Binswanger

Wer rettet die Demokratie?

Trump kommt in die Defensive. Das Parteiensystem und die Medien können ihm nicht viel anhaben. Doch das Justiz-System ist eine echte Gegenmacht.

Von Daniel Binswanger, 25.08.2018

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Wenn Politik eine Netflix-Serie wäre, käme jetzt der Moment, um eine frische Kiste Bier zu holen und die Beine aufs Sofa zu legen. Die zweite Staffel von «Zerstörung der US-Demokratie: Das Trump White House» ist gestartet. Die erste Staffel war so intensiv und ermüdend, der Plot simultan so hysterisch und eintönig – Tweet, Lüge, Amok-Entscheid, Tweet, Lüge, Pornostar, Tweet, Lüge, Rassismus, Tweet, Lüge, Medienhetze, Tweet, Lüge, irgendwas –, dass die Sache inzwischen an Unterhaltungswert verloren hat. Doch jetzt verspricht es, wieder spannend zu werden: Mit den Verurteilungen von Paul Manafort und Michael Cohen beginnt ein neues Kapitel.

Es könnte gefährlich werden für Trump. Der Grund ist das unerbittliche amerikanische Justizsystem. Die Entwicklung ist nicht nur für die Funktionsweise der amerikanischen Demokratie bezeichnend, sondern vermutlich auch dafür, wo in anderen Demokratien die Widerstandskräfte gegen Populismus und Demagogie zu finden sind – und wo nicht.

Grundsätzlich ist es paradox: Die Justiz wird Trump gefährlich, und dies obwohl die Strafverfolgungsbehörden in den USA wahrscheinlich gar keine Möglichkeit haben, ein Verfahren gegen den Präsidenten zu eröffnen. Das ist zwar nicht eindeutig in der amerikanischen Verfassung kodifiziert, aber es entspricht der bisherigen Haltung des in der Frage kompetenten Justizministeriums. Anklage erhoben werden könnte gegen den amtierenden Präsidenten wohl nur im Rahmen eines Impeachment-Verfahrens und nicht in einem Strafprozess. Impeachment-Verfahren sind jedoch mehr politisch als juristisch.

Ob sie eröffnet werden und wie sie ausgehen, hängt im Wesentlichen von den Mehrheitsverhältnissen im Repräsentantenhaus und im Senat ab. Wenn die Demokraten im Herbst die Mehrheit im Repräsentantenhaus erobern, dürfte ein Impeachment-Verfahren auf den Weg kommen. Um den Präsidenten aber tatsächlich zu verurteilen und aus dem Amt zu entfernen, müssten danach zwei Drittel der Senatoren ihre Zustimmung geben. Das ist eher unwahrscheinlich – es sei denn, die Mueller-Untersuchung legt eine eindeutige «smoking gun» vor, welche die geheime Verschwörung des Trump-Teams mit dem russischen Geheimdienst beweist. Nach heutigem Stand wäre es vermessen, dieses Szenario auszuschliessen. Aber es ist denkbar, dass der Nachweis nicht gelingt.

So oder so werden aber die strafrechtlichen Verfahren gegen ehemalige Trump-Mitarbeiterinnen einen starken politischen Impact haben. Es ist nun gerichtsfest, dass Trump sich vorzugsweise mit hochkriminellen Betrügern umgab. Sein ehemaliger persönlicher Anwalt bezeichnet ihn unter Eid als Auftraggeber und Mitverschwörer bei finanziellem Wahlkampfbetrug. Der harte Kern der Trump-Anhängerinnen wird seinem Idol auch nachgewiesene kriminelle Machenschaften verzeihen. Dass er nichts und niemanden respektiert, ist Teil seiner Verführungskraft. Dennoch dürfte der Präsident politisch ernsthaft beschädigt werden.

Die Fülle seiner Exekutiv-Privilegien erlaubt es Trump theoretisch, Mueller zu entlassen, verurteilte Belastungszeugen wie Cohen und Manafort zu begnadigen oder die Untersuchungen zu sabotieren, zum Beispiel indem er allen involvierten Personen ihre Sicherheitsfreigabe entzieht. Das Problem ist, dass alle diese Strategien ihrerseits politische Risiken bergen. Es wird für Trump immer gefährlicher, Mueller seine Untersuchungen fortführen zu lassen. Doch sie zu beenden, könnte ebenfalls bedrohliche Konsequenzen haben.

