simonetta Sommarugas Untergebene rechnen mit einem Abgang ihrer Chefin aus dem Justizdepartement (EJPD). Unklar ist, ob es die SP-Bundesrätin ins sehr wichtige Umweltministerium (Uvek) zieht oder ins lediglich wichtige Wirtschafts-, Bildungs- und Forschungsdepartement (WBF), wo ihre persönlichen Interessen eher vermutet werden.

Ebenso will Verteidigungsminister Guy Parmelin dem Vernehmen nach das VBS verlassen. Auch ihn könnte man sich im Uvek oder im WBF vorstellen, sass er doch jahrelang in der nationalrätlichen Umweltkommission; er interessiert sich als Weinbauer aber von Haus aus auch für die im WBF verhandelte Agrarpolitik.

Für die beiden Neugewählten blieben demnach zwei Departemente übrig: das EJPD und das VBS. Letzteres gilt als unattraktivstes Departement, und auch das EJPD ist nicht beliebt. Karin Keller-Sutter wäre dort wohl besonders unglücklich: Seit ihrem Wechsel von der kantonalen auf die nationale Bühne vor sieben Jahren tat die frühere St. Galler Justizministerin alles, um sich vom Image der Asylhardlinerin zu befreien.

Natürlich ist das alles nicht so sicher, wie es scheinen mag. Aber derzeit stehen die Zeichen für die beiden neuen Frauen auf Pflichtprogramm.

Da sie weder im EJPD noch im VBS die ganz grossen Akzente setzen könnten, müssten sie die Politik ihrer Regierungskollegen mit Mitberichten zu beeinflussen versuchen. Und bei der nächsten Vakanz die Chance packen und in ein wichtigeres Departement wechseln.

Immerhin: Amherd und Keller-Sutter sind nicht die ersten Regierungsmitglieder, die ein unliebsames Departement zugeteilt erhalten. Das passiert eigentlich allen, die neu ins Gremium kommen – egal ob Mann oder Frau.

So gesehen herrscht im Bundesrat nun tatsächlich Gleichberechtigung. Auch wenn das für die Betroffenen nicht immer vorteilhaft ist.

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