Von den «checks and balances» des amerikanischen Systems erweist sich der Justizapparat als das wichtigste Element. Das gilt nicht nur für das Tauziehen um den Einreisestopp für Bürger bestimmter (muslimischer) Länder, das vor amerikanischen Appellationsgerichten ausgetragen wird. Es gilt insbesondere von dem seit Watergate mit enormer Machtfülle ausgestatteten «special prosecutor», der ganze Arbeit leistet. Diese Institutionen haben sich als echte Gegenmächte erwiesen. Von den anderen Playern im amerikanischen System lässt sich das sehr viel weniger behaupten.

An erster Stelle ist hier die Republikanische Partei zu nennen, deren weitgehende Weigerung, mit parlamentarischen Mitteln das Haupt der Exekutive zu disziplinieren, zur bösesten Überraschung der Trump-Präsidentschaft gehört. Als Gegenmächte sind Senat und Repräsentantenhaus ausgefallen, denn die GOP kommt aus ihrem Pakt mit dem Teufel nicht heraus. Nachdem sie sich zur Eroberung des Weissen Hauses mit einem Rattenfänger eingelassen hat, muss sie wohl oder übel nach seiner Pfeife tanzen. Solange Trump es zustande bringt, Obamacare zu zerstören und die Steuern für Konzerne und die obersten Einkommensklassen zu senken, scheinen die Republikaner alles mitzutragen.

Theoretisch sollten Parteien ein Minimum an politischer Konsistenz und ein Minimum an Disziplin ihres politischen Personals durchsetzen. Doch wenn charismatische Aussenseiter quasi im Alleingang die Wahlen gewinnen, werden die Parteien zu ihrem Spielball. Theoretisch sind Parteien die zentralen Organisationen in einer parlamentarischen Demokratie. Aber eine starke populistische Dynamik kann sie innert kürzester Zeit zu Erfüllungsgehilfen degradieren.

Nicht nur die Legislative, auch die vierte Gewalt, das heisst die Medien, ist als Gegenmacht schwach. Zwar machen die amerikanischen Weltblätter einen hervorragenden Job. Aber das Publikum ist dermassen polarisiert, dass sie breite Teile der Öffentlichkeit gar nicht erreichen. Die Filterblase der neuen Trump-Medien – allen voran Fox News – ist so einflussreich geworden, dass offenbleibt, ob die Dauerkritik in den seriösen Medien die Mehrheitsverhältnisse drehen kann. Trump hat sich ein mediales Paralleluniversum erschaffen, es war die Voraussetzung für seinen Erfolg. Es ist deshalb eine Illusion, zu glauben, dass mediale Aufklärung im Alleingang seine Popularität zerstören kann.

Die heutigen USA sind ein Extrembeispiel, aber der Populismus ist auch in Europa auf dem Vormarsch, und bis zu einem gewissen Grad lässt sich der amerikanische Befund generalisieren. Parteien sind nur so viel wert, wie die Konstanz ihrer Führung und die Vernunft ihrer Basis. Ihre Verlässlichkeit kann sich in Windeseile in Luft auflösen.

Mediale Aufklärung ist lebenswichtig für eine Demokratie, aber von begrenzter Reichweite. Politische Polarisierung geht stets einher mit medialer Polarisierung. Die hervorragenden amerikanischen Qualitätsmedien konnten Trumps Aufstieg weder verhindern, noch gelang es ihnen bis anhin, ihn effektiv zur Rechenschaft zu ziehen.

So bleiben denn als letztlich bester Garant für den Schutz der Demokratie die Trägheitskraft von starken staatlichen Institutionen, das Beharrungsvermögen und die Unabhängigkeit einer mächtigen Judikative, das schlichte Berufsethos von Beamten.

Das Kernanliegen von Populismus ist es immer, den Rechtsstaat zurückzudrängen, die Verwaltungen zu schwächen, den Beamtenstand zu verhöhnen, dafür zu sorgen, dass Qualitätsmedien nur noch einen Teil der Bevölkerung erreichen – auch in Europa, auch in der Schweiz. In Amerika wird gerade sehr deutlich, weshalb.

Debatte: Diskutieren Sie mit Daniel Binswanger

Stimmen Sie mit seinen Einschätzungen überein, oder erscheinen Ihnen seine Argumente nicht schlüssig? Sind bestimmte Ausgangshypothesen falsch? Entbrennt in Ihnen heftiger Widerspruch? Und welche Themen vermissen Sie in seiner Kolumne? Hier geht es zur Debatte.

Illustration: Alex Solman

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